DE2461729A1 - Druckknopfschalter zur impulserzeugung - Google Patents

Description

• Druckknopfschalter zur Impulserzeugung Die Erfindung betrifft einen Druckknopfschalter zur Impulserzeugung.
• Die herkömmlichen Druckknopfschaltçr zur Impuls erzeugung sind im allgemeinen so ausgelegt, daß die Impulse elektronisch erzeugt werden, und sind daher in der Herstellung sehr teuer.
• Die Erfindung soll daher einen Druckknopfschalter zur Impulserzeugung schaffen1 bei welchem zur Erzeugung der Impulse hauptsächlich eine mechanische Einrichtung verwendet ist, deren Herstellungskosten niedrig sind; ferner soll der Druck -knopfschalter im Betrieb sehr zuverlässig und sicher sein, eine im Aufbau leichte und in der Ausführung kompakte, ein -heitliche Form aufweisen und in einfacher Weise einstellbar sein, um die Anzahl der zu erzeugenden Impulse zu ändern.
• Gemäß der Erfindung weist daher ein Druckknopfschalter zur Impulserzeugung im allgemeinen eine Anzahl impulserzeugender Schalteinheiten oder -einrichtungen (A)I eine Unterbrecher-Rückstellschalteinheit oder -einrichtung (B) und eine Endim -pulseerzeugende Schalteinheit oder -einrichtung (C) auf.
• Hierbei weist die impulserzeugende Schalteinheit (A) einen gegemeinsamen, normalerweise geschlossenen Kontakt und eine Anzahl Unterbrecherkontakte auf, mit welchen Bürsten oder Kontakt bzw. Schleifarme bei den Abwärts- und Rückstellhüben einer Betetigungs- oder Druckknopfwelle in Anlage stehen. Die gemeinsamen und Unterbrecherkontakte sind an der Betätigungswelle angebracht, während die Bürsten an der Innenfläche eines Schaltergehäuses angebracht sind, in welchem die Betätigungs- oder Druckknopfwelle in axialer Richtung verschiebbar gehaltert ist, oder die Anordnungen sind umgekehrt.
• Die Unterbrecher-Rückstell-Schalteinheit (B) (im folgenden wird nur noch von Rückstell-Schalteinheit gesprochen) weist einen Schalter, der elektrisch mit der impulserzeugenden Schalteinheit (A) in der Weise in Reihe geschaltet ist, daß die Impulse nur bei dem Rückstellhub der Betätigungs- oder Druckknopfwelle erzeugt werden können, und einen Mechanismus zur Betätigung des Schalters auf.
• Die einen Endimpuls erzeugende Schalteinheit (C) hat die Aufgabe, den Endimpuls zu erzeugen, welcher die Beendigung der Erzeugung der Anzahl Impulse anzeigt, unmittelbar bevor die Betätigungs- oder Druckknopfwelle in ihre Ausgangs-- oder Ruhelage zurückgekehrt ist und bevor der Rückstellschalter geoff -net wird. Der einen Endimpuls erzeugende Schalter ist parallel zu dem impulserzeugenden Schalter und in Reihe mit dem Rück -stellschalter geschaltet.
• Die Erfindung schafft also einen mechanischen Druckkflopfschalter zur Impulserzeugung für einen Fernsprechapparat, welcher im allgemeinen impulserzeugënds-Schalteinheiten, eine Unter -brecher-Rückstell-Scbalteinheit und eine einen Endimpuls erzeugende Schalteinheit aufweist. Die impulserzeugende Schaltein -heit hat einen gemeinsamen, normalerweise geschlossenen Kon -takt, der an einer Seitenfläche einer Betätigungs- oder Druckknopfwelle mit einer polygonalen Q;erschnittsform angebracht ist, und eine Vielzahl Unterbrecher-Kontaktgruppen, die an den übrigen Seitenflächen der Betätigungswelle angebracht sind; ferner sind Bürsten oder Kontakt- bzw Schleifarme gegenüber den gemeinsamen bzw Unterbrecherkontakten angeordnet und liegen an diesen an. Die Schaltung der Unterbrecher-Rückstell-Schalteinheit ist in Reihe zu einer Parallelschaltung aus den Schaltungen der impuls erzeugenden Schalteinheit und der einen Endimpulserzeugenden Schalteinheit geschaltet. Die Rückstell-Schalteinheit ist so angeordnet, daß die Anzahl Impulse nur bei dem Rückstellhub der Betätigungswelle erzeugt werden kann, nachdem letztere vollständig gedrückt worden ist, und der Endimpuls wird erzeugt, unmittelbar bevor die Betätigungswelle in ihre Ausgangs- oder Ruhelage zurückgekehrt ist und unmittelbar bevor die Rückstell-Schalteinheit geöffnet wird.
• Nachfolgend wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausfüh -rungsformen unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen im einzelnen erläutert. Es zeigen: Fig 1 eine Draufsicht auf eine erste Ausführungsform der Erfindung; Fig.2 eine Seitenansicht hiervon; Fig.3 in vergrößertem Maßstab einen Teil einer Draufsicht, wobei die Deckplatte entfernt ist; Fig.4 eine Seitenansicht hiervon; Fig.3 eine perspektitißche Ansicht einer impulserzeugenden Schalteinheit; Fig.6 einen Längsschnitt hiervon; Fig.7 ein Stück der Abwicklung deren Betätigungswelle; Fig.8 eine perspektivische, in Einzelheiten aufgelöste Darstellung der impuls erzeugenden Schalteinheit; Fig.9 in vergrößertem Maßstab einen Teil einer perspektivi -schen Ansicht, in welcher eine Bürste dargestellt ist; Fig. 10 eine perspektivische Darstellung einer Unterbrecher -Rückstell-Schalteinheit; Fig. tlA bis llC schematische Darstellungen hiervon zur Erläuterung der Arbeitsweise dieser Einheit; Fig. 12 eine perspektivische Ansicht einer einen Endimpuls erzeugenden Schalteinheit; Fig. 13A bis 13F schematische Darstellungen der einen Endim -puls erzeugenden und der Rückstell-Schalteinheit zur Erläuterung deren Arbeitsweise; Fig. 14 ein zeitliches Ablaufdiagramm zur Erläuterung des im -pulserzeugenden Druckknopfschalters in Verbindung mit den Fig. 13A bis 13F; Fig. 15 ein Schaltbild, in welchem die Schaltung der impulser -zeugenden Schalteinheiten, der Rückstell-Schalteinheit und