DE2419375B2 - Verzweigungsstelle eines riemenfoerderers fuer stueckgut - Google Patents
Verzweigungsstelle eines riemenfoerderers fuer stueckgutInfo
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Description
Die Erfindung betrifft Verzweigungsstellen eines Riemenförderers für Stückgut, bei dem wenigstens der
eine Förderweg tangential an den anderen Förderweg heranführt oder von ihm abzweigt.
Aus der GB-PS 2 87 294 ist eine Fördereinrichtung bekannt, bei der in Kurvenstücken mehrere zueinander
parallellaufende Förderriemen durch unterschiedliche Durchmesser der Antriebsrollen so angetrieben werden,
daß die einzelnen Förderriemen und damit das Transportgut gleichmäßig schnell auf den Kurvenstükken
bewegt werden. Aus der GB-PS 7 03 248 sind Kurvenstücke für Fördereinrichtungen bekannt, bei
denen der Synchronlauf der parallel nebeneinanderliegenden Förderriemen dadurch gewährleistet ist, daß für
zwei parallele Förderbahnen ein einziger Förderriemen, der entsprechend geführt ist, verwendet wird. Mit
diesen Fördereinrichtungen ist zwar ein mehr oder weniger guter Gleichlauf der parallelen Förderbänder
im Kurvenstück einer Fördereinrichtung erreichbar; mit diesen Einrichtungen ist jedoch keine Verzweigung
oder keine Zusammenführung von Förderwegen möglich.
Aus der DT-OS 21 39 576 ist eine Fördereinrichtung bekannt, bei der in der Transportbahn Weichen-Teilstücke
vorgesehen sind, durch die die auf einem Förderweg herangebrachten Fördergüter auf mehrere
Förderwege verzweigt werden. Das Weichen-Teilstück dieser Anordnung besitzt ein parallel oberhalb der
geraden Förderbahn angeordnetes, ebenfalls gerades Förderteil, das abgesenkt und angehoben werden kann,
so daß das Fördergut in abgesenktem Zustand auf eine Umlenkeinrichtung läuft, wodurch das Fördergut auf
einen anderen Förderweg gebracht wird. Die Umlenkeinrichtung sowie der neue Förderweg weist eigene,
vom ursprünglichen Förderweg unabhängige Förderriemen und Riemenantriebe auf. Das bedeutet, daß die
IU
neinander unabhängigen Antriebsriemen der Förderliche'
ejnzeln angebracht, gespannt und an den
iTdsiellen jeweils einzeln zusammengefügt bzw. zusam
„geschweißt werden müssen, so daß sowohl die Montage als auch die Überwachung und das Nachspander
Riemen relativ aufwendig ist. Darüber hinaus ist
nel ,.miier Synchronlauf der Riemen nicht möglich
pint" ι ■ r ι'
u nur durch Verwendung relativ aufwendiger
,^„richtungen ^u erreichen. Insbesondere dann, wenn
H Fördergüter, die auf verschiedenen Transportation
herangeführt werden, auf eine Transportbahn "usammengeführt werden sollen, ist ein genauer
Synchronlauf der einzelnen Förderriemen unbedingt ernerLErfinclung liegt daher die Aufgabe zugrunde,
Verzweigungsstellen für Bandförderer für Stückgut zu haften bei denen der konstruktive Aufwand sehr
SC f n ' ist und ein absoluter Synchronlauf der
F rderelemente, insbesondere im Hinblick auf die Zusammenführung von Fördergütern sichergestellt
b rjiese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden
Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.
Auf Grund der Tatsache, daß für die Verzweigungssteile
nur ein einziger Endlos-Förderriemen verwendet wird ist ein absoluter Gleichlauf des Fördernemens und
damit der Transportgüter auf den aneinander herangeführten oder abgezweigten Förderwegen gewährleistet,
was insbesondere für das Zusammenführen der Fördergüter auf ein Förderband von großer Bedeutung
ist Darüber hinaus muß nur ein einziger Riemen angebracht und an den Endstellen verbunden bzw
nachgespannt werden, und der konstruktive Aufwand für den Riemenantrieb wird auf diese Weise vereinfacht.
