DE2458800C2

DE2458800C2 - Schnappvorrichtung

Info

Publication number: DE2458800C2
Application number: DE19742458800
Authority: DE
Inventors: Wilhelm 7022 Leinfelden Frank
Original assignee: Wilh Frank 7022 Leinfelden-Echterdingen GmbH; Wilhelm Frank GmbH
Current assignee: Roto Frank AG
Priority date: 1974-12-12
Filing date: 1974-12-12
Publication date: 1985-05-15
Also published as: CH606722A5; DE2458800A1; FR2294304B1; YU313175A; YU37206B; ATA926575A; FR2294304A1; AT363806B

Description

stellung der Stellstange in Funktion treten kann.

Weitere Einzelheiten sind den Zeichnungen zu entnehmen, die in schematischer Darstellung eine bevorzugte Ausführungsform als Beispiel zeigen. Es stellt dar

F i g. 1 einen Horizontalschnitt durch eine Tür im Bereich der in Wirkstellung befindlichen Schnappvorrichtung und

F i g. 2 wesentliche Teile der Schnappvorrichtung der F i g. 1 in einem Sprengbild.

Die an der Verschlußseite einer Dreh-Kipptür angeordnete Schnappvorrichtung weist ein am Blendrahmen

1 befestigtes Gehäuse 3 auf, in dem ein Schnappriegel 6 gelagert ist, der mit einem flügelseitigen Rastnocken 11 zusammenwirkt, wie F i g. 1 zeigt Im Falz 7 des Flügels

2 ist in einer abgesetzten Beschlagnut 8 ein aus der Stulpschiene 9 und der dahinter 'iängsverschiebbar gelagerten Steilstange 10 gebildetes Stellstangengetriebe angeordnet, das über einen nicht dargestellten Bedienungshebel betätigbar ist, durch den die mit Riegelzapfen versehene Stellstange 10 in eine Verschluß-, Kipp- und Drehschaltstellung bringbar ist Der flfigelseitige Rastnocken 11 besitzt einen T-förmigen Querschnitt mit einem Steg 12 und einem Querschenkel 14. Der S .eg 12 durchsetzt einen Längsschlitz 13 der Stulpscbiene 9 und ist zu einem Ansatz 22 mit verjüngtem Querschnitt über die Stärke der Stulpschiene 9 hinaus verlängert, der formschlüssig eine Ausnehmung der Stellstange 10 durchgreift und auf deren Rückseite mit der Stellstange 10 vernietet ist Die Länge des Längsschlitzes 13 der Stulpschiene 9 ist dem Verschiebeweg der Stellstange 10 angepaßt Der Querschenkel 14 des Rastnockens 11 liegt mit seiner Rückfläche an der Vorderfläche der Stulpschiene 9 an und weist auf seiner Vorderfläche eine Rastmulde 15 auf, die formschlüssig an die Kontur des Schnappriegels 6 angepaßt ist

Das Gehäuse 3 für den Schnappriegel 6 besitzt eine Schiffchenform und ist in eine Ausfräsung 4 im Blendrahmen 1 bündig eingelassen. Das im wesentlichen einen U-förm'^en Querschnitt aufweisende Gehäuse 3 ist mit einem Durchbruch 17 in seiner Vorderwand 16 versehen, in dem der als offene Wanne ausgebildete Schnappriegel 6 gelagert ist. Zwischen dem nur im Bereich des Durchbruchs 17 angeordneten Boden 18 des Gehäuses 3 und dem Schnappriegel 6 befinden sich zwei Druckfeder 5. die mittels StütznocJren 19 in ihrer Lage gehalten werden. An seiner offenen Seite besitzt dei Schnappriege! β an den Schmalseiten Flansche 20, wie insbesondere Fi g. 2 zu entnehmen ist, weiche die Vorderwand 16 des Gehäuses 3 hintergreifen. Diese Vorderwand 16 ist gegenüber den Endbereichen 21 zurückgesetzt angeordnet, wobei die Länge der zurückgesetzten Vorderwand 16 dem maximalen Verstellbereich des Rastnockens 11 entspricht. Über Senkbohrungen 23 wird das Gehäuse 3 in der Ausfräsung 4 mittels Schrauben befestigt.