der einen Endimpuls erzeugenden Schalteinheit dargestellt ist; Fig. 16 ein zeitliches Ablaufdiagramm zur Erläuterung der Ar -beitsweise der ersten Ausführungsform; Fig. 17 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform einer impulserzeugenden Schalteinheit gemäß der Erfindung; Fig. 18 eine Abwicklung einer Betätigungswelle der Einheit; Fig. 19 in vergrößertem Maßstab eine perspektivische, in Ein -zelteile aufgelöste Darstellung; Fig.20 einen Längsschnitt durch eine dritte Ausführungsform einer impuls erzeugenden Schalt einheit gemäß der Erfindung; Fig.21 einen Teil einer Abwicklung eines Gehäuses der Einheit; Fig.22 in vergrößertem Maßstab eine perspektivische, in Ein -zelteile aufgelöste Darstellung; Fig. 23 einen Längsschnitt durch eine vierte Ausführungsform einer impulserzeugenden Schalt einheit gemäß der Erfindung; Fig. 24 einen Teil einer Abwicklung eines Gehäuses der Einheit; und Fig.25 in vergrößertem Maßstab eine perspektivische, in Ein -zelteile aufgelöste Darstellung.
• Anhand der Fig.1 bis 9 wird zuerst eine impulserzeugende Schalteinheit (A) beschrieben. Eine Anzahl Schaltergehäuse 4 mit einer polygonalen Querschnittsform erstreckt sich durch eine obere Abdeckplatte 1 und eine Bodenplatte 3 hindurch, welche zusammen mit Seitenwänden 2 ein Gehäuse bilden. Eine Betäti -gungs- oder Druckknopfwelle 5, welche aus Isoliermaterial hergestellt ist, und eine Querschnittsform aufweist, welche der des dazupassenden Schaltergehäuses 4 entspricht, ist in jedem Schaltergehäuse 4 iü axialer Richtung verschiebbar gehaltert; eine Feder 7 ist zwischen der oberen Deckplatte des Schalter gehäuses 4 und einem an der Betätigungswelle 5 vorgesehenen Ring oder einer Federsitzfläche 6 unter Spannung eingesetzt, so daß die Welle normalerweise unter einer aufwärts gerichte -ten Vorspannung steht.
• Wie in den Fig.6 bis 8 dargestellt, ist an den vier Setenflächen am unteren Ende der Betätigungswelle eine Kontaktanordnung angebracht, welche, wie am besten in Fig.7 dargestellt ist, einen langgestreckten, gemeinsamen Kontakt 8 und drei Gruppen von kammförmigen in vertikaler Richtung in gleichem Abstand voneinander angeordneten UnterbrecherkontaktenlO aufweist, welche voneinander durch Isolierteile 9 getrennt sind. Das heißt, der gemeinsame Kontakt 10 ist an einer Seitenfläche 5a der Betätigungswelle 5 angebracht, während drei Gruppen von Unterbrecherkontakten 10 an den übrigen drei Seitenflächen 5b, 5c bzw. 5d angebracht sind. Die Unterbrecherkontakte 10 sind vorgesehen, um, wie nachstehend noch im einzelnen beschrieben wird, die Impulse zu erzeugen.
• Wie am besten in Fig.6 und 8 dargestellt ist, ist eine Bürste oder ein Kontakt- bzw. Schleifarm 11 aus einem elastisch federnden Metall an der inneren Seitenfläche des Schaltergehäuses 4 gegenüber dem gemeinsamen,Kontakt 8 angebracht und ist normalerweise an diesem gemeinsamen Kontakt 8 in Anlage gehalten. Das heißt, die gemeinsame Bürste oder der Kontakt- bzw.
• Schleif arm 11 ist zusammen mit einem Anschluß 12 an der Sei -tenwand des Schaltergehäuses 4 mittels einer Stellschraube 13 angebracht, welche in entsprechende Öffnungen 14 und 15 des Anschlusses 12 und der Seitenwand des Schaltergehäuses 4 eingeschraubt ist, wie am besten aus Fig.8 zu ersehen ist. In ähnlicher Weise ist eine Bürsten- oder Schleifarmanordnung 16 (siehe Fig.9) an den übrigen inneren Seitenflächen des Schal -tergehäuses 4 gegenüber den drei Unterbrecherkontaktgruppen angebracht. Das heißt, die Bürsten- oder Schleifarmanordnung 16 ist an den Seitenwänden des Schaltergehäuses 4 zusammen mit einem Anschluß 17 mittels Schrauben 13 angebracht, welche durch einen Längsschlitz 18 des Anschlusses 7 hindurchgehen und in eine einer Anzahl von Einschrauböffnungen 19 eingeschraubt sind, welche in den Seitenwänden des Schaltergehäuses 4 ausgebildet sind, w£e am besten aus Fig.8 zu ersehen ist. Da die Einschrauböffnungen 19 in vertikaler Richtung in gleichem Abstand voneinander angeordnet sind und der Anschluß 17 mit dem in vertikaler- Richtung verlaufenden Längsschlitz 18 versehen ist, kann die Lage der Bürsten- oder Schleifarmanordnung 16 entsprechend eingestellt werden. Wenn beispielsweise drei Impulse erhalten werden sollen, wird die Bürstenanordnung 16 so angebracht, daß sie in Anlage mit dem Teil oder der Stellung f der Kontaktanordnung (siehe Fig.7) gebracht werden kann, wenn die Betätigungswelle 5 sich in der höchsten Lage befindet, d.h.
• wenn sie (5) nicht gedrückt ist. Die Anschlüsse 12 und 17 sind, wie in Fig.2 dargestellt ist, mit einer gedruckten Schaltungsplatte 20 verbunden.
• Ein seitlicher Ansatz 21 erstreckt sich von einer Seitenfläche der Betätigungswelle 5 nach außen durch einen in einer Seitenwand des Schaltergehäuses 4 ausgebildeten Längsschlitz 22 hindurch und liegt an einem Zahn eines kammförmigen Verbindungs -teils 23 an, wie am besten aus Fig.5 zu ersehen ist. Das Ver -bindungsteil 23 ist zwischen den Seitenwänden 2 des Gehäuses verschwenkbar gehaltert, wie am besten aus Fig.4 zu ersehen ist.
• Da der Ansatz 21 normalerweise auf dem Zahn des Verbindungs -teils 23 aufliegt, wie am besten aus Fig.5 zu ersehen ist, wird es (23) gedreht, wenn die Betätigungswelle 5 gedrückt wird.
• Wie in Fig.4 dargestellt, ist eine Feder 24 vorgesehen, so daß die Zähne des Verbindungsteils 23 normalerweise unter einer aufwärts gerichteten Vorspannung gehalten werden können, d.h.
