DE2522002C2 - Kombinations-Umschalter für die Beleuchtung, insbesondere von Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

y dieses Fahrzeuges bei Betätigung in der gleichen Rich-

¹I tung das Abblendlicht wieder auf das Fernlicht umschal-

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hj iet Bei einem solchen erfiadungsgemäß ausgebildeten Fig. 1 und 3), Ln denen ein Wähler 13 um eine halbe

ji Umschalter kann die Einstellung der Beleuchtung auf Umdrehung um seine Achse drehbar aufgenommen ist,

ΐ den jeweiligen Betriebszustand, also auf Helligkeit oder wobei seine Umdrehung durch einen in F i g. 14 näher

;; Dunkelheit in der Stadt bzw. auf der Straße unabhängig dargestellten Anschlag 14 begrenzt wird, der mit festen,

I von dem von dem Fahrer zu beobachtenden Verkehrs- 5 aus der Platine 10 hervortretenden Nocken 15 und 16

'; geschehen erfolgen und solange aufrechterhalten blei- zusammenwirkt

■ ben, bis eine neue Einstellung, beispielsweise bei Ober- Der Wähler 13 weist einen äußeren vorderen Teil in

; gang von Stadtverkehr auf Fernverkehr erforderlich ist Form einer Steuerstange 17 auf, die durch einen nicht

Bei der Umschaltung der Beleuchtung ist lediglich der dargestellten Knopf abgeschlossen wird und es dem Be-

SchwenkhebeJ unabhängig von dem Steuerhebel stets to nutzer gestattet, den Wähler in drehende Bewegung zu

[^ in gleicher Richtung betätigbar, wobei dafür gesorgt ist versetzen, so daß dieser drei aufeinanderfolgende Stel-

ί daß stets die erforderliche Umschaltung richtig erfolgt lungen, die um jeweils 90° versetzt sind und der Fahrt

; Hierdurch wird die Betätigung des Schwenkhebels zu am Tage, nachts in der Stadt und nachts außerhalb der

i} einer reflexartigen Betätigung, ohne daß eine Störung Stadt entsprechen, einnimmt Die Einstellung des Wäh-

,; oder Ablenkung des Fahrers von dem Verkehrsgesche- 15 lers erfolgt ohne Eile und Notmanöver vor der jeweils

:· hen erfolgt gegebenen Verkehrssituation, so daß der Knopf der

;; Die DE-OS 14 80 389 bezieht sich auf einen Fahrt- Steuersäule 17 nicht in unmittelbarer Nähe des Lenkra-

richtungs-Änderungsanzeiger, der dazu dient, die Ab- des zu liegen braucht

/ sieht bekanntzugeben, die bisherige Fahrtrichtung zu Der Wähler 13 wird in seinen drei Positionen gehalten

v: verlassen, um beispielsweise nach links oder rechts ab- 20 mittels eines viereckigen Nockens 18, der mit ein oder

h zubiegen. Der Fahrrichtungs-Ändenjngsanzeiger ist als zwei Blattfedern 19. wie in F i g. 1J> dargestellt in ELn-

;-; sich selbsttätig zurückstellender Hebel angeordnet und griff steht; der Wähler weist einen Teil wü in Form eines

f 1 auf einer in einem Trägerkörper gelagerten Achse ein- Nockens gemäß F i g. 1,5, 7 und 9 sowie einen Teil 21

ίί gesetzt Ln der gleichzeitig ein Hebel für die Leuchten- gleichfalls in Form eines Nockens gemäß F i g. 1,6,8 und

i; umschaltung sitzt Beide Hebel sind getrennt voneinan- 25 10 auf.

ti der bedienbar. Der Nocken 20 steuert zwei elastische Zungen 22,23,

I Die Zeichnungen zeigen eine beispielsweise Ausfüh- der Nocken 21 eine elastische Zunge 24 (Fig. 1); die

I rungsfornj der Erfindung, und es bedeuten Zunge 22 weist an ihrem äußeren freien Ende einen

I F i g. 1 eine teilweise Aufsicht auf den Kombinations- Kontakt 25, die Zunge 23 an ihrem äußeren freien Ende

·'> Umschalter bei entfernten vorderen und hinteren La- 30 einen Kontakt 26 und die Zunge 24 an ihrem äußeren

|· gerabdeckungen, freien Ende einen Kontakt 27 auf.

