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DE2325057A1 - Moebelscharnier - Google Patents

Moebelscharnier

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Publication number
DE2325057A1
DE2325057A1 DE2325057A DE2325057A DE2325057A1 DE 2325057 A1 DE2325057 A1 DE 2325057A1 DE 2325057 A DE2325057 A DE 2325057A DE 2325057 A DE2325057 A DE 2325057A DE 2325057 A1 DE2325057 A1 DE 2325057A1
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DE
Germany
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hinge
furniture
intermediate piece
hinge according
bearing
Prior art date
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DE2325057A
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English (en)
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DE2325057B2 (de
DE2325057C3 (de
Inventor
Ernst Zernig
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
HEINZE FA R
Richard Heinze GmbH and Co KG
Original Assignee
HEINZE FA R
Richard Heinze GmbH and Co KG
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Publication date
Application filed by HEINZE FA R, Richard Heinze GmbH and Co KG filed Critical HEINZE FA R
Priority to DE2325057A priority Critical patent/DE2325057C3/de
Priority to AT0381974A priority patent/AT363340B/de
Priority to IL44812A priority patent/IL44812A/en
Priority to IT22777/74A priority patent/IT1012410B/it
Priority to NL7406511A priority patent/NL7406511A/xx
Priority to DD178522A priority patent/DD113942A5/xx
Priority to FR7416979A priority patent/FR2229843B1/fr
Priority to GB2183274A priority patent/GB1423951A/en
Priority to BE1005965A priority patent/BE815161A/xx
Priority to JP5532374A priority patent/JPS5415986B2/ja
Priority to US05/471,112 priority patent/US3977043A/en
Priority to AU69080/74A priority patent/AU478562B2/en
Priority to BR4042/74A priority patent/BR7404042D0/pt
Publication of DE2325057A1 publication Critical patent/DE2325057A1/de
Publication of DE2325057B2 publication Critical patent/DE2325057B2/de
Application granted granted Critical
Publication of DE2325057C3 publication Critical patent/DE2325057C3/de
Expired legal-status Critical Current

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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D3/00Hinges with pins
    • E05D3/02Hinges with pins with one pin
    • E05D3/04Hinges with pins with one pin engaging three or more parts, e.g. sleeves, movable relatively to one another for connecting two or more wings to another member
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D5/00Construction of single parts, e.g. the parts for attachment
    • E05D5/02Parts for attachment, e.g. flaps
    • E05D5/08Parts for attachment, e.g. flaps of cylindrical shape
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2900/00Application of doors, windows, wings or fittings thereof
    • E05Y2900/20Application of doors, windows, wings or fittings thereof for furniture, e.g. cabinets

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Hinges (AREA)

Description

Anmelders Tirma Richard Heinze, 49 Herford, Eupener Str.
Möbelscharnier
Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit in eine. Aufnahmebohrung der Tür oder Höbe!wand einsetzbarem Scharniertopf*
Scharniere dieser Art werden in der Möbelindustrie in nahezu allen Bereichen verarbeitet«, Die Befestigung der bekannten Scharniertypen mit versenkbarem Scharniertopf erfolgt auf verschiedenen Wegen« Es können beispielsweise die Scharniertöpfc in entsprechend knapp bemessene, tür3eitige Aufnahmebohrungen gepreßt werden, wobei zum besseren Halt die Topfumfangsflachen mit widerhakenähnlichen Profilen ausgerüstet sind. Auch können die Scharnier topfe in die Aufnahmebohrungen eingesetzt und an dem Möbelteil angeschraubt werden«
Es ist auch bekannt, am Scharniertopf spezielle Spreizbuchsen Od.dgl. vorzusehen. Solche Elemente sind zusätzlich zum Scharniertopf .vorzusehen und erfordern einen zusätzlichen Aufwand. 3ei solchen.Ausführungsformsn muß der Werkstoff Widerstands fähig genuif sein, um die auf die topfseitIgen Lager bzw. Gelenkpunkte einwirkenden Kräfte aufnehmen zu können, außerdem muß der Werkstoff elastisch genug seir, vm die zur Befestigung notwendige elastische Verformung der Spreizmittel zu ermöglichen.'