• sie können gegen die Unterseiten der Ansätze 21 gedrückt wer -den und das Verbindungsteil 23 kann in seine Ausgangslage zu -rückkehren, wenn die Betätigungswelle 5 freigegeben wird.
• Wenn die Betätigungswelle 5 gedrückt wird, gleitet die Biirste 11 ständig über den gemeinsamen Kontakt 8, während die Bürstenanordnung 16 an den Unterbrecherkontakten 10 entlanggleitet und intermittierend anliegt. Die Impulse, deren Anzahl gleich der Anzahl Unterbrecherkontakte 10 ist, mit welchen die Bürstenanordnung 16 in Anlage gebracht wird, können bei dem Rückstell -hub der Betätigungswelle 5 erzeugt werden.
• Anhand der Fig. 10 und 11 wird nachstehend eine Unterbrecher -Rückstell-Schalteinheit B beschrieben. Eine drehbare Scheibe 25, welche frei oder lose an einem Ende des Verbindungsteils 23 angebracht ist, ist mit einem in radialer Richtung verlaufenden Ansatz 27, an welchem ein beweglicher Kontakt 26 ange -bracht ist, und mit zwei von der Seitenfläche vorstehenden Vorsprüngen oder Anschlägen 28 und 28a versehen. Ein Ende eines Antriebsteils 29 ist an einem Ende des Verbindungsteils 23 angebracht und zusammen mit diesem in Gleichlauf drehbar; das andere oder freie Ende des Antriebsteils ist zwischen den zwei Vorsprüngen oder Anschlägen 28 und 28a angeordnet. Ein feststehender Kontakt 30, welcher zu dem beweglichen Kontakt 26 paßt, ist an-der Seitenwand 2 in der Weise angebracht, daß wenn die Betätigungswelle 5 sich in ihrer untersten Lage be -findet, derbbewegliche Kontakt 26 an dem feststehenden Kontakt 30 anliegt, wie nachstehend noch im einzelnen beschrieben wird.
• Der Abstand oder Kontakt spalt zwischen dem beweglichen und dem feststehendenKontakt 26 bzw 30 ist größer als der Abstand zwischen den Vorsprüngen oder Anschlägen 28. Das freie Ende 31a einer an der Seitenwand 2 verschwenkbar gehalterten Sperrklinke31 kann in einen an dem Umfang der drehbaren Scheibe 25 ausgebildeten Einschnitt 32eingreifen bzw. fallen und wird durch eine Blattfeder 33 gegen den Umfang der drehbaren Scheibe 25 gedrückt.
• Anhand von Fig. 12 wird nunmehr eine einen Endimpuls erzeugende Schalteinheit C beschrieben. Ein Kontaktarm 34 aus einem ela -stisch federnden Metall ist an dem anderen Ende des Verbin -dungsteils 23 angebracht, in Gleichlauf mit diesem drehbar und federnd in Anlage an einem feststehenden, an der Seitenwand 2 angebrachten Kontakt 33 gehalten, wenn die Betätigungswelle 5 nicht gedrückt ist. Der Kontaktarm 34 und der feststehende.
• Kontakt 35 werden-sofort soneinander getrennt, wenn die Betätigungswelle 5 gedrückt wird. Der Endimpuls wird auf eine später noch im einzelnen beschriebene Weise erzeugt. Der Endiin puls wird dann von dem feststehenden Kontakt an eine (nicht dargestellte) äußere Schaltung übertragen.
• Wie in Fig. 15 dargestellt, sind die einen Endimpuls erzeugende Schalteinheit C und die Rückstell-Schalteinheit B in Reihe geschaltet, während die einen Endimpuls erzeugende Schalteinheit C und die impulserzeugende Schalteinheit A parallel geschaltet sind.
• Nachstehend wird nunmehr die Arbeitswise der ersten Ausführungsform beschrieben. Wenn die Betätigungswelle 5 entgegen der Federkraft der Feder 7 gedrückt wird, drückt ihr Ansatz 21 den an ihm anliegenden Zahn des Verbindungsteils 23 (siehe Fig.5) nach unten, so daß das Betätigungsteil 29 der Rückstell-Schalteinheit B im Uhrzeigersinn aus ihrer in Fig. 10 dargestellten Ausgangslage von dem Ansatz 28 weg gedreht wird, wie durch den-Pfeil P in Fig. 11A dargestellt ist. Wenn das Antriebsteil 29 nach unten gedrückt und an dem Ansatz 28a anliegt, wird auch die drehbare Scheibe 25 im Uhrzeigersinn gedreht, so daß der bewegliche Kontakt 26 an dem feststehenden Kontakt 30 anliegt, wenn die Betätigungswelle 5 ihre unterste Lage, d.h. das Ende des Abwärtshubes, erreicht, wie in Fig,iiB dargestellt ist.
• Das freie Ende 3ia der Sperrklinke 31 fällt dann in den Ein -schnitt 32 der drehbaren Scheibe 25, so daß die Drehung der letzteren zum Stillstand gebracht wird und der bewegliche Kontakt 26 an dem feststehenden Kontakt 30 in Anlage gehalten ist.
• Wenn dann nicht mehr auf die Betätigungswelle 5 gedrückt wird, kehren diese (5) sowie die drehbare Scheibe 25 und das An -Antriebsteil 29 aufgrund der Kraft der Vorspannfeder 24 in ihre Ausgangslagen zurück. Das Verschwenken des Antriebsteils 29 von dem Anschlag 28a zu dem Anschlag 28 erfolgt frei, d.h.
• durchsAntriebsteil 29 wird die drehbare Scheibe 25 während dieses Hubes nicht gedreht, so daß der bewegliche und feststehende Kontakt 26 und 30 miteinander in Anlage bleiben, wie in Fig. 11C dargestellt ist. Wenn das Antriebsteil 29 schließlich an dem Anschlag oder Vorsprung 28 anliegt und gegen diesen drückt, wird die drehbare Scheibe 29 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, so daß der bewegliche Kontakt 26 von dem feststehenden Kontakt 30 getrennt wird. Solange der bewegli -che und feststehende Kontakt 26 und 30 bei dem Rücklauf der Betätigungswelle 5 aneinander in Anlage gehalten sind, kommt die Bürstenanordnung 16 mit den Unterbrecherkontakten 10 auf der Betätigungswelle 5 in Anlage, so daß als Ausgang eine entsprechende Anzahl Impulse erhalten wird.
