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DE2418061A1 - Moebelklappenhalter - Google Patents

Moebelklappenhalter

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Publication number
DE2418061A1
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Authority
DE
Germany
Prior art keywords
hook
rod
piece
stop
bearing
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE2418061A
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English (en)
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DE2418061C2 (de
Inventor
Auf Nichtnennung Antrag
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Karl Simon GmbH and Co KG
Original Assignee
FA KARL SIMON 7234 AICHHALDEN
SIMON FA KARL
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by FA KARL SIMON 7234 AICHHALDEN, SIMON FA KARL filed Critical FA KARL SIMON 7234 AICHHALDEN
Priority to DE19742418061 priority Critical patent/DE2418061C2/de
Publication of DE2418061A1 publication Critical patent/DE2418061A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE2418061C2 publication Critical patent/DE2418061C2/de
Expired legal-status Critical Current

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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05CBOLTS OR FASTENING DEVICES FOR WINGS, SPECIALLY FOR DOORS OR WINDOWS
    • E05C17/00Devices for holding wings open; Devices for limiting opening of wings or for holding wings open by a movable member extending between frame and wing; Braking devices, stops or buffers, combined therewith
    • E05C17/02Devices for holding wings open; Devices for limiting opening of wings or for holding wings open by a movable member extending between frame and wing; Braking devices, stops or buffers, combined therewith by mechanical means
    • E05C17/04Devices for holding wings open; Devices for limiting opening of wings or for holding wings open by a movable member extending between frame and wing; Braking devices, stops or buffers, combined therewith by mechanical means with a movable bar or equivalent member extending between frame and wing
    • E05C17/12Devices for holding wings open; Devices for limiting opening of wings or for holding wings open by a movable member extending between frame and wing; Braking devices, stops or buffers, combined therewith by mechanical means with a movable bar or equivalent member extending between frame and wing consisting of a single rod
    • E05C17/20Devices for holding wings open; Devices for limiting opening of wings or for holding wings open by a movable member extending between frame and wing; Braking devices, stops or buffers, combined therewith by mechanical means with a movable bar or equivalent member extending between frame and wing consisting of a single rod sliding through a guide

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Hinges (AREA)
  • Supports Or Holders For Household Use (AREA)

Description

  • Möbelklappenhalter Die Erfindung betrifft einen Möbelklappenhalter mit einem an eine Klappe oder einen Deckel eines Dlöbelstückes anzubringenden Lagerstück, in welches ein am Ende einer Stange befindlicher Haken eingehängt ist, der ein an einer Wand des Möbelstückes befestigtes Führungsglied durchdringt.
  • Derartige Möbelklappenhalter werden in den Herstellerbetrieben von Möbeln an die betreffenden Möbelstücke anmontiert. Es ist dabei aus Gründen rationeller Fertigung erwünscht, daß man das Lagerstück an der Klappe oder dem Deckel montiert, bevor die Stange an es angelenkt wird.
  • Es ist zu diesem Zweck bekannt, das an das Lagerstück anzulenkende Ende der als Flachstange ausgebildeten Stange durch Fir.-stanzen eines Schlitzes hakenförmig zu gestalten (nT-G! 7 138 579). Das Lagerstück hat eine stiftförmige Achse, deren Durchmesser etwas größer ist als die engste Stelle des Schlitzes der Stange, so daß man den Lagerstift unter elastischer Verformung des Hakens in dessen Schlitz einsetzen kann. Diese Verbindung gibt jedoch keine gute Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Lösen. Auch ist es nachteilig, daß das Lagerstück zumindest zweiteilig ausgebildet sein muEX, nämlich den Lagerstift und das ihn tragende Teil aufweisen muß. Auch sind geringe toleranzen erforderlich, wodurch die Herstellung noch weiter verteuert wird.
  • Zur Vermeidung dieser Nachteile ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Haken der Stange quer zur Schwenkebene der Stange abgebogen und in eine Ausnehmung oder einen Durchbruch des Lagerstückes um eine ungefähr senkrecht zur Längsrichtung der Stange verlaufende Drehachse schwenkbar eingehängt und gegen Aushängen durch einen am Lagerstück angeordneten, federnden Anschlaa qesichert ist.
