DE2849686A1

DE2849686A1 - Schalteinrichtung, fahrtrichtungsschalter und rueckstelleinrichtung zum ansteuern von blinklampen in kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE2849686A1
Application number: DE19782849686
Authority: DE
Inventors: Herbert Erdelitsch; Werner Gaudich; Erwin Jandl; Alfred Kohler; Josef-Elmar Prang; Hans Prohaska
Original assignee: SWF Spezialfabrik fuer Autozubehoer Gustav Rau GmbH
Current assignee: SWF Auto Electric GmbH
Priority date: 1978-11-16
Filing date: 1978-11-16
Publication date: 1980-05-29

Description

Die Erfindung geht aus von einer Schalteinrichtung gemäß den
Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
Die heute in der Praxis üblichen Schalteinrichtungen sind so ausgelegt, daß über den Fahrtrichtungsschalter in zwei Arbeitsraststellungen direkt einer der beiden Blinklampenstromkreise geschlossen wird und diese Arbeitsraststellungen nach dem Durchfahren der Kurve durch einen Auslösenocken an der Lenksäule des Kraftfahrzeuges auf mechanischem Wege aufgehoben werden. Wegen dieser mechanischen Rückstellung muß der Fahrtrichtungsschalter als Lenkstockschalter unmittelbar an der Lenksäule des Kraftfahrzeuges befestigt sein.
Aus der DE-OS 2 460 918 oder der DE-OS 2 433 301 sind bereits Schalteinrichtungen bekannt, bei denen die Rückstellung auf elektrischem Wege bewerkstelligt wird. Fahrtrichtungsschalter und Rückstelleinrichtung können dann als separate Einheiten unabhängig voneinander an geeigneter Stelle im Kraftfahrzeug untergebracht werden, weil lediglich elektrische, aber keine mechanischen Verbindungen zwischen diesen Einheiten notwendig sind.
Bei diesen bekannten Ausführungen wird ein die Drehrichtung des Lenkrades kennzeichendes Rückstellsignal auf elektronischem Wege gebildet, was mit einem enormen Aufwand verbunden ist.
Dabei sind außerdem Schalter notwendig, die in Abhängigkeit von der Lenkraddrehung geschaltet werden, wobei dann ausgewertet wird, welcher Schalter zuerst schaltet. Derartige Systeme sind deshalb störanfällig.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit möglichst einfachen Mitteln, vorzugsweise unter Verwendung serienmäßiger Bauteile eine Schalt einrichtung zu schaffen, bei der die Rückstellung ohne elektronische Signalauswertung über einfache elektrische Schalter erfolgt und die betriebssicher arbeitet.
Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruches 1 gelöst. Während bei den bekannten Systemen die beiden Schalter der Rückstelleinrichtung jeweils in beiden Drehrichtungen,allerdings in unterschiedlicher Reihenfolge betätigt werden, wird erfindungsgemäß jeweils nur ein Schalter bei jeder Drehrichtung betätigt'der dann über ein Stellglied den Blinklampenstromkreis unterbricht.
Der Grundgedanke der Erfindung läßt sich auf verschiedene Arten realisieren. Bei einer Ausführung nach Anspruch 2 und 3 wird ein üblicher Lenkstockschalter verwendet, aber der mechanische Auslösemechanismus zum Rückstellen des Schalters durch ein elektrisches Stellglied ersetzt. Bei dieser Ausführung wird das Stellglied nur zur Auslösung der Rastung in den Arbeitsstellungen kurzzeitig angesteuert.
Bei einer zweiten Ausführung entsprechend den Ansprüchen 2 und 4 wird ein üblicher Lenkstockschalter verwendet, aber die Rastung in den Arbeitsstellungen durch das Stellglied bewerkstelligt.
Das Stellglied wird mit dem Einschalten des Fahrtrichtungsschalters erregt und über die Rückstelleinrichtung wieder entregt, wobei dann die Arretierung aufgehoben wird und sich der Schalthebel selbsttätig in seine Ruhestellung zurückstellt.
Dabei kann die Arretierung durch das Stellglied auf mechanische Art oder gemäß Anspruch 5 auf elektromagnetische Art bewerkstelligt werden. Die elektromagnetische Arretierung wird dabei bevorzugt, weil sie absolut verschließfrei arbeitet.
Bei einer dritten Ausführung gemäß Anspruch 6 wird das Stellglied auch zum Einschalten des Blinklampenstromkreises ausgenutzt. Die den Blinklampenstromkreis schließenden Schaltbrücken werden also nicht direkt auf manuellem Weg umgestellt, sondern über den manuell betätigbaren Fahrtrichtungsschalter werden die Stellglieder angesteuert, die dann während der Blinkzeit die Schaltbrücken in den Arbeitsstellungen halten. Sobald das Stellglied abgeschaltet ist, stellen sich die Schaltbrücken wieder selbsttätig in ihre Ruhelage zurück.
In allen Fällen ist ein Schalter der Rückstelleinrichtung direkt in den Steuerstromkreis des Stellgliedes eingeschleift, so daß eine betriebssichere Rückstellung gewährleistet ist und außerdem eine aufwendige elektronische Auswerteschaltung entfällt.