• Anhand der Fig. 12 und 13 wird nunmehr die Arbeitsweise der einen Endimpuls erzeugenden Schalteinheit (c) beschrieben. Bevor die Betätigungswelle 5 gedrückt wird, liegen der bewegli -che und der feststehende Kontakt 34 und 35 aneinander an, wie in Fig. 12 und 13A dargestellt ist, so daß der Endimpuls Feder zeit bei einer Betätigung erzeugt werden kann. Wenn jedoch der bewegliche und festetehende Kontakt 26 und 30 voneinander ge -trennt sind, wie in Fig. 13D dargestellt ist; wird kein Endimpuls erzeugt. Darüber hinaus sind, selbst wenn die Betätigangswelle 5 in ihre unterste Lage gedrückt wird, der bewegliche und feststehende Kontakt 34 und 35 voneinander getrennt, wie in Fig. 13B dargestellt ist, so daß kein Endimpuls erzeugt wird.
• Jedoch liegen, unmittelbar bevor die Betätigungswelle 5 ganz in ihre Ausgangslage zurückkehrt, der bewegliche und festste -hende Kontakt 34 und 35 aneinander an, wie in Fig. 13C darge -stellt ist, solange der bewegliche und feststehende Kontakt 26 und 30 aneinander anliegen, wie in Fig.13F und 13E darge -stellt ist; in diesem Fall wird dann der Endimpuls erhalten, wie in Fig. 14 gezeigt ist. Danach werden, wie in Fig. 13D dar -gestellt ist, der bewegliche'und feststehende Kontakt 26 und 30 voneinander getrennt, so daß kein Endimpuls erhalten werden kann.
• Infolgedessen kann, wenn die Unterbrecher-Rückstell-Schalteinheit B beim Rückkehrhub der Betätigungswelle 5 in der vorbe -schriebenen Weise betätigt wird, die geforderte Anzahl Impulse und der Endimpuls erhalten werden, wie in Fig. 16 dargestellt ist.
• Anhand von Fig. 17 bis 19 wird nunmehr die zweite Ausführungs -form der Erfindung beschrieben. An der Seitenfläche der Betä -tigungswelle 3 sind an deren unteren Teil eine Anzahl ringförmiger Kontakte 36 zur Erzeugung von Impulsen angebracht, wel -che in vertikaler Richtung in gleichen Abständen voneinander /37 angeordnet und durch Isolatoren voneinander getrennt sind. An den gegenüberliegenden inneren Seitenflächen des Schalterge -häuses 4 sind Bürsten 38 und 39 aus elastisch federndem Material angebracht, die unter Druck federnd an den Kontakten 36 anliegen. Das heißt, wie am besten aus Fig.19 zu ersehen ist, die Bürsten 38 und 39 sind mittels Stellschrauben 42 bzw 43 an-den gegenüberliegenden Innenflächen des Schaltergehäuses 4 miteinander mit Anschlüssen 40 und 41 verbunden. Die Stell -schrauben 42 und 43 erstrecken sich durch Längsschlitze 44 und 45 der Anschlüsse 40 und 41 und sind in entsprechende, in den Seitenwänden des Schaltergehäuses 4 ausgebildete, mit Gewinde versehene Öffnungen eingeschraubt.
• Wenn die Betätigungswelle 5 gedrückt wird und dann unter der Federkraft der Feder 7 zurückkehrt, gleiten die Bürsten 38 und 39 über die Kontakte 36. Die Anzahl ntakte der Bürsten 38 und 39 zusammen mit den Kontakten 36 beim Rückkehrhub der Be -tätigungswelle5istgleich der Anzahl der zu erzeugenden Impulse.
• Abgesehen von der vorbeschriebenen Anordnung entspricht die zweite Ausführungsform in Aufbau und Betriebsweise im wesent -lichen-der ersten Ausführungsform, so daß sich in diesem Zu -sammenhang eine weitere Beschreibung erübrigt. Jedoch weist die zweite Ausführungsform gegenüber der ersten Ausfuhrungs -form den Vorteil auf, daß die Herstellung und Anbringung der Kontakte 10 viel leichter vorgenommen werden kann.
• Anhand der Fig. 20 bis 22 wird nunmehr die dritte AusführungF form der Erfindung beschrieben, in welcher die Lagen der Kon -takte und der Bürsten- oder Schleifarme umgekehrt sind. Wie in den Fig.20 bis 22 dargestellt, -ist an der Innenfläche des Schaltergehäuses 4 eine Kontaktanordnung aus einem-langgestreckten gemeinsamen Kontakt 48 und drei Kontaktgruppen angeordnet, welche jeweils aus einer Vielzahl kammförmiger, in vertikaler Richtung in gleichen Abständen voneinander angeordneter Unterbrecherkontakten 50 bestehen, welche durch Isolatoren 49 voneinander getrennt sind. An einer Seitenfläche der Betätigungswelle ist eine Bürste oder ein Schleifarm 56 angebracht, wel -cher normalerweise an dem gemeinsamen Kontakt 48 anliegt, d.h.
• es handelt sich infolgedessen um einen normalerweise geschlossenen Kontakt. Die Bürste 56 ist an einer Seitenfläche der Betätigungswelle 5 mittels einer Einstellschraube 57 angebracht, welche in eine mit Gewinde versehene Bohrung 55 der Betätigungswelle eingeschraubt ist, wie am besten aus Fig. 22 zu ersehen ist. Ein Anschluß 51 ist an einer Seitenwand des Schalterge -häuses mittels einer Einstellschraube 53 angebracht, wie aus Fig. 22 zu ersehen ist, und ist elektrisch mit dem gemeinsamen Kontakt 48 verbunden. Ein weiterer Anschluß 52 ist an einer anderen Seitenwand des Schaltergehäuses 4 mittels einer Einstellschraube 54 gehaltert und elektrisch mit den Unterbrecherkon -takten 50 verbunden.
• Eine Bürsten oder Schleifarmanordnung 59, welche an den an den drei inneren Seitenwänden des Schaltergehäuses 4 angebrachten Unterbrecherkontakten 50 anliegt, ist an der Betätigungswelle 5 mittels Stellschrauben 60 gehaltert, welche in entsprechende, mit Gewinde versehene Bohrungen in der Betätigungswelle 5 eingeschraubt sind, wie am besten aus Fig.22 zu ersehen ist. Da eine Anzahl mit Gewinde versehener Bohrungen in vertikaler Richtung in gleichen Abständen voneinander angeordnet sind, kann die Lage der Bürstenanordnung 59 entsprechend eingestellt werden, so daß die geforderte Anzahl Impulse erhalten werden kann. Abgesehen von der vorbeschriebenen Anordnung entspricht die dritte Ausführungsform im Aufbau und in der Betriebsweise im wesentlichen der ersten Ausführungsform, so daß in diesem Zusammenhang von einer weiteren Beschreibung abgesehen werden kann.