I F i g. 2 einen Schnitt gemäß Linie 1 -1 der F i g. 1, Am rückseitigen zylindrischen Ende 28 des Wählers

'j F i g. 3 einen Schnitt gemäß Linie 2-2 der F i g. 1, 13 ist frei drehbar eine Nockenscheibe 29 mit einem in

f> F i g. 4 eine Ansicht der Platine von unten mit Darstel- F i g. 12 näher dargestellten Schaltrad 30 sowie zwei um

I lung der Anschlüsse, der Kontaktzunge für akustische 35 45° gegeneinander versetzten viereckigen Nocken 31,

'S. und optische Signale und der Steckverbindung mit fünf 32, wie in F i g. 11 dargestellt angeordnet

§ Zungen, Der viereckige Nocken 31 betätigt eine elastische

f F i g. 5 eine Teilansicht im Schnitt gemäß Linie 3-3 der Zunge 33, der viereckige Nocken 32 eine elastische Zun-

;.! F i g. 1 eines Nockens des Wählers in der Tag-Stellung, ge 34; die Zunge 33 trägt an ihrem äußeren freien Ende

' ι F i g. 6 elae Teilansicht im Schnitt gemäß Linie 4-4 der 40 einen Kontakt 35, die Zunge 34 an ihrem äußeren freien

Fig. 1 des anderen Nockens des Wählers in der Tag- Erde einen Kontakt 36.

?;; Stellung, Jedem der beweglichen Kontakte 25,26,27,36 und 35 i| F i g. 7 ein Nocken gemäß F i g. 5 in der Nacht-Stadt- sind entsprechende, auf der Platine 10 angeordnete feste k Stellung, Kontakte 25-1,26-1,27-1,36-1 und 35-1 zugeordnet die £ F i g. 8 ein Nocken gemäß F i g. 6 in der Nacht-Stadt- 45 an ihrem Ende, wie aus F i g. 4 ersichtlich, an dsr Rück- ύ Stellung, seite der Platine 10 angenietet sind.
I F i g. 9 ein Nocken gemäß F i g. 5 in der Nacht-Straße- Die Platine 10 weist an ihrem oberen Rand eine Ver-I Stellung, längerung 37 auf, die als Verbinder dient und an ihrer Fig. 10 ein Nocken gemäß Fig. 6 in der Nacht-Stra- Unterseite fünf feste Zungen 38,39,40,41 und 42 trägt ße-Stellung, 50 die mit den elastischen Zungen des beweglichen Teiles F i g. 11 eine Teilansicht im Schnitt gemäß Linie 5-5 eines nicht dargestellten, mit dem Leitungsnetz des derFig.I, Fahrzeuges verbundenen Anschlusses in Kontakt tre-Fi g. 12 eine Teilansicht im Schnitt gemäß Linie 6-6 ten. Die Zunge 42 ist mit der Fahrzeugbatterie, die Zunder F ig. 1, ge 41 je nach dem entsprechenden Lichtruf mit dem Fig. 13 eine Teilansicht im Schnitt gemäß Linie 7-7 55 Fern- oder Abblendlicht die Zunge 40 m>t den BegrenderFig. l.und zungsleuchten, die Zunge 39 mit dem Fernlicht und die F i g. 14 eine Teilansicht im Schnitt gemäß Linie 8-8 Zunge 38 mit den Begrenzungsleuchten verbunden. Die der F i g. 1 mit Darstellung der Kontakte für die akusti- Zunge 38 ist ferner mit dem Kontakt 35-1 verbunden, sehen und optischen Signale sowie des Lagers des Wäh- Die Kontakte 3€ 1 und 27-1 sind durch eine unabhängilers im Detail. 60 ge Verbindung 43 aneinander angeschlossen. Die Zunge Sämtliche Organe des Umschalters sind auf der in 39 ist mit dem Kontakt 44 des festen äußeren Endes der F i g. 1 dargestellten Platine 10 angeordnet die entwe- elastischen Zunge 24 verbunden, während die Zunge 40 der beidseitig mit Abdeckungen versehen oder in ein auf mit dem Kontakt 45 des gemeinsamen festen Endes der der Lenksäule des Fahrzeuges befestigtes Gehäuse ein- elastischen Zungen 22 und 23 verbunden ist.
gebaut werden kann, wobei die zugehörigen Deckel, 65 Die Zunge 41 £<;ist einen in Fig. 14 dargestellten Gehäuse und Einbauteile wegen der Deutlichkeit der festen Kontakt 46 auf. Diesem festen Kontakt 46 ist ein A bbildung in den Zeichnungen fortgelassen sind. beweglicher Kontakt 47 zugeordnet, der sich am oberen Die Platine 10 weist zwei Lager 11 und 12 auf (vgl. Ende einer mit einer Blattfeder 49 versehenen elasti-

