DE2509081C2

DE2509081C2 - Dickstoffpumpe

Info

Publication number: DE2509081C2
Application number: DE2509081A
Authority: DE
Inventors: Hans-Peter Aarau Seiler; Niklaus Lenzburg Seiler
Original assignee: MASCHINENFABRIK MEYER AG DEITINGEN SOLOTHURN CH
Current assignee: MASCHINENFABRIK MEYER AG DEITINGEN SOLOTHURN CH
Priority date: 1974-03-18
Filing date: 1975-03-01
Publication date: 1985-01-10
Also published as: CA1020407A; AU7911275A; FR2264990B1; ZA751496B; CH568481A5; SE7502915L; JPS594554B2; BE826808A; GB1471643A; DE2509081A1; US4036124A; IT1028906B; FR2264990A1; JPS50128204A; SE415695B

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Dickstoffpumpe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

to Eine Dickstoffpumpe der anmeldungsgemäßen Gattung ist beispielsweise aus der CH-PS 4 28 440 bekannt. Beim Verbrennen von Abfällen, insbesondere von Abfällen der Industrie sowie von Klärschlamm, steüt sich das Problem, die Abfälle einer Brennkammer zuzuführen. Die in Form eines zähen, oft mit harten Gegenständen wie Steinen, Metall- oder Glasteilen durchsetzten Schlammes vorliegenden Abfälle werden z. B. mit Kettenförderern oder in Säcken verpackt in die Brennkammer eingeführt, welche durch öl oder Gasbrenner über die Zündtemperatur erhitzt ist Diese Beschikkungsart ist arbeitsaufwendig und nicht ungefährlich, da

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"cuiig uiiiwiiuuiliciuaic L^A (J1U31UIICU UUCI VCl(JUiIUlI-gen des zu verbrennenden Gutes auftreten. Aus diesem Grunde wurden Vorschriften erlassen, die Erstellern oder Betreibern derartiger Anlagen zur Auflage machen, den Beschickungsraum zu jeder Zeit vom Verbrennungsraum hermetisch abzusiebern. Das Beschikken der Brennkammer in der eingangs geschilderten Weise mußte daher bei einer Vielzahl von zu verbrennenden Substanzen einer kontinuierlichen oder zumindest quasi-kcntinuierlichen Beschickung weichen.

Aufgrund der bauartbedingten Eigenheiten eignen sich für diese Aufgabe u. a. Kolbenpumpen. Die Praxis hat jedoch gezeigt, daß derartige Pumpen, wie sie insbesondere zur Förderung von Beton, Mörtel und dergl. seit langem bekannt sind, in erheblichem Umfang modifiziert werden müssen, um ihren neuen Aufgaben gerecht zu werden.
Aus der CH-PS 4 28 440 ist eine Kolbenpumpenan-Ordnung bekannt, bei der rcindesu.r,s ein hin- und hergehender Kolben vorgesehen ist, der mit jeweils einem axial im Verschiebeweg des Kolbens angeordneten Zylinder zusammenwirkt. In der einen Endlage des Kolbens steht der Zylinderraum unmittelbar mit einem Beschickungsbehälter in Verbindung. In Förderrichtung des Kolbens gesehen ist hinter dem Zylinder ein schieberartiges Absperrventil vorgesehen. Die Kolbenpumpenanordnung weist ferner eine Antriebseinrichtung für den bzw. die Kolben und eine solche für das Absperrventil auf, welche derart von einer Steuereinrichtung betätigt werden, daß währen;! des Rücklaufs des Kolbens das Absperrventil geschlossen und während des Vorlaufs des Kolbens das Absperrventil geöffnet ist. Beim Bekannten steht die stetige Förderung von dickflüssigen bis breiigen Substanzen im Vordergrund, wobei eine große Menge Dickstoff unter verhältnismäßig kleinem Druck in stetiger Strömung zu fördern, damit ein Zermalmen oder eine Beschädigung von in dem Dickstoff enthaltenen Feststoffen auf ein Mindestmaß herabgesetzt wird (Sp. 1, Z. I bis 11 der CH-PS 4 28 440). Zu diesem Zweck weist die bekannte Pumpe drei auf ein gemeinsames als Drehschieber mit einer entsprechenden Anzahl Eintritts- und einer Austrittsöffnung ausgebildetes Absperrventil auf. Synchron zur Kolbcnbewegung wird der Drehschieber schrittweise weitergedreht, derart, daß während des Vorlaufs des einen Kolbens die ihm zugeordnete Durchtrittsöffnung im beweglichen Schicbcrieil freigegeben ist, während beim Rücklauf des

