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DE2553286A1 - Flasche, insbesondere aus kunststoff - Google Patents

Flasche, insbesondere aus kunststoff

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Publication number
DE2553286A1
DE2553286A1 DE19752553286 DE2553286A DE2553286A1 DE 2553286 A1 DE2553286 A1 DE 2553286A1 DE 19752553286 DE19752553286 DE 19752553286 DE 2553286 A DE2553286 A DE 2553286A DE 2553286 A1 DE2553286 A1 DE 2553286A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
pouring
bottle
tip
pouring tip
bottle according
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DE19752553286
Other languages
English (en)
Inventor
Wolfgang Filusch
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Collo GmbH
Original Assignee
Collo GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Collo GmbH filed Critical Collo GmbH
Priority to DE19752553286 priority Critical patent/DE2553286A1/de
Publication of DE2553286A1 publication Critical patent/DE2553286A1/de
Pending legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D1/00Rigid or semi-rigid containers having bodies formed in one piece, e.g. by casting metallic material, by moulding plastics, by blowing vitreous material, by throwing ceramic material, by moulding pulped fibrous material or by deep-drawing operations performed on sheet material
    • B65D1/32Containers adapted to be temporarily deformed by external pressure to expel contents
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D47/00Closures with filling and discharging, or with discharging, devices
    • B65D47/04Closures with discharging devices other than pumps
    • B65D47/06Closures with discharging devices other than pumps with pouring spouts or tubes; with discharge nozzles or passages
    • B65D47/061Closures with discharging devices other than pumps with pouring spouts or tubes; with discharge nozzles or passages with telescopic, retractable or reversible spouts, tubes or nozzles

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Ceramic Engineering (AREA)
  • Closures For Containers (AREA)

Description

  • Flasche, insbesondere aus Kunststoff
  • Die Erfindung betrifft eine Flasche, insbesondere aus Kunststoff, mit einer die Flaschenöffnung verschließenden abnehmbaren Verschlußkappe, wie vor allem einer Sicherheitskappe.
  • Für die Aufnahme und Verpackung von Haushalts-Reinigungsmitteln, kosmetischen Erzeugnissen und. sonstigen fließfähigen Produkten, die häufig stark aggressiv, giftig oder brennbar sind, werden üblicherweise Kunststoffflaschen verwendet9 deren Flaschenöffnung mit einer Schraubkappe verschlossen wird. Neuerdings sind Flaschenverschlüsse mit einer Kindersicherung bekanntgeworden, die sich nur durch eine besondere, von Kindern im allgemeinen nicht zu bewältigende Manipulation öffnen lassen. Diese Flaschenverschlüsse bestehen z.B. aus Kunststoff-Schraubkappen, die mit einem in die Kappe eingelegten Einsatzstück von einer solchen Ausbildung versehen sind, daß ein Abschrauben der Kappe nur dann möglich ist, wenn diese zugleich mit einem bestimmten Anpreßdruck gegen die Flasche angedrückt wird. Die Erfindung ist insbesondere auf Flaschen gerichtet, die mit solchen oder anderen bekannten kind erge sicherten Verschlüssen ausgestattet sind.
  • Es ist auch bekannt, in die Flaschenöffnungen stopfenartige Einsatzatücke einzusetzen, die mit einer zentralen Spritzöffnung versehen sind, aus der bei einem von Hand auf die Kunststoffflasche ausgeübten Druck der Flascheninhalt ausspritzt. Ein gezieltes Ausgießen des Flascheninhaltes in eine enge Einfüllöffnung ist bei solchen Vorrichtungen kaum möglich.
  • Schließlich ist es auch bekannt, an der Flasche eine hoch aufragende Ausgießspitze einstückig anzuformen, die mittels einer lösbaren Verschlußkappe verschlossen wird und die gegebenenfalls so ausgebildet ist, daß sie bei Benutzung an der Spitze aufgeschnitten werden muß. Bei solchen Flaschen sind die bekannten kindergesicherten Schraubverschlüsse in der herkömmlichen Form nicht verwendbar. Es müßten hier hohe, spitzkegelig ausgebildete und entsprechend teure Sicherheitskappen verwendet werden. Außerdem haben solche Flaschen eine für die raumsparende Verpackung und Stapelung ungünstige Form.
