DE20219019U1

DE20219019U1 - Selbstauslösender Urinal-Absaugsiphon mit wählbarer Ausrichtung des Ableitungsanschlusses

Info

Publication number: DE20219019U1
Application number: DE20219019U
Authority: DE
Original assignee: Sanitaertechnik Eisenberg GmbH
Current assignee: Sanitaertechnik Eisenberg GmbH
Priority date: 2002-12-06
Filing date: 2002-12-06
Publication date: 2003-03-06
Anticipated expiration: 2012-12-07

Description

Selbstauslösender Urinal-Absaugsiphon mit wählbarer Ausrichtung des Ableitungsanschlusses

Die Erfindung betrifft einen selbstauslösenden Urinal-Absaugsiphon, bei welchem die Richtung des Anschlusses zum Ableitungskanal wählbar ist.

Absaugsiphons der benannten Gattung sind aus dem Stand der Technik bekannt. So beschreibt z. B. das deutsche Gebrauchsmuster DE-295 22 334 Ul einen Urinalsiphon, der ein Kunststoffgehäuse aufweist, das eine Eintrittsöffnung zum Anschluss des Urinais und eine Austrittsöffnung zur Verbindung mit dem Abflusskanal sowie eine im Inneren des Gehäuses befindliche Geruchssperre besitzt, die mit dem Urinalbecken nach dem Prinzip verbundener Gefäße zusammenwirkt, und die bei Zulauf einer bestimmten größeren Flüssigkeitsmenge in das Urinal, d. h. bei jedem Spülvorgang, einen Selbstabsaugeffekt auslöst. An der Austrittsöffhung ist ferner ein Austrittsstutzen zur Verbindung mit dem Abflusskanal in der Weise schwenkbar angelenkt, dass er aus einer etwa vertikal nach unten gerichteten Position in eine etwa horizontal gerichtete Position verstellt werden kann, wodurch es möglich ist, den Austrittsstutzen des Urinais an die vorhandenen unterschiedlichen Lagen der in die Wand eingemauerten Abflusskanäle anzupassen.

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Um diese Verschwenkbarkeit zu gewährleisten ist der Austrittsstutzen als Doppelknie ausgebildet, dessen beide Knieteile verdrehbar miteinander verbunden sind.

Diese bekannte Lösung hat folgende Nachteile: Die Doppelknieverbindung beansprucht relativ viel Raum, was häufig zu Platzproblemen bei der Installation fuhrt.

Außerdem ist die Ableitung durch das Doppelknie strömungstechnisch ungünstig und führt auf Dauer zu vermehrten Ablagerungen innerhalb des Abflussstutzens. Schließlich ist ein Zugang in das Innere des Siphons, um z. B. von Fremdkörpern verursachte Verstopfungen zu beseitigen, nur schwer möglich.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen selbstauslösenden Urinal-Absaugsiphon mit wählbarer Ausrichtung des Ableitungsabschlusses zu schaffen, der weniger Raum beansprucht, einen verbesserten Strömungsverlauf im Abflussstutzen besitzt, und es gleichzeitig ermöglicht, den Absaugsiphon problemlos öffnen und in das Innere des Siphons eingedrungene Fremdkörper in einfacher Weise beseitigen zu können.

Die Aufgabe wird mittels der kennzeichnenden Merkmale des Schutzanspruches 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausfuhrungsformen der Erfindung bilden die Merkmale der Unteransprüche 2 bis 6.

Die Erfindung soll nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles unter Bezugnahme auf die Figuren 1, 2a, 2b und 2c sowie 3 a und 3b näher erläutert werden.