Ui_t Kolbens diese Öffnung verschlossen ist Das Drehschieber bergehäuse und die Zylinder bilden eine einstückige Einheit, wobei der Hubweg des Kolbens in Förderrichtung eine vergleichsweise große Wegstrecke vor der Bahnlinie des Drehschiebers endet Offensichtlich zur Schonung der zu fördernden Substanz weist der Kolben \ keine mit dem Zylinder zusammenarbeitende Schneidkante auf.

Die aus der CH-PS 4 28 440 bekannte Dickstoffpum- *> pe eignet sich nicht für Dickstoffe mit Fremdkörpern größerer Abmessungen. Bevor Fremdkörper überhaupt in den Zylinder gelangen können, müßten diese zunächst auf den Zylinderdimensionen entsprechende Abmessungen zerkleinert werden, wofür die Ausbildung der Kolbenstirnflächen schlichtweg ungeeignet sind. Jedoch auch Fremdkörper kleinerer Abmessungen können zur Beschädigung wenn nicht zur Zerstörung der Pumpe führen, nämlich dann, wenn sie durch die im Vergleich zum Kolbendurchmesser kleineren Durchtrittsöffnungen im Drehschieber gepreßt werden müssen. Darüber hinaus können selbst kleinere Fremdkörper die Dichtwirkung oder sogar die Funktion des Drehschiebers vereiteln.

Die in der DE-PS 1 36 603 beschriebene Fordereinrichtung für Traubenmaische mit einem von einer Hebelverbindung bewegten Vorschubkolben erfüllt in vielfältiger Weise nicht die Anforderungen einer Dickstoff-■· pumpe, wie sie Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist Abgesehen davon, daß sie handbetätigt ist wäre sie auch ungeeignet schlammartige Abfälle, die mit Fremdkörpern durchsetzt sind, zu fördern. Zum einen ist dort die Öffnung im Zylinder, welche den Zylinderraum mit dem Beschickungsbehälter verbindet, zu klein dimensionierbar, so daß der Zutritt von zu förderndem Gut in den Zyiinderraum durch ebendiese Fremdkörper behindert wird, zum anderen fehlen besondere konstruktive Maßnahmen zum Abscheren von bereits in den Zylinderraum gelangten Fremdkörpern. Eine weitere Unzulänglichkeit des Bekannten ist darin zu sehen; daß die Funktion des Absperrventils selbst durch Fremdkörper kleiner Abmessungen unterbunden wird.

Die Gefahr mangelnder Abdichtung durch das Absperrventil ist dabei nicht nur für Anwendungen der eingangs genannten Art von Bedeutung, sondern ist auch dort nachteilig, wo das zu fördernde Gut über das Niveau des Gutes im Beschickungsbehälter gefördert werden soll. Darüber hinaus unterstätzt das sich beim Rückweg des Kolbens bildende Vakuum im Zylinderraum den Füllvorgang, was beim Bekannten nicht gewährleistet ist.

Hinsichtlich der aus der DE-AS 10 52 817 bekannten Kolbenpumpe zum Fördern von aus Bindemitteln, Zuschlagstoffen und Anmachwasser bestehenden Gemischen gelten die gleichen Überlegungen.

Aus der US-PS 36 04 345 ist ferner eine Vorrichtung zur Kontaktierung "/on Abfall bekannt, bei der der zu verdichtende Abfall von einem Beschickungsbehälter durch eine seitliche Öffnung eines Zylinders fällt. Der Kolben verschließt in der Arbeitsphase diese Bohrung und preßt den Abfall in einen sich trichterförmig veren- ω genden Fortsatz des Zylinders. Ein Teil des Umfanges der genannten Öffnung ist als Gegenschne'de 211 dem mit einer Schneidkante versehenen Kolben ausgebildet. Maßnahmen zur Abdichtung des Beschickungsbehälters gegenüber (lern Außenraum sind dieser Vorveröffentlichung nicht zu entnehmen.

Ausgehend von einer Dickstoffpumpe nach der CH-PS 4 28 440 lieg» der Erfirdung die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Dickstoffpumpe.derart weiterzubilden, daß auch Substanzen mit größeren Fremdkörperabmessungen zuverlässig gefördert werden können.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die im Patentanspruch 1 gekennzeichneten Merkmale.