Die Herstellung- und Wartungskosten können somit wesentlich verringert werden.
Darüber hinaus ist für den Antrieb der Forderelemente auf den verschiedenen Förderwegen nur ein Motor
notwendig so daß, zusätzlich zu einer vereinfachten
20
auf mehrere Förderbahnen aufgeteilt werden.
Im Zusammenhang mit dem letztgenannten Betriebszustand
kann eine Verzweigung der auf einer Bahn herangeführten Fördergüter gemäß einer Weiterbildung
der Erfindung in vorteilhafter Weise auseinandersortiert werden, indem ein oberes Trum wenigstens
einer Förderbahn von wenigstens zwei etwa parallelverlaufenden Förderbahnen durch eine Hebevorrichtung
im Bereich der Verzweigungsstelle angehoben oder abgesenkt wird. Die Steuerung der Hebevorrichtung
kann über Abtast- oder Abfühleinrichtungen erfolgen, die Farbe. Größe, Gewicht oder Form der
herangeführten Fördergüter anzeigen.
Als Förderriemen ist vorzugsweise ein Profilriemen vorgesehen, von dem ein Querschnitteil auf der
gesamten Länge des Förderweges über die Umlenkrollen
in die Förderebene vorsteht. Auf diesem Prot.lriemen
liegt das Transportgut auf und wird vom Profilriemen mitgenommen. Es ist daher ohne zusätzlichen
technischen Aufwand allein durch geeignete Anordnung der Umlenkrollen möglich, einen horderweg
mit beliebigen Richtungsänderungen festzulegen. Die erfindungsgemäße Einrichtung hat einen im
Vergleich zu herkömmlichen Fördereinrichtungen geringen Platzbedarf, und der Förderweg kann vorteilhaft
einfach den jeweiligen Raumverhältnissen und den davon wesentlich beeinflußten Aufsteilmöglichkeiten
der im Verlauf einer Bandfertigung benötigten Maschinen angepaßt werden.
Der vorgesehene Profilriemen besteht vorzugsweise aus einem thermoplastischen Kunststoff. Dieses Material
ist mit geringem technischen Aufwand auch in eingebautem Zustand schweißbar. Dabei werden die
Riemenenden mittels einer heißen Klinge angeschmolzen und dann zusammengefügt. Die Durchführung
dieser Arbeit erfolgt in einfacher Weise mit Hilfe eines Schweißgerätes, das im Zusammenhang mit den
erwähnten Kunststoffriemen im Handel erhältlich ist
Der Riemen wird mit einer solchen elastischen
notwendig, so daß, zusätzlich zu einer vereintachten uer Kiemen wnu u... ^...~.
Konstruktion der Fördereinrichtung, die Herstellungs- 40 Vorspannung zusammengeschweißt, daß seine Rei-
und Wartungskosten verringert werden. bungsberührung mit dem aufgelegten Fördergut auf der
Aufgrund des absoluten Gleichlaufs der Förderrie- gesamten Länge des Förderweges gewährleistet ist.
men auf den verschiedenen Förderwegen ist es möglich, Durch diese Maßnahme der Vorspannung und
die auf den getrennten Förderwegen synchron zueinan- dadurch, daß der Riemen bei der Erfindung über die
der laufenden Güter reißverschlußartig auf einen 45 ganze Länge formschlüssig geführt ist, ergibt sich der
■ -j u: :„ weitere Vorteil, daß das Einspannen und Nachregulieren
sowie eine sonst hierfür erforderliche Spannvorrichtung bei der Erfindung eingespart werden können.
Durch Wahl der Länge der getrennten Förderwege in der Verzweigungsstelle, die durch umgekehrte Laufrichtung
des Förderriemens als Vereinigungsstelle verwendet wird, kann eine sonst erforderliche, zusätzliche
Taktsteuerung eingespart werden, wenn die zusammen-
der iau1cuut7.il ^.jm**· - — - ~ , , ■
einzigen Förderweg zusammenzuführen und hintereinander weiterzuführen. Die Fördergüter können dabei
nicht aufeinander auflaufen bzw. sich gegenseitig beim
Einfädeln auf eine Bahn behindern. Auf diese Weise ist
es möglich, die auf den getrennten Förderwagen
herangebrachten, unterschiedlichen Güter und Teile die
auf die getrennten Förderwege taktgebunden aufgesetzt werden, ohne zusätzliche Hilfsmittel auf einer
Förderbahn zu vereinigen, und zwar in einer gewünschzuführenden Förderwege bis zum jeweiligen Einmün-
SCI/.I. nuuV..,
Förderbahn zu vereinigen, und zwar in einer gewünsch- zutührenaen roruerwege υ,, ,.u... j D_.
