DE2507033A1

DE2507033A1 - Umweltfreundlicher behaelterverschluss

Info

Publication number: DE2507033A1
Application number: DE19752507033
Authority: DE
Inventors: Gordon Robert Gane
Original assignee: Kaiser Aluminum and Chemical Corp
Current assignee: Kaiser Aluminum and Chemical Corp
Priority date: 1974-03-04
Filing date: 1975-02-19
Publication date: 1975-09-11
Also published as: US3902627A; AU7796075A; JPS50122384A; FR2263160B3; FR2263160A1

Description

Dr. E. Boettner
Dipl.-Ing. H.-J. Mülle* _c

Dr. Th. Berendt

D 8 Mu η eben 80 As/P

LucUe-Grahn-Sar. 38, TeL 4ΰ 513S

KAISER ALUMINUM & CHEMICAL CORPORATION, 300 Lakeside Drive, Oakland, CaI. 94604- (V.St.A.)

Umweltfreundlicher Behälterverschluß

Die Erfindung bezieht sich auf einen leicht zu öffnenden Behälterverschluß aus Metall, insbesondere auf einen solchen mit einer oder mehreren vorgeformten Zungen, die von Hand eindrückbar sind, wenn der Inhalt des mit dem Verschluß versehenen Behälters zugänglich gemacht werden soll. Die Zungen eines Verschlusses gemäß der Erfindung werden durch das bloße Eindrücken von dem zugeordneten Verschluß nicht abgetrennt, so daß vermieden wird, daß sie verlorengehen und, wie im Falle der herkömmlichen Aufreißzungen mit Zugring, zur Umweltverschmutzung beitragen.

Gegenwärtig weisen die meisten üblichen Vorrichtungen zum leichten Öffnen von Metallbehälterverschlüssen an Dosen für Getränke o.dgl. Zugringe oder Aufreißzungen mit Zugringen aus Metall auf. Diese Ringe oder Zungen lassen sich von den betreffenden Behälterverschlüssen beim Öffnen leicht abreißen und führen, da sie gewöhnlich nicht in eine Mülltonne sondern häufig einfach

-2-

509837/0600

auf den Boden oder über Bord aus einem Boot geworfen werden, zur Verschmutzung und zu möglichen Gefährdungen der Tie rwelt im Wasser oder von Personen, die in Gegenden barfuß gehen, in denen solche Abreißzungen auf dem Boden liegen.

Abtrennbare Metallzugringe oder -zungen verursachen nicht nur so erhebliche Müllprobleme, daß bereits in mindestens einem Staat die Verwendung von Behältern mit derartigen Ringen auf dessen Territorium verboten worden ist, sondern sie erfordern auch eine wesentliche Anzahl von Präzisionsarbeiten oder -verfahren und zusätzliches Metall bei der Herstellung. Da der Zugring normalerweise an einem Niet befestigt ist, der mit dem Verschlußglied einstückig hergestellt ist, muß beim Anbringen des Ringes an dem Niet sorgfältig vermieden werden, daß der Niet beschädigt oder geschwächt wird, da sonst das Verscklußglied die bei der Herstellung übliche Güteprüfung nicht besteht.

Es ist auch bereits versucht worden, die verschiedenen Schwierigkeiten, die in Verbindung mit Zugringverschlüssen auftreten, dadurch zu beseitigen, daß auf solche abtrennbare Zugringe zu Gunsten von mit dem eigentlichen Verschlußglied einstückig hergestellten Druckknopfzungen verzichtet wurde. Beispiele solcher Druckknopf zungen für Verschlußglieder sind in den US-Psen 2 120 186,

2 187 ^33, 2 261 117, 3 362 569, 3 246 791, 3 355 058, 3 779 417,

3 76O 752, 3 759 206, und im Geschmacksmuster Design Patent (226 171) Seite 9 des »Wall Street Journal", 23. Mai 1973, sowie in der DT-OS 2 3^1 077 vom 18. April 197^ beschrieben. B_ei den leicht zu öffnenden Behälterverschlüssen gemäß den letzten beiden erteilten US-PSen ist die Druckknopfzunge derart ausgebildet, daß sie bei der Herstellung zunächst vollständig angebrochen oder bis auf eine kleine Schwenkstelle (ein Scharnier) von dem eigentlichten Behält ervers chluß abgetrennt und dann in ihre Lage zurückgedrückt und an dem eigentlichen Behälterverschluß mittels eines geeigneten synthetischen Dichtungsmittels abgedichtet wird. Es ist jedoch schwierig, diese mit Kunststoff abgedichteten Verschlußzungen bei der Massenherstellung sickerdicht und hygienisch

-3-

S09837/0600

herzusteilen, und ihre Herstellung ist wegen der großen Anzahl komplizierter Herstellungs-schritte und der erforderlichen ¥erkzeugausrüstung sowie der Dichtungsmaterial!en immer noch verhältnismäßig teuer.

Die Entwicklung des vorliegenden leicht zu öffnenden Verschlusses ist ein Versuch, die Schwierigkeiten der Herstellung und des Gebrauches bekannter Druckknopf-Behälterverschlüsse beispielsweise gemäß einer der oben genannten PSen und Veröffentlichungen zu beseitigen, und der leicht zu öffnende Behälterverschluß gemäß der Erfindung ist in hervorragender Weise zur Herstellung aus einem geeigneten duktilen Metall geeignet. Das V_erschlußglied ist mit verbesserten, leicht zu öffnenden, druckknopfartigen eindrückbaren Zungenelementen versehen, die mit dem Metall des Behälterverschlusses derart einstückig gebildet sind, daß sie bei der Herstellung nicht vollständig gebrochen oder von dem eigentlichen Verschluß getrennt werden, so daß sie kein späteres Abdichten mit einem Kunststoffmaterial o.dgl. mehr erfordern, wie dies gemäß US-PS 3 759 206 erforderlich ist.

Jede der druckknopfartigen Eindrückzungen des Verschlußgliedes hält bis zum Öffnen des mit diesem Verschlußgliedes versehenen Behälters etwaigen auswärtsgerichteten Drücken stand, die vom Behälterinhalt entwickelt werden. Dennoch lassen sich diese Eindrückzungen vom Benutzer leicht handhaben und unter verhältnismäßg geringem Kraftaufwand ohne Zuhilfenahme eines Spezialwerkzeuges einfach mit dem Pinger öffnen. Wenn der mit dem Verschlußglied mit Zunge versehene Behälter geöffnet wird, bleibt die Zunge während des Entleerens des In-haltes aus dem Behälter in ihrer eingedrückten oder versenkten Stellung. Es ist weder beabsichtigt noch zugelassen, daß sich die Zunge beim Niederdrücken im Zuge des Öffnens des Behälters von diesem ungewollt abtrennen läßt.

Die Vorzüge der verbesserten, leicht zu öffnenden und dennoch

-k--509837/0600

2EC7033 -k-

gegen Innendruck widerstandsfähigen, druckknopfartigen Eindrückzungen, gemäß der Erfindung beruhen auf der neuen Konstruktion, Anordnung und Stellung des Winkels der eigentlichen Zungen und der mit diesen verbundenen Basisteilen und Sollbruchstellen. Die Konstruktion, Anordnung und Winkelstellung der Basis und der Sollbruchstellen der eindrückbaren Verschlußzungen in bezug auf die übrigen Teile derselben und dar ihnen zugeordneten Ver— schlußglieder^ wie ausgewählter hohlgeprägter Teile der Verschlußglieder, sorgen für die Spannungskonzentration in den Sollbruchbereichen der Zungen während des Öffnens und für den Widerstand gegenüber Inn»endrücken, die bis zum Öffnen vom Behälterinhalt entwickelt werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind, wie im folgenden noch beschrieben wird, verschiedene Teile der knopfartigen Elemente oder eindrückbaren Zungen derart angeordnet, daß sie einander entgegengesetzte und einander überschneidende geometrische kegelartige Figuren bilden, die zu einer gezielten Verteilung der Spannungen auf die Sollbruchstellen beitragen, so daß beim Eindrücken der Zungen der Bruch erzeugt wird, bis zum Öffnen jedoch der Widerstand gegen das Brechen infolge des Innendruckes erhalten bleibt, der vom Inhalt des mit den eindrückbaren Verschlußzungen versehenen Behälters entwickelt wird.

Zum Schutz der eindrückbaren Zungen und zum Verhindern des ungewollten Öffnens derselben während des üblichen Anbördelns und Abdichtens des Endverschlußgliedes an einem Metallbehälter, beispielsweise an einer Bier- oder Getränkedose sowie während anderer Handhabungs- und Stapelvorgänge^sind bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung an dem Endverschlußglied mit einer eindrückbaren Zunge gemäß der Erfindung Einrichtungen, vie geeignete nach oben gerichtete Aufprägungen oder Sicken, ähnlich denen gemäß US-PS 3 ^50 301, vorgesehen.

Außer auf den verbesserten Metallbehälterverschluß mit den verbesserten eindrückbaren Zungenelementen bezieht sich die Erfin-

509837/0600 -5-

2bü7033

dung auch auf ein Verbessertes Verfahren sowie eine verbesserte Vorrichtung zur Herstellung solcher BehälterverSchlüsse, die sich durch eine weitgehende Vereinfachung der ¥erkze.ugausrüstung und der Verfahrensschritte gegenüber dem Bekannten auszeichnen.

Es ist hier darauf hinzuweisen, daß im folgenden die Bezeichnungen "Verschlußglied" oder "Endverschluß¹¹ in der Beschreibung und in den Ansprüchen Verschlüsse bezeichnen sollen, die aus beliebigen Arten geeigneter duktiler metallischer Materialien, wie Stahl, Zinnblech, Aluminium und Aluminiumlegierungen sowie anderen zur Herstellung der Behälterverschlüsse geeigneten metallischen Materialien hergestellt und ggf. mit verhältnismäßig dünnen Kunststoffilmen und Überzügen versehen sind, die herkömmlicherweise zum Schutz des Metalles gegen den Inhalt des Behälters und umgekehrt vorgesehen sind, und daß diese Bezeichnungen sich auch auf Behälterverschliisse trit von der Kreis— form abweichender Form beziehen.

Die Erfindung schafft also ein leicht zu öffnendes, umweltfreundliches Verschlußglied für Behälter sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zu dessen Herstellung. Das Verschlußglied weist gelenkig angebrachte, leicht eindrückbare Öffnungs— zungen oder -knöpfe auf, die sich wegen der neuen Konstruktion und Anordnung der Knöpfe, ihrer Basisteile und ihrer Sollbruchstellen, die zu einer gezielten Spannungskonzentration auf die Sollbruchstellen während des Öffnens beitragen, während des Eindrückens nicht ohne weiteres von dem Verschlußglied trennen lassen.

In der Zeichnung sind einige bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beispielsweise dargestellt.

Fig. 1 ist eine Draufsicht auf ein leicht zu öffnendes Behälterverschlußglied gemäß der Erfindung;

-6-

509837/0600

Fig. 2 ist ein Schnitt entlang der Linie 2-2 ,in Fig. 1 und veranschaulicht in unterbrochenen Linien die normale Stellung, die die einwärtsgedrückten Knöpfe oder eingedrückten Zungen nach Eindrücken und Verschwenken um die betreffenden Schwenkstellen einnehmen;

Fig. 3 ist ein Schnitt entlang der Linie 3-3 in Fig. 1;

Fig. 3A ist ein Schnitt durch den Sollbruchteil des eindrückbaren Knopfes oder der Zunge gemäß Fig. 3 in dem durch die Linie 3A in Fig. 3 bezeichneten Ausschnitt in größerem Maßstab mit Darstellung zusätzlicher Teile;

Fig. k ist ein Schnitt entlang der Linie h-k in Fig 1;

Fig. 4a ist ein Schnitt einer eindrückbaren Zunge, ähnlich Fig. k, unter Darstellung gedachter Verlängerungslxnxen durch die Schnitte der verschiedenen Teile, wie Basis, Sollbruchstelle und Seitenwandteile einer Zunge, zur Veranschaulichung der Eigenart der Beziehung der gegensinnig geometrischen, kegelartigen Abschnitte, aus denen die Zunge besteht;

Fig. 5 bis 8 veranschaulichen verschiedene Arbeitsschritte und Werkzeuge zur Verwendung bei der Herstellung eines mit den verbesserten eindrückbaren Zungen versehenen Verschlußgliedes mit versteifender Hohlprägung gemäß der Erfindung;

Fig. 9 ist eine vergrößerte Schnittdarstellung des in Fig. und 10 von der Linie 9-9 begrenzten Ausschnittes zur Veranschaulichung der Art und Weise, in der die Werkzeuge die verbesserte Sollbruchstelle einer eindrückbaren Zunge für den Behälterverschluß gemäß der Erfindung erzeugen;

Fig. 10 ist eine teilweise weggebrochene Schnittdarstellung

—7~

509837/0600

2E07033

einer typischen Presse mit den verbesserten Werkzeuge! gemäß Fig. 5 bis 8 zur Verwendung bei der Herstellung von Behälterverschlüssen gemäß der Erfindung!