Die Vorteile des Erfindungsgegenstandes sind insbesondere in folgendem zu sehen:

Durch die Aufteilung des Verschiebeweges des Kolbens in eine Phase, bei welcher der Kolben frei durch den Beschickungsbehälter bewegt wird und erst in einer zweiten Phase in den Zylinder eintaucht, um dort die eigentliche Förderung zu bewerkstelligen, verhindert das Zusetzen des Zuflusses in entscheidendem Maße. 'Fremdkörper, die auch beträchtliche Abmessungen aufweisen können, werden durch die Ausbildung von Zylinder und Kolben mit Gegenmesser und Schneidkante zuverlässig abgeschert. Auf die Innenmaße des Zylinders zerkleinerte Fremdkörper werden ungehindert weitergefördert und behindern aufgrund der räumlichen Zuordnung von Endlage des Kolbens und Schieber des Absperrventils nicht die Dichtwirkung des Absperrventils, da dessen Schieber diese Tei<-, nicht mehr abscheren, sondern nur noch beiseitedrück :n muß, was lediglich einen unbedeutenden Kraftaufwand erfordert. Diese mit vergleichsweise einfachen Mitteln erzielbare luftdichte Absperrung des Zylinderraumes hat darüber hinaus eir;-;n weiteren Vorteil. Bei der Mehrzahl der zu fördernden Substanzen bilden sich innerhalb des Beschickungsbehälters häufig sogenannte Brücken, die nur zum Teil auf große Fremdkörper zurückgeführt werden können. Nach dem Schließen des Absperrventils und Zurückfahren des Kolbens bildet sich hinter dem Kolben im Zylinderraum ein Vakuum aus, das beim Austreten des Kolbens aus dem Zylinder schlagartig zusammenbricht Dies führt einerseits zu einer optimalen Füllung des Zylinders, andererseits aber auch zum Einbrechen der Brücken.

Vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes sind in den Ansprüchen 2 bis 6 gekennzeichnet.

Anhand der schematischen Zeichnung wird die Erfindung beispielsweise erläutert. Es zeigt

F i a. 1 einen horizontalen Schnitt durch erstes Ausführungsbeispiel einer Schlammpumpe,

F i g. 2 einen Schnitt längs der Linie H-II nach F i g. 1 oder Fig.3, wobei jedoch der Kolben in der hinteren Endlage dargestellt ist,

F i g. 3 eine gleiche Darstellung wie F i g. 1; einer mit zwei Kolben ausgerüsteten Schlammpumpe,

F i g. 4 Detaildarstellungen zum Absperrventil,

Fig.5 ein Steuerschema zum Ausführungsbeispiel nach F i g. 1 und

F i g. 6 eine Steuersshema zum Ausführungsbeispiel nach F i g. 3.

Die einfache Schlammpumpe nach F i g. 1 weist einen Bes^hicKungsbehälter 1 auf, in den von oben die schlammartigen Abfälle fließen oder hineingepreßt werden. Auf der einen Seite weist der Beschickungsbehälter 1 eine kreisrunde öffnung 2 auf, in die eine Lagerschale 3 eingesetzt und mittels Schrauben 4 am Beschikkungsbehälter 1 be/e-.tigt ist. In der Lagerschale 3 sind zwei Gleitlagerringe 5 distanziert durch eine Hülse 6 angeordnet. Zwei mittels Sehrauben 7 an der Hülse 6 befestigte Dichtungsringe 8 und 9 fixieren die Gieitlagerringe 5. Am Flansch 10 des Beschickungsbehälters 1 sind vier Rundstangen U befestigt, die an ihrem anderen Ende fest mit einer Platte 12 verbunden sind, an der ein Hydraulikzylinder 13 befestigt ist. Im Hydraulikzylinder 13 ist ein zweiseitig beaufschlagbarer, nicht dar-

gestellter Kolben axial verschiebbar gelagert, der mit einer Kolbenstange 14 verbunden ist.

Auf der der Lagerschale 3 gegenüberliegenden Seite des Beschickungsbehäiters 1 weist dieser eine öffnung 15 auf, in die ein Zylindermantel 16 eingesetzt und mittels Schrauben 17 daran befestigt ist. Ein Zylinder 18, vorzugsweise aus einem harten Stahl oder Hartmetall, ist im Zylindermantel 16 fest angeordnet. Die dem Beschickungsbehälter 1 zugewandte Kante 19 ist als Schneidkante ausgebildet und wirkt als Gegenmesser. Am Zylindermantel 16 sind mittels Schrauben 20 ein Absperrventil 21 und ein Rohrstutzen 22 befestigt.

