DE1658286C - Zulaufventil für einen Klosettspülkasten - Google Patents

Description

Das Zulaufventil nach Patent 1658 285 besteht aus einem über dem Spülkastenboden angeordneten Ventilgehäuse, einer darauf mittels einer Drehbewegung aufgesetzten, im Querschnitt rechteckigen Führungsstange und einem an dieser beweglichen, einen im Querschnitt ebenfalls rechteckigen Kanal für die Fühmngsstange aufweisenden, ein Hilfsventil betätigenden Schwimmer.

Indem man den Schwimmer gewissermaßen ab Schraubenschlüssel benutzt, ist es bei dieser Konstruküon eines -Zulaufventil!» leicht möglich, für Reparaturen und die oft erforderliche Reinigung den Schwimmer nebst Zubehör aus dem Spülkasten aus- und einzubauen.

Das Zulaufventil nach Patent 1658 285 wird durch die Zusatzerihidung dadurch noch weiter verbessert, daß die Führungsstange starr mit dem Deckel des Einlaufventilgehäuses verbunden ist, der am Gehäuse mit einem Bajonettverschluß festgelegt ist. Durch Drehung des Schwimmers um einen kleinen Winkel a° kann dann nicht nur, wie bei dem Gegenstand des Hauptpatents, der Schwimmer nebst Zubehör aus dem Kasten genommen werden, sondern es wird zugleich auch das Einlaufventil abgedeckelt und freigelegt

Da zum öffnen und Schließen des wasserdicht schließenden Bajonettverschlusses erhebliche Kraft erforderlich ist, ist die Führwigsstange zweckmäßig gegen Torsionsverfonnung versteift

Der Deckel umschließt zwec*-mäßig mit einem an seiner Unterseite angeordneten Kragen eine Dichtungsscheibe, in welcher mittig die Ventilnadel des Hilfsventil verschieblich ist

Wenn der Deckel mit der Stange aus dem Ventilgehäuse gezogen wird, nimmt er die Dichtungsscheibe und die Ventilnadel mit, so daß das Innere des Ventilgehäuses zur Spülung und Reinigung freiliegt. Aus dem Deckel kann andererseits die Dichtungsscheibe und aus dieser die Ventilnadel zur Reinigung und Reparatur herausgenommen werden.

Die Zeichnung zeigt eine Ausführungsform der Erfindung, und zwar ist

F i g. 1 ein Längsschnitt durch einen Spülkastenabschnitt mit Seitenansicht des erfindungsgemäß ausgebildeten Zulaufventils,

F i g. 2 eine Seitenansicht des unteren Teils der Führungsstange,

F i g. 3 ein Schnitt nach Linie 3-3 der F i g. 2 und

F i g. 4 ein Längsschnitt durch den oberen Teil des Ventilgehäuses mit aufgesetztem Deckel.

Dem Einlaufstutzen 12 ist innen im Spülkasten 14 das Ventilgehäuse 20 aufgeschraubt. Der aus Kunststoff bestehende Deckel 80 des Ventilgehäuses 20 läuft nach oben in die im Querschnitt rechteckige aus, die in einem entsprechend rX kLi des Schwimmers Ji bcweghch£ Am Deckel80 verbreitert »g> *β_ξΐΜρ30

rFi_E 2) und ist geschützt Im Schlitz 152 ist das End!'des Betätigungshebels 22 des Ventils schwenkte¹ FuhLgsstange 30 fet gegen *£%»**£ mung versteift Zwischen glatten Wänden 156 betm-STLh Ausnehmungen 158, so daß die aus Fig. 2 ersichtlichen Verstrebungen en^f?; ^ -

Das Ventilgehäuse 20 hat emen Kragen 90. Dieser hat Einziehungen 160, denen Ausnehmungen162 m einem Flansch des Deckels 80 entsprechen. Wen? der Deckel 80 in den Kragen» gesetzt und!dannetwas gedreht wird, so hintergreifen Zungen 166 nach Art Sua; Bajonettverschlusses an seiner Innenseite die EuSehungen 160 des Kragens 90. DieDieliiing ^wrd Zd. Anschläge 164 begrenzt Bei gdnnjtm^ gekehrter Richtung kann der Deckel 80 aus dem

_{x lfe}. . _{o w} wie der aus Kunststoff bestehende Deckel 80 in den Kragen 90 des Ventilgehäuses 58 eingesetzt ist- Der Deckel hat seinerseits einen Kragen 106, der eine stark profilierte Dichtungsscheibe 82 aus elastischem Kunststoff umschließt. In der Dichtungsscheibe 82 ist mittig die Ventilnadel 84 verschieblich. Sie ist mit einer Endkugel 144 in dem Hebel 22 gelagert, der seinerseits (Fig. 2) im Schlitz 152 der Führungsstange30 um den Bolzen 13 schwenkbar gelagert ist

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Zulaufventil für einen Klosettspülkasten, bestehend aus einem über dem Spülkastenboden angeordneten Ventilgehäuse, einer darauf mittels einer Drehbewegung aufgesetzten, im Querschnitt rechteckigen Führungsstange und einem an dieser beweglichen, einen im Querschnitt ebenfalls rechteckigen Kanal für die Führungsstange aufweisenden, ein Hilfsventil betätigenden Schwimmer, nach Patent 1658285, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstange (34) starr mit dem Deckel (80) des Ventilgehäuses (58) verbunden ist, der durch einen Bajonettverschluß am Gehäuse festgelegt ist.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstange (34) gegen Torsionsverformung versteift ist.

3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (80) mit einem an seiner Unterseite angeordneten Kragen (106) eine Dichtungsscheibe (82) umschließt, in welcher mittig die Ventilnadel (84) des Hilfsventil verschieblich ist.