Fig. 11 ist ein Schnitt durch eine abgewandelte Ausführungsform der Werkzeugausrüstung zur Verwendung bei der Herstellung einer abgewandelten Form eines Verschlußglie des gemäß der Erfindung;

Fig. 12 ist eine Stirnansicht des festen Matrizenteiles des Werkzeugs entlang der Linie 12-12 in Fig. 11;

Fig. 13 ist eine Stirnansicht des beweglichen Matrizenteiles des Werkzeugsatzes entlang der Linie 13-13 in Fig. 11;

Fig. 14 ist eine perspektivische Darstellung einer weiteren abgewanditen Ausführungsform des Endverschlusses gemäß der Erfindung mit mindestens einer eindrückbaren Zunge und aufwärtsgerichteter versteifender schützender Hohlprägungen;

Fig. 15 ist eine Draufsicht auf einen Endverschluß gemäß Fig. Ik₉ um 180° gedreht;

Fig. 16 ist ein Schnitt entlang der Linie 16-16 in Fig. 15;

Fig. 17 ist eine weggebrochene Schnittdarstellung einer abgewandelten Ausführungsform einer Werkzeugausrüstung zur Verwendung im Verein mit den Werkzeugen gemäß Fig. 9 und 11 bis 13 bei der Herstellung der abgewandelten Ausführungsform eines Behälterverschlusses gemäß Fig. 14 bis 16 in geöffneter Stellung;

Fig. 18 ist eine Stirnansicht des feststehenden Werkzeugteiles der Werkzeugausrüstung gemäß Fig. 17 gemäß der Linie 18-18 ;

-8-

509837/0600

25C7Ü33

Fig. 19 ist eine Stirnansicht des beweglichen Teiles der Werkzeugausrüstung gemäß Fig. 17» gemäß der Linie 19-19;

Fig. 20 ist ein Schnitt entlang der Linie 20-20 in Fig. 18, bei dem Teile weggelassen sind;

Fig. 21 ist ein Schnitt entlang der Linie 21-21 in Fig. 18 unter Fortlassung von Teilen in etwas vergrößertem Maßstab;

Fig. 22 ist ein Schnitt entlang der Linie 22-22 in Fig. 19 unter Fortlassung von Teilen in um annähernd 180 gedrehter Stellung;

Fig. 23 ist ein Schnitt'entlang der Linie 23-23 in Fig. 19 unter Fortlassung von Teilen in ebenfalls um etwa 180 gedrehter Stellung; und

Fig. Zk ist eine ausschnittsweise Draufsicht auf die kleinere Druckknopfzunge des Behälterverschlusses gemäß Fig. 15 zur "Veranschaulichung einer abgewandelten Form desselben in größerem Maßstab.

Der verbesserte Behälterverschluß 10 besteht bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis kA allgemein aus einem äußeren Verstärkungsrand 12, der in üblicher Weise an dem oberen Rand eines Behälters, beispielsweise eines Getränkebehälters anzubördeln ist, und einem zentralen Feld oder Bereich 14. Das Verschlußglied 10 weist ferner die übliche untere Randverstärkungsrippe 16 und eine Auswölbung 18 von geeigneter Ausbildung, beispielsweise in Form einer Halbkugel oder eines Kegelstumpfes, auf, die bei einem Ausführungsbexspxel der Erfindung im mittleren Teil des Feldes 14 angeordnet ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung befindet sich

-9-

50983 7/0600

zu beiden Seiten der mittleren Auswölbung 18 zwischen tlieser und der Umfangsrippe 16 ein druckknopfartiges Element oder eine niededrückbare Öffnungszunge 20, die vom Benutzer mit dem Finger betätigbar ist und den Zugang zum Inhalt eines mit dem Verschlußglied 10 versehenen Behälters ermöglicht. Die Aus— wölbung 18 hat mehrere Funktionen. Erstens verstärkt und festigt sie das Feld 14 des V_erschlußgliedes. Zweitens vermindert sie die Biegsamkeit des Feldes i4, indem sie dieses versteift und dadurch die Spannungskonzentration in den Sollbruchteilen der eindrückbaren Zungen 20 bei deren Öffnen unterstützt.

Bei der genanntenbevorzugten Ausführungsform der Erfindung

t'

können d ie eindrückbaren Zungen 20 vorteilhafterweise primäre (erste) und sekundäre (zweite), im wesentlichen kreisringförmige Basisteile 21 bzw. 22 aufweisen. Die Basisteile 21 und 22 sind vorzugsweise vertikal versetzt, und mindestens die oberen Teile derselben sind vorzugsweise gegeneinander horizontal versetzt und zugleich konzentrisch angeordnet und durch einen unter einem Winkel angeordneten Stegteil Zh miteinander verbuni en. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß das innere Ende des Basisteiles 22 in den Boden der aufwärtsragenden Wand 26 eines kuppelartigen Fingergriffteiles 27 übergeht. Dieser kuppelartige Abschnitt 27 kann mannigfaltige Formen annehmen. Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist er halbkugelförmig, oder, wie in Fig. h in unterbrochenen Linien angedeutet, kegelstumpfförmig.

Wie insbesondere in Fig. 3, h und 4A angedeutet, liegen der erste und zweite Basisabschnitt 21 und 22, die ähnliche Festigkeitseigenschaften wie ein Reifen haben, unter ausgewählten Winkeln in bezug aufeinaiü er, wobei der erste Basisabschnitt allgemein aufwärts und einwärts geneigt ist, während der zweite Basisabschnitt 22 bis zu seinem Übergang in den Boden der Seitenwand 26 des kuppelartigen Abschnittes 27 allgemein einwärts und abwärts geneigt ist.

-10-

509837/0600

Der Steg 24, der die Basisabschnitte 21 und 22 miteinander verbindet, weist eine kreisringförmige Sollbruchlinie 24' auf, die sich bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung über den größten Teil der Länge des Steges 24 erstreckt und nur von dem Scharnier ab schnitt 25 unterbrochen ist und in diesen übergeht. Bei einer Ausführungsform der Erfindung kann dieser Scharnierabschnitt 25 dicht bei dem mittleren Abschnitt des Feldes 14 auf einer Linie quer zur Versteifungsrippe 16 und dieser abgewendet angeordnet sein. Der Sollbruchabschnitt 24' ist von wesentlich geringerer Dicke und spröder als die benachbarten Basisabschnitte 21 und 22. Daher wird, wie im folgenden noch eingehender beschrieben, bei Ausübung einer einwärtsgerichteten Kraft direkt auf den kuppelartigen Abschnitt 27 der Zunge 20 durch den Benutzer mit dem Finger diese einwärtsgerichtete Kraft im Bereich der Sollbruchlinie 24¹ konzentriert, so daß diese bei der Spannungsansammlung entlang derselben leicht bricht. Beim Bruch der Sollbruchlinie 24* einer Zunge 20, der gewöhnlich direkt gegenüber dem etwas abwärtsgerichteten Scharnier 25 beginnt, wird der kuppeiförmige Abschnitt 27 um das Scharnier 25 abwärts und einwärts geschwenkt, wie dies in Fig. 2 in unterbrochenen Linien dargestellt ist, ohne daß dabei normalerweise die Zunge von dem Verschlußglied 10 völlig abgetrennt wird.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung (Fig. 4a) bilden die verschiedenen geneigten Flächen 21, 22 sowie der geneigte Stegabschnitt 24' und die normale Ebene oder die Neigung der Wand 26 des kuppeiförmigen Abschnitts 27 in. der Gegend ihres Anschlusses an die Basis 22 in der gedachten Projektion entlang der strichpunktierten Linien der Fig. 4a zwei oben offene geometrische Kegelflächen X und X¹ und zwei entgegengesetzt nach unten offene geometrische Kegelflächen Y und Y· , und einige dieser Flächen schneiden einander schließlich in voneinander in Abständen liegenden Kreisen (Punkten) A, B, C und D amUmfang der eindrückbaren Zunge 20, und von diesen ist C im allgemeinen die Übergangsstelle zwischen der Wand 26 des kuppel-

-11-

509837/0600

2EG7033 -π-

förmigen Abschnittes und der Basis 22.Die Eegelflächen X und Y¹ sind dabei etwas tiefer (steiler) als die Kegelflächen X¹ und Y, und bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung liegen die Scheitel sämtlicher Kegelflächen fluchtend.

Die Beziehung zwischen den verschiedenen Teilen, aus denen sich die Zunge 20 zusammensetzt, beispielsweise die Basisabschnitte 21, 22jder Steg 24 und die ¥and 26, die als Teile der gedachten projezierten Kegelflächen anzusehen sind, ist von Bedeutung bei der Nutzung des kuppeiförmigen Abschnittes 27 und für das verhältnismäßig leichte Reißen an der Sollbruchstelle 24'bei der Ausübung einer geringen einwärtsgerichteten Kraft auf den kuppeiförmigen Abschnitt 27 mit dem Finger durch den Benutzer. Wegen der geringen Dicke und der Verfestigung der Sollbruchlinie 24' einer Zunge 20 im Verein mit der Beziehung und dem Zusammenwirken der entgegengesetzt gerichteten Kegelflächenprojektionen X, X¹ und Y, Y¹ sowie auch der oben erwähnten Auswölbung, z.B. der Auswölbung 18 des V_erschlußgliedes. wird die von dem kuppel— artigen Abschnitt 27 bei einer einwärtsgerichteten Bewegung beim Öffnen einleitend ausgeübte Kraft über den geneigten zweiten Basisabschnitt 22 direkt auf die Sollbruchlinie 2k^l übertragen, an der die so erzielte Konzentration von Spannungen; die wahrscheinlich in erster Linie Zugspannungen sind, ein schnelles Reissen oder Brechen an der Linie 2k· zwangsläufig bewirkt. Mit anderen Worten, die Basisabschnitte 21 und 22 leisten der von einem Kuppelabschnitt 27 ausgeübten, einwärtsgerichteten Kraft Widerstand und übersetzen bzw. verwandeln diese schnell in die erwähnten Zugspannungen in dem Rest-oder Sollbruchlinienabschnitt 24'. Zugleich befindet sich, wie an Hand der Fig. 4A zu beobachten ist, der Schnittpunkt D der vom Steg 24 projezierten Basis der gedachten Kegelfläche X und der von der normalen Fläche oder Neigung der Wand 26 im Bereich des Überganges zwischen dieser und der Basis 22 projezierten Basis der gedachten entgegengesetzten Kegelfläche Y¹ etwas unterhalb der Sollbruchlinie 24', so daß einem Bruch der Linie 24' nur wenig Widerstand entgegengesetzt wird.

-12-

509837/0600

Im Zusammenhang mit einem anderen Faktor, der den Bruch an der Linie 24· beeinflußt, wäre zu bemerken, daß bei der Herstellung der eindrückbaren Zunge die Querschnittsdicke des Sollbruchteiles 24' des Stegabschnittes 24 gegenüber den anderen Querschnittsteilen des Feldbereiches 14 des Verschlußgliedes 10 wesentlich vermindert wird, und zwar durch die Ausübung von Verformungsdrücken mittels eines Werkzeuges auf den Stegabschnitt 24 in solcher Weise, daß vorzugsweise im Bereich der Sollbruchlinie Zh· durch Kneifen von beiden Seiten Rillen gebildet werden, wobei eine wesentliche Verfestigung des Steges Zh in diesem Bereich auftritt. Diese Verfestigung hat die in Fig. 3A für die Sollbruchlinie Zh' schematisch gezeigte Kjrnstrukturverzerrung zur Folge, bei der die Werte der Fließ- und Zugspannungen dieses Bereiches 24' des Gliedes 10 einander verhältnismäßig eng angenähert werden. Die Dickenverminderung des Metalls im Bereich der Sollbruchlinie 24' und gleichzeitige Beibehaltung einer größeren Dicke des Scharniers 25, die der ursprünglichen Dicke des Rohlings des Verschlusses näherkommt, hat eine wesentliche Verminderung der Zähigkeit des Materials im Bereich der Sollbruchlinie Zh^x im Vergleich zum Rest des Materials sowie eine höhere Sprödigkeit an dieser Stelle zur Folge. Beim fertigen Erzeugnis wird also bei Konzentration verhältnismäßig kleiner Zugspannungen in der Sollbruchlinie Zh¹ wegen ihrer Schwächung und Versprödung diese leicht reißen.

Im Gegensatz zu der Leichtigkeit, mit der die Linie 24' bei Ausübung einer einwärtsgerichteten Kraft auf den kuppeiartigen Abschnitt 27 von außen vollständig reißt, ist diese Sollbruchlinie 24' dank ihrer Winkelneigung in bezug auf die Basisabschnitte 21 und 22 sowie auf das Feld 14 als Ganzes im Verein mit den reifenähnlichen Festigkeitseigenschaften der Basisabschnitte 21 und 22 äußerst widerstandsfähig gegen Spannungen, die vom Innendruck herrühren, der ggf. vom Inhalt der mit dem Verschluß 10 ausgestatteten Dose entwickelt wird.

