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"Behälter mit einem auf seinen bffnungswulst aufsetzbaren Deckel"
Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter mit einem auf seinen öffnungswulst
aufsetzbaren Deckel. Behälter dieser Art sind bekannt; sie sind häufig aus Kunststoff
gespritzt und weisen eine sich nach oben konisch erweiternde Wandung auf. Derartige
Kunststoffbehälter, die in Stapeln beispielsweise zum Aufbewahren von Lebensmitteln
eingesetzt werden, sind mit fexiblen Deckeln versehen, die auf den Behälterwulst
aufgeklebt sind und damit eine hermetische Abdichtung des Inhalts herbeiführen.
Es sind aber auch Deckel bekannt, die mit Hilfe von aus Kunststoff gebildeten Schnapprändern
über die Behälter gezogen werden. Dabei ist auch bereits vorgeschlagen worden, die
Behälter mit angespritzten Handgriffen zu versehen0 Es sind bereits viele Versuche
gemacht worden, um Kunststoffbehälter zum Verpacken von Farben, insbesondere in
Einbeiten von jeweils einer Gallone zu schaffen. Bei solchen Behältern ist esrinfolge
des Farbgewichtes äußerst wünschenswert, wenn nicht sogar unerläßlich, daß ein Handgriff
vorgesehen ist, mit dem der Behälter leicht zu tragen ist. Bei einigen vorbekannten,
von der Industrie angebotenen Behältern sind knopfartige
Vorsprünge
an den Seitenwänden vorgesehen, an welchen dann ein Kunststoffbügel angebracht wird.
Bei anderen, im Spritzguß hergestellten Behälterhandgriffen sind diese integraler
Bestandteil des Behälters; für gewöhnlich werden diese aber in vertikaler Richtung
gegenüber dem Container gespritzt.
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Beim Befüllen der Behälter mit hoher Geschwindigkeit ist es aber nun
notwendig, daß der Handgriff seitlich der oberen Öffnung des Behälters angeordnet
ist. Das Schließen und Versiegeln der oben offenen Behälter erfolgt mit Hilfe von
Deckeln, die nicht nur eine Versiegelung herbeiführen dürfen, sondern während des
Transportes und der Lagerung fest auf den Behältern verbleiben müssen. Ebenso jirlissen
diese Deckel leicht von dem Käufer abziehbar und wieder aufsetzbar sein, damit der
Behälter schließlich wieder versiegelt ist.
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Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Behälter der vorbeschriebenen
Art zu schaffen, der mit einem abnehmbaren Deckel sicher verschließbar ist und der
einen Handgriff aufweist, der einerseits angespritzt ist, beim Befüllen aber nicht
stört.
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Die gestellte Aufgabe ist bei einem Behälter der eingangs erwännten
Art gelöst, bei dem der Deckel mit einer stopfenartigen Dichtung für die Behälteröffnung
versehen ist und eine Rückhaltschulter und eine Hinterschneidung aufweist, in welche
ein Vorsprung oder ein Bund am Wulst des Behälters eingreift. Auf diese Weise wird
ein versehentliches Lösen des
Deckels beim plötzlichen Aufbringen
von Druck auf den Deckel verhütet. Weiterhin weist der Deckel einen über den versiegelnden
Stopfen hinweg überstehenden Rand auf, der über einen äußeren ringförmigen Flanschabschnitt
des Behälterwulstes greifen kann, um somit eine positive Spannung zu erzeugen, mit
welcher die Deckelhinterschneidung in die Schulter der oberen Behälterwulst eindrückbar
ist.
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Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der an den Behälter
angespritzte Handgriff mit lösbaren Zurückhaltmitteln versehen, die den Handgriff
neben der oberen Öffnung des Behälters halten.
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Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Behälter mit
einer schmalen, nach innen vorstehenden Lippe versehen, die dem oberen Rand so benachbar
angeordnet ist, daß sie mit einer Ausnehmung des Deckels in BerUhrung bringbar ist,
so daß die Lippe in der Ausnehmung festsitzt. Der Deckel ist mit einem nach außen
vorstehenden Ringabschnitt versehen, der in einen nach unten abgebogenen ringförmigen
Kragen ausläuft, der in innigem Kontakt mit einem äußeren Abschnitt der Behälterwulst
bringbar ist, wobei der Deckel vorgespannt wird und die Lippe oder der Bund des
Behälters kräftig in die Hinterschneidung des Deckels gedrückt wird. Der Deckel
- - - - - - - -. - - - - - durch -ist so geformt, Gab sicfl ein Stopfen ausniiet,
/cLen eine zusätzliche Flüssigkeitsdichtung in einem tieferen Bereich
der
obenliegenden Behälteröffnung herbeigeführt wird.
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Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der konisch gehaltene
Behälter so gestaltet, daß er in einen anderen Behälter einschiebbar ist, wobei
sein äußerer Wulstteil auf dem Wulst des darunterliegenden Behälters aufliegt, so
daß ein Festfressen der Behälter ineinander vermieden ist. Der behälter ist mit
einem Aufreißschlitz versehen, der sich zwischen dem unteren Kragenrand des Deckels
und einem äußeren Wulstabschnitt des Behälters befindet. Der Wulst des Behälters
ist dazu unterhalb des unteren Deckelrandes mit einer nach außen vorstehenden ringförmigen
Schulter versehen.
