-
"Dosiervorrichtung" Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung
für Flüssigkeiten in Flaschen oder ähnlichen Behältern mit einer Verschlußkappe.
-
Um von einer Flüssigkeit, beispielsweise einem Arzneimittel, eine
genau definierte Menge abzuteilen, sind Tropfvorrichtugen, Meßpipetten und dergleichen
bekannt.
-
Pipetten haben den Nachteil, daß sie dem Arzneimittelbehälter gesondert
beigepackt werden müssen; und häufig zerbrechbar sind. Bei bekannten Tropfvorrichtungen
bereitet das exakte Abzählen einer bestimmten Tropfenzahl insbesondere älteren und
gebrechlichen Personen Schwierigkeiten. Ferner besteht bei Tropfvorrichtungen der
Nachteil, daß sich die Luftzutrittsöffnung mit Flüssigkeit füllt oder daß bei kristallisierenden
Flüssigkeiten die Flüssigkeitsaustrittsöffnung sich zusetzt Eine große Zahl der
bekannten Tropfvorrichtungen genügen nicht den erforderlichen absoluten und relativen
Genauig keitsanforderungen. Viele Tropfvorrichtungen neigen zum Durchschießen der
Flüssigkeit,während bei anderen der Nachteil besteht, daß der Tropfvorgang nur sehr
schwer in Gang zu bringen ist.
-
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Dosiervorrichtung
für Flüssigkeiten zu schaffen, die einfach herzustellen ist, einfach in der Bedienung
ist, wobei auch ohne besondere Handhabung stets eine exakt gleiche Flüssigkeitsmenge
entnommen werden kann.
-
Diese Aufgabe wird nach der Erfindung im wesentlichen dadurch gelöst,
daß mit der Verschlußkappe ein Meßbecher verbunden ist, der im geschlossenen Zustand
des Behälters in das Behälterinnere ragt.
-
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung weist der Meßbecher einen
nach innen konisch verlaufenden scharfkantigen Rand auf. Dadurch wird erreicht,
daß unter Mitwirkung der Oberflächenspannung der Flüssigkeit kein Überlaufen und
kein Abrinnen nach außen stattfinden kann, vielmehr stets eine von der Höhe des
Meßbechers und seinem Innendurchmesser abhängige Flüssigkeitsmenge entnehmbar ist.
-
Zur Erhöhung der Genauigkeit des Meßvorganges ist es zweckmäßig, wenn
der Boden des Meßbechers kegelig ausgebildet ist. Dadurch wird erreicht, daß beim
Entnehmen des gefüllten Meßbechers aus dem Behälter etwa außen anhaftende Flüssigkeit
nach unten in den Behälter zurücktropfen kann.
-
Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der
Meßbecher über eine zentrale Stange mit der Verschlußkappe verbunden. Dabei kann,
gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung, der Meßbecher mittels eines Ringwulstes
auf der Stange aufgeschoben sein. Die Stange selbst kann mit der Verschlußkappe
einstückig hergestellt
oder in einem Ringwulst eines Deckelteils
der Verschlußkappe einsteckbar sein. Andererseits ist es auch möglich, die zentrale
Stange mit dem Meßbecher selbst einstückig herzustellen.
-
Gemäß einem besonders vorteilhaften Ausführungsbeispiel der Erfindung
ist in der Verschlußkappe eine Meßgegenkammer angeordnet. Diese Meßgegenkammer weist
vorteilhafterweise einen kegeligen Boden auf, der in eine zentrale Stange für den
Meßbecher übergeht. Im Boden und/oder in der Wand der Meßgegenkammer sind Schlitze
angeordnet.
-
Zum Ab füllen der konstanten Menge der Flüssigkeit wird der Behälter
mit der aufgeschraubten oder aufgesteckten Verschlußkappe auf den Kopf gestellt
und leicht geschüttelt. Sodann wird der Behälter in die Normallage zurückgebracht
und die Verschlußkappe abgenommen. In dem Meßbecher befindet sich dann die entsprechende
Menge der Flüssigkeit.
