DE2308794A1

DE2308794A1 - Vyrrichtung zum zufuehren, trennen und stapeln von blaettern oder boegen

Info

Publication number: DE2308794A1
Application number: DE19732308794
Authority: DE
Inventors: George D Mcinery
Original assignee: Pennsylvania Research Associates Inc
Current assignee: Brandt Inc
Priority date: 1972-02-22
Filing date: 1973-02-22
Publication date: 1973-08-30
Also published as: JPS5453468A; IL41445A; CH554283A; US3857559A; DK68977A; NL7302393A; AU5182773A; JPS5540505B2; FR2177747B1; JPS4894164A; SE7600464L; CA976572A; JPS5526191A; IL47478A; DE2308794B2; BE795343A; IL41445A0; CA992111A; DE2308794C3; JPS5741854U

Description

Patentanwälte Dipl. Ing. C.Wallach ? Ί Π R 7 Q A Dipl. Ing. G. Koch 2 2. FEB. tiff * ^υ ° ' ^α ^Η Dr. T. Halbach

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Pennsylvania Research Associates, Ino Cornwells Heilte, Pennsylvania/USA

Vorrichtung zum Zuführen, Trennen und Stapeln von Blättern oder BQgen

Die Erfindung besieht sich auf ein· Vorrichtung sun Zuführen, Trennen und Stapeln τοη Blattern oder Bögen und insbesondere auf eine neuartige, mit hoher Geschwindigkeit arbeitende Vorrichtung sun Zuführen, Trennen und StapeIn, die sun Zuführen und Trennen τοη Blättern oder Bögen geeignet ist, die in einem Stapel angeordnet sind, der Blätter oder Bögen mit verschiedenen Dicken, Abmessungen und Qualitäten einschließen kann.

Fs ist eine große Vielsahl von Anwendungen gegeben, bei denen Vorrichtungen sun Zuführen und Trennen τοη Dokumenten oder Ähnlichen entweder erforderlich sind oder nit Vorteil zu verwenden waren. Beispielsweise ist es in Banken oder ähnlichen Institutionen sehr vorteilhaft, eine Vorrichtung zur genauen Zfthlung τοη grofien Stapeln τοη Banknoten (d.h. Papierwährung) zu schaffen. Eine der Schwierigkeiten, die beim Zflhlen τοη Banknotenstapeln mit relativ hohen Geschwindigkeiten auftreten, beruht auf der Tatsaohe, daft einige oder viele der zu zahlenden Banknoten entweder etwas oder stark angerissen oder zerknittert sind, so daß sie eine besondere Sorgfalt und Behandlung erfordern oder es müssen alternativ derartige beschädigte oder angerissene Banknoten zuerst aus den

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Banknotenstapel entfernt werden, und zwar deshalb, well die vorhandenen Zufflhrunge- und Trennvorrichtungen nicht in der Lage sintf derartige Banknoten zu zählen. Weiterhin erfordern Banknoten, die unversehrt, jedoch entweder stark gefaltet oder zerknittert sind, besondere Behandlungsverfahren, bei denen die Banknoten sorgfältig und fest gepreßt oder geglättet werden müssen, bevor sie durch vorhandene Zuführunge- und Zielvorrichtungen verarbeitet werden können.

Banken und andere ähnliche Institutionen verarbeiten außerdem sehr große Mengen von Schecks, die verschiedene Größen, Dicken, Oberfläehenformen und ähnliches aufweisen. Als Ergebnis hiervon müssen vor dem Zählen dieser Schecks Stapel von Schecke mit gleichen A bmessungen und Dicken gebildet werden, wodurch der Umfang der Verarbeitungsvorgänge, die bei der Verarbeitung derartiger Dokumente erforderlich sind, stark vergrößert wird.

Eine weitere typische Anwendung für derartige Zuführunge-, Trenn-, Zähl-und Stapelvorrichtungen liegt im Bereich von Coupons oder Gutscheinen. Outscheine können eine Vielzahl von Formen aufweisen und werden beispielsweise in Zeitungen und/oder Illustrierten gedruckt und werden normalerweise aus Zeitungen und Illustrierten vor ihrer Verwendung ausgeschnitten. Gutscheine können außerdem als Teil der Verpackung vorgesehen sein, in die ein Produkt eingewickelt ist und können daher eine andere Form oder Art des Papiers aufweisen, und zwar im bezug auf die Größe, das Gewicht und/oder die Dicke des Papiers und die Oberflächenform. Firmen, die derartige Gutscheine verarbeiten, halten es fflr sehr vorteilhaft, wenn sie Gutscheine mit verschiedenen Größen, Dicken und Oberfläehenformen verarbeiten und gleichzeitig Stapel derartiger voneinander verschiedener Gutscheine genau und mit sehr hoher Geschwindigkeit zählen können. Die vorstehend genannten Anwendungen stellen lediglich Beispiele dar und es ist eine große Anzahl von anderen Anwendungen gegeben, bei denen Vorrichtungen zum Trennen und Zählen

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von Dokumenten yon unterschiedlicher Größe, Gewicht, Dicke und Oberfläohenforra mit großem Vorteil angewandt werden können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung sum Zuführen, Trennen und Stapeln von Blättern oder Bögen zu schaffen, die eine einfache Konstruktion aufweist und die dennoch Blätter oder Bögen mit unterschiedlicher Dicke, unterschiedlichem Gewicht, Abmessungen und Oberflächenformen zuführen und trennen kann, wobei . sich zur gleichen Zeit eine sehr genaue Zählung eines Stapels derartiger Bögen bei Geschwindigkeiten für die Zuführung, Trennung und Zählung ergeben soll, die bisher bei üblichen Vorrichtungen nicht erzielbar war.

Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelöst.

Weitere vorteilhafte Aufgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die erfindungsgemSß ausgebildete Vorrichtung umfaßt einen Eingabebehälter, in den ein großer Stapel von Blättern oder Bögen eingelegt werden kann, die von unterschiedlicher Größe, Dicke, Gewicht und Oberfläche sein können. Weder beim Bilden des Stapels der Bögen, noch beim Einlegen der Bögen in den Eingabebehälter muß besondere Sorgfalt angewandt werden, so daß der Vorgang der Blattzui'ührung und Blattrennung wesentlich vereinfacht wird.

Der Eingabebehälter weist eine geneigte Halterung mit einer öffnung auf, durch die ein Teil des !Anfanges eines Greifrades hindurch vorspringt. Das Greifrad dreht sich mit einer konstanten Drehzahl und weist eine exzentrische Oberfläche entlang des Teiles seines Umfanges auf, der einen höheren Reibungskoeffizienten als der übrige Umfangeteil des Greifrades aufweist. Das Greifrad erfüllt die Doppelfunktion der Vorwärtsbewegung von zumindestens dem untersten Blatt in dem Stapel von Blättern in Richtung auf die Ab-

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streif- und Trennvorrichtung und bewirkt gleichzeitig aufgrund seines exzentrischen Umfanges ein Nach-oben-Stoßen oder Rütteln des gesamten Stapels, so daß die Abtrennung der Blätter in den Stapel erleichtert wird. Der Eingabebehälter weist eine Form auf, die eine Entlastung der untersten Blätter in dem Stapel von dem Gewicht der übrigen Blätter in dem Stapel bewirkt,

so daß die Trennung der untersten Blätter voneinander weiter erleichtert wird.

Das Greifrad bewegt die unterste Gruppe von Blättern in Richtung auf die Antriebsradanordnung , wodurch die genannte Gruppe von Blättern von dem Gewicht des Stapele am hinteren Ende des Stapels aufgrund der Form des anderen Teiles der geneigten Halterung entlastet wird. Der Eingabebehälter schließt weiterhin eine zweite geneigte Oberfläche ein, die das Gewicht des vorderen Endes des Stapels trägt. Die auf diese Weise entlasteten Blätter können dann frei nach unten entlang der Halterungsoberfläche gleiten, um unter den Einfluß der Antriebe- und Abstreifvorrichtungen zu kommen.

Die Antriebsräder sind entlang einer gemeinsamen Welle angeordnet und werden mit einer im wesentlichen konstanten Geschwindigkeit gedreht, die zumindestens gleich der Drehgeschwindigkeit des Greifrades ist.

Ein Abstreifrad ist am freien Ende einer "schwimmenden'' Abstreifradanordnung befestigt, die aus zwei Armen besteht, deren hintere Enden schwenkbar in dem Maschinenrahmen befestigt sind und deren freie Enden eine Welle lagern, auf der das Abstreifrad befestigt ist. Das Abstreifrad kommt in Schleifeingriff mit dem Dokument (oder den Dokumenten), die dem Antriebsrad zugeführt werden und die Befestigung des Abstreifrades stellt automatisch die Stellung des Abstreifrades in bezug auf das dem Antriebsrad zugeführte Blatt so ein, daß Unterschiede im Gewicht, der Steifigkeit und/oder der

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Dioke der verarbeiteten Blätter kompensiert werden.

Das Abstreifrad dreht sich mit einer konstanten Drehgeschwindigkeit, wobei die Drehgeschwindigkeit in einem Bereich liegt, der sich von einem Wert kleiner als der Drehgeschwindigkeit des Antriebsrades bis su einem Wert erstreckt, der größer als die Drehgeschwindigkeit des Antriebsrades ist. Das Abstreifrad wird so gedreht, daß sein Umfangsteil das Blatt (oder die Blätter) erfaßt, die den Antriebsrädern zugeführt werden und bewegt diese in einer Richtung, die der der Vortwärts-Zuführungsrichtung entgegengesetzt ist. Das Abetreifrad ist außerdem so befestigt, daß es in einem Spalt angeordnet ist, der zwischen zwei mit Abstand angeordneten Antriebsrädern liegt, wobei der Umfang des Abstreifrades in einer Höhe unter dem Umfang der Antriebsräder liegt, zwischen denen das Abstreifrad angeordnet ist. Diese Anordnung bewirkt, daß das Blatt (oder die Blätter),das (oder die) der Antriebsradanordnung zugeführt wird (werden),eine gebotene wellenförmige Form annehmen, wodurch das Blatt oder die Blatter versteift werden, so daß sie einer seitlichen Bewegung ausgesetzt werden, wodurch die Trennung der Blätter in den Fällen stark vereinfacht wird, in denen zwei oder mehr Blatter in den Bereich zwischen dem Abstreifrad und den Antriebsrädern eingeführt werden. Die den Blättern erteilte Steifigkeit vergrößert außerdem den Reibeingriff mit den Antriebsund Abetreifrädem.

Der Reibungskoeffizient des Umfanges der Antriebsräder 1st wesentlich größer als der Reibungskoeffizient des Umfanges des Abstreifrades ,und das zur Herstellung des Abstreifrades verwendete Material ist vorzugsweise weniger elastisch (d.h. es weist eine größere Härte auf), als das zur Herstellung der Antriebsräder verwendete Material.

Der Eingabebehälter weist einen Oberflächenteil auf, der unmittelbar benachbart des Bereiches der Antriebsräder liegt und der eine abrupte nach unten gerichtete Neigung aufweist, wodurch erreicht

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wird, daß die Vorderkante des untersten Blattes nach unten "hängt", wodurch der Reibeingriff mit dem untersten Blatt vergrößert wird, das von dem Greif rad in Richtung auf die Antriebsräder zugeführt wird.

Die Oberfläche des Eingabebehälters, die die Vorderkanten der gestapelten Blätter trägt, weist zumindestens einen Teil auf, der eine vergrößerte Reibungskraft auf die Vorderkanten der gestapelten Blätter ausübt, um die untersten Blätter von dem Gewicht des größten Teiles des Stapels zu entlasten, so daß die Gruppe der untersten Blätter im wesentlichen frei nach unten in Richtung auf die Antriebsräder gleiten kann, wenn sie von dem Greifrad vorwärtsbewegt wird. In dem Falle, in dem ein einzelnes Blatt zwischen eine Abstreifwalze und das Antriebsrad eingeführt wird, bewirken die relativen Unterschiede der Reibungskoeffizienten zwischen diesen Rädern einen Gleiteingriff des Abstreifrades mit der gegenüberliegenden Oberfläche des untersten Blattes, wobei der größte Einfluß auf das unterste Blatt in dem Reibeingriff der Antriebsräder besteht. Das einzelne Blatt wird daher in Richtung auf eine Vielzahl von Beschleunigungsrädern vorwärtsbewegt, die mit freilaufenden Leerlaufrädern zusammenwirken, um das in Richtung auf die Beschleunigungsräder zugeführte Blatt zu beschleunigen, das zwischen die Beschleunigungsräder eintritt, und zwar auf eine größere Geschwindigkeit, während das Rad unter den Einfluß der Beschleunigungsräder kommt, die sich mit einer konstanten Tangentialgeschwindigkeit drehen, die größer als die Tangentialgeschwindigkeit der Antriebsräder ist. Der Abstand zwischen den Drehmittelpunkten der Antriebsräder und der Beschleunigungsräder ist derart, daß das zwischen die Beschleunigungsräder und damit zusammenwirkenden Leerlaufräder eingeführte Blatt einer Beschleunigung ausgesetzt wird, bevor das nächste Blatt in dem Stapel in Reibeingriff mit dem Antriebsrad kommt. Dieser Vorgang ruft einen endlichen Spalt zwischen der Hinterkante des zwischen die Beschleunigungsräder und die Leerlaufräder eingeführten Blattes und der Vorderkante

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des nächsten fiber die Antriebsräder laufenden Blattes hervor.

Die Besehleunigungsräder und die damit sueanmenwirkenden Leerlaufräder bewirken eine schnelle Vorwärtsbewegung des zwischen sie eingeführten einseinen Blattes in Richtung auf eine Stapeleinrichtung, die so konstruiert ist, daß sie die Hinterkante des ihr zuletzt zugeführten Blattes abrupt aus der Bahn der Vorderkante des nächsten ihr zugeführten Blattes bewegt, und zwar bevor das nächste Blatt in den Bereich der Stapeleinrichtung eintritt, so daß ein ordentlicher und kompakter Stapel von Blättern in der Stapeleinrichtung in der ursprünglichen Folge gebildet wird.

Wenn mehr als ein Blatt in den Bereich zwisohen den Antriebs- und Abstreifrädern tritt, bewirkt der größere Reibungskoeffizient der Antriebsräder eine Bewegung des untersten Blattes in der Vorwärts-Zuführungerichtung in Riohtung auf die Beschleunigungsräder, weil der Reibeingriff zwischen den Blättern kleiner als der Reibeingriff zwischen den Antriebsrädern und dem untersten Blatt ist. Die Antriebsräder und die Anstrelfradanordnung bewirkt, daß die zwischen diese Räder eingeführten mehreren Blätter eine gebogene wellenförmige Form annehmen, die das "Abstreifen" des oberen Blattes von dem untersten Blatt aufgrund der Trennung der Blätter in dem Bereich oder den Bereichen der Wellenlinien stark vereinfacht, weil durch diese Wellung die Reibungskräfte zwischen den miteinander in Berührung stehenden Oberflächen der Mehrzahl der Blätter stark verringert werden. Das oberste Blatt wird dann in den Eingabebehälter"zurüokgestoßen".

Die stoßende Wirkung des Oreifrades bewirkt ein Durchrütteln der Blätter in dem Eingabebehälter· wodurch die untersten Blätter in dem Stapel von dem Qewloht des übrigen Teils des Stapels befreit werden, damit der Abstreifvorgang verbessert wird und die Vorderkanten der Blätter nach oben gegen die zugehörige Eingriffsoberfläche des Eingabebehälters gedrückt werden. Die unterschiedlichen

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Reibungskoeffizienten der Abstreif- und Antriebsräder stellen zwangsweise sicher, daß das unterste Blatt (einer von unten gespeisten Vorrichtung) oder das oberste Blatt (einer von oben gespeisten Vorrichtung) das erste Blatt ist« das von dem Einflußbereich der Antriebsräder und der Abstreifräder in Richtung auf die Beschleunigungsräder zugeführt wird, und zwar unabhängig davon, ob die Vorderkante des ''nächsten'¹ Blattes den Antriebs- und Abstreifrädern vor der Vorderkante des untersten (oder obersten) Blattes zugeführt wird.

Die "schwimmende" Abstreifradbefestigung ermöglicht es, daß die Vorrichtung Blätter genau und sicher mit einer hohen Geschwindigkeit zuführt, wobei gleichzeitig Dokumente mit unterschiedlicher Dicke, Gewicht, Abmessung und Oberfläche ohne weiteres verarbeitet werden, was bei einer Vielzahl von Anwendungsfällen sehr vorteilhaft 1st.