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sehen Zunge 48 befindet, wobei der feste Endpunkt der riestrom speist den Kontakt 25, die elastische Zunge 22,

beiden Teile 48 und 49 an den festen Kontakt 25-1 ange- den festen Kontakt 45 sowie die mit den Begrenzungs-

schlossen ist Der Kontakt 25-1 ist gleichfalls mit der leuchten des Fahrzeuges verbundene Zunge 40, worauf

Zunge 42 der Verlängerung 37 verbunden. Der Kontakt diese aufleuchten. Gleichzeitig wird die elastische Zun-

26-1 schließlich ist mit dem Kontakt 50 des gemeinsam 5 ge 23, ihr Kontakt 26, der Kontakt 26-1, der Kontakt 50

festen Endpunktes der elastischen Zungen 33 und 34 und die beiden elastischen Zungen 33,34 gespeist Befin-

verbunden. det sich der Wähler 13 in der in F i g. 1 und 11 gezeigten

Die elastischen Zungen 22,23,24,34 und 33 werden Stellung, so senkt sich die elastische Zunge 33 unter

durch die Federn 51,die an aus der Platine 10 hervortre- Druckwirkung, so daß die Kontakte 35,35/1 geschlos-

tenden Vorsprüngen 52 geführt werden, in Richtung auf to sen werden, während auf die elastische Zunge 34 eine

die Nocken 20,21 sowie auf die viereckigen Nocken 32 Zugwirkung ausgeübt wird, so daß sich die Kontakte 36

und 31 beaufschlagt (vgl. F i g. 3). Zwei auf die Platine 10 und 36-1 öffnen. Der Kontakt 35-1 wird daher in glei-

aufgesetzte Deckel 53 und 54 verschließen die Lager U eher Weise wie die mit dem Abblendlicht verbundene

und 12 unter Umfassung des Wählers 13 (F i g. 3). Zunge 38 gespeist, wodurch diese Beleuchtung einge-

LJn terhalb des Schaltrades 30 (Fig. 12} befindet sich is schaltet wird.

ein über einen Steg 56 geführter, aus der Platine 10 Wird der Hebel 63 in der Richtung 73 bewegt, verla-

hervorspringender Schieber 55 mit einer Nase 57, die gert sich der Schieber 55 in Richtung 74 (F i g. 12) und

mit den Zähnen des Schaltrades 30 unter Wirkung einer die Nase 57 treibt das Schaltrad 30 in Richtung 75 an, so

Blattfeder 5? in Eingriff steht. Der Schieber 55 ist in daß dieses eine Umdrehun" von 4-5° vollzieht, die da-

einer Ausnehmung 59 mit einem Kurbelzapfen 60 gelen- 20 durch begrenzt wird, daß der viereckige Nocken 31 mit

kig verbunden (Fig. 1, 2,12), der an dem gekrümmten ihrer geradlinigen Seite in Anlage mit der sich aufrich-