  • Aufgabe der Erfindung ist es vor allem, eine in der Außbildung und Handhabung besonders geeignete Ausgießvorrichtung für Flaschen, insbesondere gunststoffflaschen, zu schaffen, die sich mit besonderem Vorteil zusammen mit den bekannten kindergesicherten Verschlüssen verwenden läßt und die auch eine im Einblick auf die raumsparende Verpackung und Stapelung günstige Formgebung der Flasche ermöglicht. Die Ausgießvorrichtung soll zugleich ein einfaches und getieltes Ausgießen des Flascheninhaltes zulassen.
  • Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß an der Flaschenöffnung eine versenkbare und aus der Flaschenöffnung herausführbare Ausgießspitze angeordnet ist.
  • Bei einer solchen Ausbildung der Flasche und ihrer Ausgießvorrichtung lassen sich für den Flaschenverschluß die bekannten kindergesicherten Schraubkappen verwenden. Bei aufgeschraubter Sicherheitskappe ist die Ausgießspitze in der Flasche versenkt unterhalb der Kappe angeordnet. Nach dem Lösen der Sicherheitskappe läßt sich die Ausgießspitze aus der Flaschenoffnung in die Gießstellung herausfahren, in der ein bequemes und gezieltes Abfüllen des Flascheninhaltes möglich ist.
  • Das Herausfahren der AusgieBspitse aus der Flaschenbffnung läßt sich in unterschiedlicher Weise bewerkstelligen. Vorzugsweise ist die Ausgießspitze mit einem innerhalb der Flasche liegenden Kolbenansatz od.dgl. versehen. Dabei läßt sich die Anordnung so treffen, daß durch Ausüben eines Fingerdrucks auf den elastischen Flaschenkörper die Ausgießspitze selbsttätig ohne Berührung der Spitze unter der Wirkung des erhöhten Innendrucks in der Flasche auegefahren wird. Damit entfällt der Handkontakt mit dem gegebenenfalls aggressiven Flascheninhalt an der Ausgießspitze. Der sich bei Druckausübung auf den Flaschenkörper einstellende Flascheninnendruck wirkt auf den Xolbenansatz, wodurch die Ausgießspitze ausgefahren wird. Es empfiehlt sich, die Ausgießspitze und den Kolbenansatz aus einem einstückigen Xunststoffteil herzustellen.
  • Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist in die Flaschenöffnung ein, vorzugsweise aus Kunststoff bestehender, Hohlstopfen eingesetzt, der mit einer Innenöffnung für die verschiebbare Ausgießspitze versehen ist. Dabei läßt sich die Anordnung in zweckmäßiger Weise so treffen, daß die Ausgießspitze in der Innenöffnung des Hohlstopfens eng und dicht geführt ist, so daß hier der fließfähige Flascheninhalt nicht austreten kann. Es empfiehlt sich im übrigen, den Kolbenansatz der Ausgießspitze so auszubilden, daß er sich beim Ausfahren der Ausgießspitze in den Hohlstopfen von unten einschiebt. Vorteilhafterweise sind am Hohlstopfen und am Kolbenansatzt zusammenwirkende Dicht- und/oder Führungs- oder Änschlagflächen angeordnet. Beispielsweise weist der Xolbenansatz als Dichtfläche eine konische Umfangsflä che auf die sich im iusfahrzustand der Ausgießspitze gegen eine Gegenfläche .S Hohlstopfen insbesondere dessen innere Mantelfläche, dichtend anlegt.