Das Absperrventil 21 besteht aus einer ersten Platte 23, einer Führungsplatte 24, in welcher ein Messer 25 längsverschiebbar gelagert ist und aus einer zweiten Platte 26. Aufbau und Funktion des Absperrventils 21 werden nachfolgend mit Bezug auf die Fig. I, 2 und 4 beschrieben. Die erste Platte 23 (Fig.4c) besitzt eine zur Bohrung des Zylinders 18 koaxiale und mit dieser fluchtende Eintrittsöffnung 27. Ihre dem Schneidmesser 25 zugewandte Kante 28 ist eine Schneidkante und dient als Gegenmesser zum Messer 25. Die erste Platte 23 besteht vorzugsweise aus einem harten Stahl oder Hartmetall. Das Messer 25 (Fig.4d) ist als rechteckige, aus Hartstahl oder Hartmetall bestehende Platte ausgebildet mit einer an der freien Schmalseite angeordneten Schneidkante 29. Das Messer 25 weist ferner zwei parallele seitliche Führungsflächen 30 (Fig.4d) auf, mit denen es in der Führungsplatte 24 geführt ist. Am oberen Ende ist das Messer 25 mit einer Bohrung 31 (F i g. 4d) versehen, durch welche ein Stift 32 (F i g. 2) geführt ist, mit dem das Messer 25 an der Kolbenstange 33 eines nicht dargestellten, zweiseitig beaufschlagbaren Kolbens angelenkt ist, welcher in einem Hydraulikzylinder 34 verschiebbar angeordnet ist. Die Führungsplatte 24 (Fig.4b) weist zwei parallele Führungen 35 auf, zwischen denen das Messer 25 spielfrei geführt ist. An die Führungsplatte 24 schiieOt die zweite Platte 26 an, die mit einer zur Eintrittsöffnung 27 koaxial ausgerichteten Austrittsöffnung 36 versehen ist Diese weist in Schneidrichtung des Messers 25 eine sackartige Erweiterung 37 auf, damit sich der zwischen dem Messer 25 und der Kante 28 der ersten Öffnung 27 abgescherte Schlamm nicht zwischen den Führungen 35. d. h. zwischen dem Messer 25 und dem Joch 38 der Führungsplatte 24 festgestampft wird und die Bewegung des Messers 25 beeinträchtigt. Die sackartige Erweiterung 37 muß zu diesem Zweck seitlich bis mindestens an die Führungen 35 und nach unten an das Joch 38 der Führungsplatte 24 heranreichen. Das Absperrventil 21 funktioniert wie folgt. Das Messer 25 wird durch das Zylinder-Kolbenaggregat 33,34 auf und ab bewegt

Das Messer 25 verschließt in der unteren Endlage die Eintrittsöffnung 27, da es dicht gegen die erste Platte 23 anliegt und die Schneidkante unterhalb der Eintrittsöffnung 27 liegt

In den Gleitiagerringen 5 ist axial verschiebbar eine Kolbenhalterstange 39 gelagert an deren hinterem Ende ein Zapflager 40 festgeschraubt ist, welches einen Achszapfen 41 trägt Am Achszapfen 41 ist die Kolbenstange 14 angelenkt Am vorderen Ende der Kolbenhalterstange 39 ist ein Kolben 42 aufgesteckt. Seine ebene Stirnfläche wird durch eine Schneidkante 55 begrenzt die mit der als Gegenmesser ausgebildeten Zylinderkante 19 zusammenwirkt Eine durch den Kolben 42 geführte Schraube 43, welche in eine mit dem Kolbenstangenhalter 39 verschweißte Mutter 44 geschraubt ist bildet eine feste aber lösbare Verbindung zwischen dem Kolben 42 einerseits und dem Kolbenstangenhalter 3! anderseits. Durch ein Lösen der Schraube 43 kann de Kolben 42 beim Auftreten von Verschleißerscheinun gen an seiner Schneidkante 55 leicht ausgewechsel werden. Der Kolben 42 besteht vorzugsweise aus einen Hartstahl oder einem Hartmetall. Um den Kolben 4: zwischen der vorderen Endlage » V« und der hinterer Endlage »//« hin- und herzubewegen, wird der Kolber im Zylinder 13 wechselweise mit einem Druckmediurr