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Diese Forderungen engen die Wahl des Werkstoffs auf Kunststoff ein, denn mit einem Scharniertopf aus Metall muß zwangsläufig die vorteilhafte Spreizbefestigung in einer Aufnahmebohrung entfallen, da bei Metall-Spritzgußteilen die erforderliche Elastizität nicht gegeben ist. Der Scharnierhersteller ist bisher also gezwungen, wenn ein Möbelhersteller eine hochbeanspruchbare Metall-Gelenkpunktlagerung verlangte, auf Metalltopf-Scharnier und damit auf teilweise umständliche Befestigungsarten, z.B. auf das Anschrauben zurückzugreifen.
Für Stilmöbel werden Eingeienkpunktscharniere verwendet, deren Lager- bzw. Gelenkpartien entsprechend den antiken Vorbildern im geschlossenen Zustand der Tür von außen sichtbar sind. Solche bekannten StilmÖbe!scharniere sind reine Blechkonstrukt.ionen, die tür- und möbelseitig in aufwendiger Weise mit mindestens vier Holzschrauben befestigt werden müssen. Nachteilig ist hierbei neben dem beträchtlichen Arbeitsaufwand der Umstand, daß die Möbelindustrxe auch bei Scilmöbeln überwiegend mit Spanplatten arbeitet, die derchaus ungeeignet für Holzschrauben sind. Mit den bekannten Stilmöbelscharnieren werden die Arbeitsgänge also verkompliziert und außerdem besteht ständig die Gefahr des Lockerns und Äusreißens der Schrauben.
Der Erfindung liegt die Aiifgaoe zugrunde, ein Möbelscharnier zu schaffen, welches es gestattet, die honhbeanspruchten Gelenkpunkte aus Metall auszubilden und gleichzeitig eine fertigungsgerechte Befestigung des Gelenktopfes zu schaffen. Gleichzeitig soll mit dent neuen Scharnier die Möglichkeit geschaffen werden, schnell and problemlos einen bestimmten Scharniertyp (beispielsweise ein Einjelenkpunkt-od^r ein ViergelenkpunkLscharnier) wahlweise auf Scharniertöpfe verschiedener Durcnmesser cdor unterschiedlicher Befestigungsarten (z.B. Schrauben, Spreizen, Einpressen) umrüsten zu können.
Diese Aufgabe wird nach der Erfindung bei einem Möbelscharnier der eingangs erwähnten Art dadurch gelöst,- daß in den Scharniertopf ein Zwischenstück aus Metall einsetzbar ist, das den einen
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Teil des Gelenks trägt, dessen anderer Teil an dem Scharnierteil sitzt, das ara jeweils zugehörigen anderen Möbelteil "befestigt ist.
Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, daß das Zwischenstück konisch verlaufende Bereiche,.aufweist, welche den Scharniertopf beim Einbringen des Zwischenkörpers spreizen und in der Aufnahmebohrung festlegen.
Weiterhin ist es zweckmäßig, daß das Zwischenstück und der Schärniertöpf durch angeformte,.ineinandergreifende Rastelemente aneinander arretierbar sind.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus Beschreibung, den Zeichnungen und den Unteransprüchen«.
Die Eiit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen vor allen Dingen darin, daß die scharniertopfzeitiger Lagerpunkte in einem hochbeanspruchbaren Metallteil gelagert sein können* wobei gleichzeitig jedoch die an Kunststoff gebundene Spreizbefestigung des Scharniertopfes beibehalten werden kann. Außerdem läßt sich durch das Vorsehen eines Zwischenstücks.dieses Zwischenstück mit Scharniertöpfen unterschiedlicher Durchmesser und verschiedenartiger Befestigungsart (Klemmen, Schrauben, Spreizen, Einpressen usw.) in vielfältiger Weise kombinieren und variieren. Schließlich hat das Vorsehen eines Zwischenstücks den Vorteil, daß bei Wahl einer entsprechenden Verbindungsart zwischen Zwischenstück und Scharniertopf ein gegenseitiges Justieren erfolgen kann. Dies ermöglicht eine leichte Justierung der verschiedenen Möbelteile.