Fig. 1 zeigt den erfindungsgemäßen Absaugsiphon mit je einem in waagerechter und senkrechter Richtung anschließbaren Abflussstutzen sowie einem Revisionsöffhungsverschluss in perspektivischer Explosionsdarstellung;

Fig. 2a zeigt den erfindungsgemäßen Absaugsiphon mit angeschlossenem senkrechten Abflussstutzen in Vorderansicht;

Fig. 2b ist eine Schnittansicht des in Fig. 2a dargestellten erfindungsgemäßen Absaugsiphons, wie sie sich entlang der Schnittlinie H-II ergibt;

Fig. 2c zeigt den in den Figuren 2a und 2b dargestellten erfindungsgemäßen Absaugsiphon in Rückansicht;

die Figuren 3 a und 3b zeigen den erfmdungsgemäßen Absaugsiphon in Vorderansicht sowie in einer Schnittansicht, wie sie sich entlang der Schnittlinie &Igr;&Pgr;-&Pgr;&Igr; ergibt, wobei in diesen Ansichten die waagerechte Variante des Abflussstutzens an der Rückseite des Siphons angeschlossen und die vordere Ableitungsöffhung als Revisionsöffhung mit einem lösbaren Deckel verschlossen ist.

Die Erfindung soll nunmehr anhand eines bevorzugten Ausfuhrungsbeispieles unter Bezugnahme auf die Figuren 1, 2a, 2b, 2c, 3 a und 3b näher erläutert werden.

Figur 1 zeigt einen erfindungsgemäßen selbstauslösenden Urinal-Absaugsiphon U in einer perspektivischen Explosionsdarstellung.

Das geschlossene Gehäuse 1 umfasst eine ZulaufÖffhung 2 zum Anschluss eines Urinais sowie je eine im unteren Bereich des Gehäuses 1 unterhalb der ZulaufÖffhung 2 in der Vorder- und Rückwand V, R vorgesehene Ableitungsöffhung 3, 3'.

Die ZulaufÖffhung 2 und die Ableitungsöffhungen 3, 3' sind im Inneren des Gehäuses 1 durch ein in den Figuren 2b und 2c erkennbares aber hier nicht näher beschriebenes, im Prinzip bekanntes Kanallabyrinth K verbunden, welches sowohl eine Geruchssperre bildet als auch bei Zulauf größerer Flüssigkeitsmengen für die Auslösung eines Absaugeffektes sorgt. An dem Gehäuse 1 ist weiterhin eine Befestigungsöse B erkennbar, mit welcher der Siphon für die Installation fixiert werden kann.

Die ZulaufÖffhung ist in bekannter Weise mit einer bekannten Radialrippenprofildichtung versehen, in welche der Ablaufanschluss des Urinais nur eingeschoben werden braucht.

Die an der unteren Vorder- und Rückseite des Gehäuses 1 angeordneten Ableitungsöffhungen 3, 3' weisen mit ihrer Anschlussachse C waagerecht nach vorn oder hinten, und es kann je nach Erfordernis entweder in der Ableitungsöffhung 3 ein nach vorn und unten ableitender Ableitungsstutzen 4 oder in der Ableitungsöffnung 3' ein waagerecht nach hinten ableitender Ableitungsstutzen 4' angeschlossen werden.

Der waagerecht nach hinten ableitende Ableitungsstutzen 4' besitzt eine geradlinige Achse A', während der nach vorn unten ableitende Ableitungsstutzen 4 eine um 90° nach unten abgewinkelte Achse A aufweist. Die Ableitungsöffnung 3 oder 3¹, welche im speziellen Fall, je nach Lage des Ableitungskanals, nicht zum Anschluss eines Ableitungsrohres 4 oder 4¹ verwendet wird, kann als Revisionsöffnung genutzt werden und wird durch einen Deckel 5 verschlossen.

Die im Ausführungsbeispiel in allen Figuren dargestellten Ableitungsöffhungen 3, 3', die Ableitungsstutzen 4, 4' sowie der Deckel 5 sind mit Bajonettverbindungen versehen, d. h. sowohl innerhalb der Ableitungsöffnungen 3, 3' als auch an den Stirnseiten der Ableitungsstutzen 4, 4' und an der Stirnseite des Deckels 5 sind in Radialrichtung vorstehende Ringsegmente angeordnet, die miteinander paarungsfähig sind. Durch zusätzliches Vorsehen eines O-Ringes 8 im Dichtungsbereich der miteinander verbundenen Teile werden die Ableitungsöffhungen mit dem jeweiligen Anschlussstutzen 4 oder 4' und dem Deckel 5 in unkomplizierter und effektiver Weise dicht und fest aber jederzeit lösbar verbunden. Wie die Figuren 1, 2a und 3a zeigen, sind auf dem Gehäuse Hinweise erkennbar, die dem Installateur zeigen, in welcher Weise die Teile miteinander verbunden werden bzw. voneinander gelöst werden können.