ίο beaufschlagt. Das gleiche gilt mit Bezug auf das Messei 25 zu dessen Verschiebung der Kolben im Zylinder 3< wechselweise mit einem Druckmedium beaufschlag wird. Dies wird anhand von Fig.5 im einzelnen nähei erläutert. Eine Druckpumpe 46 reicht mit ihrem Saug stutzen in ein ölrücklaufgefäß 45. Am Druckstutzen dei Pumpe 46 sind zwei Mehrwegventile 47 und 48 ange schlossen. Vom Mehrwegventil 47 werden über die bei den Druckleitungen 49 und 50 der Zylinder 13 gespie sen. Um den Kolben 42 aus der hinteren Endlage »H« ir die vordere Endlage »K« zu bewegen, wird das Mehr wegventil 27 so geschaltet, daß die Druckleitung 49 der Zylinder 13 mit der Pumpe 46 verbindet. Die Drucklei tung 50 ist über das Mehrwegventil 47 mit einer Rück laufleitung 51 verbunden, so daß das im drucklosen Zy linderraum befindliche öl in das ölrücklaufgefäß 45 zurückfließen kann. Gleichzeitig beschickt die Pumpe 4f übe? das Mehrwegventil 48 und eine Druckleitung 52 den Zylinder 34. Dabei wird die Kolbenstange 31 eingefahren, bzw. das Messer 25 hochgezogen, so daß es der Durchtritt durch das Absperrventil 21 freigibt. Während der Vorwärtsbewegung schiebt der Kolben 42 aus derr Beschickungsbehälter 1 den Schlamm in den Zylindei 18. Allfällige Metallteile oder dergleichen werden zwischen den Schneidkanten 19 und 55 abgeschert. Hat der Kolben 42 seine vordere Endlage » V« erreicht, werder die Mehrwegventile 47 und 48 umgestellt. Dabei werder die Druckleitungen 50 und 53 mit der Pumpe 46 verbunden, wogegen die Druckleitungen 49 und 52 mit dem Ölrücklaufgefäß 45 verbunden werden. Hierdurch wird das Messer 25 nach unten geschoben, wobei es den im Absperrventil 21 befindlichen Schlamm von der Stirnfläche des Kolbens 42 abschert und die Eintrittsöffnung 27 abschließt Anschließend verschiebt sich der Kolben 42 in seine hintere Endlage »//«. Durch das im Zylinder 18 entstehende Vakuum wird, sobald der Kolben 42 in den Beschickungsbehälter 1 eintritt, der Schlamm aus diesem in den Zylinder 18 gesaugt. Sobald der Kolben 42 seine hintere Endlage »/■/« erreicht hat, werden die Mehrwegventile 47 und 48 erneut umgestellt und der

so beschriebene Arbeitsablauf wiederholt

In einer bevorzugten Ausführungsform ist w!-.-in den F i g. 1 und 2 strichpunktiert dargestellt der untere Manteibereich des Zylinders 18 mit einer bis zur hinteren Endlage des Kolbens 42 reichenden, schalenartigen Verlängerung 180 versehen. Diese weist eine im Querschnitt kreisbogenförmig gekrümmte Auflagefläche 181 auf, deren Krümmungsradius gleich dem Innenradius des Zylinders 18 ist Der Kolben 42 gleitet außerhalb des Zylinders 18 auf der Auflagefläche 181, welche ihn mit Bezug auf den Zylinder 18 zentriert Hierdurch wird der Verschleiß an den Schneidkanten 19 und 55 verkleinert Der Zylinder 18 und die Verlängerung 181 werden vorzugsweise aus einem Stück hergestellt Im Ausführungsbeispiel nach F i g. 3 bezeichnen mit' oder " versehene, ansonsten äquivalente Hinweisziffern gleiche Teile wie im erstbeschriebenen AusführungsbeispieL Bei der mit zwei Kolben ausgerüsteten Schlammpumpe arbeiten die Kolben 42' und 42" wechselweise.