• Die in den Fig.23 bis 25 dargestellte Ausführungsform ent -spricht im Aufbau im wesentlichen der dritten anhand der Fig. 20 bis 22 beschriebenen Ausführungsform, außer daß zwei voneinander unabhängige Kontaktanordnungen, welche. jeweils, wie am besten aus Fig. 24 zu ersehen ist, einen gemeinsamen Kontakt 61 und eine Gruppe von Unterbrecherkontakten 63 aufweisen, die in vertikaler Richtung in gleichen Abständen voneinander angeordnet und durch Isolatoren 62 voneinander getrennt sind, an den inneren Seitenflächen des Schalter- oder Druckknopfgehäuses 4 in der Weise angebracht sind, daß die gemeinsamen Kontakte 61 und auch die Unterbrecherkontakte 62 jeweils einander gegen -überliegend angeordnet sind. Anschlüsse 64 und 65 sind an den gegenüberliegenden Seitenwänden des Gehäuses 4 mittels Stel -schrauben 66 und 67 angebracht und jeweils elektrisch mit den gemeinsamen Kontakten 61 verbunden, wie am besten aus Fig.25 zu ersehen ist.
• An den gegenüberliegenden Seitenflächen der Betätigungswelle 5 sind Bürsten- bzw. Schleifarmanordnungen .71 und 72- angebracht, wobei jeweils eine Bürste bzw ein Schleifarm zur Anlage an dem gemeinsamen Kontakt 61 und eine andere Bürste oder ein Schleifarm 70 zur Anlage an den Unterbrecherkontakten 63 vorgesehen sind. Das heißt, die Bürsten- oder Schleifarmanordnungen 71 und 72 sind mittels Stellschrauben 73 bzw. 74, wie am besten aus Fig. 25 zu ersehen ist, angebracht, welche in entsprechende, in der Betätigungswelle 5 ausgebildete, mit Gewinde versehene Bohrungen 68 eingeschraubt sind. Wenn die Betätigungswelle 5 ge -drückt wird und dann wieder zurückkehrt,gleiten die Bürsten-bzw Schleifarme 69 entlang der gemeinsamen Kontakte 61, wäh -rend die Bürsten oder Schleifarme 70 intermittierend mit den Unterbrecherkontakten 63 in Anlage kommen. Die Anzahl Kontakte der Bürsten 70 ist zusammen mit den dazu passend angeordneten Unterbrecherkontakten 635tgleich der Anzahl der zu erzeugenden Impulse.
• Die Vorteile der Erfindung können somit folgendermaßen zusammengefaßt werden: (1) Da eine mechanische Einrichtung zur Erzeugung der Impulse verwendet ist, können die Herstellungskosten beträchlich ge -senkt werden, ist ein sicherer und zuverlässiger Betrieb er -möglicht und kann ein Ersetzen oder Austauschen der Teile sehr viel leichter torgenommen werden.
• (2) Die Impulse werden beim Rückkehrhub der Betätigungswelle erzeugt, deren Rückkehrgeschwindigkeit konstant ist, so daß der Impulsabstand konstant gehalten werden kann.
• (3) Die Lage der Bürsten oder Bürstenanordnung, welche mit den Unterbrecherkontakten in Anlage kommen, kann entsprechend eingestellt werden, da eine Anzahl mit Gewinde versehener Bohrungen in der Betätigungswelle oder dem Schaltergehäuse vorgese -hen sind, so daß die Anzahl der beim Rückkehrhub der Betäti -gungswelle zu erzeugenden Impulse, so wie gefordert, in einfacher Weise geändert werden kann.
• (4) Die Anschlüsse sind in Längsschlitzen angeordnet, so daß ihre Lagen bezüglich der gedruckten Schaltungsplatte entspre -chend eingestellt werden kann, selbst wenn die Lage der Bürste oder der Bürstenanordnung, welche an den Unterbrecherkontakten anliegen, geändert wird.
• (5) Die impulserzeugenden Schalter (A) können als eine Einheit hergestellt werden, so daß der Zusammenbau sehr vereinfacht werden kann, und die Anzahl der zu einer Einheit zusammen -setzenden, impulserzeugenden Schalter ist nicht begrenzt.
• (6) Da das Gehäuse und die Betätigungswelle der impulserzeugenden Schalteinheit eine polygonale Querschnittsform aufweisen, können viele gemeinsame Kontakte und Gruppen von Unterbrecherkontakten an den Seitenflächen der Betätigungswelle oder an den inneren Seitenflächen des Schaltergehäuses angebracht-werden.
• Infolgedessen ist die Ausführung dieser Kontakte im Hinblick auf ihre Form und ihre Bemessung frei1 so daß eine große Anzahl von Impulsen während eines verhältnismäßig kurzen Rückkehrhubs der Betätigungswelle erzeugt werden kann.
• (7) Die Betätigungswelle ist während des Betriebs üb-er ihre seitlichen Ansätze mit dem kammförmigen Betätigungsteil ver -bunden, so daß letzteres gedreht werden kann, wenn die Betätigungswelle gedrückt und dann wieder freigegeben wird. Auf diese Weise können die Betätigungen einer Anzahl Betätigungswellen über das einzige Verbindungsteil an die Unterbrecher-Rückstell-Schalteinheit und an die einen Endimpuls erzeugende Schalteinheit übertragen werden.
• (8) Die Anschlüsse sindJmit der gedruckten Schaltungsplatte verbunden, um die Impulse zu erhalten, so daß die Anordnung dadurch erleichtert und die Schritt- oder Stufenanzahl in der Anordnung vermindert werden kann.
• (9) Der Kontaktarm der einen Endimpuls erzeugenden Schaltein -heit ist aus elastisch federndem Metall hergestellt und liegt aufgrund ihrer eigenen Federkraft unter Druck bogenförmig an dem feststehenden Kontakt 35 an, ist an dem Verbindungsteil angebracht und in Gleichlauf mit diesem drehbar, so daß der Kontaktarm leicht an dem feststehenden Kontakt anliegt, bevor die Betätigungswelle vollständig in ihre Ausgangslage zurückge -kehrt ist. Infolgedessen ist ein zuverlässiger und sicherer Kontakt des Kontaktarms mit dem dazupassenden Kontakt, während ~ .
• der bewegliche und der stationäre Kontakt der Rückstallschalteinheit aneinander anliegen, sichergestellt, so daß die Erzeugung des Endimpulses zu einem Zeitpunkt, unmittelbar bevor der Rückstellschalter geöffnet wird, sichergestellt werden kann.
• Patentansprüche

