DE2309781A1 - Foerdereinrichtung - Google Patents

Description

unser Zeichen P 775

Hubert PISfUlJT, Luc PIURRUT, Gabriel Fli'iliT.iT, H-mrice IIERRET und Jean-Marie PI

"Fördereinrichtung"

Die Erfindung betrifft eine Förder- oder Zubringereinrichtung, im besonderen eine Fördereinrichtung für Materialien in Form von flächen- oder vliesartig angeordneten Fasern, mit wenigstens zwei aufeinanderfolgenden Förderelementen, von denen wenigstens ein Element beweglich ist und zwischen denen ein Zwischenraum vorhanden ist.

Bekanntlich bilden sich in den insbesondere zum Transport von Faserstoffen verwendeten Förder- oder Zubringer einrichtungen Materialanhäufungen in den Zwischenräumen zwischen den Elementen der Fördereinrichtung. Diese Materialanhäufungen blockieren diese Elemente, wenn man nicht regelmäßig und mehr oder weniger oft je nach Art

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ORIGINAL INSPECTED

des transportierten Materials tlie ?ör>leräinvlo1itun .t-n vorsorglich stillsetzt, um eine Ablösung dieter Iviterinlanhäufungen vorzunehmen. Ji er·; bringt den ITacatei.1 nit sich,
daß alle Arbeitsvorgänge vor und hinter den genannten Fördereinrichtungen zum Stillstand kommen und dadurch ein Absinken der leistung der diese Arbeitsvorgänge durchführenden Anlagen entsteht. Hinzu kommen noch die Kosten der zur Reinigung der Fördereinrichtungen aufgewendeten Arbeit.

Aufgabe der Erfindung ist die Beseitigung dieses Nachteils und die Schaffung einer Fördereinrichtung, die so ausgebildet ist, daß sie keine Materialanhäuiungen in den Zwischenräumen zwischen den Elementen der Fördereinrichtung erzeugen kann.

Zu diesem Zweck umfaßt die Fördereinrichtung nach der Erfindung in dem oben erwähnten Zwischenraum wenigstens ein mit hin- und hergehender Bev/egung angetriebenes bewegliches
Organ, das das von dem beweglichen Element der Fördereinrichtung kommende, in den Zwischenraum eindringende Material
so zurückstößt, daß es in eine solche Lage gelangt, daß es von dem zweiten Element der Fördereinrichtung zwecks Fortsetzung seiner Vorwärtsbewegung auf dieser Fördereinrichtung wieder mitgenommen wird.

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Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weist das oben genannte Organ auf seiner dem beweglichen Element der Fördereinrichtung zugewandten Fläche Vorrichtungen auf, die dazu bestimmt sind, das Material von diesem Element zu trennen, wenn das Katerial in den Zwischenraum eindringt.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das oben genannte Organ mit einem Führungsstück vereinigt, das "Druckluft wenigstens zwischen dem beweglichen Element der Fördereinrichtung und der diesem zugewandten Fläche des Organs ausstößt, wobei diese Druckluft derart gerichtet ist, daß sie das in den oben erwähnten Zwischenraum eindringende Material zurückstößt.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausführungeform der Erfindung wird das oben genannte Qrgan von einer starren Stange gebildet, deren Dicke kleiner als die breite des oben genannten Zwiechenraisafl ist, wobei diese Stange an ihren beiden unden von zwei parallelen Armen abgestützt ist und jeder dieser Arme an seinen der Stange entgegengesetzten Ende mit einem Exzenter, dessen Achse parallel zn der Stange verläuft, und zwischen der Stange und dem Exzenter mit einer Kurbelstange zusammenarbeitet, die an einem ihrer Enden auf dem Arm und mit ihrem anderen

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>]nde auf einer festen "./eile Mit 7,u der "tan^e paralleler Achse gelenkig befestigt ist, wobei die lUxzentor, die auf derselben Antriebswelle angeordnet pin", und die genannten Kurbelstangen identisch und derart angeordnet sind, daß die Bewegungsbahn der Stange mit ellipttr-chrn Vorlauf, dessen kleine Achse sich Irinas der Breite der? Zwischenraums und mit einer L'^nge erstreckt, die geringfHgjg kleiner als die Breite des Zwischenraumes ist, dienolba Itichtunrj liat wie die des beweglichen Elementes der Fördereinrichtung,

Andere Uinnolheiten txnd "Besonderheiten der Krfindune (5 eh en aus der folgenden Besclireibung der Zeichnung hervor, die verschiedene besondere Ausführungsfornen des r>findungp.-gegenstandes al« nicht beechränkende Beispiele ve licht.

