DE2518575A1 - Vorrichtung zum gleichzeitigen und deckungsgleichen bedrucken, formen und einschneiden von verschlusskapseln, insbesondere garantieverschlusskapseln - Google Patents
Vorrichtung zum gleichzeitigen und deckungsgleichen bedrucken, formen und einschneiden von verschlusskapseln, insbesondere garantieverschlusskapselnInfo
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Description
Vorrichtung zum gleichzeitigen und deckungsgleichen Bedrucken, Formen nmi Einschneiden von Verschlußkapseln,
insbesondere Garantieverschlußknriseln
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum gleichzeitigen
und deckungsgleichen Durchführen verschiedener Arbeitsgänge an einer Verschlußkansel, z.B. zum Bedrucken,
Formen, Anbringen von Einschnitten und beispielsweise Anbringen einer eine Steuermarke darstellenden Zeichnung sowie
von Einschnitten, welche die aufreißbaren Brücken des Mantels einer Garantieverschlußkapsel und die Steuermarke
begrenzen.
In der Praxis v/erden häufig Garantieverschlvißkapseln
eis Verschlußvorrichtungen verwendet, bei denen zum ersten öffnen ein .Aufreißen längs einer vorgefertigten Ein-
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schnittslinie erforderlich ist; in verschiedenen Ländern ist
es darüber hinaus gesetzlich vorgeschrieben,' daß beim ersten öffnen der Verschlußvorrichtung von Behältern für alkoholische
Getränke oder Spirituosen die in Form eines Bildes vorhandene Steuermarke zerstört wird.
Die Zerstörung der Steuermarke muß in der Weise erfolgen, daß sie auf den ersten Blick ersichtlich ist. Nach
französischem Recht wird das Steuermarkenbild in einen Kreis von ungefähr 13 mm Durchmesser eingeprägt, welcher
sich beim ersten Öffnen des Behälters von der Kapsel trennen muß. Um dies zu erreichen, gibt es bereits eine
Reihe von Lösungen, bei welchen ein Metallband aufgerissen wird.
Eine besonders geeignete Garantieverschlußkapsel ist in der DT-Patentanmeldung 2 UcjU 273.2 beschrieben; bei dieser Kapselart
wird ein von einer iujs Einschnitten bestehenden, unterbrochenen
Linien becher;:·tus Plättchen verwendet, welches sich auf
einer einzigen am Umfang angeordneten Reißlinie des Kapsel-
mantels befindet. Eine derartige Kapsel wird im folgenden beim Ausführungsbeispiel verwendet.
Zu ihrer Herstellung ist es erforderlich, eine oder mehrere Farben auf die Steuermarke aufzudrucken, auf den Kapselmantel
eine über den Umfang verlaufende aus Einschnitten bestehende, aufreißbare Brücken begrenzende, diskontinuierliche
Außenlinie sowie zumindest eine ein*- geeignetes Plättchen begrenzende,
aus diskontinuierlichen Einschnitten, vorzugsweise in Form eines Kreises oder eines Halbkreises bestehende
Markierung anzubringen, wobei das der Steuermarke entsprechendePlättchaasich
beiderseits auf oc-cr längs der Umfangslinie der
aufreißbaren Brücken des Mantels befindet und bezüglich des Steuermarkenbildes vollständig zentriert ist. Somit ist eine
exakte Festlegung zwischen den verschiedenen Arbeitsgängen
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erforderlich, nämlich einerseits beim Bedrucken mit einer
oder mehreren Farben des Steuermarkenbildes auf der Plombe und andererseits beim Anbringen der Einschnitte auf der Umfangslinie
des Mantels und entsprechend der Form der Plombe.
Es gibt bereits Haschinen, die diese Arbeitsgänge in aufeinanderfolgenden
Stationen durchführen, wobc I. die verschiedenen Werkzeuge möglicherweise synchron mit den Organen laufen,
welche die Kapseln im Zuge der Herstellung transportieren. Diese Vorrichtungen sind jedoch nicht in der Lage, die Gefahr
zu beseitigen, daß eine Kapsel beim Transport von einer Arbeitsstation uur nächsten abgleitet oder sich verschiebt.