Ende 61 eines Arms 62 angeordnet ist; der Arm 62 steht tenüen elastischen Zunge 33 tritt Die Kontakte 35/35-1

mit einem Hebel 63 in Verbindung, dessen äußeres Ende öffnen sich, so daß die Begrenzungsleuchten erlöschen,

sich in unmittelbarer Nähe des Lenkrades des Fahrzeu- Die elastische Zunge 34 senkt sich, die Kontakte 36/36-1

ges befindet 25 schließen sich. Der Kontakt 27-1 wird zwar gespeist

Die Arbeitsweise des Hebels 63 muß unverzögert er- jedoch ohne Wirkung, da die Kontakte 27/27-1 geöffnet

folgen für den Fall, daß bei einem entgegenkommenden bleiben. Jetzt brennt lediglich das Abblendlicht

Fahrzeug der Beleuchtungswechsel vorgenommen wer- Bei darauffolgender weiterer Betätigung des Hebels

den soll, was im nachfolgenden näher beschrieben wird. 63, die, da der Hebel unter Wirkung der Feder 65 nach

Der Hebel 63 ist um eine aus der Platine 10 vorste- 30 Beendigung eines Arbeitsablaufes stets in die Ausgangshende Welle 64 in der Platinenebene schwenkbar gela- stellung zurückkehrt, gleichfalls 'n der Richtung 73 vorgert, wobei die Schwenkbewegung aufgrund einer Fe- genommen wird, werden das Schaltrad 30 sowie die der 65 wiederholbar ist und in der einen Richtung durch viereckigen Nocken 31,32 jeweils um eine Umdrehung einen aus der Platine 10 hervortretenden Anschlag 66, in von 45° versetzt, so daß in aufeinanderfolgender und der anderen Richtung durch die in gegenseitige Anlage 35 alternierender Weise die Kontakte 35/35-1 und darauf geratenden Nocken 76,77, die der Führung der Feder 65 die Kontakte 36/36-1 geschlossen werden, woraus sich dienen, begrenzt wird (F i g. 12\ Der Hebel 63 kann sich gleichfalls aufeinanderfolgend und alternativ das Arbeiebenfalls in der Richtung 67, d. h. quer zur Platine bewe- ten der Beleuchtung »Begrenzungsleuchten + Abgen, und zwar zufolge der Form der die Achse 64 auf- blendlicht« oder der Beleuchtung »nur Begrenzungsnehmenden Durchbohrung 68. 40 leuchten« ergibt Durch die Rückkehr des Hebels 63 in

Die Bewegung 67 erfolgt um einen Schwenkpunkt 69 seine Ausgangsstellung unter Wirkung der Feder 65

bei Zusammenpressen einer Rückholfeder 70, die durch wird der Schieber 55 in entgegengesetzter Richtung 74

eine am Ende der Achse 64 angeordnete Scheibe 71 zurückgeführt, worauf die Knagge 57 um einen Zahn

begrenzt wird. Durch die Bewegung 67 wird ein Zapfen des Schaltrades 30 weiterspringt und die Feder 58 der-

72, der an dem Arm 62 aufgenommen ist und mit der 45 art zusammenpreßt, daß die Ausgangsstellung gemäß

flexiblen Zunge 48 in Kontakt steht angehoben (F i g. 2 F i g. 12 wiederhergestellt wird. Im Verlauf dieser Bewe-

und 14). Sobald die Bewegung des Hebels 63 in der gung bleibt das Schaltrad 30 aufgrund des durch eine

Richtung 67 unterbrochen wird, kehrt der Hebel 63 un- der elastischen Zungen 34 oder 33 auf die geradlinige

ter Wirkung der Feder 70 in seine in F i g. 2 dargestellte Seite einer der viereckigen Nocken 32 oder 31 ausgeüb-

Ausgangsstellung zurück, so daß der Hebel mit seinem 50 ten Drucks unbewegt Fußpunkt auf der Oberseite der Platine bei 78 aufliegt Wird der Wähler 13 in die Stellung »Nacht-öiraße«

Die Funktionsweise der Vorrichtung in ihrer Gesamt- versetzt nehmen die Nocken 20,21 die in F i g. 9 und 10 heit ist wie folgt: Sobald der Wähler 13 in die dargestellte Lage ein. Die Kontakte 25/25-1, 26/26-1, »Tag«-Stellung gebracht wird, nehmen die Nocken 20, 27/27-1 sind geschlossen. Der den Kontakt 25-1 errei-21 die in den F i g. 5 und 6 dargestellten Stellungen ein. 55 chende Strom der Fahrzeugbatterie speist den Kontakt Die Kontakte 25/25-1, 26/26-1, 27/27-1 sind geöffnet 25, die elastische Zunge 22, den festen Kontakt 45 sowie Die Batterie des Fahrzeugs ist mit der Zunge 42 und die mit den Begrenzungsleuchten des Fahrzeuges verdamit mit dem Kontakt 25-1 verbunden. Die Stromzu- bundene Zunge 40, so daß diese aufleuchten. Gleichfalls fuhr wird folglich am Eingang des Stromwenders unter- werden die elastische Zunge 23 sowie die Kontakte 26, brechen, so daß die gesamte Auto-Beleuchtung ausge- eo 26-1, 50 und die beiden elastischen Zungen 33, 34 geschaltet wird. speist Wie bereits oben beschrieben, werden durch auf-Wird der Wähler 13 in die Stellung »Nacht-Stadt« einanderfolgende Rückholmanöver des Hebels 63 in versetzt nehmen die Nocken 20, 21 die in den Fig. 7 Richtung 73 die Kontakte 35/35-1 und 36/36-1 aufein- und 8 gezeigten Stellungen ein. Die Kontakte 25/25-1, anderfolgend und alternativ geschlossen. Im Fall des 26/26-1 sind geschlossen, während die Kontakte 65 Schließens der Kontakte 35/35-1 wird die mit dem Ab-27/27-1 geöffnet bleiben. Die nunmehr erfolgenden blendlicht verbundene Zunge 38 gespeist, so daß diese Umschaltungen können anhand der F i g. 1 und 4 ver- Lampen aufleuchten. Wenn die Kontakte 36/36-1 gefolet werden. Der den Kontakt 25-1 erreichende Batte- schlossen werden, sind die Kontakte 35/35-1 geöffnet,

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

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so daB das Abblendlicht erlischt, der Kontakt 27-1 von der unabhängigen Verbindung 43 gespeist wird, der Kontakt 27 ebenso wie die elastische Zunge 24, der feste Kontakt 44 und die mit dem Scheinwerfer des Fahrzeuges verbundene Zunge 39 gespeist wird, so daß das Fernlicht aufleuchtet. Durch aufeinanderfolgende, wiederholbare Betätigung des Hebels 63 in der Richtung 73 wird olglich das aufeinanderfolgende und alternierende Aufleuchten des Abblendlichtes und der Scheinwerfer erzielt, während die Begrenzungsleuchten ständig eingeschaltet bleiben.

Wird die wiederholbare Betätigung des Hebels 63 in der Richtung 67 vorgenommen, so richtet sich die flexible Zunge 48 auf (vgl. F i g. 2 und 14), die Kontakte 47 und 46 schließen sich und die Zunge 41 wird gespeist; da diese Zunge entweder mit dem Abblendlicht oder dem Fernlicht verbunden ist, können mittels dieser beiden Beleuchtungen optische Signale gegeben werden. Ist diese Zunge mit der Küpe verbunden, so Herder, akustische Signale erzeugt.

Wenn während des Tages mittels dieser Lichthupen-Vorrichtung das Abblendlicht eingeschaltet wird, wird der mit dem Abblendlicht verbundene Kontakt 35-1 gespeist, so daß, je nach Lage der viereckigen Nocken 31 und 32, der Kontakt 50 und damit der Kontakt 26-1 gleichfalls gespeist werden kann. Wenn nun die Kontakte 26/26-1 geschlossen werden, würde eine Kombination der Abblend-Lichthupe mit gleichzeitiger Beleuchtung der Begrenzungsleuchten entstehen, die den Straßenvorschriften nicht entspricht Um diesem Nachteil abzuhelfen, werden in diesem Fall die Kontakte 26/26-1 mittels des Nockens 20 geöffnet

Die Erfindung erstreckt sich auf jeden Umschalter, der von dem beschriebenen lediglich in der Anzahl, ifj

Form und Anordnung der vorhandenen Organe ab- 35 -i

weicht während die beschriebenen Bewegungsabläufe .;

und das Schaltschema, der gleichen Zielsetzung dienend, |j

beibehalten wird. ;;;

Die Erfindung bezieht sich auf jede Anwendung an ',f;

einem beliebigen Fahrzeug neben denen der Automo- 40 ;]

bilindustrie. i);

Claims (5)

1 2 Die Erfindung bezieht sich auf einen Kombinations-Patentansprüche: Umschalter für die Beleuchtung, insbesondere von Kraftfahrzeugen.

1. Kombinations-Umschalter für die Beleuchtung, Derartige Umschalter dienen einmal der Einstellung insbesondere von Kraftfahrzeugen, zur Steuerung 5 der Fahrzeugbeleuchtung entsprechend den gültigen des Standlichtes, des Abblendlichtes und des Fern- Verkehrsvorschriften auf Tages- und Nachtbetrieb, und lichtes, wobei bei Dunkelheit in der Stadt nacheinan- im letzteren Falle auf den Stadtverkehr und Fernverder entweder das Standlicht allein oder das Stand- kehr, und zum anderen müssen durch den Umschalter licht und das Abbiendlicht, und bei Dunkelheit auf die in Abhängigkeit von dem Verkehrsgeschehen beim den Straßen entweder das Standlicht und das Ab- io Betrieb des Fahrzeuges erforderlich werdenden Umbiendlicht oder das Standlicht und das Fernlicht be- schaltungen der Beleuchtung, beispielsweise von Abtätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, blendlicht auf Fernlicht und umgekehrt und von Standdaßauf einer Platine (10) ein drehbar in Lagern (11, licht auf Abblendlicht und umgekehrt vorgenommen 12) aufgenommener Wähler (13) vorgesehen ist, der werden.

eine erste und eine zweite Anordnung von Nocken is Die diesem Zwecke dienenden Umschalter sind mit (20,21 bzw. 31,32) besitzt, die koaxial und frei ge- einem in verschiedene Stellungen bewegbaren Hebel geneinander drehbar sind und mit federnden Kon- ausgestattet, mit dem also sowohl die Einstellung auf die taktzungen (22,23,24 bzw. 33,34) in Eingriff stehen, erforderliche Beleuchtung als auch die erforderlichen um diese mit auf der Platine (10) befestigten Kontak- Umschaltungen der Beleuchtung durchgeführt werden ten (25i, 2ii, 27i bzw. 35i,36i) in oder außer Kontakt 20 müssen. Hierbei ist es von Nachteil, daß der Fahrer zu bringen, daß die durch die beiden Noekenanord- beispielsweise bei einer erforderlich werdenden Umnungen betätigbaren Kontaktzungen (33, 34) und/ schaltung von Fernlicht auf Abblendlicht zunächst Überoder Kontakte (26i, 27i, 35i) an Spannung liegen, daß prüfen muß, welche Stellung der Hebel einnimmt, bevor die erste Nockenanordnung (20,21) durch Drehung er ihn in der dem gewünschten Zweckentsprechenden des Wählers (13) steuerbar und durch Fixierelemen- 25 Richtung betätigen kann. Hierdurch wird der Fahrer, te (18,19) nacheinander in mehreren Winkelstellun- wenn auch nur für kurze Zeit, von der Wahrnähme des gen fixierbar ist, und daß die zweite Noekenanord- Verkehrsgeschehtfls abgelenkt, wodurch eine mögliche nung (31,32) durch einen auf der Platine (10) befe- Unfallgefahr vergrößert wird.