In der Zeichnung zeigen:

. 1 eine schematische Ansicht einer eine Fan«:^schneide maschine speisenden Förder- oder ZubrinV';e3'einriclitung im Aufriß;

. 2 einen Cchnitt nach der linie II-TI der Fig. 1;

Fig. 3, 4 und 5 schematische Ansichten abgeänderter Aur>-

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führungsforraen der in Fig. 1 und 2 dargestellten Förderrichtung;

Pig, 6 bis 8 schematische Ansichten anderer Ausführungsformen der beweglichen Organe, die mit ihren Antriebsvorrichtungen versehen sind, wie sie in Fi£. 1 bis 5 dargestellt sind, im Aufriß und Schnitt;

Fiö· 9, 11 und 13 teilweise weggebrochene schematische Ansichten anderer Ausführungsformen beweglicher Organe, die mit ihren Antriebsvorrichtungen verse-

hen sind, wie sie in den Fig. 1 bis 8 dargestellt sind;

Fig. 1o, 12 und 14 teilweise weggebrodiene Ansichten gemäß den linien X-X, XII-XII bzw. XIV-XIV der Fig. 9, 11 bzw. 13;

Fiü. 15 und 16 Einzelansichten der oben genannten Organe.

In den verschiedenen Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen identische oder analoge Elemente.

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-ο—

Die Förder- oder 3ubriii_fjoreinriclitunken iu-ch der Erfindung, die in den Pig. 1 bis 5 gezeigt sind, können für alle Materialien verwendet werden, Bind aber insbesondere für den Transport von Materialien in Form von flacaen- oder vliesartig angeordneten Fasern, beispielsweise Für die Beschickung von Fasprschneidemasehincn, bostinunt. Diese Fördereinrichtungen weisen in jedem der Zvischenräiune 1 zwischen den beweglichen Elementen 2 dieser Fördereinrichtungen ein mit hLn- und hergehender Bev/egung angetriebenes bewegliches Organ 3 auf, das die Pasern, die von dem funktionell vor dem Organ liegenden Element der Fördereinrichtung kommen und in den Zwischenraum eindringen, zurückstößt, um diese Fasern in dem Faservlies entweder an dessen Grundfläche oder in dessen Innerem zu plazieren, damit sie von dem funktionell hinter dem Organ gelegenen Element wieder mitgenommen v/erden und ihre Vorwärtsbewegung fortsetzen und sich nicht in dem Zwischenraum anhäufen. Das erwähnte Organ 3 erstreckt sich über die gesamte Breite der Fördereinrichtung und ist quer zur Längsachse der Fördereinrichtung angeordnet. Um das Ablösen oder Abreißen der Fasern von dem funktionell vor dem Organ 3 befindlichen Element 2 zu erleichtern, ist dieses auf seiner dem Element 2 zugewandten Fläche 4 mit Vorrichtungen 5 versehen, die zum Trennen der Fasern von diesem Element bestimmt sind, wenn sie in den Zwischenraum zwischen den

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boiderseits den ( i\ uns 3 i<t~le: o.ntm Elementen eindringen« Um Jie '.'IrI-UIi;-; den Organs ">, die von dem Vlies getrennten r'asern zurückzuführen, t,u vervollständigen, ist dieses Organ vorteilhaftorv.'eise mit einem Führungsatück 6 vereinigt, das wenigstens zwischen dem .funktionell vor dem organ befindlichen Element der Fördereinrichtung und der Fläche 4 <3es Organs Druckluft ausstößt, wobei die Öffnungen 7 den ü'ii.hrungsstticks 6 derart gerichtet sind, daß sie die Fasern in Richtung der. vorgenannten Vlieses ztirücksto:sen. Dienen Fülirungsstück 6 erstreckt sieh über die Gesamtlänge des Organs und ist, wie in Fig. 1 gezeigt ist, in dem Organ nelbst angeordnet, wobei die üffmmgen an der Fläche 4 des Organs 3 münden. Han könnte aber auch jedes Pühi-ungsstück 6 mit einer anderen Reihe öffnungen versehen, welche die Druckluft zwischen das Organ 3 und das funktionell hinter dem Organ liegende Element der Fördereinrichtung richten. Man könnte auch, wie in Fig. 5 gezeigt ist, feste Führungsstticke 6 vorsehen, die beiderseits dee Organs 3 liegen und Druckluft in Richtung des Zwischenraums auestoßen, um die Fasern in dem Faservlies zurückzustoßen, ./ie in Fi_£;. 1 bis 5 gezeigt ist, v:ird das Organ 3 oder sind die Organe 3 von einer starren Gtange 8 gebildet, deren Enden von zwei parallelen Armen 9 abgestützt sind. Die in Fi;;. 1 und 2 dargestellten Organe 3 wurden durch die oben erwähnte hin- und hergehende Bewegung mittels