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Der Kunststoffbehälter nach der Erfindung ist für ein Fassungsvermögen
von einer Gallone oder mehr ausgelegt. Zum Spritzen von Behältern dieser Art wird
ein Kunststoffmaterial hoher Dichte, wie beispielsweise Polypropylen oder Polyäthylen,
eingesetzt mit einer Stärke von ungefähr 1,15 mm.
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Die gespritzten behälter sind nach oben konisch aufgeweitet und haben
einen kanalförmigen Wulst, der sich an das obere Ende der Behälterseitenwand anschließt
und nach außen und unten gebogen ist. Der Wulst ist durch eine Anzahl schmaler Rippen
verstärkt, die sich von dem äußeren ringförmigen Flanschabschnitt zu der Seitenwand
erstrecken. Der obere Wulst des Behälters ist so bemessen, daß die Behälter ineinandergestellt
werden können, wobei jeweils der Wulst eines oberen Behälters auf dem des unteren
aufsitzt. Die
Behälter bleiben dabei im Abstand voneinander und
lassen sich zum Zwecke des Befüllens leicht vom Stapel abnehmen.
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Der Boden des Behälters ist mit einem Sitz versehen, der in eine Vertiefung
des Deckels des darunterliegenden Behälters einsetzbar ist. Auch befüllte und mit
Deckeln versehene Behälter können deshalb nicht innerhalb eines Stapels verrutschen.
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An dem Behälter ist ein Handgriff vorgesehen, der an etwa diametral
einander gegenüberliegenden Stellen der äußeren Wulstoberfläche ansetzt. Dieser
Handgriff ist in einer Ebene gespritzt, die parallel zu dem oberen behälterrand
verläuft.
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Der Handgriff liegt aber ausreichend tief unterhalb dieser Oberkante
des Behälters, so dä3 ein ausgeweiteter Handgriffabschnitt entsteht, der ein leichtes
Ergreifen des Behälters zuläßt. Der Handgriff macht es möglich, daß der Behälter
durch eine automatische befüll- und Packmaschine hindurchgeführt wird, ohne daß
der Handgriff bei diesen Arbeitsabläufen stört. Der Handgriff verbleibt in der ihm
beim Spritzen vermittelten Stellung mit Hilfe von zwei Stegen, die sich von dem
Handgriff zu dem Wulst des Behälters erstrecken. Die Stege halten den Handgriff
auch vondem Wulst auf Abstand, bis er ergriffen und zum Zwecke des tragens nach
oben gerissen wird.
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Die Oberseite des Behälters ist mit einer nach innen gerichteten
Rückhaltleiste
versehen, die mit einem gespritzten Nocken oder einer Hinterschneidung des Deckels
zusammenwirkt. Mit Hilfe einer Aufreißschulter an dem Wulst kann der aufgesetzte
Deckel von dem Behälter abgezogen werden.
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Zusätzlich zu der innenseitigen Abdichtung ist bei einer anderen Ausführungsform
der Erfindung am äuBeren-Skee Behält er wulst ein nach außen vorstehender Bund vorgesehen,
der in eine Hinterschneidung des äußeren, nach unten gezogenen kragenförmigen Deckelteiles
eingreift. befindet sich der Deckel in einem unmontierten entlasteten Zustand, dann
hat die Hinterschneidung in dem äußeren Kragen einen etwas kleineren Durchmesser
als der nach außen weisende Bund, der am Behälterwulst vorgesehen ist. ist der Deckel
vollständig auf den Behälterwulst aufgesetzt, dann ist er in radialer Richtung gestreckt,
und der äußere Bund liegt dichtend in der äußeren Hinterschneidung. Es wird auf
diese Weise eine gute Dichtung zwischen dem Deckel und dem Behälter herbeigeführt.
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Die Erfindung wird anhand des in der zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles
näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht eines Behälters nach der Erfindung,
von dem ein Teil der Seitenwand weggebrochen ist, um den Aufbau des Behälters deutlicher
darzustellen,
Fig. 2 einen vergrößerten Ausschnitt aus einem Schnitt
durch einen Behälterstapel, Fig. 3 eine Draufsicht auf den Behälter nach Fig. 1
in Richtung der Linie 3-3 nach Fig. 1, Fig. 4 eine vergrößerte Darstellung eines
Schnittes durch einen Behälterwulst sowie eines aufgesetzten Deckels längs der Linie
4-4 nach Fig. 3, Fig. 5 einen vergrößerten Schnitt durch Behälterwulst und Deckel
längs der Linie 5-5 nach Fig. 3, Fig. 6 einen vergrößerten Schnitt durch Behälterwulst
und behälterdeckel mit einer abgewandelten gegenseitigen Verriegelung, Fig. 7 eine
vergrößerte Darstellung der Verriegelung ähnlich einer Verriegelung nach Fig. 6,
wobei eine Pressung zwischen einem Behälterbund und einer Deckelhinterschneidung
auftritt, Fig. 8 die Anspritzstelle des Handgriffes an dem Behälterwulst zusammen
mit die Anspritzstelle verstärkenden Rippen, Fig. 9 eine vergrößerte Darstellung
-eines unteren Aufsetzrandes eines Behälters,
Fig. 10 einen Schnitt
durch einen Teil eines Deckels mit einer Aufnahmevertiefung für Labels und Etiketten
sowie darüber gestapelte Behälter, Fig. 11 einen Teilschnitt durch einen Deckel
nach Fig. 10 und den Boden eines Behälters zur Veranschaulichung des Aufstapelns
von gefüllten Behältern, die eine Bodenausbildung nach Fig. 9 aufweisen, Fig. 12
2 einen Teilschnitt durch den Behälteröffnungswulst zur Andeutung einer Aufreißschulter,
die an den Behälterwulst angespritzt ist, Fig. 13A einen Teilschnitt durch einen
Deckel mit einem in seinem äußeren Teil vorgesehenen selbstschließenden Stopfen,
ey der das Durchstecken und WiederXausziehen einer Einspritznadel zuläßt, Fig. 13B
einen Schnitt durch einen Deckel mit selbstschließendem Stopfen, welcher sich an
der Unterseite des Deckels befindet, Fig. 14A eine weitere andere Ausführungsform
eines Deckels mit einem am Deckelrand nach unten gezogenen Kragen, welcher eine
Hinterschneidung für einen äußeren Bund des Behälters aufweist, wobei sich der Bund
über einer stark erweiterten konischen Öffnung befindet,
Fig. 14B
deutet an, wie der Deckel auf den Öffnungswulst des Behälters aufsetzbar ist, Fig.
14C den auf den Bund aufgedruckten Deckel, wobei der innere und der äußere Behälterbund
in die innere und äußere Hinterschneidung des Deckels eingreifen.
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In der vorliegenden Beschreibung haben die verschiedenen Teile bestimmte
Bezeichnungen erhalten, die ein leichteres Verständnis ermöglichen sollen. Die Bezeichnungen
gelten aber selbstverständlich nur beispielhaft und sollen in bezug auf den Schutzumfang
der Erfindung allgemeiner verstanden werden. Dasgleiche gilt auch für die Zeichnungen,
die nur als Ausführungsbeispiele zu werten sind.
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Die Fig. 1 bis 5 zeigen einen Behälter 5, der einstUckig aus Kunststoff
gebildet ist und dessen Wanddicke in der Größenordnung von 0,115 cm liegt. Es hat
sich in der Praxis gezeigt, daß bei einer derartigen Dicke ein sanfter Fluß und
eine Wirkcharakteristik des geschmolzenen Kunststoffes sichergestellt ist, wenn
er in-die geschmolzene Behälterform einfließt. Als Kunststoff kommen Polypropylene
und Polyäthylene hoher Dichte in Betracht. Der Behälter weist eine runde und konische
Seitenwand auf, die über einen Bogen 17 in den Boden übergeht. Der Mittelteil 18
des Bodens ist ein wenig eingezogen, so daß der Bogen 18 die tiefste Stelle des
Behälters darstellt. Der Boden 18 verläuft parallel zum
Deckel
des Behälters. Die Seitenwand 16 ist an ihrem oberen Ende mit einem Bereich 19 versehen,
welcher eine größere Konizität aufweist. Der obere Rand des konischen Bereiches
19 mündet in eine nach innen überstehende Lippe 20, die ein mehr oder weniger abgerundeter
Bördelrand oder eine mit Konturen versehene Lippe sein kann, die im Querschnitt
einem Trapezgewinde gleichen kann. Die Lippe ist in unmittelbarer Nähe der Behälteroberseite
vorgesehen. Von der Lippe erstreckt sich ein Ring 22 nach außen, der im wesentlichen
eben ist und an dessen äußeren Rand sich etwa rechtwinklig ein ringförmiger Rand
24 anschließt, der unterhalb des Ringes 22 an einem Rand 26 endet. Der untere Rand
26 befindet sich ein Stück unterhalb des Ringes 22, womit eine Tragschulter für
den Behälter entsteht, wenn er in einen anderen entsprechenden Behälter eingesteckt
ist. Der Abstand ist so groß gewählt, daß die Seitenwände 16 der ineinandergesteckten
Behälter nicht aneinander festfressen können.
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Die äußere Oberfläche des sich nach unten erstreckenden Flansches
24 ist mit einem Handgriff 30 versehen. Dieser Handgriff- zieht sich, wie Fig. 3
zeigt, um eine Halbseite des Flansches herum und endet an diametraler einander gegenüberliegenden
Stellen des Flansches. Jedes der Enden ist dabei mit Verstärkungen 33, 34, 35 und
36 versehen, die den Handgriff zusätzlich dort verstärken, wo er mit dem Flansch
verbunden ist. Weitere Verstärkungen 38 sind zwischen der Behälterwand 16 bzwo dem
Wandteil 19 und dem Flansch 24 vorgesehene
Die in Fig. 3 mit gestrichelten
Linien angedeuteten Rippen 38 sind im gewünschten Abstand vorgesehen und erhöhen
die Festigkeit des oberen Behälterrandes.
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Wie die Fig. 4 und 5 zeigen, endet die Seitenwand 16 nach dem Übergang
in den stärker konisch aufgeweiteten Teil 19 an einer Lippe 20, die nach innen um
einen gewissen Betrag vorsteht, der in der Größenordnung von 0,4 bis 1,27 mm liegen
kann.
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Die ausgewählte Breite der Lippe kann aus den Fig. 4 und 5 ersehen
werden, die einen runden Bördelrand zeigen. Der Deckel 40 hat einen planen Mittelteil
42, der, wie Fig0 2 zeigt, bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mit
einer Vertiefung 44 versehen ist, die so ausgebildet ist, daß sie den gekrümmten
Bodenabschnitt 17 eines Behälters 15 aufnehmen kann, wenn dieser auf den Deckel
40 aufgesetzt ist. Nach außen hin schließt sich unmittelbar an den ebenen Teil 42
des Deckels ein im Schnitt V-förmiger, in den Behälter eingezogener Deckelabschnitt
46 an. Der äußere, sich wieder nach oben erstreckende Schenkel 48 des V-förmigen
Abschnittes 46 ist verstärkt und mit einer Hinterschneidung versehen, womit sich
sinne Sicherungslippe 48 und eine Ausnehmung 50 bilden. In die Ausnehmung 50 greift
die vorstehende Lippe 20 des Behälters 15 ein, womit der Deckel die obere Öffnung
des Behälters infolge der Verrastung zwischen Behälter und Deckel flüssigkeitsdicht
verschließt. Der Deckel 40 legt sich mit einem ringförmigen ebenen Abschnitt 52
auf den ebenen ringförmigen Abschnitt 22 des Behälters. Der
äußere
Deckelrand wird dann schließlich von einem ringförmigen Flansch 54 begrenzt, der
sich gegen die äußere Oberfläche des Flanschringes 54 legt. Die Durchmesser sind
gegenseitig so bemessen, daß der Ringflansch 54 dicht auf dem Flansch 24 aufliegt.
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Wie aus den Fig. 1, 3 und 5 zu ersehen ist, ist der Mittelabschnitt
des Handgriffes 30 zur Bildung eines Greifabschnittes 60 erweitert. Dieser Griffabschnitt
60 ist von einem Benutzer leicht zu ergreifen. Zwischen dem Griffabschnitt 60 und
der Flanschwand 24 des Behälters sind, wenn der Behälter gebildet ist, wenigstens
zwei Stegabschnitte 62 und 64 vorhanden. Diese Stege dienen zweierlei Zwecken: Zum
einen sichern sie, daß der vergrößerte Teil des Handgriffes während des Formprozesses
ausreichend mit fließendem Kunststoffmaterial versorgt wird, das für gewöhnlich
durch den Boden des Behälters eingespritzt wird; der zweite Zweck der Stege besteht
in der Schaffung eines Trägers für den Handgriff; auf diese Weise wird sichergestellt,
daß der Handgriff in seiner vorgesehenen Mittelstellung verbleibt, bis der Behälter
von dem Erwerber in Benutzung benommen wird.
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Bei der Ausführungsform des Behälters nach den Fig. 6 und 7 ist der
obere innere Rand oder Wulst des Behälters nicht, wie in Fig. 4 und 5 dargestellt,
abgerundet, sondern vielmehr in Form einer nach innen ragenden Lippe 120 abgestumpft.
Die mit ihr zusammenwirkende Sicherungslippe 148 an dem V-förmigen
Abschnitt
46 des Deckels ist gegenüber dem oberen Teil 149 der Lippe 120 so geformt, daß eine
feste Berührung mit der konischen Oberfläche der Ausnehmung 150 des Deckels zustande
kommt. Im montierten Zustand wird die nach innen vorstehende Lippe 120 von der geneigten
Oberflache 151, welche die obere Oberfläche der Lippe 148 ist, nach oben gebogen.
Wenn die Lippe 120 nach innen und oben bewegt wird, dann wird der obere, nach innen
gerichtete Rand 149 von der oberen Oberfläche 152 nach unten gedrückt, Auf diese
Weise kommt eine Druckabdichtung der Lippe 120 gegenüber der Ausnehmung 150 zustande.
In der Praxis ist der Teil 149 der Lippe 120, der in Fig. 7 gestrichelt dargestellt
ist, der in dem Schlitz unter Druck gesetzte Teil; er ist nur wenige Hundertstel
Millimeter stark.
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Dieser unter Druck gesetzte Abschnitt ist ausreichend, um einen genügend
flüssigkeitsdichten Verschluß herbeizuführen.
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Fig. 8 zeigt eine andere Anbringungsart des'Handgriffes 30 am Behälter0
Die Enden 32 des Handgriffes sind an den nach unten überstehenden Flanschring 24
angespritzt, wie es in Fig. 3 gezeigt ist. An dem Übergang zwischen dem Flansch
und dem Handgriff sind Verstärkungen vorgesehen, die einem Ziehen undplötzlichen
Reißen ebenso gut wie einem extremen Drehen standhalten. Diese Verstärkungen werden,
wie Fig. 8 zeigt, von Rippen 135, 136 gebildet, welche beiderseits des Bogens 32
des Handgriffes diesen mit dem Flansch 24 verbinden.
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In den Fig. 9 und 11 sind alternative Konstruktionen tes Behälterbodenrandes
dargestellt. Wie Fig. 9 in vergrößerter Darstellung zeigt, weist der Behälter 115
eine Seitenwand 116 auf, die in einen Bogenteil 117 übergeht, der in dem Boden 18
des Behälters ausläuft. Die Seitenwand 116 ist vor dem Bogen 117 geradlinig nach
unten weitergeführt und bildet damit einen vorspringenden Stützrand 119, der nur
wenige Tausendstel über den Bogen 117 nach unten vorsteht.
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Die Fig. 10 und 11 zeigen den Deckel nach Fig. 2 mit seinem Mittelabschnitt,
der-eine alternative Ausführungsform aufweist, um das Anbringen eines runden Labels
oder Etiketts zu ermöglichen. In einem bestimmten Abstand unterhalb des ebenen Abschnittes
142 des Deckels 140 befindet sich ein Ausnehmungsabschnitt 144. Der vertikale ttbergangsabschnitt
143 zwischen den Abschnitten 142 und 144 ist in Form einer Rippe oder einer Lippe
nach innen gekrümmt. Diese Lippe 143 sorgt für eine kreisförmige Ausnehmung, in
die ein Label oder ein Etikett einführbar und entnehmbar sind. Der innere Rand der
Lippe 143 dient außerdem einem Halten der Schulter des Behälters 115.
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Der in Fig. 12 dargestellte ringförmige Flansch 124 des Behälters
ist beim Spritzen mit einem vorspringenden Bund 125 versehen, der sich noch unterhalb
des übergreifenden Deckelrandes 54 befindet. Dieser Bund schafft einen Aufreißschlitz
zwischen sich selbst und dem Deckelrand 54, indem nämlich in
den
Schlitz eine Münze, ein Schraubenzieher oder dergl0 Instrument einsetzbar ist. Mit
Hilfe des Bundes kann mithin der Rand des Deckels 54 von dem Rand des Behälters
nach oben weggedrückt werden, womit dann der Deckel gänzlich entfernbar ist.
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Bei einer anderen Ausführungsform, die auch in Fig. 12 dargestellt
ist, ist an den Flansch 154 ein Handgriff 60 angespritzt, der über einen Steg 164
mit dem Flansch 124 verbunden ist. Der Steg 164 befindet sich dabei unterhalb der
Formtrennlinie.
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In den Fig. 13A und 13B ist der Deckel mit einem selbstversiegelnden
Abschnitt versehen, durch den eine Injektionsnadel gesteckt werden kann, damit ein
Farbstoff oder dergl. in den Inhalt des Behälters einfließen kann.
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In Fig. 13A ist der Deckel 240 mit einem Nestabschnitt 244 versehen,
dessen Mittelteil eine Ausnehmung 245 aufweist, Eine weiche Gummi- oder Kunststoffmasse
246 bildet einen selbstversiegelnden Stopfen, durch den eine nicht dargestellte
hohle Nadel schiebbar ist. Die Nadel dient auch dazu, durch den Mittelabschnitt:
der Kunststoffwand hindurchgesteckt zu werden, welche die Ausnehmung 245 bildet,
wonach dann die Farbe oder dergl. zusätzliches Material in den Behälter durch die
hohle Nadel einspritzbar ist. Nachdem das Zusatzmittel in den Behälter eingeführt
wurde, wird die Nadel wieder herausgezogen,
und der selbstversiegelnde
Stopfen 246 verschließt den Behälter wieder, womit dann aus ihm keine Flüssigkeit
austreten kann.
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Fig. 13B zeigt einen dem Deckel 240 sehr ähnlichen Deckel 340 mit
einem Nestabschnitt 344, in dessen Mittelabschnitt eine ausgebeulte Ausnehmung 345
vorgesehen ist. In einem Kragen 347, der sich unterhalb der Ausnehmung 345 befindet,
ist ein selbstversiegelnder Stopfen 346 vorgesehen, der dem Stopfen 246 entsprechen
kann. Wie bei dem Deckel nach Fig. 13A dient der Deckel nach Fig. 13B der Aufnahme
einer scharf angespitzten, nicht dargestellten Hohlnadel, die durch den Abschnitt
345 und den selbstversiegelnden Stopfen 346 hindurchsteckbar ist. Der Kragen 347
ist gegenüber der Ausnehmung 345 so ausgerichtet, daß der die Hohlnadel bedienende
Werkmann sichergeht, daß er die Nadel durch den selbstversiegelnden Stopfen hindurchsticht.
Nach dem Herausziehen der Nadel dichtet der Stopfen 346 dann den Behälter wieder
vollständig ab.
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In den Fig. 14A, 14B und 14C sind Behälterränder und Deckel dargestellt,
die gegenüber denen nach Fig. 6 und 12 so abgewandelt sind, daß der Deckel 440 einen
nach unten gezogenen V-förmigen Abschnitt 446 aufweist, dessen äußerer Teil mit
einer Sicherungslippe 448 versehen ist, die von einem äußeren konischen Abschnitt
449 in eine äußere Oberfläche 450 übergeht. In der Mitte dieser Oberfläche ist eine
kleine, nach außen vorstehende Rippe 451 vorgesehen, die einem noch zu
beschreibenden
Zweck dient. Unmittelbar oberhalb der Lippe 448 befindet sich eine Hinterschneidung
452, die mehr oder weniger halbkreisförmig sein kann. Unmittelbar oberhalb der Hinterschneidung
452 erstreckt sich der Deckel mit einem ebenen Ring 454 vorbestimmter Dicke nach
außen. Dieser Ring endet an einer äußeren Hinterschneidung 456, die gleichfalls
halbkreisförmig sein kann. Unterhalb der Hinterschneidung 456 befindet sich eine
nach innen vorstehende Schulter 458, die schließlich weiter nach unten in eine konische
Oberfläche 460 ausläuft, die sich nach unten und außen zu einem unteren Rand 462
erstreckt. Im unmontierten oder entspannten Zustand des Deckels ist die äußere Oberfläche
464 ein wenig nach innen und oben gebogen, was beim Spritzvorgang ohne weiteres
vorgesehen sein kann.
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DerBehälter, der den Deckel nach Fig. 14A aufnehmen soll, ist an seinem
oberen Rand auch ein wenig anders ausgebildet als in Fig. 6 und 12. Die Seitenwand
16 des Behälters erstreckt sich nach oben und außen mit einem konisch nach außen
verlaufenden Teil 19, welches in einen kurzen, vertikal verlaufenden Abschnitt 470
übergeht. Über diesem horizontalen Abschnitt 470 befindet sich eine nach innen vorspringende
Lippe 472, die ähnlich der Lippe 20 nach Fig. 4 ausgebildet ist.
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Der obere Behälterrand geht dann in einen flachen Ringteil 474 ähnlich
dem flachen Ringteil 22 nach Fig. 4 über. Der äußere Rand des Ringteiles 474 ist
mit einer Bördelung 476 versehen, die einen größeren Durchmesser hat als die Hintere
schneidung
456. Unterhalb der Bördelung weist der Behälter einen nach unten auslaufenden Flansch
478 auf, an den ein zuvor beschriebener Handgriff 30 angebracht ist. Verstärkungsrippen
38 stützen den äußeren Flansch 478 gegenüber der Behälterwand ab.
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Handelsübliche Behälter, die durch Spritzen erstellt sind und dem
Behälter nach der Erfindung ähneln, werden in der Art gespritzt, daß der flüssige
Kunststoff in Bodenmitte des Behälters eingespritzt wird. Hierin sind keine Unterscheidungsmerkmale
zu sehen. Die Formteillinie verläuft aber nicht längs der oberen Oberfläche des
offenen Endes 22 des Behälters, sondern im wesentlichen durch den Mittelabschnitt
des Handgriffes 30 und insbesondere durch die Mitte is großen Reißabschnittes 60,
was in Fig. 5 durch die gestrichelte Linie 70 angegeben ist. Diese Gießformkonstruktion
sorgt dafür, daß der Handgriff beim Spritzen ein wenig tiefer liegen kann als die
Oberseite des Behälters. Stege 62 und/oder 64 erstrecken sich von der Mitte des
gespritzten Handgriffes zu dem äußeren Flansch an der Oberseite des Behälters. Diese
Rippen sind so bemessen, daß die reduzierten Bereiche in den Berührungspunkten ausreichend
stark sind, um den Handgriff in seiner Spritzstellung zu halten. Außerdem gewährleisten
sie, daß der Handgriff 60 in der für ihn vorgesehenen Stellung gegenüber dem Flansch
24 des Behälters verbleibt, bis er durch Kraftanwendung abgetrennt wird. Der Handgriff
ist damit an dem Behälter angebracht, während dieser durch
Füll-
und Schließvorrichtungen hindurchgeführt sowie transportiert und gelagert wird.
Die Rippen 33, 34, 35 und 36 bzw. die abgewandelten Rippen 135 und 136 sorgen dafür,
daß der Handgriff 30 an seinen Anlenkungspunkten 31 und 32 des Flansches 24 festsitzt,
und zwar auch wenn die Rippen 62 und 64 getrennt wurden, damit der gefüllte Behälter
leichter am Handgriff getragen werden kann.
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Die Behälter können nach dem Spritzen wie gewöhnlich zum Zwecke des
Transportes oder der Lagerung, wie in Fig. 2 dargestellt, gestapelt werden. In einem
solchen Stapel ruht die untere Oberfläche 26 auf der oberen Fläche 22 des nächsten
darunterliegenden Behälters. vDer vertikale Abstand der Behälter sorgt dafür, daß
die Seitenwände 16 nicht ineinander festfressen können. In der Praxis liegt der
Abstand zwischen benachbarten Wänden gestapelter Behälter in der Größenordnung von
0,254 mm.
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Nach dem Transport werden die Behälter getrennt und befüllt.
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Für gewöhnlich wird etwas Flüssiges eingefüllt, und es versteht sich,
daß in den Behältern beispielsweise Farben oder dergl. transportiert werden können
und soweit eingefüllt werden, daß der Flüssigkeitsspiegel etwa bis zum unteren Bogen
der V-förmigen Abschnitte 46 reicht. Nachdem die Behälter bis zum gewünschten Pegel
gefüllt sind, werden Deckel 40 oder andere der beschriebenen Deckel auf die Behälter
aufgelegt und dann auf ihnen bis zum Sitzen angedrückt, Der V-förmige
Stopfenabschnitt
des Deckels wird dabei zunächst ein wenig an dem konischen Wandteil 19 nach innen
gedrückt, bis die Lippe 20 in die Hinterschneidung 50 des Deckels einrastet. Die
äußere Wand des V-förmigen Stopfenteiles 46 liegt dabei an der Seitenwand 16 und
dem konischen Teil 19 am oberen Behälterteil an und sorgt für eine untere Abdichtung
mit der dafür inneren Behälterwand. Die Lippe 20 sorgt danz wenn sie in der Unterschneidung
50 sitzt, daß längs der Behälteröffnung eine obere Flüssigkeitsdichtung herbeigeführt
wird.