Mit dem erfindungsgemäßen Siphon wird der Installateur in die Lage versetzt, bei der Montage des Siphons den Ableitungsanschluss den vor Ort vorhandenen Gegebenheiten anzupassen. Der erfindungsgemäße Siphon hat gegenüber dem bekannten Siphon mit wählbarer Ausrichtung des Ableitungsanschlusses den Vorteil, dass er weniger Raum beansprucht und demzufolge bei der Montage keine Platzprobleme auftreten. Außerdem ist der Strömungsverlauf im Ableitungsanschluss wesentlich unkomplizierter, so dass auf Dauer weniger Ablagerungen innerhalb des Ableitungsanschlusses zu erwarten sind.

Schließlich ist es durch Lösen des Deckels 5 in sehr einfacher Weise möglich, Zugang zum Inneren des Gehäuses 1 des Siphons zu erlangen, um z. B. durch Fremdkörper verursachte Verstopfungen des Siphons problemlos beseitigen zu können.

Das dargestellte Ausführungsbeispiel stellt in keiner Weise eine Beschränkung des Erfindungsgegenstandes dar. So kann z. B. statt der beschriebenen Bajonettverbindung zwischen den Ableitungsöffnungen und den Anschlussstutzen bzw. dem Deckel jede andere geeignete Verbindung zum Einsatz gelangen.

Claims

1. Selbstauslösender Urinal-Absaugsiphon (U) mit wählbarer Ausrichtung des Ableitungsanschlusses, umfassend ein geschlossenes Gehäuse (1) mit einer Zulauföffnung (2) und einer unterhalb der Zulauföffnung (2) angeordneten Ablauföffnung (3, 3') sowie einem im Inneren des Gehäuses befindlichen Kanallabyrinth (K), das mit der zulaufenden Flüssigkeit eine Geruchssperre bildet und bei Zulauf einer größeren Flüssigkeitsmenge einen Absaugeffekt auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Bereich des Gehäuses (1) zwei in verschiedene Ableitungsrichtungen weisende Öffnungen vorgesehen sind, von denen jeweils eine als Ableitungsöffnung (3, 3') zum Anschluss eines Ableitungsstutzens (4, 4') auswählbar ist, und die jeweils andere als mit einem Deckel (5) verschließbare Revisionsöffnung dient.

2. Selbstauslösender Urinal-Absaugsiphon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ableitungsöffnungen (3, 3') in die Vorder- und Rückwand (6, 7) des Gehäuses (1) eingebracht sind und mit ihrer Anschlussachse (C) waagerecht nach vorn und hinten weisen.

3. Selbstauslösender Urinal-Absaugsiphon nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der nach hinten anschließbare Ableitungsstutzen (4') eine geradlinige Achse (A') und der nach vorn anschließbare Ableitungsstutzen (4) eine um 90° nach unten abgewinkelte Achse (A) besitzt.

4. Selbstauslösender Urinal-Absaugsiphon nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlüsse zwischen den Öffnungen (3, 3') und den Ableitungsstutzen (4, 4') bzw. dem Deckel (5) als Rastverbindungen ausgebildet sind.

5. Selbstauslösender Urinal-Absaugsiphon nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindungen als Bajonettanschlüsse ausgebildet sind.

6. Selbstauslösender Urinal-Absaugsiphon nach Anspruch 4 und/oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen den Öffnungen (3, 3') und den Ableitungsstutzen (4, 4') bzw. dem Deckel (5) mit einem O-Ring (8) gedichtet ist.