  • Durch diese erfindungsgemäße Maßnahme ist eine Verbindung zwischen der Stange und dem Lagerstück geschaffen, die eine einstückige Herstellung des Lagerstückes beispielsweise durch Spritzen aus Kunststoff ermöglicht. Auch die Stange hat eine einfache Bauart und läßt sich hillig undeinfach herstellen, da das hakenförmige Ende sich ohne Schwierigkeiten herstellen läßt, vorzugsweise durch Pressen oder Drücken.
  • Der Haken kann ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen rasch und einfach auch von ungelernten Hilfskräften in das Lagerstück eingehängt werden. Der Anschlag verhindert dann, daß der Haken unbeabsichtigt aus dem Lagerstück herausgelangen kann.
  • Die Ausbildung des Hakens und des Lagerstückes kann dabei ohne weiteres so getroffen werden, daß man den Haken von Hand aus dem Lagerstück wieder herausnehmen kann, ohne daß die Stange oder das Lagerstück dabei beschädigt werden, was dann vorteilhaft ist, wenn man die Klappe oder den Deckel zu Reparaturzwecken oder dergleichen später einmal vom Möbelstück entfernen muß. Und zwar werden die Lagerstücke meist nicht angeschraubt, sondern haben Widerhaken aufweisende zapfenförmige Dübel, die in Bohrungen der Klappe eingeschlagen werden, so daß das Lagerstück nicht mehr ohne Beschädigung der Klappe abgenommen werden kann.
  • Man kann jedoch, falls erwünscht, den Haken und das Lagerstück auch so ausbilden, daß das Aushängen der Stange ohne Beschädigunen des Lagerstückes oder des Hakens nicht mehr gelingt, falls dies erwünscht ist, indem man beispielsweise an dem Haken einen mit dem Anschlag zusammenwirkenden Widerhaken vorsieht, der das Einsetzen des Hakens in das Lagerstück zwar erlaubt, jedoch nicht mehr sein Aushängen ohne Beschädigung des Anschlages.
  • Ein weiterer Vorteil ist, daß die Lagerung der Stange ohne Schwierigkeiten sehr stabil ausgebildet werden kann, so daß sie größere Kräfte aushalten kann als wenn man die Stange auf einer stiftförmigen Achse drehbar lagert, wie es bisher in der Regel der Fall war.
  • Zweckmäßig ist es, wenn das freie Ende des Anschlages einem Bereich des Hakens gegenübersteht, der sich ungefähr parallel zur Drehachse des Hakens erstreckt und vorzugsweise rinnenförmig ausgebildet ist. Hierdurch wird u. a. besonders hohe Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Aushängen des Hakens erzielt.
  • Das Aushängen kann dadurch noch weiter erschwert werden, wenn man vorsieht, daß mindestens ein Bereich des Anschlags einem Bereich des Hakens gegenübersteht, der sich zwischen der Stange und der Mitte des Hakens befindet und geneigt zur Drehachse des Hakens verläuft.
  • Auch hat es sich als günstig erwiesen, den Haken so auszubilden, daß sich seine Drehachse senkrecht zur Breitseite der Stange erstreckt, wenn diese, wie meist üblich, eine Flachstange ist.
  • Um eine besonders gute und auch hohe Belastungen aushaltende Lagerung für den Haken zu schaffen, kann zweckmäßig vorgesehen sein, daß die der Innenfläche des Hakens gegenüberliegende Lagerfläche des Lagerstückes und vorzugsweise auch die der ußenseite des Hakens gegenüberliegende Lagerfläche des Lagerstückes Abschnitte rotationssymmetrischer Flächen sind, deren Zentren zusammenfallen und die Drehachse des Hakens definieren. Auf diese Weise besteht zwischen dem Anschlag und der ihm gegenüberliegenden Lagerfläche des Lagerstückes ein kreisbogenförmiger Spalt und man kann dann zweckmäßig vorsehen, daß die Dicke des in diesem Spalt befindlichen Bereiches des Hakens geringfügig kleiner als die lichte Spaltweite ist. Der Haken kann dabei in dem Bereich, mit welchem er in diesem Spalt in den auftretenden Drehstellungen liegt, in Schnittebenen, die senkrecht zur Drehachse des Hakens sind, kreisbogenförmig gekrümmt sein, wobei diese Krümmung oder Krümmungen so getroffen sind, daß ihre Mittelpunkte ebenfalls in die Drehachse fallen. Obwohl solche Maßnahmen besonders vorteilhaft sind, ist die Erfindung hierauf jedoch nicht beschränkt, da man in vielen Fällen auch hiervon abweichende Gestaltungen der Lagerflächen des Lagerstückes und der Gleitflächen des Hakens vorsehen kann. Beispielsweise können anstelle kreisbogenförmiger Konturen der Lagerflächen eckige, ovale oder gerade'Konturen vorgesehen sein. Auch der Haken kann irgendeine andere Gestalt haben, die seine Drehung im Lagerstück erlaubt.
  • Wesentlich ist jedoch, daß bei Zugbeanspruchung die der Innenfläche des Hakens gegenüberliegende Lagerfläche des Lagerstückes den Haken drehbar lagert und daß bei Druckbeanspruchung eine seiner Außenfläche gegenüberliegende Lagerfläche des Lagerstückes ihn drehbar lagert, die vorzugsweise an dem federnden Anschlag vorgesehen sein kann.
  • Es ist auch möglich, das freie Ende des federnden Anschlages seitlich neben dem der Stange benachbarten Schenkel des Hakens anzuordnen, so daß dieses freie Ende kein Lager für den Haken bei Druckbeanspruchung der Stange bildet. Man sieht dann gegenüber der Außenseite des Mittelstückes des Hakens eine als Lager bei Druckbeanspruchung der Stange dienende Lagerfläche vor, die ggf.
  • dem Boden der Platine entsprechen kann oder eine Fläche eines Vorsprunges der Platine des Lagerstückes bildet, wobei der Abstand zwischen dieser Fläche und der der Innenseite des Mittelstückes des Hakens zugewendeten Lagerfläche des Lagerstückes so groß zu treffen ist, daß man den Haken nach manuellem Ausbiegen des federnden Anschlages durch die zwischen den beiden Lagerflächen befindliche Öffnung in das Lagerstück einhängen kann.
  • ner.federnde Anschlag verhindert dann bei Druckbeanspruchung der Stange, daß der Haken sich aus dem Lagerstück unbeabsichtigt aushängen kann. Wenn die der Außenseite des Mittelstückes des Hakens gegenüberstehende Lagerfläche an einem Vorsprung der Platine oder einem sonstigen Vorsprung des Lagerstückes angeordnet ist, kann man auch vorsehen, daß der federnde, im allgemeinen zweckmäßig zungenförmige Anschlag an diesem Vorsprung angeordnet ist, beispelsweise die genannte Lagerfläche einen stufenförmigen Absatz der federnden Zunge bildet.
  • In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 einen Teilschnitt durch ein eine Türklappe aufweisendes Möbelstück mit einem Möbelklappenhalter gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung, Fig. 2 das an der Möbelklappe zu befestigende Lagerstück des Mäbelklappenhalters nach Fig. 1 in vergrößerter Vorderansicht, Fig. 3 einen Schnitt durch das Lagerstück nach Fig. 2, gesehen entlang der Schnittlinie 3-3 in vergrößerter Darstellung, wobei jedoch die Stange in vertikaler Stellung dargestellt ist, Fig. 4 eine rückseitige Ansicht eines Lagerstückes gemaß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung mit eingehängter Stange, wobei zur Vereinfachung der Zeichnung Teile der Platine des Lagerstückes und der Stange weggebrochen sind, Fig. 5 eine rückseitige Ansicht des in Fig. 1 an einer Wand des Möbelstückes befestigten Führungsstückes des Möbelklappenhalters, gesehen in Richtung des Pfeiles A der Fig. 1, wobei die Befestigungszapfen des Lagerstückes zur Vereinfachung der Zeichnung teilweise weggebrochen sind, Fig. 6 einen Schnitt durch das Führungsstück nach Fig. 5, gesehen entlang der Schnittlinie 6-6.
  • Der in Fig. 1 dargestellte Möbelklappenhalter besteht aus drei jeweils einstückigen Teilen, nämlich einem an einer Möbelklappe 9 eines Möbels 7 befestigten Lagerstück 10, einem an der Innenwand des dargestellten Innenraumes des ausschnittsweise dargestellten Möbelstückes befestigten Führungsstück 11 und einer Stange 12, deren linkes Ende quer zur Längsrichtung der als Flachstange ausgebildeten Stange 12 zur Bildung eines Hakens 13 in der besonders deutlich aus Fig. 3 ersichtlichen Weise abgebogen ist in einen Durchbruch 14 des Lagerstückes 10 eingesetzt ist. Die Stange 12 durchdringt auch einen Hauptschlitz 15 (Fig. 5, 6) des Führungsstückes 11. Ihr rückwärtiges Ende 16 ist rechtwinklig abgebogen, so daß dieses Führungsstück 11 auch als Anschlag für dieses Ende 16 der Stange 12 in der Offenstellung der Möbelklappe 9 dient.
  • Die Stange 12 ist ferner auf einem von ihrem rückwärtigen Ende aus sich erstreckenden Teilbereich 17 durch Prägen in an sich bekannter Weise derart verbreitert, daß dieser verbreiterte Bereich in dem Hauptschlitz 15 des Führungsstückes 11 die gegen Ende des Öffnens stattfindende Öffnungsbewegung der Klappe bremst.
  • Die Breitseite der Stange 12 ist parallel zur Schwenkebene der Stange 12. Der Haken 13 der Stange 12 ist quer zu dieser Schwenkebene von dem geraden Bereich der Stange aus abgebogen und in ein an einer Platine 19 des Lagerstückes 10 angeordnetes Lagerauge 20 in der aus Fig. 2 und 3 ersichtlichen Weise eingehängt. Dieses Lagerstück 10, wie auch das Führungsstück 11, können jeweils einstückig aus Kunststoff gespritzt sein.
  • Die Stange 12 kann dagegen im allgemeinen zweckmäßig aus Metall bestehen.
  • 39 Die der Innenfläche/des Mittelstückes 21 des Hakens 13 gegenüberstehende Lagerfläche 22 des Lagerauges 20 ist in diesem Ausführungsbeispiel halbzylindrisch, so daß die Drehachse 23 des Hakens 13 die Längsachseeinergeometrischen Zylinderfläche ist, die durch die Lagerfläche 22 definiert ist. Die in Fig. 2 dargestellte Schnittebene 3-3 bildet eine Symmetrieebene des Lagerstückes 10, was zweckmäßig ist, um das Lagerstück beliebig anbringen zu können.
  • 14 An der Platine 19 ist ein innerhalb des Durchbruches/des Lagerauges 20 befindlicher federnder Anschlag 24 angeordnet, der in Richtung der Drehachse 23 so schmal ist, daß er zum Einhängen des Hakens 13 in das Lagerauge 20 durch das freie Ende des Hakens 13 in die in Fig. 3 strichpunktiert dargestellte Stellung ausgebogen werden kann, so daß der Haken 13 in die in Fig. 3 dargestellte Stellung von Hand eingesetzt werden kann. Wenn der Haken 13 beim Einsetzen in die in Fig. 3 dargestellte Stellung gelangt, federt der Anschlag 24 wieder in die voll ausgezogen dargestellte Normalstellung zurück. Die Längsrichtung d2eses zungenförmig ausgebildeten Anschlages 24 ist zur Drehachse 23 des Hakens 13 radial gerichtet. Die Breite dieses Anschlages 24 ist erheblich größer als seine Dicke und seine Höhe ist erheblich größer als seine Breite.
  • Das freie Ende des Anschlages 24 ist halbrund, hier halbzylindurch drisch ausgebildet, wobei die Längsmittelachse des diese halbzylindrische Fläche bestimmten geometrischen Zylinders in die Drehachse 23 des Hakens 13 fällt. Es besteht demzufolge zwischen dem Anschlag 24 und der Lagerfläche 22 des Durchbruches 14 ein kreisbogenförmiger Spalt konstanter Weite und diese lichte Spaltweite ist etwas größer als die Dicke des in diesem Spalt befindlichen Hakenbereiches 21.
  • An der Platine 19 sind zwei widerhakenförmig gestaltete Befestigungsdübel 26 angeordnet, die in Bohrung der Möbelklappe 9 zur Befestigung des Lagerstückes eingeschlagen werden.
  • Der Haken 13 kann in diesem Ausführungsbeispiel Schwenkbewegungen von ungefähr 1800 um die Drehachse 23 ausführen, wobei jedoch in eingebautem Zustand des Möbelklappenhalters die auftretenden Schwenkbewegungen erheblich kleiner sind, wie man aus Fig. 1 ohne weiteres erkennt.
  • Das sich parallel zur Drehachse 23 erstreckende Mittelstück 21 des Hakens 13 ist durch Prägen so geformt, daß seine Innenfläche 39 der Krümmunq der Laqerfläche 22 des Lagerauges 20 und seine dem rinnpnförmiae -Anschlag 24 gegendberliegende/AußenflächeSder Krümmung der ha'brunden Lagerfläche 29 des Anschlages 24 angepaßt ist, so daß sie formschlüssig auf den Lagerflächen 22 bzw. 29 gleiten können.
  • Bei Zugbeanspruchung der Stange 12 liegt das Mittelstück 2' des Hakens 13 an der Lagerfläche 22 und bei Druckbeanspruchung der Stange an der Lagerfläche 29 an.
  • Infolge des Anschlages 24 kann der Haken 13 nicht unbeabsichigt aus dem Lagerauge 20 herausgelangen. Das freie Ende des Hakens befindet sich innerhalb einer Ausnehmung 36 des Lagerauges 20, so daß es nicht über dieses übersteht, was zweckmssig ist.
  • Von Seiten der Möbelhersteller ist es oft erwünscht, nicht nur das Lagerstück 10, sondern auch das Führungsstück 11 für sich und ohne eingesetzte Stange 12 an den betreffenden Möbelflächen anzubringen und dann erst nach erfolgter Montage der Möbelklappe 9 die Stange 12 sowohl in das Führungsstück 11 einzuführen als auch in das Lagerstück 10 einzuhängen. Das Einhängen des Hakens 13 in das Lagerstück 10 wurde bereits beschrieben. Dies ist äußerst einfach und kann selbst von ungeübten Hilfskräften ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen von Hand in Sekundenschnelle ausgeführt werden.
  • Um die Stange erst nach erfolgter Montage des Führungsstückes in dieses einzuführen, kann das Führungsstück erfindungsgemaß so ausgebildet sein, daß von einer Längsseite seines scHitzförmigen Durchbruches eine Ausnehmung in von diesem Schlitz wegführender Richtung abzweigt, die so ausgebildet ist, daß der Haken durch das Führungsstück zum Einsetzen der Stange hindurchgeführt werden kann.
  • Ein Ausführungsbeispiel ist in Fig. 5 und 6 dargestellt. Das Führungsstück 11 ist hier so ausgebildet, daß nur das hakenförmige Ende 13 der Stange12 in es eingeführt werden kann, jedoch nicht das andere abgewinkelte Ende 16 der Stange. Man geht dann bei der Endmontage so vor, daß man zuerst die Stange 12 in das Führungsstück 11 mit dem hakenförmigen Ende 13 voraus einführt und dann dieses hakenförmige Ende 13 in das Lagerauge 20 des Lagerstückes 10 einhängt.
  • Das Einführen des hakenförmigen Endes 13 der Stange 12 in das Führungsstück 11 wird im Falle der Fig. 5 und 6 dadurch ermöglicht, indem an den Hauptschlitz 15 untenseitig eine Ausnehmung 30 angrenzt, durch die das Mittelstück 21 des Hakens 13 hindurchgeführt werden kann, wogegen der gerade Bereich der Stange 12 in den Hauptschlitz 15 eingeführt wird. Diese zum Hauptschlitz 15 offene Ausnehmung 30 ist gebildet durch einen in dem den Hauptschlitz 15 untenseitig begrenzenden Zwischenboden 31 vorgesehenen, von der Vorder- bis zur Rückseite des Führungsstückes in schräger Richtung durchgehenden Schrägschlitz 32 und eine Erweiterung 33 unterhalb des Schlitzes 32 dieses Zwischenbodens 31, durch die das freie Ende des Hakens hindurchgeführt werden kann.
  • In Fig. 6 ist der Beginn des Einführvorganges des hakenförmigen Endes 13 der Stange 12 strichpunktiert dargestellt. Der Pfeil zeigt die anfängliche Schieberichtung dieses hakenförmigen Endes 13.
  • Die Befestigungszapfen 26' des Führungsstückes sind nur ausschnittsweise dargestellt.
  • Die schräge Richtung des Schrägschlitzes 32 ist in diesem Ausführungsbeispiel deshalb vorgesehen, damit man in gerader Vorder-und Rückansicht des Führungsstückes 11 nur durch den Hauptschlitz 15 hindurch sehen kann, wogegen durch die Ausnehmung 30 kein Durchblick möglich ist, da dies die sich überlappenden Teile des Zwischenbodens 31 und vorder- und rückseitigen Umfangswandteile des Führungsstückes 11 verhindern.
  • Wenn man zulassen will, daß man außer durch den Hauptschlitz 15 auch durch die an diesen nach unten angrenzende Ausnehmung für das Mittelstück 21 und das freie Ende des Hakens 13 in gerader Vorder- und Rückansicht durchsehen kann, dann kann diese Ausnehmung auch beispielsweise ungefähr senkrecht zur Vorder- und Rückseite des Führungsstückes sich durch dieses hindurch erstrecken, wobei ggf. die Begrenzungsflächen dieser Ausnehmung abgerundet sein können, derart, daß man den Haken mittels einer Schwenkbewegung durch das Führungsstück hindurchführen kann.
  • Es kann ggf. auch in nicht dargestellter Weise vorgesehen sein, daß die an den Hauptschlitz angrenzende Ausnehmung so ausgebildet ist, daß sich außer dem hakenförmigen Ende 13 auch das andere Ende 16 der Stange durch das Führungsstück in im Betrieb nicht auftretenden Winkelstellungen hindurch führen läßt oder daß sich nur dieses andere Ende 16 und nicht das hakenförmige Ende 13 hindurchführen läßt. In diesen Fällen ist die Ausnehmung so zu treffen, daß dieses andere Ende 16 der Stange in den nach erfolgter Fertigmontage des Möhelklappenhalters auftretenden Stellungen der Stange 12 nicht durch das Führungsstück hindurchgelangen kann, damit es in der Offenstellung der Möbelklappe an dem Führungsstück zur Begrenzung dieser Offenstellung sicher anliegen kann, welches damit einen Anschlag für dieses verbreiterte Ende bildet.
  • Wie aus Fig. 3 zu ersehen ist, befindet sich der Anschlag 24 ungefähr gegenüber der Längsmitte des Mittelstückes 21 des Hakens 13, was besonders vorteilhaft, jedoch nicht unbedingt notwendig ist. So kann dieser Anschlag auch gegenüber der dargestellten Stellung- in Richtung der Drehachse 23 nach links oder rechts versetzt angeordnet sein.
  • Die in Fig. 4 dargestellte Variante eines Lagerstückes 10' hat einen von der Platine 19 aus sich rechtwinklig zu dieser in 20' die Mitte des Lagerauges/erstreckenden federnden Anschlag 24', der einen zu der Drehachse des Hakens 13 konzentrische Lagerfläche 29 hat, die den Umfang einer mit dem federnden Fuß 34 des Anschlages einstückig verbundenen Kreisscheibe 35 bildet.
  • In nicht dargestellter Weise ist die senkrecht zur Bildebene gemessene Dicke dieses Anschlages 24' größer als die parallel zur Bildebene gemessene Breite seines Fußes 34 , so daß in diesem Ausführungsbeispiel das Einsetzen des Hakens erfolgen kann, indem der Haken 13 den Anschlag 24' in zur Bildebene paraReler Richtung in die strichpunktiert dargestellte Richtung verschwenkt. Der Haken 13 kann dann vollends in das Lagerstück 10' eingesetzt werden und der Anschlag federt in die voll ausgezogen dargestellte Stellung zurück und verhindert, daß der Haken 13 unbeabsichtigt aus dem Lagerstück herausgelangen kann.

Claims (18)

Patentansprüche
1. Möbelklappenhalter mit einem an eine Klappe oder einen Decke eines Möbelstückes anzubringenden Lagerstuck, in welches ein am Ende einer Stange befindlicher Haken eingehängt ist, der ein an einer Wand des Nöbelstückes befestigtes Führungsglied durchdringt, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß der Haken (13) der Stange (12; quer zur Schwenkebene der Stange abgebogen und in eine r,US-nehmung oder einen Durchbruch (14) des LageIstückes (10;40'' um eine ungefähr senkrecht zur Längsrichtung der Stange verlaufende Drehachse schwenkbar eingehängt und gegen uhängen durch einen am Lagerstück angeordneten, feder-rder Anschlag (24; 24') gesichert ist.
2. Möbelklappenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der federnde Anschlag (24; 24') dem Nittelstück (21) des Hakens gegenübersteht, so daß er bei Druckbelastung der Stange (12) ein ihre Schwenkbewegung ermöglichendes Lager für den Haken (13) bildet und beim Einsetzen des Hakens in eine das Einsetzen ermöglichende Stellung verbiebar ist.