Man hat daher deren Ausfluchtung mit Hilfe einer fotoelektrisehen Zelle versucht, um von einem Arbeitsgang zum nächsten,
beispielsweise vom Anbringen der Einschnitte für die Plombe zum Aufbringen der Farben der Steuermarke eine Zentrierung
zu bewirken, jedoch ist es mit einem solchen Verfahren nicht möglich, eine ausreichende Zentrierung sicherzustellen. Die
Übertragung des Steuerbefehles an die Arretierorgane der Kapsel erfolgt zwar momentan wenn die Fotozelle beim Ablauf
der Arbeitsgänge abtastet, daß das Plättchen durch die diskontinuierlich angeordneten Einschnitte abgetrennt oder das
Bild der Steuermarke aufgedruckt ist. Unter Berücksichtigung der Trägheit der mechanischen Teile der Maschine erfolgt aber
das Abbremsen und Anhalten der Kapsel keinesfalls immer gleich, was dazu führt, daß die Umrahmung der Farbaufdrucke selten
mit Exaktheit durchgeführt wird. Darüber hinaus ist der Herstellungstakt bei einem solchen Verfahren relativ langsam,
was darin "liegt, daß die Kapsel nacheinander in Drehung versetzt,
nach Abtastung der Anordnung des Steuermarkenbildes oder der Einschnitte abgebremst und der darauffolgende Arbeitsgang
ausgelöst werden muß.
Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es möglich, diese
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Folge von Arbeitsgängen, insbesondere den doppelten Arbeitsgang des Anbringens der Einschnitte und des Bedrückens durchzufahren,
ohne die Kapsel loszulassen, welche sich in ihrem ersten Herstellungsstadium, nämlich als einfache Manschette
befindet; ferner ist es möglich, in der gleirhen Arbeitsstation die verschiedenen Arbeitsgänge des Bedrückens, der
Formung und der Anbringung von Einschnitten durchzuführen, welche beim ersten öffnen einer Flasche das Aufreißen des
Überwurfes in ein Oberteil und ein Unterteil sowie die Abtrennung des Plättchens ermöglichen.
Die Vorrichtung weist eine Drehspindel auf, welche einerseits an eine während eines gesamten Umlaufs der Drehspinc*·*! wirksame
Walze und andererseits an mindestens eine weitere Walze angeschlossen ist, welche nur während eines Teiles des Umlaufs,
währenddessen die erste Walze mit der Kapsel in Eingriff steht, mit der Drehspindel in Eingriff kommt. Die Drehspindel weist
ferner jenseits vom Ende des Kapselmantels ein Zahnrad auf, welches gleichzeitig mit mit den ¥alzen festen Zahnrädern
in Eingriff steht.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn die während des gesamten Umlaufes der Brehspindel wirksame Walze diejenige ist, die
die Messer zum Anbringen der Einschnitte aufweist, welche direkt gegenüber dem auf der Drehspindel angeordneten Kapselmantel
angeordnet sind, und eine oder mehrere Druckwalzen nacheinander längs des Außenrandes der Kapsel beim Anbringen
der Einschnitt-Linie mit der Kapsel in Eingriff kommen. Die Drehspindel weist ihrerseits Aufnahme-Öffnungen auf, welche
das Durchtreten der Messer ermöglichen; während der Durchführung der verschiedenen Arbeitsgänge kommen die Messer mit
der Drehspindel und der Kapsel in Eingriff und verhindern dabei jegliche Verschiebung infolge eines zufälligen Gleitens,
jedoch weist die messertragende Walze einen größeren Durchmesser
als die Drehspindel und damit eine freie Außenzone auf,
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während deren Durchlaufen es möglich ist, die Kapsel an
ihren Platz auf der D-rehsnindel zu bringen.
Bei einer anderen Ausführungsform kann die messertragende
Walze darüber hinaus ein Formwerkzeug aufweisen, welches beispielsweise eine Rändelung auf den Kapselmantel aufbringt.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird vorzugsweise von einer Zellen aufweisenden Verteilertrommel für die Kapseln'beschickt,
welche sich diskontinuierlich um eine parallel zur Achse der Drehspindel verlaufende Achse in der Weise dreht,
daß diese sich direkt gegenüber einer der Haltestellungen der jeweiligen Zellen befindet und somit eine mit Hilfe einer
Stoß-Zugvorrichtung gegebenenfalls mit einer Saugvorrichtung aus den Zellen kommende Kapseln aufnimmt, wobei die gesamte
Bewegung der Trommel und der Stoß-Zug-Vorrichtung mit der Drehbewegung der Organe zum Anbringen der Einschnitte, Aufdrucken
der farben und Anbringen der Steuermarke an der
Kapsel synchronisiert sind.
Weitere Merkmale und Vorteile der erfindungs^emäßen Vorrichtung
sollen in folgenden anhand der Beschreibung von Ausführungsbeispielen und anhand der beigefügten Zeichnungen
näher erläutert v/erden. Die Zeichnungen zeigen in
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung der Gesamtvorrichtung;
Fig. 2 eine vergrößerte perspektivische Teilansicht einer messer·· genden Prägewalze die neben den Messern
Zähne zum Räi: ""ein des Pvapselmantels oberhalb der
über den Umfang \rerla\if enden Linie von Einschnitten
aufweist, vind in
Fig. 3 eine Teilseitenansicht der Prägewalze auf der Höhe
der Messer.
509846/0795 " ° "
Die im folgenden beschriebene Vorrichtung dient zur gleichzeitigen
Durchführung mehrerer Arbeitsgänge: Zum Anbringen von über den Umfang verlaufenden Einschnitten und von die
Steuermarke begrenzenden Einschnitten, welche das Zerreißen des Kapselmantels in zwei Teile und das Abreißen der Steuermarke
ermöglichen; zum Anbringen einer über den Umfang verlaufenden
Rändelung oberhalb der über den Umfang verlaufenden Einschnitte; und zur Herstellung einer Verzierung durch mindestens
zweifarbiges Einfärben mit dem an dieser Stelle erfolgenden Eindruck eines die Steuermarke dr,'stellenden Bildes.
Die Kapseln 1 gelangen in eine Zuführungsrutsche 2 (vgl. Fig. 1) unter dor sich eine am Außenrand mit Zellen 10
versehene Trommel 3 zur Verteilung der Kapsel befindet;
an der Seite ist die Größe der die Zellen 10 bildenden zylindrischen Offmingen größer als der Durchmesser der Kapseln.
Befindet sich eine Zelle 10c direkt unter der Zuführungsrutsche 2, so frillt eine nicht gezeichnete Kapsel in diese
Zelle 10c. Die Trommel 3 dreht sich um die Achse ihrer ¥elle AB in Richtung des Pfeiles 5. Die ¥elle AB tragt auf
der einen Seite des Gehäuses 6 die Trommel 3, während auf der anderen Seite des Gehäuses 6 auf der Welle AB ein
Malteserkreuz 7 sitzt, welches die diskontinuierliche Drehung der Trommel 3 über ein von einem nicht gezeichneten, im Gehäuse
6 angeordneten Elektromotor angetriebenes Klinkwerk bewirkt, welches außerdem eine die Kapsel tragende Drehspindel
antreibt. Das Malteserkreuz 7 kann durch eine beliebige andere Drehvorrichtung ersetzt werden, welche mechanisch oder elektrisch
exakt synchron mit der Winkelverschiebung der entsprechenden Zellen ein schrittweises Vorrücken gewährleistet.
Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 weist die Vorrichtung zwischen der Trommel 3 und dem Malteserkreuz 7 eine Drehspindel
8 auf. Die Drehachse der Drehspindel 8 verläuft parallel zu der die Trommel 3 und das Malteserkreuz 7 tragenden 1JeIIe AB
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und fluchtet ferner ent einer der Haltestellungen der Zellen
10 der Tronmel, nämlich der Zelle 10a, welche sich im Drehsinn
der Trommel unterhalb der der Zuführungsrutsche 2 gegenüberliegenden
Zelle 10c befindet. Gegenüber der Zelle 10a und auf der von der Cpindel P- abgewendeten Seite befindet sich eine
durch den Doppelpfeil 12 angedeutete, mit einer Saugvorrichtung
versehene Stoß-Zug-Vorrichtung 11 deren Bewegung mit der absatzweisen Drehbewegung der Trommel 3 synchronisiert ist. Die Stoß-Zug-Vorrichtung 11 schiebt die Kapsel 13 auf die Drehspindel 8,
wenn die Kapsel in ihrer Zelle ihre der Drehspindel 8 dir-ekt gegenüberliegende Stellung erreicht hat. Die Drehspindel 8
selbst ist in der Zeichnung nicht deutlich zu erkennen, da sie
von der Kapsel 13 verdeckt ist.