In einem alternativen Ausführungsbeispiel kann die "schwimmende" Abstreifanordnung durch eine feste Abstreifradanordnung ersetzt werden, wobei der Weg, über den sich das Abstreifrad von den zwloohen die Abstreif- und Antriebsräder geführten Blättern fortbewegen kann, durch eine elastische Feder oder Antriebseinrichtungen begrenzt ist, und zwar für derartige Anwendungen, bei denen die Zuführungs- und Trennvorrichtung so ausgebildet ist, daß sie Blätter mit einem schmalen Bereich von Blattdicken verarbeitet (wie z.B. gerade Papierwährung). Alternativ kann die "schwimmende" Abstreifradanordnung mit band- oder bügeiförmigen Teilen zur Erzielung des gleichen Ergebnisses versehen werden.

Die Vorrichtungen sind zum Bilden von Stößen von Blättern, zum Zusammenstellen und Vergleichen von Blättern sowie für Vorgänge geeignet, bei denen lediglich ausgewählte Blätter der Stapeleinrichtung zugeführt werden, während alle Blätter gezählt werden (d.h. statistische Stichprobenbildung). Es sind Kupplunge-

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und Bremeelnriohtungen vorgesehen, um StOSe von Blättern abzutrennen, wobei jeder Stoß eine genaue, vorher ausgewählte Anzahl von Blftttern enthält. Die Kupplungseinrichtung trennt die Abstreif-, Antriebs- und Oreifräder selektiv von der Antriebsquelle der Vorrichtung» während die Bremseinrichtung abrupt die Drehung der Abstreif-, Antriebs- und Greifräder stoppt. Die Hauptantriebsquelle der Vorrichtung bleibt weiter in Betrieb, bis das letzte Blatt des Stoßes mit vorgegebener Blattzahl die Stapeleinrichtung erreicht·

Für Zusamnenstellungs- und Vergleichsvorgänge, d.h. Vorgänge, bei denen et erwünscht ist, alle in dem Eingabebehälter abgelegten Blätter BU zählen und jedes"n-te" Blatt,(d.h. jedes zweite, dritte, vierte usw. Blatt) von dem Übrigen Stapel zu trennen, ist eine Oattereinriehtung vorgesehen,die es in einer ersten Stellung ausgewählten Blättern ermöglicht, die Stapeleinrichtung nach dem Verlassen des Beschleunigungsrades zu umgehen, während die Oattereinrichtung in einer zweiten Stellung die übrigen Blätter in Richtung auf die Stapeleinrichtung ablenkt. Die (lagereinrichtung wird für statistische Stichprobenbildung sowie für Zusammenstellungsund Vergleiohsvorgänge verwendet.

Die Kupplunge- und Bremseinrichtungen werden außerdem in Verbindung mit den Qattereinrichtungen verwendet, um die Betriebswelse der Oattereinrichtungen dadurch zu verbessern, daß die Lücke zwischen dem*^tStichproben^>t-Blatt und den unmittelbar vor und unmittelbar nach diesem ^Stichproben^-Blatt durch den Zuführungsmechanismus laufenden Blättern vergrößert wird. Die Kupplungsund Bremsmeohaniamen bewirken eine Verlangsamung der Zuführung des "Stiohproben"-Blattes durch die Antriebsräder, nachdem das dem '¹St ichproben "-Blatt festgestellt wurde, und bewirken eine Verlangsamung der Zuführung des unmittelbar auf das "Stichproben *'-Blatt folgenden Blattes durch die Antriebsräder, nachdem das '^lStichprobeh^ft-Blatt erfaßt wurde, so daß sich eine ausreichende

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Zeit für die Qattereinriohtungen zur Ausführung ihrer mechanischen Bewegung ergibt.

Durch die beschriebene Ausbildung der Vorrichtung ergibt sieh eine Vorrichtung zur Zuführung und genauen Trennung von miteinander vermischten Dokumenten vpn unterschiedlichen Eigenschaften bei Geschwindigkeiten, die bisher mit Hilfe üblicher Einrichtungen nicht erreichbar waren.

Die Vorrichtung ermöglicht eine Zuführung und genaue Trennung von Blättern mit unterschiedlichen Eigenschaften, die in einem einzelnen Blattstapel angeordnet sind, wobei die Blätter voneinander getrennt werden und die Zuführung von mehr als einem Blatt su irgendeiner Zeit durch die Verwendung einer Abstreifradanordnung verhindert wird, die mit einer Antriebsradanordnung zusammenwirkt, um sich automatisch an Blätter mit verschiedener Dicke in dem Stapel anzupassen, und zwar derart, daft lediglich ein Blatt su irgendeiner Zeit von den zusammenwirkenden Antriebs- und Abstreifanordnungen in Richtung auf eine Stapeleinrichtung vorwärt sbewegt wird.

Dabei ist es vorteilhaft, daft Besohleunigungseinrlchtungen verwendet werden, um die Geschwindigkeit des letzten, von der Abetreif- und Antriebsradanordnung zugeführten Blattes zu vergrößern, um einen endlichen Spalt oder eine Lücke zwischen aufeinanderfolgend zugeführten Blättern zu schaffen, so daß die Blätter vor dem Stapeln genau gezählt werden können.

Der erfindungsgemäße Eingabebehälter zum Stapeln und Zuführen von Blättern ist so konstruiert, daß er einige der untersten Blätter in dem Stapel von dem Gewicht des übrigen Stapels entlastet, so daß die genannten letzten Blätter frei nach unten entlang einer geneigten Halterungsoberfläche des Eingabebehältere gleiten können, so daß sie weiterverarbeitet, wie z.B. getrennt

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und vorwärtabewegt werden können. Weiterhin wird ein Sehräglauf der Blätter vermieden und die Stapeleinrichtung stapelt die Blätter in ordentlicher Weise und in der ursprünglichen Folge, selbst wenn die Blätter der Stapeleinrichtung mit einer hohen Geschwindigkeit und schräg engeführt werden. Die Blätter können genau gezählt werden und in unterschiedliche ⁴StOAe" von Blättern unterteilt werden. Weiterhin können die Blätter genau gesählt werden und nach dem Zählen zusammengestellt und verglichen werden, wobei "statistische''Stichproben'¹ von den gezählten Blättern entnommen werden können.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen noch näher erläutert·

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 einen Aufriß einer Ausfflhrungeform der Zuftthrungs-, Trenn- und Stapelvorrichtung,

Fig. la eine Querschnittsansicht, die einen Teil der Stapeleinrichtung nach Fig. 1 bei Betrachtung in Richtung der Pfeile Ia-Ia zeigt,

Fig. Ib einen Aufriß, der einen Teil der Vorrichtung nach Fig. zeigt und einen Qattermeehanismus einschließt,

Fig. Io eine ausführlichere Darstellung des Oattermechanisraus nach Fig. Ib zusammen mit einem Blockschaltbild der elektronischen Schaltungen, die zur Betätigung des Gattermeohanismus und der zugehörigen Mechanismen verwendet werden,

Fig. 2 einen Aufriß eines Teils der Vorrichtung nach Fig. 1, in Richtung der Pfeile 2 - 2 , wobei lediglich die

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Teile, die sum Verständnis der Vorrichtung wiohtlg erscheinen, dargestellt sind,

Fig. 2a eine perspektivisch· Ansicht eines Teils der Abstreifanordnung naoh den Flg. 1 und 2,

Fig. 2b eine Leerlaufradanordnung naoh Fig. 1 in ausführlicher Darstellung,

Fig. 3 einen Aufriß eines Teils von Fig. 2 zur Erläuterung der Weise, in der eine Anzahl von in die Antriebs- und Abstreifanordnungen eintretenden Blättern voneinander getrennt werden,

Fig. 3a u.

Flg. 3b Ansichten, die alternative Ausführungsformen far die

Antriebs- und Abstreifräder naoh den Figuren 2 und 3 zeigen,

Fig. 4 ein weiteres bevorzugtes Aueführungsbeispiel der Erfindung, das einen Eingabebehälter mit obenliegender Zuführung zur Zuführung von Blättern an die Trennvorrichtung zeigt,

Fig. 5a-

FIg. 5c verschiedene Ausführungsbeispiele des Teiles des Eingabebehälters, der zur Halterung der Vorderkanten der gestapelten Blätter verwendet wird,

Fig. 6k u.

Fig. 6b End- bzw. Vorderansichten einer alternativen Ausführungsform der Abstreifradanordnung,

Fig. fa -

Fig. 7c Aufrisse, die den Abstreif- und Zuführungsradantrieb

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zeigen, um die optimale Anordnung der Abstreifanordnung au erläutern.

Die Figuren 1 und 2 zeigen eine Ausfuhrungeform der Vorrichtung 10, die aus einem Gehäuse 11 mit einem Grundplattenteil 12 besteht, um die Vorrichtung auf irgendeiner geeigneten Oberfläche, wie z.B. einem Tisch oder einem Schalter, zu halten. Die relativ geringe Größe und das geringe Gewicht der Vorrichtung verbessert ihre Tragbarkeit und erleichtert damit die Verwendung der Vorrichtung an praktisch irgendeiner beliebigen Stelle.

Das Gehäuse 11 weist eine Frontplatte 13 an seinem oberen Ende auf, an der eine Schaltplatte mit (aus Vereinfachungsgründen nicht gezeigten) Steuereinrichtungen zum Einschalten und Ausschalten der Maschine zur Lieferung einer eichbaren Zählung der Anzahl von von der Vorrichtung verarbeiteten Dokumenten und so weiter angebracht sind, wobei die Anzahl und Art des Anzeigemechanismus und der Steuereinrichtungen lediglich von den Notwendigkeiten der bestimmten Anwendung abhängt.

Die Frontplatte 13 bildet einen Teil der Vorderseite des Gehäuses 11, das einen Eingabebehälter 14 einschließt, der aus einem Stapel-Tragteil 15 und einem Tragteil 16 für die Vorderkanten der Blätter des Stapele besteht. Ein Stapel von Blättern ist, wie in Flg. 1 gezeigt, in dem Eingabebehälter 14 angeordnet, wobei ein Teil des Gewiohtes des Stapels im wesentlichen auf der oberen freiliegenden Oberfläche der Platte 16 aufliegt. Die Neigung des Eingabebehälters 14 und speziell der Tragplatte 15 und der Tragplatte 16 ist so ausgelegt, daß der Stapel in dem Eingabebehälter bleibt, ohne daß irgendein Auflagegewicht auf dem Stapel erforderlich ist. Der in der Zeichnung rechte Teil 15a der Tragplatte 15 des Eingabebehälters ist um einen Winkel geneigt, der größer als der des benachbarten Oberflächenteiles 15b ist, mit dem dieser Teil einstückig verbunden ist. Die geneigte Anordnung des gesamten Eingabe-

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behälters bewirkt, daß die Vorderkanten zumindestens einiger der Blätter in dem Stapel S gegen die Platte 16 anliegen. Es sei darauf hingewiesen, daß der Blattzuführungs- und Trennmeehanismus so ausgebildet ist,daß keine besondere Sorgfalt bei der Vorbereitung eines Stapels erforderlich ist, bevor dieser in den Eingabebehälter eingelegt wird. Beispielsweise besteht keine Notwendigkeit dafür, alle Vorderkanten der Blätter in dem Stapel miteinander auszurichten, so daß sie gegen die freiliegende Oberfläche der Platte 16 anliegen, und tatsächlich sind einige Blätter in dem Stapel S so dargestellt, als ob ihre Vorderkanten mit Abstand von der Oberfläche 16 angeordnet sind.

Die Trag-Oberflächen 15a und 15b des Eingabebehälters sind einstückig an einem Knieteil 15c verbunden, der einen vorgegebenen Abstand D von dem Teil 16a der Platte 16 des Eingabebehälters aufweist. Dieser Abstand 1st vorzugsweise so ausgewählt, daß er im wesentlichen kleiner als die Breite W des schmälsten Dokuments ist, für dessen Verarbeitung der Eingabebehälter ausgelegt ist. Wenn die Blätter des Stapels in Richtung des Pfeiles A zugeführt werden, werden einige der untersten Blätter verschoben oder auf andere Weise in der durch den Pfeil A angedeuteten Richtung bewegt, so daß ihre Hinterkanten entlang des geneigten Teiles 15a der Tragplatte 15 des Eingabebehälters nach unten bewegt werden. Der übrige Teil des Stapels S ruht jedoch mit seinem hinteren Teil auf dem reohten Ende des geneigten Teils 15a (nach Fig, I). Diese Anordnung entfernt das Gewicht des hinteren Endes des Stapels S von der Gruppe von Blättern (Üblicherweise eine Anzahl von 1 bis 5), die von dem rechten Ende des Stapels entfernt sind, wodurch die Zuführungs- und Trennvorgänge stark erleichtert werden, wie es noch ausführlicher beschrieben werden wird.

Ein Qreifrad 19 ist auf einer Welle 20 befestigt (siehe Fig. 2). Die Welle 20 ist an einem ersten Ende 20a und außerdem an einem zweiten Ende 2ob gelagert. Das linke Ende der Welle 20 (in Fi?.2

erstreokt sieh «us dem Maschinenrahmen 9 heraus und weist eine Riemenscheibe 21 auf, die starr an der Welle 20 befestigt ist, um das Oreifrad in einer noch zu erläuternden Weise anzutreiben.

Der Teil 15b der Tragplatte 15 ist mit einer (nicht gezeigten) Öffnung versehen, so daß der obere Teil des Qreifrades 19 durch diese Öffnung hindurch voüRringen kann. Der Neigungswinkel der Oberfläche 16a des Eingabebehälters, der mit den Vorderkanten der meisten Blätter in Berührung steht, ist derart, daß ein Teil des Gewichtes des Stapels abgefangen wird, wodurch die unterste Qruppe von Blättern von diesem Qewicht entlastet wird, um die Zuführung von Blättern vom Eingabebehälter zur nächsten Verarbeitungsstufe weitgehend su erleichtern. Das Qewicht der Blätter kann als Kraftvektor C dargestellt werden, dessen Richtung vertikal nach unten verläuft. Diese Kraft kann durch die Kraftkomponenten C₁ und C- dargestellt werden, die jeweils senkrecht bzw. parallel zur Oberfläche 16a verlaufen. Die Oberfläche 16a wirkt der Kraftkomponente C₁ entgegen und beseitigt diese Kraftkomponente von dem Qewicht der untersten Blätter. Zusätzlich ist eine gewisse Reibungskraft zwischen den Vorderkanten der Blattet» und der Oberfläche 16a vorhanden, um die Wirkung der Kraftkomponente C₂ auf die untersten Blätter zu verringern. Diese Reibungskraft kann durch Behandeln oder ander· Ausbildung der mit den Blättern in Eingriff stehenden Oberfläche des Teils 16a dadurch verbessert oder vergrößert werden, daß ein· aufgerauhte Oberfläche gesohaffen wird. Alternativ kann der Teil 16a eine gewellt· Form l6a* nach Fig. 5a, eine stufenförmige Fora 16a" nach Fig. 5b oder eine gleichmäßig gekrOmte Oberfläche 16a*¹¹ naoh Fig. 5o aufweisen.

Das Qrolfrftd 19 1st Über einen Teil seines Umfanges mit einem Einsatz 19a versehen, der aus einem Material mit einem erheblich hohen Reibungskoeffizienten hergestellt ist. Der Einsatz 19a erstreckt sich mit «inem endlichen Abstand Ober den verbleibenden umfang des Rades 19 hinaus. Ein (aus Vereinfaohungsgrtlnden schematisch als

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strichpunktierte Linie 1Ί2 dargestellter) Treibriemen ist um die Riemenscheibe 139 des Antriebsrades und die Riemenscheibe 21 geführt, um das Qreifrad 19 mit einer konstanten Winkelgeschwindigkeit su drehen* Das Rad 19 dreht sioh in der durch den Pfeil 22 angedeuteten Richtung. Der erhabene Teil 19a,der einen höheren Reiburigskoeffisienten als der übrige Teil des Umfanges des Rades 19 aufweist, erfüllt die Doppelfunktion das Ansto&ens oder Rütteine von zumindest einer kleinen Gruppe von (5 oder 6) Blättern, die im untersten Teil des Stapels S angeordnet sind, derart, daß diese Blätter voneinander lose gerüttelt Herden, um ihren Reibeingriff su verringern, während but gleichen Zeit das unterste Blatt in einfacher Weise erfaßt und in der durch den Pfeil B angedeuteten Richtung beschleunigt wird, worauf es dann den Abstreif- und Trennmeohanismen sugeführt wird.