In der Drehschaltstellung der Stellstange 10 liegt diejenige Ausnehmung der Stellstange 10, in welcher der Ansatz 22 des Stegs 12 des Rastnockens 11 formschlüssig vernietet ist, dem Schnappriegel 6 unmittelbar gegenüber und ermöglicht so dessen Zusammenwirken so mit dem Rastnocken Ϊ1. Dabei drücken die Druckfedern 5 den Schnappriegel 6 in die Rastmulde 15 des Rastnokkens 11. Infolge der Federkraft und durch den Formschluß von Rastnocken 11 und Schnappriegel 6 wird der Flügel 2 gegen den Blendrahmen 1 bedingt festgelegt. Wird nunmehr der Flügel 2 durch eine Bedienungsperson geöffnet, wird der Schnappriegel 6 gegen die Kraft der Druckfedern 5 in das Gehäuse 3 senkrecht zur Verschieberichtung der Stellstange 10 hineingedrückt, so daß die Wirkstellung der Schnappvorrichtung aufgehoben wird, wobei die Druckfedern 5 den Schnappriegel 6 anschließend wieder nach außen drücken unter Anlage der Flansche 20 an der Rückseite der Vorderwand 16 des Gehäuses 3.

Wird, ausgehend von Fig. 1, die Stellstange 10 in die Verschlußschaltstellung oder die Kippschaltstellung gebracht, verschiebt sich der an der Stellstange 10 befestigte Rastnocken 11 nach unten oder oben so weit, daß der Rastnocken 11 aus dem Bereich des Schnappriegels 6 herausgelangt In diesen Schaltstellungen können somit der Schnappriegel 6 und der Rastnocken 11 nicht mehr zusammenwirken. Damit wird die Funktion der Schnappvorrichtung ausschließlich in der Drehschaltstellung des Stellstangengetriebes benutzt und die Schnappvorrichtung ist in den anderen Schaltstellungen der Stellstange unwirksam.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

1 2

Bei einer derartigen, aus der DE-OS 22 02 433 bePatentanspruch: kannten Schnappvorrichtung ist der Rastnocken ortsfest auf der Stulpschiene vernietet, wodurch seine Zu-

Schnappvorrichtung aus einem mit einem Rast- Ordnung zum blendrahmenseitig ebenfalls ortsfest befenocken zusammenwirkenden Schnappriegel zur 5 stigten Schnappriegel unveränderlich ist Wendet man Festlegung eines wahlweise drehbaren und kippba- diese Schnappvorrichtung bei einem Dreh-Kippfenster ren Flügels einer Tür od. dgL am Blendrahmen, mit an, wird die Schnappvorrichtung bei jeder Öffnungseiner im Falz des Flügels eingelassenen Stulpschie- und Schließbewegung des Flügels betätigt, al-=o auch ne, hinter der eine in eine Verschluß-, Dreh- und beim öffnen des Flügels in die Kippstellung bzw. beim Kippschaltstellung längsverschiebbare, mit Riegel- io Schließen des Flügels aus der Kippstellung. Auch in der zapfen zum Zusammenwirken mit blendrahmensei- Verschlußschaltstellung, bei welcher an der Stellstange tigen Schließplatten versehene Stellstange angeord- befestigte Riegelzapfen hinter am Blendrahmen befenet ist, wobei der im Querschnitt T-förmige Rastnok- stigte Schließstücke greifen und damit den Rügel gegen ken auf der Vorderfläche der Stulpschiene aufliegt den Blendrahmen verriegeln, befindet sich die Schnapp- und mit seinem Steg eine Durchbrechung der Stülp- 15 vorrichtung jeweils in ihrer Wirkstellung. Die Wirkstelschiene durchsetzt, in deren Bereich die Stellstange lung der Schnappvorrichtung in der Verschlußschaltmit einer Ausnehmung versehen ist und wobei der stellung ergibt aber keinen zusätzlichen Effekt und ist Rastnocken auf seiner dem Blendrahmen zugewen- bei der Kippschaltstellung unerwünscht
deten Vorderseite eine Rastmulde aufweist zur Auf- Bei einem Dreh-Kippfenster soll die Schnappvorrichnähme des darin formschlüssig eingreifenden 20 tung ihre Aufgabe nur in der Drehschaltstellung erfül-Schnappriegeis, der in einem biendrahmenseitigen, ien, nämiich ohne zusätzliche Betätigung der Stellstange insbesondere schließstückförmig ausgebildeten Ge- den Flügel gegen den Blendrahmen bedingt festzuhalhäuse senkrecht zur Verschieberichtung der Stell- ten, so daß der Flügel einerseits durch Wind- oder Zugstange beweglich gelagert ist und der durch minde- lufteinfluß sich nicht selbständig und unbeabsichtigt öffstens eine zwischen dem Schnappriegel und dem Bo- 25 nen kann, andererseits aber durch die Kraft der Bedieden des Gehäuses angeordnet-.; Druckfeder beauf- nungsperson leicht geöffnet werden kar«i, ohne daß daschlagt ist sowie beim öffnen des Flügels gegen die zu eine Betätigung der Stellstange erforderlich ist So-Kraft der Druckfeder in das Gehäuse hineinge- mit würde bei einer Anwendung der vorbekannten drückt wird, dadurch gekennzeichnet, daß Schnappvorrichtung bei einem Dreh-Kippfenster das der Steg (12) des Rastnockens (11) einen Ansatz (22) 30 Kippöffnen und Kippschließen unnötig erschwert, und aufweist der 1,1 der Ausnehmung der Stellstange (10) da der Schnappriegel bei jeder Bewegung des Flügels formschlüssig befestigt ist, da" die Ausnehmung in mitbetätigt würde, wäre er einer erhöhten Beanspruder Drehschaltstellung der Stellstange (10) dem chung unterworfen.
, I Schnappriegel (6) gegenübc-rliej: und so dessen Zu- Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung sammenwirken mit dem RastnocKen (11) ermöglicht 35 einer gattungsgemäßen, für einen Dreh-Kippflüge! be- und daß die Durchbrechung der Stulpschiene (9) als stimmten Schnappvorrichtung, die nur in der Dreh-Längsschlitz (13) ausgebildet ist, dessen Länge dem schaltstellung des Stellstangengetriebes wirksam ist.
maximalen Verstellbereich des durch die Stellstange Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst. (10) längsverschieblichen Rastnockens (11) ent- daß der Steg des Rastnocker.-s einen Ansatz aufweist, spricht 40 der in der Ausnehmung der Stellstange formschlüssig

