DE2355226A1

DE2355226A1 - Einstrang-schleppkettenfoerderer

Info

Publication number: DE2355226A1
Application number: DE19732355226
Authority: DE
Inventors: Takao Wakabayashi
Original assignee: Nakanishi Metal Works Co Ltd
Current assignee: Nakanishi Metal Works Co Ltd
Priority date: 1972-11-04
Filing date: 1973-11-05
Publication date: 1974-05-22
Also published as: DE2355226B2; US3894629A; NL160776B; NL7315110A; DE2355226C3; GB1448264A; NL160776C

Description

Paiznianwali
-Chem F. ScI

51 ό. Dor era - - - .

® . 2.11.1973

' ' N 54

Nakanishi Metal Works Co-, Ltd, Osaka / Japan

Einstrang-Schleppkettenförderer

Die Erfindung betrifft.einen Einstrang-Schleppkettenförderer für das Schieben von Stückgütern.,, mit zwei Bollenib ahnen und einer zwischen diesen angeordneten_T init eis— und ausrückbar en Mitnehmern.ausgerüsteten raid, in senkrechter Ebene umlaufenden Kette.

Es sind bereits Einzelketten-Schiabarmforderer für das Schieben von Lasten bekanntv die durch Rollenbahnen getragen werden. Der Vorteil dieser Anordnung gegenüber angetriebenen Rollenbahnen liegt in der Möglichkeit, zwangsläufigen Vorschub mit Stauen und getrenntem Abrufen der gestauten Lasten zu kombinieren. Vor allem Durchlauflager für Paletten werden mit Schleppkettenförderern dieser Art ausgestattet.

Schleppkettenförderer mit .Stau- und Trenneffekt (Staukettenförderer) arbeiten mit Ketten, deren Mitnehmer durch das Fördergut selbst;, durch bereits gestaute Einheiten oder durch Überschreiten der zulässigen Mitnahmekraft, durch Absenkung der Kettenführung oder durch Steuerschienen ausgerückt werden.

Hier «.und im folgenden beziehen sich die Ausdrücke "vorn" oder "vorwärts" bzw. "hinten" oder "rückwärts" auf die Bewegungsrichtung des Förderers. Mit "vorwärts" wird also die Richtung bezeichnet, in der der Förderer wandert, während "rückwärts" die entgegengesetzte Richtung ist.

Wenn Gegenstände auf Förderern transportiert werden, tritt die Notwendigkeit auf, diese Gegenstände im Verlauf des Förder-

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Vorganges an einer Zwischenposition ihrer Bewegungsbahn zwecks Bearbeitung„. Prüfung u.dgl., anzuhalten= Zu diesem Zweck ist es günstiger, eine Anzahl dieser Gegenstände in Form einer engen Reihe aufrücken zu lassen, als sie voneinander getrennt zu halten. Um diesen Vorteil zu wahren, sind bereits Förderer bekannt, die eine Antriebskette mit einer Mehrzahl von Stößern aufweisen, welche in bestimmten Abstand an der Äntriebskette befestigt sind und mit den zu transportierenden Gegenständen in bzw. außer Eingriff gebracht werden können, sowie mit drehbaren Traggliedern, die die Gegenstände lediglich abzustützen haben, so daß sie aufzurücken vermögen.

Bei einem herkömmlichen Förderer dieser Art sind Schubarme vorgesehen, die jeweils schräg aufwärts in Längsrichtung des Förderers nach hinten ragen und mit ihrem unteren Ende schxtfenkbar an der Antriebskette befestigt sind, während ihr oberes Ende über die Tragrollen hinaus nach oben vorspringt und den jeweils erfassten Gegenstand mitnehmen kann. Der Schubarm wird also beim Voranschieben des Gegenstandes, mit dem er sich in Eingriff befindet, einer Abwärtsbewegung unterworfen und hat demzufolge das Bestreben, diesen Gegenstand freizugeben, um dies zu verhindern, muß eine Feder vorgesehen werden, die während der ganzen Zeit das obere Ende des Schubarmes aufwärts drückt. Dies hat jedoch den folgenden Nachteils Wenn die Federkraft gering ist, kann sich das obere Ende des Schubarmes leicht nach unten bewegen und den Gegenstand loslassen, wenn der Schubarm der Belastung durch den Gegenstand ausgesetzt wird, während andererseits eine zu starke Feder den Schubarm unter großem Druck im Eingriff mit dem Gegenstand halten wird und ein sanftes Freigeben des Gegenstandes von dem Schubarm erschwert.

Die Erfindung löst die Aufgabe, einen Förderer zu schaffen, bei dem Probleme dieser Art während des Ein- und Ausrückens nicht auftreten.

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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Mitnehmer aus Stößern, die jeweils in der Mitte ihrer Länge schwenkbar an der Antriebskette in einem Abstand voneinander angebracht sind, der wenigstens größer ist als die Länge der zu transportierenden Gegenstände, sowie aus Hebeln zum Schwenken der Stößer.bestehen, die jeweils etwa in der Mitte ihrer Länge an der Antriebskette angelenkt sind und vor den Stößern in funktioneilen Eingriff mit diesen angeordnet sind, wobei jeder Stößer einen oberen Vorsprung, der sich schräg von seinem Zapfen nach vorne erstreckt und mit dem Gegenstand in Eingriff bringbar ist, einen unteren Vorsprung, der als Gewicht dient, und einen vorderen Vorsprung, der sich zu dem Hebel hin erstreckt, aufweist und seine Poickwärtsschwenkung bei Eingriff mit dem Gegenstand arretiert ist, während jeder der Hebel einen oberen Vorsprung, der von seinem Zapfen aus nach oben führt und mit der Rückseite des Gegenstandes in Kontakt bringbar ist, einen unteren Vorsprung, der als Gewicht, dient, und einen hinteren Vorsprung aufweist, der sich zu dem Stößer hin erstreckt und dessen vorderen Vorsprung überlappt, wobei der Hebel durch Kontakt mit einem auf dem Förderer unter der Bewegung mit der Antriebskette abwärts drückbar ist und den mixt ihm in Eingriff stehenden Drücker abwärts zu schwenken vermag.

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Die Erfindung ist im nachstehenden anhand der Zeichnung beispielsweise erläutert und dargestellt.

Fig. 1 ist eine Draufsicht auf eine Ausführungsform, der Erfindung t bei der die T-förmige Übergangsstelle zwischen einem ersten und einem zweiten Förderer dargestellt ist;

Fig. 2 ist ein Schnitt nach Linie H-II von Fig. 1 _f wobei ein Teil des ersten Förderers weggelassen ist;

Fig. 3 ist ein vergrößerter Schnitt nach Linie III-III von Fig. 2.