509837/0600

2E07033

Fig. 5 bis 8 veranschaulichen graphisch und schematisch für eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ein zweistufiges Kaltbearbeitungsverfahren ohne vorheriges Glühen, das zum Vor- und Fertigformen von Vertiefungen oder Bukkeln in dem Verschlußglied 10 verwendet werden kann, die schließlich die Auswölbung 18 und die eindrückbaren Zungen eines solchen Verschlußgleides bilden sollen. Bei diesem zweistufigen Verfahren können Werkzeuge verwendet werden, wie sie allgemein in Fig. 5 bis 8 dargestellt sind, wenn diese an einer Hohlprägepresse 28 mit zwei Formungsstationen von dem in Fig. 9 bis 13 gezeigten allgemeinen Typ angebracht werden. Die ggf. vorher mit einem dünnen Kunststoffüberzug versehenen Verschlußglieder 10 können intermittierend der Reihe nach von der ersten zur zweiten Station der Presse in bekannter Art während des Hubwechsels transportiert werden. Das Mittel zum Zuführen der Verschlußglieder 10 zu den einzelnen Stationen kann aus einem normalen, etwas flexiblen Metallband ¥ (unterbrochene Linien in Fig. 10 und 11) bestehen, das mit Öffnungen in geeigneten Abständen für die Aufnahme der Verschlüsse versehen ist und zum intermittierenden Transportieren der Verschlußglieder 10 von der ersten zur zweiten Station in der Art eines Förderers dient.

Im allgemeinen geschieht die einleitende Bildung der Hohl— Prägungen oder Buckel im Feldbereich Ik des Verschlußgliedes aus Metall, die letztlich die zentrale Auswölbung und die eindrückbaren Zungen 20 gemäß Fig. 1 ergeben sollen, in der ersten Station, indem der Feldbereich 14 gezielt der Einwirkung mehrerer Hohlprägeelemente, beispielsweise dreier halbkugelig ausgebildeter Formstifte oder Prägestempel 50, ausgesetzt wird. Zwei der ursprünglich gebildeten Buckel werden dann in der zweiten Station zu je einem mittigen, kuppeiförmigen Abschnitt 27 und zwei Basisabschnitten 21 und 22 weiter verformt, die durch einen Stegabschnitt Zk miteinander verbunden sind, der aus der Sollbruchlinie 2k' und dem Scharnier 25 besteht.

-14-

509837/0600

Wie in Fig. 10 gezeigt, kann ein Typ einer Presse zur Verwendung beim Prägen des leicht zu öffnenden Verschlusses gemäß Fig. 1 eine normale feste Unterplatte 30 und einen mit dieser zusammenwirkenden beweglichen oberen Prägeabschnitt aufweisen. Die Platte 30 ist mit Bohrungen 32 versehen, innerhalb welcher Buchsen oder Hülsen 33 für die Aufnahme der Zentrierstiftglieder 34 fest montiert sind. Der Zentrierstift 34 kann bei dem unteren Prägesegment der Station (i) als Teil eines Prägestiftes 50 und bei der Station (2) als Teil des unteren festen Prägesegmentes 37 ausgebildet sein.

Die obere Prägevorrichtung 36 der Station (i), die mit dem unteren Prägesegment 35 zusammenwirkt, weist ein bewegliches Prägesegment 40 auf, das mit einem oberen Abstandhalter 42 undeiner Reihe angesenkter Abschnitte 43, 44 und 45 ausgestattet ist, die die Prägehohlräume 43', 44' und 45' an den unteren Teilen bilden. Das Prägesegment 40 ist von einem elastisch belasteten Zentrierring 46 umgeben. Das obere Prägesegrnent ist an dem beweglichen oberen Prägeabschnitt 31 mittels der (in Fig. 10 nicht dargestellten) üblichen Maschinenschrauben befestigt und wie im Falle des unteren Prägesegmentes 35 mit dem üblichen Zentrierschaft oder -stift 34 versehen, der in die in die Öffnung 32 des beweglichen Prägeabschnittes 31 eingepaßte Buchse 33 eingreift.

Der Zentrierring 46 ist mittels einer Halteschulter 38 in seiner Lage gehalten, die auf die Schulter 39 des oberen. Prägesegmentes 40 aufsetzbar ist, und der Ring 46 ist in bezug auf das Prägesegment 40 mittels der normalen Federelemente 47 belastet, die in mehrere Hohlräume 48 im oberen Schutterteil des Ringes 46 eingesetzt sind. Bei Federbelastung des Ringes 46 in bezug auf das Prägesegment 40 ist der untere Nasenabschnitt 49 des Ringes normalerweise vorteilhafterweise in einer vorgeschobenen Stellung in bezug auf die unteren Teile des Prägesegmentes 40 gehalten, das die Prägehohlräume 43', 44' und 45· enthält. Der Nasenabschnitt 49 des Ringes 46 paßt

509837/0600

dabei in die Sicke 16 des Verschlußgliedes 10 und dient dazu, dieses in Anlage an den Prägestiften 50 des unteren Prägesegmentes 35 zu halten und das Verschlußglied während der Präge— tätigkeit in der Station (i) in bezug auf das obere und untere Prägesegnient 35 bzw. ^O in der Station (i) zu halten.

Die Stifte 50, die in die Bohrungen 51 des Prägesegmentes 35 eingesetzt sind, weisen Bunde oder Schultern 51' auf, die in die Ansenkungen 52 des Stifthalters oder des unteren feststehenden Prägesegmentes 35 eingesetzt sind. Wenn erwünscht oder erforderlich, können zwischen dem Bett oder der Unterplatte 30 der Presse und dem Stifthaltesegment 35 geeignete Abstandhalter oder Beilageglieder 5^ eingesetzt werden, bevor das Segment 35 mittels der üblichen Masiiinenschrauben 55 an dem Bett der Presse befestigt wird. Wenn der Zentrierstift 3k mit einem Prägestift 50 aus einem Stück gebildet ist, sollte die Beilage 5k für einen solchen Stift 50, wie in Fig. 10 gezeigt, mit einer Öffnung 10 versehen sein. Es ist zu bemerken, daß die ganze Pressenanlage 28 mit den üblichen zusammen—

An—

wirkenden unteren und oberen schlaggliedern 57 und 57* ausgestattet ist, die die Bewegung des beweglichen Hohlprägeteiles 31 der Presse in bezug auf den festen Unterteil 30 nach Wahl begrenzen.

Die Station (2) der Presse 28 ist mit einem Prägesatz, bestehend aus einem unteren und einem oberen Prägesatzsegment 37 bzw. 56, ausgerüstet. In jede der Zwillingsbohrungen 58 des unteren Prägesegmentes 37 ist ein Prägeeinsatz 59 eingepaßt, der durch eine Hauptschraube 60 und einen seitlichen Stift 61 in seiner Stellung gehalten ist. Da beide Prägeeinsätze 59 von gleichem Aufbau und gleicher Ausbildung sind, genügt die Beschreibung des einen. Der Prägeeinsatz 59 ist mit mehreren fluchtenden Bohrungen 62, 63» 6k versehen. Die Bohrung 62 steht am Boden mit Luftlöchern 62a in Verbindung und mündet oben in eine allgmein kegelstumpfförmige Fläche 66, während die ßohrung 6k mit Gewinde versehen ist und zur Aufnahme der Ma-

-I6-

509837/0600

schinenschraube 6O für die Verankerung des Einsatzes 59
in dem Prägesegment 37 in der üblichen Weise dient.

Gemäß Fig. 5 bis 10, insbesondere Fig* 9_S gehen die Außenkanten der gestürzten Kegelstumpffläche 66 in einen ringförmigen abgestuften Schulterteil 68 des Prägeeinsatzes 59 über, und
dies ist vonbesonderer Bedeutung bei der Formung der Stegtei-Ie 24 einschließlich der Sollbruchlinie 24' einer eindrückbaren Zunge 20. Wie in Fig. 9 dargestellt, besteht der abgestufte
Schulterteil 68 im Vertikalschnitt aus einer kleinen ebenen
Grundfläche 67, einer vertikalen Wand 69· die in die aufwärts und auswärts geneigte Fläche ?0 übergeht, an die sich eine
ebene obere Fläche 72 anschließt, die in eine weitere abwärts- und auswärtsgeneigte Prägefläche 73 übergeht. An die Außenkante der Prägefläche 73 schließt sich ein sanfter Bogen 74 an, der an der vertikalen Wand des Prägesinsatzes 59 endet. Beim Formen (siehe insbesondere Fig. 9) ist der äußerste Abschnitt
der Zungenbasis 21 zusammen mit dem äußersten Teil des Feldes 14 von dem oberen Randbereich des Prägeeinsatzes 59 abgestützt.

Das obere Prägesegment 5^ (Fig. 9)» das an der Station (2) mit einem unteren Prägesegment 37 zusammenwirkt, ist ebenfalls an
der beweglichen Pressenplatte 31 in ähnlicher Weise mittels
eines Stiftes oder Schaftes 34 usw. befestigt wie das untere
Prägesegment 37 an dem Bett 30 der Presse. Ähnlich wie das obere Prägesegment 40 in der Station (1) ist auch das Prägesegment von einem Zentrierring 46 mit den zugeordneten Teilen umgeben, der in Konstruktion und Wirkungsweise dem Zentrierring 46 für das Prägesegment 4o entspricht. Das Prägesegment 56 kann ebenfalls mittels einer Beilage oder Scheibe 42 versehen sein und
ist beispielsweise mittels Schrauben 73' an der Pressenplatte 31 befestigt.

-17-

509837/0600

ist
ι»λ« rT _r;esegiionc 50/rni.t einem Paar Bohrung. η 1--0 versehen, von derien nur die eine dargestellt i^c und die zur Aufnahme der Pra^eeinsatze ö2 dienen, die ins Zusa.'i- en wirken ^;.:-iit den zugeordneten unteren Frägeeinsatzen 59 die eindrückbaren Zungen 20 unü die d<..mit verbundenen Teile des Feldes 14 sowie die Auswölbung 18 des Verscbluiägliedes 10 ferfcigformen und -gestalten» Ja die beiden Prägeeinsätze ^ς>2 gieicii ausgebildet sind, genügt die Beschreibung des einen.

Der Einsatz 82 ist in der Bohrung 8G in herkömmlicher Weise mittels einer Maschinenschraube 33 im-,- eines Lagebestimmungsund urehsicherungsstiftes 84 befestigt* Xn den Binsatzhal tern oder Bohrungen SO können zum Erzielen eines einwandfreien Sitzes der Prägeeinsätze 82 in den zugeordneten Bohrungen 80 Beilagen oder Abstandhalter 86 verwendet weraen« Ähnliche Abstandhalter 86 können bei den unteren Einsätzen 59 verwendet werden. Der Nasenabschnitt 87 eines Einsatzes '6Z ist mit einem halbkugelförmigen Prägehohlraum 88 für die Aufnahme der eingangs geformten Vertiefung oder des Buckels ausgestattet (Fig, 7 bis 10), die spater den kuppelartigen Abschnitt 27 der eindrückbaren Zunge oder des Knopfes 20 bilden soll.

Der Prägehohlraum 88 hat eine geringere Üandabtaessung als die umgekehrt kegelstumpfförmige Fläche 66 eines unteren Prägeeinsatzes 59 und steht dieser gegenüber, während er im Zusammenwirkeh mit der Fläche 66 in der noch zu beschreibenden Weise eine Zunge 20 fertigformt« An dem unteren Abschnitt des Prägesegmentes 56 ist mittels geeigneter Maschinenschrauben 90 (beispielsweise in unterbrochenen Linien in Fig. 7 gezeigt), vom Hauptteil des Prägesegment es 59 durch Abstandhalter 91 getrennt, eine geteilte Einsatzführung und Schutzplatte 92 befestigt .

-18-

Die Segmente 93i aus denen die Platte 92 besteht, sind mit Öffnungen 94 versehen, die mit den öffnungen 80 zur Aufnahme des Nasenabschnittes 87 des Prägeeinsatzes 82 ausfluchtbar sind.

Der untere Teil der- halbkugeligen Höhlung 85 (Fig. 9) endet in einer abgeflachten kreisringföruagen Fläche 81, die jene begrenzt und an die sich ein ringförmiger abgestufter Schulterabschnitt 96 anschließt. Dieser Schulterabschnitt 96 ist von besonderer Bedeutung, da er beim Gegeceinandersetzen der verschiedenen Präg'eeleinente an der Station (2) im Zusammenwirken mit dem gegenüberliegenden abgestuften dchulterabschnitt 68 des Prägeeinsatzes 59 in der Forinusgszone Z (Figo 9) den Stegteil 24 der eindrüokbaren Zange 20 formt, der aus der Sollbruchlinie 24 '· und dem Scharnier 25 besteht. In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, daß ein geeigneter Bereich des Schulterabscljnittes 96 zur Bildung des allgemein abwärtsgerichteten Zungenscharniers 25 gleichzeitig mit der Formung der Sollbruchlinie 24* in der bei 91 (^ig· 7 und S) gezeigten Weise ausgehöhlt oder ausgeschnitten ist.