ten Reihenfolge und mit einem gewünschten Abstand, 55 dungspunkt in das gerade Streckenstück gleich lang sind
i„„ ^,.,,,,rrofiihrtpn ,,πΗ wenn das Fördergut gleichzeitig auf diese Wege
der durch die Wahl der aneinander herangeführten Förderweglängen bestimmt werden kann. Auf diese
Weise können einzelne, unterschiedliche Teile in einfachster Weise zu einem Satz oder einer Gruppe von
Teilen zusammengefügt werden. In dieser vorsortierten Weise und ggf. mit vorgegebenen Abständen untereinander
können die Gruppen von Fördergütern beispielsweise der Verpackungsstelle oder eine Montagestellc
zugeleitet werden.
Bei umgekehrter Laufrichtung des Föiderriernens
kann das Fördergut, das auf einer Förderbahn
und wenn das Fördergut gleichzeitig auf diese aufgelegt wird.
In weiterer Ausgestaltung der oben bereits erwähnten,
zur Sortierung von Fördergut ausgebildeten Verzweigungsstelle ist ein getrenntes Teilstück der
seitlichen Führung am Ende des geraden Streckenstükkes quer zur Förderebene schwenkbar angeordnet, an
dem zur Durchführung der seitlichen Schwenkbewegung eine Verschiebeeinrichtung angreift, welche
synchron mit der Hebe- und Senkvorrichtung arbeilet.
Der Schwenkweg der den anschließenden Kurven-
kann das Fördergut, das auf einer Förderbahn uer äciiwi.-imwi.g u,., ^._
herangeführt wird, nach verschiedensten Auswahlkrite- stücken zugewandten freien Enden ist dabei entsprerien.
beispielsweise nach Farbe, Größe, Gewicht usw. chend dem seitlichen Abstand zwischen der Umlenkroi-
e des asymptotisch herangeführten Kurvenstückes und ier dazu parallel geraden Strecke gewählt und
:ingestellt.
Die durch die Verschiebeeinrichtung erreichte seitliche
Versetzung des Förderguts stellt sicher, daß das Fördergut jeweils mittig auf den für den Weitertransport
eingestellten Riemen aufläuft. Hierdurch ist in vorteilhafter Weise eine Sortierung von Fördergut bei
hoher Betriebssicherheit auch dann möglich, wenn das Fördergut in Querlage transportiert wird.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen beispielsweise näher erläutert. Es zeigt
Fig. 1 einen Querschnitt der Anordnung und Lagerung einer bei der Verzweigungsstelle vorgesehenen
Umlenkrolle,
Fig. 2a — 2c verschiedene Querschnittsformen für
einen Profilriemen und entsprechende Ausbildungen der in der Randfläche der Umlenkrollen vorgesehenen
Führungsnuten,
Fig.3 eine erfindungsgemäße Fördereinrichtung in
Aufsicht und
Fig.4 einen Teilabschnitt einer zur Sortierung von
Fördergut ausgestalteten Verzweigungsstelle gemäß F i g. 3.
Fig. 1 zeigt in vergrößerter Darstellung eine bevorzugte Ausbildung einer bei der Verzweigungsstelle
verwendeten Umlenkrolle. Diese Umlenkrolle besteht aus einer ringförmigen Randzone 34 mit einer in
der äußeren Randfläche umlaufenden Führungsnut 36 und ist über ein zwischengeschaltetes Kugellager 38 am
oberen Ende der Achse 10 so befestigt, daß das Ende der Achse nicht über die Oberfläche der Umlenkrolle
vorsteht. Um dies zu gewährleisten, besitzt die Achse 10 in ihrem Mittelteil einen Bund 40, der einen Anschlag
beim Einpressen der Achse 10 in das Kugellager bildet. Ein Gewindeteil 42 am anderen Ende des ringförmigen
Vorsprungs 40 ist durch eine Bohrung 44 der Tragplatte 12 hindurchgesteckt und mittels einer Mutter 46
befestigt, wobei der Bund 40 wiederum als Gegenanschlag dient.