  • Die Ausgießspitze kann als Gießkanal einen axialen Innenkanal oder auch mindestens eine an ihrem Außenumfang angeordnete Ausgießrille aufweisen. Gemäß einem weiteren wesentlichen Merkmal der Erfindung ist die Ausgießspitze so ausgebildet, daß der Blascheninhalt erst dann auszutreten beginnt, wenn die Ausgießspitze voll ausgefahren ist. Im versenkten Zustand der Ausgießspitze ist dagegen die Flaschenöffnung verschlossen. Hierdurch wird eine zusätzliche Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Ausgießen des Flascheninhaltes erreicht. Der Gießkanal der Ausgießspitze kann in diesem Fall zwischen den Enden der Ausgießspitze abgesetzt sein, wobei die beiden abgesetzten Teile des Gießkanals im Ausfahrzustand der Ausgießspitze über eine Innenkammer od.dgl.
  • des Hohlstopfens verbunden sind, wahrend sie bei eingefshrener Ausgießspitze durch eine am Hohlstopfen angeformte Fläche gegeneinander abgesperrt sind. Derjenige Teil des Gießkanals, der sich von der Absetzung bis zum freien äußeren Ende der Ausgießspitze erstreckt, wird hierbei zweckmäßig als Außenrille od.dgl. ausgebildet.
  • Die versenkbare Ausgießspitze kann ferner so ausgebildet werden, daß der Flascheninhalt, der durch den erhöhten Innendruck in der Flasche spritzend austritt, zunächst in eine Vorkammer gelangt, die den Spritdruck drosselt und damit ein ruhiges und. zielgenaues Austreten des Flascheninhaltes über die Ausgießspitze bewirkt. Diese Vorkammer kann im Inneren des Hohlstopfens angeordnet werden.
  • Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung wird das Ausfahren der Ausgießspitze beim Abnehmen der Verschlußkappe durch eine Beder bewirkt oder unterstützt. Die Anordnung läßt sich hierbei so treffen, daß die Feder im versenkten Zustand der Ausgießspitze innerhalb der Flaschenöffnung bzw. des hier befindlichen Hohlstopfens liegt. Für die Feder kann eine einfache Schraubenfeder vorgesehen werden, die sich einerseits an dem Hohlstopfen und andererseits an einem Anschlag der Ausgießspitze abstützt. Es besteht auch die Möglichkeit, eine Kunststoffeder zu verwenden, die an der Ausgießspitze und/oder an dem Hohlstopfen einstückig angeformt werden kann.
  • Erfindungsgemäß besteht auch die Möglichkeit, eine Riegelvorrichtung vorzusehen, welche die Ausgießspitze im Gießzustand und/oder im versenkten Zustand lösbar verriegelt und die zweckmäßig aus an der Ausgießspitze bzw. ihrem Kolbenansatz und dem Hohlstopfen angeordneten zusommenwirken den Rastorganen od.dgl. besteht. Ist die Ausgießspitze im ausgefahrenen Gießzustand verriegelt, so verbleibt sie auch bei nachlassendem Innendruck in der Flasche in der Gießposition. Durch Aufsetzen der Verschlußkappe wird die Verriegelung selbsttätig gelöst, ohne daß hierbei die Ausgießspitze mit der Hand berührt zu werden braucht.
  • Eine Verriegelung der Ausgießspitze im eingefahrenen Zustand empfiehlt sich im allgemeinen nur dann, wenn die Anordnung so getroffen ist, daß die Ausgießspitze in dieser abgesenkten Position die Flaschenöffnung gegen Austritt des Flascheninhaltes abdichtet. In diesem Fall ergibt sich eine zusätzliche Sicherung, da der Flascheninhalt selbst dann nicht aus der Flasche austreten kann, wenn die Verschlußkappe von der Flaschenöffnung abgenommen wird. Erst nach Lösen der Verriegelung, was z.B. durch Ziehen an der Ausgießspitze bewirkt wird, läßt sich letztere in die Ausgießposition ausfahren, in der der Flascheninhalt abgefüllt werden kann.
  • Gemäß einer weiteren Ausfiihrungsform der Erfindung ist eine die Ausgießspitze und die Verschlußkappe lösbar miteinander verriegelnde Riegelvorrichtung vorgesehen, welche sweckmäBig ebenfalls aus angeformten Rastorganen od.dgl. besteht.
