DE168263C

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Publication number: DE168263C
Application number: DENDAT168263D
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Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Es sind Schiebetüren bekannt, die am unteren Teil eine Hakenwelle tragen, durch deren Drehung die Tür beim Verschließen zwischen seitlichen Leisten gegen die Türöffnung angedrückt und beim Entriegeln abgedrückt wird. Bei anderen bekannten Schiebetüren sind am oberen Teil Hebel angebracht, die mit den Türgehängen derart verbunden sind, daß durch ihre Drehung der obere Teil der Tür entweder ίο gegen die Türöffnung angedrückt oder von ihr abgedrückt wird.

Die vorliegende Erfindung besteht im wesentlichen darin, daß gleichzeitig am unteren Teil der Tür eine Hakenwelle und am oberen Teil eine durch Hebel mit den Türgehängen verbundene zweite Welle angebracht und derartig miteinander verbunden sind, daß sie die zum Andrücken oder Abdrücken der Tür erforderliche Drehung gleichzeitig ausführen. Die Einrichtung kann überall Anwendung finden, ist aber vorzugsweise für Türen an Eisenbahnwagen bestimmt.
In beiliegenden Zeichnungen ist
Fig. ι die Seitenansicht eines Teiles eines Eisenbahnwagens, dessen Tür mit einem Verschluß gemäß vorliegender Erfindung versehen ist.

Fig. 2 ist ein Schnitt in größerem Maßstabe nach der Linie 2-2 der Fig. 1.
Fig. 3 ist die schaubildliche Einzelansicht der Verschlußklämpe am unteren Rande.

Fig. 4 ist die ähnliche Ansicht eines Verschlußklobens.

Fig. 5 zeigt in zwei Ansichten den Riegel des Verschlußklobens.

Fig. 6 ist die schaubildliche Einzelansicht des mittleren Teiles der unteren Welle.

Fig. 7 ist eine schaubildliche Ansicht des oberen Lagers für die Mitte der oberen Welle.

Fig. 8 ist eine ähnliche Ansicht von einem der Endlager der Wellen.

Fig. 9 zeigt ein solches Endlager im Querschnitt und die Art der Befestigung an der Tür.

Fig. 10 zeigt einen der Bügel zur Aufnahme der gekrümmten Enden der unteren Welle.

Fig. 11 zeigt, wie die untere Welle an ihren Enden gekröpft ist.

Fig. 12 zeigt die Kröpfung an den Enden der oberen Welle.

Fig. 13 ist die Ansicht von einem der Hänger, von hinten gesehen, und

Fig. 14 ist die Ansicht eines der Endknaggen zur Begrenzung der Bahn.

Die Tür 1, welche eine Öffnung 2 eines Eisenbahnwagens zu verschließen geeignet ist, kann, wie bekannt, zwischen die Verstärkungsstreifen 3 an den Rändern der genannten Öffnung eingelegt werden. Die Schließvorrichtung ist so beschaffen, daß in der Schlußstellung die Tür an den Rändern von den Streifen 3 gefaßt und gegen Verschiebung gesichert wird, während bei Offenstellung die Tür so weit nach außen geschwungen ist, daß sie frei über die Streifen 3 hinweggleiten und so die Öffnung freilegen kann.

Zur seitlichen Verschiebung der Tür ist eine Fahrschiene 4 über der Türöffnung an dem Wagen fest angebracht, und dieselbe schwebt frei vor der Wagenwand, indem zwischen ihr und der Schiene Blöcke 5 und 6 eingeschaltet sind.

Die Blöcke 6 befinden sich nur an den Schienenenden und bestehen aus einem Körper 7 ähnlich den Blöcken 5, welcher an einem seitlichen Ansatz 8 einen Kopf 9 trägt, der in einer Austiefung 10 zwischen zwei Ansätzen 11 das Ende der Laufschiene aufnimmt, so daß die Rollen, welche auf der Kante der Schiene laufen, hier festgehalten werden bezw. anlaufen und die Tür von der Schiene nicht abgleiten kann.

Die Rollen lauf en in bekannter Weise in Gehängen 12, die die Laufschiene an den Rändern mit Nuten 13 übergreifen, wie Fig. 13 zeigt.

Die Gehänge mit den Rollen können also über den Block 7 (Fig· 14) glatt hinweglaufen und werden erst durch Anstoßen gegen die Ansätze 11 in ihrer Bewegung begrenzt.