Außerdem wird das Stellglied jeweils in Reihe über den Fahrtrichtungsschalter angesteuert, so daß jeweils nur ein Stellglied wirksam wird. In Verbindung mit Anspruch 11 ist dabei eine Ausbildung des Fahrtrichtungsschalters als Tastschalter möglich, wobei die Ansprüche 12 und 13 Möglichkeiten zum manuellen Unterbrechen der Blinklampenstromkreise ohne Wirksamwerden der Rückstelleinrichtung aufzeigen.
Gemäß den Ansprüchen 13 und 14 läßt sich die Schalteinrichtung leicht derart erweitern, daß auch ein sogenanntes Fahrbahnwechselblinken bzw. ein Warnlichtblinken möglich ist. Dabei werden beim Warnlichtblinken die Blinklampen nicht direkt, sondern über die von den Stellgliedern betätigten Schaltbrücken angesteuert, weil dann die Umschaltkontakte des Warnblinkschalters einseitig miteinander verbunden sein können.
Damit nicht versehentlich beim Abschalten eines Blinklampenstromkreises der andere eingeschaltet wird, wird man mit Vorteil eine Ausführung nach den Ansprüchen 16 bis 20 einsetzen. Mit den Merkmalen der Ansprüche 19 und 20 wird dabei sichergestellt, daß bei gleichzeitiger Betätigung beider Drucktasten nicht beide Stellglieder zugleich angesteuert werden und damit ungewollt ein Warnblinken aller Blinklampen ausgelöst würde.
In den Ansprüchen 21 bis 24 sind bevorzugte Ausführungen des Fahrtrichtungsschalters und in den Ansprüchen 25 bis 31 bevorzugte Ausführungen der Rückstelleinrichtung gekennzeichnet.
Wichtig ist vor allem auch die monostabile Ausbildung der Schalter gemäß Anspruch 31. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß unabhängig von der Stellung des Betätigungshebels, also ggf. auch in Kurvenfahrt, jeder Blinklampenstromkreis geschlossen werden kann.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.
Es zeigen: Fig. 1 ein Schaltbild einer ersten Ausführungsform, Fig. 2 ein Schaltbild einer zweiten Ausführungsform mit einem anderen Fahrtrichtungsschalter und einer anderen Rückstelleinrichtung, Fig. 3 in vergrößertem Maßstab einen Schnitt durch die Rückstelleinrichtung nach Fig. 2, Fig. 4 ein drittes Ausführungsbeispiel mit elektromagnetischer Arretierung, Fig. 5 ein viertes Ausführungsbeispiel mit mechanischer Arretierung und magnetischer Rückstellung, Fig. 6 ein fünftes Ausführungsbeispiel mit nur einem Stellglied, Fig. 7 in vergrößertem Maßstab einen Schnitt im Bereich des Stellgliedes, Fig. 8 weitere Ausführungsbeispiele eines Fahrtrichtungsu. 9 schalters in schematischer Darstellung, Fig.10 weitere Ausführungsformen einer Rückstelleinu. 11 richtung in schematischer Darstellung, Fig.12 ein Schaltbild einer weiteren Ausführtmgsform mit einem Stromstoßrelais als Stellglied, Fig.13 ein Schaltbild ähnlich Fig. 12 mit Drucktasten und einem zusätzlichen Ruhestromrelais und Fig.14 ein Schaltbild ähnlich Fig. 12 mit gegenseitiger Verriegelung der Stellglieder.
In Fig. 1 ist mit 10 der Fahrtrichtungsschalter bezeichnet, der zwei miteinander gekuppelte Kontaktfinger 11 und 12 aufweist, die manuell in zwei selbstrückstellende Zwischenstellungen und in zwei selbstrückstellende Arbeitsstellungen umschaltbar sind.
Der Kontaktfinger 11 berührt in der gezeichneten Neutralstellung die zwei Kontaktbahnen 13 und 14, in den Zwischenschaltstellungen für Fahrbahnwechselblinken und in den Arbeitsstellungen aber jeweilsnur die eine oder andere Kontaktbahn.
In den Arbeitsstellungen berührt der Kontaktfinger 11 außerdem einen der beiden Festkontakte 15,16, während der zweite Kontaktfinger 12 in den Zwischenschaltstellungen auf einen der Kontakte 17,18 aufgeschaltet ist. Mit dem Kontaktfinger 11 ist außerdem eine Löschtaste 19 elektrisch leitend verbunden, die in der gezeichneten Ruhestellung einen Stromkreis schließt und diesen Stromkreis.unterbricht, wenn der nur symbolisch dargestellte Betätigungshebel des Fahrtrichtungsschalters in einer von der normalen Schwenkbewegung abweichenden Bahn verstellt wird.
Mit 20 ist der Warnblinkschalter bezeichnet, der vier miteinander gekoppelte Kontaktbrücken aufweist. Über die Kontaktbrücke 21 wird der Stromkreis zur Löschtaste 19 geschaltet, über die Kontaktbrücken 22 und 23 können beide Blinklampenstromkreise zugleich angesteuert werden und über die Kontaktbrücke 24 wird der in üblicher Weise aufgebaute Taktgenerator oder Blinkgeber 25 entweder über den Zündschalter 26 oder direkt mit dem Pluspol der Batterie 27 verbunden. Bei 28 und 29 sind die Blinklampen rechts und links am Fahrzeug angedeutet.