3. Möbelklappenhalter nach Anspruch loder 2, dadurch gekenr,-zeichnet, daß der Anschlag (24) durch den Haken (13) bei dessen Einsetzen in Richtung der nach dem Einsetzen vorliegenden Drehachse (23) des Hakens ausbiegbar ist.
4. Möbelklappenhalter nach Anspruch loder 2, dadurch Wenn zeichnet, daß der Anschlag (24') durch den Haken (13) bei dessen Einsetzen quer zur nach dem Einsetzen des Hakens vorliegenden Hakendrehachse ausbiegbar ist.
5. hiöbelklappenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (24; 24') innerhalb des Durchbruches des Lagerstækes (10; 10') angeordnet ist.
6. Möbelklappenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (24) ungefähr der Längsmitte des Mittelstückes (21) des Hakens (13) gegenübersteht.
7. Möbelklappenahalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerstück (10) eine PlatIne (19) und ein an der Platine angeordnetes Lagerauge (20) aufweist, in das der Haken (13) eingehängt ist.
8. Möbelklappenhalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerauge (20) auf seiner dem freien Ende des Hakens benachbarten Seite eine Aussparung (36) aufweist, in der das freie Ende des Hakens sich befindet.
9. Möbelklappenahlter nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (24; 24') an der Platine (19) angeordnet und ungefähr senkrecht zur Platinenebene gerichtet ist.
10.Möbelklappenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (24) zungenförmig ausgebildet ist.
11.Möbelklappenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Pittelstück (21) des Hakens außenseitig eine rinnenförmige Vertiefung (37) aufweist, die sich parallel zur Drehachse (23) des Hakens erstreckt und deren Querschnitt kreisbogenförmig gekrümmt ist, wobei der Krümmungsmittelpunkt in der Drehachse des Hakens (13) liegt.
12.Möbelklappenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der dem Mittelstück (21) des Hakens gegenüberliegende Bereich (29) des Anschlages (24; 24') kreisbogenförmig gekrümmt ist, wobei der Erümmungsmittelpunkt in der Drehachse des Hakens liegt.
13.Nöbelklappenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der bei Zugbeanspruchung der Stange (12) als Lagerfläche (22) für die Innenseite des Hakens dienende Innenwandbereich des Lagerstückes kreisbogerförmig gekrümmt ist, so daß der ErümmungsmittelpuSit in der Drehachse des Hakens liegt und daß die dieser Lagerflä che gegenüberliegende Innenfläche (39) des Hakens der Krümmung dieser Lagerfläche angepaßt ist.
14.Möbelklappenhalter nach den Ansprüchen 11 - 13, dadurch gekennzeichnet, daß die lichte Weite des zwischen dem Anschlag (24;24') und der der Innenseite des Hakens gegen überliegenden Lagerfläche (22) des Lagerstückes vorhandenen kreisbogenförmigen Spaltes nur geringfügig größer als die Dicke des in diesen Spalt befindlichen Hakenbereiches (21) ist.
15. nöbelklappenhalter,dessen Führungsstück einen schlitzförmigen Durchbruch für die Stange aufweist, nach eines der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß von einer Längsseite seines schlitzförmigen Durchbruches (15) eine Ausnehmung (30) in von diesem Schlitz wegfahrerder Richtung abzweigt, die so ausgebildet ist, daß der Haken (13) durch das Führungsstück (11) zum Einsetzen der Stange hindurchgeführt werden kann.
16. Möbelklappenhalter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichn£t, daß die Ausnehmung so ausgebildet ist, daß auch das andere Ende der Stange durch das Führungsstück in von den Betriebsstellungen abweichender Stellung hindurchgeführt wurden kann.
17. Möbelklappenhalter, bei welchem die Stange als Flachstange ausgebildet ist, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse der Stange (12) senkrecht zur Breitseite der Stange verläuft.
18. Möbelklappenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des federnden Anschlags sich seitlich neben dem der Stange benachbarten Schenkel des Hakens befindet.
DE19742418061 1974-04-13 1974-04-13 Klappenhalter Expired DE2418061C2 (de)

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DE2418061C2 DE2418061C2 (de) 1984-04-12

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* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4588220A (en) * 1982-10-06 1986-05-13 Nissan Motor Company, Limited Structure for removably mounting support rod for openable closure member of motor vehicle

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