  • In diesem Fall läßt sich die Anordnung in besonders sweckmäßiger Weise so treffen, daß beim Abziehen der Verschlußkappe von der Flaschenöffnung die mit ihr verriegelte Ausgießspitze automatisch in die Ausgießposition ausgefahren wird. Durch Anwendung einer mäßigen Zugkraft an der Verschlußkappe läßt sich diese dann von der Ausgießspitze abziehen. Umgekehrt wird beim Aufsetzen der Verschlußkappe auf das freie Ende der Ausgießspitze diese in das Flascheninnere zurückgeschoben, wobei durch eine geringe Druckausübung selbsttätig die Verriegelung wieder hergestellt wird.
  • Auch bei dieser Anordnung läßt sich eine zusätzliche Sicherung gegen unbeabsichtigtes Ausfließen des Plascheninhaltes dadurch erreichen, daß die Verschlußkappe im verriegelten Zustand den Gießkanal der iusgießspitze verschließt. Die Riegelvorrichtung besteht hierbei zweckmäßig aus am Boden der Verschlußkappe innenseitig angeordneten, mit dem Eopfstück der Ausgießspitze zusammenwirkenden federnden Rastorganen od.dgl.
  • Die erfindungsgemäße Flasche ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorzugsweise so ausgebildet, daß sie neben der Flaschenöffnung eine angeformte, höckerartig bis etwa zur Oberseite der im Verschlußzustand befindlichen Verschlußkappe hochgezogene Flaschenschulter aufweist, welche die Verschlußkappe weitgehend gegen Beschädigung durch äußere Einwirkungen schützt. Dabei wird die Anordnung vorzugsweise so getroffen, daß die Ausgießspitze im ausgefahrenen Zustand mit ihrer Mündung mindestens in Höhe der Oberseite dieser hochgezogenen Flaschenschulter liegt, zweckmäßig diese sogar noch überragt, um ein bequemes und zielgenaues Abfüllen des Flascheninhaltes zu ermöglichen.
  • In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt.
  • In den Fig. 1 und 2 ist der Kopfbereich einer gunststoffflasche 10 dargestellt, die im wesentlichen die Form eines Parallelepipeds hat und eine höckerartig hochgezogene Flaschenschulter 11 mit daneben angeordneter Elle 12 aufweist, welche die Xll- und Außgießöffnung der Flasche bildet und mittels einer Ver6hlußkappe 13 verschließbar ist. Die Verschlußkappe 15 ist auf ein angeformtes Gewinde 12' der Flaschentülle 12 auf schraubbar; sie besteht aus einer an sich bekannten Sicherheitskappe, welche mit einem (nicht dargestellten) Einsatz stück in einer solchen Anordnung und Ausbildung versehen ist, daß die Kappe nur dann abgeschraubt werden kann, wenn sie beim Schraubvorgang zugleich in Pfeilrichtung P gegen den Flaschenkörper gedrückt wird. Die Anordnung ist so getroffen, daß die Oberseite 13' der Verschlußkappe 13 im aufgeschraubten Zustand (Fig. 1) mit der ebenflächigen Oberseite 11' der hochgezogenen Flaschenschulter 11 in einer gemeinsamen Horizontalebene liegt. Die im Umriß angenähert rechteckige Kunststoffflasche ist daher auf sämtlichen Außenflächen standfest; sie läßt sich raumsparend verpacken und stapeln.
  • In die angeformte Tülle 12 ist ein aus Kunststoff gefertigter Hohlstopfen 14 eingesteckt, der am Außenumfang angeformte Zähne 15 od.dgl. aufweist, die einen festen Sitz des Rohlstopfens in der tülle bewirken. Zum Ausgießen des Flascheninhaltes ist gemäß den Fig. 1 und 2 eine Ausgießspitze 16 vorgesehen, die mit einer einen Gießkanal 17 bildenden durchgehenden axialen Innenbohrung versehen ist.