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ihrer Arme 9 betätigt, wobei die Stange 8 dieser Organe eine Dicke hat, die kleiner als die Breite der Zwischenräume 1 ist. Jeder Arm 9 eines Organs arbeitet an seinem der Stange 8 entgegengesetzten Ende mit einem Exzenter 1o mit zu der Stange paralleler Achse und zwischen der stange und dem Exzenter 1o mit einer Kurbelstange 11 zusammen, die an ihrem Ende 12 auf dem Arm 9 und an ihrem Ende 13 auf einer festen './eile 14 mit zu der Stange paralleler Achse gelenkig befestigt ist. Die Exzenter 1o, die auf derselben von einem Motor 15^f angetriebenen Antriebswelle 15 angeordnet sind, und die Kurbelstangen 11 sind identisch und so angeordnet, daß die Bewegun^sbahn der Stange 8, die elliptischen Vorlauf hat, v/obei sich die kleine Achse gemäss der Breite des Zwischenraums und mit einer Länge erstreckt, die geringfügig kleiner als die Breite des Zwischenraums ist, dieselbe Richtung wie die des funktionell vor dem Organ gelegenen Elements der Fördereinrichtung hat.Die in Fig. 3 bis 5 dargestellten Organe der Fördereinrichtungen sind jeweils in gleicher V/eise mit einer von parallelen Armen 9 getragenen Stange 8 ausgebildet, deren Dicke geringfügig kleiner als die Breite des Zwischenraums 1 ist, und die Arme 9 gleiten in den festen Führungen 16, die so angeordnet sind, daß sich die Stange 8 parallel zu sich in Richtung des Faservlieses verschieben kann, wobei jeder dieser Arme 9 an seinem der Stange 8 entgegengesetzten Ende

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mit oinor Nockenscheibe 17 zusammenarbeitet, die ein solches Profil h?.t, daß die Hin- und Herbewegung der stange 8 gewährleistet iöt, wobei diese Nockenscheiben 17 identisch und auf derselben Antriebswelle 18 angeordnet sind.

Das in jedem Zwischenraum 1 der Fördereinrichtung angeordnete Organ 3 kann in gleicher Weise aus mehreren Elementen zusammengesetzt v/erden, wobei die oinen Elemente zu den anderen beweglich sind und duro'i Bewegungen betätigt werden, welche die einen Elemente Kiit JV r.ug n.uf die anderen Elemente verschieben. Ein solches in IMg. 6 geneigtes Organ wird von svei parallelen Stangen Π gebildet, von denen jede durch eine hin- und hergehende Bewegung angetrieben wird.Diese aufeinander^]eitenden Stangen 'erden von ihren Armen 9 angetrieben, die in den Führungen 16 gleiten. Diese sind so angeordnet, daß sich die Stangen 8 parallel zu sich selbst verschieben. Jedes Paar Arme 9 wird von zwei identischen Nockenscheiben 17 oder 17* betätigt.Die Nocken 19 der Nooken scheiben 17 sind mit Bezug auf die Nocken 19' der Nockenscheiben 17' verschoben, die alle auf derselben Antriebswelle 10 aufgekeilt sind. Da:: Organ 5 könnte auch ,.wie in .Fig. 7 gezeigt ist, von zwei Stengen 8 gebildet ν erden, die mit einer Kin- und Herbewegung betätigt v/erden, damit • sie sich parallel zu sich seibot quer zu den Faservlies vorschieben. Die diese Stangen 8 abstützenden Arme 9 sind

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-loin den Führungen 16 derart geführt, daß sich ihre Bewegungsbahnen kreuzen, vrobei jedes Taar Arme 9 von zwei identischen Hockenscheiben 2o oder 2o' betätigt wird, die a.uf derselben Antriebswelle 21 bzw. 21' angeordnet sind. Die Nocken 22 der Nockenscheiben 2o sind um "180° zu den Nocken 22* der ITockenscheiben 2o' verschoben, wahrend die Wellen 21 und 21' mit der 2^^ei^c^^ien Geschwindigkeit angetrieben werden. Um die Höhe der Hocken 22 und 22* und somit die Bewegungsbahn der Stangen 8 reduzieren zu können, können diese in Form von Gewindestrählern ausgebildet werden, deren Zähne sich kreuzen.

Um den Stangen 8 des Organs 3_t wie in Fig. 8 gezeigt ist, ellipsenförmig verschobene Bewegungsbahnen zu gewährleisten, kann man die Arme 3, die diese aufeinandergleitenden Stangen 8 abstützen, durch Gleitbahnen 23 verbinden, die jedem Paar Arme 9 ermöglichen, mit Bezug auf das andere Paar Arme gemäß der Längsachse der genannten Arme zu gleiten. Jedes Armpaar wird dann durch zwei gleiche Nockenscheiben analog den in Fig. 6 dargestellten betätigt, während die Arme eines der Armpaare mit einem Exzenter 24 mit zu den Stangen 8 paralleler Achse zusammenarbeiten. Diese Exzenter sind auf derselben Antriebswelle 25 angeordnet, deren Geschwindigkeit mit der der die oben genannten Hockenscheiben tragenden Welle 18 synchronisiert ist, um zu gewährleisten,

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daß jede Stange einer elliptischen Bev/egungsbahn in derselben Richtung folgt wie das funktionell vor dem Organ gelegene Element der Fördereinrichtung. Die die Organe betätigenden Nockenscheiben können aber auch so profiliert sein, daß sie eine auf einem Teil ihrer Bahn beschleunigte Bewegung der Stange 8 gewährleisten, insbesondere wenn sie von dem Vlies des zu transportierenden Stoffes gelöst ist· .

Ss wird bemerkt, daß das Organ 3, ohne daß dies eine Rolle spielt, zwischen zwei beweglichen aufeinanderfolgenden Elementen einer Fördereinrichtung, zwischen einem beweglichen Element und einem festen Element einer Fördereinrichtung, wobei diese Elemente aufeinanderfolgen, oder auch zwischen einem festen Element und einem beweglichen Element angeordnet werden kann· In allen Fällen ist es zweckmässig, das Organ, wenn seine Bewegungsbahn nicht geradlinig ist, durch eine Bewegung mit derselben Richtung wie die der Fördereinrichtung zu betätigen·

Die oben genannten Vorrichtungen 5, die dazu bestimmt sind, die Fasern von dem funktionell vor dem Organ 3 gelegenen Element der Fördereinrichtung zu trennen, sind entweder von einer Bürste, wie in Fig. 15 gezeigt, oder von einem an der Fläche 4 der Stange 8 des Organs 3 befestigten Filz gebildet, wobei das diese Bürste oder diesen Filz bildende Ma-

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terial derart gewählt wird, daß die bestmögliche Adhäsion mit den zu transportierenden Fasern erhalten wird, wobei diese nach Trennung von dem Element wieder von dem Faservlies aufgenommen werden, wenn sie von dem Organ 3 in Höhe dieses Vlieses herangeführt werden. Diese Vorrichtungen 5 könnten auch in gleicher Weise, wie in Fig. 16 gezeigt ist, von Zähnen 27 gebildet werden, die sich in der Stange 8 des Organs 3 befinden. Diese Zähne 27 sind so gerichtet, daß sie die Fasern, die von dem funktionell vor dem Organ 3 befindlichen Element getrennt sind, in Richtung des Vlieses treiben, wenn sich das Organ so bewegt, daß es sich dem Vlies nähert, und daß diese Fasern befreit werden, wenn sich das Organ von dem Vlies entfernt.

Das in jedem Zwischenraum 1 der Fördereinrichtung angeordnete Organ 3 kann auch, wie in den Fig. 9 und 1o gezeigt ist, von einer starren Stange 8 gebildet werden, deren beide Enden von zwei parallelen Armen 9 getragen werden. Diese arbeiten jeweils mit ihrem der Stange entgegengesetzten Ende mit einer Nockenscheibe 28 zusammen, die auf einer zur Stange 8 parallel verlaufenden './eile 29 befestigt ist, wobei die die zwei Arme 9 antreibenden ITockenscheiben 28 identisch und auf derselben Antriebswelle 29 angebracht sind. Die Arme 9 sind so angeordnet, daß sie gemäß ihrer Längsachse in den Führungen 3o gleiten können, die pich selbst um