Dia vielfältigen Variationsmöglichketten bringen eine Verein*- fachung der Lagerhaltung sowohl für den Scharnierhersteller als auch für den Scharnierverarbeiter mit sich und machen die Anwendungsmöglichkeiten vielfältiger.
Die Vorteile ^.er Erfindung werden insbesondere auch bei der Anwendung auf Stilmöbelscharniere sichtbar: Es ergeben sich
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erhebliche Montagevereinfachungen bei Stilmöbeln durch eine moderne Befestigungsart, wobei gleichwohl der äußere ästhetische Eindruck des Stilraöbelscharniers nicht beeinträchtigt wird, da die eigentlichen Befestigungselemente stets auf der Innenseite der Türen und Möbel liegen, also nicht sichtbar sind.
Nachstehend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand der Zeichnung im einzelnen beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung die Einzelteile eines Eingelenkpunktscharniers für gefalzte Türen mit seinen Hauptelementen Scharniertopf, Zwischenstück und möbelseitiger Scharnierarm,
Fig. la das in Fig. 1 dargestellte Scharnier in zusammengebautem Zustand,
Fig. 1b ein Eingelenkpunkt für normale ungefälzte Scharniere in perspektivischer Ansicht,
Fig. Ic
und 1d das eingebaute Scharnier gemäß Fig. Ib im Schnitt
im offenen und geschlossenen Zustand,
Fig. 2 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung die Einzelteile eines Doppeltüren-Eingelenkpunktscharnieres für gefalzte Türen, bei dem an einem Scharnierarm zwei Zwischenkörper angelenkt,sind,
Fig.2a das Scharnier gemäß Fig. 2 in zusammengebautem Zustand in perspektivischer Ansicht,
Fig. 2b
und 2c das eingebaute Doppeltürenscharnier gemäß Fig.
im Schnitt bei geschlossenen und geöffneten Türen,
Fig. 2(1 in einer vereinfachten Schnittdarstellung die Scharniertopfanordnung des Doppeltürenscharniers gemäß Fig. 2,
Fig. 3 in perspektivischer Ansicht Scharniertcpf und Zwischenstück mit angelenktera Scharnierarm für ViercpLenkpunkts charnier e,
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Fig. 3a ein eingebautes Viergelenkpunktscharnier nach Fig. 3 im Schnitt,
Fig. 3b in einer Draufsicht Scharniertopf und Zwischenstück im eingeschobenen Zustand bei weggelassenem Scharnierarm,
Fig. 4
und 5 in perspektivischer Darstellung abgewandelte Befestigungsbeispiele für das Zwischenstück,
Fig. 5a einen Schnitt durch die Scharnierbefestigung gemäß Fig. 5,
Fig. 6 in perspektivischer Explosionsdarstellung die Einzelteile eines abgewandelten Ausführungsbeispiels, bei dem an beiden gelenkig miteinander zu verbindenden Möbelteilen Scharniertöpfe verwendet werden,
Fig. 6a in perspektivischer Ansicht das Scharnier nach Fig. 6 in zusammengebautem Zustand,
Fig. 6b
und 6c das Scharnier nach Fig. 6 mit verschiedenen Einbaumöglichkeiten, beispielsweise für Klappspiegel,
Fig. 7 in perspektivischer Explosio.nsdarstellung die Einzelteile einer weiteren Ausführungsfcrm mit Scharniertöpfen an beiden miteinander-zu verbindenden Möbelteilen,
Fig. 7a in perspektivischer Ansicht das zusammengebaute Scharnier gemäß Fig„ 7ff
Fig. 7b
und 7c im Schnitt das Scharnier nach Fi*y«, -7 int eingebauten Zustand an einer Klapptür in geöffnetem und geschlossenem Zustand?
Fig -ο 7d -das eingebaute Scharnier gemäß Fig. 7 in "Draufsicht, " . " " ." """'.'"..
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Fig. 8 die Befestigung und Fixierung eines Zierbeschlages mit Hilfe von Abdeckstopfen.