  • Die Ausgießspitze 16 weist an ihrem in der Flasche liegenden Ende einen angeformten flachen Kolbenansatz 18 auf, dessen Umfangsfläche eine konische Dichtfläche 19 bildet. Die iusgießspitze 16 ist in einer Führungsöffnung 20 des Hohlstopfens 14 dicht geführt; sie ist zweckmäßig zusammen mit ihrem olbenansatz 18 einstückig aus Kunststoff gefertigt.
  • Fig. 1 zeigt die Ausgießspitze 16 in einer Position, in der sie bei aufgeschraubter Verschlußkappe 13 versenkt innerhalb der Flasche liegt. Um dem Flascheninhalt ausgießen zu können, wird die Verschlußkappe 13 abgeschraubt.
  • Wird der elastische Flaschenkörper unter einem Fingerdruck verformt, so erhöht sich der Innendruck in der Flasche, wodurch die Ausgießspitze 16 ausgefahren wird. In der ausgefahrenen Position gemäß Fig. 2 legt sich der Kolbenansatz 18 mit seiner konischen Dichtfläche 19 gegen die stirnseitige Umfangsfläche 21 des Hohlstopfens 14, wodurch eine Abdichtung an der Innenseite des Hohlstopfens bewirkt wird. Die Ausgießspitze 16 hat eine solche Länge, daß sie im Gießzustand gemäß Fig. 2 über die Oberseite 11 der hochgezogenen Flaschenschulter 11 herausragt. Der Flascheninhalt kann daher bequem aus der Flasche ausgegossen werden.
  • Wie erwähnt, wird die Ausgießspitze 16 durch den auf den Kolbenansatz 18 wirkenden Innendruck aus der Flaschenöffnung ausgefahren. Das Einschieben der Ausgießspitze erfolgt ebenfalls selbsttätig durch Aufsetzen oder Aufschrauben der Verschlußkappe.
  • Fig. 3 zeigt eine geänderte Ausführungsform, bei welcher die Ausgießspitze 16A keinen axialen Innenkanal, sondern statt dessen einen am Außenumfang angeformten rillenartigen Gießkanal 22 aufweist, der sich über eine Absetzung 23 in einen ebenfalls außenseitig angeformten rillenartigen Kanal 24 fortsetzt. Auch hier ist die Ausgießspitze in der zentralen Innenöffnung 20 des Hohlstopfens 14 dicht geführt.
  • In dem dargestellten ausgefahrenen Zustand fließt beim Ausgießen der Flascheninhalt über den Kanal 24 und eine Innenkammer 25 des Rohlstopfens 14 zu dem Gießkanal 22. Die Verbindung zwischen den Kanälen 22 und 24 wird unterbrochen, wenn die Ausgießspitze 16A so weit eingefahren wird, daß die Absetzung 23, an der die Kanäle 22 und 24 in Umfangsrichtung gegeneinander versetzt sind, im Inneren der dichten Führungsöffnung 20 des Hohlstopfens liegt. Damit ist sichergestellt, daß ein Ausgießen des Flascheninhaltes nur bei voll ausgefahrener Ausgießspitze erfolgen kann. Dieselbe Wirkung läßt sich auch auf anderen Wegen erreichen.
  • Beispielsweise könnte bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 der rillenartige Gießkanal 22 entfallen. Die austretende Flüssigkeit fließt dann von dem Kanal 24 in die Innenkammer 25 und von hier über den Außenumfang der Ausgießspitze zu deren freien Ende 16' hin. Auch ist es möglich, am Umfang der Ausgießspitze mehrere rillenartige Gießkanäle 22 anzuformen, die sich bei ausgefahrener Ausgießspitze bis in die Kammer 25 erstrecken. Der von dem Boden des Eolbenansatzes 18 bis in die Innenkammer 25 reichende Kanal 24 könnte auch aus einer zentralen Axialbohrung der Ausgießspitze bestehen, die über mindestens eine Radialbohrung mit der Innenksmmer 25 in Verbindung steht. Auch wäre es möglich, den rillenartigen Gießkanal 22 durch eine Axialbohrung der Ausgießspitze zu ersetzen, die ebenfalls über mindestens eine Radialöffnung in die Innenkanier 2-5 übergeht Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist die Anordnung so getroffen, daß sich der Kolbenansatz 18 bei ausgefahrener Ausgießspitze in den an der Unterseite offenen Xohlstopfen hineinschiebt und gegen eine Anschlag- und Dicht fläche 26 legt, welche am Umfang des die Führungsöffnung 20 bildenden Stopfenteils angeordnet ist.
  • Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform, die weitgehend derjenigen nach den Fig. 1 und 2 entspricht. Die AuBgießspitze 16 ist hier mittels einer Feder 27 ausfahrbar, die sich einerseits am Boden 28 der Innenkammer 25 und andererseits an einem Flansch 29 abstützt, welcher an dem freien Ende der Ausgießspitze 16 angeformt ist. Die Schraubenfeder 27 umgreift die Ausgießspitze; sie hält diese in der Gießposition. Durch Aufsetzen der Verschlußkappe 13 auf die Flaschentülle 12 läßt sich die Ausgießspitze gegen die Sückstellkraft der Feder 27 in die Flasche zurückschieben.
  • Bei dem Ausführungabeispiel nach den Fig. 5 und 6 ist eine Ausgießspitze 16A gemäß Fig. 3 vorgesehen, die hier mit einem außenseitig angeformten Kanal 24 versehen ist, der bei ausgefahrener Ausgießspitze in der Innenkammer 25 mündet und damit ein Ausgießen des Flascheninhaltes ermöglicht.
  • Die Ausgießspitze 16A weist hier s.B. am Außenumfang mehrere in Umfangsrichtung versetzte Gießkanäle 22 auf, wie in Fig. 6 gezeigt. Sie könnte aber auch nur einen einzigen oder zwei Gießkanile aufweisen oder als Rundspitze ausgeführt sein. Wesentlich ist, daß auch hier die Anordnung so getroffen ist, daß ein Auqießon des Plascheninhaltes atr dann möglich ist, wenn sich bei voll ausgeschobener Ausgießspitze der Kolbenansatz 18 dichtend gegen die entsprechende Gegenfläche des Hohlstopfens legt.
  • Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 ist eine die Ausgießspitze mit dem Eohlstopfen lösbar verriegelnde Riegel-Vorrichtung vorgesehen. Diese besteht aus an dem Mantel des Hohlstopfens 14 angeformten Vorsprüngen 30 und entsprechenden Vorsprtingen 31 am Außenumfang des Kolbenansatzes 18.
  • Beim Ausfahren der Gießspitze rasten die Kolbenvorsprünge 31 hinter den elastischen Vorsprüngen 30 des Hohlstopfens ein, wie insbesondere auch in Big. 7 dargestellt. Hierdurch wird die Ausgießspitze 16A in der ausgefahrenen Stellung verriegelt. Das Lösen der Verriegelung läßt sich ohne Fingerberührung der Ausgießspitze z.B. dadurch bewerkstelligen, daß die Verschlußkappe 13 von oben auf die Ausgießspitze aufgesetzt und. dann nach unten gegen die Gießtülle 12 gedrückt wird.
  • Es ist auch möglich, die Anordnung so zu treffen, daß die Ausgießspitze im versenkten Zustand über eine aus Rastnasen oder sonstigen Rastorganen od.dgl. bestehende Verriegelung lösbar an der Flasche verriegelt wird. Falls der durch Druckverformung der Flasche bewirkte Flascheninnendruck nicht ausreicht, um die Verriegelung zu lösen und damit die Ausgießspitze auszufahren, kann das Ausfahren der Ausgießspitze auch auf andere Weise, &.B. von Hand, bewerkstelligt werden.