Der Bund 40 kann durch eine auf dem Gewindeteil 42 angeordnete Mutter ersetzt sein.
Die in der Randfläche der Umlenkrolle umlaufende Führungsnut ist dem Profil des Rundriemens 2 angepaßt
und in Richtung der Achse 10 so weit nach oben versetzt, daß die obere Seitenfläche der Umlenkrollc
einen gegenüber der unteren Seitenfläche geringeren Durchmesser aufweist und ein mit χ bezeichneter
Tcilquerschnilt des Rundricmens über die obere Seitenfläche in die Förderebene vorsteht, während die
untere Seitenfläche der Umlenkrollc den Halbmesser des Rundriemens vollständig untergreift und damit
einen sicheren Halt gibt, der eine einwandfreie Führung gewährleistet.
In Fig. 2a bis 2c sind ein sechseckiger Profilriemen
50, ein quadratischer Profilricmcn 52 und der bereits beschriebene Rundriemen 2 sowie die entsprechend
ausgebildeten Führungsnuten 54, 56 und 36 in der Randfläche einer Umlenkrollc dargestellt, Ein augenscheinlicher
Vorzug des sechseckigen Profilriemens gegenüber den anderen Querschniltsformen besteht in
der vergleichsweise breiten Auflagefläche, die in die I'örilercbenc vorsteht und die einen derartigen Riemen
vor allem für ilen Transport etwas schweren.·!1
I önlergütcr besonders tieeignet machen.
Die in Ii μ. ( dargestellte Aiisiülinini'sli>rm einer
erfindungsgemäßen Vcrzweigungsstelle, die mit nur einem Antriebsmotor und einem Profilriemen arbeitet,
besteht aus einem Kurvenstück, dessen Umlenkrollen für den Hinlauf in der Förderebene und für den Rücklauf
unterhalb der Förderebene angeordnet sind. Am Ende des an das Kurvenstück anschließenden geraden
Stückes des zusammengeführten Förderweges ist eine Umlenkrollc 60 frei drehend angeordnet. Die Verzweigungsstelle
besteht ferner aus einem zweiten im
in wesentlichen gleich angeordneten Kurvenstück. Das
zweite Kurvenstück ist gegenüber dem ersten Kurvenstück lediglich um den Abstand zwischen den Umlenkrollen
6 und 6' nach rechts in Richtung des geraden Streckenstückes verschoben und asymptotisch an dieses
is gerade Streckenstück des Förderweges herangeführt.
Die seitlichen Führungen des Fördergutes bestehen bei dieser Ausführungsform beispielsweise aus senkrecht
von der Förderebene hochstehenden Streifen aus Blech oder Kunststoff, welche mit 30 bezeichnet sind. Der
Profilriemen 2 ist in der Förderebene von der Umlenkrolle 6 über die Umlenkrollen 8 zur Umlenkrolle
60 geführt, von wo er unterhalb der Förderebene über eine Umlenkrolle 20' zur Umlenkrolle 6' gelangt, wo er
wieder in die Förderebene umgelenkt wird. Von der
?<i Umlenkrolle 6' wird er dann in der Förderebene über
die Umlenkrollen 8' zur Umlenkrolle 60' geführt, von wo er unterhalb der Förderebene über die Umlenkrolle
20 wieder zur Umlenkrolle 6 zurückgeführt wird. Wie bereits erwähnt, wird nur ein Profilriemen benötigt, so
ίο daß ein synchroner Lauf auf der gesamten Förderstrekke
sichergestellt ist. Bei gleicher Länge der zusammengeführten Kurvenstücke ist also ohne zusätzliche
Taktsteuerung ein einwandfreies Zusammenführen des Fördergutes in die gerade Strecke möglich, weil die
is Zusammenführung der Kurvenstücke auf unterschiedlich
langen Wegen erfolgt. Dies zeigen die in verschiedenen Stellungen auf dem Förderweg als
Fördergut schematisch dargestellten Zigarcttcnpäckchen 28 und 28' in anschaulicher Weise.