Der Schulterabschnitt 96 weist, im Vertikaischnitt gesehen, eine aufwärts und auswärts geneigte Fläche 98 auf, auf die eine kurze vertikale Wand 100 folgt, die in eine ebene Fläche übergeht, die unter einem geeigneten Winkel zur rfand 100 steht. Die Fläche 102 geht in die vertikale Wand 1ü4 der Nase 87 des Prägeeinsatzes 82 über. Ebenfalls in der Formungszone Z befindet sich die etwas konisch ausgebildete untere, abwärts und auswärts geneigte Fläche 106 des Nasenführungssegmentes 93· Von einem mittleren Teil der Fläche 106 kann eine ringförmige Rip^e 108 abwärts vorspringen. Der äußere Hand der Fläche geht in die Wand 110 der Tasche 112 in dem Nasenführungssegrnent 93 über. Alle die genannten Teile eines Prägeeinsatzes

-19-

8 3 '/ / 0 6 0 0

82 und eines Führungs- oder Plattensegmentes 93 > insbesondere einschließlich der Kippe 108 des Segmentes 93> wirken während des Hubes der Presse 28 mit den Oberseiten eines Prägeeinsatzes 59 und Prägesegmentes 37 beim Fertigformen der Easisteile 21, 22 des bteges 2k einschließlich seiner Sollbr -.chlinie 2k · und des Scharniers 25 sowie des kuppelartigen Abschnittes 27 einer Zunge 20 einschließlich der ringförmigen Aussparung 21' in der Basis 21 zusammen.

Fig. 11 bis 13 zeigen eine abgewandelte Ausbildung der Werkzeuge an der Station (2), die anstelle derjenigen gemäß Fig« 10 verwendet werden können, wenn die Verwendung oder Herstellung von Zungen oder Knöpfen 20 von abweichenden Durchmessern in dem fertigen V₉rschlußglied 10 zusätzlich zu einer Versteifungspicke 18 beabsichtigt ist. iJa.die Prägeeinsätze und zugehörigen feile der Werkzeuge gemäß Fig₀ 11 bis 13 j abgesehen von der Größe, denen der Fig„ 10 ähnlich sind, wurden, soweit vertretbar, gleiche Bezugszeichen mit einem Apostroph (') verwendet, und nur die gröxseren Prägeeinsatze und die ihnen direkt zugeordneten feile sind mit Bezugszeichen mit zwei Strichen {") bezeichnet. Soweit eindrückbare Zungen 20 abweichender Größe hergestellt werden sollen, müs-en natürlich die Prägehohlräume 43' und 45' und die zugehörigen Prägestifte 50 der Werkzeugausrüsturig an der Stativ η (1) in Größe und Anordnung entsprechend geändert und ein Austauschwerkzeugsatz verwendet werden. Bei der Herstellung von Zungen 20 von abweichenden Abmessungen erfordert die Anordnung der Auswölbung 18 gewöhnlich besondere Überlegungen hinsichtlich der Werkzeuge im Vergleich mit den in der Zeichnung dargestellten Werkzeugen insofern als die Auswölbung aus dem Mittelpunkt des Feldes 14 heraus verschoben, jedoch von den innersten benachbarten Kanten der beiden Zungen unterschiedlicher Größe dennoch vorzugsweise gleich, weit entfernt sein sollte. Eis wären dann also natürlich nicht nur die beschriebenen Änderungen hinsichtlich Größe und Ort der

-20-

509837/0600

Prägehohlräume 43' und 44' in der iierkzeugausrüstung der Station (i) vorzunehmen, sondern auch der Foriuhoblraurn 44 ' an geeigneter anderer Stelle anzuordnen.

Im folgenden wird nun das Verfahren zur Bildung eines verbesserten Verschlußgliedes gernäß der Erfindung anhand der Herstellung eines Verschlusses mit iiungenausbildungen gemäß Fig„ 1 in einem Verfahren mit zwei Stufen bzw. einer Vorrichtung mit zwei Stationen unter Verwendung einer Iverkzeugausrüstung- der dargestellten Art beschrieben^ Ein zweistufiges Verfahren ist vorzuziehen, da bei einer« solchen die !Notwendigkeit eines heftigen Formens oder Kaitfließens des Metalls vermieden wird, das beim Formen in einem einzigen Arbeitsgang auftreten würde und zu Rissen und zu hohem Ausschuß führen würde. Es ist also bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, daß die Verschlüsse 10 durch die beiden Stationen der Presse hindurchgeführt werden, indem sie zwischen die einander gegenüberliegenden oberen und unteren Prägeelemente jeder Station (1) und (2) geführt werden, wobei eine ausreichende Aufenthaltszeit in jeder Station für die durchführung der gewünschten Formungsarbeiten durch die betreffenden Prägeelemente zugelassen wird. Dies könnte beispielsweise (Fig, 5) dadurch bewerkstelligt werden, daß ein Band ¥ aus metallischem Material mit geeigneten Öffnungen und in diese eingesetzten Verscl lußgliedera 10 verwendet und entlang der beispielsweise in Fig. 10 gezeigten Bahn zwischen den Prägewerkzeugen hindurchgeführt wird.

Bei der Bewegung jedes Verschlußgliedes 10 zwischen das obere und das untere Prägesegment 40 bzw, 35 an der StdAon (1) wird dieses Werkstück zunächst beim Abwärtshub der Presse von dem Nasenende 49 des Zentrierringes 46 der Station (1) erfaßt, Indem jenes in die Rippe 16 des Verschlußgliedes 10 eintritt und das Vers-chlußglied in bezug auf die ortsfesten Prägestifte des unteren Prägesegmentes 35 zentriert (Fig. 5)· Bei der

509837/0600

-21

-,"5 1 „

weiteren Abwärtsbewegung des Prägesegmentes 4O greifen die otiite 50 und die Unterseiten der wände der verschiedenen Prägehohlräume 43'» 44' und 45' an dein Feldabschnitt 14 des Versciilußgliedes an und bewirken ein Ziehen odei" Treiben der verschiedenen ausgewählten Bereiche des Feldteiles 14 unter geringfügiger Auswölbung nach oben in die Prägehohlräume 43¹» 44' und 45' zur .bildung der seichten mittleren Auswölbung 18 und der seitliehen .Knöpfe oder Buckel 120 (Fig. 6). All dies geschieht unter gesteuert im Haltflieüen des Metalls unter nur vernachlässigbar gering-sv Streckverformung oder Dickenverminderung des Metall- in seitlichen Wänden der Buckel und der Auswölbung mit /.-.usnahr:>3 der Scheitel oder obersten Teile dr-r Buckel und rar- Ausvrölbungen, und selbst dort iiit die Uickenverminderung ;:ur minimal.

Wenn also beispielsweise das Ausgarigsi-iaterial oder das sciilußlied 10 mit einem Durchmesser von ca. -3 nun (2-7/8") aus einer duktilen und leicht verarbeitbaren Aluminiumlegierung geeigneter Härte oder geeigneter. Härtegrades, beispielsweise der Al-Legierung 5^82 (nach ,American Aluminum Association) und einem iiärtegrad von ea.3/^5 beispielsweise tf 2b, und einer ursprünglichen uicke von ca. 0,33 mm (0,o13") hergestellt ist. darf die jJickenverrnindex'ang während des ersten Formungsschrittes in der zentralen Auswölbung 18 und den seitlichen Buckeln 120 höchstens in der Größenordnung von ca. 50 um (ü, OD^") liegen, und diese iiickenverminderung findet im wesentlichen zur Gänze in den Scheiteln der Buckel und der Auswölbung 18 statt.

Wahrend dieser urspx'ünglichen seichten Prägung werden die Buckel und die Auswölbung durchwegs in symmetrischer v^eise geformt, und wenn als endgültige eindrückbare seitliche knopfartige Teile 20 Buckel 120 gleicher Form und gleicher Größe verwendet werden, liegen diese vorzugsweise in gleichen Abständen zu beiden Seiten der zentralen Auswölbung 18 und

ΒΠ9837/0600 -22-

werden dem sanften auswärtsgerichteten Prägedruck oder der

Se

Ziehwirkung der Stifte ausgesetzt. Nach der einleitenden Bildung der seichten Buckel oder Vertiefungen 12o und der Auswölbung 18, deren Höhe durchwegs in der Größenordnung von ca. 2 rnin (5/i-^'^!) und deren Grundflächendurchrnesser in der Größenordnung von ca. 12,7 -^f"tn ¹^/-?") -i-ie ;en können, sird der Verschluß 10 von den i^Jrägeelerri6.nten d-r otation (i) heim Öffnen

von der Prasse 28 in bekannter Weiss freigegeben und dann/dem Förderband V den: Prägewerkzeugsatz de.· Station (z) zugeführt, während gleichzeitig ein weiteres Verschiußglied 10 dem Werkzeugsatz der Station (1) zugeführt wird, so daß dieses vorbearbeitet· werden kann, während, gleichzeitig das erstere Verschlußglied, das sich nun in der Station (2) befindet^fertigbearbeitet wird.

wenn das teilweise geformte Verschlußglied 10 in die Station (2) eintritt, wird es zunächst von dem federbelasteten Zentrierring 46 dieser Station erfaßt, der das obere Prägesegment umgibt. Wenn bei der Abwärtsbewegung der Pressenplatte 31 der Nasenteil des Zentrierringes 46 der Station (2) sich in die Rippe 16 des Verschluiigliedes 1ü setzt, zentriert er das Verschlußglied und hält es in bezug auf die Werkzeugteile der Station (2) fest. Wenn anschließend die .ierkzeugkantenteile des oberen Prägesegmentes 56 sich zur vollen Berührung mit dem Feldabschnitt 14 des Verschlußgliedes 10 abwärtsbewegen, tritt die vorgeformte Auswölbung 18 frei in den zentralen Prägehohlraum oder die Vertiefung 125 des oberen Pragesegmentes 93 und zwischen die Prägeeinsätze 82 ein, wo sie während der weiteren Bearbeitung und Nachformung der äußersten Handteile der seitlichen Vertiefungen oder Buckel 120 verhältnismäßig unbeeinträchtigt bleibt, bei der die äußeren und die dazu konzentrischen inneren Basisteile 21 und 22 der Zungen usw. und die fertigen Zungen von beispielsweise 19 mrn (3/4") Durchmesser und 2,4 mm (3/32") Höhe gebildet werden.

-23-

509837/QSOO

ivenn das obere Prägesegment 56 (Figo 7, 8 und 9) der Station (2) abwärtsbewegt wird, wobei die eingangs ausgebildete zentrale Auswölbung 18 in den Hohlraum 125 eintritt, werden die Bereiche des Feldabschnittes 14, die die ursprüngliche« G-rundfl: chen 130 der Buckel 120 (Fig. 6) bilden, dem gesteuerten und fortschreitenden Verf orinungsdruck der Werkzeuge der Station (2) ausgesetzt und zu den ersten und zweiten Basisabschnitten 21 und 22 umgeformt, die durch die Stegabschnitte zk miteinander verbunden sind, die aus den dickenverminderten unterbrochenen Sollbruchlinien 24' und den Zungenscharnieren 25 bestellen, in welch letztere die inden der unterbrochenen ooHbruchlinieii 24· übergehen. Wahrend dieses Nachformens unter ötreckfonnung des Metalls in dein Feld 14 zur Bildung der Basis- und otegabschnitte 21, 22 und 24 der fertigen Zunge/t20 werden die oberen Teile der äußersten Buckel 120 um einen geringen ßeti-fag aufwärtsgebo_s en und nehmen die allgemein halbkugelige Ausbildung des oberen prägehohlraums 88 an, wobei ■sie jedoch bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung nicht an der ',/and des Hohlraums 88 verklemmt (locked) werden, iiei dem fertigen Verschluß gemäß der bevorzugten Ausführungsfοπή der Erfindung sollen nämlich der kuppelförmige .Abschnitt 27 der Zunge und die Auswölbung 18 verhältnismäßig seicht sein und nur bis etwas unterhalb der oberen Begrenzungsebene des Randes 12 vorspringen,/durch Schwierigkeiten beim btapeln, ungewolltes Öffnen der Zungen usw, vermieden werden.