-
Der Meßvorgang wird durch das Zusammenwirken des dem Meßbecher in
geschlossenem Zustand gegenüberliegenden Teiles des Behälterhalses bzw. der Meßgegenkammer
erreicht. Beim Kippen des Behälters läuft der Flaschenhals bzw. die Meßgegenkammer
voll Flüssigkeit, die dann beim Zurückkippen in den Meßbecher fließt, wobei überschüssige
Flüssigkeit an der scharfen Kante des Meßbechers abreißt und am Meßbecher entlang
wieder in das Innere des Behälters fließt.
-
Gemäß einem abgewandelten Ausführungsbeispiel der Erfindung kann der
Boden der Meßgegenkammer mittels Stegen,
körbchenartig, mit der
Wand des Meßbechers verbunden sein.
-
Bei einem derartigen Ausführungsbeispiel kann die zentrale Stange
zur Befestigung bzw. Verbindung des Meßbechers mit der Verschlußkappe entfallen.
Die Meßgegenkammer ist mit der Verschlußkappe mittels Pressitz verbunden. Zweckmäßigerweise
weist die Meßgegenkammer einen Außenwulst als Dichtring auf.
-
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ragt, insbesondere bei Behältern
geringer axialer Höhe, mindestens ein Teil der Meßgegenkammer in eine zylindrische
Ausbuchtung der Verschlußkappe hinein.
-
Bei einem wesentlichen Merkmal der Erfindung ist der axiale Abstand
zwischen Oberkante des Meßbechers und unterem Boden der Meßgegenkammer derart gewählt,
daß ein Löffel oder eine Tasse dazwischen eingeführt werden kann.
-
Im allgemeinen reicht die Adhäsion der Flüssigkeit und die Oberflächenspannung
aus, um ein Auslaufen des Meßbechers auch bei Schräghaltung zu verhindern. Eine
Entleerung des Meßbecherinhaltes kann dann dadurch erfolgen, daß ein Löffel oder
eine Tasse in direkten Kontakt mit der zentralen Stange oder dem Meßbecherrand gebracht
wird.
-
Zum Haltbarmachen von Präparaten ist es bekannt, durch Vergasung
eine Sterilisation herbeizuführen. Dazu ist es vorteilhaft, wenn die Verschlußkappe
gasdicht ausgebildet ist.
-
Zur Erhöhung der Meßgenauigkeit ist es ferner vorteilhaft, wenn nach
einer Weiterbildung der Erfindung, der Außendurchmesser des Meßbechers nur geringfügig
kleiner ist
als der Innendurchmesser des Halses des zugehörigen
Behälters. Dadurch wird erreicht, daß nicht benötigte Flüssigkeitsmengen beim Herausziehen
des Meßbechers aus dem Behälter im Spalt zwischen Meßbecherwand und Halsinnenrand
abgestreift werden.
-
Insbesondere bei den Ausführungsbeispielen mit der Meßgegenkammer
wird für den Abmessvorgang in gewissem Sinne das Sanduhrprinzip verwendet. Beim
Kippen wird eine bestimmte Flüssigkeitsmenge in die Meßgegenkammer bzw.
-
in den Halsraum des Behälters gebracht, wobei beim Zurückkippen eine
ausreichende Menge von Flüssigkeit in den Meßbecher fließt.
-
Da keine Kapillarröhrchen oder Kapillaröffnungen vorgesehen sind,
können auch bei kristallisierenden Flüssigkeiten ine Schwierigkeiten auftreten.
Ein Zusetzen oder Verstopfen von Luftöffnungen oder Flüssigkeitsöffnungen ist nicht
zu befürchten.
-
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden anhand mehrerer
in den Zeichnungen dargestellter Ausrührungsbeispiele näher erläutert. Dabei zeigt:
Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung,
Fig. 2 ein zweiten Ausführungsbeispiel mit Variationen, und Fig.3ein drittes Ausfühnflgsbeispiel
der Erfindung.
-
In Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.