•to Die in Fig.3 dargestellte Verzweigungsstelle kann
bei Drehrichtungsumkehr des Motors 4 auch zum Sortieren der dem geraden Streckenstück von rechts
zugeführten Zigarettenpäckchen eingesetzt werden. Bei dieser Verwendung der Verzweigungsstelle ist der
•r, Umlenkrolle 60' eine gesteuerte Hebevorrichtung
zugeordnet, mit der das asymptotisch an die gerade Strecke herangeführte Stück des Profilriemens 2 in
vorgegebenen Zeittakten durch Absenken bzw. Anheben der als Steucrrolle arbeitenden Umlenkrollc
M) abwechselnd aus seiner in die Förderebene vorstehenden
Lage abgesenkt und wieder in diese Lage angehoben wird.
F i g. 4 zeigi in einer Tcildarstcllung des geraden Strcckcnstückcs eine besondere Ausgestaltung einer als
Ti Sortierweiche arbeitenden Verzwcigungsstcllc nach
Fig. 3, bei der eine zusätzliche Steucrrolle 61 vorgesehen ist, die zwischen der Endrolle 60' und den
links anschließenden Kurvenstück angeordnet ist. Dii
Steucrrolle 61 wird bei dieser Ausführung mittels eine
in als Block dargestellten Hebevorrichtung 6.3 in gleiche
Weise betätigt, wie in Verbindung mit Fig. 3 für dii
l'.ndrollc beschrieben.
l;ig. 4 zeigt ferner ein getrenntes Teilstück 31 de
seitlichen Führung 30, welches am rechten Ende de
• ■ geraden Streckenstüekcs bei Ϊ3 schwenkbar befestig
ist. Die /ti beiden Seiten des Förderweges angeordnete schwenkbaren FiihningsMücke ?1 sind mittels eini
strichpunktiert angedeuteten Sieves 15 nieehaiiisi
verbunden. Der Vcrbindungssicg 35 ist dabei beispielsweise
in einer solchen Höhe angeordnet, daß der Transport des Fördergutes nicht behindert wird.
Zur seitlichen Schwenkung ist eine als Block dargestellte seitlich angreifende Verschiebeeinrichtung
65 vorgesehen, die synchron mit der Hebevorrichtung 63 arbeitet. Die Verbindung zur Synchronisierung ist
durch die Linie 67 dargestellt.
Die Arbeitsweise der in Fig. 4 dargestellten Einrichtung
ist derart, daß beim Anheben der Stcuerrolle 61 die schwenkbare Seitenführung 31 in die dargestellte Lage
gebracht wird. Dadurch läuft das Fördergut 28 mittij
oder mit einem leichten Übergewicht zur Innenbahn au die IJmlcnkrollc 61 und das daran anschließende
Kurvenstück auf. Ein Abrutschen auf den außer laufenden Riemen wird dadurch mit Sicherheit vermie
den. Bei Umschalten der Steuereinrichtungen 63 und 6i wird die Sleucrrolle 61 abgesenkt und gleichzeitig di(
Seitenführung 31 in die durch die strichpunktierte Lini< 31' dargestellte Lage verschoben. Das aufgelegt*
Fördergut wird dann mittig über die Umlenkrolle 60 au dem außenliegenden Riemen geführt.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen
Claims (13)
1. Verzweigungsstelle eines Riemenförderers für Stückgut, bei dem wenigstens der eine Förderweg
tangential an den anderen Förderweg heranführi oder von ihm abzweigt, dadurch g c nzeichnet,
daß nur ein einziger Endlosfo . ι riemen (2), über Umlenkrollen (6, 6', 60, 60', 20, 20')
geführt, als Förderelement für die getrennten Förderwege verwendet wird.
2. Verzweigungsstelle nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die getrennten Förderwege auf
einer Teilsirecke parallel oder unter einem spitzen Winkel zueinander verlaufen.