1 nach vjprne Drücken des Stapels. Diese Wirkung ergibt eine nach in/Bewegung der Vorderkanten gegen den Oberflächenteil l6a, um

Die Rüttelwirkung des Qreifrades bewirkt außerdem ein nach oben und nach,
obei

das Gewicht des vorderen Endes des Stapel3 S von den untersten Blättern absuheben, wodurch die untersten. Blätter, die von einem beträchtlichen Teil des Gewichtes des Stapels entlastet sind, frei nach unten entlang des Basisteiles 15 in Richtung auf die Antriebsräder gleiten können.

Die Tangentialgeschwindigkeit des Greifrades ist so gewählt, daß der Binsats 19a das größte von der Vorrichtung verarbeitete Dokument lediglich einmal pro Umdrehung berührt, wobei die ''kritische*' Blattabaessung die Länge des Dokumentes, gemessen in Zuführungsriohtung, 1st. In den Fällen, in denen din Länge der Dokumente, CLn der "kritischen" Abmessung) gleichmäßig für alle verarbeiteten Blätter 1st, sollte der Umfang des Greifrades vorzugsweise etwas größer als die "kritische" Länge sein. Wenn beispielsweise die ''kritische** Länge des Dokumentes 5 cm beträgt, so sollte der Umfang des Qreifrades ungefähr 5»4 cm betrafen. Das Greifrad sollte

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außerdem vorsugsweise βο konstruiert sein, daß sein in-habener Teil 19a sumindestens so lange mit dem zügeführten Dokument im Eingriff steht, bis die Vorderkante dieses Dokumentes mit dem Umfang des Antriebsrades in Berührung kommt. Dieses Merkmal kann durch Einstellung des Umfanges des Greifrades und ader Einstellen der Länge P des erhabenen Teils 19a erreicht werden.

Die Tangentialgeschwindigkeit des Qreifrides ist vorzugsweise kleiner als die des Antriebsrades, damit die Dokumente nicht sohneller sugefOhrt werden, als sie von. dem Antriebsrad verarbeitet werden kOnnen.

Das unterste Blatt in dem Stapel wird g;egen die Antriebsräder gesohoben, die auf der welle 2«. befestigt sind, die in dem Maschinenrahmen F in der Nähe seiner reohten und linken Enden gelagert ist. Bin Ende der welle 24 weist eine Riemenscheibe 25 zur Aufnahme eines (aus VereinfaohungsgrQnden nicht gezeigten) Treibriemens auf, der um eine Antriebsriemenscheibe und die Riemenscheibe 25 gelegt ist, um die Welle 24 und die Antriebsräder 23 in der durch den Pfeil 26 angedeuteten Richtung zu drehen. Der Teil 15d der Tragplatte 15 des Eingabebehälters ist einstückig mit dem Teil 15b der Platte 15 im Bereich eines Doppelbogens oder eines ''Knickes^lSe verbunden, der in der Tragplatte 15 vorgesehen ist. Das vorderste Ende des Tragplattenteiles 15b (Fig. 1} ist bei 15e nach unten und bei 15f naeh oben gebogen, so daß. eier Platt enteil I5d etwas unter dem Plattenteil 15b liegt. Der Plattenteil 15d ist mit (aus Vereinfaohungsgrunden nicht dargestellten) öffnungen versehen, sodaA ein Teil des umfanges der Antriebsräder 23 durch diese Offnungen hindurch vorspringen kann (siebe Fig. l). Die in der Mitte angeordneten Räder 23a und 23b sind nahe aneinander angeordnet, während der Abstand «wischen don Rädern 23 und 23a sowie 23b und 23c erheblich größer als der Abstand zwischen den Rädern 23a und 23b ist. Diese Anordnung dient zur Aufnahme der Abstreifradanordnung, die weiter unten noch beschrieben wird.

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Der "¹KfIiCk" oder die Doppelbiegung, die in dem unmittelbaren Bereioh angeordnet ist, in dem der Umfang ier Räder 23 bis 23c durch den Plattenteil 15d hindurch hervorspringt, erleichtert den Reibeingriff mit dem untersten Blatt, das von dem Qreifrad 19 in Riohtung auf die Angrifferäder 23 zugeführt wird, und zwar aufgrund der Tatsache, daß die Vorderkante des untersten Blattes über den Knick in dem Tragteil 15 herunterhängt, um einen besseren Reibeingriff des Blattes mit dem Umfang der Räder 23 bis 23c sicherzustellen.

Ober der Antriebsradanordnung ist eine Abstre.lfanordnung 30 angeordnet. Die Abstreifanordnung weist eine Well« 31 auf, von der ein Ende 31a in einer langgestreckten Öffnung in dem Maschinenrahmen 7 befestigt ist. Eine Mutter 2Io ist auf das Gewindeende der Welle 31 aufgeschraubt. Die langgestreckte öffnung in dem Maschinenrahmen, die das Wellenende 31a aufnimmt, ermöglicht eine Einstellung der Abstreif radanordnung derart, daß eine? Parallelität mit der Antriebsradanordnung sichergestellt ist. Das entgegengesetzte Ende 31b der Welle 31 ist in eine öffnung in dem Maschinenrahmen eingesetzt und ist in diesem mit HiITe einer Mutter 31d befestigt.

Ein Einstellten 151 (siehe Fig. 2a) für die Tiefe des Abstreifrades weist eine öffnung 152 zur Aufnahme der Welle 31 auf, die entweder mit Prefisitz eingesetzt oder mit einer (nicht dargestellten) Stellschraube versehen ist, um die Welle 31 an dem Teil 151 starr tu befestigen. Eine Einstellschraube läuft durch ein Langlooh 151 in dem Teil 151 hinduroh unJ ist in eine Oewindeöffnung eingeschraubt, die in einem naoh Innen vorspringenden Teil F₁ des Kasohlnenrahmens vorgesehen ist. Eine Schraubenfeder 156 umgibt die Einstellschraube 153 und inre Enden liegen gegen den Vorsprung P- und den Arm 151a des Teiles 151 an. Diese Anordnung legt (durch Einstellung der Sehr?ate 153) die Winkelstellung der Welle 31 fest und steuert d&uit die Tiefe des Ein-

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treten· der Abetreifräder zwischen die Aririebsräder. Die Feder 156 verhindert eine Bewegung der Schraube 153.

Zwei Abstreifrad-Halterungsplatten 32 und 33 sind aneinander mit Hilfe eines Querarmes 34 (am besten aus F:<.g. 2 zu erkennen) verbunden und sind jeweils mit Offnungen nur Aufnahme von Lagern 35 und 36 versehen, die die Arme 32 und 31» frei drehbar auf der Welle 31 befestigen. Die Anordnung 30 schließt weiterhin ein O-förmigee Teil 37 ein, dessen Arme 37a ur.d 37b öffnungen aur Aufnahme der Welle 31 aufweisen. Stellschrauben 37c und 37ei in den Armen 37a und 37b blockieren das Te5.1 37 auf der Welle 31, so daß das Teil 37 die gleiche Winkelstellung wie die Welle 31 einniamt. Bin Riemenscheibenteil 38 liegt zwischen den Armen 37a und 37b und ist so angeordnet« daß es frei auf der Welle 31 drehbar ist. Di· Riemenscheibe 38 ist mit zwei kontinuierlichen ring" fOrmigen Borden 38a und 38b versehen.^nicht gezeigte)zylindrische Buchse 1st vorzugsweise zwischen der Riemenscheibe 38 und der Welle 31 befestigt, um die freie Drehung der Riemenscheibe zu verbessern.

Eine Welle 39 oberhalb der Riemenscheibe >3 weist Lager UO und 41 in der Nähe ihrer freien Enden auf, um lie Welle 39 an dem Maschinenrahmen F frei drehbar zu befestigen. Die Hülle 39 weist, eine Riemenscheibe 42 auf, die einer (aus Vereinfachungsgrflnden schematisoh als strichpunktierte Linie dargestellten) Treibriemen 140 aufnimmt, der um eine Antriebsriemenscheibe 138 und die Riemenscheibe 42 geführt ist, um die Welle 39 in einer Richtung su drehen, die durch den Pfeil '43 angedeutet ist (siehe Fig. 1). Eine Riemenscheibe 44 ist starr an der Welle 39 befestigt und an einem Punkt angeordnet, der im we»e-tliehen zwischen den Enden der Welle liegt. Ein Treibriemen 45 ist um die Riemenscheibe 44 und die Riemenscheibe 38 (im Bereioh r.wisehen den Ringen 38a und 38b) geführt, um die Welle 39, die Riemenscheibe 44 und die Riemenscheibe 38 zu drehen. Der Treibriemen 45 ist als strichpunktierte Linie dargestellt, die eiioh zwischen den Riemen-

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scheiben 38 und 44 nach Fig. 2 erstreckt. Die Riemenscheibe 38 dreht eich In der durch den Pfeil 46 in Pig. I gezeigten Richtung.

Die Abstreifanordnung 30 weist eine Welle 4? auf, die an den vorderen freien Enden der Arme 32 und 33 ßit Hilfe von Lagern Ί8 und 49 befestigt ist, die die Welle 47 frai drehbar gegenüber den Armen 32 und 33 haltern. Ein Treibriemen 50 (siehe Fig. 1) ist um den linken Teil der Riemenscheibe 38 und eine Riemenscheibe 51 geführt, die an der frei drehtaren Welle 47 befestigt ist. Der Treibriemen 50 ist strichpunktiert in Fig. 2 dargestellt. Der Treibriemen 50 ist zwischen den Borden 51a und 51b auf der Riemenscheibe 51 eingesetzt. Die frei dreibare Welle 4? weist außerdem zwei Abstreifräder 52 und 53 auf, die starr an der Welle 47 befestigt sind und so angeordnet sind, daß der Umfang der Räder 52 und 53 sich etwas unter den Umfang der Antriebsräder 23 bis 23o erstreckt, wie dies sowohl in Pig, 1 als auch in Fig. 2 dargestellt ist. Somit wird die Drehung V) und der Riemenscheibe 44 schließlich auf die Abstreifräder 52 und 53 Übertragen, die in der durch den Pfeil 54 (siehe Fig. 1) bezeichneten Richtung rotieren. Die Räder 52 und 53 sind seitlich entlang der Welle 47 einstellbar, und zwar ebenso wie die Bilder 23 bis 23c entlang ihrer Welle 24, so daß die Anordnungen 3IiItter von unterschiedlieber Dicke und Steifigkeit verarbeiten können und außerdem eine Möglichkeit zur periodischen Einstellung aufgrund der normalen Abnutzung der Räder gegeben ist.

Die Halterungsarme 32 und 33 für die Abetreifräder sind auf der gemeinsamen Welle 31 frei drehbar befestigt, damit die Abstreifräder eine nach unten gerichtete Kraft aul' ein Blatt ausüben können, das in den Bereich zwischen den Antriebsrädern 23 bis 23c und den Abstreifrädern 52 und 53 eintritt. Die Grüß* dieser Kraft ist eine Funktion des Gewichtes der Arme 32 und 33, der Welle 47, der Lager 48 und 49» der Riemenscheibe 51 und zumindestens eines

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Teiles des Riemens 50 sowie des Quararmen 55 und der Gegengewichtwirkung des hinteren Teiles der Halterunßsarme 32 und 33, der Querarme 3*1 und des hinteren Teiles des U-förmigen Teils 37* Die naoh unten gerichtete, von der Abstreifradanordnung ausgeübte Kraft ist außerdem eine Punktion der Länge L der Arme 32 und 33 zwischen den Wellen 31 und 47, wie es am besten in Fig. 2 zu erkennen ist. Die Kraft kann daher durch Ve;rwendung von Armen 32 und 33 mit unterschiedlichen Längen oder durch Verwendung von Armteilen «wischen den Wellen 31 und 47, die einstellbar sind, geändert werden.

Es sei bemerkt, daß die nach unten gerichtete, von den Abstreifrädern ausgeübte Kraft vollständig unabhängig von der Dreh-Antriebskraft 1st, die auf die Abstreifräder 52 und 53 ausgeübt wird, und «war aufgrund der einzigartigen Befestigungeanordnung, die es den Rädern 52 und 53 ermöglicht, auf den unter den Rädern vorbeilaufenden Blättern eu ''reiten" und um die Welle 31 vollständig unabhängig von dem Antriebskraftmechanismus ?u schwenken.

Die maximale Tiefe, mit der die Abstreifräder 52 und 53 zwischen die Antriebsräder 23 bis 23c eintreten kennen, wird mit Hilfe des Einstellteiles 151 über die Einstellscheibe 153 eingestellt, die einen "Peinabgleioh" für diese ergibt.

Die Tiefe, auf die die Abstreifräder 52 und 53 zwischen die Antriebsräder 23 bis 23c abgesenkt werden kennen, wird weiterhin durch eine Stellschraube 37e (Fig. 1) eingestellt, die in ein Oewindelooh im Teil 37 eingeschraubt ist, so daß sich ihr unteres Ende in Riohtung auf die obere Oberfläche des Querarmes 34 erstreckt. Die Drehung der Arme 32 und 33 um lie Welle 31 in einer dem Pfeil 46 entgegengesetzten Riohtung vrlrd durch die Einstellung der Schraube 37e eingestellt. Das Teil 37, die Stellschraube 37e und der Querarm 34 ergeben die Grobeinstellung für die Tiefe.

Die Arme 32 und 33 können zur Begrenzung der Qröße ihrer Bewegung

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im Uhrzeigensinnrichtung um die Welle ?»1 mit Hilfe einer Feder federvorgespannt sein, die zwischen dem feuerarm 3¹* und dem U-fÖrmigen Teil 37 mit Hilfe von Befestigunc;selementen 37f bzw. 37e befestigt ist, um die Größe des ^lf Schwimme ns" der Abstreif räder zu begrenzen.

Bei Anwendungen, bei denen Blätter verarbeitet werden sollen, deren Dicken innerhalb eines mäßigen (d.h. schmalen) Bereiches verglichen mit dem weiten Dickenbereich biegen, für den die Abstreifvorrichtung bisher ausgelegt ist, kann ein (strichpunktiert dargestellter) Bügel 171 um das U-förmig« Teil 37 und den Querarm 34 (anstelle der Peder 170) gelegt worden, um die Abetreifräder im wesentlichen in einer Lage (in Bezug auf die Antriebsräder) festzulegen, bei der die Vorrichtung für eine Verarbeitung von Blättern optimal ausgelegt ist, die «ine Dicke aufweisen, die innerhalb des oben erwähnten schmalen Bereiches liegt.

Die Fig. 6A und 6B zeigen eine alternative Ausführungaform 30^f für die Abstreifräder zur Verarbeitung von Dokumenten, deren Dicken in einem ziemlich mäßigen Bereich liegen (d.h. beispielsweise ausgehend von der Dicke von Papierv/ährung bis zur Dicke von Lochkarten). Zn Fig. 6B ist lediglich eine Hälfte der Anordnung gezeigt und es ist verständlich, laß die entgegengesetzte Hälfte der Anordnung spiegelbildlich zur Geschriebenen und dargestellten Hälfte ist.

Die Welle 172 ist in einem Lager 173 gelagert, das in dem Maschinenrahmen F vorgesehen ist. Ein Teil 151^r das im wesentlichen identisch tu dem in Fig. 2a gezeigten Teil 151 ist, ist mit Hilfe einer Stellsehraube 17* an der Welle 172 befestigt. Eine Einstellschraube 176 ist in einer öffnung im Teil 151* eingeschraubt und liegt gegen einen festen Vorsprung 177 an, der sich von dem Maschinenrahmen F nach innen erstreckt. Ein Abstreifrad-Halterungsarm 178 ist mit Hilfe einer Stellschraube 179 fest an der Welle

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befestigt und lagert' die Abstreifrad-Welle l8Q frei drehbar. Eine ein ausreichendes Spiel aufweisende öffnung 181 ist in dem Rahmen P vorgesehen, um eine Einstellung der Welle 180 derart zu ermögliohen, daß eine Parallelität zwischen den Abstreifrädern 52 bis 53 und den Antriebsrädern 23 bis 23c mit Hilfe der beiden Einstellschrauben 176 erreicht werden kann.

Die «wischen den beiden Seitenwänden dee Rahmens P befestigte und unter der Welle 178 (siehe Pig. 6A) angeordnete Welle 182 weist ein« Einstellschraube 183 auf, die gegen υinen sich nach unten erstreckenden Anschlag 178a an dem Teil l?8 anliegt, um den Wert einzustellen, um den die Abstreifräder abgesenkt werden können. Die τοπ den Maschinenrahmen P entfernten Enden der WellenhSften 172 und 172a sind teleskopartig in ein hohles zylindrisches Rohr 172b eingeschoben, das die Wellen 172 und 172a im wesentlichen in Ausrichtung mit einer imaginären Längsachse A hält, während zur gleichen Zeit eine unabhängige Drehung der Wellen 172 und 172a um die Achte A mit Hilfe ihrer Peineinstellteile 151 und 151* mOglioh ist.

Die Welle l8O weist eine Riemenscheibe ILBk auf. Die Welle 2k der Antriebsräder (siehe auch Pig. 2) woiet eine Riemenscheibe 185 auf. Ein elastischer O-Treibriemen *\8Z ist um die Riemenscheiben 184 und 185 gelegt, um die Wellen der Antriebe- und Abstreifräder zu drehen und um gleichzeitig die Größe des Abstandes su steuern, der zwischen den Antriebs- und Abstreifrädern auftreten kann.

Die Einstellung der Abstreifanordnung stellt die Winkelbeziehung zwischen den Abstreifrädern 52 bis 53 und den Antriebsrädern 23 bis 23c sowie die winkelmäßige Ausrichtung der Mittellinien CL der Arme 32 und 33 in bezug auf die Zuft'hrungsriohtung ein. Wenn der Winkel α (siehe Pig. 7α) über einen vorgegebenen Wert vergrößert wird, erfolgt eine Verkeilung oder ein Verklemmen der

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Blätter. Wenn der Winkel α unter einen vorgegebenen Wert verringert wird (siehe Pig. 7b und 7a) «o tritt ein Springen oder Hoehsehnellen der Abstreifräder auf. Durch Auswahl des passenden positiven Winkels α (relativ zur horizontalen Linie H) ergibt die Abstrelfanordnung eine selbst klemmende Wirkung, so daß ein Springen beseitigt wird und trotzdem die Verkeilung?- oder Verklemmungewirkung verhindert wird, um die Verarbeitung von Blättern über einen weiten Bereich von Dicken, Steifigkeiten und Oberflächen zu erleichtern.

Der Winkel α ist außerdem eine Funktion des Reibungskoeffizienten des ümfanges des Abstreifrades derart, daft ο durch Vergrößern des Reibungskoeffizienten verkleinert werden kann und umgekehrt.

Der swisohen der Zuführungerichtung und dem Abstreifrad 52 gebildete Winkel β (siehe Fig. 6A und 7o) ist ebenfalls von Bedeutung. Wenn 6 zu klein 1st, tritt die Verkeilungswirkung auf. 0 kann jedoch beträchtlich verringert werden (beispielsweise duroh Vergrößerung des Durchmessers des Rades 52), und zwar aufgrund der Qegendrehung der Abstreifräder·

Idealerweise sollte (Fig. 6A) das Abstreifrad 52 so ausgerichtet sein, daß eine durch den Punkt X auf seiner Oberfläche gezeichnete Linie L tangential zur Linie L_d ist, wobei die Linie L

mit der Bewegungsebene der Blätter in der Zuführungerichtung zusammenfallt. Die Linie L_fl sollte außerdem senkrecht sur Bewegungsrichtung der Blätter sein und duroh den Drehmittelpunkt des Antriebsrades 23 verlaufen. Der Punkt X muß nicht auf der Oberfläche des Rades 23 liegen.

Die Flg. 7a bis 7c zeigen die verschiedenen Ausrichtungen der Arme 32» 33 der Abstreif anordnung. In Flg. 7a liegt die Welle 31» die die Arme 32 und 33 schwenkbar haltert, unter der Linie PL, die die Zuführungerichtung der Blatter darstellt. Die Drehriohtung

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des Abstreifrades 52 und der Reibungskoeffizient des Abstreifrades in besug auf den Drehpunkt 31 ist bestrebt, das Abstreifrad 52 ▼on dem Blatt abzuheben, wie es durch ten Pfeil F₁ dargestellt ist.

Wenn die Arme 32 und 33 in der neutralen Stellung ausgerichtet sind, d.h. mit der Mittellinie CL parallel zur Ebene das Blattes (Flg. 7b), so übt die Qegendrehung des Rades 52 eine Kraft F_n entlang der Mittellinie CL aus, wobei dioee Kraft im wesentlichen neutralisiert ist, so daft das Abstreifrad nicht springt oder hochschnellt .

Die Ausriohtung der Arme 32, 33, bei der 4er Drehpunkt 31 über der Eben· des Blattes liegt· bewirkt, daß das sich entgegengesetzt drehende Abstreifrad 52 versucht, das Abstreifrad gegen das Blatt festzuhalten und dabei ein Springen oder Schnellen zu verhindern, um die oben genannte selbstkl erntende Wirkung zu erzielen.

Es ist BU erkennen, daß die Einrichtungen 2ur Erzielung einer Drehbewegung zwischen der Riemenscheibe 4<l und der Riemenscheibe

51 d·· Abttrtifrades den Abstreifrädern 52 und 53 die notwendige Drehung erteilen, ohne daft sie irgendeinen Effekt entweder auf die Ausriohtung oder auf dl· nach unten gerichtete Kraft haben, die von den Abstreifrädern auf das zwischen die Abstreifräder

52 und 53 und die Antriebsräder 23 bis 2!c eintretende Blatt ausgeübt wird.

Di· Antriebsräder 23 bis 23e sind aus einem elastischen Material hergestellt, dessen Umfang einen hohen Reibungskoeffizienten aufweist. Dl· Räder 52 und 53 sind aus einem Material hergestellt, das obwohl es etwas elastisoh ist, weniger elastisch als das der Räder 23 bis 23o fe. Die Räder 52 und 53 weisen einen Reibungskoeffizienten auf, der kleiner als der des Umfanges der Räder

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bis 23o ist. Die unteren Teile des Umf ringes; der Räder 52 und 53 lJqgen etwas unter dem Umfang der Räder 2\ bis 23c (siehe Pig. 2), wodurch erreicht wird, daß das Blatt S¹ eine wellenförmige oder gewellt· Fora annimmt. Der Umfang der Räder 52 und 53 ist gebogen (Pig. 2), so dad die Kontur des Blattes 2* der Form d*3 gebotenen Umfanges folgt. Die Stärke der in cleir Blatt S* ausgebildeten Wellung ist im wesentlichen eine Funktion des Abstanden zwischen den Rädern 23 und 23a und den Rädern 2?ib und 23s, der Breite der Räder 52 und 53 und der Dicke und der detr Blatt S¹ eigenen Steifigkeit. Typischerweise bewirken dünnere Blätter, daß die Abstreifräder mit ihrem Umfang tiefer in 4:Lß Spalte eindringen, die twisohen den mit Abstand angeordneten Antriebsrädern 23 ti3 23o gebildet sind.

Die Abstreif- und Antriebsräder (Fig. 2 und 3) können durch Räder ▼on der Art ersetzt werden» wie sie in den Figuren 3a oder 3b geseigt ist. Fig. 3a zeigt ein Antriebsrad 23* mit einer bogenfOrmigen Nut 23a¹, das mit einem Abstreii'rad 52 zusammenwirkt, um dem Blatt S eine gewellte Form zu erteilen. Das Antriebsrad 23" (Pig. 3b) weist zwei Nuten 23a" und 23b" auf. Die erhabenen Teil· 52a¹ und 52b* des Abstreifrades 52 arbeiten zusammen, um das Blatt S zu wellen. Bs kann eine Anzahl von Abstreif- und Antriebsradpaaren nach den Fig. 3a und 3b auf den zugehörigen Antriebswellen befestigt sein. Außerdem <?nn das Rad 23* mit eher größeren Anzahl von Nuten (d.h. 3 oclar mehr) versehen sein. Das Rad 23* kann auf der Welle 17 des Absitreifrades befestigt sein und das Rad 52 kann auf der Welle 24 des Antriebsrades befestigt sein* Bin· ähnlieh· Umkehrung katii bei den Rädern 23" und 52* nach Pig. 3b durchgeführt werden.

Wenn lediglich ein einziges Blatt (d.h. das unterste Blatt) in den Bereich zwischen den Abstreif radom 52 und 53 und den Antriebsrädern 23 bis 23c eintritt, bewirken die relativen Reibungskoeffizienten dieser Räder, daß die Antriebsräder 23 bis 23o den haupt-

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elohliohen Einfluß auf daa sugeführte Blatt aueüben, so daß das Blatt in Vorwärts-Zuführungsrichtung und auf die noch zu beschreibenden Besohleunigungsräder 60 zugeführt wird. Der Reibungskoeffizient der Abetreifräder bewirkt, da£ diese Rader in Rutscheingriff mit dem eineeinen zugefflhrten Blatt kommen und diese Wirkung wird weiterhin im gewissen Ausmaß dadurch unterstützt, daß die Abstreifräder aufgrund des Gewichtes der Abstreifradanordnung nach unten auf das einseine Blatt vorgespannt sind, so daß die Abstreifräder sich unter dem Einfluß des einzelnen Blattes während dessen Durch* lauf frei naeh oben bewegen können. Die Wellenform des Blattes versteift das Blatt, wenn es zwischen den Rädern 52-53 und 23-23c hindurehläuft, um den wirksamen Reibeingriff zwischen dem Blatt und den Rädern 52-53 und 23-23c stark eu vergrößern.

Der wirksamste Reibeingriff wird duroh die ''nahen Kanten" benachbarter Antriebe- und Abetreifräder,(>.B. die nahen Kanten 52a und 23b) ausgeübt, die zusammenwirken, um das Blatt zwischen sich "einsuquetsohen" und ihm auf diese Weise die entgegengesetzten Antxfebskräfte su erteilen.

Zn den Fall, in dem zwei Blätter in Rlohtung auf die Antriebsräder 23-230 und die Abstreifräder 52-53 (siehe Fig. 3) sugeführt werden, so bewirken die Antriebsräder und die Abstreifräder in gleicher Weise, daß aioh die beiden Blätter wellenförmig verformen (siehe Fig. 2). Zh den Bereichen außerhalb der Spalte 0 und Q¹ bewirken die suaindestene teilweise zwischen den Antriebsrädern angeordneten Abstreifräder, daß die Blätter S* und S" leicht voneinander getrennt werden, so daß das Ausmaß der Oberflächenberührung Kwisohen den Blättern verringert wird. Die hauptsächliche Antriebewirkung der Abetreifräder und der Antriebsräder ist in dem Bereich gegeben, in dem die "nahen" gekrümmten Kanten der Räder am nächsten zueinander angeordnet sind, wie dies duroh die Stellen P (Fig. 3) angedeutet ist. Die Trennung zwischen den Blättern in den Bereichen außerhalb der Spalte 0 und α* erleiohtert stark das Abstreifen des Blattes S" von dem Blatt S*. Der Reibungskoeffizient der Ab-

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streifräder 52 und 53 let größer als der Reibungskoeffizient zwischen den sieh berührenden Oberflächen der beiden aneinander anliegenden Blätter S" und S', so daß das Abstreifrad das oberste Blatt S" nach hinten in Richtung auf den Eingabebehälter "zurückstößt", wihrend das Blatt S* in Richtung auf die Beschleunigungsräder «!geführt wird. Der Reibungskoeffizient des Unifanges der Antriebsräder 23-23o ist größer als die Haftreibungskraft zwischen den aneinanderliegenden Blättern, so daß die Antriebsräder das unterste Blatt S¹ in Richtung auf die Beschleunigungsräder bewegen können. Somit bewirken die Abstreifräder selbst dann, wenn die beiden Blätter S* und Sⁿ exakt übereinanderliegen, wenn sie den Antriebs- und Abstreifrädern zugeführt werden, ein "Abstreifen·¹ des obersten Blattes von dem untersten Blatt, so daß lediglich das unterste Blatt in Richtung auf die Beschleunigungsräder zugeführt wird.

Die Abstreifräder 52-53 bewirken, daß das mit Ihren Umfang in Berührung stehende Blatt nach hinten geführt wird, wobei das Blatt zurüok in Richtung auf den Stapel gedrückt-wird, weil der größte Teil des Gewichtes der gestapelten Blätter in der im wesentlichen "gewiohtsbelastungsfreien" Tasche beseitigt ist, die in dem untersten Bereich des Eingabebehälters 14 gebildet ist, ermöglicht die umgekehrte Bewegung des nach hinten in Richtung auf den Eingabebehälter bewegten Blattes, daß die Hinterkante des Blattes sich nach hinten bewegt, ohne daß ein Einrollen oder Biegen des Blattes erfolgt.

Der Vorgang, bei dem zwei Blätter gleichzeitig zugeführt werden, erfolgt selbst dann in der vorstehend beschriebenen Weise, wenn das erste Blatt, das mit den Antriebsrädern in Berührung kommt, nicht das unterste Blatt ist (beispielsweise in dem Fall der Zuführung der Blätter von dem unteren Ende des Stapels her, wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt). Das Blatt wird durch die Antriebsräder vorwftrtsbewegt (wobei die Abstreifräder gleitend mit den

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Blatt in Berührung stehen), und zwar bis die Vorderkante des untersten Blatte· mit den Antriebsrädern in Berührung kommt. Wenn das unterste Blatt so weit vorwärtsbewegt ist, daß Teile von sowohl dem untersten Blatt als auch dem darüberliegenden Blatt zwischen den Abstreif- und Antriebsrädern liegen, so üben die Abstreifräder einen größeren Einfluß auf das Blatt,mit dem sie in Eingriff stehen, aus, um dieses obere Blatt in Riehtung auf den Eingabebehälter zu bewegen. Wenn das unterste Blatt aus dem Einflußbereich der Antriebsräder 23-230 entfernt ist, üben die Antriebsräder den größeren Einfluß aus das Blatt aus, das sieh noch zwischen den Rädern 52-53 und 23-230 befindet, so daß dieses hinter dem untersten Blatt in Riehtung auf die Beschleunigungsräder vorwärtsbewegt wird. Dieser Vorgang stellt sicher, daß die Zuführung, Trennung und das Stapeln von Blättern in der. gleichen Reibenfolge erfolgt, in der die Blätter in dem Bingabebehälter angeordnet waren,

Die Besohleunigungsräder (71g. 2) bestehen aus einzelnen Rädern 60-600, die auf der Welle 61 drehfest befestigt sind, so daß sie mit der Drehung der Welle 61 rotieren. Die Welle ist mit Hilfe von Lagern 63 und 64 an einem Maschinenrahmen P so gelagert, daß sie sieh frei gegenüber dem Maschinenrahmen drehen kann. Das linke Bnde der Welle 61 weist eine Riemenscheibe 62 auf, die mit einem (strichpunktiert in Pig 2 dargestellten) Treibriemen 63 zum Drehen der Besohleunigungsräder zusammenwirkt.

Die Besohleunigungsräder arbeiten mit einer Anzahl von Leerlaufrollen 65 iuaammen,(von denen lediglieh eine in Pig. I aus Vereinfaohungsgründen dargestellt ist). Der Umfang der äußeren Leerlaufrollen weist einen niedrigeren Reibungskoeffizienten auf als der Umfang der Leerlaufrollen, die den Beschleunigungsrtdern 60a und 60b zugeordnet sind. Es ist jeweils eine Leerlaufrolle mit Jede» der Beschleunigungsräder 60 bis 60c ausgerichtet. Die Leerlaufrollen sind vorzugsweise unabhängig in der Art befestigt, wie es am besten aus Pig. 2b zu erkennen ist.

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Die Räder 60 a und 60 b sind nahe aneinander in der Nähe des Mittelpunktes der Welle 61 angeordnet, während die Räder 60 und 60c mit einem großen Abstand von den Rädern 60a und 6Ob entfernt angeordnet sind. Der Umfang der Räder 6Oa und 60b weist einen höheren Reibungskoeffizienten auf als der Umfang der Räder 60 und 60c. Aufgrund des geringen Abstandes zwischen den Rädern 60a und 6Ob an der Mitte der Welle 6l fördern diese Räder keinen Schräglauf eines Blattes, das mit den Rädern 60a und 6Ob in Berührung kommt. Damit die äußeren Räder 60 und 6Oc einen Schräglauf nicht fördern, sind die mit den Beschleunigungsrädern 60 und 6Oc zusammenwirkenden Leerlaufrollen in Bewegungsrichtung der Blätter etwas hinten den Leerlaufrollen angeordnet, die mit den Beechleunigungsrädern 60a und 60b zusammenarbeiten. Fig. 2b zeigt das auf der Welle 61 befestigte Rad 60. Alle Räder 60 bis 6Oc sind miteinander ausgerichtet. Die (strichpunktiert dargestellte) Leerlaufrolle 65a stellt die Leerlaufrolle dar, die im Rolleingriff mit den Rad 6Oa steht. Die Leerlaufrolle 65a ist so angeordnet, daß sie tangential zu einer Linie liegt, die mit der Zuführungerichtung zusammenfällt (siehe den Teil in Fig. 2b). Die (mit ausgezogenen Linien dargestellte) Leerlaufrolle 65 weist eine Drehachse X₁ auf, die in Bewegungsrichtung der Blätter hinter der Drehachse X der Rolle 65a liegt. Alle Leerlaufrollen sind mit Hilfe eines elastischen U-förmigen Teiles befestigt, dessen Joch mit Hilfe von Befestigungselementen 302 an der Platte 16 befestigt ist. Die Arme eines U-förmigen Teils 301 nehmen einen Stift 303 auf, auf dem die Leerlaufrolle befestigt ist. Das U-förmige Teil 301 preßt seine Leerlaufrolle gegen die Oberfläche des zugehörigen Beschleunigungerades.

Wenn ein Blatt während seiner Vorwärtsbewegung in Richtung auf die Beschleunigungsräder schräg läuft, so bewirkt die Ausrichtung der Leerlaufrollen zusammen mit den Besohleunigungsrädern 60 und 6Oo, daft die Vorderkante LE die Oberfläche (beispielsweise) der Leerlaufrolle 63 mit einem Abstand von dem Punkt (Xg) berührt, an dem es den Umfang des Rades 60 berührt. Dies bewirkt entweder

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eine Ausrichtung oder eine beträchtliche Verringerung des Schräglauf es des Dokumentes. Die Vorderkante wird dann in Richtung auf den Punkt Xg geführt, um durch das Rad 60 und die Leerlaufrolle beschleunigt zu werden.

In den Fällen,, in denen ein gewisser Schräglauf selbst nach dem Eintreten des Dokumentes zwischen die Räder 6Oa-6Ob und die zugehörigen LeerlaufroIlen gegeben ist, stellen die äußeren Räder 60 und 60o sowie ihre zugehörigen Leerlaufrollen sicher, daß der Endteil der Hinterkante, der den Einflußbereich der Beschleunigungeräder zuletzt verläßt, trotzdem zu der Stapeleinrichtung weitergeführt wird.

Die Platte 16 des Eingabebehälters ist mit einem Plattenteil 16b versehen, der einstückig mit dem Plattenteil l6a verbunden ist und der so auegerichtet ist, daß er im wesentlichen mit Abstand und parallel in bezug auf den Plattenteil 15d der Tragplatte 15 des Eingabebehälters verläuft. Der Plattenteil 16b ist mit geeigneten Offnungen versehen, die ausreichend sind, damit ein Teil des Umfanges der Leerlaufrolle 65 sich durch diese hindurch erstrecken kann, wie es am besten in Fig. 1 zu erkennen ist, so daß sich eine Oberflächenberührung mit dem Umfang der Beschleunigungsräder 60 ergibt. Das hintere Ende des Teiles 16b arbeitet mit dem Teil 15 zusammen, um eine sohraale Ausgabe''mündung" zu bilden, um die Anzahl der Blätter zu begrenzen, die den Antriebsrädern 23-23c zugeführt werden können. Die Drehachsen der Beschleunigungsräder 60 weisen einen Abstand Q von den Drehachsen der Antriebsräder 23 auf. Der Abstand 0 ist vorzugsweise kleiner als die Breite des kleinsten Blattes, das von der Zuführunga- und Trennvorrichtung aufgenommen werden kann, so daß die Beschleunigungsräder und die Leerlaufrollen das Blatt erfassen können, bevor dessen Hinterkante die Antriebsräder verläßt. Der Abstand kann, wenn gewünscht, jedoch größer sein, weil die Antriebsräder den Blättern, die die Antriebsräder verlassen, eine ausreichende Bewegung erteilen, um eine geeignete Vorwärtsbewegung in Richtung auf die Beschleuni-

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gungsräder eicherzueteilen. Die Tangentialgeschwindigkeit des Umfange β der Beschleunigungsräder 60 ist beträchtlich größer als die Tangentialgeschwindigkeit des Umfangeβ der Antriebsräder 23-23c, so daß sich das einzelne, den erstgenannten Rädern zugeführte Blatt mit einer größeren Lineargeschwindigkeit bewegt als zu dem Zeitpunkt, an dem die Vorderkante des einzelnen Blattes zwischen die Beschleunigungsräder 60 und die damit zusammenarbeitenden Leerlaufrollen 65 eintritt. Die Hinterkante des zwischen den Rädern 60 und den Rollen 65 hindurchlaufenden Blattes ist eindeutig durch einen endlichen Spalt von der Vorderkante des nächsten Blattes in dem Stapel getrennt, das von den Antriebsrädern 23-23c an die Räder 60 bzw. die Rollen 65 geliefert wird. Der zwischen aufeinanderfolgenden, zwischen den Antriebsrädern 23-23c und den Beschleunigungsrädern 60-6Oc zugeführten Blättern gebildete Spalt kann mit großem Vorteil zur Anwendung einer Detektoranordnung verwendet wurden, die zu Zählzwecken dienen kann. Beispielsweise sendet4ine Lichtquelle 71 (Fig. 1) Lichtstrahlen aus, die über geeignete (aus Vereinfachungsgründen nicht gezeigte) Offnungen in den Plattenteilen 16b und 15d hindurchgeleitet werden. Das Licht läuft durch diese miteinander ausgerichteten öffnungen hindurch und wird duroh eine lichtempfindliche Photozelle 72 gemessen. Die Messung von Lichtstrahlen erfolgt während eines Zeitintervalles zwischen dem Vorbeilauf der Hinterkante eines den Beschleunigungsrädern 60 «!geführten Blattes und dem Durchgang der Vorderkante des nächsten einzelnen Blattes, die die Antriebsräder 23-23c verläßt. Diese ⁿLichtimpulse** werden in elektrische Signale umgewandelt und können in einem (nicht gezeigten) Zähler gezählt werden.

Die .n den Figuren Ib und Ic dargestellte Satteranordnung erfüllt die Punktionen einer "statistischen Stichprobenbildung¹¹ sowie einer Mischung oder einer Zusammenstellung und umfaßt ein Qatterteil 201, das starr an einer Welle 202 befestigt ist. Ein Ende der Welle 202 erstreckt sich durch eine Seitenwand des (aus Vereinfachungegründen nicht gezeigten) Maschinenrahmens und ist mit

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einem Hebelarm 203 versehen, der starr an dieser Welle befestigt ist. Eine Magnetspule 204 ist bei 205 an ien Maschinenrahmen befestigt und «eist einen Anker 204a auf» der mit Hilfe eines Stiftes 206 an dem Arm 203 befestigt ist. Wenn di* Magnetspule 204 abgeschaltet ist, hält ein zwischen 205 und 206 befestigtes Federelement 207 normalerweise das Gatter und den Arm in den strichpunktiert dargestellten Stellungen 201* fcsw. 203*. Das Einschalten der Magnetspule 204 bewirkt, daß sich das Gatter und der Arm gegen die Kraft der Peder 207 in die mit ausgezogenen Linien dargestellten Stellungen 201 bzw. 203 bewegt.

Zum Zählen einer großen Anzahl von Blättern und zum gleichzeitigen Zurückhalten von lediglich ^statistischsn Stichproben* der gezählten Blätter, d.h. beispielsweise jedes lOOers;e Blatt, wird das Gatter in der strichpunktiert dargestellten Stsi.Lung 201' gehalten, so daß von den Beschleunigungsrädern zugeführte Blätter zwischen die Riemen 207 und 208 geführt werden, die üoe:? Walzenpaare 209-210 bzw. 211-212 geführt sind. Die Riemen 207 und 208 bewegen die Blätter in Richtung des Pfeiles 213· Eins gebogene Platte 214 lenkt die gezählten Blätter in einen Abfallbehälter 215 ab. Wenn die Hinterkante des 99sten Blattes das Gatter 201 passiert und zwischen die Riemen 207 und 208 eintritt, wird die Gattermagnetspule 204 eingeschaltet, um das Gatter in die Stellung 201 zu bringen, um das 100-βte Blatt in Richtung auf die Stapeleinrichtung 80 abzulenken. Wenn das 100 - ste Blatt das Gatter 201 passiert, wird die Magnetspule 204 abgeschaltet, so dal das nächste Blatt zwischen die Riemen 207-208 geführt wird. Somit wird jedes 100rste Blatt als "Stichprobe*¹ festgehalten, während die anderen Blätter fortgeworfen werden.

Offensichtlich kann irgendeine statistische Stichprobe mit Hilfe eines einstellbaren Schalters 216 ausgewählt werden. Wenn der Spalt zwischen den 31ättern (d.h. den Blättern S. und S₃) festgestellt wird, so schaltet die Meßeinrichtung 72 die Zählung des Zählers 217 weiter. Die in dem Zähler 217 enthaltene Zählung wird

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- 3ft

mit der Einstellung eines einstellbaren Schalters 216 in dem Dekoder 218 verglichen, um eine Treiberschaltung 219 zu aktivieren, die die Oattermagnetspule 204 für jedes H-te Dokument, van dem die Stichprobe genommen werden soll, einschaltet, wobei N irgendeine reelle ganze Zahl sein kann. Der vorstehend beschriebene Kupplungs- und Bremsmechanismus kann durci ein "N-I '-Signal und ein "M*1"-Signal betätigt werden, um das Vorhandensein eines Spaltes G mit ausreichender Länge zwischen dem Blatt vor dem ''N-ten ' Blatt und dem auf das "¹N-te'' Blatt folgenden Blatt sicherzustellen, so daß eine ausreichende Zeit für die mechanische Bewegung des Gatters 201 sur Verfügung steht.

Die Schaltung im Dekoder 218 erzeigt ein H-1-Signal, wenn die Hinterkante des Blattes vor dem "N-ten" Blatt- an der Meßeinrichtung 72 vorbelRuft, wobei dieses Signal bewirkt, daß die Antriebs-, Abstreif- und Greifräder von dem Motorantrieb getrennt und abrupt gestoppt werden, wodurch die Bewegung des N-ten-Dokumentes verlangsamt wird. Das Gatter 201 wird bewegt und die Brems- und Kupplungsmechanismen werden freigegeben, um den Zui'ührungsVorgang fortzusetzen. Wenn die Hinterkante des"N-ten" Blattes festgestellt wird, wird der obige Vorgang wiederholt, damit aas Gatter in die Stellung 201* bewegt werden kann. Der Zuführungsvorgang wird wieder fortgesetzt, bis sich die nächste statistische Stichprobe ungefähr kurz vor der Meteinrichtung 72 befindet. Die Gstteranordnung kann außerdem sum Mischen und Zusammenstellen ververdet werden. Beispielsweise kann jedes ''ungerade" Blatt (ein Original) in einem Stapel gestapelt werden und jedes "gerade" Blatt (beispielsweise ein Durchschlag) kann in einem getrennten Stapel gestapelt werden, und zwar dadurch, daß das Gatter in der verstehend beschriebenen Weise zwischen jedem durch die Vorrichtung hindurchgeführten Blatt betätigt wird.

Ein Indossier- oder Stempelrad kann in Eev;3gungarichtung der Blätter hinter den Beschleunigungsrädern 60 angeorirret aein. Der Plattent-ν'Λ 16b ist vorzugsweise verlängert, um das Tndc.osierrad oder die

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Indossierwaise sowie eine damit zusammenwirkende langgestreckte Leerlaufrolle sun Stempeln oder "Indossieren'¹ von Blättern aufzunehmen, wann diese zwischen die Indossieranordnung laufen. Nach dea Verlassen der Indossierstufe werden die Dokumente dann in der gleichen Heise gestapelt, wie es im folgenden noch näher erläutert wird.

Die Platte 16 weist einen Plattenteil 16c auf, der einstückig mit des Plattenteil 16b verbunden ist und einen spitzen Winkel mit dm Plattenteil 16b an einem Knick l6d bildet, so daß von den Beeohleunigungsrädern 60 beschleunigt3 Blätter (siehe Pfeil Pig.l) etwas abgelenkt werden, so daß sie- sich in der durch den Pfeil 75 gezeigten Richtung in Richtung auf eine Stapelanordnung 80 bewegen. Die Oberfläche l6o richtet Blätter, die auf den Oberflächenteil 16c schräg auftreffen, dadurch aus, daß das auf den Teil l6o auftreffende Ende der Vorderkante etwas verlangsamt wird, so da* die Vorderkante gleichmäßig In Vorwärts-Zuführungsleitung bewegt wird.

Die bevorsugte Riemenscheibenanordnung is; in Fig. 2 gezeigt. Der Motor N (siehe auch Fig. 1) weist eine Ausgangewelle 129 auf. Eins Riemenscheibe 130, die drehfest mit ler Welle 129 verbunden ist, treibt die Welle 61 der Beschleuniguigsräder über einen Treibriemen an, der um die Riemenscheiben 130 und 62 gelegt ist. Die Riemenscheiben 133 und 134 sind auf d'*m entgegengesetzten Ende der welle 61 befestigt. Die Riemenscheibe ist drehfest mit der Helle 6l verbunden und treibt die Welle 85 für Rückstoßräder Ober einen Treibriemen 132 an, der um die Riemenscheibe 133 und die drehfest ait der Welle 85 verbundene Heraenscheibe 89 gelegt ist. Bin Treibriemen 132 in Form eines elastischen O-Ringes ist schleifenförmig in Form einer ^η8" geführt, um die Welle 85 in einer sur Drehrichtung der Welle 6l umgekehrten Drehrichtung zu drehen. Wenn der Motor M eingeschaltet wi:-d, so werden die Wellen 61 und 85 gedreht.

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An dar Walla 61 ist eine Kupplung 131 befestigt, die beim Einschalten eine Drehung dar an ihr befestigten Riemenscheibe 134 bewirkt. Wann die Kupplung 131 abgeschaltet ist, dreht sich die Riemenscheibe 13¹I frei auf der Welle 61. Ein Treibriemen 135 ist um dia Riemenscheiben 134 und 136 gelegt. Die Riemenscheibe 136 ist drehfest mit einem Ende der Welle 24 der Antriebsräder verbunden. Das entgegengesetzte Ende der Welle 24 für die Antriebsräder weist zwei Riemensoheiben 25 und 138 auf, die drehfest mit dieser Welle verbunden sind. Ein Treibriemen 142 ist um die Riemenscheibe 25 und eine Riemenscheibe 21 gelegt, die drehfest mit der Qrelfradwelle 20 verbunden ist. Ein Triebriemen 140 ist um die Riamanscheibe 133 und die Riemenscheibe 42 gelegt, die drehfest mit einer Leerlaufwelle 39 verbunden ist. Die Leerlaufwelle 39 draht die Abstreifräder 52-53.

Die Riemenacheiben 133 und 89 weisen halbkreisförmige Nuten auf ihren Oberflächen zur Aufnahme des Gummi-O-Ringes 132 auf. Die übrigen Riemenscheiben weisen gezahnte Obarflachen auf, die mit Zähnen auf den Treibriemen in Eingriff st3hen, wobei diese Treibriemen üblicherweise als Steuerzahnriemen bezeichnet werden.

Eine elektromagnetische Bremse 137 ist an dem Maschinenrahmen befestigt und mit einem Ende 20a der Welle 20 gekoppelt. Beim Einschalten stoppt die Bremse 137 abrupt die Drehung der Welle 20. im abgeschalteten Zustand ermöglicht es die Bremse 137 der Welle sich eu drehen.

Die Wellen 61 und 85 drehen sich immer dann, wenn der Mtor N eingesohaltet ist. Die Kupplung 137 trennt selektiv de Antriebsradwelle 24, die Leerlaufwelle 39 und die 3reifradwelle 20 von dem Motor N ab, wenn die Bremse 137 eingeschaltet wird. Die Kupplung 131 und die Bremse 137 werden im wesentlichen gleichzeitig betätigt, um die Wellen 24, 39 und 20 abzukuppeln und abrupt zu stoppen, salbst wenn der Motor M noch weiterläuft.

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Die neuartigen Merkmale dieser Konstruktion können am besten aus der Beschreibung der vorstehend beschriebenen Qatteranordnung verstanden werden, wobei diese Anordnung außerdem vorteilhaft für die Bildung von einzelnen Stößen verwendet werden kann, d.h. es ist eine genaue Anzahl von Blättern in getrennten Stapeln anzuordnen. Wenn beispielsweise getrennte Stapel von jeweils 50 Banknoten gebildet werden sollen, so schaltet der Zähler 217 (siehe Fig. Ib) nach dem Zählen der 50eten Banknote die Kupplung 131 und die Bremse 137 ein, um abrupt die Abstreif-, Antriebs- und Greifräder zu stoppen. Die 5oste Banknote wird zur Stapeleinrichtung weiterbewegt (weil die Rückstoßräder und die Beschleunigungeräder weiterhin laufen) während die 51ate Banknote daran gehindert wird, sich zur Stapeleinrichtung vorwärts.zu bewegen. Der Stapel von 50 Banknoten kann dann aus der Stapeleinrichtung 80 entnommen werden und ein (aus Vereinfachungsgründen nicht gezeigter) "Fortset zunge "-Knopf wird gedrückt, um die Rückstellung des Zählers 217 einzuleiten und um die Kupplung 131 und die Bremse 137 abzuschalten, sodaß der näohste Stapel von 50 Banknoten gebildet werden kann. Die Größe des zu bildenden Stoßes hängt lediglich von der Einstellung des einstellbaren Schalters 216 (siehe Fig. Ib) ab.

Zm folgenden wird die Stapeleinrichtung beschrieben. Jedes Blatt bewegt sieh in den Bereich zwischen der Platte 16e und der Platte eines beweglichen Teiles 80, das einen Teil der Stapeleinrichtung 80 bildet (siehe Fig. 1 und la) und wird gegen die Basisplatte 83 der Stapeleinrichtung mit Hilfe von Stapelrädern 84-840 gestoßen, die auf dtr Welle 85 befestigt sind, die in Lagern 86 und 87 frei drehbar an dem Maschinenrahmen F gelagert wird. Die Welle 85 wird über die Riemenscheibe 89 und einen geeigneten Treibriemen (der aus Vereinfachungegründen nicht gezeigt ist) angetrieben, um die Stapelräder (siehe Pfeil 91 in Fig. 1) zu drehen, wodurch erreicht wird, daß die Vorderkanten der von den Beschleunlgungarädem 60-6Oe zur Stapeleinrichtung bewegten Blätter gegen die Basisplatte 83 "gestoßen* werden. Langgestreckte Streifen 83b, die mit Abstand parallel auf der Oberfläche der Basisplatte 83

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befestigt sind (siehe Fig. la) weisen polierte Oberflächen auf, so daft sieh eine sehr glatte Oberfläche ergibt. Die Streifen 83b verringern das Auenaß der OberflächenbertLirung zwischen den Vorderkanten der Blätter und den Streifen 83. Die Räder 84 weisen einen Reibungskoeffizienten auf, der dem der Räder 23-23c ähnlich ist. Der Stapelteil 112 ist mit Hilfe eitvis Feder- und Riemenseheibenmeohanisnius 95 bzw. 96 vorgespannt, um das bewegliche Teil 112 der Stapeleinrichtung in Richtung dee Pfeiles 97 zu drücken. Wenn das Blatt in die Stapeleinrichtung eintritt, bewegt sich das beweglihe Teil 112 gegen die Kraft der Feder 95 in der durch den Pfeil 98 gezeigten Richtung, um einen ordentlichen zusammengepreßten Stapel su bilden. Das hakenförmige Ende 9!5a der Feder ist durch die Befestigungseinrichtung 103 an dem Stiih R befestigt, der einen Teil des Maschinenrahmen bildet. Das hakenförmige Ende 95e ist in eine Öse 104 eingesetzt, die an einem Halterarm 105 befestigt ist, der eine Riemenscheibe 106 drehbar lagert. Eine zweite Riemenscheibe 107, die drehbar an einem Halterarm 108 befestigt ist, ist fest am linken Ende de? Basisplatte 63 mit Hilfe eines L-furmigen Halte-arme 109 befest igt. _oEin. dünnes Band 110

Joch des Haltearm 168 und dem ist mit einem Ende zwischen dem/Halte-arm 109 befestigt, wie es bei 109a angedeutet ist, ist um die Riemenscheiben 106 und 107 gelegt und ist mit seinem entgegengesetztem Ende zwischen dem nach unten ragenden Vorsprung 112a des Teils 11.2 (das in einem Schlitz 83a lauft) und der Platte 111 befestigt;, die an dem Vorsprung 112a mit Hilfe von Befestigungsteilen IMa befestigt ist. Der Halte-arm 111 1st an der Unterseite des Teiles 112 befestigt. Das Teil 112 bewegt sich in einem langgestreckten Führungsschlitz 83a» der in der Basisplatte 83 vorgesehen 1st, wobei Maßnahmen vorgesehen sind, um zu verhindern, daß claa Teil 112 aus dem Schlitz 83a herausgesogen wird. Die Verwendung einer Block- und Riemenanordnung ergibt den mechanischen Vorteil, daß die Pbmenscheibe 106 sich nur Ober den halben Weg bewegt, Uer von dem "Block" surüekgelegt wird, so daft eine kürzere Fetter 95 mit größerer Federspannung verwendet werden kann.

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Der Teil l6e der Platte 16 ist einstückig mit dem Plattenteil 16c verbunden, um die Bewegung der Blätter von der Richtung des Pfeiles 75 in die Richtung des Pfeiles 76 umzulenken. Jedes Blatt wird gegen die Basisplatte 83 der Stapeleinrichtung gestoßen und wird außerdem abrupt gegen die gegenüberliegende Oberfläche der Platt· 81 gedrückt, so daß ihre Hinterkante (siehe Fig. 1, Hinterkante T des Blattes S"* ) sieh von dem Flattenteil 16c fortbewegt und einen genügenden Spielraum für das nächste Blatt schafft, das in dl· Stapeleinrichtung eintritt.

Die mit hoher Geschwindigkeit erfolgende Bewegung der Blätter durch die Vorrichtung 10 bewirkt, daß die Blätter häufig eine gewisse statische elektrische Ladung aufnehmen, die bewirkt, daß die Blätter von der Oberfläche 16c angesogen werden. Die Wirkung der Stapelräder 8* beseitigt diese Ansiehung dadurch, daß die Blätter gegen die Platt· 81 gedrückt werden. Zusätzlich drücken die Stapelräder die Vorderkanten der Blätter gegen die Basisplatte 83, um einen ordentlichen Stapel su bilden. Die Kraft der Feder 95 drückt das Teil 112 in die Richtung des Pfeils 97.. um den so gebildeten Stapel zusammenzudrücken. Die Platte 8:. kann entfernt werden, wobei lediglich das Teil 112 sum Haltern der Blätter in der Stapeleinrichtung verwendet wird. Die Enden der Blätter, die sich seitlich von dem Teil 112 erstrecken, erfahren keine Einspannkraft, εο daß sich ein ^schmetterlingsfOrmiges'¹ Muster ergibt. Der Stapelvorgang erfolgt jedoch genauso wirkungsvoll, als ob die Platte 81 vorgesehen wäre. Die Entfernung der Platte Ol erleichtert die Entfernung aller Blätter in dem Stapel, weil die Platte 8l den Stapel verdeokt und die Möglichkeit gegeben ist, diß ein oder mehrere Blätter nicht von der Stapeleinrichtung entfernt warden und nicht erkannt werden.

Die Abstreif- und Antriebsräder (Fig. 2) sind in der Mitte angeordnet und der von diesen Rädern ausgeübte Einfluß wirkt im wesentlichen in dem mittleren Bereichen :.er Blätter S*. Weil die Kanten E und E* des Blattes S* sich üb«r eine erhebliche Entfernung

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über diesen mittleren Bereich C erstreckenkönnen(siehe PIg. 2) ist der Plattenteil l6b der Platte 16 mit zwei freihängenden "Klappen" 99 versehen, die in geeigneten öffnungen in dem Plattenteil 16b befestigt sind. Ihre Unterkanten 99a erstreckenden nach unten und in die Eingabeöffnung, die durch die Platten 16b und 15b gebildet ist. Die Teile 99 ''hängen" aufgrund ihres Oetdßhtes nach unten und ergeben eine Führungswirkung für die von den Oreifrädern 19 in Richtung auf die Antriebsräder 23-23o zugeführten Blätter, um den Antriebs- und Abstreifrädern zugeführte schräglaufende Blätter auszurichten. Es hat sich jedoch herausgestellt, daß die Abstreif- und Antriebsräder selbst dann in der Lage sind, nur einzelne Blätter in Richtung auf die Besohleunigungsräder zuzuführen, wenn die Vorderkante des Blattes (oder der Blätter während der Bewegung in Richtung auf die Abstreif- und Antriebsräder schräg verläuft. Es hat sich außerdem herausgestellt, daß diese Anordnungen mit großer Sicherheit einzelne Blätter in Richtung auf die Beschleunigungsräder zuführen und daß ein Spalt mit endlicher Länge, die für den C-Vorgang ausreicht, gebildet wird. Fig. 2 zeigt die relative Lage der "'Klappen'' oder ••Teile" 99 in bezug auf die Abstreif- und Antriebsräder.

Fig. 4 zeigt eine weitere Aueführungeform der erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei der die Dokumente von oben von einem Eingabestapel abgenommen werden. In Fig. 4 sind der vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsform entsprechende Teile mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet.

Die in Fig. 4 dargestellte Vorrichtung 10' ist auf einer geeigneten Basisplatte 120 befestigt, die einen Teil des Rahmens der Vorrichtung bildet. Ein bewegliches Eingabeschalenteil 121¹ISt zwischen zwei (aus Vereinfachungsgründen nicht gezeigten) vertikalen Seitenplatten angeordnet und Vorspanneinrichtungen sind zwischen der Basisplatte 120 und dem Eingabeschalenteil 121'befestigt. Die Vorspanneinrichtungen können durch eine Anzahl von Federteilen gebildet sein, die das Teil 121'in vertikaler Richtung nach oben

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drücken. Ein Stapel S von Blättern wird dadurch auf das Eingabeschalenteil 121 gelegt, daß das Eingabeschslenteil 121 soweit nach unten gedrückt wird, daß die Oberseite de* Stapels S an dem dreifrad 19 vorbeigeht. Der Stapel wird dann freigegeben, so daß die Federteile 122 den Blattstapel nach oben drücken. Der erhabene Teil 19a des Qreifrades 19 weist einen hohen Reibungskoeffizienten auf, so daß der Blatt stapel durohgerüttel". wird und weiterhin das oberste Blatt in Richtung auf die Antrisb i- und Abstreifräder vorwärtsbewegt wird. Eine öffnung in der !'latte 123 ermöglicht es dem Oreifrad 19 durch diese hindurch vorzuspringen. Das oberste Blatt (oder Blätter) werden durch das Qreifrad 19 vorwärtsbewegt (siehe Pfeil 134), um sich in Richtung au.? das Antriebsrad 23 vorwärtszubewegen. Das Abstreifrad 52 rag'; mit einem Teil seines Umfanges durch eine Öffnung in der unteren Führungsplatte 124 hindurch. Das linke Ende der Platte 124 weist eine Biegung 124b auf, die mit einem vertikal ausgerichteten Teil 124a verbunden ist. Die Biegung 124b arbeitet mit der oberen Führungsplatte 123 Susannen, um einen schmalen Mündungsteil :125 zu bilden, der die Anzahl der in Richtung auf die Antriebs- uni Abstreifräder vorwärtsbewegten Blätter begrenzt.

Der Zuführungs- und Abstreifvorgang erfolgt im wesentlichen in der gleiohen Weise, wie er für das erst» Aueführungsbeispiel beschrieben wurde. Die Befestigungsanordnung für das Abstreifrad kann so modifiziert werden, daß eine Vorspannkraft in Form einer Feder 126 vorgesehen wird, die zwischen jcd3m der Arme 32-33 nach Fig. 2 und der Platte 124 befestigt ist (wobei in Fig. 5 nur einer dieser Arme aus VereinfachungsgrUndcn gezeigt ist). Die von der Feder 126 ausgeübte Kraft drückt dia Abstreifräder in der durch den Pfeil 126a gezeigten Richtung um eine Schwenkachse 31* Die Antriebs- und Abstreifräder erteilen dem Blatt oder den Blättern ebenfalls eine wellenförmige oder gewellte Form, wie es weiter oben beschrieben wurde. Obwohl in Pig. 2 zwei Abstreifräder 52 und 53 und vier Antriebsräder 23-23c dargestellt sind, ist es verständlich, daß irgendeine andere Anzahl von Rädern verwendet

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werden könnte und daß die Anzahl der verwendeten Abstreifräder größer sein kann als die Anzahl der Antriebsräder, wenn dies erwünscht ist. Die bevorzugte Anordnung besteht darin, zumindestens eine Anzahl von sowohl Abstreif-, als auch Antriebsrädern vorzusehen« so daß dem oder den zwischen diesen Rädern hindurchgeführten Blatt oder Blättern eine gewellte oder wellenlinienförmige Kontur erteilt wird, um die Versteifung der Blätter zu verbessern und damit den Bereich der Oberflächenberührung soweit wie möglich zu verringern. Wenn nur ein einziges Abstreifrad vorgesehen wird, dessen Umfang sich in einem Spalt zwischen zwei Antriebsrädern erstreckt, so wird das Ausmaß der den zwischen den Antriebs- und Abstreifrädern hindurchgeführten Blättern erteilten Versteifung wesentlich verringert und es ist in diesen Fall weiterhin möglich, daß ein einzelnen Blatt oder Blatte.- so weit nach unten in den SpA zwischen benachbarten Antriebsrädern (oder Abstreifrädern, falls dies der Fall ist) gedrückt wird, daß die Wirksamkeit der Antriebs- und Abstreifvorgänge beträchtlich verringert wird.

Die Antriebsräder bewegen lediglich ein ehzelnes Blatt in Richtung auf die Beschleunigungsräder 60 (von denen aus Vereinfachungsgründen in Fig. 4 lediglich eines dargestellt ist). Die Beschleunigungsräder und die zugehörigen Leerlaufräder 65 vergrößern abrupt die Geschwindigkeit einzelner Blätter, die zwischen diesen Rädern hindurchgeführt werden, um einen endlichen Spalt zwischen der Hinterkante des zwischen die Beschl-suiiigungs- und Leerlaufrädern hindurchlaufenden Blattes und der vorderkante ^des darauffolgenden Blattes zu schaffen.

Die Vorrichtung nach Fig. 4 kann mit einer Stapeleinrichtung von der in Fig. 1 gezeigten Art versehen sein. Die Vorderkanten der von den Beschleunigungsrädern 60 in der durch den Pfeil 134 angedeuteten Richtung vorwärtsbewegten Blätter treffen auf die Platte 136 auf und werden nach unten in Richtung des Pfeiler 135 umgelenkt. Die Stapelräder 84 bewirken, d^ß die Blätter in dichtung

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dea Pfeiles 137 bewegt werden. Die Blatte:· werden gegen die Basisplatte 83 gestoßen und werden ordentlich gestapelt. Die Oberflächen 136 und 83 wirken als Oberflächen zur Beseitigung eines Schräglaufes, und zwar in der gleichen Weise, wie es in Verbindung nach den AusfOhrungsbeispielen nach Fig. 1 beschrieben wurde. Die Oberflächen 136 und 83 wirken mit dem Stapelrad 84 zusammen, um die Blätter ordentlich zu stapeln.

Die in Fig. * gezeigte Vorrichtung, bei dar die Blätter von oberen Ende des Stapels abgenommen werden, vereinfacht die Zuführung von eineeinen Blättern an die Antriebs- und Aastreifräder, weil das Oewicht des Stapels S unter dem obersten Blatt liegt. Die Vorspanneinrlohtungen 122 nüssen lediglich eine geringe nach oben geriohtete Kraft auf den Stapel ausüben, am das oberste Blatt etwas gegen das Greifrad 19 anzudrücken. Die obere Führungsplatte 123 kann mit einem Teil 123a versehen seil, der bei 12'Jb gehaltert ist. Ein Nikroachalter 123d wird zur Feststellung des Absenkens des Plattenteiles 123a (aufgrund der Drehung im Uhrzeigersinn um den Drehpunkt 123b) verwendet, um einen nicht dargestellten Motor anzutreiben, der eine Gewindewelle S* in 3er Gewindeöffnung 12oa in der BariLsplatte 120 dreht. Das obere Ende der Welle S* ist an der Plattform 121 befestigt, um diese nacn oben zu bewegen, bis das oberste Blatt des Stapels gegen den schwenkbar gelagerten Plattenteil 123a anstößt und diesen im Uhrseigersinn dreht, so daß der Nikroschalter 123d den Motor abschaltet, der die Plattform 121 antreibt. Alternativ könnte die Eingabebeleiteranordnung 14 nach Fig. 1 in Verbindung mit der Vorrichtung nach Fig. 4 verwendet werden, indem die Plattform 121 die Platten 123a und 124 und das Greifrad 19 in geeigneter Weise modifiziert werden, um die GewichtsentlaetungBvorteile der Behälteranordnung nach Fig. 1 auch bei einer Vorrichtung mit einer Abnahme dar Blätter von oben her zu erreichen.

Die wesentlichen Unterschiede zwischen dei vorstehenden erfindungsgemäßen Ausführungsformen der Vorrichtung zum Zuführen und Trennen

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gegenüber üblichen Vorrichtungen sind f0l5er.de:

a) Bs ist kein Abgleich für irgendwelche Bauteile der Vorrichtung erforderlich, damit Blätter mit unterschiedlichen Qrößen, Dicken, Oewichten oder Oberflachen aus Papier, Plastik oder anderem ebenen Material einzeln zugeführt werden. Außerdem können die Blätter mit gleichem Erfolg in Stapeln zugeführt werden, die

. Blätter mit entweder gleichmäßigen oder ungleichmäßigen Eigenschaften oder Größen enthalten.

b) Der gemiaohte Stapel kann sich über einen ziemlich weiten Bereich in der Dicke ändern. Praktisch ausgeführte Ausführungsbeispiele können Blätter mit einer Dicke verarbeiten, die in einem Bereich liegt, der größer ist alυ der Bereich von 0,05 bis 0,5 πα (0,002 bis 0,021 Zoll) unl nie können beispielsweise Blätter aufnehmen, deren Breite sich im Bereich von 6,25 bis 17*5 em (2,5 bis 7 Zoll) und deren Länge sich im Bereich von 6,25 bit 60 cm (2,5 bis 24 Zoll) (in der Bewegungsrichtung) ändert.

e) Nicht gleichförmige und nicht scharfkantige Stapel können mit gleichem Erfolg zugeführt werden.

d) Bei dem Stapel von Blättern braucht <e:.na besondere Sorgfalt angewandt zu werden und es fet insbesondere kein vorhergehendes Aufstoßen und Rütteln oder eine Vorbereitung der Anzahl der zuzuführenden Blätter erforderlich.

e) Die erfolgreiche Zuführung und Trennung der Dokumente erfolgt ohne die Notwendigkeit, irgendwelche kritisch eingestellte Messerkanten oder Schlitze oder zusätzliche Luftdruck- oder Vakuumquellen, wie sie typischerweise bei üblichen Vorrichtungen erforderlich sind, vorzusehen.

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f) Die riohtige Auswahl und Kombination dar Materialien, aus denen die Antriebs- und Abstreifräder hergestellt sind, beseitigt effektiv die Zuführung von mehreren Buttern, wodurch die Notwendigkeit der Verwendung eines Detektors für Doppelblltter und andere tugehörige Schaltungen vermieden wird.

g) Die Vorrichtung faltet, biegt cder knistert die Blätter während keiner Phase der Zuführungs-, Trenn- uii Stapelvorgänge und es

treten während der gesamten Betriebevorgänge keine Verklemmungen auf.

h) Die Blätter können entweder von oben oder von unten von dem Stapel abgenommen werden, und swar durch entsprechende Gestaltung des Eingabebehältors.

Patentansprüche:

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Claims

Patentanaprli ehe

Vorrichtung zum Zuführen, Trennen und Stapeln von Blättern oder Bögen, die in einem Ausgangsstapel miteinander vermischt sind und unterschiedliche QrQßen, Formen, Dicken, Oberflächen und Qualitäten sowie Zustände aufweisen kö'men und die in einer vorgegebenen Richtung zugeführt werden sollen, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung einen Einjabebehälter (1Ί) mit ersten und zweiten Plattenteilen (15,16), die mit den Ausgangsstapel S in Berührung stehen,und mit einer Ausgabeöffnung aufweist, die durch benachbarte Enden der ersten und zweiten Platten tolle (15,16) gebildet ist, daß das erste Plattenteil (15) mit den ersten dem Stapel zu entnehmenden Blatt in Berührung steht und daß das zweite Plattenteil (16) mit den Vorderkanten von mindestens einigen der Blätter in dem Stapel in Berührung steht, wobei die Vorderkanten der Blätter die Xanten sind, die den Eingabebehälter bei der Bewegung des Blattes in der vorgegebenen Richtung als erste verlassen, daß das erste Plattenteil (15) einen ersten Oberflächenteil, dessen in Bewegungsrichtung der Blätter hinten liegendes Endes benachbart zur Ausgabeöffnung angeordnet ist und dessen in Bewegungsrichtung der Blätter vorderes Ende von der Ausgabeöffnung entfernt ist, und einen zweiten geneigten Oberfläohenteil (15a) aufweist, dessen in Bewegungsrichtung der Blätter hinteres Ende mit «lern vorderen Ende des ersten Oberflächenteiles verbunden ist, wobei die ersten und zweiten Oberflächenteile einen Winkel von mehr als 90 einschließen und der ein in Bewegungsrichtung der Blätter vorderes Ende aufweist, wobei das vordere Ende des zweiten Oberflächenteils (15a) von dem Verbindungspunkt entfernt und mit einem Abstand von der Ebene des ersten Oberflächenteils angeordnet 1st, daß das vordere Ende des zweiten Oberflächenteils (15a) dos ersten Plattenteils die Hinterkanten der Blätter in der Nähe des unteren Endes des Stapels führt, wenn diese Blätter in Richtung auf die Auigabeöffnuns zugeführt werden, wobei »lese

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Blätter von dem Gewicht des hinteren Endes des Stapels entlastet sind, daft das zweite Plattenteil (16) eine geneigte Stützoberfläohe (16a) aufweist, die unter einem Winkel relativ zu einer imaginären vertikalen Linie ausgerichtet ist, wobei dieser Winkel kleiner als 45° ist, daß das dem ersten Plattenteil (15) benachbarte Ende des «weiten Plattenteils (16) mit Abstand von dem hinteren Ende des ersten Oberflächenwelle des ersten Plattenteils (15) angeordnet ist, um einen schmalen Auegabedurchlaß zwischen diesen Plattenteilen zu bilden, daß der erste Oberflächenteil des ersten Plattenteiles (15) eine Öffnung aufweist, und daß Vorschubeinrichtungen (19) durch die öffnung hindurchragen, um sumindestens das Blatt in dem Stapel» das mit dem ersten Plattenteil (15a) in Berührung steht, in Richtung auf die Ausgabeöffnung vorwärtszubewegen und um gleichzeitig die Hinterkante an den ersten und «weiten Oberflächenteilen vorbei und von dem übrigen Teil des Stapels fort zuoewegen, so daß das mit dem ersten Plattenteil in Berührung stehende Blatt von dem Gewicht des Stapels entlastet wird und die Bewegung des Blattes durch den Ausgabedurchlaß erleichtert wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorschubeinrichtung ein rotierendes Feil (19) aufweist, dessen Umfang mit einem erhabenen Oberflächanneil(19a) versehen ist, um gleichzeitig zumindest den unteren Teil des Stapels in eine Rüttelbewegung su versetzen und um zumindest das untere Blatt des Stapel vorwärtszubewegen, wenn dsr erhabene Oberflächenteil (19a) in die öffnung eintritt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Teil &9)ein ringförmiges Rad oder eine Rolle (19) ist, die im wesentlichen um ihre Mittelachse drehbar ist«und daß der erhabene Oberflächenteil (19a) einen Reibungskoeffizienten aufweist, der größer als der Reibungskoeffizient des übrigen Umfange β ist.

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h. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindestens ein Teil der Oberfläche des zweiten Plattenteile (16) eine Erhöhung der Gleitreibung zwischen diesem Oberflächenteil und den Vorderkanten des Stapels von Blättern ergibt, wenn diese Blätter im allgemeinen nach unten bewegt werden, derart, daß die QrOAe des auf dem untersten Blatt In dem Stapel lastenden und von dem übrigen Teil des Stapele hervorgerufenen Gewichtes verringert ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch an dem zweiten Plattenteil (16) aufgehängte Teile (99), die in der Nähe der Ausgabeöffnung zur Ausrichtung von Blättern angeordnet sind, die schräg in den Ausgabedurchlaß eintreten.

6. Vorrichtung naoh Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangelänge des erhabenen Teiles (19a) des Rades (19) so ausgewählt let, daß die Vorderkante des Blattes, das von dem erhabenen Teil (19a) in Richtung auf die Antriebseinrichtungen zugeführt wird, mit dem Umfang der Anti iebseinrichtungen (23) in Berührung kommt, bevor es außer Eingriff mit der Oberfläche des erhabenen Teiles (19a) kommt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Umfang des Rades (19) vorzugsweise größer ist als die in Zuführungerichtung gemessene Länge des kürzesten von der Vorrichtung (10) verarbeiteten Dokumentes.

8. Vorrichtung nach einen der vorhergehenden Ansprüche zur Vorwärtsbewegung von Blättern von einem Ausgangsstapel an eine Autgabestelle, wobei die Blätter an die Ausgabestelle aufeinanderfolgend abgegeben werden und wobei die Hinterkante des zuletzt an die Ausgabestelle vorwärtebewegten Blattes von der Vorderkante des nächsten der Ausgabestelle zuzuführenden Blattes durch Bunindestens einen kleinen Abstand getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung einen Einsabebehälter (I¹O

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sur Aufnahme einer Ansah1 von allgemäin in einem Stapel angeordneten Blättern aufweist« daß der Eingabebehälter einen Ausgabedurchlaß an einem Ende aufweist» durch den zumindestens das unterste Blatt hindurchlaufen kann, daß die Basisplatte (15) des Eingabebehälters (14) eine öffnung aufweist, daß Einrichtungen (19) zumindestens teilweise durch die öffnung hindurohragen, um zumindestens das unterste Blatt des Stapels intermittierend in Richtung auf den Au3gabedurchlaß vorwärtβ-zubewegen, daß kontinuierlich rotierende Antriebseinrichtungen (23» 52) in der Nähe dea Ausgibedurchlasses angeordnet sind und gleitend mit dem untersten Blatt in dem Stapel in Eingriff stehen, wobei zumindestens das oder di<5 untersten Blätter in Riohtung auf die Ausgabestelle vorwärt3bewegt werden, daß die Vorrichtung (10) weiterhin eine kontinuierlich rotierende Abstreifeinrichtung (52) einschließt, die in der Nähe des Ausgabedurchlasses und der Antriebseinrichtungen (23) angeordnet ist und die mit einer der Drehrichtung der Antriebseinrichtung (23) entgegengesetzten Drehrichtung derart rotiert, daß lediglich ein einzelnes Blatt, das zwischen der Abstreifeinrichtung (52) und der Antriebseinrichtung (23) hindu<?chläuft, in Richtung auf die Ausgabestelle vorwärtsbewegt vdrd, und daß die Abstreifeinriohtung (52) und die Antriebseinrichtung (23) derart zusammenwirken, daß "das oder die diesen Einrichtungen zugeftihrten Blätter eine wellenförmige Form in einer Richtung quer zur Vorwärtszuführungsrichtung der Blätter annehmen, so daß das oder die Blätter versteift werden und die jeweiligen Antriebs- und Abstrelffunktionen der Antriebseinrichtung (23) und der Abstreifeinriohtung (52) vereinfacht wird, wobei lediglich das Blatt der Ausgabestelle zugeführt wird, das in Oleiteingriff mit der Antriebseinrichtung (23) steht, und zwar unabhängig von der Tatsache, daß lediglich ein einziges Blatt zwischen den Antriebsund Abstreifeinrichtungen (23,52) hindurchlaufen kann.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtungen (23) und die Abstreifeinrichtungen (52)

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sumindestens eine ringförmice Rolle oder ein Rad (23,52)
einschließen, daß die Räder (23,52) Oberflächen entlang ihrer ringförmigen Umfange mit unterschiedlichen Reibungskoeffizientt. aufweisen, daß der Reibungskoeffizient des Rades (23) der
Antriebseinrichtung größer iet als der Reibungskoeffizient
des Rades (52) der Abstreifeinrichtung.und daß die Räder (23, 52) in bezug aufeinander in einer zur Zuführungsrichtung senkrechten Richtung versetzt sind, wobei der Abstand zwischen den Drehmittelpunkten der Räder (23,52) kleiner als die Summe
der jeweiligen Radien der Räder (23,52) ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die benachbarten Kanten der Antriebs- und Abstreifräder (23,52), die sich am nächsten aneinander befinden, einen geringen Abstand derart aufweisen, daß das oder die durch die Antriebsund Abstreifeinrichtungen hindurchlaufenden Blätter zwischen den mit geringem Abstand angeordneten Umfangskanten eingeklemmt werden, um die Antriebs- und Abstreifvorgänge zu
verbessern.

11. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebeeinrichtung so angeordnet ist, daß sie in Qleiteingriff mit dem ersten ihr von den Stapel zagoführten Blatt kommt,
bevor die Abstreifeinrichtung in Qleiteingriff mit dem ersten Blatt kommt, und zwar unabhängig davon, ob ein oder mehrere
Blätter des Stapels in Richtung auf dio Abstreif- und Antriebseinrichtungen (52,23) vorwärtsbewegt worden.

12. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zumindestens die Umfangsteile der Räder .23,52) der Antriebsund Abetreifeinrichtungen nus Materialien mit unterschiedlicher Härte gebildet sind, und daß die Härte des Materials der Antriebsräder (52) größer ist als die Härte der übrigen Räder.

13. Vorrichtung nach /lspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daä das

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Abetreifrad (52) einen konvex geformten Umfang aufweist, der in einer sur Bewegungsrihtung der Blätter senkrechten Richtung gekrünnt ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsräder (23) mit einem konvexen Umfang versehen sind, der in einer sur Bewegungsrichtung der Blätter senkrechten Richtung gebogen ist.

15· Vorrichtung nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch Einrichtungen (30) tür schwenkbaren Aufhängung der Anstreifräder (52) , wobei diese Aufhflngungseinrichtungen eine Vorspannung der Abstreifrtder (52) gegen die Antriebsräder (23) ergeben.

16. Vorrichtung nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch zwischen den Antriebseinrichtungen und der Ausgabestelle angeordnete Ablenkeinriohtungen (I6d) sum Ablenken jedes die Antriebseinrichtungen ▼•riassenden Blattes in Richtung auf die Ausgabestelle und sum gleichseitigen Ausrichten solcher Blätter, die auf die Ablenkeinrichtungen (I6d) auftreffen und schräg zugeführt werden.

17. Vorrichtung nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch zwischen den Antriebseinrichtungen (23) und der Ausgabestelle angeordnete Besehleunigungseinriohtungen (60,65), lie kontinuierlich rotierende Paare von zusammenarbeitenden Rädern (60,65) sur Aufnahme eines diesen von den Antriebseinrichtungen (23) zugeführten Blattes und sur Vorwärtsbewegung des Blattes in Richtung auf die Ausgabestelle mit einer vergrößerten Geschwindigkeit, derart, daß ein endlicher Spalt zwischsn den getrennten Blättern entsteht· einschließen.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17» dadurch gekennzeichnet, daß die Beschleunigungseinrichtung (60,65) vorzugsweise mit einem vorgegebenen Abstand (Q) von den Antrisbseinrichtungen (23)

und
angeordnet ist,/daß der vorgegebene Abstand (Q) kleiner als die

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Länge des kürzesten, von der Vorrichtung verarbeiteten Dokumentes ist, wobei diese Länge in der Bewegungsrichtung der Blätter gemessen ist, derart, daß ein von den Antriebseinrichtungen (23) zugeführtes Blatt mit den Rädern (60,65) der Beschleunigungseinrichtung in Eingriff kommt, bevor dieses Blatt außer Eingriff mit den Antriebeeinrichtungen (23) kommt.

19· Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß eines der zusammenarbeitenden Räder (60,65) eine Leerlaufrolle ist und daß Einrichtungen zur Drehung de ti anderen der zusammenarbeitenden Räder (60) mit einer Drehgeschwindigkeit vorgesehen sind, die größer als die Drehgeschwindigkeit der Räder der Antriebseinrichtung ist.

20. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtungen (23) zumindestens eine Antriebswalze (23') mit einer ringförmigen konkaven Nut um ihren Umfang herum einschließen, daß die Abstreifeinrichtungen zumindestens ein Rad (52) mit einem gebogenen konvexen Umfang aufweisen und zumindestens teilweise in der in der Antriebswalze (23') gebildeten Nut angeordnet sind und daß der Abstand zwischen den Mittelpunkten der Antriebswalze (23') und dem Abstreifrad (52) kleiner als die Summe der äußeren Radien der Antriebewalze und des Abstreifrades ist.

21. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtungen (23) zumindestens eine Antriebswalze mit einer Anzahl von ringförmigen konkaven Nuten um deren Umfang herum aufweisen, daß die AbstreifeLnrichtungen (23) zumindestens zwei Räder mit gebogenen konvexen Umfang aufweisen, die duroh einen Mittelspalt getrennt sind, wobei jeder Umfang der Räder zumindestens teilweise in zugehörigen Nuten der Antriebswalze angeordnet ist und daß der Abstand zwischen den Mittelpunkten der Antriebswalze und der Abstreifräder kleiner als die Summe der äußeren Radien dor Antriebswalze und der

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Abstreifräder ist.

22. Vorrichtung nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebs* und Abstreifräder (23,52) jeweils auf Antriebe- bzw. Abstreifradwellen (24,47) befestigt sind und daß die Räder •instellbar entlang der zugehörigen Wellen (21,¹I?) zur Anpassung an Blätter mit veränderlicher Dicke und zur Einstellung der Räder zur Kompensation der normalen Abnutzung angeordnet sind.

23. Vorrichtung nach Anspruch 9> dadurch gekennzeichnet, daß die Abstreifeinrichtungen Einrichtungen (31,32,33) zur schwenkbaren Lagerung der Abstreifräder (52) aufweisen und daß der zwischen dem Befestigungseinrichtungen (31,32,33) und einer horizontalen Ebene gebildete Winkel so gewählt ist, daß ein Springen der Abstreifräder (52) und eine Verkeilung der Blätter zwischen den Abstreif- und Antriebsrädern verhindert ist.

2*. Vorrichtung nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, daß die Abstreifeinrichtung Einrichtungen (172/178 ) zur schwenkbaren Befestigung der Abstreifräder (52) aufweist, daß die Antriebsund Abstreifräder (23,52) jeweils auf Antriebs- und Abstreifrad-Wellen (24,47) befestigt sind, daß die Befeatigungseinrichtungen (.172,178 ) die Abstreifradwelle (47) haltern, daß Abstrelf- und Antriebsrad-Riemenscheiben (t84,18$ auf den Abstreif* und Antriebsradwellen befestigt sind und daß Einrichtungen (N) turn Antrieb einer der Wellen (24) und elastische Treibritmenteile ( 186 ) um die Antriebe- und Abstreifrad-Riemensoheiben gelegt sind, um die andere (47)«der Wellen (47, 2k) anzutreiben und um die Wellen gegeneinander anzudrücken.

25. Vorrichtung nach Anspruch 17, gekennzeichnet durch eine einzige Kraftantriebseinrichtung (M) zwischen der Kraftantriebeeinriohtung (M) und den Beachleunigungseinrichtungen (60) eingekuppelte Einrichtungen zur Drehung der Beachleunigungseinrichtungen

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zwischen den Beechleunigungseinriehtungen (60) und den Antriebseinrichtungen (23) eingeschaltete Kupplungselemente (131) zur selektiven Drehung der Antriebeeinrichtungen bei eingerückter Kupplungseinrichtung (131)» und die Antriebeeinrichtungen (23) mit den Abstreifeinrichtungen koppelnde Teile (1*ΐΟ,ι»5,5Ο) zur Drehung der Abstreifeinrichtungen bei eingerückter Kupplung (131).

26. Vorrichtung nach Anspruch 25» gekennzeichnet durch mit den Abstreifeinrichtungen (65) gekoppelte Bremseinrichtungen (137), die im eingeschalteten Zustand die Abstreifeinrichtungen und die Antriebseinrichtungen bei ausgerückter Kupplung (131) bremsen·

27. Vorrichtung nach Anspruch 26, gekennzeichnet durch Einrichtungen (72) zur Messung des Spaltes zwischen der Hinterkante eines von den Beschleunigungseinrichtungen (60,65) vorwärtsbewegten Dokumentes und der Vorderkante des nächsten, den Beschleunigungeinrichtungen zugeführten Dokumentes zur Erzeugung eines Impulses, Einrichtungen (217) zur Zählung der Impulse und einstellbare Einrichtungen (216), die mit dem Zähler (217) gekoppelt sind, um die Kupplung (131) auszurücken und die Bremseinrichtungen (137) einzuschalten, wenn die Zählung zur Einstellung (n) der einstellbaren Einrichtungen (216) fortschreitet um die Bewegung des (n+l-ten) Dokumentes in Richtung auf die Beschleunigungseinrichtungen zu verlangsamen, während zur gleichen Zeit das n-te Dokument die Stapeleinrichtung (80) erreichen kann .

28. Vorrichtung nach Anspruch 26, gekennzeichnet durch Einrichtungen (72) zur Nessung des Spaltes zwischen der Hinterkante eines von den Beechleunigungseinrichtungen (60,65) vorwärtsbewegten Dokumentes und der Vorderkante des nächsten den Beechleunigungseinrichtungen angeführten Dokumentes zur Erzeugung eines Impulses, Einrichtungen (217) zur Zählung der Impulse*mit dem

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Zahler (217) gekoppelte einstellbare Einrichtungen (216) zum Elnrüoken der Kupplung (131) und zum Einschalten der Bremseinrichtungen (157)» wenn die Zählung bis auf einen Impuls veniger (n-1) als die Einstellung (n) der einstellbaren Einrichtungen (216) fortgeschritten ist, um die Bewegung des (n*l)-ten Dokumentes in Richtung auf die Besshleunigungseinrichtungen (60,65) SU verlangsamen, während das n-te Dokument die Stapeleinrichtung (80) erreichen kann,und zwischen den Beschleunlgungseinriohtungen (60,65) und der Ausgabestelle angeordnete Gattereinriohtungen (201), die ein schwenkbar befestigtes Gatter (201) mit einer ersten Stellung in der in Richtung auf die Oattereinriohtungen vorwärtsbewegte Blätter nicht zur Ausgabestelle abgelenkt werden,und mit einer zweiten Stellung, in der in Richtung auf dfe Qattereinriohtungen (201) zügeführte Blätter in Richtung auf die Ausgabestelle abgelenkt werden, sowie zwischen den Oatter (201) und den einstellbaren Einrichtungen (216) eingeschaltete Magnetspulenteile (204> umfassen, um das Qatter in die zweite Stellung zu bewegen, nachdem der das (n-1)-te Dokument darstellende Impuls erzeugt wurde und um das Qatter in die erete Stellung tu bewegen, nachdem der das n-te Dokument darstellende Impuls erzeugt wurde, wobei die einstellbaren Einrichtungen (216) Einrichtungen (219) zum Abschalten der Bremse und sun Aus-rücken der Kupplung für eine vorgegebene Zeitverzögerung nach der Betätigung des Gatters mit Hilfe der Nagnetspulenteile (204) in die zweite Stellung einschließen und wobei die Magnetspulenteile (204) die Qattereinrichtungen (201) in die erste Stellung zurückführen können, nachdem die Zähleinrichtung (217) einen das n-te Dokument darstellenden Impuls erzeugt.

29. Vorrichtung nach einem der vorhergeheriien Ansprüche zur Aufvon

nähme von/einem Eingabeplatz empfangen-en Blättern und zur zeitlloh getrennten Abgabe jeweils eines Blattes aufeinanderfolgend und mit Abstand sowie in der gleichen Reihenfolge, wie sie gestapelt waren, an einem Auscabeplatz, gekennzeichnet

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durch Antriebeeinrichtungen, die kontinuierlich rotierende Räder •insohlieAen, deren umfang in Gleiteingriff einen diesem zugeführten Blatt bringbar ist, in der Nähe der Antriebeeinrichtungen derart angeordnete Abstreifeinrichtungen (52), daß verhindert wird, daß mehr als ein Blatt in irgendeiner Zeit von den Antriebseinrichtungen in Richtung auf den Ausgabeplatz vorwärtsbewegt wird, wobei die Abstreifeinrichtungen (52) zumindestens einen Arm (32,33), eine erste Welle (3D zur schwenkbaren Befestigung eines ersten Endes der Arme (32,33)» eina zweite , frei drehbar in dem zweiten Ende der Arme (32,33) befestigte Welle (47)» eine Riemenscheibe (38,51) an jeder dieser Wellen (31,47), ein auf der zweiten Welle (47) angeordnetes Abstreifrad (52), ein· rotierende Antriebsriemonscheibe (IA), erste um die Antrieberiemenscheibe (44) und die Riemenscheibe (33) der ersten Welle gelegte Kopplungsteile (45), und zweite um die Riemenscheiben (38,51) der ersten und zweiten Wellen (31,47) gelegt· Kupplungsteil· (50) umfassen, wobei ferner die ersten und zweiten Kopplungsteile (45,50) zusammenwirken, um eine Drehbewegung von der Antriebsriemenscheibe (44) auf die Abstreifräder (52) zu Obertragen, während gleichzeitig die Arme (32,33) vollständig unabhängig von dem Drehantrieb der Abstreifräder (52) um die erste Welle schwenkbar sind und wobei die Antriebsriemenscheib*» (44) die Abstreifräder (52) in einer BU der der Antriebsräder (23) entgegengesetzten Drehrichtung dreht.

30. Vorrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstreifeinriohtung weiterhin Mittel (170).zum Anpressen der Abetreifräder (52) gegen die Antriebsräder (23) einschließt.

31· Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Empfang und zum ordentlichen Stapeln einer Anzahl von Blättern mit veränderlicher Oröfte, Dicke, Zustand, :^Jorm und Oberfläche, die sich in einer ersten vorgegebenen Richtung in der Vorrichtung hintereinander bewegen, gekennzeichnet durch in der Bewegungs-

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bahn der Blätter angeordnete Ablenkeinrichtungen (16c, l6d) sur Ablenkung der Blätter von der ersten Bewegungsrichtung und in Richtung auf die Stapeleinrichtung (80) und zur gleichseitigen Ausrichtung von Blättern, die sich schräg auf die Äenkeinrichtungen (l6c, l6d) zu bewegen, wobei die Stapeleinrichtungen eine mit den Vorderkanten der den Stapeleinrichtungen zugeftihrten Blätter in Berührung kommende Führungsplatte (83) mit Bahnführungsteilen (83a), eirwn mit einem Basisteil im Gleiteingriff mit dem Bahnführungsteilen (83a) stehenden und entlang der durch die Bahnftihrungs;eile (83a) definierten Bahn bewegbaren Träger (112), der eine Oberfläche für die Berührung mit der Oberfläche eines den Stapeleinrichtungen zugeführten Blattes aufweist, die unter einem Winkel von weniger als 90° gegenüber der Oberfläche der Führungsplatte (83) geneigt ist und Stapelradeinrichtungen (84) einschließen, die durch eine öffnung in den dem Träger (-12) am nächsten liegenden Ende der Ablenkeinrichtungen hindurchragen, um die Vorderkante jedes der Stapeleinrichtung zügeführ;en Blattes gegen die Führungsplatte (83) su drücken und um die Hinterkante jedes den Stapeleinrichtungen zugeführten Blattes gegen die geneigte Oberfläche des Trägers (112) zu drücken, damit sich die Kante des nächsten der Stapeleinrichtung zügeführten Blattes zwischen das letste Blatt und die Stapelradeinrichtungen (84) bewegen kann, ohne daß eine Behinderung durch das letzte Blatt auftritt, und wobei weiterhin Einrichtungen zur Vorspannung des Trägers (112) gegen dio Stapelradeinrichtungen (81) vorgesehen sind.

32. Vorrichtung nach Anspruch 31» dadurch gekennzeichnet, daß die Stapelradeinrichtung (84) der Stapeleinrichtung (80) weiterhin zumindest ein rotierendes Rad (84) einschließt, wobei zumindestene ein Teil des Rades (84) so angeordnet ist, daß er durch die Öffnung in den Ablenkeinrichtungen hindurchragt und in Gleiteingriff mit den Stapeleinrichtungen zugeführten Blättern steht und deren Vorderkanten gegen die Führungsplatte (83) bewegt, um

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•inen ordentlichen Stapel zu bilden.

33. Vorrichtung nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß der Umfang des Rades (84) aus einem Material gebildet ist» dessen Reibungskoeffizient ausreicht, damit die Vorderkante eines der Stapeleinrichtung zugeführten Blattes dem Träger (112) von den Stapelradeinrichtungen (8¹I) fortdrückt^na auf die Führungsplatte (83) auftrifft.

3*. Vorrichtung nach Anspruch 31, gekennzeichnet durch eine ebene, an der geneigten Oberfläche des Trägere (112) befestigte Platte (8l), die eine Oberfläche zum Haltern von Blättern in dem Stapel darstellt, wobei sich diese Oberfläche von beiden Enden der geneigten Oberfläche des Trägers (112) erstreckt, um die Blätter im wesentlichen parallel au halten.

35· Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur blattweisen Zuführung von Blättern in einer Vorwärts-ZufÜhrungsrichtung von einem Eingabe- zu einem Ausgabeplatz, wobei die Vorrichtung Zuführungseinrichtungen zur Vorwärtsbewegung von Blättern.von dem Eingabeplatz zu dem Ausgabeplatz in der Vorwärt s-Zuführungsrichtung einschließt, wenn die Blätter mit der Zuführungseinrichtung in Berührung komnen, dadurch gekennzeichnet d&ft Abstreifeinrichtungen (52) zwischen den Eingabe- und Ausgabeplänen und in der Nähe der Zufuhrungseinrichtungen angeordnet sind, die mit den Zuführungseinrichtungen zusammenarbeiten, um dan Durchlauf von Blättern zwiuchen den Zuführungsund Abstreifeinrichtungen zu erzwingen, daß die ZufUhrungsund Abstreifeinrichtungen jeweils übereinander angeordnete Räder (23,52) aufweisen, wobei sich der Umfang der Zuführungsräder (23) über den Umfang der Abstreifräder hinauserstreckt, damit die swischen diesen Rädern hindurchgeführten Blätter •ine wellenförmige Form annehmen, um die Blätter während ihres Durchlaufs durch die Zuführung»- und Abstreifeinriohtungen

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su versteifen, daÄ Einrichtungen zum Drehen der Räder der Abetreif- und Antriebseinrichtungen in entgegengesetzten Richtungen derart vorgesehen sind, daß die Abstre:lfräder versuchen, Blätter in der Rückwärtsrichtung zu bewegen, und daß die Umfangeoberflächen der Zuführung«räder einen höheren Reibungskoeffizienten aufweisen, als die der Abstreifräder, so daß einseine zwischen den ZufQhrungs- und Abstreifeinrichtungen hindurchlaufende Blätter in Vorwärtsrichtung weitergeführt werden, während mehrere Obereinanderliegende und zwischen den Zuführungs- und Abstreifeinrichtungen hindurchlaufende Blätter von den Abstreifrichtungen voneinander abgestreift werden, so daß die Blätter zwischen den Zuführungs- und Ab3treifeinrichtungen zum Ausgabeplatz in der Reihenfolge ihrer relativen Lage vorwärtsbewegt werden, wobei das den Zuführungaeinrichtungen nächste Blatt das erste dem Ausgabeplatz zugeführte Blatt 1st.

36. Vorrichtung nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstreifeinrichtung schwenkbare Halterungseinrichtungen einschließt, die an einem ersten Ende schwenkbar gelagert sind und am entgegengesetzten Ende Einrichtungen zur drehbaren Lagerung der Abstreifräder einschließen, so daß die Abstreifräder relativ zu den Antriebseinrichtungen ''schwimmen'¹ können.

37. Vorrichtung nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hauptantriebseinrichtung Einrichtungen zum Antrieb der Abstreifräder ohne Störung der "schwingenden*¹ Befestigung der Abstreifräder umfaßt.

38. Vorrichtung nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Schwenkpunkt als auch der Drehmittelpunkt der Abstreifräder auf einer Seite der Ebene der Bewegung der Blätter liegen, derart, daß ein "Springen" der Abstreifräder beseitigt ist.

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39· Vorriohtung nach Anspruch 3β> dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungeeinrichtungen (32,33) für die Abstreifräder so in bezug auf die Bewegungsebene der Blätter ausgerichtet sind, daft eine imaginäre, gerade Linie zwischen dem Schwenkpunkt und dem Drehmittelpunkt der Abstreifräder einen Winkel von mehr als 0° und weniger als 90° mit der Bevregungsebene der Blfitter bildet.

40. Vorrichtung nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß die Abetreif- und Zuführungseinrichtungen sumindestens zwei Räder aufweisen, daß die RÄder so angeordnet sind, daß die benachbarten Kanten benachbarte Antriebs- unl Zuführungsräder ein Blatt bei seinem Durchlauf zwischen diesen Rädern einklemmen, so daß jedes Blatt an mindestens zwei Stellen eingeklemmt wird, so daß diese Einklemmwirkung die gewellte Form verstärkt, die das Blatt annimmt, und daß weiterhin sowohl der Abstreifals auch der Zuführungevorgang erleichtert wird.

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