Ein Behälter 1 mit einem Behälterhals 5 weist eine Verschlußkappe 2 auf, die bei
dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Schraubkappe ausgebildet ist, wobei ein
entsprechendes Innengewinde der Verschlußkappe 2 mit einem Außengewinde 4 am Behälterhals
5 des Behälters 1 zusammenwirkt. Mit der Verschlußkappe 2 ist, bei diesem Ausführungsbeispiel,
über eine zentrale Stange lo ein Meßbecher 5 verbunden. Der Meßbecher 5 ist als
oben offener zylindrischer Körper ausgebildet, mit einem ebenen Boden 7 und einem
konisch nach innen verlaufenden scharfkantigen Schrägrand 6. Am Boden 7 ist ein
Ringwulst 11 angeformt bzw. angeordnet, mit dessen Hilfe der Meßbehälter 5 auf die
Stange lo aufschiebbar ist. Die Befestigung kann dabei als Klemmsitz ausgebildet
sein; es kann aber auch eine Verklebung vorgesehen sein. Gemäß einer Abwandlung
ist es auch möglich die Stange lo in einem ähnlichen Ringwulst im Deckelteil 12
der Verschlußkappe 2 zu befestigen. Die Stange lo kann aber audh mit der Verschlußkappe
2 ehstückig ausgebildet oder mit dieser verklebt sein.
-
In Fig. 1 ist strichliert angedeutet, daß der Außendurchmeer des Meßbechers
5 nur geringfügig kleiner ist als der Innendurchmesser des Behälterhalses 5. Dadurch
wird erreicht, daß bei der Entnahme des Meßbechers 5 aus dem Behälter 1 etwaige
überschüssige Flüssigkeit von der Außenwand des Meßbehälters 5 durch den Innenteil
des Behälterhalses 5 abgestreift wird.
-
Die Verschlußkappe 2 kann abweichend von dem dargestellten Ausführungsbeispiel
auch als Schnappverschluß oder als Steckverschluß ausgebildet sein.
-
Bei einem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist mit der Verschlußkappe
2 eine Meßgegenkammer 15 verbunden, die einen kon-ischen Boden 14 aufweist. Vorzugsweise
im Boden 14 sind Schlitze 15 angeordnet. Die Größe dieser Schlitze richtet sich
nach der Viskosität bzw. der Oberflächenspannung der jeweils abzumessenden Flüssigkeit
im Behälter 1.
-
In Fig. 2 ist ferner ein weiteres Ausführungsbeispiel angedeutet,
bei dem die Meßgegenkammer 13 über Stege 16 mit der Wandung des Meßbechers 5 verbunden
ist. Dadurch wird es möglich, unter Weglassung der Stange lo Meßbecher 5 und Meßgegenkammer
13 einstückig auszubilden.
-
Die Befestigung der Meßgegenkammer 15 in der Verschlußkappe 2 kann
durch Pressitz, durch Kleben oder in ähnlicher Weise erfolgen.
-
Die Höhe h des Meßbechers 5 in Verbindung mit dem Durchmesser des
Meßbechers bestimmt das abzumessende Flüssigkeit svolumen.
-
Das in Fig. 3 dargestellte Ausführungsbeispiel entspricht im wesentlichen
dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2.
-
Eine Abwandlung ist in der Gestaltung des Bodens b dargestellt, der
bei dem AusfükPungsbeispiel nach Fig. 5 kegelförmig gestaltet ist. Dadurch wird
das Abtropfen überschüssiger Flüssigkeit erleichtert. Ferner ist eine Öffnung 9
im Boden 8 angedeutet. Durch diese Öffnung 9 kann beim Entleeren des Meßbechers
5 Luft eintreten, wodurch der Ausgießvorgang erleichtert oder beschleunigt wird.
-
Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 unterscheidet sich im wesentlichen
von dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2, darin daß die Meßgegenkammer 13 in eine
zylindrische Ausbuchtung 19 des Deckelteils 12 der Verschlußkappe 2 eingesetzt ist.