Claims (1)

1. P a t e n t a n s p r ü c h e Druckknopfschalter zur Impulserzeugung g e k e n n -z e i c h n e t durch eine impulserzeugende Schalteinrichtung (A) zur Erzeugung einer Anzahl Impulse während des Rückkehrhubes einer Betätigungswelle (5), durch eine einen Endimpuls erzeugende Schalteinrichtung (C), welche elektrisch zu der im -pulserzeugenden Schalteinrichtung (A) parallel geschaltet ist, und durch eine Unterbrecher-Rückstell-Schalteinrichtung (B), welche elektrisch in Reihe mit der impuls erzeugenden Schalteinrichtung (A) und der einen Endimpuls erzeugenden Schalteinrichtung (C) geschaltet ist, wobei die Anzahl Impulse und der End -impuls erzeugt werden, wenn die Rückstell-Schalteinrichtung (B) während des Rückkehrhubes der Betätigungswelle (5) geschlossen ist.

   2. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t, daß die impulserzeugende Schalteinrichtung (A) folgende Teile aufweist: ein Gehäuse t4) in welchem die Betätigungswelle (5) in axialer Richtung verschiebbar gehaltert ist, einen gemeinsamen Kontakt (8), welcher an einer Seitenfläche (5a) am unteren Teil der Betätigungswelle (5) angebracht ist, eine Anzahl Unterbrecherkontaktgruppen (10), welche an den restlichen Seitenflächen (5b bis 5d) der Betätigungswelle (-5) angebracht sind und elektrisch mit dem gemeinsamen Kontakt (8) in Verbindung stehen, wobei jede der Unterbrecherkontaktgrup -pen aus einer Anzahl Unterbrecherkontakte (10) besteht, welche jeweils in vertikaler Richtung in einem entsprechendem Abstand voneinander angeordnet sind, und Bürsteneinrichtungen (li, i6), die an dem Gehäuse (4) angebracht und elektrisch mit dem ge -meinsamen Kontakt (8) bzw. den Unterbrecherkontakten (10) ver -bunden sind.

   3. Druckknopfschalter nach Anspruch 2, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t, daß die Bürste (11), welche an dem gemeinsamen Kontakt (8) anliegt, zusammen mit einem ersten Anschluß (14) an dem Gehäuse (4) angebracht ist, während die andere Bürste (16), welche an den Unterbrecherkontakten (io) anliegt, mit einem zweiten Anschluß (17) an dem Gehäuse (4) angebracht ist.

   4. Druckknopfschalter nach Anspruch 2, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t, daß die Betätigungswelle (5) und das Gehäuse (4) eine polygonale Querschnittsform aufweisen, und daß die Unterbrecherkontakte (10) jeder Gruppe parallel in axialer Richtung der Betätigungswelle (5) in einem entsprechenden Abstand voneinander angeordnet sind.

