DE226891C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

■■■- M 226891 KLASSE 44 δ. GRUPPE

R.W. BECKERT in ALSFELD, Oberhessen. Streichholzausgeber.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 16. September 1909 ab.

Es gibt bereits Einzelausgeber von Zündhölzern, bei welchen die Ausgabe durch die Bewegung des Vorratsbehälters gegenüber einer denselben durchsetzenden Zwischenwand erfolgt. Nach der Erfindung wird nun durch diese Bewegung ein Reibkörper zum Vorbeistreichen an dem ausgegebenen und in seiner Lage gesicherten Zündholz gebracht, so daß sich dieses sicher entzündet.

ίο Damit das brennende Zündholz beim Hochgehen des Vorratsbehälters nicht in diesen zurückgelangen kann, wird es von einem Halter Untergriffen, der beim Niedergang des Vorratsbehälters ausgewichen ist und so das Einlegen des Zündholzes in ihn ermöglicht.

Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Vorrichtung in

Fig. ι bis 4 in Vorderansicht für verschiedene Zeitpunkte der Bewegung dargestellt,

Fig. 5 und 6 zeigen die Vorrichtung in zwei verschiedenen Querschnitten bei zwei verschiedenen Arbeitsstellungen.

Der Vorratsbehälter α besitzt den üblichen Trichter b, in dessen Mündung die Wand d beim Niedergang eintritt und darauf, in bekannter Weise ein einzelnes Zündholz e auf der Stirnseite darbietet. Der Vorratsbehälter führt sich mit Stiften in Säulen f eines — in der Zeichnung weggelassenen — Gehäuses, in dessen Innern Federn g untergebracht sind, welche den Vorratsbehälter stets in der in Fig. ι gezeichneten Höchstlage halten wollen. In der die Säule f verbindenden Brücke h läßt sich ein entsprechend geführter Stempel i entgegen der Wirkung einer Feder k niederdrücken. In seinem unteren geschlitzten Teil 40

besitzt er eine unter dem Druck einer· Feder j stehende Backe m. Auf der oberen Seite des Vorratsbehälters ist ein Halter um eine Achse q drehbar befestigt, der aus zwei durch ein Rohrstück verbundenen Winkelhebeln μ besteht. Die im wesentlichen wagerechten Schenkel dieser Hebel ragen über den Schlitz 0 in der Stirnplatte des Vorratsbehälters, in welche Stellung sie durch die auf den Halter einwirkende Feder -p gedrängt werden. Auf der Vorderseite des Vorratsbehälters ist ein Reibkörper r drehbar gelagert; eine Feder s an ihm drängt ihn stets gegen einen Anschlag t (Fig. 1). Ein Arm ν des Reibkörpers legt sich bei der Verschiebung des Behälters auf einen drehbaren Finger w, der in der Senkrichtung des Vorratsbehälters nicht ausweichen kann, wohl. aber in der entgegengesetzten Richtung. Unter dem Schlitze 0 ist eine Klappe χ vorgesehen, welche von dem Reibkörper derart mitgenommen wird, daß sie wohl das Durchtreten des Zündholzes beim Niedergang des Vorratsbehälters gestattet, dann aber den Schlitz vor der Flamme des Zündholzes abschließt.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende:

Beim Niedergang des Zündholzbehälters a legt sich der Arm ν gegen den Anschlag w und dreht infolgedessen den Reibkörper in die in Fig. 2 dargestellte Lage. Ist er in der äußersten Rechtsstellung angelangt, dann ist auch in der Zwischenzeit die Wand d so viel durch den Schlitz 0 hindurchgetreten, daß sich das Zündholz über den Halter η gehoben und denselben dabei zur Seite gedreht hat. Der

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Halter kehrt infolge der Wirkung seiner Feder p wieder in seine ursprüngliche Stellung zurück, und die Backe m preßt nach Zusam-

. mendrücken der Feder j derart das Zündholz gegen die Stirnseite der Wand d, daß es fest eingeklemmt ist (Fig. 5). Im nächsten Augenblick gleitet. das Ende des Armes ν an dem Finger w ab (Fig. 4) und die Feder's schnellt den Reibkörper r in seine Anfangslage. Hierbei streicht er mit kräftigem Ruck an dem Zündkopf vorbei und entflammt ihn. Damit die Flamme nicht in das Innere des Vorratsbehälters treten kann, wird die Klappe χ von dem Reibkörper bei seinem ' Vorbeistreichen rechtzeitig geschlossen; gleichzeitig aber legt sich auch das Zündholz auf die wagerechten Schenkel des Halters η auf, wird mit dem Vorratsbehälter hochgehoben und zur Entnahme bequem dargeboten (Fig. 6).

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche :

   i. Streichholzausgeber, bei welchem durch

   Bewegung eines Behälters gegenüber einer denselben durchsetzenden Zwischenwand ein Streichholz von einem Greifer erfaßt, an einer Reibfläche entzündet und bren-.. nend dargereicht wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Reibkörper fr) so angeordnet ist, daß er beim Niederbewegen des Behälters (a) mit Hilfe eines An-Schlages zur Seite geschwenkt, und eine Feder gespannt wird, die den Reibkörper nach Freigabe des Anschlages in seine Anfangsstellung zurückschnellt, so daß dieser das inzwischen von seinem Halter erfaßte und festgehaltene Zündholz entzündet.
2. 2. Streichholzausgeber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Niederdrückstempel für den Vorratsbehälter eine federnde Backe fm) vorgesehen ist, welche das auf das starre Auflager gelegte Zündholz auf dieses aufpreßt.
3. 3. Streichholzausgeber nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein auf dem Vorratsbehälter sitzender, entgegen Federwirkung von dem eingespannten Zündholz ausgeschwungener Halter fn) beim Wiederhochgehen des Behälters das brennende Zündholz untergreift und mitnimmt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.