3. Verzweigungsstelle nach den Ansprüchen 1 und
2, dadurch gekennzeichnet, daß der Förderriemen (2) über die Umlenkrollen (6, 60, 20) und
Führungsrollen (8) eines Kurvenstücks mit einem daran anschließenden geraden Stück des ersten
Förderweges und ferner über die Umlenkrollen (6', 60', 20') und Führungsrollen (8') eines zweiten, im
wesentlichen gleich angeordneten und bemessenen, lediglich in Richtung des geraden Stückes des
Förderweges versetzt angeordneten Kurvenstücks geführt ist.
4. Verzweigungsstelle nach den Ansprüchen 1 bis
3, dadurch gekennzeichnet, daß als Förderriemen (2) ein Profilriemen vorgesehen ist, von dem ein
Querschnittsteil (x) der oberen Trume auf der gesamten Länge des Förderweges über die Umlenkrollen
(6, 6', 60, 60') in die Förderebene vorsteht.
5. Verzweigungsstelle nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch einen runden Querschnitt des
Profilriemens (2).
6. Verzweigungsstelle nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch einen im wesentlichen quadratischen
Querschnitt des Profilriemens (52).
7. Verzweigungsstelle nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch einen sechseckigen Querschnitt des
Profilriemens (50).
8. Verzweigungsstelle nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in Kurven
des Förderweges auf dem Rahmen (12) die Führungsrollen (8) um senkrecht zur Förderebene
angeordnete Achsen drehbar gelagert sind, und daß am Umfang dieser Führungsrollen, dem jeweiligen
Riemenquerschnitt angepaßte Führungsnuten (36, 54, 56) in Achsrichtung so weit nach oben versetzt
sind, daß die obere Seitenfläche der Führungsrollen einen gegenüber der unteren Seitenfläche geringeren
Durchmesser aufweist und ein Teilquerschnitt eines in der Führungsnut liegenden Profilriemens
über die obere Seitenfläche der Umlenkrollen vorsteht.
9. Verzweigungsstelle nach wenigstens einem der Ansprüche 4 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß der
Reibungskoeffizient zwischen dem vorzugsweise aus einem thermoplastischen Kunststoff bestehenden
Förderriemen (2) und dem Fördergut größer ist als der Reibungskoeffizient zwischen einer Auflageflä- bo
ehe (22) und dem Fördergut.
10. Verzweigungsslelle nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen
Trume des Förderriemens (2) in Richtung auf die Vereinigungsstelle angetrieben sind und die Länge es
der getrennten Förderwege derart gewählt ist, daß synchron in die getrennten Förderwege der
Verzweigungsstelle einlaufende Fördergüter (28, 28') reißverschlußartig auf einen ein/igen Förderweg
zusammengeführt werden.
11. Verzweigungsstelle nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet daß die oberen
Trume des Förderriemens (2) von der Vereinigungsstelle weg angetrieben sind und wenigstens ein
oberes Trum auf einer Teilstrecke im Bereich der Vereinigungsstelle mittels einer steuerbaren Hebevorrichtung
(63) anhebbar ist, wobei die getrennten Förderwege bei der genannten Teilstrecke parallel
oder unter einem spitzen Winkel zueinander verlaufen.
12. Verzweigungsstelle nach einem der Ansprüche 10 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß seitliche
Führungen (30, 30') vorgesehen sind, die in einer zur Auflagefläche (22) senkrechten Ebene mit einem im
wesentlichen gleichen Abstand vom Förderriemen parallel zur Auflagefläche in Richtung des Förderweges
verlaufen.
13. Verzweigungsstelle nach den Ansprüchen M und 12, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der
hebbaren Teilstrecke des Förderriemens (2) ein mit seinem freien Ende dem Kurvenstück zugewandtes,
getrenntes Teilstück (31) der seitlichen Führung (30) quer zur Förderrichtung schwenkbar befestigt (33)
ist, an welchem eine mit der Hebevorrichtung (63) synchronisierte (67) Verschiebeeinrichtung (65)
angreift.
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| DE2419375C3 DE2419375C3 (de) | 1978-07-13 |
Family
ID=5913600
Family Applications (1)
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1974
- 1974-04-22 DE DE19742419375 patent/DE2419375C3/de not_active Expired
Also Published As
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) | ||
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |