DE2314066A1 - Zuender, insbesondere fuer ein gasfeuerzeug - Google Patents

Description

EtS. GENOUD & Cie.

195» Avenue de Pressense

VENISSIEUX (Rhone), Frankreich Zünder, insbesondere Tür ein Gasfeuerzeug

Die Erfindung betrifft einen piezoelektrischen Zünder, insbesondere einen Zünder, bei welchem ein Kippen eines Steüerorgans das Anheben eines Hammers und gleichzeitige Spannen einer Feder bewirkt und bei welchem dieser Hammer durch das plötzliche Freigeben gegen einen piezoelektrischen Kristall schlägt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Zünder der vorgenannten Art zu verbessern und derart auszugestalten, daß eine automatische Rückstellung der bewegten Teile erfolgt .

Die Erfindung besteht darin, daß eine mittels eines Fingers betätigbare Funktionstaste vorgesehen ist, die auf ein zwi-

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schengelagertes Gleitstück einwirkt, um die Feder des Hammers zu spannen, so daß die bewegten Teile unter der Reaktionskraft der Feder in ihre Ausgangsstellung zurückkehren, wenn der Finger die Funktionstaste freigibt, wobei die Rückstellung infolge der versetzten Anordnung des Anlagepunktes gegenüber der Drehachse des Funktionshebels ermöglicht wird.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung kann der Hammer an dem Funktionshebel mittels einer kleinen Stange befestigt sein, die in ansich bekannter Weise in einem Schlitz mit einer Halteraste geführt wird, der in dem Funktionshebel angeordnet ist, und diese Stange kann aus einem Metalldraht aus Federstahl hergestellt sein, der in Form einer Haarnadel mit zwei Schenkeln gebogen ist, welche an zwei versetzten Anlenkpunkten an dem Hammer angelenkt sind, so daß diese Verbindung selbst infolge des in die Stange eingeleiteten Drehmomentes eine Feder zum Wiedereinrasten bildet. Gemäß einem weiteren vorteilhaften Merkmal der Erfindung kann der Zünder bei der Verwendung bei einem Gasfeuerzeug einen an einem festen Punkt angelenkten Hebel aufweisen, der durch die Absenkung des zwischengelagerten Gleitstückes oder des Nockenprofiles des Funktionshebels betätigbar ist und dadurch die Öffnung eines Steuerventiles für den Gasaustritt bewirkt.

Die Absenkung dieses zwischengeschalteten Gleitstückes kann auch die Öffnung des Gasaustrittes dadurch bewirken, daß der Vorratsbehälter, dessen Brennerkopf in einem festen Auflager aufgenommen wird, mittels dem Gleitstück nach unten gezogen wird.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung.

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Darin zeigen:

Fig". 1, 2 und 3 verschiedene Schnittansichten der erfindungs-

gemäßen Vorrichtung in der Ruhestellung, in der Stellung unmittelbar vor der Freigabe des Hammers und in der Stellung nach der Freigabe und dem Aufschlagen des Hammers;

Fig. k und 5 ein Ausführungsbeispiel für eine Gassteuerung

in Ruhestellung, d.h. in Schließstellung und Öffnungsstellung bei der Verwendung für ein Gasfeuerzeug;

Fig. 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel für die

Steuerung der Gasöffnung.

In den Fig. ist zu erkennen, daß der Funktionshebel 1 an einer festen Achse 2 gelagert ist und eine Aussparung oder einen Schlitz 3 ^mit einer Halteraste k aufweist, wobei in dem Schlitz 3 eine Stange 5 aufgenommen wird, an welcher ein Hammer 6 angelenkt ist. Mit 7 ist der Piezokristall und mit 8die Feder bezeichnet, deren Spannkraft den Hammer bewegt.

Gemäß der Erfindung wird diese Feder 8 zum Teil zwischen dem Amboßteil des Hammers und einem zwischengelagerten Gleitstück 9 eingespannt, dessen Oberfläche gegen den unteren, in Form eines Nockens ausgebildeten Teils 11 des Funktionshebels 1 anliegt, wobei dieser Anlagepunkt 10 um den Wert χ in bezug auf die senkrechte Projektion der Achse 2 versetzt ist.

In der Ruhelage befindet sich der Zünder in der in der Fig. 1 dargestellten Position. Wenn man den Funktionshebel 1 in der Richtung des Pfeiles 13 kippt, wird der Hammer 6 von der in der Halteraste k eingespannten Stange 5 angezogen. Die Feder 8 wird also gespannt (s. Fig. 2).

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Am Ende der Kippbewegung des Funktionshebels 1 löst sich die Stange 5 aus der Halteraste k und kommt frei, wobei sie also den Hammer freigibt, der auf den Kristall 7 aufschlägt und dadurch die Zündung hervorruft.

Sobald die Einwirkung des Fingers auf den Funktionshebel aufhört, durch welchen das Kippen eingeleitet wurde, wirkt die Reaktionskraft der Feder 8 auf des Gleitstück 9 und schwenkt aufgrund der Versetzung χ den Funktionshebel 1 mittels einer Kippbewegung im Sirine des Pfeiles Ik zurück (s. Fig. 3)ι wodurch die ganzen Teile in die in der Fig. 1 dargestellte Ausgangsstellung zurückgeführt werden.

Die Stange 5 besteht aus einem Draht aus Federstahl, der in Form einer Nadel gebogen ist und dessen, beiden Enden, die am Hammerende befestigt sind, derart versetzt sind, daß die in diese Stange eingeleitete Torsionsbewegung ein automatisches Einrasten der Stange in die Halteraste 4 bewirkt.

Das in den Fig. k und 5 dargestellte Ausfuhrungsbexspxel bezieht sich auf ein Gasfeuerzeug, das mit einem Brenner und einem Hebel l6 ausgestattet ist, der an einem festen Punkt 17 des Kopfteiles des Feuerzeugs angelenkt ist und unter einer Schulter des Brenners 15 gehalten wird und mit seinem gegenüberliegenden Ende auf der Oberfläche des zwischengeschalteten Gleitstückes 9 und unter dem Nockenprofil 11 des Funktionshebels 1 aufliegt, so daß dieser Funktionshebel beim Kippen (s. Fig. 5) die Schwenkung dieses Hebels hervorruft und damit ein Anheben des Brenners, also das Austreten des Gases. _β

Bei dem in der Fig. 6 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung weist das zwischengelagerte Gleitstück 9 einen Vorsprung 19 auf, gegen welchen der Vor-

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ratsbehälter 20 des Feuerzeugs zur Anlage kommt, und dieser Vorratsbehälter ist mittels seines Brenners 15 am festen Kopf 21 des Feuerzeugs geführt! Es ergibt sich daraus, daß durch eine Absenkung des Gleitstückes 9 gleichzeitig eine Absenkung des Vorratsbehälters 20 hervorgerufen wird und dadurch ein Zug in den Brenner 15 eingeleitet wird, welcher ein Austreten des Gases hervorruft.

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Claims (1)

1. 4 23U066

   CAS IV.

   Patentansprüche

   Piezoelektrischer Zünder, insbesondere Zünder, bei welchem ein Kippen eines Steuerorgans das Anheben eines Hammers und gleichzeitige Spannen einer Feder bewirkt und bei welchem dieser Hammer durch das plötzliche Freigeben gegen einen piezoelektrischen Kristall schlägt, dadurch gekennzeichnet, daß eine mittels eines Fingers betätigbare Fuktionstaste (l) vorgesehen ist, die auf ein zwischengelagertes Gleitstück (9) einwirkt, um die Feder (8) des Hammers (6) zu spannen, so daß die bewegten Teile unter der Reaktionskraft der Feder in ihre Ausgangsstellung zurückkehren, wenn der Finger die Funktionsstaste freigibt, wobei die Rückstellung.infolge der versetzten Anordnung des Anlagepunktes (10) gegenüber der Drehachse (2) des Funktionshebels (l) ermöglicht wird.

   Zünder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeic hn e t, daß zur Verbindung des Funktionshebels (l) und des Hammers (6) eine kleine Stange (5) vorgesehen ist, die aus einem Metalldraht aus Federstahl besteht und in Form einer Haarnadel mit zwei Schenkeln gebogen ist, welche an zwei versetzten Anlenkpunkten an dem Hammer angelenkt sind, so daß diese Verbindung selbst infolge des in die Stange (5) eingeleiteten Drehmomentes eine Feder zum Wiedereinrasten bildet.

   Zünder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeic hn e t, daß bei der Verwendung des Zünders bei einem Gasfeuerzeug ein an einem festen Punkt (17) angelenkter Hebel (l6) vorgesehen ist, der durch die Absenkung des zwischengelagerten Gleitstückes (9) oder des Nockenpro-

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   files (11) des Funktionshebels (l) betätigbar ist und dadurch die Öffnung eines Steuerventiles für den Gasaustritt bewirkt.

   Zünder nach den Ansprüchen 1 bis 3t dadurch g e kennzeichnet, daß bei der Verwendung des Zünders bei einem Gasfeuerzeug das Gleitstück (9) einen Vorsprung (19) aufweist, der an einem verschieblich in dem Feuerzeugkopf (21) gelagerten Vorratsbehälter (20) für das Gas anliegt und bei einer abwärts gerichteten Bewegung den Vorratsbehälter mitnimmt, so daß der in einem festen Auflager aufgenommene Brenner (13) den Gasaustritt öffnet.

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