Zunächst, zu den Fig. 1:
An einem Gehäusetopf 1 befindet sich ein Flansch 3. Da die Ausführungsform gernäß Fig. 1, 1a, 1c und 1d für gefalzte Türen dient, ist der Flansch 3 bei. diesen Ausführungsformen entsprechend der Falz gegenüber der Oberseite des Scharniertopfes um eine Stufe nach oben versetzt. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1b liegt die Unterseite des Flansches 3 bündig mit der Oberseite des Gehäusetopfes 1. Dsr Gehäusetopf 1 besitzt in einer Aufnahme-Öffnung 5 Führungsrinnen oder Führungsnuten 6, in die entsprechende Führungsrippen 13 eines Zwischenstücks 2 einschiebbar sind. Während die Führungsrinnen 6 parallel zueinander verlaufen, sind die Führungsrippen bzw. die Seitenteile des Zwischenstücks 2, an denen die Führungsrippen sitzen, konisch angeordnet, und zwar in der Weise, daß ihr Abstand ein hinteren Ende kleiner ist als am vorderen, in der Nähe des Lagerauges 4 liegenden Ende. Dies hat zur Folge, daß bei einem Einschieben des Zwischenstücks 2 in die Aufnahmeöffnung 5 der Gehäusetopf seitlich gespreizt wird, so daß sich seine seitliche ümfangsflachen 1a fest an die Wandungen der Aufnahmebohrung 7 anlegen. Ein solches Spreizen ict möglich wegen der elastischen Ausbildung des Gehäusetopfes 1. Die Befestigung des Zwischenstücks 2 am Scharniertopf 1 erfolgt mit Hilfe einer Schraube 14, die sich durch eine Durchgangsbohrung 2a im Zwischenstück 2 hindurch in. eine Gewindebohrung 1b im Scharniertopf erstreckt. An <iem Lagerauge 4 sind mittels der Welle 15 die Lagerarme 1O und das Scharnierarms 12 angelenkt. Der Scharnierarm 12 vird in bekannter Weise auf eine nicht dargestellte Grundplatte aufgeschoben und dort mitteis einer Befestigungsschraube, die das Schlüsselloch 24 durchsetzt, befestigt. Die Grundplatte sitzt am zweiten Möbeiteil, während der Scharniertopf 1 am ersten Möbelteil sitzt«, In ^JLe Lageraugen sind seitlich Abdeckstopfen 17 eingeschoben,
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Die Ausführungsforra gemäß Fig. Ib entspricht in ihrem _ , prinzipiellen Aufbau dem Aufbau der vorbeschriebenen Ausführungsformen und sie besitzt die gleichen funktionsnotweiidigen Teile, die bereits beschrieben wurden.
Die Fig. 2 bis 2d zeigen ein Doppeltüren-Eingelenkpunktscharnier, bei dem an einem Scharnierarm 12 zwei Zwischenkörper 2 angelenkt sind. Es handelt sich um ein Doppeltüren-Eingelenkpunktscharnier für gefalzte Türen. Auch bei dieser Ausführungsform verlaufen die Führungsrinnen 6 im Scharniertopf parallel zueinander, während die Führungsrippen 13 am Zwischenstück 2 in der ' beschriebenen Weise konisch verlaufen. Bei einem Verschrauben der Zwischenstücke an den jeweiligen Scharniertopfen erfolgt also ein Seitliches Verspreizen der Scharniertöpfe und damit ein Festlegen der Umfangsflache la an den Wandungen der entsprechenden Aufnahmebohrungen.,
Es ist auch möglich, daß sowohl die Führungsrinnen als auch die Führungsrippen parallel zueinander verlaufen. Auch dann tritt der geschilderte Effekt des Festlegens des Scharniertopfes1 in der Aufnahmebohrung 7 ein, wenn nämlich beim Anziehen der Schraube 14 die Rückseiten dör Stirnplatten 25 zwar fest an der Stirnkante des Möbelstücks anliegen, aber die Frontflächen 1c der Scharniertopfe sich nicht an die Rückseiten der Frontplatten 25 anlegen,sondern einen Abstand hiervon einhalten.
In Fig. 2b bis 2d ist der Scharnierarm 12 an einer Mittelwand 26.befestigt, während die Scharniertöpfe 1 jeweils in einer Tür 27 bzw. 2δ sitzen.
' ·." ■ ."■ --"■"■-■■ Die Fig. 3» 3a und 3b zeigen die beschriebene Verbindüngsart zwischen dsm Scharniertopf 1 und den Zwischenstück 2 bei einem Viergelenkpunktscharnier. Durch die andere Art des Scharniers ändert sich die ßsfestigungsweise des Zwischenstücks am Schariiiertopf nicht.
In Fig. 4 ist eine «ndere Befestigungsart des Zwischenstücks
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am Scharniertopf 1 gezeigt. Die Führungsrinnen 6 und die Führungsrippen 13 sind unverändert gegenüber den vorbeschriebenen Äusführungsbeispielen. Im Boden des Scharniertopfs 1 ist ein stirnseitig offenes Langloch 27 mit einem Bund vorgesehen. Im eingeschobenen Zustand des Zwischenstücks klemmt die Schraube 2 den Bund gegen die darunterliegende Seite des Zwischenstücks. In dieser Weise ist dann das Zwischenstück im eingebauten Zustand arretiert.
Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 erfolgt das Festklemmen des Zwischenstücks 2 auf dem Boden 29 des Scharniertopfes 1 mittels einer Vierkantmutter 3O, in die eine Durchgangsschraube 28' eingeschraubt ist. Die Vierkantmutter besitzt eine Schrägfläche 30a, die sich gegen die entsprechende Schrägfläche 2b des Zwischenstücks 2 legt.
Die Fig. 6 und 6a zeigen eine weitere Ausführungsform der Erfindung, nämlich ein Spiegelscharnier. Das Funktionsprinzip ist unverändert gegenüber den vorbeschriebenan Ausführungsbeispielen, lediglich die Form der Scharniertöpfe ist gegenüber den vorhergehenden Ausführungsbeispielen verändert, ebenso die Anordnung und Form der Lageraugen 4, die an der Stirnplatte 2 des Zwischenstücks 2 sitzen.
Die Fig. 6b und 6c zeigen Einbaubeispiele dieses Scharniers bei einem Spiegel. Das Spiegelglas 31 ist auf Trägerplatten aufgesetzt. In dem Einbaubeispiel gemäß Fig. 6c sind die Gehäusetöpfe von der Spiegeiglasseite her eingesetzt und deshalb von-der Rückseite nicht sichtbar. In dem Einbaubeispiel ge^äß Fig. 6b sind die Gehäusetöpfe vcn der Rückseite der Trägerplatten 32 her eingesetzt und dehalb von deren Rückseite her sichtbar.
Fig. 7, 7a, 7b, 7c und 7(? zeigen eine weitere Ausführungsform der Erfindung. Bei dieser Ausführungsfonn erfolgt das Spreizen des Gehäusetopfes 1 in der Aufnahmebohrung mittels einer parallel zur Achse des Scharniertopfes verlaufenden Spreizschraube 33, die beim Eindrehen in einen Schlitz 34 exntaucht und die
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Seitenwände des Schlitzes auseinanderdrückt r so daß der Durchmesser des Scharniertopfes beim Eindrehen der Spreizschraube 33 größer wird und sich die ümfangsflachen der Scharniertöpfe fest an die Wandungen der Aufnahmebohrungen legen. .
Die Zwischenstücke 2 sind nicht von der Seite sondern von oben her an den Scharniertöpf.en befestigt. Dabei besitzt das in Fig. 7a links gezeigte Zwischenstück ein vertikales Langloch 35 und einen vertikalen Langlochbereich 36. Das gemäß Fig. 7a rechte Zwischenstück besitzt demgegenüber ein horizontales Langloch und einen horizontalen Langlochbereich 38. Die horizontalen Langlöcher lassen ein seitliches Justieren des Scharniertopfes 1 gegenüber dem zugehörigen Zwischenstück zu, während die vertikalen Langlöcher eine Höhenjustierung des Zwischenstücks gegenüber dem zugehörigen Scharniertopf zulassen. Auf diese Weise können die beiden Möbeiteile genau zueinander justiertwerden. Die Zwischenstücke werden in der jeweils gewünschten Lage mit Hilfe der Arretierschraube 36 an den zugehörigen Scharniertöpfen festgelegt. · ·
Fig. 6 zeigt, wie mittels der einsetzbaren Abdeckstopfen ein Zierbeschlag 37 auf dem Lagerauge befestigt wird» Der Zierbeschlag läuft an seiner oberen und unteren linken Seite in eine Hülse 38 aus, deren Außendurcnmesser dem Außendurchmesser des Lagerauges 4 entspricht. Diese Hülse 38 wird mittels der Abdecksfopfen 17 auf dem Lagerauge4 festgelegt.
-■_".- Patentansprüche 4098 49/0125

Claims (16)

  1. PATE N_T_A_N__S_P P ft C II E
    Möbelscharnier mit in eine Aufnahmebohrung der Tür oder Möbelwand einsetzbarem Schnrniertonf, dadurch gekennzeichnet, dnß in dem Scharr, ie rtonf (1) ein Zwischenstück (2) aus Metall einsetzbar ist, das den einen Teil ö<^r-Gelenks trägt, dessen anderer Teil an den Scharnierteil sitzt, das am jeweils zugehörigen anderen Möbelteil befestigt i~L.
  2. 2. Möbelscharnier nach Ansnruch 1, dadurch gekenn zei c h- n e t, daß das Zwischenstück (2) konisch verlaufende Rereiclie aufweist, welche den Scharniertonf (1) beim Einbringen des Zwischenstücks (2) spreizen und in der Aufnahnebohruna (7) festlegen.
  3. 3. Möbelscharnier nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch g e k « nnzeichnet, daß das Zvzischenntfick (2) und der Scharniertopf (I) durch angeformte, ineinandergreifende Rastelementa aneinander arretierbar sind.
  4. 4. Möbel scharnier nach einen oder mehreren der Anp.r>rücfe 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, daß der Scharniertopf
    (1) seitlich eine Aufnahmeöffnung (5) für das Zwischenstück
    (2) aufweist.
  5. 5. M5belscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, .dadurch gekennzeichnet, daß der Scharniertonf
    (1) eine nach hinten offene Ausnehmung (16) zur Aufnahme des Zwischenstücks (2) aufweist.
  6. 6. -Möbelscharnier nach einem oder mehreren der Anbrüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Scharniertonf (1) und das Zwischenstück (2) zusammenwirkende Führungs- und/oder Fixierungsorganr. aufweisen.
  7. 7. Möbelscharnier nach einem oder mehreren cl^r Ansnrüche
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    1 bis 6, dadurch g c kenn ze i ohne t, daß die Führungs- und/oder FixierungGoraane gleichzeitig als Rast- und Haltoelemente ausgebildet sind, z.B., ein ineinanderpassendes Widerhakenm-ofil aufweisen.
  8. 8. Möbelscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche
    1 bis 7, dadurch g e k e η η ζ e i c h η et, daß das Zwischenstück (2) und der Scharniertonf (l) miteinander verschraubbar sind.
  9. 9. Möbelscharnier nach einem oder mehreren der Ansnrüche
    1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenkömer angeformte Anlageflächen (8) aufweist, die zur Anlage an die Stirnfläche der Möbelwand oder Tür ausgebildet sind und sich beim Anziehen der Verbin— dtinasschraube (9) an die Stirnfläche anlegen,, während der Scharniertonf (1) in der AufnahrtebohruncT (7) gegen die Bohrungswand genreßt und in der Aufnahmebohrung (7) festgeklemmt wird.
  10. 10. Mnbelscharnier nach einen oder mehreren der Ansnrüche
    1 bis 9, dadurch g α k e η η ?, e i c h η e t, daß die Verbindtmgsschraübe (9) naralleJ. zu der Richtung der Führungso-lemente verläuft, den Scharniertopf (IV durchdringt und mit einer Snitze in die Wandung der Aufnahmebohrung (7) eindrehbar ist.
  11. 11. Möbel scharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche
    1 bis Io, dadurch g e k ο. η η ζ e i c h η e t, daß die Verbindungsschraube (9) zum seitlichen Aufsoreizen des Schamiertonfes (1) beim Eindrehen ausgebildet ist.