Ein unterer Ansatz 14 jedes Gehänges mit Rollen nimmt in einem Auge die Haken 17 auf, in welche die rechtwinklig umgebogenen Enden 16 einer Welle 15* auslaufen.

Die Tür hängt an dieser Welle und kann mit den Haken derselben etwas von der Wagenfläclie abbewegt werden, so daß ein Verschieben vor der Öffnung über den Verstärkungsstreifen 3 hinweg möglich ist.

Am unteren Teil der Tür ist eine zweite ähnliche Welle 18 angebracht, welche nach der vorliegenden Erfindung gemeinsam mit der Welle 15° schwingt und deren Enden, wie Fig. 11 zeigt, rechtwinklig umgebogen und wie bei 19 gekrümmt sind. Diese Krümmungen haben den Zweck, in Verschlußkloben 20 geschwungen zu werden, welche auf den Verstärküngsleisten 3 befestigt sind.

Jeder Kloben 20 hat einen Schlitz 21, welcher durch Fortnahme des Metalles über dem unteren Teil 22 gebildet wird, und auch in der Grundplatte des Bügels ist ein Schlitz 23 von unten eingeschnitten, so daß das gekrümmte Ende 19 von hinten leicht hindurchschwingen kann, um sich verschließend über den Teil 22 zu legen, wie dies Fig. 1 andeutet.

Lager 24 sichern die Enden der oberen wie der unteren Wellen an der Tür, und diese Lager (Fig. 8 und 9) bestehen einfach aus einem Kloben 26 mit einer Öffnung 27 für die Welle, welche wie bei 28 schräg aufgeschnitten ist. Diese Formgebung macht es möglich, daß die Kröpfungen an den Enden der Wellen hergestellt werden und erst nachträglich die Lagerung und die Befestigung der Lager an der Tür erfolgt, weil die Lager in schräger Stellung über die Wellen geschoben werden können und dann, geradegestellt und befestigt, die Wellen genügend umschließen. Die Befestigung erfolgt in der Weise, daß ein Zapfen 31 entsprechend in die Tür eingelassen und ein Bolzen 30 durch Lager und Tür hindurchgezogen wird, worauf die Lippen 29 an der Bohrung 27 ein Heraustreten der Wellen nach vorn verhüten.

Auf der Mitte ruhen die Wellen in Lagern, und zwar hat die obere Welle ΐζ^α ein Mittellager 32 (Fig. 7) mit zwei Ansätzen 34, 35, die durch einen Schlitz getrennt sind.

Die Ränder 37, 38 begrenzen den Schlitz 36, und eine Ausrundung 39 des Ansatzes 34 dient zur Aufnahme der Rückseite der Welle, während eine bügelartige Ausrundung 40 des Ansatzes 35 die Welle vorn übergreift.

Es ist klar, daß durch Schräglegung dieses Lagers dasselbe an der Welle angehängt werden kann, und wenn nachträglich Schraubenbolzen durch die Tür und den Teil 33 hin-. durchgezogen werden, so ist die Welle in dem Lager gesichert.

Die untere Welle hat ein Mittellager von genau der gleichen Form, aber es erstreckt sich von demselben, wie Fig. 3 zeigt, ein Ansatz 41 nach unten, welcher eine Fangnase 42 trägt. Dieselbe steht mit einem Haken 43 etwas über einem Einschnitt 44 am Ende der gekrümmten Bahn 45, auf welcher das untere Ende eines Schubriegels geführt werden soll.

In der Fangnase ist auch ein Loch 46 angebracht, durch welches der übliche Plombierdraht hindurchgezogen werden kann. Jede der Wellen 15" und 18 trägt in der Mitte eine vierkantige Verstärkung 47 (Fig. 6),.welche zwischen die Ansätze 34 und 35 zu liegen kommt. Auf dem Vierkant 47 der oberen Welle 15" ist ein Arm 48 aufgesetzt und mittels einer Druckschraube 49 festgesetzt.

Das Ende des Armes ist bei 50 geschlitzt, so daß daran mittels eines Stiftes 51 ein Zugorgan angelenkt werden kann.

Auf das Vierkant 47 der unteren Welle 18 ist der Kopf 52 eines Klobens 53 mit dem vierkantigen Loch 54 aufgesetzt, und auch hier dient, eine Druckschraube 49 zur Feststellung.

Unter dem Kopf 52 (siehe Fig. 1, 2 und 4) bilden zwei Wangen 56 mit einem Schlitz 57 dazwischen das Lager für einen Stift 58.