Die heftigste Verformung und gesteuerte Kaltbearbeitung des Metalls in dem Feldabschnitt des VerSchlußgliedes 10 in der station (2) erfolgt in erster Linie in dem Bereich oder der Zone Z (Fig. y), während die oberen Teile der Buckel 120 in die ihnen zugeordneten Prägehohlräume 88 frei und leicht nach oben gebogen oder verdrängt werden, ohne daß dabei in der eigentlichen Wand 26 der ursprünglich geformten Vertiefung und des fertiggeformten kuppelförmi^.en Abschnittes 27 eine weitere wesentliche .Dickenverminderung auftritt. Soweit in

509837/0600 -24-

25C7033

einer Zungenwand 26 eine Dickenverminderung stattfindet, geschieht dies in erster Linie bei dem ersten Auswölben in der Station (1 ) , und dann vor allein im äußersten oberen Teil oder Scheitel des kuppeiförmigen Abschnittes 2? und der Auswölbung 16, wie oben beschrieber;, während der Bearbeitung in der Station (2), in der der Stegbereich 2k dickenvertnindert wird, tritt im wesentlichen keine Jjicfcenvernäinderung des Metalls in denjenigen Bereichen des Feldes 14 auf, die in den größten Teil der Basis 21 und in die ganze Basis 22 kaltverformt werden. Mit Ausnahme des Stegbereich.es 24, eines verhältnismäßig kleinen Teiles der von der kippe 108 geformten Basis 21 und des Scheitels eines kuppeiartigen Abschnittes 27 hat eine fertig geformte eindrückbare Zunge 20 nahezu die gleiche Dicke wie der Ausgangsrohling des Verschlußgliedes 10 vor der Bearbeitung und Fertigbearbextung in den Stationen (1) und (2).

Bei der Kaltforuiuiig in der Station (2) wird das Metall des Feldes 14, das den Sollbruchlinienauschnitt 24' des Steges 24 bildet, einem Werkzeugdruck von beiden Seiten her unterworfen, so daß es wesentlich dünner wird als die übrigen Teile 21, 22 und 26 der fertigen Zunge 2Ü» Beispielsweise wird der Stegabschnitt 24 mit Ausnahme des Scharniers 25 heftig von beiden Seiten her kaltbearbeitet und in der Dicke wesentlich vermindert, so daß im Fall eines Verschlußgliedes 10 mit einer ursprünglichen Dicke des Hohlings von ca 0,33 mm (o,O13") die verbleibende Sollbruciilinie 24 ^f des Steges 24 auf eine Dicke von zwischen 0,076 und 0,038 mm (O, 003 und 0,0015") oder sogar auf ein Achtel der ursprünglichen Dicke des Rohlings ohne Heißen während der Formung geschwächt werden kann.

Während der gleichen Zeit, in der das Metall der Sollbruchlinie 24' in dem Bereich Z (Figo 9) der Druckverforrnung durch die Werkzeuge ausgesetzt wird, wird es wegen der Druckverformungswirkung der Werkzeuge im Vergleich zu den mit dem Steg-

509837/0600

abschnitt 24 und der bolibrachiinie 24' einstückig gebildeten und diesen benachbarten Basisabschnitten 21 und 22 wesentlich verfestigt und versprödet. Während der Kaltbearbeitung und Dickenverminderung wird die Sollbruchiinie 24 *, wie in Fig. 3A angedeutet, auch ausgerichtet, und zwar vorzugsweise unter einem winkel von 45 auswärts von der normalen Ebene des Feld— teiles 14. Da aer boll bru eilt eil 2m·¹ des Steges vorteilhafterweise durch einander gegenüber liegende Eindrücke oder beiderseitige killen in dem Metall gebil^iet ist, hat dies den Vorteil, daß das Metall in einer im we.sentliehen gleichmäßigen Weise von dein Stegteil 24 beiderseits des Metallsverschlusses und entlang der ganzen Länge des ilestteiles oder der Sollbruchlinie 24' des Abschnittes 24 in gesteuerter Weise zum Kaitfließen gebracht wird, i/ies tr'Agb auc?I; dazu bei, daß die Gefahr des Verklemmens des Metalls in den Prägewerkzeugen und die Bildung örtlicher nadellochartiger öcin tiehungsbereiche in dor Sollbruchlinie 24' vermieden wird, die später vor dem beabsichtigten Offnen aufbrechen und zu unerwünschtem Lecken des Verschlußgliedes vor Gebrauch fiihrei. cder das angestrebte leichte öffnen der Zunge 20 in anderer Weise stören könnte.

Um das Kaltfließen des Metalles und insbesondere die Gefahr der übermäßigen Metallansamrnlung des Steges 24 im Bereich Z zu vermeiden und solches Metall von dem Abschnitt 24' gegen das Innere der Höhlungen 66 und 68 zu lenken, kann die untere geneigte .and 106 eines Nasenführungssegmentes 93 in der Nähe des Schulterteiles 98 mit einer ringförmigen Hippe 108 versehen sein, die in der Basis 21 eine kleine seichte ringförmige Vertiefung 21' eindrückt und als Damm wirkt,der ein übermäßiges Kaltfließen des Metalls nach außen von den unteren und oberen Werkzeugschulterteilen 68 und 98 und der Metall-Sollbruchlinie 24' einer Zunge 24 während deren Bildung verzögert oder verhindert. Gleichzeitig bildet das Metall in der Zone R in der Basis 21 ein Band aus Metall, das stärker verfestigt ist als in den anderen Teilen des Basis 21. Die Tiefe

FG383 7/0600 ~²⁶~

des Eindrucks 21' kann durch die vertikal gemessene Länge der Kippe 108/oder durch das Maß der gesamten Abwärtsbewegung des Nasengliedes 93 in bezug auf die Prägewerkzeugfläche 73 beeinflußt werden. In gleicher Weise x^ird die endgültige Dicke des SoLlbruchabschnittes 24' von dem Ausmaß der Abwärtsbewegung der Nase 87 des Prageeinsatzes, beispielsweise &2, in bezug auf den damit zusammenwirkenden Prägeeinsatz 59 bestimmt, und alle diese GröSen. können etwas größer oder kleiner sein als in Fig. 9 dargestellt.

Wie oben bereits bemerkt, bedeutet die Versprödung der Sollbruchstelle 24* wegen der besprochenen Ealtformung und insbesondere Nachforrnung in der Station (2), daß dieser Bereich der Zunge 20 sich leicht aufbrechen läßt, indem lediglich eine verhältnismäßig geringe einwärtsgerichtete Kraft an dem Kuppelst

abschnitt der fertigen Zunge 2ü zur Wirkung gebracht wird. Zusätzlich zu dem leichten Öffnen infolge der Anwendung einer beiderseitigen Schwächung oder üickenverminderung des Metalls in dem Sollbruchabschnitt 24' tritt beim Öffnen einer Zunge 20 noch ein weiterer Vorteil auf. Es besteht nämlich keine Gefahr, daß beim Aufbrechen der Sollbruchlinie 24' an der Außenseite des Verschlußgliedes 10 in dem Bereich der Zungenöffnung scharfe Materialgrate zurückbleiben, an denen sich der Benutzer die Finger verletzen könnte.

Obwohl gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung die kreisringförmige Sollbruchlinie über deren ganze Länge eine im wesentlichen gleichbleibende iJicke von beispielsweise 0,076 mm (0,003") gemäß dem obigen Beispiel haben kann, könnte die Lficke der Sollbruchlinie 24' entlang deren Länge leicht abnehmen, und dies könnte durch Verwendung geeigneter Werkzeuge bewerkstelligt werden, wie in Pig. 3A in unterbrochenen Linien angedeutet. Die Sollbruchlinie könnte also an einer Stelle direkt gegenüber dem Scharnier 25» beispielsweise am Punkt P

509B37/06Cy

(,Fig. 1) geringfügig dünner, beispielsweise 0,05 nun (0,002"), als an irgendeinem anderen Punkt entlang ihrer Länge sein und an den Punkten P¹ beiderseits des Scharniers 25 am dicksten sein.

Nnch Aufsetzen des Prägesatzes in der Station (2) und der Fertigformung des Verschlui3gliedes 1Ü wird das Prägewerkzeug 28 geöffnet und werden die Prägesegmente 37 und 56 getrennt. Nach lierausbewegen des Verschlußgliedes 10 rait der fertiggestellten Zunge 20 und der Auswölbung 1b aus der Station (2) wird das Verschi u,..glied mittels des Förderbandes W in eine weitere Bearböitüii,:;sstation der Fertigungsstraße transportiert.

bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind zum Schutz der verschiedenen eindrückbaren Zungen 20 gegen ungewolltes öffnen, insbesondere beim Anböixieln der mit solchen Zungen versehenen Verschlußglieder an die offenen Enden von Be-Lu₁I tern, wie Getränkebehältern, mittels der üblichen Bördeiwerkzeuge sowie bei anderen mechanischen Einwirkungen auf die Verschlußglieder, wie Transport, Laden, Stapeln usw., in dem Feld teil 14 nach oben ragende geprägte Ausbildungen vorgesehn. Zur Schaffung eines solchen Schutzes ist das zu beschreibende Verschließglied vorteilhafterweise mit schützenden und versteifenden Ausbildungen von größerer Höhe als der der eindrückbaren Zungen, jedoch von geringerer höhe als der des Randes des Verschlußgliedes versehen. Bei einer üusführungsforrn der Erfindung sind derartige Prägungen in der Nähe des mittleren Feldabschnittes des Verschlußgliedes angeordnet. Beim Abstreifen der verschlossenen und unigebördelten Behälter von einem normalen Dosenendenbördelwerkzeug sollen dessen Abstreifglieder an diesen Ausbildungen und nicht an den Druckknopfzungen angreifen, was zu einem ungewollten öffnen dieser Zungen führen könnte· fliese gleichen geprägten Ausbildungen können, wenn erwünscht, mit weiteren Hohlprägungen zur Versteifung des Deckels oder

509837/0600

-28-

Vers- chluiigliedes an sich in verbesserter Weise kombiniert oder als Teile von solchen vorgesehen werdan.

Ein Verschlußglied 210 mit solchen verbesserten aufrechtstehenden Prägungen ist in Fig. 14 bis 1ö veranschaulicht. Das Verschlußglied 210 kann mittels der Werkzeugeinrichtung der Station (i) gemäß Fig, 17 bis 23 und nachfolgender Beschreibung sowie mittels der Werkzeugeinrichtung der allgemeinen Station (2), insbesondere gemäß Fig. 9 und 11 bis 13 hergestellt werden, JJa die Werkzeugeinrichtung gemäß Fig, 17 bis 23 an der Station (1) und bei der Gesaintpresse gemäß Fig. 10 verwendet werden soll, werden Verschiußglieder 1ü der Presse 28 zugeführt, die mit der Werkzeugausrustung gemäß Fig. 11 bis 1Ί und 17 bis 23 ausgerüstet ist, wie oben beschrieben, beispielsweise mittels eines Förderbandes W mit öffnungen_s in die die Verschlußglieder 210 einsetzbar sind.

Wie in den Zeichnungen, insbesondere in Fig. 14 bis 1ό gezeigt, besteht ein Verschlußglied 21ü aus dem üblichen Verstärkungsrand 212 am Umfang, der in herkömmlicher Weise an den oberen Hand eines Behälters, beispielsweise eines Getränkebehäiters, anbördelbar ist, und aus einem zentralen Feldteil oder -bereich 214. dieser Bereich 214 ist mit mindestens einer üblichen Kandverstärkungsrippe 216 und einer zentralen Auswölbung 218 von geeigneter Gestalt, beispielsweise einer seichten Kegelstumpfform, ausgestattet. Bei der Ausführungsforrn der Erfindung gemäß Fig. 14 bis 16 ist die Auswölbung 218 wegen der abweichenden Maßverhältnisse und örtlichen Anordnung der Druckknopfzungen 220 und 220' etwas aus der Mittelachse des Verschlußgliedes 210 heraus verschoben.