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eine Achse, die zu den Längsachsen der Arme 9 senkrecht verläuft, dank der mit einem festen Teil 32 zusammenarbeitenden Zapfen 31 drehen können. Jeder Arm 9 wird in gleicher V/eise von einer zweiten nockenscheibe 33 betätigt, die sich auf einer auf dem Arm 9 vorgesehenen Rolle 34 abstützt. Eine Feder 35 stützt sich auf dem Arm 9 und einora festen Teil 36 ab, um die Rolle 34 konstant an die nockenscheibe 33 anzulegen. Die die Arme 9 betätigenden Hockenscheiben 33 sind identisch und auf derselben mit der './alle 29 synchronisierten Antriebswelle 37 montiert. Die Nockenscheiben 28 und 33 sind mit solchen Profilen versehen, daß eine Bewegung der Stange 8 in derselben Richtung gewährleistet wird wie die des funktionell vor dem Organ 3 gelegenen Elementes 2 der Fördereinrichtung.

Das in den Fig. 11 und 12 dargestellte Orgqn ist eine abgeänderte Ausführungsform des in den Fig. 9 und 1o gezeigten Organs und umfaßt eine starre Stange 8, die von zwei parallelen Armen 9 getragen wird.Diese arbeiten jeweils mit einer Nockenscheibe 28 zusammen, die auf einer Welle 29 mit au der Stange 8 paralleler Achse befestigt ist. Diese Nockenscheiben 28 zur Betätigung der Arme sind identisch und werden gleichzeitig von dieser '/eile 29 angetrieben. Die Arme 9 sind in festen Führungen 38 derart angeordnet, daß sie entlang ihrer Längsachse gleiten kön-

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nen. Die Stange O ist mit Besug uf (He Arme 9 beweglich, ' und es sind auf diesen Armen Vorrichtungen 39 vorgesehen, um die Stange β gemäß einer hin- und hergehenden Schlingbewegung beiderseito der durch die Längsachsen der Arne 9 verlaufenden Ebene derart anzutreiben, daß die kombinierte durch die Arme 9, die nockenscheibe 28 und die Vorrichtung 39 gewährleistete Bewegung in derselben Richtung erfolgt wie die des funktionell vor dem Crgan 3 gelegenen Elements 2 der Fördereinrichtung.Die Vorrichtungen 39 sind vorteilhafterweise von zwei Kurbelstangen 4o gebildet, die auf jedem Arm 9 angeordnet sind. Diese Kurbelstangen 4o verlaufen parallel und sind drehbar auf festen »/eilen 41 ge-.. lagert, die auf dem Arm 9 und auf der Stange 8 vorgesehen sind. Eine der Kurbelstangen 4o v/eist eine' Verlängerung 42 auf. Diese trägt eine feste Welle 43, deren Achse erkennbar in derdurch die Längsachsen der Arme" 9 verlaufenden Ebene angeordnet ist, wobei die Wellen 29, 41 und 43 parallel verlaufen. Die Uelle 43 arbeitet mit einem zu dem Arm 9 parallelen zweiten Arm 44 zusammen, der von einer Führung 45 geführt wird, die einstückig mit dem Arm 9 ausgebildet ist, damit er sich entlang seiner Längsachse verschiebt. Der Arm 44 wird von einer auf der Welle 29 befestigten Hockenscheibe 46 betätigt, während eine Rückzugsfeder 47 zv/ischen den Armen 9 und 44 vorgesehen ist, um ihre Rolle 48 an die Nockenscheibe 46 konstant anzulegen,

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Das in den Fig. 13 und 14 gezeigte Organ entspricht den in den Piß· 11 und 12 dargestellten Organen. Jedoch wird es außerdem von Nockenächeiben 33 betätigt, die identisch mit den Nockenscheiben sind, die das in den Fig. 9 und gezeigte Organ betätigen. Um diese Betätigung durch die Nockenscheiben 33 zu ermöglichen,' sind die Führungen 38 durch Führungen ersetzt, die mit den die Zapfen 31 tragenden Führungen 3o analog übereinstimmen,

Wie in den Fig. 9 bis 14 gezeigt ist, ist die Fläche 49 der 3tange 8 vorteilhafterweise mit Unebenheiten 5o, wie Spitzen oder Zähnen, versehen, die gemäß der Verschiebungs- » richtung der Stange 8 gerichtet sind. Wie zuvor erwähnt wurde, können die Nockenscheiben 28, 33 und 46 mit solchen Profilen versehen werden, daß eine in einem Teil ihrer Bewegungsbahn beschleunigte Bewegung der Stange 8 gewährleistet wird, insbesondere beim Lösen der Stange 8 von dem Vlies des zu transportierenden Stoffes.