Fig. 4 ist eine Unteransicht einer Palette, die den zu fördernden Gegenstand P bildet;

Fig. 5 ist eine Seitenansicht der Palette; · ■

Fig. 6 ist eine Vorderansicht der Palette;

Fig. 7 zeigt in vergrößertem Grundriss einen Teil einer Antriebskette mit einem Stößer und einem damit kombinierten Stößer-Schwenkhebel;

Fig. 8 ist ein Schnitt nach Linie VIII-VIII von Fig. 7;

Fig. 9 und 10 sind vergrößerte Seitenansichten einer Vorrichtung, die zum Anhalten von Gegenständen dient und am Vorderende des ersten Förderers angeordnet ist, wobei Fig. 9 diese Vorrichtung in einer Position zeigt, in der der Gegenstand fast zum Halten gebracht worden ist, während Fig. 10 die Vorrichtung in Ruhestellung des Gegenstandes wiedergibt.

Fig. 11 zeigt im Seitenriss die Antriebskette von Fig. 7, während sich die Gegenstände in aufgerücktem Zustand befinden, wobei der hinterste und der vorderste Gegenstand

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nur partiell wiedergegeben sind, letzterer .in senkrechtem Schnitt;

Fig,. 12 -.14 zeigen in schematischer Seitenansicbt das Vorderende der Äntriebskette, während der Gegenstand von dem ersten Rorflercer abgegeben wird;

Fig. '15 zeigt in schematischer Seitenansicht ein abgeändertes Beispiel der Bewegungsbahn der -isntriebskette:

Fig·,. H^r6 ist eine Draufsicht entsprechend Fig.. Ί und zeigt in modif;izierter {Konstruktion einen Stößer sowie einen Hebel zum Schwenken dieses Stößers. .

Fig.. tH schließlich ist ein Seitenriss der Äntriebskette nach Zig. 16.

Zunächst seien <die Fig·.. 1-3 betrachtet.

Sie zeigen ein Fördersystem mit einem ersten Förderer 1 zum Transportieren von Stückgut und einem zvreiten Förderer 2, der an einem Ende des ersten Förderers 1, jedoch quer hierzu, zur Übernahme des Stückguts von dem ersten Förderer 1 angeordnet ist. Beide'Förderer 1 und 2 weisen Pfosten 3 und 4 auf, die quer hierzu in bestimmten Abstand paarweise angeordnet sind und auch längs zu den Förderern in vorherbestimmten Abständen stehen. Zwischen den jeweils einander gegenüberliegenden Paaren von Pfosten 3 und 4 sind etwa in deren mittlerer Höhe Querträger 5 und 6 angebracht. Montageplatten 7 sind vertikal an einer Seitenfläche jedes Querträgers 5 befestigt, so daß sie zu den gegenüberliegenden Enden des betreffenden Trägers zeigen. Längsträger 8, die im rechten Winkel zu den Querträgern 5 stehen und zueinander parallel längs des ersten Förderers 1 verlaufen, sind an den oberen Enden der Montageplatten 7 befestigt. Ähnlich wie die Längsträger 8 sind Längsträger 9 des ersten Förderers 1 unmittelbar an den

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— D ~

Oberseiten der Querträger 6 befestigt, jedoch auf einer geringeren Höhe als die Längsträger 8. Eine Anzahl von Tragrollen 10 und 11 ist an jedem Längsträger 8, 9 in bestimmten Abständen längs zu diesen angebracht. Etwa in der Mitte der Querträger 5 und 6 sind Paare von senkrechten Winkeleisen 12 und 13 befestigt, als ob sie sich in hängender Position befänden. An den oberen Enden der Winkeleisen 12 und 13 sind obere Schienen 14 und 15 befestigt, die längs zu den-Förderern 1 und 2 bzw. senkrecht zu den Querträgern 5 und verlaufen und jeweils U-förmigen Querschnitt haben, wobei die Profilöffnungen einander zugekehrt sind. Ähnlich den oberen Schienen 14 und 15 sind untere Schienen 16 und 17 mit L-förmigen Querschnitt mit dem unteren Ende an den Winkeleisen 12 und 13 befestigt. In der Mitte der Förderer 1 und erstrecken sich endlose Ketten 18 und 19 zwischen bzw. parallel zu den gegenüberliegenden Reihen von Tragrollen 10 und 11, sind jedoch niedriger als diese angeordnet. Die endlosen Ketten 18 und 19 sind auf den gegenüberliegenden Seiten mit Rollen 2O versehen, die längs der oberen und unteren Schienen 14, 16 und 15,17 abwälzbar sind. Die Rollen 20 sind jeweils an dem Verbindungsteil der die Ketten bildenden Glieder montiert. Ein Paar von Zahnrädern 21, um die die Kette 18 herumgeführt ist (die hinteren Zahnräder sind nicht dargestellt) ist auf einer Welle 24 montiert, die von Lagern- 23 auf Rahmen 22 getragen werden und befinden sich in Eingriff mit den Rollen 20 an der Kette 18. Die Welle 24 wird durch einen Elektromotor 25 über ein Kettengetriebe 26 in einer Richtung angetrieben, die in Fig. 2 entgegen dem Uhrzeigersinn "verläuft; das obere Trum der Kette 18 wandert also in Richtung der Pfeile der Fig. 1 und 2. Ähnlich wie die Kette 18 wird die Kette 19 in einer solchen Richtung angetrieben, daß ihr oberes Trum in der durch den Pfeil von Fig. 1 angegebenen Richtung, wandert. Paare von Führungsschienen 27 und 28, die einen C-förmigen Querschnitt haben, sind an den einander gegenüberliegenden Reihen von Pfosten 3 und 4 längs zu den

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Förderern 1 und 2 an den Innenseiten der oberen Pfostenenden angebracht, so daß die Öffnungen der Schienenprofile von den Förderern weg zeigen. An der Übergangsstelle zwischen dem ersten Förderer 1 und dem zweiten Förderer 2 ist eine der Führungsschienen 28 des zweiten Förderers 2,. welche dem ersten Förderer 1 zugekehrt ist, teilweise über eine Länge entfernt, die dem Abstand zwischen den beiden Führungsschienen 27 des ersten Förderers 1 entspricht, so daß eine Lücke 47 entsteht.

Die Fig. 7 - 10 zeigen Einzelheiten der Antriebsketten 18 und 19, insbesondere die Stößer sowie die Stößer-Schwenkhebel. Jede Kette 18 und 19 weist Paare von inneren Gliedern 29 und Paare von äußeren Gliedern 30 auf, die in abwechselnder Anordnung durch Stifte 46 verbunden sind, welche jeweils an ihren gegenüberliegenden Enden die Rollen 20 tragen. Innere Glieder 31, deren Abstand etwas größer ist als die Länge der Gegenstände P, sind abweichend von den anderen Innengliedern 29 an ihren gegenüberliegenden Enden mit aufwärts gerichteten Teilen 32 und 33 versehen. An den hinteren Teilen 33 ist mittels Zapfen 34 jeweils ein Stößer 35 in mittlerer Länge schwenkbar befestigt. Der Stößer 35 besteht aus zwei Platten, die durch Verbindungsstifte 36 und 37 in einem vorherbestimmten Abstand zusammengehalten sind, und hat einen oberen Vorsprung 35a, der sich seitlich schräg nach oben erstreckt. Der Vorsprung lässt sich mit dem Gegenstand P in Eingriff bringen, und zwar vermittels eines breiteren Vorsprunges 35b, der auf einer Welle 39 ein Rad 38 trägt und von der Kette 18 nach unten führt, sowie eines vorderen VorSprunges 35c, der etwa von der Position des Zapfens 34 nach vorn führt. Ein schwenkbarer Hebel 41, der den Stößer 35 erfasst und diesen zu kippen vermag, ist in einem Mittelteil seiner Länge über einen Zapfen 40 an den nach vorn aufwärts ragenden Teilen 32 angebracht. Der Hebel 41 besteht aus zwei mit Stiften 42, 43 verbundenen Platten, wobei ihr Abstand gleich dem der beiden Platten des Stößers 35 ist. Der Hebel 41 trägt mit einem oberen Vorsprung

