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Es sind bereits elektrische Schalter für Kraftfahrzeuge bekanntgeworden,
die ein Schaltteil besitzen, das sowohl durch Verschiebung als auch durch Drehung
in verschiedene Schaltstellungen gebracht werden kann, die verschiedenen miteinander
im Zusammenhang stehenden Funktionen eines elektrischen Geräts oder mehrerer Geräte
zugeordnet sind. So ist z. B. ein Schalter für elektromotorisch betriebene Scheibenwisch-
und Scheibenwaschanlagen bekanntgeworden, bei dem durch eine Längsbewegung des Schaltteils
die Scheibenwaschanlage eingeschaltet wird, während durch eine Drehbewegung die
Scheibenwischeinrichtung eingeschaltet werden kann. Eine weitere Drehung dient zur
Regelung der Wischgeschwindigkeit. Derartige Schalter erfordern eine gewisse Aufmerksamkeit,
wenn die richtige Schaltfunktion eingeschaltet werden soll.
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Ferner sind bereits Schalter bekanntgeworden, bei denen das Schaltteil
durch Drehbewegungen in andere Schaltstellungen gebracht werden. Das Betätigungsglied
kann eine Zug- oder Drehbewegung ausführen und dadurch die Drehbewegung vermitteln
oder selber eine eigene Schaltstellung zu erzeugen.
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Ferner sind Schalter bekanntgeworden, bei denen eine Druckknopfbewegung
zum Verdrehen einer Schaltwalze oder eines Schalträdchens dient.
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Außerdem ist ein Schaltelement für die Mosaikbausteintechnik bekanntgeworden,
das mehrere Verwendungszwecke haben kann. Ein beweglicher Kontaktstückträger kann
gegenüber einem feststehenden Kontaktstückträger durch ein austauschbar gestaltetes
Betätigungselement, z. B. durch einen Schaltknebel oder durch eine Drucktaste bewegt
werden. Entsprechend können zusammen mit einem Austausch des Betätigungselementes
die Kontaktstücke ausgetauscht werden.
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Die Erfindung dient der Verbesserung von Schaltern der eingangs genannten
Art insbesondere im Hinblick darauf, daß geringe Ansprüche an die Aufmerksamkeit
des den Schalter Betätigenden gestellt werden müssen. Dies ist insbesondere im Kraftfahrzeug
wichtig, da die Aufmerksamkeit des Kraftfahr' zeugführers nicht allzu stark vom
Straßenverkehr abgelenkt werden darf.
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Die Erfindung bezieht sich deshalb auf einen elektrischen Schalter,
insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Schaltteil, das sowohl durch Verschiebung
als auch durch Verdrehung in Schaltstellungen gebracht werden kann, denen jeweils
eine von mehreren miteinander im Zusammenhang stehenden Funktionen eines elektrischen
Geräts oder mehrerer Geräte zugeordnet ist. Er ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet,
daß die der höchsten Funktionsstufe zugeordnete Schaltstellung durch Verschieben
des Schaltteiles einstellbar ist, und daß eine an sich bekannte Kurvenbahn vorgesehen
ist, die das Schaltteil bei seiner Verschiebung in eine Drehstellung führt, die
nach dem Zurückschieben des Schaltteiles die Schaltstellung der nächstniedrigeren
Funktionsstufe ist.
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An Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels,
aus dem weitere Einzelheiten und Vorteile hervorgehen, soll die Erfindung im folgenden
erläutert werden.
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F i g. 1 zeigt einen derartigen Schalter im Längsschnitt, F
i g. 2 in einem Querschnitt längs der Linie II-II in F i g. 1.
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Als Ausführungsbeispiel ist ein Alarmschalter dargestellt, wie er
in bevorrechtigten Fahrzeugen der Polizei, der Feuerwehr usw. Verwendung finden
kann. Das Schaltergehäuse besteht im wesentlichen aus einem topfförmigen Isolierstoffteil
1, in das ein hohlzylinderförmiges Metallteil 2 eingesetzt ist. Das Metallteil
2 ist mit einer Nase 2 a in eine Durchbrechung des Isolierstoffteils
1 eingesprengt. Auf einen Vorsprung 1 a des Isolierstoffteils
1 ist das Schaltteil 3 verschiebbar und drehbar angeordnet. Es bildet
mit der Schaltstange 4 zusammen ein Teil. Ein aus mehreren Teilen bestehender Schaltknopf
5 ist auf der Schaltstange 4 starr befestigt. Er trägt in seinem Innern eine
Glühlampe 6, die den Einschaltzustand des Schalters anzeigen kann. Mit Hilfe
eines Schleifkontaktes 7 steht die Glühlampe mit dem als Masseanschluß dienenden
Metallteil 2 in Verbindung.
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Das Schaltergehäuse wird mit Hilfe einer Schraube 8 an einem
Blechteil 9, z. B. einem Blechteil des Armaturenbrettes eines Kraftfahrzeugs,
befestigt.
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An dem Schaltteil 3 sind mehrere Schaltbrücken 10, 11
und 12 befestigt, die im Zusammenwirken mit Festkontakten 13, 14,
15 und 16 die einzelnen Schalthandlungen bewirken. Außerhalb des Schaltergehäuses
laufen die aus Blechstücken gefertigten Schaltkontakte in Flachsteckanschlüsse aus.
Eine Rastkugel 17, die in verschiedene Rastlöcher 18, 19 und 20 des
Isolierstoffteils 1 eingreift, dient zur Verrastung der einzelnen Schaltstellungen
in Drehrichtung. Für die Schaltstellung in Zugrichtung ist in entsprechender Weise
ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Rastloch vorgesehen.
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Gemäß der Erfindung ist eine Kurvenbahn vorgesehen, die dafür sorgt,
daß bei einer Verschiebung des Schaltteiles 3, im vorliegenden Falle also
beim Ziehen des Bedienungsknopfes 5, das Schaltteil 3
gleichzeitig
eine Drehbewegung ausführen muß, die es in eine bestimmte Drehstellung führt, wenn
es sich nicht schon in dieser Drehstellung befindet. Im Ausführungsbeispiel dient
hierfür die Kurvenbahn 21 in dem Metallteil 2, die mit einem Führungsnocken
3 a
des Schaltteils 3 zusammenwirkt. Ein zweiter Führungsnocken
3 b auf der gegenüberliegenden Seite wirkt mit einer entsprechenden Kurvenbahn,
die im Schnitt nicht dargestellt ist, in gleicher Weise zusammen. Die Festkontakte
sind den Schaltbrücken des Schaltteils 3 so zugeordnet, daß bei gezogenem
Bedienungsknopf 5 die höchste Funktionsstufe eingeschaltet ist. Im Ausführungsbeispiel
eines Alarmschalters bedeutet dies, daß die Rundumkennleuchte des bevorrechtigten
Fahrzeugs und die Tonfolgeeinrichtung des Mehrklanghornes eingeschaltet sind.
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Beim Zurückschieben des Schaltteils 3 heben die Führungsnocken
von der Kurvenbahn -ab und das Schaltteil läuft geradlinig zurück und verbleibt
dadurch in der durch die Bewegung auf der Schaltkurve 21 erzwungenen Drehstellung.
Dadurch kommen die Schaltbrücken in eine Stellung, bei der die nächstniedrigere
Alarmstufe eingeschaltet bleibt. Im Ausführungsbeispiel bleibt die Rundumkennleuchte
eingeschaltet, während die Tonfolgeschaltung betriebsbereit geschaltet bleibt. Sie
kann also jederzeit durch Betätigung eines gesonderten Hornknopfes für eine beliebige
Zeitdauer eingeschaltet werden. Erst durch ein weiteres Drehen des Schaltteils
3 mit Hilfe des Bedienungsknopfes 5 wird auch die Rundumkennleuchte
ausgeschaltet und gegebenenfalls in einer weiteren Drehstellung auch die Betriebsbereitschaft
der Tonfolgeeinrichtung abgeschaltet.
Der Vorteil des Schalters
liegt darin, daß unabhängig davon, in welcher Drehstellung sich der Alarmschalter
befindet, der Vollalarm durch einfaches Ziehen des Betätigungsknopfes eingeschaltet
werden kann, während bei der Beseitigung des Vollalarmes in jedem Falle zunächst
die nächstniedrigere Alarmstufe zwangläufig eingeschaltet bleibt. Man kann also
sowohl bei normaler Stadtfahrt als auch bereits eingeschalteter geringer Alarnistufe
durch einfaches Ziehen, das keine besondere Aufmerksamkeit erfordert, den Vollalarm
einschalten und man kann ebenfalls ohne Beanspruchung besonderer Aufmerksamkeit
den Vollalarm beseitigen, wobei die nächstniedrigere Funktionsstufe unabhängig davon
erhalten bleibt, welcher Zustand vor der Einschaltung des Vollalarms bestanden hat.
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Es sind auch andere Funktionsabläufe denkbar, die mit einem erfindungsgemäß
aufgebauten Schalter bewirkt werden können. So könnte beispielsweise ein genauso
aufgebauter Schalter dazu dienen, durch eine Zugbewegung das gleichzeitige Einschalten
der Wisch- und Wascheinrichtung eines Kraftfahrzeugs zu bewirken, während bei der
Zurückschaltung das Schaltteil in einer Schaltstellung stehen bleibt, die das Weiterlaufen
des Scheibenwischers nach Abschaltung des Scheibenwaschers bewirkt. Ein ähnlicher
Fall liegt beim Einschalten von Nebelscheinwerfern und einer Nebelschlußleuchte
vor.