Die Erfindung ist auf keine der beschriebenen Ausführungeformen begrenzt, und es können an diesen Abänderungen vorgenommen werden, ohne den Rahmen der Erfindung zu überschreiten«

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So könnte man erfindungsgemäß auch ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Organ 3 vorsehen, das wenigstens eine Reihe ausgerichteter Zähne aufweist, die durch eine solche Bewegung angetrieben werden, daß sich das Ende der Zähne in derselben Richtung verschiebt wie das funktionell vor dem Organ liegende Element der Fördereinrichtung und in dem Zwischenraum 1 eine Bewegungsbahn mit elliptischem Verlauf beschreibt, dessen große Achse sich längs der Breite des Zwischenraums erstreckt, so daß diese Zähne die Pasern, die sich von den funktionell vor dem Organ befindlichen Element getrennt haben, in Richtung des funktionell hinter dem genannten Organ 3 liegenden Elementes der Fördereinrichtung mitnehmen·

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Claims (1)

1. Patentansprüche

   1.) Fördereinrichtung, im besonderen für Materialien in Form von flächen- oder vliesartig angeordneten Fasern, mit wenigstens zwei aufeinanderfolgenden Förderelementen, von denen wenigstens ein Element beweglich ist und zwischen denen ein Zwischenraum vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördereinrichtung in dem genannten Zwischenraum wenigstens ein mit hin- und hergehender Bewegung angetriebenes bewegliches Organ aufweist, das das von dem beweglichen Element der Fördereinrichtung kommende, in den Zwischenraum eindringende Material so zurückstößt, daß es in eine solche Lage gelangt, daß es von dem zweiten Element der Fördereinrichtung zwecks Fortsetzung seiner Vorwärtsbewegung auf dieser Fördereinrichtung wieder mitgenommen wird.

   2.) Fördereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich das genannte Organ über die gesamte Breite der Fördereinrichtung erstreckt und quer zu der Längsachse der Fördereinrichtung angeordnet ist»

   3.) Fördereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Organ auf seiner dem be-

   weglichen Element eier Fördereinrichtung zugewandten Fläche Vorrichtungen aufweist, die dazu bestimmt sind, das Material von diesem Element zu trennen, wenn dieses Material in den Zwischenraum eindringt.

   4·) Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Organ mit einem Führüngsstück verbunden 1st, das Druckluft wenigstens zwischen dem beweglichen Element der Fördereinrichtung und der diesem zugewandten Fläche des Organs ausstößt, wobei diese Druckluft so gerichtet ist, daß das in den genannten Zwischenraum eintretende Material zurückgestoßen wird.

   5·) Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Organ von einer starren Stange gebildet ist, deren Dicke etwas kleiner als die Breite des zwischen den zwei Elementen der Fördereinrichtung vorhandenen Zwischenraums ist, daß diese Stange an ihren beiden Enden durch zwei parallele Arme abgestützt ist, die in Führungen gleiten, die so angeordnet sind, daß sich die Stange parallel zu sich selbst verschieben kann, wobei jeder dieser Arme an seinem der Stange entgegengesetzten Ende mit einer Nockenscheibe zusammenarbeitet, die ein solches Profil hat, daß die Hin- und Her-

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   bewegung der Stange gewährleistet ist, und daß die die beiden Arme betätigenden Nockenscheiben identisch und auf derselben Antriebswelle angeordnet sind,

   6.) Pörderoinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4»

   dadurch gekennzeiclinet, daß das genannte Organ von einer starren Stange gebildet ist, deren Dicke kleiner als die Breite des genannten Zwischenraums ist, daß diese .Stange an ihren beiden Enden durch zv/ei parallele Arme abgestützt ist, wobei jeder dieser Arme an seinem der Stange entgegengesetzten Ende mit einem Exzenter mit zu der Stange parallelerAehse und zwischen der Stange und dem Exzenter mit einer Kurbelstange zusammenarbeitet, die an einem ihrer Enden auf dem Arm und an ihrem anderen Ende auf einer festen 'welle mit zu der Stange paralleler Achse gelenkig befestigt ist, und daß die auf derselben Antriebswelle angeordneten Exzenter und die genannten Kurbelstangen identisch und bo angeordnet sind, daß die Bewegungsbahn der Stange mit elliptischem Verlauf, wobei sich die kleine Achse entlang der Breite des Zwischenraums und mit einer Länge erstreckt, die etwas kleiner als die Breite des Zwischenraums ist, in derselben Richtung wie die des beweglichen Elementes der Fördereinrichtung erfolgt»

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   eingogöngen

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   ,, _t, ?.§.^r. Zeiehen P_-.77.5,.