Ein Längsschlitz 59 mit Bügeln 60 darüber gestattet, daß die Fangnase 42 nach vorn hindurchtritt, und darüber \vird durch den Schlitz und die Bügel ein Riegel 62 geführt, indem derselbe mit einer Rippe 63 in den Schlitz 59 eintritt, während seine Ränder und Vorderfläche von den Bügeln 60 geführt werden. Das untere Ende des Riegels 62 trägt einen iao Haken 63^s, der den Haken 43 zu untergreifen bestimmt ist.

Claims

Die Teile werden durch ihr Gewicht in der Schlußstellung gehalten. Zum Öffnen ist es nötig, das untere Ende 61 des Verschlußklobens zurückzupressen, damit der Haken 63* von dem Haken 43 freikomme. Alsdann ist es möglich, den Riegel 62 mittels eines Griffes 66 aufwärts zu verschieben und dann den Kloben über der Nase 42 herauszuschwingen. Wenn in der Schlußstellung durch das Loch 46 eine Plombe gezogen wird, so kann natürlich ein Öffnen, ohne sichtbare Spuren zu hinterlassen, nicht vorgenommen werden. Die Stifte 58 im Verschlußkloben und 51 im Arm 48 an der oberen Welle werden von den Enden einer Verbindungsstange 64 umfaßt, und zwar ist die obere öse 65, wie Fig. 2 andeutet, langgestreckt, damit beim Aufwärtsdrehen des Klobens erst die untere Welle 18 allein gedreht wird und erst etwas später auch die obere Welle eine Schwingung ausführt. Beim Drehen der unteren Welle 18 treten die Enden 19 zunächst aus den Bügeln 20 heraus, und gleichzeitig wird der untere Teil der Tür aus der Türöffnung herausbewegt. Dann wird durch die Drehung der oberen Welle 15" in dem Haken 17 auch der obere Teil der Tür aus der öffnung herausgezogen, so daß nun die Tür seitlich frei verschoben werden kann. Um die Tür in der Offenstellung zu verschließen, braucht nur an der Wagenwand in entsprechender Entfernung einer der Bügel 20 befestigt zu werden, so daß das eine Ende 19 der Welle 18 hineingedreht werden kattn, während das andere Ende in die Bügel auf der Leiste 3 eintritt. Es ist alsdann ein willkürliches Verschieben der Tür nicht möglich. Hierbei wird auch die obere Welle teilweise mitgedreht, und es wird somit die ganze Tür gegen die Wagenwand gepreßt, wodurch sie eine feste Lage erhält. Offenbar kann der besondere Bügel 20 an der Wagenwandung in Fortfall kommen, die Tür kann auch in der Offenstellung gehalten werden, wenn nur eine Krümmung 19 der Welle 18 in den Bügel 20 auf der linksseitigen Verstärkungsleiste 3 eintritt. Paten τ-An speüche:

1. Schiebetürverschluß mit einer am unteren Teil der Tür gelagerten, die Tür gegen die Türöffnung andrückenden oder von ihr abdrückenden Hakenwelle, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Teil der Tür eine zweite Welle (i5^a) mit Hebeln (16) gelagert ist, die in bekannter Weise mit den Türgehängen so verbunden sind, daß durch Drehen der • Welle der obere Teil der Tür gegen die Türöffnung angedrückt oder von ihr abgedrückt wird, wobei beide Wellen derart miteinander verbunden sind, daß sie die zum Andrücken oder Abdrücken erforderliche Drehung gleichzeitig ausführen.

2. Verschluß für Schiebetüren nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittellager für die Wellen durch die Ansätze (34 und 35), von denen der eine in einem gerundeten Einschnitt (39) die Welle aufnimmt, während der andere bügelartig die Welle umfaßt, wobei zwischen beiden Ansätzen ein Schlitz (36) zur Aufnahme des Verschlußklobens frei bleibt, ein leichtes Einpassen der Welle zuläßt und doch nach Festschrauben des Lagers die Welle gut sichert.

3. Verschluß für Schiebetüren nach An-Spruch I, gekennzeichnet durch einen an der unteren Welle angebrachten drehbaren Verschlußkloben (52) mit Schubriegel (62) in Verbindung mit einer am unteren Mittellager angebrachten Fangnase (42), welche die untere Kröpfung des Schubriegels abfängt und die Verschlußteile in Schlußstellung sichert.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.