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Misclivtnt ii Die Erfindung betrifft ein Mischventil mit Eingriffbedienung
zur Einstellung der Ausflußmenge und des Mischungsverhältnisses,in dessen Gehäuse
Zu- und Abflußöffnungcn für Kalt-, Warjn- und Mischwasser vorgesehen sind und als
Steuerorgan ein dreh- und axialbewegbar geführter, mit Ausnehmungen an der Mantelfläche
als Überströmkanäle versehener Kolbenschieber angeordnet ist.
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Eine Mischrmatur dieser Gattung ist in der deutschen Auslegeschrift
1 236 881 beschrieben. Der Kolbenschieber ist bei dieser Ausführung in einem im
Gehäuse der Armatur angeordneten Futter, in dem die Zuflüsse für Kalt- und Warmwasser
angeordnet sind, gelagert. Durch ein Verdrehen kann das Mischungsverhältnis, durch
ein axiales Verschieben die Gesamtausflußmenge verändert werden. Das eigentliche
Absperren läßt sich mit dem Futter nicht erreichen, so dß hierzu am Kolbenschieber,
z.B. ein O-Ring vorgesehen werden muß, der im Mischwasserablaufkanal die eigentliche
Absperrung des Ausflusses vornimmt, wobei der O-Ring allerdings leicht vom ausströrnenden
Mischwasser vom Kolben abgestreift werden kann. Alternativ zum O-Ring wird eine
gesonderte Buchse mit einem elastischen Kragen vorgeschlagen, in die der Kolbenschieber
beim Absperren hineingeführt wird und der Kragen durch den Wasserdruck die Absperrung
bewirken soll.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs erwähnten Dichtungen
im Mischventil zu vereinfachen und mit einer Dichtung die Zuflüsse für Kalt- und
Warmwasser sowie den Mischwasserausfluß abzusperren.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Kolbenschieber
mit einem auf einer Führungshülse seitlich über Stege aufschiebbaren einstückigen
buchsenförmig ausgebildeten längsgeschlitzten, mit zwei Radialbohrungen für den
Eintritt von Warm- und Kaltwasser versehenen
elastischen Dichtkörper
gegenüber dem Gehäuse des Ventils abgedichtet wird.
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Weitere erfindungsgemäße Ausbildungen sind in den Unteransprühen dargestellt.
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Durch diese erfindungsgemäße Ausbildung wird erreicht, daß der Dichtkörper
relativ einfach herzustellen ist und bei der Montage mit seinem Schlitz seitlich
silber die Stege übergestreift werden kann, so daß die gesamte Linheit, Hülse mit
Kolbenschieber, in das Mischventilgehäuse eingeführt und gesichert werden kann.
Die Dichtwirkung des erfindungsgemäßen Dichtkörpers, der mit Vorspannung in dem
Mischventilgehäuse gelagert ist, wird durch den anstehenden Wasserdruck in den Versorgungsleitungen,
welcher auf die Mantel flächen der Radialbohrungen im Dichtkörper wirkt, wesentlich
verstärkt und gewährleistet einen sicheren Abschluß.
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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt
und wird im folgenden näher beschrieben.
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Es zeigen: Figur 1 ein Mischventil im Längsschnitt Figur 2 einen Schnitt
gemaß der Linie A-B der Figur 1 Figur 3 den Dichtkörper in perspektivischer Darstellung.
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Im Gehäuse 1 des Mischventils sind die Einlaßöffnungen für das Warmwasser
2 und das Kaltwasser 3 gegenüberliegend angeordnet. Oberhalb der Zuflußöffnungen
sind die Mischwasserausflußöffnungen 4 angeordnet. In einer zylindrischen Gehäusebohrung
5 ist der Kolbenschieber 6 mit der Führungshülse 7 eingelagert. Die Führungshülse
ist hierin mit Dichtringen 8 gedichtet und mittels einer Riegelspange 9 axial gesichert,
wobei an der Riegelspange eine Sicherungsnase 9 a vorgesehen ist, die in einer Nut
am Gehäuse 1 eingelegt wird, so daß zusätzlich eine Fixierung und Verdrehsicherung
der
Hülse im Gehäuse gegeben ist. Im Bereich der Einlaßöffnung 2, 3 ist die Hülse 7
bis auf zwei Stege 11 ausgeschnitten. In diesem ausgeschnittenen Raum ist der Dichtkörper
10 eingefügt. Zu diesem Zweck ist der Dichtkörper mit einem Längsschlitz 14 verschen,
der die Stege 11 aufnimmt, wodurch eine formschlüssige Kupplung mit der Hülse 7
erreicht wird. Rechtwinkelig zu dem Schlitz 14 sind die Radialbohrungen 12, 13 für
Warm- und Kaltwasser vorgeschen. Damit der Dichtkörper mit Vorspannung montiert
werden kann, sind an seinen Stirnflächen Fasen 15 vorgesehen.
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In der Hülse 7 ist der Kolbenschieber 6 mit Dichtringen 16 gedichtet
dreh- und verschiebbar gelagert. Dadurch, daß die Dichtringe 16 jeweils an flächengleichen
Querschnitten auf dem Kolbenschieber angeordnet sind, ist immer ein Druckausgleich
gegeben, so daß zusätzliche Ausgleichseinrichtungen entfallen können. Damit der
Kolbenschieber in der Hülse axial bewegt werden kann, ist beispielsweise eine Entlüftungbohrung
18 zur Unterfläche des Kolbenschiebers vorgesehen. Die Begrenzung der axialen Beweglichkeit
des Kolbenschiebers wird durch den Boden 17 der Gehäusebohrung 5 und der Riegelspange
9 gebildet.
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Zur Gelaischsteuerung sind in der Mantelfläche des Kolbenschiebers
Überströrnkanäle 19, 20 eingelassen, die bei entsprechender Stellung die Verbindung
von den Einlaßöffnungen 2, 3 zur Mischkammer 21 bilden. Die Mischkammer wird durch
Freidrehnungen an der Innenmantelfläche der Hülse 7, sowie eier Eindrehung 22 am
Kolbensehieber gebildet.
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Damit ein besonders geräuschgünstiges Verhalten des Sischventils erzielt
wird, sind die beiden Überströmkanäle 19, 20 durch einen Mittelsteg 23 voneinander
getrennt, so daß ein Aufeinanderprallen der Warm- und Kaltwasserströme verhindert
wird. Ferner ist die htischkammer 21 so ausgebildet, daß an den konischen Stirnflächen
24, 25 an Kolbenschieber und Führungshülse eine Vordrosselung des ausströmenden
Mischwassers beim Schließen des Mischventils vorgenommen wird, was ebenfalls eine
Geräuschminderung bewirkt.
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Im geschlossenen Zustand des Mischventils, d.h.' wenn der Kolbenschieber
mit seinem Bund 26 an der Riegelspange 9 anliegt, werden die Warm- und Kaltwasseröffnungen
12, 13 in dem Dichtkörper 10 von dem zylindrischen Teil des Kolbenschiebers vollkommen
abgedeckt. Die Abdichtung erfolgt hierbei zwischen Gehäuse 1, Führungsbuchse 7 und
Kolbenschieber 6 durch eine Vorspannung, mit der der Dichtkörper zwischen Gehäuse
und Kolbenschieber montiert ist. Zusätzlich zu der Vorspannung kommt als wesentliches
Element zur Diclltprcssung der auf die Mantel flächen der Radialbohrungen 12, 13
einwirkende Druck des aus den Versorgungsle itungen anstehenden Wassers.
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Durch ein Verschieben des Kolbenschiebers nach unten werden die jjberströmkanäle
19, 20 je nach Verdrehstellung mit den Einlaßöffnungen für Warm- und Kaltwasser
2, 3 in Verbindung gebracht und es tritt Wasser huber die Kanäle in die Mischkammer
21, vermischt sich hier und gelangt über die Austrittsbohrungen 27 der Führungsbuchse
7 in die Mischwasserausflußöffnungen 4. Je weiter der Kolbenschieber nach unten
geschoben wird, um so mehr werden die Zulauföffnungen freigegeben und die auslaufende
Wassermenge nimmt entsprechend zu, so daß durch wahlweises Verschieben die Gesamtausflußmenge
eingestellt werden kann.
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Bei einem Verdrehen des Kolbenschiebers 6 in Öffnungsstellung werden
die Öffnungsquerscnitte für Warm- und Kaltwasser gegenläufig verändert, so daß je
nach Drehstellung eine wahlweise Wassermischung und damit Temperierung gegeben ist.
In der Figur 2 ist beispielsweise der Kolbenschieber in einer Stellung gezeigt,
in der nur kaltes Wasser fließen kann.