   Anspruch 7

   7») FördePeinrichliun^ naeji einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Organ von wenigstens gwei parallelen Stangen gebildet ist, von denen jede mit einer hin·' und hergehenden Bewegung angetrieben wird, wobei die Bewegungen dieser Stangen zueinander verschoben sind.

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   8.) Fördereinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Stangen aufeinanrtergleiten, daß die die Stangen tragenden Arme in Führungen gleiten, die so angeordnet sind, daß sich die Stangen parallel zueinander verschieben können, daß jedes Paar Arme von zv/ei identischen ITockenscheiben betätigt wird, daß die jedes Armpaar betätigenden Nockenscheiben verschobene Nocken haben und daß die Nockenscheiben auf derselben Antriebswelle montiert sind_#

   9·) Fördereinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei genannten Stangen, die mit einer solchen Hin- und Herbewegung betätigt v/erden, daß sie sich parallel zu sich selbst verschieben, ihre Anne so geführt haben, daß sich ihre Bev/egungsbahnen kreuzen, daß jedes Armpaar von zwei identischen auf derselben Antriebswelle angeordneten Nockenscheiben betätigt wird, daß die Nocken der ein Armpaar betätigenden Nockenscheiben mit Bezug auf die Nocken der das andere Armpaar betätigenden Nockenscheiben verschoben sind und daß die Antriebswellen der Nockenscheiben parallel sind und mit derselben Geschwindigkeit angetrieben v/erden.

   1o.) Fördereinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei genannten Stangen aufeinander gleiten, daß die die Stangen tragenden Arme durch Gleitbahnen

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   verbunden sind, die jedem Armpaar ermöglichen, mib Bezug auf das andere Armpaar län^s der Längsachse rl er Arr.e zu gleiten, daß jedes Armpaar von zwei identischen Nockenscheiben betätigt wird, v/oboi die jedes Armpaar antreibenden Nockenscheiben ihre Nocken verschoben haben, daß die Nockenscheiben auf derselben Antriebswelle angeordnet sind, daß die Arme von einem der Armpaare jeweils mit einem Exzenter mit zu den Stangen paralleler Achse zusammenarbeiten, daß die Exzenter auf derselben Antriebswelle angeordnet sind und gewährleisten, daß jede Stange einer Bewegungsbahn mit elliptischem Verlauf in derselben Richtung wie die des beweglichen Elementes der Fördereinrichtung folgt,

   11.) Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Organ durch eine starre Stange gebildet ist, deren Dicke kleiner als die Breite des genannten Zwischenraums ist, daß diese Stange an ihren beiden Enden durch zwei parallele Arme abgestützt ist, die jeweils an ihrem zu der Stange entgegengesetzten Ende mit einer Nockenscheibe zusammenarbeiten, die auf einer zu der Stange parallelen Welle befestigt ist, wobei die die Arme betätigenden Nockenscheiben identisch und auf derselben Antriebswelle angebracht sind, daß die Arme so angeordnet sind, daß sie längs ihrer Längsachse in Führungen gleiten können, die sich selbst um,eine zu den Längs-

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   achsen der Arme senkrechte Achse drehen können, wobei jeder dieser Arne in gleicher Weise zwischen der Stange und der Nockenscheibe durch eine zweite Nockenscheibe mit zu der ersten Nockenscheibe paralleler Achse betätigt wird, daß sich diese zweite Nockenscheibe auf einer Rolle abstützt, die auf einer Seite des Armes vorgesehen ist, daß sich eine Feder mit einem ihrer Snden auf einem festen Teil abstützt, während sich das andere linde der Feder auf der der genannten Rolle entgegengesetzten Seite des Armes ersichtlich mit Bezu~ auf die Rolle abstützt, daß die beiden zweiten Nockenschoiben auf derselben Antriebswelle befestigt sind, deren Bewegung mit der Bewegung der Antriebswelle synchronisiert ißt, welche die genannten ersten Nockenscheiben trägt, und daß die Nockenscheiben so profiliert eine!, daß eine Bewegung der Stange in derselben Richtung gewähr]eistet vird v/ie die des beweglichen Elementes der Fördereinrichtuns.