   5. Druckknopfschalter nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t, daß das Gehäuse (i) eine Anzahl Befestigungslöcher (19) aufweist, die in einer Reihe parallel zu der Hub -richtung der Betätigungr welle (5) angeordnet sind, daß der zweite Anschluß (17) einen Längs schlitz (18) aufweist, dessen Achse parallel zu der Hubrichtung der Betätigungswelle (5) verläuft, und daß der zweite Anschluß (17) und die Bürste (16), welche an den Unterbrecherkontakten (10) anliegt, an dem Gehäuse (4) mittels einer Befestigungseinrichtung (13) angebracht sind, welche sich durch den Längsschlitz (18)des zweiten Anschlusses (17) in eines der Befestigungslöcher (19) des Gehäuses (4) erstreckt, so daß die Lage der an den Unterbrecherkontakten (10) anliegenden Bürste (16) in der Hubrichtung der Betätigungswelle (5) einstellbar ist 6. -Druckknopfschalter nach Anspruch i, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t, daß die in dem Gehäuse in axialer Richtung verschiebbar angeordnete Betätigungswelle (5) und das Gehäuse (4) eine polygonale Querschnittsform aufweisen, daß eine Anzahl ringförmiger Kontakte (36) um die Seitenfläche der Betätigungswelle (5)- angebracht und in vertikaler Richtung in einem ent -sprechenden Abstand voneinander angeordnet sind, und daß min -destens ein an den Kontakten (36) anliegendes Bürstenpaar (38, 39) an dem Gehäuse (4) in der Weise angebracht ist, daR deren LaSen in axialer Richtung der Betätigungswelle (5) eintellbar Lagen in axialer Richtung der Betätigungswelle (5) einstellbar sind.

   7. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t, daß die impulserzeugende Einrichtung ein Gehause (4), in welchem die Betätigungswelle (5) in axialer Richtung verschiebbar angeordnet ist, einen an der Innenfläche des Gehäuses (4) angebrachten, gemeinsamen Kontakt (61), eine An -zahl voneinander unabhängiger Unterbrecherkontakte (63), welche an der Innenfläche des Gehäuses (4) angebracht und elek -trisch von dem gemeinsamen Kontakt (61) getrennt sind, und Bürsten (71, 72) aufweist, welche an der Außenfläche der Be -tätigungswelle (5) so angebracht sind, daß sie an dem gemeinsamen Kontakt (48) und den Unterbrecherkontakten (50) anlie -gen.

   8. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t, daß die in dem Gehäuse in axialer Richtung verschiebbar angeordnete Betätigungswelle (5) und das Gehäuse (4) eine polygonale Querschnittsform aufweisen, daß ein ge -meinsamer Kontakt (48) an einer der inneren Seitenflächen des Gehäuses (4) angebracht ist, und daß eine Anzahl Unterbrecherkontaktgruppen (50), welche jeweils eine Anzahl in vertikaler Richtung in gleichem Abstand voneinander angeordneter und elektrisch miteinander verbundener Unterbrecherkontakte aufweisen, an den übrigen inneren Seitenflächen des Gehäuses (4) ange -bracht ist.

   9. Druckknopfschalter nach Anspruch 7, dadurch g e k-e n nz e i c h n e t, daß zwei gemeinsame, in Gegenüberlage angeordnete Kontakte (61) an den inneren Seitenflächen des Gehäuses (4) angebracht sind, und daß eine Anzahl elektrisch voneinander unabhängiger, in Gegenüberlage voneinander angeordneter Unterbrecherkontakte (63), die in vertikalerRichtung in gleichem Abstand voneinander angeordnet sind, an jeweils mindestens zwei inneren Seitenflächen des Gehäuses (4) angebracht sind.

   10 Druckknopfschalter nach Anspruch 1, dadurch g e k e n nz e i c h n e t, daß eine Vorspannfeder (7) zwischen der oberen Deckplatte (i) des Gehäuses (4), durch welche sich die Betätigungswelle (5) hindurcherstreckt, und einem an der Außenfläche nahe dem oberen Ende der Betätigungswelle (5) angebrachten Federsitz (6) unter Spannung angeordnet ist, wodurch die Betätigungswelle (5) in Aufwärtsrichtung vorgespannt ist.

   lt. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t, daß die Unterbrecher-Rückstell-Schalteinrichtung (B) folgende Teile aufweist ein Verbindungsteil (23), welches um seine Achse entsprechend der Bewegung oder des Hu -bes der Betätigungswelle (5) in axialer Richtung gedreht wird, eine drehbare Scheibe (25), welche von dem Verbindungsteil (23) lose an einem Ende getragen ist, einen von dem Umfang der Drehscheibe in radialer Richtung nach außen vorstehenden Ansatz (27)p einen in dem Scheibenumfang ausgebildeten Einschnitt (32) und zwei Vorsprünge (28, 28a) aufweist, welche von der äußeren Seitenfläche der drehbaren Scheibe (25) vorstehen und in einem vorbestimmten Abstand voneinander angeordnet sind, einen beweglichen, an dem freien Ende des in radialerRichtung verlaufen -den Ansatzes(27) angebrachten Kontakt (26), einen feststehenden Kontakt (30), an welchem der bewegliche Kontakt (26) anliegt, wenn die drehbare Scheibe (25) gedreht wird, eine mit dem Einschnitt (32) der Scheibe (25) in Eingriff bringbare Sperrein -richtung (31), um die Drehbewegung der Scheibe zu begrenzen, und ein Antriebsteil (29) , welches an einem. Ende des Verbindungsteils (23) gehaltert und in Gleichlauf mit diesem in der Weise drehbar ist, daß der freie Endteil des Antriebs -teils (29) zwischen den zwei Vorsprüngen (28, 28a) der Dreh -scheibe (25) angeordnet ist.

   12. Druckknopfschalter nach Anspruch 11, dadurch g e k e n n -z ei c c hnet, daß das Verbindungsteil (23) eine Anzahl Zähne aufweist, welche sich in seitlicher Richtung von der Achse des Verbindungsteils (23) erstrecken und mit Ansätzen.(21) der Betätigungswellen(5) in Anlage bringbar sind, welche sich seit -lich von den Wellenachsen erstrecken, wobei das Verbindungsteil (23) um seine Achse gedreht wird, wenn eine der Betäti -gungswellen (5) in axialer Richtung eine Hubbewegung ausführt.

   13. Druckknopfschalter nach Anspruch il, dadurch g e k e n n -z e i c h.n e t, daß der Drehwinkel des Antriebsteils (29) kleiner ist als der Drehwinkel des Verbindungsteils (23).

   14. Druckknopfschalter nach Anspruch 11, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t, daß eine Vorbelastungsfeder (24) in der Weise eingespannt ist, daß die Zähne des Verbindungsteils (23) gegen die seitlichen Ansätze (21) der Betätigungswellen (5) gedrückt werden können, und daß eine weitere Yorbelastungs feder (33) in der Weise eingespannt ist, daß die Sperreinrichtung (31) normalerweise gegen den Umfang der drehbaren Scheibe (25) gedrückt wird.

