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Mit drehbaren Zuhaltungen versehenes Sicherheitsschloß mit verstellbarem
Schlüssel Gegenstand der Erfindung ist ein zur Betätigung mit einem verstellbaren
Schlüssel bestimmtes, mit drehbaren Zuhaltungen versehenes Sicherheitsschloß. Es
.ist @dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens Teile der Zuhaltungen im Schloß axial
verschiebbar und in verschobener Lage in neue Konbinationslagen drehbar sind und
.daß ein Sperrorgan vorgesehen ist, das normal die axiale Verschiebung der Zughaltungen
oder Zuh:altungsteile verhindert, so daß die Zuhaltungen durch Einführen undDrehen4mSchloß-des
auf eine neue Kombination eingestellten Schlüssels auf @die der neuen Kombination
entsprechenden Lagen umgestellt werden können, welche Lagen -durch Rückstellung
ges Sperrorgans in,die wirksameLage gesichert werden. Die Zeichnung zeigt beispielsweise
eine Au@sführungsform des Erfindungsgegenstandes.
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Fig. i ist eine Seitenansicht des Schlüssels; dessen Schaft in Achsrichtung
geschnitten ist; Fig. 2 stellt einen Teil des Schlüsselschaftes im Axialschnitt
(dar, mit den die Nocken tragenden Ringen in der zu " ihrer Verdrehung notwendigen
axialen Stellung; Fig. 3 ist ein Schnitt mach ider Linie III-III der Fig. 2i; Fig.4
ist ein Axi.alschnitt @durch .das Schloß, worin die Zuhalturigen, nur in ihrer oberen
Hälfte geschnitten gezeichnet sind; Fig. 5 ist ein Querschnitt durch das Schloß;
Fig.$ ist eine Vorderansicht einer hinter einer
Abschlußscheibedes
Schlosses angeordneten, ruhenden Scheibe; Fig. 7 zeigt eine Zwischenlage, und Fig.
8 veranschaulicht ,den Zusammenhang des Schließorgans ,des Schlosses mit den Zuhaltungen.
Der Schaft i des Schlüssels 2 hat in seinerLängsrichtung verlaufende Zähne 3, welche
durch ringförmige Nuten 4 unterteilt sind. Auf diesen Schaft aufgesteckt sind fünf
Ringe 5, von: denen jeder einen Nocken 6 trägt. Am einen Ende haben diese Ringe
einen. einwärts gerichteten. Zahnkranz 7, in ,dessen Lücken. ,die Zähne 3 ,des Schaftes
i bei. eingestelltem Schlüssel eintreten. Die Ringe: 5 wenden in axialer Richtung
,durch eine Mutter 8 gehalten, welche auf das freie Ende ,des Schaftes raufgeschraubt
ist. Bei eingestelltem Schlüssel sind somit die Ringe 5#fest mit :dem Schaft i gekuppelt.
Analem dieser Mutter 8 abgekehrten Ende trägt der Schaft eine von o bis 9 eingeteilte
Skala 9. Will man nun. die gegenseitige Lage der Nocken 6 verändern, so löst man
die Mutter 8 so weit, daß idurcih Axialverschleibung der Ringe 5 ihre Zahnkränze
7 in den Bereich der Nuten 4,des Schaftes i gebracht wenden können, in welcher Stellung
man ,die Ringe 5 verdrehen kann-(Fi@g. 2). Will man z. B. dem Schlüssel die auf
der Skala gblesbare Kombination 0.3415 geben, ,so verdreht man den am nächsten der
Skala g liegenden Ring 5 so lange, his sein Nocken, auf ,die Höhe des Teilstriches
o ,der Skala 9 zu. liegen kommt; dann schiebt man ihn wieder auf ,die zugehörigen
-Zähne ,des Schaftes auf. Mit dem nächsten Ring 5 verfährt man ähnlich, bis sein
Nocken mit dem Teilstrsch 3-der Skala 9 ausgerichtet ist. Die nächsten. Ringeverdreht
man, bis ihre Nocken mit. den Skalenstrichen 4 bzw. i bzw. 5 .in einer Linie .liegen.
Hierauf zieht man die Mutter 8 an, wodurch die Ringe 5 in ihrer neuen Stellung blockiert
sind. Der Schlüssel ist eingestellt. Man sieht, idaß,das ohne weiteres .undohne
Spezialwerkzeug möglich ist. Die Mutter 8 kann man sehr leicht reit einem Geldstück
lösen und anziehen.
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Das zylindrische Gehäuse ro, des, in ,den Fig. 4 und 5 ,dargestellten
Schlosses enthält im ganzen fünf Zuhaltungen entsprechend den fünf Ringen .'5 des
oben beschriebenen Schlüssels. Von, diesen Zuhaltungen besteht jede aus zwei Teilen,
nämlich aus einer äußeren Scheibe 14 und einem inneren Ring i i., der an seiner
Innenfläche einen Nocken 12, aufweist, der dazu bestimmt ist, mit (dem Nocken 6
des entsprechenden Ringes 5 ,des Schlüssels zusammenzuarbeiten. Bei jeder Zuhaltnzn,g
ist ,die äußere Scheibe 14 mit :diesem inneren Ring durch eine Zahnkupplung 13 gekuppelt.
Die Scheibe 14 weist, wie insbesondere Fig. 5 :und 8 .zeigen, einen Ausschnitt 15
auf, in welchen der Betätigungshebel i,6 für .das unter der Wirkung ,der Feder 31
stehende Schließorgan 17 ,des. Schlosses eingreift. Dieseis Betätigungsorgan 1.6,
,das unter dem Ein$uß der Feider 3, gegen ,die Scheiben 14 sämtlicher Zuhaltungen
angepreßt wird, kann nur (dann in die Ausschnitte 15 eintreten, wenn diese letzteren
allle in der gleichen Linie liegen. Nur ,dann ist also die Stellung des Schließorgans,
17, wie sie in Fig. 8 gezeigt ist, möglich, also nur idann kann,das Schleßgeöffnet
werden. Die Zuhaltungen, idiealle (drehbar im Gehäuse ro angeordnet .sind, werden
durch eine Feder 18 aneinandergepreßt. Diese Feder stützt sich mit ihrem einen Ende
gegen ,die Scheibe 14 der äußersten rechten Zuhaltung und mit ihrem anderen Ende
gegen eine Scheibe ig, dies, wie Fig. 6 zeigt, gleichmäßig über den Umfang verteilte
Innenvorsprünge 2o hat, die das Einführen ,des Schlüssels in die zentrale Öffnung
21 des Schlosses erleichtern sollen. Scheibe ig hat einen. Lappen 30, der in eine
Nut 29 des-Gehäuses io eingreift.DerRing -i.i'deräußersten linken. Zuhaltung wird,durch
eine Vertiefung 22 .des Gehäuses io zentriert, während ,die Scheiben 14. aller Zuhaltungen
längs ihres Umfanges. durch die Innenseite 23 :des Gehäuses io mit Gleitsitz .geführt
sind.- Den vorderen Abschlu%ß des Schlosses bildet die Scheibe 24. Wie Fig. 4 zeigt,
ist radial in das Gehäuse io ein verstellbares Glied in Form einer Schraube 215
eingesetzt. Diese Schraube verhindert in der in; Fig. 4 dargestellten Stellung die
Scheiben r4ider Zuhaltungen an einer axialen Verschiebung. Dreht man hingegen diese
Schraube 25 etwas heraus, so können (diese Scheiben 14 axial verschoben- werden,
indem ihr Spiel zwischen ,dem äußersten linken Ring i i und der Schraube 25 nun
vergrößert .ist. Während in der in Fig. 4 gezeigten gegenseitigen Stellung der Ringe
vi und Scheiben 14 ,die Zahnkupplung 13 bei einer Verdrehung der Ringe i i sowohl
in der einen wie in der anderen Richtung ,die Scheiben 14 mitnimmt, ist dies: bei
Bestehen der obengen.annten Vergrößerung ,des axialen Spieles der Scheiben bei einer
Verdrehung .der Ringe r i in der Richtung (des Pfeiles A der Fig. 4 nicht mehr möglich,
denn dann stoßen die schwach :geneigten Flächen 2.6 der Zahnkupplungen 13 (die Scheiben
14 so viel nach rechts-, :daß die Ringe i i gegenüber ihren zugehörigen Scheiben
14 verdreht wenden können.
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Damit bei eingestelltem Schloß, also bei der in Fig.4 ,dargestellten
gegenseitigen Lage der Zuhaltungen, nicht ,die eine Scheibe 14 durch . die benachbarte
Scheibe ,durch Reibung mitgenommen wird, sind zwischen diesen Scheiben Zwischenlagen
27 vorgesehen, ,deren Lappen 28 in die Nut 29 des Gehäuses i:a eingreifen. Diese
Zwi@schenlaggen 27, von .denen eine in Fi.g. 7 in Ansicht gezeigt ist, sind also
am Gehäuse ro verankert, so@ daß benachbarte Scheiben 14 (durch einen ruhenden Teil
voneinander getrennt sind und eine ungewollte Mitnahme einer Scheibe 14 tdurch eine
andere verunmöglicht ist.
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Angenommen nun, das Schloß sei in seiner in Fig..4 (dargestellten
Lage ,auf ,den in Fig. i gezeigtenSchlüsseleingestellt.Steckt man nun zwecks Öffners
oder Schließens :des Schlosses Iden Schlüssel ,in ,die zentrale Öffnung 21 ,des
Schlosses, ein. und dreht im einen oder anderen Sinn, so kommen gleichzeitig ,alle
Nocken 6 ,des Schlüssels mit den zugehörigen Nocken 12 ,des Schlosses in Eingriff,
und es. werden somit gleichzeitig alle Zuh:altungen um gleichviel gedreht. Die Ausschnitte
15 der Scheiben 14 bleiben also :gegeneinander .in einer Linie ,ausgerichtet, und
wenn diese .im Fall ,des
Ofnens .des Schlosses in den Bereich des
Betätigungshebels 16 kommen, kann dieser in @diese Ausschnitte einspringen. Steckt
man aber einen Schlüssel in das Schloß, dessen Einstellung nicht ,der eingestellten
Kombination #des Schlosses entspricht, so beginnt man nicht alle Zuhaltungen Im
gleichen Moment zu (drehen, -die Ausschnitte 15 verstellen sich also gegenseitig,
und der Hebel 16 kann nicht in sie einspringen. Ein Unberufener hat also nicht die
Möglichkeit, das Schloß zu öffnen. Will man nun aber nach Gebrauch, des unrichtigen
Schlüssels mit dem richtigen Schlüssel das Schloß öffnen, so, ist das ohne weiteres,
möglich, @da dieser Schlüssel bei seiner Drehung die Zuh:altungen wieder in die
richtige gegenseitige Lage bringt.
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Will man nun die Kombination des Schlosses ändern, beispielsweise
.ihr (die Kombination 03q.15 geben, so stellt man den Schlüssel, wie weiter oben
beschrieben, auf diese neue Kombination ein. Hierauf löst man die Schraube 25 ödes
Schlosses. So. entsteht die weiter oben beschriebene Vergrößerung des axialen Spieles.
Steckt man nun den neu eingestellten Schlüssel ein und dreht ihn in Richtung des
Pfeiles A der Fig. 4, so können sich die Ringe i i gegenüber den zugehörigen., idurch,das
Organ 16 gegenVerdrehen festgehaltenen Scheiben 14 drehen, weil die Zahnflächen
1-6 die Scheiben 14 nach rechts drücken. Dreht man den Schlüssel zwei- bis dreimal,
so hat man Gewähr, daß sämtliche Nocken 6 des Schlüssels ihre zugehörigen Nocken
r2 der Ringe ; i i berühren. Dann zieht man, solange der Schlüssel noch eingesteckt
ist, die Schraube 25 wieder an, so daß,d'as vergrößerte Spiel wiederum aufgehoben
ist. Dadurch wird erreicht, daß die Scheiben. der Zuhaltungen gegen die Wirkung
der Feder 18 verschoben werden können, wodurch man die weiter oben beschriebene
Vergrößerung ,des axialen Spieles erhält.
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Das oben geschilderte Sch.loß kann auf alle Kombinationen zwischen
den Werten ooooo und 9999'9 eingestellt werden. Es sind also: mit diesem Schloß
und Schlüssel mit nur fünf Ringen hunderttausend verschieidene Kombinationen möglich.
Dabei beachte man, daß für alle ,diese Kombinationen die gleiche Art von Ringen
5, Ringen i i und Scheiben 14 hergestellt werden muß. Man muß also für hunderttausend
Schlösser verschiedener Kombitiationen immer nur die genau gleichen Teile herstellen.
Die Fabrikation ist also äußerst einfach und billig.
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Man kann das Schloß natürlich auch mit einer beliebigen größeren Anzahl
von Zuhaltungen und Ringen herstellen, beispielsweiee ein. Schloß mit zehn Ringen.
Dieses, könnte dann auf alle Kombinationen eingestellt werden, die zwischen den
Werten ooooooooroo und 999g9,9999'9 liegen. Es wären also zehn Milliarden Kombinationen
mit einem solchen Schlüssel möglich. An Stelle, der Schraube 25 könnte als Mittel,
durch welches eine vorübergehende Vergrößerung des axia'l,en Spieles erhältlich
.st, ein Gabel verwendet werden, die den zylindrischen Teil der Scheibe r9 auf zwei
Seiten umgreift. Schließlich wäre auch eine Ausführung möglich, wo nicht nur das
axiale Spiel der Scheiben 14, also nur von Teilen der Zuhaltungen, sondern. auch
der Ringe i i vergrößerlbar ist. Auch (dann wäre die zur Verstellung notwendige
axiale Relativbewegung zwischen .den Teilen i i und 14 möglich.