befestigt ist, daß die Ausnehmung in der Drehschaltstel-

lung der Stellstange dem Schnappriegel gegenüberliegt

und so dessen Zusammenwirken mit dem Rastnocken ermöglicht und daß die Durchbrechung der Stulpschie-

Die Erfindung betrifft eine Schnappvorrichtung aus 45 ne als Längsschlitz ausgebildet ist, dessen Länge dem einem mit einem Rastnocken zusammenwirkenden maximalen Verstellbereich des durch die Stellstange Schnappriegel zur Festlegung eines wahlweise drehba- längsverschiebiichen Rastnockens entspricht
ren und kippbaren Flügels einer Tür od. dgl. am Blend- Infolge der Anordnung des Rastnockens an der längsrahmen, mit einer im Falz des Flügels eingelassenen verschiebbaren Stellstange macht der Rastnocken de-Stulpschiene, hinter der eine in eine Verschluß-, Dreh- 50 ren für die Riegelzapfen erfordei liehe Schaltbewegun- und Kippschaltstellung längsverschiebbare, mit Riegel- gen mit In der Drehschaltstellung der Stellstange liegt zapfen zum Zusammenwirken mit biendrahmenseitigen der Rastnocken unmittelbar dem biendrahmenseitigen Schließplatten versehene Stellstange angeordnet ist, Schnappriegel gegenüber, dessen Bewegungsrichtung wobei der im Querschnitt T-förmige Rastnocken auf der senkrecht zur Verschieberichtung der Stellstange ange-Vorderfläche der Stulpschiene aufliegt und mit seinem 55 ordnet ist, so daß der Schnappriegel beim Drehöffnen Steg eine Durchbrechung der Stulpschiene durchsetzt, bzw. Drehschließen des Flügels betätigt wird und die in deren Bereich die Stellstange mit einer Ausnehmung Schnappvorrichtung bei am Blendrahmen anliegendem versehen ist und wobei der Rastnocken auf seiner dem Flügel wirksam ist und den Flügel gegen den Blendrah-Blendrahmen zugewendeten Vorderseite eine Rastmul- men festlegt Wird die Stellstange in die Verschluß- oder de aufweist zur Aufnahme des darin formschlüssig ein· 60_r KippschaltsteHung gebracht, bewegt sich der Rasmok-.greifenden Schnappriegels, der in einem blendrahmen- "ken analog den Riegelzapfen mit und gelangt damit aus seitigen, insbesondere schließstückförmig ausgebildeten dem Bereich⁷'des Schriappriegels, so daß bei der folgen-Gehäuse senkrecht zur Verschieberichtung der Stell- den Flügelbewegung der Schnappriegel durch den Raststange beweglich gelagert ist und der durch mindestens nocken nicht beeinflußt wird. Infolge der Steuerung des eine zwischen dem Schnappriegel und dem Boden des 65 Rastnockens mittels der Stellstange stört der Schnapp-Gehäuses angeordnete Druckfeder beaufschlagt ist so- riegel in der Kippschallstellung nicht mehr und seine wie beim öffnen des Flügels gegen die Kraft der Druck- Beanspruchung wird stark heruntergesetzt, da die feder in das Gehäuse hineingedruckt v/ird. Schnappvorrichtung ausschließlich in der Drehschalt-