Ebenso werden die Absperrventile 21' und 21" wechselweise betätigt. Der Bewegungsablauf der Kolben 42' und 42" ist der folgende. Befindet sich beispielsweise der Kolben 42" in der mittleren Lage »Λ-/« und verschiebt er sich aus dieser in die vordere l-'ndlugc »V«, so ist dabei das Absperrventil 21" geöffnet, indem das Messer 25" hochgc/ogen ist. Der Kolben 42" schiebt dabei den im Zylinder 18" befindlichen Schlamm durch das Absperrventil 21" und den Stutzen 22" hindurch in eine Sanimclltrcjng 56. Während sich der Kolben 42" aus der mittleren Lage in die vordere Endlage verschiebt, bewegt sich der andere Kolben 42' aus der vorderen Endlage » V« in die hintere Endlage »H'<< und von dieser zurück in die mittlere Lage »M«, wo er angehalten wird bis der andere Kolben 42" seine vordere Endlage » V« erreicht hat. Während der ganzen Verschiebebewegung des Kolbens 42' bleibt das Absperrventil 2Γ geschlossen. Hat der Kolben 42" die vordere Endlage » V« erreicht, und ist das Messer 25" zum schließen des Absperrventils 21" abgesenkt, so verschiebt er sich anschließend in die hintere Endlage »/·/'« und zurück in die mittlere Lage »M«. Mit dem Beginn der Rückwärtsbewegung des Kolbens 42" verschiebt sich der Kolben 42' aus der mittleren Lage »M« in die vordere Endlage » Va, wobei das Messer 25' hochgezogen ist, um das Absperrventil 2V zu öffnen. Dabei wird der im Zylinder 18' befindliche Schlamm durch das Absperrventil 21' und den Rohrstutzen 22' hindurch in die Sammelleitung 56 geschoben. Sobald der Kolben 42' seine vordere Endlage erreicht hat, steht der andere Kolben 42" bereits wieder in seiner mittleren Lage »M« und verschiebt sich aus dieser in die vordere Endlage »V«, nachdem das Messer 25' das Absperrventil 2Γ geschlossen und das Messer 25" das Absperrventil 21" geöffnet hat, wobei gleichzeitig der Kolben 42' in die hintere Endlage »W« und von dort in die mittlere Lage »M« bewegt wird. Durch diese wechselweise Betätigung der Kolben 42' und 42" wird der Schlamm als kontinuierlicher Strom durch die Sammelleitung 5S gepreßt. Zu der vorbeschriebenen taktweisen Betätigung der Kolben 42' und 42" ist die in F i g. 6 dargestellte Steuerung vorgesehen. Jedem der Zylinder 13' und 13" ist ein Mehrwegeventil 57 bzw. 58 zugeordnet. Diesen wird das Druckmedium von einer Druckpumpe 59 über ein Verzweigventil 60 mit einer Drossel und ein Mehrwegventil 61 bzw. ein Mehrwegventil 62 zugeführt. Vom Verzweigventil 60 führt eine leistungsstarke Leitung 63 zum Mehrwegventil 62, wogegen eine leistungsschwache Leitung 64 zum Mehrwegventil 61 führt. Mittels der im Verzweigventil 60 eingebauten Drossel wird die Durchflußleistung der Leitung 64 reguliert. Im Mehrwegventil 62 kann das durch die leistungsstarke Leitung 63 fließende Druckmedium wahlweise über die Leitungen 65 bzw. 66 den Mehrwegventilen 57 bzw. 58 zugeführt werden. Von diesen wiederum kann es wahlweise über die Leitungen 67, 68 bzw. 69, 70 der einen oder anderen Seite der Zylinder 13' bzw. 13" zugeführt werden. Durch das Mehrwegventil 61 kann das durch die leistungsschwache Leitung 64 fließende öl wahlweise durch die Leitungen 71 bzw. 72 den Mehrwegventilen 58 bzw. 57 zugeführt werden, welche den reduzierten ölfluß wahlweise über die Leitungen 67, 68 bzw. 69, 70 dem Zylinder 13' bzw. 13" zuführen. Eine Zweigleitung 73 der leistungsstarken Leitung 63 versorgt die beiden Seiten der Zylinder 34' und 34" über Mehrwegventile 74 bzw. 75 und Anschlußleitungen 76,77 bzw. 78,79. Wird beispielsweise der Kolben 42" aus der mittleren Lage »Αί« in die vordere Endlage » V« bewegt, so wird der Zylinder 13" über die Leitung 69, das Mehrwcgvcniil 58, die Leitung 71, das Mehrwegventil 61 und die leistungsschwache Leitung 64 von der Pumpe 59 mit Ol versorgt, während die drucklose Zylinderseite über die Leitung 70, das ^r, Mehrwegventil 58 und die KückfltiUlcitung 80 in den (^auffangbehälter 61 entleert wird. Während dieser Bewegungsphase des Kolbens 42" ist der Kolben im Zylinder 34" durch die Leitung 79 beaufschlagt, welche über das Mehrwegventil 75 mil der Zweigleitung 7.5 vcrbunden ist, so daß sich das Messer 25 in seiner oberen Endlage befindet und das Absperrventil 21" geöffnet ist. Während dieser Bewegungsphase des Kolbens 42" muß weiter der Kolben 42' mit erheblich höherer Geschwindigkeit in die hintere Endlage »/-/'« und zurück in die mittlere Lage »Λ·/« bewegt werden. Zu diesem Zweck wird die Leitung 68 über das Mehrwegventil 57 mit der Leitung 65 verbunden, welche ihrerseits durch das Mehrwegventil 62 mit der leistungsstarken Leitung 63 verbunden wird. Sobald der Kolben 42' die hintere Endlage »/7 '« erreicht hat. wird das Mehrwegventil 57 umgesteiit und die Leitung 67 mit der Leitung b5 verbunden, welche über das Mehrwegventil 62 an die leistungsstarke Leitung 63 angeschlossen bleibt. Mit dieser Umstellung des Mehrwegventils 57 wird die Leitung 68 mit der Rücklaufleitung 80 verbunden und die drucklose Seite des Zylinders 13' durch die Rücklaufleitung 80 in den ölrücklaufbehälter 81 entleert. Das Mehrwegventil 57 bleibt in dieser Stellung, bis der Kolben 42' seine mittlere Lage »M« erreicht hat. Während dieser Bewe-