Die größere Druckknopfzunge 220 kann zum Ausgießen des Inhaltes aus dem Behälter dienen, während die vorher zu öffnende eindrückbare Zunge 220' dazu dienen kann,.den ßehälterinnenraum

(-29-) -30-

B09837/0600

vom Druck zu entlasten, wenn der Behälter für den Vertrieb von Bier oder kohlensäurehaltigen Getrunken usw. verwendet wird, üie stellung und Funktion der Auswölbung 218 sind ähnlich, den oben für die Auswölbung 18 des Verschlußgliedes gemäß Fig. beschriebenen, und jede der eindrückbaren Zungen 22C und 220' ist ebenfalls mit verbesserten Bcsisabschnitten 221 und 222 versehen, die den fruiter beschriebenen 13asisaDschnitten 21 und 22 des VerschluiJgliedes 10 entspr. ;Iien und hinsichtlich Konstruktion und Funktion gleichen- lie basisteiie 221 und 222 sind, wie oben für die entsprseilend _n Basisteiie 21 und 22 des Verschluiigliedes 1ü beschrieben gegeneinander versetzt, und auch sie sind konzentrisch engeor'"'.net und durch einen unter einem .Winkel angeordneten ^¹ steil 22k verbunden. Der itegteil 224 gleicht dem weiter el ·: π b65:-::riebenen, ebenfalls unter einem Winkel angeordneten Stefrail ih des Verschlußgliedes 10 hinsichtlich Konstruktion und Funktion. Auch der Steg 224 weist also eine Kest- oder Solibruchlinie 224' auf, die sich über einen wesentlichen Teil des Steges 224 erstrecken kann, sowie auch ein Scharnier 225» und ς, j L dies gleicht der für die Zungen 2ü gemäß Fig. 1 bis 4A beschriebenen Konstruktion und Funktion der Solibruchlinie 224' und des Scharniers 225· 1'"· vorliegenden Fall ist- jedoch das Scharnier 225 der größeren eindrückbaren Zunge 220, wie dargestellt, eng neben der zentralen Auswölbung 21b angeordnet_{ während das Scharnier 225 der kleineren eindrückbaren Zunge 220* _s wie dargestellt, näher an der Handripps 216 als an der mittleren Auswölbung 218 angeordnet ist₀ i>ie Scharniere können im Interesse bequemer Herstellbarkeit auch im wesentlichen fluchtend angeordnet sein. Außerdem kann ein gegebenes Scharnier 225 von größerer Länge sein als in Figo 1 dargestellt. Beispielsweise kann die kleinere Zunge 220' (Fig. 24) ein verhältnismäßig großes Scharnier 225' haben, das sich über einen wesentlichen Bogen, beispielsweie über 120 bis 14O erstreckt, während der zerbrechliche Teil oder die Solibruchlinie 224' des Steges einen wesentlichen und sogar größeren Teil des

-31-

2507U33

Steges 224, beispielsweise einen Bo^eti von 220 bis 24ü einnimmt, so daß etwas mehr als etwa die Hälfte der Zunge 220 entlang der Abknicklinie£26' der Zunge 22O¹ um das Scharnier 225' (Pi-S- 24) zur Freigabe des im Inneren des Behälters mit dem Verschlußglied gemäß der Erfindung aufgebauten Druckes eingedrückt werden kann.

Im übrigen und mit Ausnahme der unterschiedlichen Maßverhältnisse und besonderer. Kegelstumpf formen können Zungen 220 und 220' sowie ciie AuswöLbung 218 die gleiche Grundform, Konstruktion und Funktion v/ie die Druckknopfzungen 20 und die Auswölbung 18 gemäß der vorangegangenen Beschreibung des Verschlußgliedes gemäß Figo 1 bis 4 haben. E±t, grundlegender Unterschied zwischen den Verschlußgliederr. to und 210 besteht jedoch in den nach oben vorspringenden Sciiutzprägungen 227» die getrennt oder als Teil der nach oben gerichteten Sicken oder rippenartigen Prägungen 228 gebildet, sein können, ei ie bei der Ausführungsform ces Verschlusses gemäß Pig, 14 bis 16 konvergierend beiderseits der Zungen 220 und 220' angeordnet sein können. Die Höhe der Prägungen 227, die von mannigfaltiger Form, beispielsweise halbkugelig oder, wie in Fig, 14 bis 16 gezeigt, kalottenartig sein können, sollte größer sein als die Höhe beider Zungen 220, 220* und der Auswölbung 218. Diese Sicken 228 dienen nicht nur als Basis für die Schutzprägungen 227> sondern auch zur weiteren Versteifung des Feldbereiches 214 des Verschlusses, die dessen Anfälligkeit gegen fehlerhaftes oder abträgliches Abbiegen während des Niederdrückens und Öffnens der Zungen 220 und 220' vermindert. Diese Versteifungsund Schutzsicken bzw. -prägungen 227, 228 können anstatt konvergierend (Fig. 14 und 15) auch parallel (unterbrochene Linien in Fig» 1) angeordnet sein.

Die Werkzeugausrüstung für die Herstellung des Verschlußgliedes gemäß Fig. 14 bis i6 weist neben der Verkzeugausrüstung der Station (2) gemäß Fig, 11 bis 13 die abgewandelte Verkzeugausrüstung gemäß Fig. I7 bis 23 an der Station (i) der

-32-

ζθ?Ρ37/0600

Presse 28 auf. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann die Werkzeugausrüstung der Fig.17 bis 23 ein unteres und ein oberes Prägesegrnent 235 bzw. 236 aufweisen, IMs untere Prkgesegment 235 ist in üblicher Weise irit Maschinenschrauben 55. (Fig. 1ü) an der festen Pressenplatte 30 befestigt", wahrend das obere Prägesegment236 mittels nicht dargestellter geeigneter Maschinenschrauben an dem beweglichen Prägeabschnitt 31 in der gleichen weise befestigt ist, wie auch die oberen Präiveaegmente 36 mit dem oberen Prägeabschnitt 3I abnehmbar verbunden sind. Das untere Pr&gesegment 235 ist mit einem Zentrierschaft oder -stift 237 versehen, der entfernbar in der wüchse 33 montiert ist, die in der Öffnung 32 des beweglichen ι-rdgeabschnittes 31 eingesetzt ist« iJer Zentrierschaft oder -stift 237 kann der untere Teil des Zentralstempels oder mittleren Pragestiftes 2Jb zum Prägen oder Vorformen der Auswölbung 218 sein und mit diesem einstückig gebildet sein.

ber Stenpel 23b sowie weitere Stempel 239 und 24ü von unterschiedlichen Abmessingen sind in Bohrungen 241, 242 und 243 des Stempelhalters eingesetzt, der das untere feste Prägesegtneut 235 bildet. Mit den Stempeln sind ochulterelemente oder Bunde 244, 245 und 246 an den betreffenden Stempeln 239, und 24g gebildet, und diese Bunde passen in die gemeinsame Allsenkung 241 ' . Wenn erwünscht oder erforderlich, können vor dem Festschrauben des Prngesegtnentes 235 am Bett der Presse mittels normaler Maschinenschrauben 55 zwischen dem Bett 30 der Presse und dem Stempelhalter oder Prägesegment 235 BeiJagen oder Abstandhalter 247 eingesetzt werden. Wenn der Zentrierstift 237 einstückig mit einem Stempel 238 gebildet ist, sollte der Abstandhalter 247 für diesen mit einem Loch versehen sein (Fig. 17)« L>ie Stempel oder Stifte sind innerhalb des Stempelhalters 235 durch die Schulter 25Ü der Ansenkung 241■ gehalten,und zwischen der Schulter 250 und den Bunden 244, <i45, 246 der einzelnen Stifte können, wenn erwünscht,

509837/0600

Beilagen 251 angeordnet sein, Auüer mit Stempeln 238, 239 und ZkQ ist das untere Priigesegraent 235 (Fig. 17, 1S» 20 und 21 ) mit zwei erhabenen und ausgedehnten Rippen oder stabförmigen Flächen 270 versehen, die etwas konvergiersrd angeordnet sind und sich bei einer Ausführungsform der Erfindung eine wesentliche Strecke weit über die Fläche des Segmentes erstrecken und zur Herstellung oder Bildung der erhabenen Sicken 128 an dem Verschlu.jglied 21C dienen, Die Höhe dieser Stabrippen kann, wenn erwünscht, gleich oder etwas kleiner sein als die Höhe der Stempel 238, 239 und 24o. An Punkten in geeigneten Abständen entlang jedes dieser Stabelemente oder ähnlicher erhabener Elemente befinden sich ein oder mehrere Köpfe oder Knöpfe 272 von geeigneter, beispielsweise halbkugeliger oder kegelstumpfartiger uswo, Form, Die Höhe dieser Knöpfe 272, die die Schutzprägungen 227 in dem fertigen Verschlußglied formen sollen, sollten etwas höher, beispielsweise um 0,25 bis C,5 mm (0,01 bis 0,02") höher, sein als die Scheitel der einzelnen Stempel 238, 239 und 240.

Die halbkugeligen oder bogenförmigen Segmente 272 können bei einer Ausführungsform der Erfindung sämtlich im gleichen Abstand vom Mittelpunkt des Prägesegmentes 235 oder in einem Kreis um diesen herum angeordnet sein, so daß sie Schutzprägungen 227 erzeugen, die im Kranz auf dem gleichen Kreis um den Mittelpunkt oder die Mittelachse des Verschlußgliedes 210 liegen und beim Anbördeln des Verschlußgliedes 110 an eine Getränkedose von normalen Abmessungen mit dem Ausstoßer des Bördelwerkzeugs zur Berührung kommen.

2 ftf

Obwohl die Knöpfe 272 mit der erhabenen Rippe einstückig gebildet sein können, könnten sie auch in Form eines entfernbaren Stiftes 272' vorgesehen sein (Fig, 2O)₀ Dieser Stift paßt auswechselbar in einen außen abgestuften Hülsenhalter 273, der seinerseits entfernbar in einen abgestuften Bohrungsabschnitt

-34-

509837/060Q

274 einsetzbar 1st, der in den entsprechenden Teilen des Prägesegmentes 235 angeordnet ist. tfie bei den Stiften 239, 238 und 240 können bei der Befestigung des unteren Prägesegmentes 235 iii entfernbar er Weise an der Platte3O der Presse zwischen die Hülse 273, den Stift 272' und die feste Pressenplatte 30 geeignete Abstandhalter oder Beiiagenelemente 275 eingesetzt werden.

Mit dem unteren Präge segment- 235 i-ⁿ- der Station (l) wirkt das obere Pragesegment236 zusammen. Das Pragesegment 236 weist ein zwischen das obere Pragesegment 236 und den beweglichen oberen Prägeabschnitt 31 eingesetztes oberes Abstandhalteglied 252 mit einem Loch auf, Das Prägosegraent 236 nimmt den bereits oben beschriebenen Zentrierring k6 auf_s der von einer Jtialteschulter 38 in seiner Lage genalten und in bezug auf das Prkgesegment 36 mittels der normalen Federslemente 47 federbelastet ist, die in getrennte Hohlräume 48 im oberen Schulterteil des .Ringes 46 in bereits oben beschriebener Weise eingesetzt sind. Dieser Spann- oder Zentrierrirg 46 mit seinem Kasenteil 49 ist normalerweise in bezug auf die unteren Teile des Prägesegmentes 236 in ausgeschobener Stellung gehalten. Die Nase h-9 des Ringes 46 paßt in die Rippe 216 des 'Verschlußgliedes 210 und zentriert dieses zunächst in bezug auf das obere und untere Pragesegment 235 bzw» 236. Außerdem hält der Zentrierring, wie bei den bereits beschriebenen Prägesegmenten das Versch-lußglied 210 in Anlage an den einzelnen Hohlprägestempeln oder -stiften 238, 239 und 240 des unteren Prägesegmentes 235 und in zentrierter Lage in bezug auf das untere und obere Pragesegment 236 bzw. 235 an der Station (1) während des Formungsvorganges an dieser Station.

Dhs obere Prägesegment 2"}6 weist ferner (Fig. I7) die Hauptprägehohlräuine 26O, 261 und 262 auf, mit denen die Stempel 239 > 23Ö bzw 24o bei der einleitenden Formung der Zungen 220, 220' und der Auswölbung 218 zusammenwirken. Der Prägehohlraum 260

509837/0800

-35-

kann als Fortsetzung oder Erweiterung einer Hauptbohrung 263 gebildet sein, während der Hohlraum 262 aus einer Fortsetzung oder Erweiterung einer Bohrung 264 bestehen kann. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann der obere Teil der Bohrungen 263 und 264 für die Aufnahme der Zentrieroder Lagebestimmungsstifte 265 für das Prägesegment eingerichtet sein_s die durch geeignete Öffnungen in den Beilagen 252 vorspringen und die Zentrierstifte 265 können, wenn erwünscht, die unteren Abschnitte der Stifte 266 sein, die durch entsprechende Öffnungen in den oberen beweglichen Prägeabschnitten 31 hindurchgesteckt und in bekannter Weise darin befestigt sind.

JJas Prägesegment 23ö ist ferner, wie in Fig. 19 angedeutet, mit länglichen, konvergierenden rippenartigen Hohlräumen 280 von der in Fig. 19 und 23 angedeuteten Art ausgestattet, die mit den Rippen und Knöpfen 270, 272 zusammenwirken. Entsprechende Teile dieser Hohlräume 280 können weiter ausgehöhlt oder mit Ansenkungen versehen sein (Figo 19 und 22), so daß verbreiterte Öffnungen 282 für die Aufnahme der Stifte 272' zusammen mit demjenigen Teil des Feldabschnittes 214 des Verschlußgliedes 210 geschaffen werden, aus dem in noch zu beschreibender Weise die erhabenen Schutzprägungen 227 gebildet werden sollen. Die abgestuften Ansenkungen werden zusammen mit den Hohlräumen 280 im oberen Prägesegment 276 gebildet, wie in der Technik bekannt.