Dadurch wird es ermöglicht, auch bei Behältern 1 mit geringer axialer Länge entsprechend
große Meßbehälter 5 und Meßgegenkammern 15 verwenden zu können. Die Meßgegenkammer
13 weist einen Außenwulst 17 auf, der unter Zwischenlage eines Dichtungsringes 1o
gegen den oberen Rand des Behälterhalses 3 durch die Verschlußkappe 2 gepreßt wird.
Dadurch ist eine flüssigkeits- und gasdichte Verbindung ermöglicht. Der Teil der
Meßkammer 15, der in die zylindrische Ausbuchtung 19 ragt, ist in Fig. 5 mit der
Bezugsziffer 20 bezeichnet.
-
Das Dosieren einer bestimmten Flüssigkeitsmenge mit Hilfe der erfindungsgemäßen
Dosiervorrichtung wird dadurch erreicht, daß der Behälter 1 bei aufgesetzter Verschlußkappe
2 auf den Kopf gestellt wird, wodurch Flüssigkeit entweder in den durch den Behälterhals
5 begrenzten zylindrischen oberen Teil des Behälters 1 oder in die Meßgegenkammer
15 fließt. Beim Zurückkippen strömt dann die Flüssigkeit entlang der Stange lo bzw.
aus den Schlitzen 15 nach unten und füllt den Meßbecher 5 auf.
-
Durch die scharfkantige Ausbildung des Schrägrandes Q des Behälters
5 wird erreicht, daß mit außerordentlich hoher Genauigkeit stets das gleiche Volumen
abgemessen wird. Die besondere ausgestaltung des Schrägrandes 6 bewirkt, daß der
Dosiervorgang genau reproduzierbar ist, da überschüssige Flüssigkeit an der scharfen
Kante des Ringrandes U abgetrennt wird und an der Außenseite des Meßbehälters D
nach unten Abtropfen kann. Nach dem Dosiervorgang wrd die VerschluLkal)rle 2 abgenommen
und die
Dosiervorrichtung mit einem in den Zwischenraum zwischen
der Kante 6 und dem Boden 14 eingeführten Löffel in Kontakt gebracht. Dadurch wird
die im Meßbehälter 5 befindliche Flüssigkeit veranlaßt in den Löffel abzufließen.
Anstelle eines Löffels kann noch eine Tasse oder ein Teller od. dgl. verwendet werden.
Dazu ist es zweckmäßig, daß der Abstand zwischen dem konischen Boden 14 der Meßgegenkammer
13 und dem Schrägrand 6 des Meßbechers 5 ausreichend groß gewählt ist.
-
Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung besteht
darin, daß der Meßbecher 5 sich bei Nichtgebrauch dauernd im Inneren des Behälters
1 befindet, wo er von Flüssigkeit umgeben ist, so daß eine Reinigung nicht nötig
erscheint. Andererseits kann der Meßbecher 5 in einfacher Weise durch Auswaschen
gereinigt werden. Der Meßbecher 5 und die Meßgegenkammer 15 bzw. der Innenraum des
Behälterhalses 3 wirken, wie ervjähnt, als Meßvorrichtung im Sinne einer Sanduhr
od.
-
dgl. Zunächst wird eine entsprechende Menge Flüssigkeit in die Meßgegenkammer
15 bzw. dem Behälterhals geschüttet und von dort wird die durch Durchmesser und
Länge des Meßbechers 5 bestimmte Flüssigkeitsmenge aufgefangen.
-
Sowohl Behälter 1 als auch Verschlußkappe 2 und Meßbecher 5 können
aus Glas und/oder Kunststoff ausgebildet sein. Die Verschlußkappe 2 kann Labyrinthdichtungen
oder andere Dichtungsmittel zur flüssigkeits- und gasdichten Verbindung mit dem
Behälter 1 aufweisen.
-
Die Erfindung ist daher nicht auf die dargestellten und beschriebenen
Austührungsbeispiele üeschränkt. Sie umfaßt
auch alle fachmännischen
Abwandlungen sowie Teil-und Unterkombinationen der beschriebenen undsoder dargestellten
Merkmale und Maßnahmen.
-
- Ansprüche -