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41a auf einem Stift 45 an seinem oberen Ende eine Rolle. 44, während sich sein rückwärtiger Vorsprung 41b etwa horizontal von dem oberen Vorsprung 41 über den Stößer 35 hinaus erstreckt und den vorderen Vorsprung 35c dieses Stößers 35 überlappt. Ferner ist ein unterer Vorsprung 41c vorgesehen, dessen unteres Ende etwas von dem unteren Ende der Glieder 30 der Kette 18 wegragt und· eine große Breite besitzt. Sowohl der Stößer 35 als auch der Hebel 41 werden normalerweise unter dem Einfluß der Schwerkraft, welche auf deren Teile unter den Zapfen 34 bzw. 4O wirken, in aufrechter Stellung gehalten, und die vertikale Vorderseite des unteren Vorsprunges 35b sowie die vertikale Rückseite des unteren Vorsprunges 41c stoßen gegen die Stifte 46, welche unmittelbar unter den Zapfen 34 bzw. 40 liegen, wodurch sie in ihrer Position gehalten werden können. Genauer gesagt dienen die Stifte 46 als Anschläge, die verhindern, daß der obere Vorsprung 35a des Stößers 35 rückwärts aus der angehobenen Stellung herausgedreht wird, bzw. daß der obere Vorsprung 41a des Hebels 41 sich nach vorn dreht. Es sei bemerkt, daß das obere Ende des oberen VorSprungs 35a des Stößers 35 oberhalb der Rolle 44 des Hebels 41 liegt. Der von den Förderern 1 und 2 zu transportierende Gegenstand ist eine Palette von besonderer, im nachstehenden beschriebener Konstruktion. Er wird auf dem ersten Förderer derart bewegt, daß seine Breite in Längsrichtung des Förderers 1 zeigt, während er dann auf dem zweiten Förderer 2 längsseits zu diesem steht. Der Gegenstand P wird von den Tragrollen 10 und 11 abgestützt und wandert mit den Ketten 18 und 19, da er von den Stößern an den Ketten 18 und 19 erfasst wird, wobei seine Seitenflächen von den Führungsschienen 27 und 28 geleitet werden.

In dem hier lediglich zur Veranschaulichung gegebenen Aus- . führungsbeispiel ist der zu transportierende Gegenstand P, wie oben erwähnt, eine Palette, die in den Fig. 4 - 6 und 9-11 näher dargestellt ist. Die Palette weist eine rechteckige Ladeplatte 48 als Hauptteil auf. Von der Bodenfläche

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der Ladeplatte 48 ragen im Mittelteil ihrer vier Seiten Ansätze 49 und 50 nach noten, mit denen die oberen Vorsprünge 35a der Stößer 35 an den Äntriebsketten 18 und 19 von innen her in Eingriff bringbar sind. Schienen 51 und 52, deren Querschnitt die Form eines umgekehrten Hutes hat und Wälzkontakt mit der Rolle 44 jedes Hebels 41 ermöglichen, erstrecken sich zwischen dem Paar von Ansätzen 49 bzw. 5O, die sich auf den Längs- und Querseiten der Ladeplatte 48 gegenüberliegen. Diese Schienen sind an der unteren Fläche der Ladeplatte 48 befestigt. Die Breite der Schienen 51 und 52 ist kleiner als der Abstand zwischen den beiden aufwärtsragenden VorSprüngen 35a des Stößers 35, und sie sind an ihren gegenüberliegenden Enden mit schräg nach oben führenden Abschrägungen 51a und 52a versehen, so daß die Rolle 44 stoßfrei in und außer Wälzkontakt mit den Schienen gelangen kann. Selbstverständlich haben die Ansätze 49 und 50 eine, größere Breite als die Schienen 51 und 52, damit der obere Vorsprung des Stößers mit ihnen in Berührung kommen kann. Um ferner zu ermöglichen, daß die Rolle 44 in und außer Wälzkontakt mit den Schienen kommt, fallen die unteren Enden der Ansätze 49 und 50 mit den äußeren Enden der Abschrägungen 51a und 52a zusammen. An der Unterseite der Ladeplatte sind Paare von parallelen Gleitstücken 53 und 54 befestigt, die im Querschnitt die Form eines umgekehrten Hutes haben und mit den Tragrollen 10 und 11 in Gleitkontakt stehen, welche in dem ersten bzw. zweiten Förderer 1 und 2 vorgesehen sind. Die unteren Enden der Gleitstücke 53 und 54 sowie die der Schienen 51 und 52 liegen sämtlich in derselben Ebene, und an jeder Kreuzungsstelle dieser Teile ist einer von ihnen.teilweise ab- bzw. ausgeschnitten, so daß sie miteinander bündig liegen. Die Ansätze 49 und 50 sind symmetrisch zu Paaren geordnet, so daß die Palette in Bezug auf ihre gegenüberliegenden Seiten reversibel anwendbar ist. Die zu bewegenden Werkstücke o.dgl. werden auf eine derartige Palette aufgebracht und auf den Förderern 1 und 2 vorwärts transportiert.

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Während die Gegenstände P kontinuierlich auf dem zweiten Förderer 2 bewegt werden, muß der von dem ersten Förderer 1 auf den zweiten Förderer 2 umzusetzende Gegenstand P zeitweise angehalten werden. Zu diesem Zweck ist, wie in den Fig. 1 und sowie 9 und 1O dargestellt, in einiger Entfernung hinter dem vorderen Ende des ersten Förderers 1 eine Sperre 55 angeordnet. Diese Sperre besteht im wesentlichen aus einem Nocken 56 und an- bzw. abrückbaren Backen 57. Der Nocken 56 ist unterhalb der Antriebskette 18 in Längsrichtung mit dieser fluchtend angeordnet und in die Bewegungsbahn der Räder 38 an den unteren Enden der Stößer 35 hinein und aus dieser heraus bewegbar. Die Backen 57 liegen zu gegenüberliegenden Seiten des Nockens 56 hinter diesem und lassen sich in Arbeitslage zum Nocken 56 . in die Bewegungsbahn der Schiene 51 auf der Unterseite der Ladeplatte 48 hinein oder aus dieser herausbringen. Diese Schiene steht senkrecht zur Vorschubrichtung des Gegenstandes P, d.h. der Palette. Der Nocken 56 hat in der Seitenansicht Trapezform und ist mittig auf einer Grundplatte 58 befestigt. An der unteren Fläche der Grundplatte 58 sind zu ihren gegenüberliegenden Seiten hin Füße 59 parallel zur Kette 18 angebracht. Jeder der Füße 59 hat vorn und hinten ein Paar von unteren horizontalen Abschnitten 59a, ein Paar von schräg aufwärts führenden Abschnitten 59b, die die Abschnitte 59a jeweils nach hinten fortsetzen, obere horizontale Abschnitte 59c, die mit den schrägen Abschnitten 59b fronten, und einen hinteren Vorsprung 59d, der von der Grundplatte 58 rückwärts wegführt. Die Sperre 55 weist Paare von inneren und äußeren Ständern 60 und 61 auf. Ein Paar von aufrechten Platten

62 ist an jedem der inneren Ständer 6O angebracht, so daß

der Fuß 59 dazwischen zu liegen kommt. Ein paar von Tragrollen

63 erstreckt sich vorn und hinten. Normalerweise sind die Rollen 63 in Kontakt mit den oberen horizontalen Abschnitten 59c der Füße 59, so daß sie den Nocken 56 abstützen und festhalten. An der Rückseite des Fußes 59 ist jeder der äußeren Ständer 61 mit einem Lager 99 versehen, welches

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eine Stange 64 aufnimmt. Flache Hebel 65 sind jeweils in der Mitte ihrer Länge auf der Stange¹ 64 befestigt, und zwar so, daß sie jeweils gerade hinter den Hebeln 59 liegen* Ein Paar von parallelen Bügeln 66 verbinden das obere Ende jedes Hebels 65 und den hinteren Vorsprung 59a jedes Fußes 59 und sind an_diese Teile durch Stifte 67 und 68 angelenkt.. Außerhalb jedes der Hebel 65 ist ein Winkelhebel in Form eines umgekehrten V an der-Stange 64 befestigt. Hinter einem, dieser Winkelhebel 69 ist ein hydraulischer Zylinder 70 angeordnet, dessen Basisende 71 an den Querträger 5 angelenkt ist, während das freie Ende seiner Kolbenstange 72 über einen Stift 73 drehbar mit einem Ende des Hebels 69 verbunden ist. Die Backe 57 wird schwenkbar durch einen Zapfen 76 auf eineiri Lager 75 gehalten, welches an einen aufwärtsragenden Support montiert ist, der zwischen den inneren und äußeren Ständern und 61 -angeordnet und an diesen befestigt ist. Ein Paar von parallelen Verbindungsstücken 77 erstreckt sich zwischen dem hinteren Ende der Backe 57 und dem anderen Ende des Winkelhebels 69. Diese Verbindungsstücke 77 sind dort über Stifte und 79 angelenkt und halten die Backe 57 in abgefallener Postiöii. Am'vorderen Ende der Backe 57 ist ein unterer Vorsprung 8O angeformt, der mit der vorderen Fläche des Supports 74 in Eingriff bringbar ist,- wenn, die Backe 57 nach hinten angehoben wird. Der Support 74 wirkt also zusammen mit dem Vorsprung als Anschlag und verhindert, daß sich das obere Ende der Backe 57 nach vorn dreht, wenn es von einem freilaufenden Gegenstand P angestoßen wird. Während die Gegenstände P nacheinander von dem ersten Förderer 1 auf den zweiten Förderer 2 übergesetzt werden, wird die Kolbenstange 72 des hydraulischen Zylinders 70 zurückgezogen gehalten, so daß der Nocken 56 in seiner abgesenkten Position und die Backen 57, wie oben beschrieben, in abgefallener Stellung verbleiben. Dementsprechend bewegt sich der Gegenstand P mit der Kette 18 unbehindert vorwärts,. indem er von den Stößern. 35 erfasst wird (s.Fig.9) . Wenn der Stößer 35 mit dem Gegenstand P in Eingriff kommt, um ihn vorzurücken, wirkt auf

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den Stößer 35 ein nach oben gerichtetes Moment, welches den Angriff des Stößers an dem Gegenstand P mit höherer Zuverlässigkeit gewährleistet. Ergibt sich nun aus dem bereits erwähnten Grund die Notwendigkeit, den Gegenstand P anzuhalten, fährt der hydraulische Zylinder 70 die Kolbenstange 72 aus, welche ihrerseits die Hebel 65 anhebt und den Nocken 56 mittels der Bügel 66 nach hinten zieht. Zu dieser Zeit verschieben sich die Stellen, wo die Füße 59 der Sperre 55 mit den Tragrollen 63 in Berührung sind, von den oberen horizontalen Abschnitten 59c zu den schrägen Abschnitten 59b und dann zu den unteren horizontalen Abschnitten 59a, wodurch der Nocken 56 in eine angehobene Position gebracht wird. Gleichzeitig werden die Winkelhebel 69, die an der selben Stange 64 wie die Hebel 65 befestigt sind, aus ihrer Anordnung in Form eines umgekehrten V in die eines umgekehrten L gebracht, was die Verbindungsstücke 77 die oberen Enden der Backen 57 aufwärtsdrücken und dadurch die Backen 57 anheben lässt. Der so nach oben gebrachte Nocken 56 gelangt dadurch dicht an die Kette 18 und in die Bewegungsbahn der Räder 38 an den unteren Enden der Stößer 35. Wenn also das Rad 38 an dem Stößer, der im Eingriff mit einem Gegenstand P heranrückt, auf der hinteren Abschrägung des Nockens 56 hinaufrollt, dreht sich der Stößer 35 um den Zapfen 34, so daß sich der untere Vorsprung 35b nach oben bzw. der obere Vorsprung 35a nach unten bewegt und der Stößer 35 folglich außer Eingriff mit dem vorderen Ansatz 50 des Gegenstandes P kommt. Nachdem der Stößer 35 derart geschwenkt ist, lässt er den Gegenstand P los, der deshalb auf den Tragrollen 10 verbleibt. Während der Abwärtsschwenkung drückt der Stößer 35 mit seinem oberen Vorsprung 35a von oben gegen den hinteren Vorsprung 41b des Hebels 41 und neigt diesen. Nach der Freigabe neigt der Gegenstand P wegen seiner Trägheit dazu, sich noch ein Stück vorwärtszubewegen, aber gerade zu diesem Zeitpunkt kommen die Backen 57 mit der Vorderfläche der Schiene 51 an dem Gegenstand P in Berührung, was einen freien Lauf dieses Gegenstandes verhindert und gewährleistet, daß er in bestimmter Stellung (vgl. Fig.1O) zum Anhalten gebracht wird. Wenn der

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Gegenstand auf diese Weise gestoppt ist* werden die nachfolgenden Gegenstände einer nach dem anderen in aufgerückter Position, wie in Fig» 11 gezeigt ist, ebenfalls angehalten»

Wie oben aufgeführt» wird ein erster Gegenstand P^ in der vorgesehenen Position zum Stillstand gebracht. Als "erster Gegenstand" soll hier einer aus einer Mehrzahl von transportierten Gegenständen bezeichnet werden, der als erster angehalten werden soll. Wenn der erste Gegenstand P> auf diese Weise gestoppt ist, bewegen sich ein zweiter Gegenstand P₂ und die nachfolgenden Gegenstände mit der Kette 18 noch weiter. Der Hebel 41 für den Stößer 35, welcher den zweiten Gegenstand P_ erfasst, kommt dann mit dem vorangegangenen ersten Gegenstand P.. in Berührung, welcher wiederum den vorwärtsrückenden Hebel 41 neigt, worauf dessen hinterer Vorsprung 41b den vorderen. Vorsprung 35c des Stößers 35 von. oben niederdrückt. Als Folge wird der Stößer geneigt, so daß sein oberer Vorsprung den zweiten Gegenstand P₂ freigibt, welcher demzufolge nahe beim ersteh Gegenstand P. in aufgerücktem Zustand zum Stillstand kommt. Die Rolle 44 am Hebel bewegt sich in Wälzkontakt mit der unteren Fläche der Schiene 52 an dem ersten Gegenstand P. vorwärts. Derobere Vorsprung 35a des Stößers 35 befindet sich, wenn letzterer geschwenkt ist, in einer geringeren Höhe als die Rolle 44 und kommt deshalb nicht mit dem ersten Gegenstand P. in Berührung. Wenn der Hebel 41 das vordere Ende des ersten Gegenstandes P₁ passiert hat, wird der nachfolgende Stößer 35 ahschli.eßend durch den angehobenen Nocken 56 gekippt und verbleibt in dieser Stellung bis er über den Nocken hinweggelängt. Dementsprechend * wird sich der Stößer 35 i&cht aufrichten, um den Ansatz 50 des Gegenstandes P₁ zu erfassen. Da sich die Kette 18 weiter vorwärtsbewegt, werden ein dritter Gegenstand und die folgenden Gegenstände einer nach dem anderen angehalten, und zwar jeweils Ende an Ende aufgerückt in Berührung mit dem vorangegangenen Gegenstand.

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Um nun eine Gruppe von angehaltenen Gegenständen P wieder in Bewegung Eu setzen* betätigt man den hydraulischen Zylinder 70, so daß dessen Kolbenstange 72 eingefahren wird. Dadurch funktioniert die Sperre 55 in umgekehrter Weise, als im vorstehenden beschrieben ist. Wie in Fig. 9 gezeigt, bewegt sich der Nocken 56 nach unten in seine abgesenkte Stellung, und gleichzeitig fallen der Backen 57 ab, was einen unbehinderten Durchgang der Gegenstände P ermöglicht. Dementsprechend richtet sich der Hebel 41, der von hinten heranrückt, unter dem Einfluß der Schwerkraft in dem Augenblick auf, wenn er den Ansatz 5O des ersten Gegenstandes P> passiert, weil er jetzt nicht mehr unter dem Druck des Gegenstandes P₁. steht. Der hintere Vorsprung 41b des Hebels 41 bewegt sich also nach oben, gibt den bisher von ihm niedergedrückten vorderen Vorsprung 35c des Stößers 35 frei, so daß sich dieser unter dem Einfluß der Schwerkraft aufrichten kann. Nun kommt der obere Vorsprung 35a mit dem Ansatz 5O des Gegenstandes P₁ in Eingriff, so daß dieser Gegenstand P₁ weitertransportiert wird. Wie ersichtlich, wird mit dem Vorrücken des ersten Gegenstandes P₁, der als Anschlag gedient hatte, der nachfolgende Stößer 35 mit dem zweiten Gegenstand P_ in Eingriff kommen und so fort, so daß auch die nachfolgenden Gegenstände P in Bewegung gesetzt werden.

Es liegt auf der Hand, daß die wie vorstehend beschriebene Sperre 55 an der gewünschten Stelle zwischen dem ersten Förderer 1 und dem zweiten Förderer 2 installiert wird, damit die Gegenstände aufrücken können. Die Sperre braucht jedoch nicht notwendigerweise die gezeigte Konstruktion zu haben, sondern kann auch eine Vorrichtung sein, die in die Bewegungsbahn des oberen VorSprungs 41a des Hebels 41 hinein bzw* aus dieser herausgebracht werden kann, so daß sie diesen Vorsprung 41a niederdrückt und den Hebel 41 senkt, wodurch der Stößer mit der Senkbewegung geneigt wird.

Auf dem ersten Förderer 1 wird jeder Gegenstand P von den Rollen 10 getragen und durch Eingriff mit dem Stößer 35 an

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der Antriebskette 18 vorwärtstransportiert, während seine Längsseiten durch die Schienen 27 geführt werden..Sobald er das vordere Ende des ersten Förderers erreicht, wird der Gegenstand von dem Stößer 35 losgelassen. Wenn die Bewegungsbahn des oberen Trums der Kette 18 sich in der selben Ebene bis zum vorderen Ende des ersten Förderers 1 erstreckt, würde der Stößer 35, der sich in Eingriff mit dem vorderen Ansatz des Gegenstandes P befunden hat, diesen loslassen, wenn sich die Kette 18 um den Umfang des Zahnrades 21 herumbewegt,-wie aus der Zeichnung hervorgeht, so daß also der Gegenstand P auf den Tragrollen 10 verbleiben würde, statt auf den zweiten Förderer 2 -transportiert zu werden. Zwar könnte man annehmen, der nachfolgende Stößer würde den Gegenstand P vorwärtsschxeben, aber der vor diesem bestimmten Stößer 35 angeordnete Hebel 41 kommt dann mit dem Gegenstand P in Kontakt und bewegt den Stößer 35 abwärts, bevor er das hintere Ende des angehaltenen Gegenstandes P erfasst. Folglich wird der nachfolgende Stößer 35 unter dem Boden des Gegenstandes P hindurchgehen, ohne mit diesem in Eingriff zu gelangen. Dementsprechend ist iia vorderen Endabschnitt des ersten Förderers 1 die Bewegungsbahn der-Kette 18 teilweise in eine Ebene' verlegt, die niedriger ist als der übrige Teil der Bewegungsbahn, und zwar über einen •Längsabschnitt, der wenigstens größer ist als die Breite des Gegenstandes P, so daß der Hebel 41 außer Berührung mit dem Gegenstand gehalten wird, obwohl der Stößer 35 den Gegenstand zu erfassen vermag. Um die Bewegungsbahn der Antriebskette 18 in dieser Weise niedriger zu legen, sind die vorderen Enden 14a der oberen Kettenführungsschienen 14 ein Stück nach unten versetzt (s. Fig.2). Da die Kette 18 von diesen tieferen Abschnitten 14a der oberen Schienen 14 geführt wird, muß sie sich, wie bei 18a angedeutet, in einer niedrigeren Ebene bewegen. Der Gegenstand P wird deshalb in der folgenden Weise, die in den Fig. 12 - 14 veranschaulicht ist, auf den zweiten Förderer 2 umgesetzt. Wenn der Stößer 35 an das Zahnrad 21 gelangt, das sich in den Zeichnungen gegen den Uhrzeigersinn dreht, wird er während des Vorrückens von Gegenstand P dessen

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Ansatz 50 loslassen, wenn siph das Zahnrad weiter dreht, so daß also der Gegenstand P vorübergehend auf den Tragrollen verbleibt (s.Fig.12). Nun bewegt sich aber der nachfolgende Stößer 35 mit dem Vorrücken der Kette 18 weiter nach vorn. Zur Vereinfachung sei angenommen, daß sich dieser Stößer 35 außer Eingriff mit dem Gegenstand befindet, über den tiefer gelegten Abschnitt 18a der Kette 18 bewegt sich der Hebel 41, der vor dem Stößer 35 angeordnet ist, in Verbindung mit diesem auf einem Niveau, das niedriger ist als die untere Fläche des Gegenstandes P. Da kein Kontakt mit diesem besteht, kann der Stößer 35 in aufrechter Stellung bleiben. Selbstverständlich bewegt sich der Stößer 35 auch über dem tiefer gelegten Abschnitt 18a in einem niedrigeren Niveau, hält aber noch seinen oberen Vorsprung 35a in einer Höhe, wo er mit dem Gegenstand P in Eingriff kommen kann. Der Vorsprung 35a erfasst also die hintere Seite des Gegenstandes P mit dem Ergebnis, daß der nachfolgende Stößer 35 den auf den Tragrollen 10 angehaltenen Gegenstand P in Bewegung setzt, (s. Fig.13). Dementsprechend wird dieser Stößer 35, wenn er sich längs des Zahnrades 21 nach unten bewegt, die Rückseite des Gegenstandes P loslassen. Zu dieser Zeit ist jedoch der Gegenstand P fast von dem ersten Förderer heruntergeschoben (s.Fig.14). Wenn nun der nachfolgende Stößer 35 den nächsten Gegenstand P vorrückt, kommt dieser mit dem vorangegangenen Gegenstand P in Kontakt, schiebt diesen.von dem ersten Förderer 1 herunter und hält am vorderen Ende des ersten Förderers 1 an. In der selben Weise wie vor, wird dann dieser Gegenstand anschließend übergesetzt.

In dem Fall, daß die Antriebskette den oben genannten tiefer gelegten Abschnitt aufweist, wird der Hebel 41,. der vor dem Stößer 35 angeordnet ist, in Verbindung mit diesem außer Eingriff mit dem Gegenstand P gebracht, so daß der Gegenstand P von dem Stößer 35 losgelassen wird und manuell oder durch andere Mittel schneller weitertransportiert werden kann als der Bewegungsgeschwindigkeit der Kette 18 entspricht. In einem

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Abschnitt des Förderers, wo ein solcher Schnelltransport gewünscht wird, kann die Antriebskette einen derartigen tiefer liegenden Abschnitt aufweisen. Fig. 15 zeigt ein Beispiel, in dem die Kette 18 in tiefer liegende Abschnitte 18a, 18b und 18c am vorderen Ende, am hinteren Ende bzw. an dazwischenliegenden Stellen aufweisü. Jede benötigte Anzahl solcher tiefer gelegten Abschnitte kann art den gewünschten Stellen des Förderers ausgebildet sein. .

Die Gegenstände P werden durch den zweiten Förderer 2 weitertransportiert , indem jeder Gegenstand in seiner Länge zur Längsrichtung des Förderers 2 ausgerichtet ist. Ünt die Gegenstände P; die von dem ersten Förderer transportiert werden, auf den zweiten Förderer 2 umzusetzen, ohne ihre Orientierung zu veränderni werden die Gegenstände P auf dem ersten Förderer jeweils mit ihrer Breite längs zum Förderer bewegt, wie bereits oben beschrieben worden ist; Die so auf dem ersten Förderer 1 angeordneten- Gegenstände werden direkt auf den zweiten Förderer 2 gebracht. Zu diesem Zeitpunkt muß diö Längsmitteliiiiie des Gegenstandes P* korrekt mit deir Mittellinie des zweiten Förderer s 2 fluchten. Mit anderen Worten ftiiiäsen die Ansätze 49 im Mittelteil der Breite dös Gegenstandes P in der Bewegürigsbäüri der Stößer 35 äüf dör Antriebökette 19 liegen; da dii ätößer 35 sonst, iiicitt den jeweiligen Gegenstand P erfassen und ihü vorrücken könnten.

Der Umstand^ daß die Kette TO am vordisren Eriäe des ersten Fördefers 1, wie ößeri besenrieben* eirten tiefer gelegteri Abschnitt 18ä aufweist^ öritiö^iicht das Uraäetzeh der Gegenstände P von dem ersteh Förderer 1 auf den zweite« Förderer 2, stellt aber nicht immer sicher* daß die Gegenstände P Ιίί korrekter Position auf den zweiten Förderer 2 gebrächt werden. Die Gegenstände lassen sich mit dem Drücker 81 und dem Abnehmer bzw. Umsetzer 82, die in den Fig. 1 und 2 gezeigt sind, in die exakte Lage bringen. Der Drücker 81 Weist folgende

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Teile auf: eine Stange 84, die drehbar von vertikalen Eck ^- sehienen gehalten wird, welche an den vorderen Enden der beiden Längsträger des ersten Förderers 1 befestigt sind,_ Schwenkarme 86, die jeweils an den gegenüberliegenden Enden der Stange 84 befestigt sind, nach oben ragen und an ihrem oberen Ende ein Rad 85 tragen, ein öhr 87, das von einem Teil der Stange 84 an einem ihrer Enden aufwärts führt, und einen hydraulischen Zylinder 91 mit einer Kolbenstange 88, deren freies Ende an dem Öhr 87 angelenkt ist, sowie einem Basisende 89, das schwenkbar an einem Zylinderhalter 90 befestigt ist. Zu dem Abnehmer bzw. Umsetzer 82 gehören zwei Stangen 93, die in den zweiten Förderer 2.eingesetzt sind und von Lagern 92 gehalten werden, die in Front des ersten Förderers 1 angeordnet sind. Die beiden Stangen 93 liegen eine bestimmte Entfernung auseinander, und an jede Stange 93 sind in der Nähe ihrer gegenüberliegenden Enden Schwenkarme 95 befestigt, die jeweils nach oben ragen und an ihrem oberen Ende ein Rad 94 tragen, sowie nach unten führende Hebel 1OO, die jeweils an einem Ende jeder Stange 93 befestigt sind, das aus dem Lager 92 nach außen ragt. Die beiden Hebel 100 werden durch Paare von Bügeln 1O1 verbunden. Vorgesehen ist ferner ein hydraulischer Zylinder 98, mit einer Kolbenstange 96, deren freies Ende im Mittelteil der Länge eines der Hebel 100 schwenkbar befestigt ist, sowie mit einem Basisende 97, das an dem Querträger 6 angelenkt ist.

Wenn die Kolbenstange 88 durch Betätigung des hydraulischen Zylinders 91 ausgefahren wird, neigen sich die Schwenkarme des Drückers 81 nach hinten und bringen die Räder 85 an ihren oberen Enden auf eine Höhe, die unter den oberen Rändern der Tragrollen 10 liegt, wie in Fig. 2 mit ausgezogenen Linien dargestellt ist. Beim Zurückziehen dreht die Kolbenstange die Schwenkarme 86 in aufrechte Stellung, wodurch die Räder in eine horizontale Position oberhalb der oberen Ränder der Tragrollen 10 gelangen, wie in Fig. 2 strichpunktiert gezeichnet ist. Wenn also die Schwenkarme 86 sich in Fig. 2

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entgegen dem Uhrzeigersinn aus der schrägen in die aufrechte Stellung drehen, nämlich wenn die Räder 85 an ihren oberen Enden von der unteren in die obere Position-gelangen, wird der Gegenstand P, der - wie bereits beschrieben - abgesandt worden ist,·von den Rädern 85 auf seiner Rückseite weitergedrückt. Die Räder 85 bewirken somit, daß der Gegenstand P exakt auf den zweiten Förderer 2 aufgebracht wird, wenn sie in ihre angehobene Position gebracht werden. Da die Lücke sich an der Verbindungsstelle zwischen dem ersten Förderer 1 und dem zweiten Förderer 2 befindet, kann der Gegenstand P, der von den Schienen 28 geführt worden ist, unter Umständen ungenau geführt und in dieser Position seitlich versetzt werden. Während die Gegenstände P kontinuierlich auf dem Förderer 1 wandern, gestatten es die Schwenkarme 86, die sich normalerweise in aufrechter Stellung befinden, daß die horizontal liegenden Räder 85 an ihren oberen Enden eine Seite des Gegenstandes P bei dessen Durchgang durch die Lücke 47 führen. Beim Umsetzen des Gegenstandes P von dem ersten Förderer 1 auf den zweiten Förderer 2 wird ferner mit einem Grenzschalter und einer Photozelle oder einem ähnlichen Detektor festgestellt, ob der Gegenstand dicht an das vordere Ende des ersten-Förderers 1 herangebracht ist, so daß die Schwenkarme 86 vorübergehend nach hinten geneigt werden, bevor der Gegenstand P oberhalb' des Drückers 81 in Stellung gebracht wird. Sobald eine vorherbestimmte Zeitspanne vergangen ist, betätigt ein Zeitgeber die Schwenkarme 86, so daß durch den vorstehend beschriebenen Vorgang der Gegenstand P abgesandt wird.

Der hydraulische Zylinder 98 fährt die Kolbenstange 96 aus, welche ihrerseits die Schwenkarme 95 des Abnehmers 82 in etwa aufrechte Stellung bringt (nicht dargestellt), wodurch die Räder 94 an ihren oberen Enden eine etwa vertikale Lage einnehmen können. In diesem Zustand stehen die Achsen der Räder 94 im rechten Winkel zxPdenen der<Tragxollen 11 auf dem zweiten Förderer, und die Räder -94 befinden saieh,; in-einer Linie mit

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den Tragrollen IO auf dem ersten Förderer 1. Ferner ragen die Räder 94 etwas über die Tragrollen 11 des zweiten Förderers hinaus, liegen jedoch in der selben Ebene wie die Tragrollen 10 des ersten Förderers 1. Wenn die Kolbenstange .96 zurückgezogen wird, neigt sie die Schwenkarme 95 und bringt die Räder 94 in eine Ebene, die unter den Tragrollen 11 liegt. Bevor der Gegenstand P von dem ersten Förderer 1 auf den zv/eiten Förderer 2 umgesetzt wird, werden die vier Schwenkarme 95 angehoben. Anschließend nehmen die Räder 9 4 mit ihren oberen Rädern den Gegenstand P auf, der auf den zweiten Förderer 2 gebracht ist. Nun werden die Schwenkarme 95 in Schrägsteilung gedreht, d.h. die Räder 94 werden aus ihrer erhöhten Position abgesenkt, und der Gegenstand P wird von den Rädern 9 auf die Tragrollen 11 gesetzt. Während dieses Vorganges zum Umsetzen des Gegenstandes P würden der Stößer 35 und der Hebel 31 an der Antriebskette 19 einerseits und der Gegenstand P andererseits sich gegenseitig stören, wenn letzterer auf den zv/eiten Förderer 2 vorrückt, falls der Stößer 35 und der Hebel 41 über die angehobenen Räder 94 an der Übergangsstelle zwischen dem ersten Förderer 1 und dem zv/eiten Förderer 2 hinausragen. Deshalb ist die Bewegungsbahn des oberen Teiles der Antriebskette 19 in eine tiefere Ebene verlegt als die der Antriebskette 18,, so daß das obere Ende des Stößers 35 unter den oberen Enden der Räder 9 4 hindurchgehen kann _t wenn diese sich in angehobener Position befinden. Das Niveau der Tragrollen 11 ist deshalb auch in entsprechender Relation zur Äntriebskette 19 bestimmt, welche sich in der vorgenannten relativen Position befindet. Um einen möglichen Kontakt der unteren Fläche des Gegenstandes P mit dem Stößer 35 und dem Hebel 41 zu vermeiden, wenn der Gegenstand P von den Rädern 94 an den Schwenkarmen 95 auf die Tragrollen 11 abgesetzt wird, muß auf den Abstand dazwischen und auf die Bewegung des Abnehmers und Umsetzers 82 in Bezug auf den Gang der Antriebskette 19 geachtet werden.

Während des beschriebenen Umsetzungsvorganges tritt die Notwendigkeit auf, eine Gruppe von Gegenständen vor der Übergangs-

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stelle zwischen dem ersten Förderer 1 und dem zweiten Förderer anzuhalten, während die Gegenstände auf dem zweiten Förderer vorwärtstransportiert werden. Zu diesem Zweck können Haltevorrichtungen an der Position vor der Verbindungsstelle vorgesehen sein. Es versteht sich, daß die vorrückenden Gegenstände in der gleichen We!se,wie oben anhand von Fig. 9 und beschrieben ist, dann einer nach dem anderen in aufgerückter Stellung zum Halten gebracht werden.

Die Vorrichtung zum Abnehmen und Umsetzen der Gegenstände P kann alternativ auch eine endlose Antriebskette aufweisen, die in dem zweiten Förderer 2 quer hierzu in Verlängerung des ersten Förderers 1 angeordnet ist, oder aber Antriebsrollen, deren Wellen längs zum zweiten Förderer 2 liegen; auch diese alternativen Vorrichtungen sind in Bezug auf die oberen Ränder·der Tragrollen 11 heb- und senkbar zu gestalten.

Die Fig. 16 und 17 zeigen abgeänderte Konstruktionen des ' Drückers sowie des Höbeis zum Schwenken dieses Drückers. Ein Drücker 135 weist zwei-Platten auf, deren Abstand voneinander größer ist als die Breite der Schienen 51 und 52 an dem Gegenstand P, und die durch Stifte 136, 137 und 140 verbunden sind. Der Stößer 135 hat einen oberen Vorsprung 135a_# der geradlinig schräg aufwärts nach vorn vorspringt und mit Ansätzen 49 und 50 des Gegenstandes P.in Eingriff bringbar ist, einen unteren Vorsprung 135b, der eine größere Breite hat, eine Rolle 138 auf einem Stift 139 an seinem unteren Ende trägt und von der Kette 18 oder 19 nach unten vorspringt, sowie einen vorderen Vorsprung 135c, der etwa, von einer mittleren Stelle zwischen dem Zapfen 34 und dem Stift 46 horizontal nach vorn führt. Ein Hebel 141 ist aus zwei Platten zusammengesetzt, die durch Stifte 142 und 146 verbunden sind und einen geringeren Abstand haben als die beiden Platten des Stößers 135ο Der Hebel 141 hat einenoberen Vorsprung 141a, der an seinem oberen Ende auf einer Achse 145 ein Rad 144 trägt, einen hinteren Vorsprung -t"4tb, ..-.

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der etv/a horizontal, von dem oberen Vorsprung 141a zum Stößer 135 führt und dessen vorderen Vorsprung 135c überlappt, und einen unteren Vorsprung 141c, dessen unteres Ende leicht von dem unteren Ende der Glieder 30 der Ketten 18 oder 19 vorspringt und der eine große Breite hat. Ein senkrechtes Glied 147 verbindet den vorderen Vorsprung 135c des Stößers 135 und das Ende des hinteren VorSprungs 141b des Hebels 141 über die Stifte 136 und 142. Aufgrund dieser Verbindung durch das Glied 147 lassen sich der Stößer 135 und der Hebel 141 stoßfrei und zuverlässig in funktioneilen Zusaramenhang schwenken.

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Claims

Patentansprüche

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1· feinstrang-Schleppkettenförderer für das Schieben von ""Stückgütern, mit zwei Rollenbahnen und einer zwischen diesen angeordneten, mit ein- und ausrückbaren Mitnehmern, ausgerüsteten und in senkrechter F.bene umlaufender Kette, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer aus Stößern (35), die jeweils in der Mitte ihrer Lange schwenkbar an der Antriebskette (13,19) in einem Abstand Voneinander angebracht sind, der wenigstens größer ist als die Lange der zu transportierenden Gegenstände (P), sowie aus Hebeln (41) zum Schwenken der Stößer (35) bestehen, die jeweils etwa,in der -Mitte ihrer Länge an der Antriebskette (18,19) angelenkt sind und vor

'den Stößern (35) in funktioneilen Eingriff mit diesen angeordnet sind, wobei jeder Stößer (35) einen oberen Vorsprung (35a), der sich schräg von seinem Zapfen (34) nach vorne erstreckt und mit dem Gegenstand P in Eingriff bringbar ist, einen unteren Vorsprung (35b), der als Gewicht dient, und einen vorderen Vorsprung 35c) ,der sich zu dem Hebel (4.1) hin erstreckt, aufweist und seine Rückwärts Schwenkung bei -.; Eingriff mit dem Gegenstand (P) arretiert ist, während jeder der Hebel (41) einen oberen Vorsprung (41a) , der von seinem Zapfen (40) aus nach oben führt und mit der Rückseite des Gegenstandes (P) in Kontakt bringbar ist, einen unteren Vorsprung (41c), der als Gewicht dient, und einen hinteren Vorsprung (41b) aufweist, der sich zu dem Stößer (35) hin erstreckt und dessen vorderen Vorsprung (35a) überlappt, wobei der Hebel (41) durch Kontakt mit einem auf dem Förderer (1) unter der Bewegung mit der Antriebskette (18,19) abwärts drückbar ist und den mit ihm in Eingriff stehenden Drücker (35) abwärts zu schwenken vermag. -
2. Förderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem vorderen Vorsprung (135c) des Stößers (135) und dem hinteren Vorsprungs (141b) des Hebels (141) ein Verbindungsglied (147) über Stifte (136,142) schwenkbar mit

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einem Ende an den Ende des vorderen VorSprungs (135c) und mit dem anderen Ende an dem Ende des hinteren VorSprungs (141b) befestigt ist.
3. Förderer nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß der obere Vorsprung (41a) des Hebels (41) an seinem oberen Ende mit einer Rolle (44) versehen ist, die in Wälzkontakt mit der unteren Fläche des beim Transport angehaltenen Gegenstandes (P) bringbar ist.
4. Förderer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der zu transportierende Gegenstand (P) eine Palette ist mit Ansätzen (49,50), mit denen Stößer (35) von innen her in Singriff bringbar sind, mit Schienen (51 ,52) , die sich jeweils zwischen den paarweise einander gegenüberliegenden Ansätzen (49,50) erstrecken und die Rolle (44) an dem Hebel (41) zu führen vermögen, sowie mit parallel laufenden Gleitstücken (53,54), die in Bewegungskontakt mit den Tragrollen (1O,11) des Förderers (1,2) bringbar sind.
5. Förderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich der untere Vorsprung (35b) des Stößers (35) unter die Antriebskette (18,19) erstreckt und an seinem unteren Ende ein Rad (38) aufweist.
6. Förderer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß

an einer bestimmten Stelle des Förderers (1) eine Sperre (55) vorgesehen ist, die einen Nocken (56) aufweist, der unter der Antriebskette (18) liegt, in Kontakt mit dem Rad (38) des Stößers (35) aufwärts bewegbar ist und dadurch den unteren Vorsprung (35b) des Stößers (35) aufwärts zu drücken und dessen oberen Vorsprung (35a) durch Abwärtsbewegen aus einer Position, in der er sich mit dem zu transportierenden Gegenstand (P) in Eingriff befindet, in Ausrückstellung zu bringen vermag, wobei der Nocken (56) ferner von dem Rad (38) des Stößers (35) in dessen angehobener Stellung nach unten entfernbar ist.

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7. Förderer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperre (55) ferner Backen (57) aufweist, die mit dem Nocken (56) betätigbar sind "und aufwärts in die Bewegungsbahn des Gegenstandes (P) bzw. abwärts aus dieser heraus bewegbar sind.
8. Förderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens am vorderen Ende des· Förderers (T) die Bewegungsbahn der Antriebskette (18) auf einem Stück, das länger ist als die Abmessung des zu transportierenden Gegenstandes (P) in dessen Bewegungsrichtung, in eine tiefere Ebene verlegt ist, die um soviel unter dem Niveau des übrigen Teiles der Bewegungsbahn der Antriebskette (18) liegt, daß der Stößer (35) den Gegenstand (P) zu erfassen vermag, während der Hebel (41) außer Kontakt mit dem Gegenstand (P) bleibt.
9. Förderer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß Drücker (81) ferner am vorderen Ende des Förderers (1) angeordnet sind, die Schwenkarme (86) aufweisen, welche zwischen einer unteren und einer oberen Position, bezogen auf die oberen Enden der Tragrollen (10) des Förderers (1) hin-und herbewegbar sind und sich in Kontakt mit den hinteren Enden des mit dem Stößer (35) vorwärts geschobenen Gegenstandes (P) bringen lassen und diesen beim Anheben weiterschieben bzw. in aufgerichteter Stellung vollkommen von dem Förderer (1) abzusetzen vermögen.

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