  • Besonders zweckmäßig ist in diesem Fall eine Anordnung, bei der die Ausgießspitze, wie in Fig. 8 dargestellt, mit der Verschlußkappe 13 lösbar verriegelt werden kann. Die topfförmige Verschlußkappe 13 weist in diesem Ball innenseitig angeformte Rastorgane 32 od.dgl. auf, die mit mindestens einem am freien Ende der Ausgießspitze angeformten Rastorgan 33, hier in Form eines gerundeten Flansches od.dgl., zasnmmenwirken. Die Verriegelung ermöglicht ein Drehen der Verschlußkappe 13 ohne Mitnahme der Ausgießspitze. Wird die Verschlußkappe 13 von der Flasche abgeschraubt, so läßt sich mit Hilfe der Verschlußkappe die Ausgießspitze aus der Flaschenöffnung in die Gießposition herausziehen. Durch eine leichte Zugbewegung an der Verschlußkappe kann diese dann von der Ausgießspitze abgezogen werden. Ist bei dieser AusfZhrungsform eine die Ausgießspitze in der ausgefahrenen Gießposition verriegelnde Riegelvorrichtung vorgesehen, so wird die Anordnung so getroffen, daß für das Lösen der Verriegelung zwischen Ausgießspitze und Verschlußkappe eine größere Kraft notwendig ist als für das Herstellen der Rastverriegelung zwischen Ausgießspitze und Hohlstopfen. Damit wird sichergestellt, daß beim Abziehen der Verschlußkappe 13 von der Ausgießspftze diese gegenüber dem Hohlstopfen 14 verriegelt ist. Beim Verschließen der Flasche wird die Verschlußkappe 13 von oben auf das Ende der Ausgießspitze aufgesetzt und gegen die Tülle 12 geschoben. Hierbei wird die Ausgießapitze in die Flasche bis zu einem Anschlag eingeschoben. Durch einen leichten Druck auf die Verschlußkappe 13 Iaßt sich dann die Verriegelung zwischen der im versenkten Zustand an dem Anschlag abgestützten Äusgießspitze und der Kappe 13 wieder herstellen, worauf dann die Verschlußkappe 13 auf das Gewinde der Tülle 12 aufgeschraubt wird.
  • Die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele lassen sich in verschiedener Weise ändern, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Beispielsweise kann die Verriegelung zwischen der Verschlußkappe 13 und der Ausgießspitze so ausgebildet werden, daß der aus einer Innenbohrung bestehende axiale Gießkanal 17 an der Mündung der dusgießspitze durch die mit dieser verriegelten Kappe abgedichtet wird, so daß ein Ausgießen des Flascheninhaltes erst dann möglich ist, wenn die Verschlußkappe 13 von der Ausgießspitze abgezogen ist. Hierdurch wird eine erhöhte Sicherheit gegen unbedachtes ausgießen des Flascheninhaltes erreicht. Die verseiikbare Ausgießspitze läßt sich auch so ausbilden, daß der Flascheninhalt, der durch den erhöhten Innendruck in der Flasche spritzens austritt, zunächst in eine Vorkammer des Hohlstopfens 14 gelangt, welche als Brosselkammer ausgebildet ist und den Spritzdruck drosselt, um einen ruhigen Gießstrahl zu bewirken.
  • L e e r s e i t e

Claims (21)

  1. Ansprüche Flasche, insbesondere aus Kunststoff mit einer die Flaschenöffnung verschlieBenden abnehmbaren Verschlußkappe, wie vor allem einer Sicherheitskappe, dadurch gekennzeichnet, daß an der Flaschenöffnung eine versenkbare und aus der Flaschenöffnung herausführbare Ausgießspitze (16, 16A) angeordnet ist.
  2. 2. Flasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgießspitze C16, 16A) mit einem innerhalb der Flasche (10) liegenden Kolbenansatz (18) versehen ist.
  3. 3. Flasche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgießspitze (16, 16A) und der Kolbenansatz (18) aus einem einstückigen Kunststoffteil bestehen.
  4. 4. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in die Flaschenöffnung ein, vorzugsweise aus Kunststoff bestehender, Hohlstopfen (14) eingesetzt ist, der mit einer Innenöffnung (20) für die darin dicht geführte verschiebbare Ausgießspitze (16 16A) versehen ist.
  5. 5. Flasche nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, daß der Eolbenansatz (18) beim Ausfahren der Ausgießspitze (16, 16A) in den Hohlstopfen (14) einschiebbar ist.