jo gungsphase des Kolbens 42' wird der Zylinder 34' von der Druckpumpe 59 über die leistungsstarke Leitung 63, die Zweigleitung 73, das Mehrwegventil 74 und die Leitung 76 beaufschlagt. Hierdurch ist das Messer 25' in seiner unteren Endlage, in welcher das Ventil 2Γ geschlossen ist.

Hat der Kolben 42' die mittlere Endlage »M« erreicht, werden durch das Mehrwegventil 57 beide Leitungen 67 und 68 abgesperrt, bis der Kolben 42" die vordere Endlage » V« erreicht Hs;. In diesem Augenblick wird das Mehrwegventil 57 betätigt, und die Leitung 67 mit der Leitung 72 verbunden. Gleichzeitig wird das Mehrwegventil 61 umgestellt und die Leitung 72 an die leistungsschwache Leitung 64 angeschlossen, so daß sich der Kolben 42' mit reduzierter Geschwindigkeit aus seiner mittleren Lage »M« in die vordere Endlage »V« verschiebt. Gleichzeitig wird das Mehrwegventil 74 umgestellt und die Leitung 77 an die Zweigleitung 73 angeschlossen, worauf sich das Messer 25' in die obere Endlage bewegt und das Absperrventil 21' öffnet. Gleichzeitig d. h„ wenn der Kolben 42" seine vordere Endlage » V« erreicht hat wird das Mehrwegventil 75 umgestellt und die Leitung 78 an die Zweigleitung 73 und die Leitung 79 an die Rücklaufleitung 80 angeschlossen, worauf sich das Messer 25" in seine untere Endlage bewegt und das Absperrventil 21' schließt. Nachdem das Messer 25" seine untere Endlage erreicht hat werden die Mehrwegventile 58 und 62 betätigt und die Leitung 70 mit der Leitung 66 und die Leitung 69 mit der Rücklaufleitung 80 verbunden. Das Mehrwegventil 62 verbindet die Leitung 66 mit der leistungsstarken Leitung 63. so daß der Kolben 42" rasch in seine hintere Endlage »//'« bewegt wird. Hat er diese erreicht, wird das Mehrwegventil 58 umgestellt und die Leitung 69 an die Leitung 66 und die Leitung 70 an die Rücklaufleitung 80 angeschlossen, worauf sich der Kolben 42" in seine mittlere Lage »Λί« verschiebt, wo er durch eine Betätigung des Mehrwegveniils 58 angehalten wird, bis der Kolben 42" seine vordere Endlage erreicht, worauf sich der beschriebene