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Bei der abgewandelten Ausführungsform nach den Fig. 6 und 8 wird die
obere Flüssigkeitsdichtung mit Hilfe der Lippe 120 herbeigeführt, welche in die
Hinterschneidung 150 eingedrückt wird. Die untere Abdichtung erfolgt wie bei der
Ausführungsform nach Fig. 2.
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Um den Deckel gegen plötzliche Schläge an die Seitenwand, den Boden
oder die Oberseite zu schützen, ist es wünschenswert und beabsichtigt, daß der Abschnitt
52 des Deckels auf der oberen Behälteroberfläche 22 dichtend aufsitzt, wenn der
ringförmige Deckelrand 54 rings um den Ringflansch 24 des oberen Behälterendes nach
unten gezogen ist. Wenn der Ringabschnitt 52 unter nach außen gerichteter Spannung
steht, dann liegt die Lippe 20 blockiert in der Hinterschneidung 50, so daß der
Deckel nicht durch eine plötzliche Versetzung oder Durchbiegung der Behälterseitenwand
und damit auf die im Behälter befindliche Flüssigkeit abspringen kann. Der Deckel
verbleibt
somit infolge der sicheren Arretierung zwischen Lippe 20 und Hinterschneidung 50
und der Berührung mit den Seitenwandteilen 46 und 19 dichtend auf dem Behälter sitzen.
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Bei den abweichenden Ausführungsformen nach Fig. 6 und 8 liegt die
Lippe 120 in der Hinterschneidung 150, und zwar mit Hilfe des ringförmigen Deckelrandes
54 am Ringflansch 24.
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Falls gewunscht, kann in dem vertieften Deckelteil 44 ein Label oder
ein Kataloghinweis untergebracht sein0 Lose Labels oder Etiketten können bei den
Ausführungsformen nach den Fig. 10 und 11 im Raum hinter der Lippe 143 untergebracht
werden. Labels können schließlich auch auf die Behälteraußenwand aufgebracht werden,
um den behälterinhalt zu kennzeichnen. In Fig. 1 ist ein solcher Bereich mit 400
angedeutet. Es versteht sich, daß das Material, aus dem der Deckel 40 und die Seitenwände
16 des Behälters 15 gebildet werden, beispielsweise opak ist. Es sind aber auch
in gewissem Umfang Strukturen oder Einfärbungen entsprechend dem Verpackungsmaterial
möglich. Als Spritzmaterial kommt vor allen Dingen solches mit hoher Dichte, wie
Polypropylen oder Polyäthylen, in Betracht, und zwar sowohl für Behälter als auch
Deckel.
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In bezug auf den oben beschriebenen Behälter versteht es sich, daß
der Deckel eine erste Abdichtung zwischen der Lippe 20 und der Hinterschneidung
50 herbeiführt und daß die zweite
Abdichtung von dem Stopfen erfolgt.
Eine weitere Abdichtung erfolgt durch das feste Aufsetzen des Deckelrandes 54 auf
die äußere Oberfläche des Behälterringflansches 24, womit auch eine Teildichtung
erfolgt. Eine flüssigkeitsdichte Versiegelung des Behälters kann für verschiedene
Farben und Materialien herbeigeführt werden, die innerhalb des Behälters aufbewahrt
werden; es lassen sich auf diese Weise sehr wirtschaftlich und mit sehr hohen Stauwerten
Behälter für Materialien, wie Wasserfarben oder dergl., bevorraten.
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Die Behälter lassen-sich von dem Käufer durch eine einfache Handhabung
von dem Deckel 40 befreien. Steht der Behälter 15 auf dem Böden, dann kann der Käufer
den Deckel 40 an einer Seite an dem ringförmigen Rand 54 erfassen und von dem Ringflansch
24 abziehen. Wenn und sobald dieser Abschnitt von dem oberen Ende des Behälters
abgehoben ist, kann durch einen bleibenden Aufwärtsdruck oder ein Ziehen an dem
Behälter die Lippe 20 aus der Hinterschneidung 50 herausgehoben werden.
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Danach wird dann die niedrigere Stopfensicherung gelöst und wird der
Deckel entfernt.
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Der Deckel kann dann wieder in den oben offenen Behälter eingesetzt
werden, wobei er wenigstens an einer Seite so niedergedrückt wird, daß die Lippe
20 in die Hinterschneidung 48 einrastet. Von dort aus wird der Deckel dann weiter
eingedrückt, so daß, schließlich die ganze Lippe 20 in die Hinterschneidung
48
hinein rutscht. Durch Niederdrücken des Randes 54 über dem Ringflansch 24 wird dann
der Deckel schließlich so, wie in den Fig. 4, 5 und 6 dargestellt, vollständig auf
den Behälter aufgesetzt.