Die Drehspindel 8 wird im Uhrzeigersinn durch ein vom erwähnten Elektromotor angetriebenes Vorgelege angetrieben,
welches auch <^en {synchronen Antrieb der Welle AB sicherstellt.
Die Drehspindel R trägt auf ihrer Achse und jenseits des Endes
des Kapselmantes ein Zahnrad 9, das mit einem auf der Achse einer messertragenden Prägewalze I befestigten Zahnrad 15 und
mit Zahnrädern 16 und 17 kämmt. Letztere sind jeweils auf den Achsen der zum zweifarbigen Auf-'rucken des Bildes der Steuermarke
dienenden Druckwalzen TI bzw. III befestigt.
Tatsächlich dienen die Drehspindel 8 und die Prägewalze I
(Vgl. Fig. 2) beide als Schneidwerkzeuge. Die Prägewalze I
trägt dabei die zum Anbringen der Einschnitte dienenden Messer; die Drehspindel 8, über die die Kapsel 13 gestreift
ist, bildet die Gegenform und trägt den Messern entsprechende Einschnitte. Fig. P zeigt das Messer zur Herstellung der
kreisförmigen, unterbrochenen Schnittlinie 18 und das Messer für die unterbrochene Schnittlinie 19 zur Begrenzung d.er
Fläche der Steuermarlre au Γ dem Krvpselmantel 13. Nach dem
Ausführungsbeispiel ist die Steuermarke kreisförmig und muß
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das Bild des Aufdruckes genau aufnehmen. Die in Fig. 2 dargestellte Verzahnung 20 ist keine Getriebeverzahnung
der messertragenden Prägewalzen I zum Eingriff mit dem Zahnrad
9, sondern dient zum Aufbringen einer Rändelung auf dem Mantel der Kapsel 13. Die messertragende Prägewalze I in
Fig. 1 weist keine zum Rändeln des Kapselmantels dienende Verzahnung auf und die Schneidemesser sind nur schematisch
durch den Kreisbogen 21 angedeutet.
Besonders vorteilhaft ist es, ein Reinigungssystem für die messertragende Prägewalze I vorzusehen. Zu diesem Zweck
wird ein die Prägewalze I berührendes, auf seinem Umfang mit Filz oder einem anderen saugfähigen Material belegtes
Rad 22 durch Reibungseingriff von der Prägewalze I angetrieben. Das Rad 22 berührt seinerseits ein ebenfalls an
seinem Außenrand mit Filz oder, einem anderen saugfähigen Material überzogenes Rad 23, welches in einen Trog 24 mit
einem Lösungsmittel taucht, das überschüssige Farbe löst, v;elche teilweise von den Druckwalzen II und III über den
Kapselmantel auf die Prägewalze I übertragen worden ist.
Die Druckwalzen II und III tragen jeweils an ihrem Außenrand und in der gleichen Ebene mit den Messern der Prägewalze
I einen Druckstempel 25 bzw. 26. Der Druckstempel 25 wird von einer Anordnung aus zylindrischen Walzen 27, 28 und
29 eingefärbt, welche einander gegenseitig durch weichen Reibungseingriff antreiben; die in einen mit Farbe, Tinte,
Tusche o. dgl. gefüllten Trog 30 tauchende Farbwalze 29
berührt die Zylinderwalze 31, welche als Abstreifzylinder
dient, und den Farbüberschuß auf dem Zylinder 29 abnimmt. In gleicher Weise wird der D.mckstempel 26 durch die Anordnung
aus den zylindrischen Walzen 32, 33 und 34 eingefärbt, wobei
die Farbwalze 34 in einen mit Farbe, Tinte, Tusche o. dgl. gefüllten
Trog 35 taucht und einen Abstreifzylinder 36 berührt.