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Arbeitsablauf wiederholt. Die Betätigung der Mehrwegventile 57, 58, 61, 62, 74 und 75 kann von Hand erfolgen. Es sind indessen auch mechanische, elektronische, pneumatische oder pneumonischc Programmsteuerungen möglich, welche die genannten Mehrwcgventile betätigen. Anstelle der Zylinder-Kolbenaggregate 13, 13', 13" oder 34,34', 34" können auch mechanische oder elektromechanische Antriebsorgane verwendet werden. Weiter ist es möglich, wie in Fig.3 gestrichelt angedeutet Schlammpumpen mit mehr als zwei parallelen Kolben (42, 42', 42") auszuführen und in die gemeinsame Sammelleitung 56 arbeiten zu lassen.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

15

25

30

J5 40

50 55 W)

Claims

Patentansprüche:

1. Dickstoffpumpe mit mindestens einem hin- und hergehenden Kolben, der mit jeweils einem axial im Verschiebeweg des Kolbens angeordneten Zylinder zusammenwirkt, bei der in der einen Endlage des Kolbens der Arbeitsraum unmittelbar mit einem Beschickungsbehälter in Verbindung steht, in Förderrichtung des Kolbens hinter dem Zylinder ein schieberartiges Absperrventil vorgesehen ist, ferner eine Antriebseinrichtung für den Kolben und eine solche für das Absperrventil, welche derart von einer Steuereinrichtung betätigt werden, daß während des Rücklaufs des Kolbens das Absperrventil geschlossen und während des Vorlaufs des Kolbens das Absperrventil geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das beschickungsbehälterseitige Ende des Zylinders (18, 18', 18") mit einer ersten Schneidkante (19,19', 19") als Gegenmesser zu dem mit ein« weiteren Schneidkante (55,55', 55") versehenen Kolben (42, 42', 42") versehen ist. daß die Stirnfläche des Kolbens (42, 42', 42") über den gesamten Durchmesser eben ausgebildet ist, daß das Absperrventil (21, 2Γ, 21") ein in Führungsschienen (35) spielfrei geführtes plattenförmiges längsverschiebliches Absperrorgan (Messer 25) aufweist, dessen dem Kolben (42,42', 42") zugewandte Kante (29) messerartig ausgebildet ist, und daß der Verfahrweg der Kante (29) des Absperrorgans in der durch die in der vorderen Endlage des Kolbens (42, 42', 42") definierten Ebene der Kolbenstirnseite liegt.

2. Dickstoffpumpe nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben und der Zylinder wenigstens im Bereich ihrer zusammenwirkenden Schneidkanten (19, 19', 19", 55, 55', 55") aus einem Hartstahl oder Hartmetall bestehen.

3. Dickstoffpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Absperrventil (21, 21', 21") zwei zwischen ersten (23,23', 23") und einer zweiten Platte (26, 26', 26") angeordnete parallele Führungsschienen (35, F i g. 4b) aufweist, zwischen denen ein als Messer (35) ausgebildetes Absperrorgan mit einer am vorausgehenden Ende befindlichen Schneidkante (29, F i g. 4d) in Längsrichtung hin- und herverschiebbar gelagert ist, daß die erste Platte (23, 23', 23") sine zwischen den Führungsschienen (35) endende Eintrittsöffnung (27, 27', 27") für den Schlamm aufweist, welcher in axialer Ausrichtung eine Austrittsöffnung (36,36', 36" und 37,37', 37") in der zweiten Platte (26, 26', 26") zugeordnet ist, und daß die Schneidkante (29) des Messers (25,25', 25") gegen die erste Platte (23,23', 23") anliegt, wobei die dem Messer zugewandte Kante (28, 28', 28") der Eintrittsöffnung als Gegenmesser dient.

4. Dickstoffpumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnung (36,36', 36") in Schneidrichtung des Messers (25, 25',25") eine sackförmige Ausweitung (37 in F i g. 4a) aufweist.

5. Dickstoffpumpe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Messer (25,25', 25") und die erste Platte aus Hartstahl oder Hartmetall bestehen.

6. Dickstoffpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Bereich des Mantels des Zylinders (t8) eine schalcnartige, im Querschnitt kreisbogenförmig gekrümmte Verlängerung (180) aufweist, die sich bis zur hinteren Endlage des Kolbens (42, 42', 42") erstreckt und für diesen ein Auflager bildet.