  6. 6. Blasche nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet daß der Hohlstopfen (14) und der Xolbenansatz (18) mit zusammenwirkenden Dicht und/oder Führungs- oder Anschlagflächen (19, 21, 26) versehen sind.
  7. 7. Flasche nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolbenansatz (18) als Dichtfläche eine konische Umfangsfläche (19) aufweist, die sich im Ausfahrzustand der Ausgießspitze (16, 16A) gegen eine Gegenfläche (21) des Hohlstopfens (14) legt.
  8. 8. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgießspitze (16) einen axialen inneren Gießkanal (17) aufweist.
  9. 9. Flaschenach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgießspitze (16A) am Außenumfang mindestens einen rillenartigen Gießkanal (22) aufweist.
  10. 10. Flasche nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Gießkanal (17, 22) bei in die Flasche versenkter Ausgießspitze (16, 16A) durch ein Verschlußorgan verschlossen ist.
  11. 11. Flasche nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Gießkanal der Ausgießspitze abgesetzt ist, wobei die abgesetzten Teile (22, 24) des Gießksnals im Ausfahrzustand der Ausgießspitze über eine Innenkammer (25) des Hohlstopfens (14) verbunden sind.
  12. 12. Flasche nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der bis zum freien äußeren Ende der Ausgießspitze (16A) verlaufende Teil (22) des Gießkanals aus einer Außenrille der Ausgießspitze besteht.
  13. 13. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch eine die Ausgießspitze (16, 16A) beim Losen der Verschlußkappe (13) ausfahrende Feder (27).
  14. 14. Flasche nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (27) im versenkten Zustand der AusgieBspitze (16, 16A) innerhalb des Hohlstopfens (14) liegt.
  15. 15. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 14, gekennzeichnet durch eine die Ausgießspitze (16, 16A) im Gießzustand und/oder im versenkten Zustand lösbar verriegelnde Riegelvorrichtung.
  16. 16. Flasche nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelvorrichtung aus an der Ausgießspitze (16, 16A) bzw. deren Kolbenansatz (18) und dem Hohlstopfen (14) angeordneten zusammenwirkenden Rastorganen (30, 31) besteht.
  17. 17. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 16, gekennzeichnet durch eine die Ausgießspitze (16, 16A) und die Verschlußkappe (13) lösbar miteinander verriegelnde, vorzugsweise aus angeformten Rastorganen (32, 33) bestehende Riegelvorrichtung.
  18. 18. Flasche nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren der Verschlußkappe (13) mit dem freien Ende der Ausgießspitze (16, 16A) zusammenwirkende federnde Rastorgane angeordnet sind und die Verschlußkappe und die Ausgießspitze im Riegelzustand gegeneinander drehbar sind.
  19. 19. Flasche nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung durch axiales Abziehen der Verschlußkappe (13) von der Auagießapitze (16, 16A) lösbar und durch axiales Aufdrücken der Verschlußkappe auf die Auagießapitze herstellbar ist.
  20. 20. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 19, gekennzeichnet durch eine den Spritzdruck der durch den erhöhten Flascheninnendruck aus spritzenden Flüssigkeit vor deren Austritt in das Freie reduzierenden Drosselkammer.
  21. 21. Flasche nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß sie neben der Plaschenöffnung eine angeformte, höckerartig bis etwa zur Oberseite der Verschlußkappe (13) hochgezogene Flaschenschulter (11) aufweist, und daß die Ausgießspitze (16, 16A) im Gießzustand mit ihrer Mündung mindestens in Höhe der Oberseite dieser hochgezogenen Flaschenschulter liegt.
DE19752553286 1975-11-27 1975-11-27 Flasche, insbesondere aus kunststoff Pending DE2553286A1 (de)

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DE19752553286 DE2553286A1 (de) 1975-11-27 1975-11-27 Flasche, insbesondere aus kunststoff

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DE2553286A1 true DE2553286A1 (de) 1977-06-08

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