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Die in ihrer Drohung synchronisierten Druckwalzen II und III
und die Prägewalze I verhindern ein Gleiten der Kapsel sowohl in Drehrichtung um die Achse der Drehspindel 8 als auch längs
der Achse, wenn die Kapsel 13 um ihre Achse gedreht wird und
das Einschneiden und Einfärben erfolgt. Um den Reibungseingriff noch weiter zu verbessern, kommen die Messer 18 und 19
mit der Drehspindel 8 und der Kapsel 13 während der gesamten
Dauer der auf die Kapsel ausgeübten Arbeitsgänge in Eingriff und verhindern somit jegliches Gleiten oder Verschieben. Die
Prägewalze I gibt die Kapsel erst frei, wenn nach einem vollständigen Umlauf der Drehspindel 8 das Ende der Linie 21 erreicht
ist.
Eine Teilansicht der messertragenden Prägewalze I mit den Zwischenräumen 45 ohne Messer ist aus Fig. 3 erkennbar, wobei
die Zwischenräume 45 den aufreißbaren Brücken 46 auf der Kapsel 13 entsprechen. Die Ränder der Messer stützen sich
atif den Rändern der Einschnitte ab und verhindern jegliches
Gleiten der Kapsel 1? auf der Drehspindel 8. Die Gefahr des Gleitens wird noch dadurch wesentlich vermindert, daß die
messertragende Prägewalze I die Verzahnung 20 zum Herstellen von Rändelungen auf dem Kapselmantel aufweist.
Bei der Kapsel selbst läuft der Arbeitszyklus folgendermaßen
ab:
1) Beginn des IZii-schneidens auf einer Kreislinie durch die
Walze I mit unterbrochenen, voneinander durch aufreißbare Brücken getrennten Einschnitten, welche den Kapselmantel in
einen Oberteil und einen Unterteil unterteilen;
2) Erstes Bedrucken durch Druckwalze II, während die Präge~
walze I ständig in Eingriff mit dem Kapselmantel steht;
3) Zweites Bedrucken durch die Druckwalze III, wobei die Präge-
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walze I ständig mit dem Kapsel-Hantel in Eingriff steht;
4) Anbringen der die Fläche der Steuermar1:? begrenzende
Einschnitte, wobei die Steuermarkö1 während der ."'tufen ~
3 bereits eingefärbt wurde und die Prägewalze T während
dieses Schn&idevorg&nges ständig mit dem KapGoli.in.itel ϊ:
Eingriff steht;
5) Beendigung der Anbringung der Schnitt'":- r-jn /ußenran;'.
Synchron mit der Drohung der DreTxSpindel ß und äor ".Jal::;n
setzt nach der Durchführung deß J-.rboitfj^arijes 5 eru nicht
gezeichneter Me cha η ir: hug die mit eii^er Sr-urvorrichtunf v.-rsehene
StoQ-Zug-Vo'r'richtiuig 11 i·- nichtung des Eodon^ ;cr
Kapsel 13 in Bev/egur.g, i.i-:i .'lienc- .",o.'Or-t in die ZeI3.C-1 10;. der
VerteilertroiiHiel 3 rcurückr^uziebc-n. ~^,s Hultescr^reuri 7, ('ε s
die absatzweise Drehuig der Troi;irtel 3 steuert, sct^t sich
in
Im Ausführungsbeispiel führen er3 Rad 7 u^ die acht ?cllon
aufweisende Trommel 3 ein ο 3/B-Lrehung durch. Γειηη befinde4;.
sich die Zelle 1^b gegenüber derwrehnpxridei p. Die Dto3-Zng-Vorrichtung
11 schiebt die Kcpnel cuz der Zolle 10b und führt
sie der Drehspindel P sus worauf des Einschneiden und Einfärben
wie obon beschrieben erneut abläuft.