Das Stellglied 30 weist eine Relais spule 31 auf, über die eine Schaltbrücke 32 und ein Schließerkontakt 33 gesteuert werden.
Die Relaisspule 31 ist einerseits an den Festkontakt 16 des Fahrtrichtungsschalters und andererseits an eine Kontaktfederzunge 43 einer Rückstelleinrichtung 40 angeschlossen. Die Schaltbrücke 32 schaltet über die Leitungen 34 und 35 den Stromkreis für die Blinklampen 28. Der Schließerkontakt 33 schaltet über die Leitungen 36,37 Kontaktbahn 14, Kontaktfinger 11, Löschtaste 19, Leitung 38, Kontaktbrücke 21 einen Selbsthaltekreis zum Pluspol der Batterie 27. Dieser Selbsthaltekreis bleibt in der gezeichneten Neutralstellung des Fahrtrichtungsschalters geschlossen und überbrückt praktisch den Ansteuerstromkreis der Relaisspule 31 über den Kontaktfinger 11 und den Festkontakt 15.
Die Rückstelleinrichtung 40 besteht aus zwei Schaltern 41 und 42 mit jeweils einer Kontaktfederzunge 43, die gegeneinander vorgespannt sind und in der gezeichneten Ruhestellung beide an einem Betätigungshebel 44 elektrisch leitend anliegen. Der Betätigungshebel 44 ist mit Masse 45 verbunden.
Der Betätigungshebel 44 ist schwenkbar gelagert und kann von einem Auslösenocken 46 an der Lenksäule ausgelenkt werden. Bei einer Drehbewegung der Lenksäule entgegen dem Uhrzeigersinn wird der Betätigtuigshebel im Uhrzeigersinn verschlfenkt, so daß das als gemeinsamer Gegenkontakt ausgebildete Ende gegen die Kontaktfederzunge 43 des Schalters 42 drückt und diese auslenkt.
Die vorgespannte Kontaktfederzunge 43 des anderen Schalters 41 folgt dieser Bewegung bis sie an den Anschlag 49 anstößt. Dann wird die Verbindung zwischen der Relais spule 31 und Masse 45 unterbrochen. Wird der Auslösenocken 46 weiter verschwenkt, wird der Betätigungshebel 44 in seine Neutralstellung durch die Kraft der Kontaktfederzungen 43 zurückgestellt.
Wesentlich ist, daß die Schalter 41 und 42 wechselweise und drehrichtungsabhängig betätigt werden.
Bei einer bestimmten Lenkraddrehung wird jeweils nur ein Schalter umgestellt, während der Schaltzustand des anderen beibehalten bleibt. Der Schalter 41 schaltet zur Relaisspule 31 Masse durch, während die Relais spule 31 über den Fahrtrichtungsschalter an den Pluspol schaltbar ist. Diese Art der Reihenschaltung hat den Vorteil eines geringeren Verdrahtungsaufwandes.
Denkbar ist auch eine Ausführung, bei der die Relais spule einseitig an Masse angeschlossen ist und der Schalter 41 zwischen Relaisspule und Fahrtrichtungsschalter eingeschleift ist, doch müßten dann zu dem Schalter 41 der Rückstelleinrichtung zwei Kabel verlegt werden, während bei der gezeigten Ausführung lediglich ein Kabel erforderlich ist, weil der Betätigungshebel an Masse, also direkt an die Karosserie des Fahrzeuges angeschlossen werden kann, Bei Betätigung des Fahrtrichtungsschalters 10 in die Zwischenschaltstellung wird die entsprechende Blinklampe 28 über die Leitung 34, Kontaktfinger 12 und Festkontakt 18 direkt mit dem Ausgang des Blinkgebcrs 25 verbunden.
In der Arbeitsstellung wird über den Zündschalter 26, Kontaktbrücke 21, Leitung 38, Löschtaste 19, Kontaktfinger 11, Festkontakt 16 die Relaisspule 31 angesteuert und erregt, da: der Schalter 41 in der Neutralstellung eine Verbindung zu Masse 45 herstellt. Damit wird die Schaltbrücke 32 geschlossen und über die Leitungen 34 und 35 die Blinklampe 28 an den Ausgang des Blinkgebers 25 angeschlossen. Zugleich wird der Selbsthaltekreis über den Sclnließerkontakt 33 geschlossen, so daß der Kontaktfinger 11 in die gezeichnete Neutralstellung zurückgestellt werden kann, ohne daß dadurch der Blinklampenstromkreis unterbrochen wird. Die Relaisspule 31 wird aber entregt, wenn der zugehörige Schalter 41 der Rückstelleinrichtung öffnet. Dies ist aber nur dann der Fall, wenn das Lenkrad nach Durchfahren einer Kurve in der durch die Blinklampe 28 gekennzeichneten Richtung zurückgestellt wird. Beim Einschlagen des Lenkrades in der vorgesehenen und angezeigten Richtung wird dagegen der Schalter 41 nicht betätigt.