stigten Schwenkhebel (63) in Drehungen versetzbar Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den beist, der durch einen Schieber (55) mit einem an der 30 kannten Umschalter so auszubilden, daß die bisher erzweiten IJockenanordnung (31, 32) angeordneten forderliche Oberprüfung der Hebelstellung entfällt, und Schaltrad (30) verbunden is», wobei eine Nase (57) bei Umschaltung der Beleuchtung der Hebel stets von des Schiebers (55) elastisch mit den Zähnen des ein und derselben Ausgangsstellung aus in gleicher Schaltrades (30) in Eingriff rehalten und eine den Richtung betätigt werden muß, gleichgültig ob von AbSchwenkhebel (63) und den Schieber (55) nach jeder 35 blendlicht auf Fernlicht, von Fernlicht auf Abblendlicht Schwenkung des Hebels in die Ruhestellung zurück- im Femverkehr oder im Stadtverkehr von Abblendlicht steilende Feder (65) angeordnet ist auf Standlicht oder von Standlicht auf Abblendlicht um-

2. Umschalter nach Anspruch 1, dadurch gekenn- geschaltet wird, wobei jegliche Ablenkung des Fahrers zeichnet, daß die die erste Nockenanordnung (20,21) von dem Verkehrsgescheben ve, mieden wird, da die in verschiedenen Winkelstellungen fixierenden EIe- 40 Betätigung des Schalters lediglich reflexartig stets in der mente aus einem quadratischen Nocken (18) und ei- gleichen Richtung erfolgt

ner mit diesem in Eingriff stehenden Federzunge Diese Aufgabe wird bei einem Kombinations-Um-

(19) bestehen. schalter nach dem Oberbegriff des Hauptanspruches

3. Umschalter nach Anspruch 1, dadurch gekenn- gelöst durch die in seinem kennzeichnenden Teil unter zeichnet daß die Nocken der zweiten Noekenanord- 45 Schutz gestellte Merkmalskombination.

nung aus regelmäßigen Polygonen (31,32) bestehen. Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbil-

4. Umschalter nach Anspruch 3, dadurch gekenn- düngen der Erfindung nach dem Hauptanspruch dar. zeichnet daß die Schwenkbewegung des Schwenk- Der erfindungsgemäße Kombinations-Umschalter ist hebeis (63) durch Anschläge (66, 77) derart be- mit zwei getrennt voneinander betätigbaren Hebeln schränkt ist daß bei jeder Hebelbetätigung das 50 ausgestattet wobei der eine Hebel ein Drehschalter ist, Schaltrad (30) die Nocken (31,32) um einen solchen durch den die Beleuchtung des Fahrzeuges auf den je-Winkel in Drehung versetzt, daß die von den Nok- weiligen Verkehrszustand eingestellt wird, das heißt auf ken (31,32) gesteuerten Kontaktzungen (35,36) al- Tagesbetrieb, auf Nachtbetrieb in der Stadt und auf temativ in und außer Kontakt mit den festen Kon- Nachtbetrieb außerhalb der Stadt. Mit diesem einen takten (35|, 36i) gebracht werden. 55 Vorwähler darstellenden Drehschalter kann der Fahrer

5. Umschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, also vor Inbetriebnahme des Fahrzeuges die Einstellung dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (63) der Beleuchtung vornehmen auf den jeweils gegebenen mit Spiel auf seiner Achse (64) aufgenommen ist und Verkehrszustand, während die erforderlich werdenden einen Anschlag (69) und einen der Betätigung einer Umschaltungen in Abhängigkeit vom wechselnden Ver-

-f■{ Kontaktfeder (48) dienenden Stößel (72) besitzt, und 30 kehrsgeschehen durch einen zweiten als Schwenkhebel

(/! daß der Anschlag (69) und der Stößel (72) derart ausgebildeten Steuerhebel vorgenommen werden, der

;■ J angeordnet und ausgebildet sind, daß der Schwenk- als automatischer Rückstellhebel ausgebildet ist und

: hebel (63) in Richtung der Achse (64) kippbar ist zur sich somit vor jeder Betätigung in der gleichen Grund-

:^v: Betätigung der Kontaktfeder (48). stellung befindet, und der bei einem entgegenkommen-

65 den Kraftfahrzeug bei einer Betätigung durch den Fah-

rer das Fernlicht auf Abblendlicht und nach Passieren