   15. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t, daß die einen Endimpuls erzeugende Schalteinrichtung (C) einen Kontaktarm (34), von welchem ein Ende an dem anderen Ende des Verbindungsteils (23) angebracht ist und in Gleichlauf mit diesem drehbar ist, und einen feststehenden, dem Kontaktarm (29a) angepaßten Kontakt (33) aufweist.

   16. Druckknopfschalterunach Anspruch 15, dadurch g e -k e n nz e i c h n e t, daß der Kontaktarm (34) aus einem elastisch federndem Metall hergestellt ist.

   17. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t, daß die Betätigungswelle (5) in einem Gehäuse (4) in axialer Richtung verschiebbar gehaltert ist, sich durch das eine obere (1) und eine untere Wand (3) sowie Seitenwände (2) aufweisende Gehäuse (4) hindurch erstreckt und an der oberen (1) und der unteren Wand (3) angebracht ist, und daß die Ausgangsanschlüsse (12, i7) der impulserzeugenden Schaltein -richtung (A) mit einer an dem Gehäuse (4) angebrachten, ge -druckten Schaltungsplatte (20) verbunden sind.

   18. Druckknopfschalter nach Anspruch 17, dadurch -g e k e n n -z e i c h n e t, daß die Anschlüsse (i2, 17), welche mit den Bürsten der impuls erzeugenden Schaltungseinrichtung (A) verbunden sind, mit einer an dem Gehäuse (4) angebrachten, gedruck -ten Schaltungsplatte (20) in Verbindung stehen.

   19. Druckknopfschalter nach den Ansprüchen 1, 2 und 11, g e -k e n n z e i c h n e t durch ein Gehäuse (4) mit einer Deckplatte (1), einer Bodenplatte (3) und Seitenwänden (2), durch eine impulserzeugende Schalteinrichtung (A) zur Erzeugung einer Anzahl Impulse während des Rückkehrhubs einer Betätigungswelle (5), welche sich in axialer Richtung in einem Gehäuse (4) hin-und herbewegt, und durch eine Unterbrecher-Rückstell-Schalteinrichtung (B), welche elektrisch in Reihe mit der Parallelschaltung aus der impulserzeugenden Schalteinrichtung (A) und der einen Endimpuls erzeugenden. Einrichtung (C) geschaltet ist, wobei die Schalteinrichtung (B) ein zwischen den Seitenwänden (2) des Gehäuses (4) getragenes und entsprechend, der Hin- und Herbewegung der Betätigungswelle (5) drehbares Verbindungsteil (25), einen an einer der Seitenwände angebrachten, feststehenden Kontakt (30), an welchem der bewegliche Kontakt (26) anliegen kann, wenn die drehbare Scheibe (25) in einer Richtung gedreht wird, und eine schwenkbar an einer Seitenwand (2) gehalterte Sperreinrichtung aufweist, welche mit dem Einschnitt (32) in der drehbaren Scheibe (25). in Eingriff bringbar ist, und wobei die einen Endimpuls erzeugende Schalteinrichtung einen Kontaktarm (34), welcher an dem anderen Ende des Verbindungsteils (23) getragen und in Gleichlauf mit diesem drehbar ist, sowie einen feststehenden Kontakt (33) aufweist, welcher an der anderen Seitenwand (2) so angebracht ist, daß er zu dem Kontaktarm (34) paßt, wenn das Verbindungsteil (23) gedreht wird.

   20. Druckknopfschalter nach den Ansprüchen 7 und 19, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die impulserzeugende Schalteinrichtung einen gemeinsamen, an einer inneren Seitenfläche des Gehäuses (4) angebrachten Kontakt §61), eine Anzahl Unterbrecherkontakte (63), welche an der anderen inneren Seitenfläche des Gehäuses (4) angebracht und elektrisch mit dem gemeinsamen Kontakt (61) verbunden sind, und Bürsten (71, 72) auf -weist, die an den äußeren Seitenflächen der Betätigungswelle (5) angebracht sind und an des gemeinsamen Kontakt (61) bzw den Unterbrecherkontakten (63) anliegen.

   21. Druckknopfschalter nach einem der Ansprüche 19 oder 20, dadurch g e k e n n z e i.c h n e t, daß eine Anzahl der impulserzeugenden Schalteinrichtungen(» vorgesehen ist, und daß das Verbindungsteil (23) entsprechend einer Hin- und Herbewegung oder eines Hubes jeder der impulserzeugenden Schalteinrichtungen (A) gedreht wird.

   22. Druckknopfschalter nach Anspruch 20, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t, daß die Betätigungswelle (5) eine Anzahl Befestigungsbffnungan (58) aufweist, welche in der Seitenfläche der Welle (5) ausgebildet sind, wo die an den Unterbrecherkontakten (50) anliegende Bürste (59) angebracht ist, und welche in einer Reihe in axialer Richtung der Betätigungswelle (5) in einem entsprechenden Abstand voneinander angeordnet sind, daß die an den Unterbrecherkontakten (50) anliegende Bürste (5j) an der Seitenf-läche der Betätigungswelle (5) mittels einer Befestigungseinrichtung (60) angebracht ist, welche in einer der Befestigungsöffnungen (58) gehaltert ist, wobei die Lage der an den Unterbrecherkontakten anliegenden Bürste (59) in einer Richtung parallel zu der Hin- und Herbewegung der Betëtigungswelle (5) einstellbar ist.

   23. Druckknopfschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i a h n e t, daß eine Anzahl der impulserzeugenden Schalteinrichtungen (A) sich durch die obere (1) und untere Wandung (3) des Gehäuses (4) hindurch erstreckt und an diesen angebracht ist, und daß die Anschlüsse (12, 17) der Anzahl der impulserzeugenden Schalteinrichtungen (A) mit einer an dem Gehäuse (4) angebrachten, gedruckten Schaltungsplatte (20) verbunden sind.