Befindet sich die ZeIl^ 10a infolge der cc· rittveisen, aufeinanderfolgenden
Drehungen sn r*e~r Unterseite der ^rouiael 3S
dann fällt die Kapsel durch ihr "igengewicht. in die n:ich
innen gekrümmte Ablaufrutsche 37»
In dieser als Führung dienenden Afoleufrutsche 37 erfährt die
Kapsel eine Drehung uiu imgefä'!1·- 9n° derart s da^ rra Ausgang
dez° Ablauf rutsche 37 die Pf fm -ng der Kapsel nach unten gerichtet
ist. Die Kapsel fällt in di -/er· ?.-:.ellung irod wird von
503843/0795
bad
einer der ungefähr senkrecht angeordneten, auf einer Transportkette 39 befestigten Stangen ?8 aufgenommen.
Vorzugsweise veist die Verteilertrommel 3 an ihrer Vorderseite, d.h. r-v.Γ der <^en Walzen I, II und III gegenüberliegenden
Seite eine feste Scheibe 40 aus einem starren Material wie z.B. Metall, Kunstglas (Plexiglas) o. dgl.
auf (vgl. Viz· 1). Oie Scheibe 40 verhindert, daß durch
mögliche Vibrationen der Vorrichtung Kapseln längs der Achse der Zellen herausgleiten und möglicherweise herausfallen.
Die Scheibe 40 v/eist eine der Drehspindel 8 direkt
gegenüberliegende Öffnung zur Durchführung des Kopfes der
Stoß-Zug-Vorriehtung 11 auf. Die Vorrichtung ist weiterhin
mit zwei parallel verlaufenden halbkreisförmigen Führungen 41 versehen, welche sich längs des Außenumfanges der Trommel
3 erstrecken. 1Ue oberen Enden dieser Führungen sind an der
Unterseite der Zuführungsrutsche 2 befestigt, während
die unteren Enden der Führungen an der Oberseite der Ablaufrutsche 37 -angeordnet sind. Diese Führungen 41 verhindern,
rifiß die in einer Zelle 10a abgelegten Kapseln infolge der
Schwerkraft herausfallen, wenn die Trommel 3 eine teilweise Drehung durchläuft und die Öffnung der Zelle bereits nach
unten gerichtet ist, ohne daß diese Öffnung bereits direkt gegenüber der Ablaufrutsche 37 steht.
Um zu vermeiden, daß der nach dem Einfärben' das Bild der Steuermarke tragende Teil des Kapselmantels unnötig in
Reibungseingriff mit den ¥änden der Zellen 10 kommt, weist jede Zelle 10 eine vorzugsweise runde Stange 42 auf, welche
parallel zu den Mantellinien und an deren Boden angeordnet sind, so daß die Kapsel nur auf drei Mantellinien ruht, und
zwar auf der Stange und den beiden äußeren Kanten der Zelle.
Patentansprüche; - 12 -
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BAD ORIGINAL·
Claims (13)
- PatentansprücheG\ Vorrichtung zum gleichzeitigen und deckungsgleichen drucken, Formen und Einschneiden von Verschlußkapseln mit Hilfe einer mehreren Bearbeitungswalzen zugeordneten Drehspindel, dadurch g e k e nnz eichnet," daß die Drehspindel (8) von mehreren zusammenwirkenden Bearbeitungswalzen (I, II, III) umgeben ist und jenseits vom Ende des Mantels der Kapsel (13) ein Antriebszahnrad (9) trägt, welches gleichzeitig mit mit den Bearbeitungswalzen (I, II, III) festen Zahnrädern (15, 16, 17) in Eingriff steht.
- 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Bearbeitungswalzen (I, II, III) einerseits aus einer während eines gesamten Umlaufs der Drehspindel (8) wirksamen Hauptwalze (I) und andererseits aus mindestens einer Walze (II, III) bestehen, welche lediglich während eines Teiles des Umlaufs, während dessen die Prägewalzen (I) mit der Drehspindel (8) in Eingriff steht, mit der Drehspindel (8) in Eingriff kommt.
- 3. Vorrichtung nach Anspruch ?, dadurch gekennzeichnet , daß die Hauptwalze (I) eine messertragende Walze zum Anbringen einer aus Einschnitten bestehenden Außenlinie ist und einen größeren Durchmesser als die Drehspindel (8) aufweist.