Die in Fig. 9 und 11 bis 13 veranschaulichten Teile der Werkzeugausrüstung der Station (2) können zur Bildung des fertigen Verschlußgliedes 210 vorteilhafterweise zusammen mit den Teilen der Werkzeug ausrüstung der Station (1) gemäß Fig. 17 bis 23 verwendet werden. Wegen der Ausbildung und Anordnung der Teile der Werkzeugausrüstung dieser Station (2) gemäß Fig. 9 und 11 bis 13 ist in den verschiedenen Teilen des oberen Prägesegmentes 56' und den zugeordneten Prägeeinsätzen 82' und 82" sowie

-36-509837/060Ö

der Führungs- und Schutzplatte 92 ausreichend Spiel für die Aufnahme der erhabenen Abschnitte 227 und 228 an dem in der Station (1) geformten Verschlußgliedes 210 geschaffen. Da außerdem diese erhabenen Abschnitte 228 und 227 zur Gänze an der Station (i) hergestellt werden, besteht keine Notwendigkeit einer weiteren Behandlung dieser Teile des Verschinßgliedes in der zweiten Station.

Die einzige weitere Bearbeitung des Verschlußgliedes 210, die mittels der Werkzeugausrüstung der Fig«, 11 bis 13 und 9 in der zweiten Station vorgenommen wird, ist das Fertigformen der Basisabschnitte und der Teile der Sollbruchlinie usw. für die einzelnen Druckknopfzungen 220 und 220^f, die im Grunde die gleichen sein können, wie bei dem bereits beschriebenen Verschlußglied gemäß Fig. 1 bis 4a.

Das Verfahren zum Fertigprägen des Verschlußgliedes 210 an den Stationen (1) und (2) kann, abgesehen von der Ausbildung der Schutzprägungen, im Grunde das gleiche zweistufige Verfahren wie oben beschrieben sein. Beim Hohlprägen oder Ziehen, das in der Station (i) während des Abwärtshubes der Presse erfolgt, bewegen bzw. ziehen die einzelnen Stempel das Metall des ebenen Bereiches oder Mittelabschnittes 214 des Verschlußgliedes nach oben in Prägehohlräume 260, 261 und 262 von unterschiedlicher Größe. All dies erfolgt unter gesteuertem Kaltfließen des Metalls ohne nennenswerte oder merkliche Dickenverminderung des Metalls in den verschiedenen Teilen der Buckel und der verschiedenen Wände, abgesehen von einer möglichen Dickenverminderung an den Scheiteln oder obersten Teilen der Buckel oder Auswölbungen in einem Maß, das jedoch 25 oder 50 ,um (0,001 oder 0,002") nicht überschreitet<,

Nach der anfänglichen Formung in der Station (i) könnte die Höhe der verschiedenen seichten Buckel, die mit Hilfe der Werkzeugausrüstung der Fig. 17 geformt werden und später die Zungen

-37-

509837/0600

220 und 220' bilden sollen, in der Größenordnung von ca. 1,75 mm (O,O7O") plus-minus übliche Toleranzen liegen, während die Höhe der Schutzprägungen 227 etwa 2 mm (0,080") plus-minus übliche Toleranzen betragen würde. Nach Herstellung der Grundform der Buckel von kegelstumpfartiger Form bzw. von unterschiedlichen Größen in einem gegebenen Verschlußglied 210 in der Station (1) wird dieses Verschlußglied 210 in der bereits oben beschriebenen Weise in die zweite Station der Presse 28 transportiert, in der der Prägesatz der zweiten Station (Fig.9' und 11 bis I3) in der oben bereits beschriebenen Weise die ersten und zweiten Basisabschnitte 221 bzw» 222 für jede Zunge 220 und 220' zusammen mit den kreisringförmigen Stegabschnitten 224 und den Zungenscharnieren 225 in den kleinsten und größten (kleineren und größeren) Buckeln ohne wesentliche Beeinflussung der in der Mitte angeordneten Auswölbung 218 formt. Während des Formungsvorganges in der Station (2) findet, abgesehen von der Sollbruchlinie 224' und der Bildung der Rippe 108, wenn diese in einer Basis 221 verwendet wird, im wesentlichen keine oder keine beabsichtigte Dickenverminderung des Materials des Verschlußgliedes 210 bei der Kaltbearbeitung der Basisteile der Zungen 220, 220' an dieser Station statt.

Wenn natürlich die verbleibende Sollbruchlinie 224' irgendeiner Zunge, beispielsweise der Zunge 220', immer noch einen größeren Teil des Steges 224 der Zunge bilden soll, wie dies bei der Zunge gemäß Fig. 24 zutrifft, wird die Werkzeugausrüstung an der Station (2) in geeigneter Weise abgewandelt, indem der Hohlraum 97 dieser Werkzeugausrüstung langer ausgebildet wird und sich über die gewünschte Strecke für die Aufnahme und Bildung des größeren Scharniers 225 erstreckt.

Das Material, aus dem das Verschlußglied 210 besteht, wird während der Formungsarbeit an der Station (2) in gesteuerter Weise kaltbearbeitet und zum Kaltfließen gebracht, im wesentlichen wie oben für die Bildung des Verschlußgliedes gemäß Fig. 1 - 4a

-38-

509837/0600

beispielsweise beschrieben.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind mindestens die obersten Teile der Basisteile 221 und 222 der

Zungen 220 und 22O¹ derart geformt, daß sie von der Werkzeugausrüstung an der Station (2) sowohl horizontal als auch vertikal verschoben werden, was zur Bildung der gewünschten Bereiche geringsten Widerstandes gegen Brechen bei den fertigen Zungen 220 und 220' in bereits oben beschriebener Weise beiträgt .

Die obige Beschreibung befaßt sich nur mit einigen vorteilhaften Ausführungsformen der Erfindung, jedoch sind mannigfaltige Abwandlungen im Rahmen des Erfindungsgedankens möglich.

Patentansprüche

509837/0600

Claims

Patentansprüche

Leicht zu öffnendes Veschlußglied aus Metall, gekennzeichnet durch einen von einem Hand umgebenen Feldabschnitt und mindestens eine versteifende Umfangsrippe, eine das Feld versteifende Auswölbung, von der mindestens ein Teil in dem Feld in der Gegend des mittleren Teiles desselben gebildet ist, und mindestens eine nach außen vorspringende, knopfartige» eindrückbare Zunge, die in dem Feld zwischen einem ausgewählten Teil der Randrippe und der versteifenden Auswölbung gebildet ist und mit einem primären (ersten) und einem mit diesem verbundenen sekundären (zweiten) Basisabschnitt in zweckmäßig außermittiger, in bezug aufeinander konzentrischer Anordnung, einem auswärts vorspringenden kuppelartigen Abschnitt und einem Steg ausgestattet ist, von denen der erste Basisabschnitt im allgemeinen aufwärts und einwärts geneigt ist, der zweite Basisabschnitt allgemein abwärts und einwärts geneigt ist und in die ¥and des kuppelartigen Abschnittes übergeht, beide Basisabschnitte reifenartige Festigkeitseigenschaften aufweisen, und der Steg mindestens zu einem Teil unter einem Winkel zur normalen Ebene des Feldes angeordnet ist, die Basisabschnitte miteinander verbindet und aus einer versprödeten und leicht zerbrechlichen Sollbruchlinie und einem Scharnier besteht, von denen die Sollbruchlinie sich über eine gewählte Länge des Steges erstreckt,und die derart angeordnet sind, daß die normale Neigung eines ausgewählten Teiles der Wand des kuppelartigen Abschnittes in der Gegend der Übergangsstelle der Wand zu dem zweiten Basisabschnitt in Projektion! entlang gedachter Linien entgegengesetzte und einander schneidende geometrische kegelartige Flächen bilden und der Sollbruchlinienabschnitt eine wesentlich geringere Dicke als die

-4o-509837/0600

benachbarten Basisabschnitte haben, so daß bei Ausübung einer äußeren, einwärtsgerichteten Kraft auf den kuppelartigen Abschnitt der Sollbruchlinienteil konzentrierten Spannungen ausgesetzt .wird, unter denen er mühelos bricht und ein Einwärtsschwenken des kuppelartigen Abschnittes der Zunge in gewünschtem Maß um den Soharnierabschnitt ermöglicht.

2. Verschlußglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sollbruchlinienteil des Steges, die normale Neigung des ausgewählten Wandteiles des kuppelartigen Abschnittes in der Gegend der Übergangsstelle der Wand zum zweiten Basisabschnitt und die Wände des ersten und zweiten Basisabschnittes zusammen in Projektion entlang gedachter Linien gegenüberliegende Paare geometrischer kegelartiger Flächen bilden und die Schnittpunkte gewisser dieser gedachten Projektionsliriien sieh unterhalb der Ebene des Sollbruchlinienteiles des Steges befinden.

3. Verschlußglied nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß der Sollbruchlinienteil des Steges sich über den größeren Teil der Länge des Steges erstreckt.

4. Verschlußglied mit Einrichtung zum leichten Öffnen, aus Metall,

gekennzeichnet durch ein von einem Rand und mindestens einer verstärkenden Handrippe umgebenes Hauptfeld, eine in einem ausgewählten Bereich des Feldes, näher dem mittleren Teil desselben als der Rippe gebildete, das Feld versteifende Auswölbung, zwei in dem Feld gebildete, auswärts vorspringende, knopfartige, eindrückbare Zungen, die je zu einer getrennten Seite seitwärts der Auswölbung zwischen dieser und der Randrippe angeordnet sind und von denen mindestens die eine mit einem primären (ersten) und

-41-

509837/0600

einem sekundären (zweiten) Basisabschnitt, einem auswärts vorspringenden, kuppelartigen Abschnitt und einem Steg ausgestattet ist, von denen die beiden Basisabschnitte zweckmäßig außermittig, in bezug aufeinander konzentrisch angeordnet und miteinander verbunden sind und der erste ßasisabschnitt allgemein? aufwärts und einwärts geneigt ist und der zweite Basisabschnitt allgemein abwärts und einwärts gerichtet ist und in die Wand des kuppelartigen Abschnittes übergeht, wobei beide Basisabschnitte ringähnliche Festigkeitseigenschaften haben, und von denen der Steg mindestens zu einem Teil unter einem Winkel gegen die normale Ebene des Feldes geneigt ist und die Basisabschnitte miteinander verbindet und aus einem versprödeten, mühelos zerbrechlichen, beiderseits gekniffenen (gerillten) Sollbruchlinienteil in einem gewählten Teil der Länge des Steges und einem Scharnierabschnitt besteht, wobei der zerbrechliche Sollbruchlinient-il des Steges und die normale Neigung eines ausgewählten Teiles der Wand des kuppelartigen Abschnittes in der Nähe des Überganges der Wand zum zweiten Basisabsdhnitt in Projektion entlang gedachter Linien einander gegenüberstehende und einander scheidende geometrische Figuren bilden und der zerbrechliche Sollbruchlinienteil von erheblich geringerer Dicke als die benachbarten Basisteile ist, so daß bei Ausübung einer äußeren einwärtsgerichteten Kraft auf den kuppelartigen Abschnitt der Sollbruchlinienteil konzentrierten Spannungen ausgesetzt wird, unter denen er mühelos bricht und ein Einwärtsschwenken des kuppelartigen Abschnittes der Zunge in gewähltem Maß um den Scharnierteil ermöglicht, und eine aufwärtsgerichtete Zungenschutzprägung, die in der Nähe einer eindrückbaren Zunge angeordnet und von größerer Höhe als die genannte Auswölbung sowie jede der eindrückbaren Zungen ist.

5· Verschlußglied nach Anspruch k, dadurch gekennzeichnet, + kegelartige

-42-

509837/0600

daß die Zungen von unteischiedlichen Abmessungen sind und das Feld außerdem zwei stabartige, konvergierende Sicken aufweist, die mit den aufwärtsgerichteten Zungenschutzprägungen einstückig gebildet und an gegenüberliegenden Seiten der eindrückbaren Zungen angeordnet sind.

