DE2447695B2

DE2447695B2 - Absaugvorrichtung mit geruchverschluss fuer urinale

Info

Publication number: DE2447695B2
Application number: DE19742447695
Authority: DE
Inventors: Walter 5952 Attendorn; Scheid Dieter 6640 Merzig Viegener
Original assignee: Ausscheidung in: 24 62 484 Fa. Franz Viegener II, 5952 Attendorn
Priority date: 1974-10-07
Filing date: 1974-10-07
Publication date: 1978-02-09
Also published as: NL7510169A; DE2447695A1; CH589183A5; DE2447695C3; IT1049159B

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Absaugvorrichtung mit Geruchverschluß für Urinale, die als separates Bauteil einstückig aus Kunststoff gefertigt ist und mit ihrer Mittenebene senkrecht zu der zum Urinal führenden Übergangsmuffe angeordnet ist.

Es ist bereits eine Absaugvorrichtung der eingangs genannten Art (ältere Patentanmeldung

P 23 07 336.1-25) vorgeschlagen worden.

Gegenüber dem bekannten Stand der Technik, nach dem die Absaugvorrichtung mit Geruchverschluß in dem üblicherweise aus Keramik gefertigten Urinal angebracht ist und gegenüber dem aus dem deutschen Gebrauchsmuster 19 00 196 sowie dem deutschen Gebrauchsmuster 19 38 594 bekanntgewordenen Stand der Technik, nach dem bei Wandurinalen, die mit einem Geruchverschluß versehen sind, bei denen der Anschluß an die Wasserablaufleitung unterhalb der Urinale — und zwar vor der Wand und damit von außen sichtbar — angebracht ist, wird durch den Vorschlag gemäß der älteren Patentanmeldung der Vorteil erzielt, daß die Absaugvorrichtung mit Geruchverschluß sehr kleine Abmessungen aufweist, vollständig im Wandbereich installiert werden kann und daß außerdem durch ein schon verhältnismäßig kleines Urinal der ganze aus der Wand hervorragende Teil der Armatur durch das Urinal selbst verdeckt werden kann, so daß von außen keinerlei störende Teile sichtbar sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Absaugvorrichtung der eingangs erwähnten Art so zu gestalten, daß eine leichte Montage (Einbau und Ausbau) der Absaugvorrichtung möglich ist.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Absaugvorrichtung in ein Einbaugehäuse einschiebbar ist, welches an seiner Unterseite eine Aussparung zum Durchführen eines geringfügig in das Innere des Einbaugehäuses hineinragenden Abflußstutzens aufweist.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile liegen im wesentlichen darin, daß durch das Einbaugehäuse, in welches die Absaugvorrichtung mit Geruchverschluß einschiebbar ist, eine leichte Menge erzielt wird, da das Einbaugehäuse mit dem Abflußstutzen fest in eine Wand eingebaut werden kann und lediglich das Einschieben der Absaugvorrichtung mit Geruchverschluß erforderlich ist, um alle notwendigen Vorbereitungen zur Anbringung des Urinais selbst zu treffen.
Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 die Ansicht eines erfindungsgemäßen Geruchverschlusses mit Absaugvorrichtung, teilweise im Schnitt,

Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch die Anordnung gemäß Fig. 1, wobei der Geruch Verschluß mit Absaugvorrichtung und Abflußstutzen in Ansicht dargestellt ist, Fig.3 einen Schnitt nach der Linie I1I-III in Fig. 1, wobei die Übergangsmuffe in Ansicht dargestellt ist.
Aus den F i g. 1 bis 3 geht hervor, daß in einem Einbaugehäuse 1 ein Geruchverschluß 2 mit Absaugvorrichtung 3, die einstückig aus Kunststoff gefertigt sind, angeordnet ist. Im Einlaufbereich des Geruchverschlusses 2 in eine Übergangsmuffe 4 vorgesehen, die zum Anschluß eines in den Zeichnungen nicht dargestellten

Urinais dient. Diese Übergangsmuffe 4 ist in vorteilhafter Weise direkt an den Geruchverschluß 2 mit der Absaugvorrichtung 3 angeformt, d. h. die Übergangsmuffe 4, der Geruchverschluß 2 und die Absaugvorrichtung 3 bestehen aus einem Stück.

Die Übergangsmuffe 4 ist an ihrem äußeren Umfang mit mehreren Markierungen 5 versehen, die einerseits ein rechtwinkliges Ablängen der Übergangsmuffe erleichtern und die andererseits zur Befestigung einer Lippendichtung 6 dienen. Die Längsachse der Übergangsmuffe 4 verläuft horizontal, was insofern vorteilhaft ist, als durch diese Anordnung die Einhaltung baubehördlicher Vorschriften bezüglich der Einbauhöhe leichter eingehalten werden können, als dies bei der üblichen Anordnung der Fall ist, bei der die Längsachse

der Übergangsmuffe 4 schräg nach oben verläuft.