   12.) Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Organ von einer starren Stance gebildet ist, deren Dicke 'deiner als die Breite des genannten Zwischenraums ict, daß diese Stange an ihren beiden 2nden von zwei parallelen Armen getragen v.'ird, die je· ei Is an ihrem der stange entgegengesetzten Jude mit -'inor nockenscheibe zusammenarbeiten, die auf

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   einer Welle mit zu der Stange paralleler Ach.se befestigt ist, daß die die Arme betätigenden ITockenscheiben identisch und auf derselben Antriebswelle angeordnet ;^ind, daß die Arme in festen Führungen derart angeordnet oind, daß sie längs ihrer Längsachse gleiten können, daß die genannte
   Stange mit Bezug auf die Arme beweglich ist, daß auf diesen Armen Vorrichtungen vorgesehen r.ind, um die Stange gemäß einer hin- und hergehenden Schwingbewegung beiderseits der durch die Längsachsen der Arme verlaufenden Ebene anzutreiben, und daß die kombinierte Bewegung, die der Stange durch die Arme und die genannten Vorrichtungen gewährleistet wird, in derselben Richtung v/ie die des beweglichen Elementes der Fördereinrichtung erfolgt.

   13·) Fördereinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Vorrichtungen von zwei Kurbelstangen gebildot cind, die auf jedem der Arme an ihrem
   ihrer Antriebsnockenscheibe entgegengesetzten Ende vorgesehen sind, daß diese Kurbeletangen parallel verlaufen
   und drehbar auf festen '.'eilen angeordnet aind, die auf
   den Arm unl auf der Stange vorgesehen sind, daß eine der Kurbelstangen eine Verlängerung aufweist, die eine feste Welle parallel zu den vorgenannten Vellen und zu der '.'eile trägt, welche die Antriebsnockenscheiben der fellen tra-

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   gen, deren Achse ersichtlich in der durch die Längsachoen der Arme verlaufenden Ebene liegt, wobei diese von der genannten Verlängerung getragene feste Welle mit einem zweiten Arm zusammenarbeitet, der parallel zu der Längsachse des Armes verläuft und in einer mit diesem einstückig ausgebildeten Führung geführt ist, damit er sich Iäng3 seiner Längsachse verschiebt, und von einer Nockenscheibe betätigt wird, die auf der Velle befestigt ist, welche, die Antriebsnockenscheiben der Arme trägt, und daß eine Rückzugsfeder zwischen dem ersten Arm und dem zweiten Arm vorgesehen ist, um diesen letztgenannten an seine Antriebsnockenscheibe konstant anzulegen.

   14·) Fördereinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daB die Stange desOrgans mit Bezug auf die Arme beweglich ist und daß die genannten Vorrichtungen vorgesehen sind, um die Stange gemäß einer hin- und hergehenden Schwingbewegung beiderseits der durch die Längsachsen der Arme verlaufenden Ebene anzutreiben, wobei die kombinierte Bewegung, die der Stange durch die Arme gewährleistet ist, die durch ihre ersten und zweiten Antriebsnockenscheiben und die genannten Vorrichtungen betätigt werden, in derselben Richtung wie die des bev/eglichen Elementes der Fördereinrichtung erfolgt.

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   15·) Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die den Antriebsnockenscheiben der Arme entgegengesetzte Fläche der stange mit Unebenheiten versehen ist, die geeignet sind, das von dem beweglichen Element der Fördereinrichtung herkommende Kater ial mitzunehmen.

   16,) Fördereinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Unebenheiten in der Verschiebungsrichtung des Organs gerichtet sind.

   17·) Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Vorrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Material von dem beweglichen Element der Fördereinrichtung zu trennen, entv/eder von einer Bürste oder von einem Filz gebildet sind, der an der dem beweglichen Element zugewandten Fläche des Organs befestigt ist, wobei das die Bürste oder den Filz bildende Material so gewählt ist, daß eine gute Adhäsion mit dem zu transportierenden Material erhalten wird.

   18.) Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Vorrichtungen von Zähnen gebildet sind, die in dem genannten Organ an-

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   geordnet sind, wobei diese Zähne so gerichtet sind, daß sie das Material mitnehmen, wenn dasOrgan dieses ' zurückstößt, und daß sie das Material freigeben, wenn das Organ seine Bewegung in umgekehrter Richtung bewirkt*

   19·) Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Druckluft ausstoßende Führungsstück entweder in dem genannten Organ vorgesehen oder an diesem befestigt ist«

   2o.) Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsstück unabhängig von dem genannten Organ und mit Bezug auf dieses fest ist.

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