6. Verfahren zur Herstellung ei *es leicht zu öffnenden Verschlußgliedes mit mindestens einer eindrückbaren Zunge nach einem der Ansprüche 1 bi.; 5»

dadurch gekennzeichnet, daß eir? Rohling aus duktilem Metall mit einem Hauptfeld und einer äußeren versteifenden Umfangsrippe vorbearbeitet wird, indem gleichzeitig ein dem Mittelpunkt des Feldes näher als der Rippe liegender Teil des Feldes und mindestens ein weiterer Teil des Feldes zwischen dem erstgenannten Teil des Feldes ιιτιύ einem ausgewählten Teil der Rippe gezielten Ziehdrücken Ausgesetzt werden und in dem erstgenannten Teil des Feldes ei^s Auswölbung und in dem zweiten Teil des Feldes ein auswärts angeordneter Buckel (eine Vertiefung) gebildet werden, ohne daß dabei die Dicke des Metalls der Wand des Buckels j abgesehen von deren oberstem Teil, nennenswert vermindert wird, dann ohne wesentliche Einwirkung auf mindestens der größeren Teil der Auswölbung unter Steuerung des. Fließens des Metalls des Buckels das Metall in dessen oberem Teil geringfügig auswärts in eine begrenzte gekrümmte Öffnung gelenkt wird und das Metall in den Basisteilen am Rand des Buckels zur Bildung eines inneren und eines mit diesem durch einen Steg verbundenen äußeren Buckelbasisabschnittes in selektiv außermittiger und zueinander konzentrischer Anordnung nachbearbeitet und nachgeformt wird und dann ohne üickenverminderung des Materials in irgendeinem Teil des Buckels, der sich in der gekrümmten Öffnung befindet, und mindestens des größten Teiles der Basisabschnitte der Steg Druckverformungskräften unterworfen und mit Ausnahme einer

-43-509837/0600

gewählten Materialmenge in dem Steg wesentlich dickenvermindert wird, wodurch eine versprödete dünne Sollbruchlinie in dem Steg erzeugt wird, und während der Dickenverminderung des Steges und Bildung des Sollbruchlinienabschnittes die Bildung eines Scharnierteiles zugelassen wird, in den das Material aus den Enden des Sollbruchlinienabschnittes eintritt.

7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorformen der Aaswölbung und des Buckels in einer Station und die Nachbearbeitung und das Nachformen der umfangsseitigen Basisteile des Buckels in einer weiteren Station durchgeführt werden.

8. Verfahren nach Anspruch 6 oder 7» dadurch gekennzeichnet, daß das Metall in dem oberen Teil des Buckels veranlaßt wird, in die gekrümmte Öffnung ohne Verklemmen in dieser zu fließen.

9· Verfahren nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sollbruchlinienabschnitt durch Kneifen und Killenbildung von beiden Seiten her im größeren Teil des Steges gebildet wird, während der gesteuerte Metallüberschuß, der bei der Rillenbildung erzeugt wird, von dem in Bildung begriffenen Sollbruchlinienabsclinitt in die begrenzte gekrümmte Öffnung gelenkt wird.

10. Verfahren zur Herstellung eines leicht zu öffnenden Verschlußgliedes mit eindrückbaren knopfartigen Zungen nach einem der Ansprüche 1 bis 5»

dadurch gekennzeichnet, daß ein Verschlußrohling aus duktilem Metall mit einem verhältnismäßig ebenen Hauptfeld, das von einer Versteifungsrippe am Umfang umgeben ist, zunächst vorbearbeitet wird, indem das Metall in einem Bereich des Feldes einwärts der Rippe und an zwei anderen Stellen

-45-

509837/0600

beiderseits dieses Bereiches des Feldes zur Bildung einer Auswölbung in dem Feldbereich sowie zweier jener benachbarten seichten Buckel unter Beibehaltung oder fast unter Beibehaltung der ursprünglichen Dicke des Feldes mindestens in allen Teilen der Wände der Buckel mit Ausnahme der obersten Teile derselben auswärtsgerichteten Prägedrücken unterworfen werden, dann ohne nennenswerte Beeinflussung mindestens des größeren Teiles der Auswölbung unter Steuerung des Kaltflieiäens des Metalls der Buckel das Metall in deren oberen Teilen geringfüfig auswärts in getrennte + Hohlräume gelenkt wird, das Metall des Feldes in dem umfangsseitigen Basisteil jedes Buckels zur Bildung eines inneren und eines zu diesem konzentrischen und mit diesem durch einen getrennten Stegabschnitt verbundenen äußeren Basisteiles für jeden Buckel ohne Dickenverminderung des Metalls der in den betreffenden Buckelprägehohlröumen befindlichen Buckel und des Metalls in mindestens dem größten Teil der Basisteile nachbearbeitet und nachgeformt wird und dabei bis aufkleine Mengen das ganze Metall in den Bereichen des Stegteiles der Buckel zur Schaffung je einer versprödeten, unterbrochenen kreisringförmigen Sollbruchlinie in jedem Buckel wesentlich dickenvermindert wird und dabei überschüssiges Metall, das aus den dickenverminderten Bereichen des Stegteiles anfällt, gegen den betreffenden zugeordneten Prägehohlraum gelenkt wird.

11c Verfahren zur Herstellung eines leicht zu öffnenden Verschlußgliedes mit mindestens einer eindrückbaren Zunge, dadurch gekennzeichnet, daß ein Verschlußrohling aus duktilem Metall mit einem Hauptfeld und einer verstärkenden Umfangsrippe vorbearbeitet wird, indem vorherbestimmte Bereiche des Feldes zur Bildung von Auswölbungen in dem Feld und eines seichten auswärts angeordneten Buckels (einer Vertiefung) in den ifel dteilen ohne nennenswerte

+ gekrümmt e

-45-S09837/0600

Dickenverminderung des Metalls mindestens im unteren Teil der Wand des Buckels gezielten auswärtsgerichteten Ziehdrücken unterworfen werden, wobei mindestens eine der Auswölbungwn höher als der Buckel ausgebildet wird, dann ohne wesentliche Beeinflussung mindestens der überwiegenden Teile der Auswölbungen unter Beibehaltung der Höhenbeziehungen und unter kontrolliertem Fließen des Metalls des Buckels das Metall im oberen Teil desselben geringfügig auswärts in eine begrenzte gekrümmte Öffnung gelenkt wird, das Metall in dem umfangsseitigen Basisteil des Buckels zur Bildung eines inneren und eines mit diesem durch einen Steg verbundenen äußeren Buckelbasisteiles iii gewählt außermittiger, zueinander konzentrischer Anordnung nachbearbeitet und nachgeformt wird, ohne Dickenverminderung des Materials in. irgendeinem Teil des in der gekrümmten öffnung befindlichen Backeis und im größten Teil der Basisabschnitte der Steg zur Schaffung einer versprödeten dünnenSollbruchlinie in dem Steg Druckverformungskräften ausgesetzt wird und das Material des Steges bis auf einen ausgewählten Teil wesentlich dickenvermindert wird und dabei zur Bildung eines Scharnierteiles für die eindrückbare Zunge ein Zurückweichen des Materials aus den Enden des Sollbruchlinienabschnittes in den Scharnierteil zugelassen wird.

12. Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorformen der Auswölbungen und des Buckels in einer Station und das Nacharbeiten und Nachformen der umfangsseitigen Basisteile des Buckels in einer zweiten Station durchgeführt werden.

13· Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 6 bis 12 zur Herstellung eines Behälterverschlußgliedes aus Metall mit mindestens einer mit diesem einstückig geformten, eindrückbaren Zunge nach einem

+ gleichzeitig

-46-

509837/0600

der Ansprüche 1 bis 51

gekennzeichnet durch eine erste Station mit zusammenwirkenden, gegenüberstehenden Prägesegmenten, von denen mindestens das eine in bezug auf das andere relativ beweglich ist und von denen eines mit mehreren in gewählten Abständen angeordneten Stempeln ιηχΐ gerundeten Köpfen und das andere mit einer Anzahl v.:>n den Stempeln des einen Prägesegmentes gegenüberliegend angeordneten Prägehohlräumen ausgestattet ist, einen elastisch belasteten Zentrierring, der dem einen der Prägesegmenie c^r ersten Station zugeordnet ist und den Kandt^il eines ί shalterverschlußgliedes erfaßt, dieses zentriert und währ ent" der Zeit Ik seiner Stellung hält, in der die Präges^gmei-r-i: der ersten Station in die geschlossene Stellung gebracht vjevdGn und in dein Verschlußglied durch die Einwirkung· der ΐ⁴.-ampel Prägungen in der Form von Buckeln gebildet werden, eine zweite Station, eine Einrichtung zum Transportieren der -/orgeprägten Behälterverschlußglieder aus der ersten ic eile zweite Station, welch letztere ebenfalls mit einander «u^anuiienwirkende, gegenüberstehende Prägesegmente aufweist, von denen mindestens eines in bezug auf das andere beweglich ist, eines mindestens eixien Hohlraum aufweist, der τοη einem abgestuften Schulterteil zum Fassen und Bearbeiten der unteren Fläche des Verschlußgliedes an der Basis einer buckelartigen Prägung beim Gegeneinanderbewegen und Schließen der Prägesegmente der zweiten Station umgeben ist, und von denen das andere (Prägesegment der zweiten Station) ebenfalls mindestens einen Hohlraum von kleinerer Umfangsabmessung als der des ersteren Hohlraumes des erstgenannten Prägesegmentes der zweiton Station aufweist, wobei der kleinere Hohlraum des anderen Prägesegmentes der zweiten Station ebenfalls von einem abgestuften Schulterteil umgeben ist, der mit dem ersteren abgestuften Schulterabschnitt des ersteren Prägesegmentes an der zweiten Station fluchtet und zusammenwirkt und die obere Fläche des Verschlußglie-

" ■ -^rj

t< J U '

des an der Basis der buckelartigen Prägung beim Gegeneinanderbewegen der Prägesegmente der zweiten Station in die geschlossene Stellung faidt, so daß der erste und zweite der genannten abgestuften Schulterabschnitte die Basis der buckelartigen Prägung nachformen und die Formung einer Zunge an der zweiten Station fertigstellen.

14. Vorrichtung nach. Anspruch ι 3» gekennzeichnet durch einen fcderbelasteten Zentrierriag, der dem einen der Prägesegmente der zweiten Station zugeordnet ist und im Zusammenwirken mit diesem das Verschlußglied faßt und in bezug auf die Prägesegmente an der zweiten Station zentriert.

15» Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der Präge segnien te an der zweiten Station mit einem ertiernbaren Prägeeinsatz versehen ist, der derjenige Teil der Vorrichtung an der zweiten Station ist, der mit einem der Hohlräume ausgestattet ist,

l6* Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 6 bis 12 zur Herstellung Behälterverschlußgliedes aus Metall mit einer mit diesem einstückig gebildeten eindrückbaren Zunge nach einem der Ansprüche 1 bis 5» gekennzeichnet durch eine erste Station mit zusammenwirkenden und einander gegenüberstehenden Prägesegmenten, von denen mindestens das eine in bezug auf das andere relativ beweglich ist und von denen das eine mit mehreren in gewählten Abständen angeordneten Stempeln mit gerundeten Köpfen und anderen Hohlprägeelementen von größerer Höhe als der der Stempel ausgestattet ist und von denen das andere (Prägesegment) mit mehreren Prägehohlräumen ausgestattet ist, die den Stempeln und anderen Hohlprägeelementen des einen Prägesegmentes gegenüberstehend angeordnet sind, einen dem einen der Prägesegmente der ersten Station zugeordneten, federbelasteten Zentrierring zum Fassen des Rand-

+ exnes

-48-

teiles eines Behälterverschluügliedes und zum Zentrieren und Halten desselben in seiner Lage während des Gegeneinanderbewegens der Prägesegmente der ersten Station in die geschlossene . Stellung und der Bildung von buckelartigen Prägungen sowie Schutzprägungen in dem VsrdcliluS» glied unter der Einwirkung der Stempel und anderen Hohlprägeelemente auf das Verschlußglied, eine zweite Station, eine Einrichtung zum Transportieren des vorgeprägten Behältervers-chlußgliedes aus der ersten in die zweite Station, welch letztere ebenfalls mit zusammenwirkenden und einander gegenüberstehend angeordneten Prägesegmenten ausgesteittet ist, von denen mindestens das eine in bezug auf das andere relativ beweglich ist und von denen eines mindestens einen Hohlraum aufweist, der von einem abgestuften Schulterteil zum Fassen und Bearbeiten der unteren Fläche des Verschlußgliedes an der Basis einer buckelartigen Prägung beim Gegeneinanderbewegen der Prägesegmente der zweiten Station in die geschlossene Stellung umgeben ist und von denen das andere (Prägesegment der zweiten Station) ebenfalls mindestens einen Hohlraum von geringerer Umfangsabmessung als der des ersteren Hohlraums des ersteren Prägesegmentes der zweiten Station aufweist, wobei der kleinere Hohlraum des anderen Prägesegmentes der zweiten Station ebenfalls von einem abgestuften Schulterteil umgeben ist, der mit dem erstgenannten abgestuften Schulterteil des erstgenannten Prägesegmentes an der zweiten Station fluchtet und zusammenwirkt und bei der Gegeneinanderbewegung der Prägesegmente der zweiten Station in die geschlossene Stellung an der oberen Fläche des Verschlußgliedes an der Basis der buckelartigen Prägung angreift, so daß der erste und der zweite der genannten abgestuften Schulterabschnitte die Basis der buckelartigen Prägung nachformen und die Formung einer Zunge an der zweiten Station fertigstellen können.

-49-509837/0600

17· Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens das eine der Prägesegmente an der zweiten Station mit einem entfernbaren Prägeeinsatz ausgestattet ist, der derjenige Teil der Vorrichtung an der zweiten Station ist, der mit einem der Hohlräume ausgestattet ist,

509837/0600

Le Vf

e rs e

ite