Der Geruchverschluß 2 mit der Absaugvorrichtung 3 ist in eine Kunststoffmasse 7 eingeschäurm, die in ihrer Breite sowie in ihrer Tiefe den Innenabmessungen des Einbaugehäuses entspricht, lediglich in der Höhe ist diese Kunststoffmasse 7 kleiner als das Einbaugehäuse 1. In den verbleibenden Rest des Einbaugehäuses 1 ist ein ebenfalls aus Kunststoff hergestellter Streifen 8 eingeschoben, so daß eine Verschiebung des Geruchverschlusses 2 mit der Absaugvorrichtung nach dem Einsetzen dieses Kunststoffstreifens 8 nicht mehr möglich ist. An der unteren Kante des Einbaugehäuses 1 befindet sich eine Aussparung 9, durch die der Abflußstutzen 10 hindurchgeführt ist, der an seinem freien Ende einen Außendurchmesser aufweist, der mit

bo dem Innendurchmesser handelsüblicher Abflußrohre identisch ist. Dieser Abflußstutzen 10 ragt geringfügig in das Innere des Einbaugehäuses hinein, wobei an dem in das Einbaugehäuse 1 hineinragenden Ende des Abflußstutzens 10 eine Gummidichtung 11 vorgesehen ist. In

μ das im Inneren des Einbaugehäuses 1 liegende Ende des Abflußstutzens 10 ist das Endstück der Absaugvorrichtung 3 eingesteckt. Da sowohl das Einbaugehäuse 1 wie auch der Abflußstutzen 10 fest in eine Wand eingebaut

werden, muß die Verschiebbarkeit des Geruchverschlusses 2 mit der Absaugvorrichtung 3 mindestens so groß sein, wie das Maß, um welches das Endstück der Absaugvorrichtung 3 in den Abflußstutzen 10 hineinragt. Folglich ist der Kunststoffstreifen 8 Mindestens in dieser angegebenen Stärke auszuführen.

Aus dem bisher gesagten ergibt sich also, daß der Abflußstutzen 10 und das Einbaugehäuse 1 fest in der Wand eingebaut werden, an die das Urinal angeschiossen werden soll und daß es zur endgültigen Montage des ι ο Geruchverschlusses 2 mit der Absaugvorrichtung 3 nunmehr nur noch erforderlich ist, den in der Kunststoffmasse 7 eingeschäumten Geruchverschluß 2 mit der Absaugverrichtung 3 in das Einbaugehäuse 1 hineinzuschieben und zur Herstellung der Verbindung zwischen Absaugvorrichtung 3 und Abflußstutzen 10 das Endstück der Absaugvorrichtung 3 durch Verschieben nach unten in das Innere des Einbaugehäuses 1 hineinragenden Ende des Abflußstutzens 10 hineinzuführen. Danach wird durch das Einsetzen des Kunst-Stoffstreifens 8 eine ungewollte Verschiebung des Geruchverschlusses 2 nebst Absaugvorrichtung 3 verhindert.

Ebenso einfach ist es, den Geruchverschluß 2 mit der Absaugvorrichiung 3 aus dem Einbaugehäuse 1 herauszunehmen, da lediglich der Kunststoffstreifen 8 aus dem Einbaugehäuse 1 herausgezogen werden muß, um dann durch Hochziehen den Geruchverschluß 2 mit Absaugvorrichtung 3 aus dem Einbaugehäuse 1 herausnehmen zu können. Zur Vereinfachung dieser Arbeitsgänge ist es sinnvoll, άτ\ Kunststoffstreifen 8 mit Griffmulden 12 zu versehen, wie dies durch die strichpunktierten Linien in F i g. 1 angedeutet ist.

Durch die einstückige Ausbildung von Geruchverschluß 2, Absaugvorrichtung 3 und Übergangsmuffe 4 aus Kunststoff werden schon verhältnismäßig kleine Abmessungen erzielt, die dadurch noch verbessert werden können, daß die Absaugvorrichtung 3 im Abflußbereich mit einer Verengung 13 versehen wird, da durch diese Verengung 13 eine Erhöhung des Absaugeffektes hervorgerufen wird, so daß bei gleicher Absaugwirkung kleinere Abmessungen der Absaugvorrichtung 3 möglich sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Absaugvorrichtung mit Geruchverschluß für Urinale, die als separates Bauteil einstückig aus Kunststoff gefertigt ist und mit iher Mittenebene senkrecht zu der zum Urinal führenden Übergangsmuffe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Absaugvorrichtung (3) in ein Einbaugehäuse (1) einschiebbar ist, welches an seiner Unterseite eine Aussparung zum Durchführen eines geringfügig in das Innere des Einbaugehäuses (1) hineinragenden Abflußstutzens (10) aufweist.

2. Absaugvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Absaugvorrichtung (3) mit dem Geruchverschluß (2) in eine Kunststoffmasse (7) eingeschäumt ist, deren Breite und deren Tiefe den Innenmaßen des Einbaugehäuses (1) enspricht und deren Höhe mindestens um das Maß geringer als die lichte Höhe des Einbaugehäuses (1) ausgeführt ist, das der Einschubtiefe der Absaugvorrichtung (3) in den Abflußstutzen (10) entspricht.

3. Absaugvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem von der Kunststoffmasse (7) freien oberen Bereich des Einbaugehäuses (1) ein Kunststoffstreifen (8) angeordnet ist.

4. Absaugvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffstreifen (8) an seinen Längsseiten mit Griffmulden (12) versehen ist.