  12. 12. Möbelscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche
    1 bis 11, dadurch g e k ο η η zeichnet, daß der Zwischenkörner Schlitze zur Aufηahmn, Führung und Abstützung der Lagerarme (lo) aufweist.
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  13. 13. Möbe!scharnier nach einera oder mehreren der Ansprüche
    1 bis 12, dadurch gekennzeichnet^ daß die Befestigunqsschraube im Scharniertonf in ein mit einer Schrägfläche versehenes Pressstück eingreift, dessen Schrägfläche auf einer Schrägfläche des Zwischenstücks liegt und das Zwischenstück (2) und/oder den Scharniertonf (1) gegen die Wandung der möbelseitigen Aufnahmebohrung (7) drückt.
  14. 14. Möbelscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche
    1 bis 13, dadurch gekennzei chnet, daß sich die Lagerbohrungen bzw. Gelenkpunkte am Zwischenstück an einen angeformten Lagerauge (4) befinden, welches zwischen den Lagerarmen (lo) des Scharnierteiles liegt.
  15. 15. Möbelscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche
    1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Lagerbohrungen bzw. Gelenkmmkte am Zwischenstück (2) an zwei angeformten Lageraugen (4) befinden, die außerhalb der Lagerarrae (lo) liegen.
  16. 16. Möbelscharnier nach Anspruch 15 t dadurch g e k e η η zeichnet, daß die Lagerbohrungen bzw. Gelenkpunkte so angeordnet sind, daß sich bei dem Zwischenstück (2) mit innerhalb der Lagerarme liegendem Lagerauge und bei dem Zwischenstück mit außerhalb der Lagerarme liegenden Lageraugen (4) eine gemeinsame Lagerachse ergibt und beide Zwischenkörner gemeinsam mit den Lagerarmen (lo,ll) verbindbar sind.
    17. Möbelscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche
    1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerbohrungen durch Abdeckstopfen (17) verschlieSbar sind.
    16. fiöbelscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß Zierelemente mittels der Abdeckstopfen (17? fixierbar sind.
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    19. MötDelscliarnier nach einem oder mehreren dor Ansprüche 1 bis 18, dadurch g e k e η η ζ e i c h η e t, daß sowohl tür- als auch möbejseitig Scharniertönfe (1) mit -Zwischenstück (2) vorgesehen sind.
    20. Möbelscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 19, dadurch g e k e η η ζ e i σ h η et, daß an der Lagerachse zusätzlich zu den beiden Zwischenstücken ein Scharnierarm (12) angelenkt ist.
    21. Möbelscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche
    1 bis 2o, dadurch g e k e η η ζ ei c h η e t, daß das Zwischenstück (2) und der Scharniertopf (1) in mindestens einer Ebene zueinander justierbar sind.
    22. .Möbelscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 21, dadurch g e k e η η ζ ei c h η e t, daß die Justierung mittels eines in einem Element befindlichen Langlochs (19,21) und einer dieses Langloch durchsetzenden Befestigungsschraube (2of22) erfolgt, welche in das -jeweils andere Scharnierelement eingedreht ist.
    23. Möbelscharnier nach einem oder mehreren der Ansnrüche
    1 bis 22, dadurch y e k en nz eich net, daß das Zwischenstück (2) am ersten Scharniertonf (1) in horizontaler Richtung verschiebbar und justierbar ist, während das Zwischenstück am zweiten Scharniertonf (23) in vertikaler Richtung verschiebbar und justierbar ist.
    24. Möbelscharnier nach einem oder mehreren der Ansnrüche
    1 bis 23, dadurch g e k an η ζ e i c h η e t, daß das Zwischenstück (2) aus Metall und der Scharniertopf (1) · aus Kunststoff bestehen.
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    Le erse i t e
DE2325057A 1973-05-17 1973-05-17 Möbelscharnier Expired DE2325057C3 (de)

Priority Applications (13)

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NL7406511A NL7406511A (de) 1973-05-17 1974-05-15
DD178522A DD113942A5 (de) 1973-05-17 1974-05-15
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