Außerdem kann die Relais spule 31 durch Betätigung der Löschtaste 19 entregt werden, die in den Selbsthaltekreis eingeschleift ist. Darüberhinaus kann die Relaisspule 31 entregt werden, wenn der Kontaktfinger 11 in Richtung auf den Festkontakt 15 verschwenkt wird und dabei von der Kontaktbahn 14, die ebenfalls in den Selbsthaltekreis eingeschleift ist, abhebt. Durch diese Art der gegenseitigen Verknüpfung der Ansteuerung beider Stellglieder 30 bzw. 30a wird sichergestellt, daß beim Einschalten des einen Blinklampenstromkreises der andere auf jeden Fall unterbrochen ist.
Bei Betätigung des Warnblinkschalters 20 werden über die Kontaktbrücken 22 und 23 beide Stellglieder 30 uzw. 30a zugleich angesteuert. Dabei wird über die Kontaktbrücke 24 der Blinkgeber 25 unter Umgehung des Zündschalters 26 direkt mit der Spannungsquelle 27 verbunden und zugleich die Spannungszuführung zum Fahrtrichtungsschalter über die Kontaktbrücke 21 unterbrochen.
Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 unterscheidet sich von dem nach Fig. 1 nur durch eine andere Ausbildung des Fahrtrichtungsschalters und der Rückstelleinrichtung, funktioniert aber im Prinzip wie die Ausführung nach Fig. 1. Der Fahrtrichtungsschalter ist aus zwei unabhängig voneinander betätigbaren Tastschaltern 50 und 51 aufgebaut, die beide identisch sind. Ein Umschaltkontakt 52 verbindet in der Ruhestellung einen an die Leitung 38 angeschlossenen Kontakt 53 mit einem Festkontakt 54, der über eine Leitung 55 mit dem Schließerkontakt 33 des Stellgliedes 30a verbunden ist. In der Arbeitsstellung berührt der Umschaltkontakt 52 den Festkontakt 16, über den die Relaisspule 31 angesteuert wird.
Bevor jedoch der Umschaltkontakt 52 auf dem Festkontakt 16 anliegt, stellt ein zweiter Umschaltkontakt, der dem Kontaktfinger 12 entspricht, eine Verbindung zwischen dem Ausgang des Blinkgebers 25 und der Blinklampe 28 über den Festkontakt 18 her. Wesentlich ist auch bei dieser Ausführung, daß der Selbsthaltekreis des einen Stellgliedes über den Umschaltkontakt 52 des dem anderen Stellglied zugeordneten Tastschalters geschlossen bzw. unterbrochen wird, so daß bei Betätigung des einen Tastschalters und damit bei Ansteuerung des einen Stellgliedes das andere mit Sicherheit entregt wird.
Bei der Rückstelleinrichtung nach den Fig. 2 und 3 liegen die beiden Kontaktfederzungen 43 der beiden Schalter 41 bzw. 42 an einem gemeinsamen Festkontakt 60 an, der mit Masse verbunden ist. In den Betätigungshebel 44 sind zwei Lagerstifte 61 eingepreßt, an dentnsich eine Blattfeder 62 abstützt, deren Enden in Aufnahmen63 einerTragplatte 64 eingelegt sind.
Die Blattfeder 62 sorgt dafür, daß der Betätigungshebel in die gezeichnete Neutralstellung zurückfedert, wobei die Lagerstifte 61 in entsprechende Abstützbuchten 65 eingreifen. Wenn der Auslösenocken 46 gegen den Finger 66 des Betätigungshebels 44 stößt, wird dieser je nach Drehrichtung um einen der Lagerstifte 61 verschwenift. Dabei wird durch die unterschiedlichen Drehpunlite,die seitlich aus der Mitte des Betätigungshebels 44 versetzt sind, erreicht, daß die Spitze des Fingers 66 schon bei einem kleinen Verschlfenkwinkel die Bahn des Auslösenockens 46 verläßt. Wenn man diesen Finger 66 anspitzt, haben die Schalter 41 und 42 praktisch monostabiles Verhalten. Die Kontaktfederzungen 43 federn selbsttätig nach jeder Schaltbewegung in ihre Ruhelage zurück, auch wenn der Auslösenocken seine Auslösestellung beibehält, weil sich der Betätigungshebel auch in axialer Richtung verstellen kann.
Bei den bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen wird also die Schaltbrücke durch das Stellglied in die Arbeitsstellung gebracht und kehrt selbsttätig in seine Ruhestellung zurück, sobald das Stellglied entregt ist. Der Fahrtrichtungsschalter schaltet nur den Steuerstrom für das Stellglied, aber im normalen Blinkbetrieb nicht den Betriebsstrom für die Blinklampen.
Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 hat der Fahrtrichtungsschalt er ein verstellbares Schaltglied 69 mit zwei Kontaktbrücken 70 und 71, die mit den Festkontakten 72 bis 77 zusammenarbeiten. Der Festkontakt 73 ist an den Ausgang des Blinkgebers 25 angeschlossen, an die Festkontakte 74,72 sind direkt die Blinklampen 28,29 angeschlossen. Zur Ansteuerung der Stellglieder 30,30a dient der mit dem Pluspol der Spannungsquelle verbundene Festkontakt 76, der über die Kontaktbrücke 71 wechselweise mit einem der Festkontakte 75 bzw. 77 verbindbar ist.
Die Stellglieder 30,30a sind über die Schalter 41,42 der Rückstelleinrichtung an diese Festkontakte 75, 77 angeschlossen.
Mit dem Schaltglied 69 sind zwei Weicheisenbügel 78 verbunden, die in den Arbeitsstellungen an den als Stellglieder dienenden Magneten 30,30a anliegen.
Bei dieser Ausführung wird also die als Schaltbrücke im Blinklampenstromkreis anzusehende Kontaktbrücke 70 manuell über den Fahrtrichtungsschalter verstellt. In den Arbeitsstellungen werden zugleich die Stellglieder angesteuert, die damit diebeibekannten Lenkstockschaltern mechanische Arretierung des Schaltgliedes auf magnetischem Wege bewerkstelligen.
Die Arretierung wird aufgehoben, sobald der zugehörige Schalter 41 oder 42 der Rückstelleinrichtung anspricht, worauf das Schaltglied 63sich über den in bekannter Weise an einer Rückstellfeder federnd abgestützten Rückstellbolzen selbsttätig zurückstellt. Bei dieser Ausführung ist also keine Arretierung mittels Rastnasen vorhanden, sondern eine verschließfreie magnetische Arretierung gegeben. Das Schaltglied kann entgegen der Magnetkraft von Hand zurückgestellt werden, wobei sich die Rückstellkraft auch nach längerer Betriebszeit nicht ändert.
Die Rückstelleinrichtung hat nun zwei Betätigungshebel 80, 81 mit je einem Langloch 82, in das die Bolzen 83 hineintauchen.
Wenn einer der Auslösenocken 46 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt wird, stößt er gegen eine Nase 85 des Betätigungshebels 80, der damit um den Bolzen 83 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird, wie das rechts gestrichelt dargestellt ist. Der Schalter 41 wird dabei betätigt. Eine Verschwenkung des Auslösenockens 46 in Richtung des Uhrzeigersinnes bewirkt eine Verschiebung des Betätigungshebels 80 in Pfeilrichtung A, ohne daß der Schalter betätigt wird. Diese Verschiebung ist links gestrichelt angedeutet, wobei natürlich die Drehrichtungen bezüglich des linken Betätigungshebels 81 genau entgegengesetzt ist.
In Fig. 5 ist ein Fahrtrichtungsschalter dargestellt, bei dem das bewegliche Schaltglied 69 einen Rastnocken aufweist, der in den Arbeitsstellungen in drehbeweglich und federnd aneinander abgestützten Haltekammern 93 einrasten kann.
Bei diesem Ausführungsbeispiel ist das Schaltglied 69 in den Arbeitsstellungen also in bekannter Weise mechanisch arretierbar.
Die Zurückstellung erfolgt allerdings wieder über ein Stellglied 94, in Form eines Elektromagneten,der bei Erregung beide Halteklammern 93 verschwenkt und damit die Arretierung freigibt.
Bei dieser Ausführung ist eine verschließfreie Arretierung nicht gegeben, vorteilhaft ist aber, daß das Stellglied nur kurzzeitig angesteuert werden muß. Bei einer nicht näher dargestellten Schalteinrichtung für diese Ausführung sind die Schalter der Rückstelleinrichtung als Schließer auszubilden.
Bei der Ausführung nach den Fig. 6 und 7 wird das Schaltglied 69 mit der Schaltbrücke 32 wiederum manuell verstellt, wobei in beiden Arbeitsstellungen ein Stellglied 96 erregt wird, dessen Anker 97 mit einer beidseitig angeschrägten Rastfläche in Ausnehmungen 98 im Schaltglied eingreift. Bei dieser Ausführung ist wiederum eine mechanische Arretierung gegeben, die aber elektromagnetisch freigegeben wird. Eine Zurückstellung per Hand ist unter Überwindung der Magnethaltekraft möglich. Bei dieser Ausführung ist wichtig, daß über den Fahrtrichtungsschalter jeweils nur einer der beiden Schalter 41,42 der Rückstelleinrichtung, die an das gemeinsame Stellglied angeschlossen sind, angesteuert wird.
Fig. 8 zeigt schematisch eine Ausführung, bei der ein federbelasteter Anker 100 eines Stellgliedes 30 in den Arbeitsstellungen in Aussparungen 101 am Schaltglied 69 eingreifen kann. Zur Freigabe der Arretierung wird das Stellglied kurzzeitig erregt, Bei der Ausführung nach Fig. 9 ist der Anker 100 zwar auch federbelastet, aber in umgekehrter Richtung. Hier muß das Stellglied 30 während der Blinkzeit erregt sein. Nach Ablauf der Blinkzeit wird die Arretierung durch die Kraft der Druckfeder 102 gelöst.
Die Fig. 10 und 11 zeigen Ausführungsvarianten der Rückstelleinrichtung, deren Funktion im wesentlichen der Ausführung nach Fig. 4 entspricht. Wichtig ist, daß die Schalter wechselweise drehrichtungsabhängig betätigt sind und daß bei einer Ausführung mit zwei Betätigungshebeln der Betätigungshebel je nach Drehrichtung des Auslösenockens auf verschiedenen Bahnen verschwenkt wird. Die eine Bahn ist durch Verschiebung des Bolzens 83 im Langloch 82, die andere Bahn durch Drehbewegung um den Bolzen 83 charakterisiert. Nur bei einer Drehbewegung wird der zugehörige Schalter bei der Ausführung nach Fig. 10 betätigt, während bei der Ausführung nach Fig. 11 eine Betätigung des Schalters nur bei einer Verschiebebewegung ausgelöst wird.
Bei den Ausführungen nach den Fig. 12 bis 14 ist das Stellglied 30 als bistabiles Schalt element ausgebildet und durch ein Stromrelais 110 mit zwei Schaltbrücken 111 bzw. 112 realisiert. Die eine Schaltbrücke 111 schaltet den Blinklampenstromkreis, die andere Schaltbrücke 112 verbindet einen Schalter 41 der Rückstelleinrichtung 40 mit dem Steuereingang 113 des Stromstoßrelais 110.
Ein Kontaktfinger 12 des Fahrtrichtungsschalters 10 steuert in beiden Schaltrichtungen jeweils zwei Festkontakte 115,116 an, von denen der eine mit dem Steuereingang 113 des einen Stellgliedes 30 und der andere über die Schaltbrücke 112 des anderen Stellgliedes 30a mit dessen Steuereingang verbunden ist.
Das Stromstoßrelais 110 arbeitet derart, daß bei einem kurzen Impuls am Steuereingang 113 die Schaltbrücken 111,112 in ihre Arbeitslage umgestellt werden und dort verbleiben, auch wenn der Steuereingang 113 wieder spannungslos ist. Bei dem nächsten Impuls am Steuereingang werden die Schaltbrücken wieder in ihre stabile Ruhelage zurückgestellt.
Das Signal am Steuereingang 113 wird entweder vom Fahrtrichtungsschalter oder von dem zugehörigen Schalter 41,42 der Rückstelleinrichtung 40 ausgelöst. Letzteres allerdings nur, wenn die Schaltbrücke 112 in die Arbeitslage umgestellt ist.
Wird der Fahrtrichtungsschalter 10 kurz in der einen oder anderen Richtung angetippt, wird also das entsprechende Ruhestromrelais erregt und schaltet die Schaltbrücken um. Die Blinklampen leuchten auf. Ein erneutes Antippen des Fahrtrichtungsschalters in derselben Richtung setzt das Ruhestromrelais zurück. Die Blinklampen erlöschen. Bei dieser Ausführung wird auf eine zusätzliche Schaltstellung für das Fahrbahnwechselblinken verzichtet.
Sollte ein Stellglied in der Arbeitslage sein, wird bei Betätigung des Fahrtrichtungsschalter in der anderen Schaltrichtung über die Schaltbrücke 112 das Stromrelais dieses Stellgliedes angesteuert und zurückgesetzt. Bei dieser Ausführung kann also manuell ein Blinklampenstromkreis ausgeschaltet werden, ohne daß die Gefahr besteht, daß dabei zugleich wenn auch nur kurzzeitig der andere Blinklampenstromkreis angesteuert wird.
Bei der Ausführung nach Fig. 13 ist der Fahrtrichtungsschalter durch zwei unabhängig voneinander betätigbare Drucktastenschalter realisiert. Hierbei besteht nun die Gefahr, daß bei gleichzeitiger Betätigung beider Drucktasten beide Blinklampenstromkreise geschlossen werden.
Um diesen allerdings mehr theoretischen Mangel zu beseitigen, wird über zusätzliche Kontaktbrücken 120,121 ein Steuerstromkreis für ein Ruhestromrelais 122 geschlossen, dessen Öffnerkontakt 123 die Spannungsversorgung unterbricht. Der Öffnerkontakt 123 ist also praktisch in den Erregerstromkreis für die Stellglieder eingeschleift.
Fig. 14 zeigt schließlich eine Ausführung, bei der auf das Ruhestromrelais verzichtet werden kann, denn über je einen Ruhekontakt 140,141 sind die Drucktasten gegeneinander verriegelt.
Nur in der Ruhestellung der einen Drucktaste kann über die andere Drucktaste das zugeordnete Stellglied angesteuert werden.
Werden beide Drucktasten absolut gleichzeitig betätigt, ist der Stromkreis zu beiden Stellgliedern unterbrochen.
Leerseite

Claims

Patentansprüche: W Schalteinrichtung zum Ansteuern von Blinllampen in Kraftfahrzeugen mit einem manuell betätigbaren Fahrtrichtungsschalter, einem Taktgenerator und einer von der Lenkraddrehung beeinflußten Rückstelleinrichtung mit elektris ehen Schaltern zur Ansteuerung eines Stellgliedes, wobei in jeden aus einer Spannungsquelle gespeisten Blinklampenstromkreis eine Schaltbrücke eingeschleift ist, die in den Arbeitsstellungen nach Betätngung des Fahrtrichtungsschalters den zugeordneten Elinklampenstrom kreis schließt und die nach dem Ansprechen des von den Schaltern der Rückstelleinrichtung angesteuerten Stellgliedes in der Ruhestellung den BlinkLampens tromkreis öffnet, dadurch gekennzeichnet, daß diexRückstelleinrichtung (40) nur zwei wechselweise drehrichtungsabhängig arbeitende, als Unterbrecher bzw.

Schließer ausgebildete Schalter (41,42) aufweist und diese Schalter (41,42) in den Steuerstromkreis des Stellgliedes (30) eingeschleift sind.
2. Schalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltbrücke (70) Teil eines Schaltgliedes (69) des Fahrtrichtungsschalters (10) ist und unmittelbar durch Verschwenken des Fahrtrichtungsschalters (io) in die Arbeitsstellungen unistellbar ist (Fig. 4,5,o,8,9).
3. Schalteinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltglied (69) in den Arbeitsstellungen mechanisch arretierbar ist und durch das Stellglied (94) in die Ruhestellung zurückgestellt wird (Fig. 5,6,8,9).
4. Schalteinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltglied (69) in den Arbeitsstellungen durch das Stellglied (30,96) arretierbar ist und daß beim Ansprechen der Rückstelleinrichtung (4o) das Stellglied (30,96) das Schaltglied (69) freigibt, welches sich selbsttätig in die Ruhestellung zurückstellt (Fig. 4,6).
5. Schalteinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltglied (69) in den Arbeitsstellungen durch das Stellglied (30) durch elektromagnetische Wirkung arretierbar ist (Fig. 4).
6. Schalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltbrücken (32) von dem Stellglied (30) in die Arbeitsstellungen umstellbar sind und sich nach dem Ansprechen der Rückstelleinrichtung (40) selbsttätig in die Ruhestellung zurückstellen.
7. Schalteinrichtung nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß für beide Arbeitsstellungen ein gemeinsames Stellglied (30) vorgesehen ist (Fig. 6,8,9).
8. Schalteinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß für jede Arbeitsstellung ein Stellglied (30,30a) vorgesehen ist (Fig. 4).
9. Schalteinrichtung nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied (30) vorzugsweise ein Elektromagnet ist, der in Reihenschaltung über den Fahrtrichtungsschalter (10) und über die Schalter (ei1,42) der Rückstelleinrichtung (40) an die Spannungsquelle anschließbar ist.
10.Schalteinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß über den Fahrtrichtungsschalter (io) der eine Pol und über den Schalter (41,42) der Rückstelleinrichtung (40) der andere Pol der Spannungsquelle zum Stellglied (30) durchschaltbar sind.
.Schalteinrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß von dem Stellglied (30) außerdem ein den Fahrtrichtungsschalter (10) überbrückender Selbsthaltekreis (33, 37) schaltbar ist.
12.Schalteinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Selbsthaltekreis des durch Betätigung des Fahrtrichtungsschalters (10) in der einen Schaltrichtung angesteuerten Stellgliedes (30) auch in der Neutralstellung des Fahrtrichtungsschalters (10) geschlossen ist und bei Betätigung des Fahrtrichtungsschalters in die andere Schaltstellung aufgehoben wird.
13.Schalteinrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Selbsthaltekreise der Stellglieder (30,30a) durch eine zusätzliche Löschtaste (19) aufhebbar sind (Fig. i).
14.Schalteinrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in selbstauslösenden Zwischenschaltstellungen des Fahrtrichtungsschalters (10) die Blinklampen (28,29) auch direkt mit dem Ausgang des Taktgenerators (25) verbindbar sind.
15.Schalteinrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß über zwei miteinander gekoppelte Kontaktbrücken (22,23) eines Warnschalters (20) beide Stellglieder (30,30a) zugleich ansteuerbar sind.
16.Schalteinrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied (30) ein bistabiles Schaltelement (110) ist, dessen Steuereingang (115) über den Fahrtrichtungsschalter (10) oder einen Schalter (41, 42) der Rückstelleinrichtung (40) ansteuerbar ist, wobei der Schalter (41,42) der Rückstelleinrichtung mit dem Steuereingang (113) nur in den Arbeitsstellungen des Stellgliedes (30) verbunden ist (Fig. 12,13,14).
17. Schalteinrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied ein Stromstoßrelais (110) ist, durch das zwei Schaltbrücken (111,112) gesteuert werden, wobei die eine Schaltbrücke (111) den Blinklampenstromkreis schaltet und die andere Schaltbrücke (112) die Verbindung zwischen einem Schalter (41,42) der Rückstelleinrichtung (40) und dem Steuereingang (113) herstellt.
18.Schalteinrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß bei Betätigung des Fahrtrichtungsschalters (10) in der einen Richtung der Steuereingang (113) des den Blinklampenstromkreis für die andere Fahrtrichtung schaltenden Stellgliedes (30a) über dessen zweite Schaltbrücke (112) angesteuert wird.
19.Schalteinrichtung nach den Ansprüchen 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Realisierung des Fahrtrichtungsschalters (10) durch zwei unabhängig voneinander bedienbare Drucktasten bei gleichzeitiger Betätigung beider Drucktasten ein Ruhestromrelais (122) erregt wird, dessen Öffnerkontakt (123) in den Erregerstromkreis für die Stellglieder (30,30a) eingeschleift ist, die folglich dann nicht erregt werden können (Fig. 13).
20.Schalteinrichtung nach den Ansprüchen 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Realisierung des Fahrtrichtungsschalters (10) durch zwei unabhängig voneinander bedienbare Drucktasten jede Drucktaste einen Ruhekontakt (140,141) im Stromkreis zum Steuereingang (113) des von dem anderen Drucktaster angesteuerten Stellgliedes schließt (Fig. 14).
21.Fahrtrichtungsschalter, insbesondere zur Verwendung bei einer Schalteinrichtung nach den Ansprüchen 1,2,4,7 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß das die Schaltbrücke (70) tragende Schaltglied (69) in zwei selbstrückstellende Arbeitsstellungen umstellbar ist und in diesen Arbeitsstellungen durch Eingriff einer vom Stellglied (96) betätigten Rastnase (98) arretierbar ist, und daß in den Arbeitsstellungen jeweils über einen von zwei Festkontakten (75,77) ein Steuerstromkreis für das Stellglied (30,30a) angesteuert wird.
22. Fahrtrichtungsschalter, insbesondere zur Verwendung bei einer Schalteinrichtung nach den Ansprüchen 1,2,4,5,8 und 9 dadurch gekennzeichnet, daß das die Schaltbrücke (70) tragende Schaltglied (69) in zwei selbstrückstellende Arbeitsstellungen umschaltbar ist und in diesen Arbeitsstellungen jeweils ein Weicheisenbügel (78) am Schaltglied (69) am Anker des einen oder anderen als Stellglied (30) dienenden Elektromagneten anliegt und daß in denoArbeitsstellungen jeweils über einen von zwei Festkontakten (75,76) ein Steuerstromkreis für eines der beiden Stellglieder (30,30a) angesteuert wird.
23. Fahrtrichtungsschalter, insbesondere zur Verwendung bei einer Schalteinrichtung nach den Ansprüchen 1,6,8,9 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kontaktfinger (11) in zwei selbstrückstellende Arbeitsstellungen umschaltbar ist, wobei dieser Kontaktfinger (11) in den Arbeitsstellungen jeweils auf einer von zwei Kontaktbahnen (13,14) und auf einem von zwei Festkontakten (15,16) aufliegt und in der Neutralstellung auf beiden Kontaktbahnen (13,14) aufliegt.
24. Fahrtrichtungsschalter, insbesondere zur Verwendung bei einer Schalteinrichtung nach den Ansprüchen 1,6,8,9 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß er aus zwei unabhängig voneinander bedienbaren Tastumschaltern (50,51) aufgebaut ist.
25. Rückstelleinrichtung, insbesondere zur Verwendung bei einer Schalteinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß den Schaltern (41,42) ein Betätigungshebel (44, 46) zugeordnet ist, der durch Federmittel (43) in einer Neutralstellung gehalten wird und durch einen fahrtrichtungsabhängig verstellten Auslösenocken (46) schwenkbar ist.
26. Rückstelleinrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß für beide Schalter (41,42) ein gemeinsamer Betätigungshebel (44) vorsehen ist.
27. Rückstelleinrichtung nach Anspruch 26 dadurch gekennzeichnet, daß beide Schalter (41,42) eine Kontaktfederzunge (43) aufweisen, daß diese Kontaktfederzungen (43) den Betätigungshebel (44) in die Neutralstellung zurückstellen, daß der Betätigungshebel (44) selbst als Gegenkontakt für die Federzungen (43) wirkt und daß bei der Auslenkung des Betätigungshebels (44) jeweils eine Federzunge (43) gegen einen Anschlag (49) läuft und damit vom Betätigungshebel (44) abhebt.
28 .Rückstelleinrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß beide Schalter (41,42) eine Kontaktfederzunge (43) aufweisen, die in unterschiedlichen Richtungen vorgespannt sind und in der Neutralstellung an einem gemeinsamen Gegenkontakt (60) anliegen, wobei der Auslösehebel (66) durch eine separate Runddraht- oder Blattfeder(62) inseiner Neutralstellung gehalten wird.
29.Rückstelleinrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß für jeden Schalter (41,42) ein separater Betätigungshebel (80,81) vorgesehen ist, wobei jeder Betätigungshebel (80,81) abhängig von der Verstellrichtung des Auslösenockens (46) in unterschiedlichen Bahnen auslenkbar ist und nur bei Auslenkung in einer der beiden Bahnen den zugeordneten Schalter (41,42) betätigt.
30.Rückstelleinrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungshebel (80,81) über einen in ein Langloch (82) eingreifenden Bolzen (83) geführt sind und daß der Betätigungshebel (80,81) auf einer Bahn durch Verschiebung zum Bolzen (83) im Langloch (82) und auf der anderen Bahn durch Drehbewegung um den Bolzen (83j verstellt wird.
31.Rückstelleinrichtung nach den Ansprüchen 25 bis 30, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalter (41,42) monostabiles erhalten aufweisen, also nach dem instabilen Schaltvorgang unabhängig von der Stellung des Betätigungshebels in ihre stabile Ruhestellung zurückschalten.