- 4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hauptwalze (I) Formwerkzeuge (18, 19, 20) zur Anbringung von Prägungen auf dem Mantel der Kapsel (13) aufweist.
- 5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hauptwalze (I) Messer (19) aufweist,- 13 509846/0795welche ein., beiderseits oder längs der aus Einschnitten bestehenden Außenlinie angeordnetes'Plättchen einschneiden.
- 6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehspindel (8) in axialer Richtung von einer Stoß-Zug-Vorrichtung (11) betätigt ist, welche nach jedem vollständigen Umlauf der Hauptwalze (I) eine Hin- und Herbewegung ausübt.
- 7. Vorrichtung nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine vor der Stoß-Zug-Vorrichtung (11) angeordnete Verteilertrommel (3) für Kapseln (1, 13) welche an ihrem Außenrand mindestens eine Zelle (10) aufweist und absatzweise synchron mit den an die Drehspindel (8) angeschlossenen Drehorganen angetrieben ist, wobei die Zelle (10) schrittweise vorrückt und gegenüber der Stoß-Zug-Vorrichtung (11) jedesmal anhält, wenn diese ihre hintere Stellung eingenommen hat.
- 8. Vorrichtung nach .'jispruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß jede Zelle (10) drei parallel verlaufende Kanten aufweist, auf welchen die Kapseln (13) längs ihrer Mantellinien aufliegen.
- 9. Vorrichtung nach nspruch 7, dadurch gekennzeichnet', daß die Zellen (10) die Form von am Außenrand offenen, zylindrischen Abschnitten mit parallel zur Achse der Trommel (3) verlaufenden Achsen aufweisen und mit Tragstangen (42) längs ier Mantellinie der am dichtest benachbarten Achse versehen sind,
- 10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet , daß die Trommel (3) eine horizontale, parallel zur Achse der Drehspindel (8) verlaufende Achse aufweist, daß der Trommel (3) die Kapseln (1)50984^/0795 - 14 -durch eine oberhalb der Trommel (3) angeordnete Rutsche(2) zuführbar sind, und daß die am Außenrand der Trommel(3) angeordneten Zellen (10) eine größere Öffnung als es dem Durchmesser der Kapsel (1) entspricht, aufweisen.
- 11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch g e k ο η η zeichnet , daß der Trommel (3) einerseits eine oder mehrere Führungen ('!-I) zur Halterung der Kapseln (13) zugeordnet sind, die über ihren Außenrand an einem Teil des Kreisbogens hinter der Zuführungsrutsche (2) verlaufen und andererseits eine kreisbogenföruige Ablaufrutsehe (37) vorgesehen ist, welche am Ende der· zur Halterung dienenden Führungen (41) befestigt Ist.
- 12. Vorrichtung nach Anspruch 11, ladurch gekennzeichnet , daß die Trommsl (3) an ihrer der Gtoß-Zug-Vorrichtung (11) gegenüberliegenden Seite von einer festen, starren Scheibe (40) begrenzt ict, welche eine mit der Stoß-Zug-Vorrichtung (11) und der Drehspindel (8) fluchtende öffnung aufweist.
- 13. Vorrichtung nach einem oder1 mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens eine Druckwaise (II, III), welche jeweils von einer Reihe von einander berührenden Zylindern (27-29; 32-34) eigefärbt slndj wobei der ersten Zylinder (27, 32) mit derjenigen Druckv/alze (II, III) in Berührung steht und von dieser durch weichen Reibungseingriff angetrieben wird, während der letzte Zylinder (29, 3z0 in einen Farbbehälter (30, 35) taucht und mit einem Abstreifzylinder (31, 36) in Berührung steht0I4e Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , d£iß die messertragende Prägewalze (I) mit weichem Reibungseingriff einen Relnigungszylinder (2?) antreibt 9 der seinerseits mit- 15848/0795EAD ORIGINAL■' ■■■"■-■!■· Reibungseingriff einen Zylinder (23) I«t "Bewegung ver-7.t. v-'^lcTrer in <2.LneH ein Trog, (2*0 taucht.S098A6/079S
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