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Auch für die Behälter nach den Fig, 14A, B und C gilt entsprechend,
daß der Deckel 440 nach dem Füllen bis zu einem gewünschten Pegel auf den oberen
Behälterrand aufgesetzt wird (Fig. 14B). Der obere Behälterrand oder der Behälterwulst
ist in diesem Fall nur gestrichelt angedeutet. Von dem Bördelrand 476 des Behälterwulstes
wird dann die konische Oberfläche 460 des Deckels zentriert. Die nach innen vorstehende
Lippe 472 liegt dann unterhalb des Vorsprunges 450 der Sicherungslippe 448 des Deckels.
Wird der Deckel dann niedergedrückt, dann rutscht die Lippe 472 an dem Vorsprung
450 vorbei in die Hinterschneidung 452. Der äußere Ringabschnitt 454 des Deckels
wird dabei nun nach außen gespannt, wodurch die Sicherungslippe 448 gegen den Wulstabschnitt
470 des Behälters gedrückt wird. Der äußere Bund 476 des Behälterwulstes liegt dann
noch an der Fläche 460 an. Die vorspringende Lippe 458 wird dann wie bei einem Aufziehen
eines Fahrzeugreifens über den Behälterbund 476 übergerollt, so daß der Bund 476
schließlich in der Hinterschneidung 456 zu liegen kommt. Der Deckel 440 wird bevorzugt
aus einem leicht dehnbaren Kunststoff, wie beispielsweise Polypropylen oder Polyäthylen,
gefertigt. Ebenso wie der Bund 476 wird auch der Vorsprung 472 an der Innenseite
des Behälterwulstes
in die Hinterschneidung 452 gedrückt. Die Rippe
451 wird zugleich fest gegen den Behälterabschnitt 470 gepreßt.
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Der so befestigte Deckel 440 führt, wie Fig. 14C zeigt, einen flüssigkeitsdichten
Verschluß gegenüber dem oberen Behälterwulst her, wo der V-förmige Stopfenteil 446
an der Seitenwand 16 des Behälters anliegt, die im oberen Teil 16 stärker konisch
gehalten ist. Eine zweite Dichtung führt die Rippe 451 zusammen mit dem vertikal
verlaufenden Wandabschnitt 470 des Behälters herbei. Die dritte Abdichtung ergibt
sich zwischen dem inneren Vorsprung 472 des Behälterwulstes und der Hinterschneidung
452 des Deckels. Schließlich findet sich eine vierte Abdichtung zwischen dem äußeren
Bund 476 einerseits und der Hinterschneidung 456 und dem Vorsprung 458 andererseitsO
Der Deckel 440 kann danach bei seiner Anbringung entsprechend Fig. 14C zufälligen
Lösungsbestrebungen am Wulst des Behälters widerstehen. Der Bördelrand 476 verhütet
ein versehentliches Abheben des äußeren Deckelrandes. Es ist nämlich zu beachten,
daß der Deckel im Bereich der Hinterschneidung 456 einen Durchmesser von ungefährt
sieben und neun Hundert Zwanzigtausendstel inch aufweist und beim Montieren über
den Bördelrand 476 um einen Betrag von ungefährt 1,59 mm gestreckt wird. In entsprechender
Weise liegt der Deckeldurchmesser im Bereich der äußeren Oberfläche 450 bei sieben
und vier Hundert Zwanzigtausendstel inch, was der
innere Durchmesser
des Vorsprunges 472 ist. Im montierten Zustand hat sich der Durchmesser der Oberfläche
450 um etwa 0,8 mm vergrößert, Damit wird sichergestellt, daß die Sicherungslippe
448 von dem nach innen ragenden Vorsprung 472 des Behälters sicher festgehalten
wird, so daß ein plötzliches Biegen des Behälters und ein Aufbringen von Druck den
sicheren Sitz des Deckels nicht beeinträchtigt.
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Falls ein Aufreißspalt gewünscht wird, kann dieser, wie zu Fig0 12
erläutert, eingesetzt werden. Das Aufsetzen und Abnehmen des Deckels wurde zuvor
bereits beschrieben.
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Wenn der Behälter eine Basisfarbe enthält, zu der eine weitere Farbe
hinzugefügt werden soll im Zeitpunkt des Verkaufes, so ist dies bei der Anwendung
der Ausführungsformen nach den Fig. 13A und 13B möglich. Bei der Ausführung nach
Fig. 10 kann ein Label oder Etikett in dem Deckel untergebracht werden.
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Das V-förmige Stopfenteil 46 ist mehr oder weniger selbstreinigen,
wodurch ein Wiederschließendes Behälters ohne große Mühe möglich wird. Durch Abwischen
des oberen Behälterrandes wird der nach innen vorspringende Rand 20 gesäubert. Da
kein Platz für Farbe und dergl. vorhanden ist, läßt sich der Behälter mit geringen
Anstrengungen und großer Sicherheit bei großem Wirkungsgrad wer schließen.
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Ausdrücke, wie links, rechts, oben, unten, Boden, Oberseite, Vorderseite,
Rückseite, innen oder außen und dergl., sind nur beispielhaft in bezug auf die Zeichnungen
gemeint und dienen vornehmlich der Beschreibung. Der Kunststoffbehälter und der
Deckél können durchaus abweichend konstruiert sein, ohne daß dadurch der Schutzbereich
der Erfindung verlassen wird.
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Patentansprüche: