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DE1285401B - Vorrichtung zum Stapeln einzeln ankommender Gegenstaende auf Paletten - Google Patents

Vorrichtung zum Stapeln einzeln ankommender Gegenstaende auf Paletten

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Publication number
DE1285401B
DE1285401B DEN28637A DEN0028637A DE1285401B DE 1285401 B DE1285401 B DE 1285401B DE N28637 A DEN28637 A DE N28637A DE N0028637 A DEN0028637 A DE N0028637A DE 1285401 B DE1285401 B DE 1285401B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
stack
objects
push
stacking
pallets
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEN28637A
Other languages
English (en)
Inventor
Faerber Hans Arthur
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
NID Pty Ltd
Original Assignee
NID Pty Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Family has litigation
First worldwide family litigation filed litigation Critical https://patents.darts-ip.com/?family=7344748&utm_source=google_patent&utm_medium=platform_link&utm_campaign=public_patent_search&patent=DE1285401(B) "Global patent litigation dataset” by Darts-ip is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International License.
Application filed by NID Pty Ltd filed Critical NID Pty Ltd
Priority to DEN28637A priority Critical patent/DE1285401B/de
Publication of DE1285401B publication Critical patent/DE1285401B/de
Pending legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65GTRANSPORT OR STORAGE DEVICES, e.g. CONVEYORS FOR LOADING OR TIPPING, SHOP CONVEYOR SYSTEMS OR PNEUMATIC TUBE CONVEYORS
    • B65G57/00Stacking of articles
    • B65G57/02Stacking of articles by adding to the top of the stack
    • B65G57/11Stacking of articles by adding to the top of the stack the articles being stacked by direct action of the feeding conveyor
    • B65G57/14Stacking of articles by adding to the top of the stack the articles being stacked by direct action of the feeding conveyor the articles being transferred from carriers moving in an endless path adjacent to the stacks

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Stacking Of Articles And Auxiliary Devices (AREA)

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Stapeln von einzeln aus einer Bearbeitungsmaschine od. dgl. kommenden Gegenständen auf Paletten.
  • Eine beispielhafte Einsatzmöglichkeit solch einer Vorrichtung ist bei der Herstellung von Konfekt, Zuckergebäck od. dgl. gegeben. Hierbei werden von einer Stärkeformmaschine einzeln nacheinander flache Tabletts ausgestoßen, auf welchen die Konfektstücke geformt wurden. Dieses Formen soll mit einer sehr hohen Geschwindigkeit erfolgen, um die Herstellungskosten des Konfekts sehr niedrig zu halten.
  • Die maximale Arbéitsgeschwindigkeit der benutzten Stärkeformmaschinen wurde bisher durch die Geschwindigkeit der automatischen Tablettabführung begrenzt. Zu diesem Zweck sind schon Stapelmaschinen verwendet worden, bei denen die einzeln ankommenden Tabletts von unten her mit einem auf- und abbewegbaren Tisch in ein aus Pfosten gebildetes Magazin an zurückziehbaren Tabletthaltern vorbei zur Stapelbildung eingeführt werden. Das Aufstapeln der Tabletts mit dieser Vorrichtung erfolgt sehr schnell. Umständlich wie zeitraubend und somit bestimmend für die Arbeitsgeschwindigkeit der Formmaschine ist jedoch der Abtransport von Tablettstapeln von obenher aus dem Magazin.
  • Andere bekannte Stapeleinrichtungen bestehen aus einem Umlaufförderer mit Auswerfer, der die einzeln ankommenden Tabletts anhebt, von obenher unter Bildung eines Stapels auf Paletten ablegt und die gefüllten Paletten ausschiebt.
  • Wenn ein Tablettstapel auf einer Palette gebildet worden ist, muß diese aus der StapeIeinrichtung ausgeschoben werden. Weiter ist es aber notwendig, daß die Formmaschine kontinuierlich arbeitet, so daß die mit Tabletts beladene Palette innerhalb der Zeitspanne abgegeben werden muß, die der Ausstoßzeit zweier aufeinanderfolgender Tabletts aus der Formmaschine entspricht.
  • Die Paletten mit aus 40 oder 50 Tabletts bestehenden Stapeln können aber nur mit einer verhältnismäßig geringen Geschwindigkeit aus der Stapeleinrichtung befördert werden, weil bei zu hoher Geschwindigkeit die Stapel kippen oder die einzelnen Tabletts im Stapel in ihrer genauen Ausrichtung zueinander verschoben werden könnten. Somit wird die Arbeitsgeschwindigkeit der Formmaschine im wesentlichen nicht von der Zeit begrenzt, die zum Aufstapeln einzeln von ihr abgegebener Tabletts erforderlich ist, sondern vielmehr von der Zeit, die zum Ausschieben einer mit Tabletts beladenen Palette aus der Stapeleinrichtung benötigt wird.
  • Aufgabe der Erfindung ist es nun, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der trotz weiterhin begrenzter Ausschiebegeschwindigkeit der Tablettstapel aus der Stapeleinrichtung die Arbeitsgeschwindigkeit der Formmaschine gesteigert werden kann.
  • Erfindungsgemäß wird dies erreicht mit einer Vorrichtung zum Stapeln einzeln ankommender Gegenstände auf Paletten, die gekennzeichnet ist durch die Anordnung einer an sich bekannten Einrichtung zum Stapeln einzeln ankommender Gegenstände von unten her, zur Bildung eines Teilstapels am Eingang eines an sich bekannten Umlaufförderers mit von unten her fassenden Greifern sowie mit einer Ausschiebevorrichtung, zur Erfassung eines Teilstapels und zur Herstellung eines aus aufeinandergeschichteten Teilstapeln bestehenden kompletten Stapels und zum seitwärts Abschieben des kompletten Stapels. Dabei kann die Ausschiebevorrichtung vorzugsweise Mittel zum Einstellen einer leeren Palette unter den von der Maschine aufzuschichtenden Teilstapeln umfassen.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform besteht die Ausschiebevorrichtung aus einem hin- und herbeweglichen Schieberahmen, mindestens einer sich in Längsrichtung durch die Maschine in Bodennähe oder am Boden entlang erstreckenden und zusammen mit dem Schieberahmen beweglichen Palettenschubstange, unbeweglichen Gleitschienen für die paletten und/oder Gegenstandsstapel, mehreren im Abstand an der Palettenübertragungsstange angeordneten Schubklinken und mehreren an den Gleitschienen im Abstand zueinander angeordneten Einwegklinken zur Begrenzung der aufeinanderfolgenden Stellungen der Paletten und/oder Gegenstandsstapel.
  • Ferner kann zum Transport von mindestens zwei Gegenständen von der Einrichtung zum Stapeln einzeln ankommender Gegenstände zu der Ausschiebevorrichtung der Umlaufförderer in an sich bekannter Weise aus zwei über im Abstand zueinander angeordnete, koaxiale Kettenräder laufenden Förderketten mit mindestens je einem Träger bestehen, wobei die Träger horizontal miteinander fluchten.
  • Hierbei hat es sich bewährt, daß ein Träger aus einer schwenkbar an der zugeordneten Förderkette angelenkten Rückenplatte, einem U-förmigen Haken mit im wesentlichen senkrechten Armen und einem vorspringenden Tabletthubflansch, mindestens einem Paar paralleler Lenker zum Abstützen des Hakens gegen die Ruckenplatte und einen Rniehebelmechanismus mit zwei stabilen Endstellungen zum Transport oder zum Abgeben der Teilstapel besteht.
  • Bei einer möglichen Ausführungsform kann die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Antriebseinrichtung mit Eintourenkupplung und einen auf die Höhe des gebildeten Stapels ansprechenden Kupplungsauslöser umfassen.
  • Es ist vorteilhaft, wenn die Einrichtung zum Stapeln einzeln ankommender Gegenstände in an sich bekannter Weise aus ein Magazin bildenden Pfosten, zurückziehbaren Tabletthaltern und aus einem auf-und abbewegbaren Tisch zum Einführen einzeln ankommender Gegenstände an den Tabletthaltern vorbei in das Magazin besteht.
  • Eine beispielhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Stapeln von einzeln ankommenden Gegenständen auf Paletten wird noch an Hand der Zeichnungen beschrieben. Es stellt dar Fig. 1 eine halbschematische Vorderansicht der Stapelmaschine nach der Erfindung, F i g. 2 eine halbschematische Seitenansicht der Maschine der Fig. 1, F i g. 3 eine halbschematische Draufsicht entlang der Linie 3-3 in Fig. 1, F i g. 4 einen halbschematischen Schnitt entlang der Linie 4-4 in Fig. 1, F i g. 5 einen halbschematischen Schnitt in Draufsicht entlang der Linie 5-5 in F i g. 1, F i g. 6 einen Detailschnitt entlang der Linie 6-6 in F i g. 5 in vergrößertem Maßstab, F i g. 7 eine vergrößerte Teilansicht der F i g. 5, die in F i g. 5 mit gestrichelten Linien eingerahmt und mit 7 bezeichnet ist, F i g. 8 einen halbschematischen Schnitt in Draufsicht entlang der Linie 8-8 in F 1 g. 2, F i g. 9 eine schematische Draufsicht zur Darstellung der Antriebsübertragung der Maschine nach Fig. 1, Fig. 10 eine vergrößerte Vorderansicht eines Trägers, der einen Teil des Umlaufförderers der Maschine gemäß F i g. 1 ist, wobei der Träger mehrere Tabletts trägt, F i g. 11 eine Seitenansicht des Trägers der F i g. 10 in Richtung der Pfeile 11 in vergrößertem Maßstab, F i g. 12 eine der F i g. 10 entsprechende Ansicht, in der der Träger der F i g. 10 sich in seiner zurückgezogenen Stellung befindet, in der er nicht im Gebrauch ist, Fig. 13 eine Teilansicht eines elastisch befestigten Tabletthalters, der einen Teil der Annahmeeinrichtung der Maschine gemäß F i g. 1 dargestellt und in vergrößertem Maßstab gezeigt ist, F i g. 14 eine vergrößerte Teilansicht einer Kupplung und eines Teiles eines Kupplungsauslösers als Teile der Maschine der Fig. 1, Fig. 15 eine teilweise geschnittene Ansicht der Kupplung und ihres Auslösers gemäß Fig. 14 entlang der Linie 15-15 in Fig. 14, Fig. 16 eine der Fig. 14 entsprechende Ansicht, die den Kupplungsauslöser in Betriebsstellung zeigt und F i g. 17 einen Teilschnitt entlang der Linie 17-17 in Fig. 16.
  • Die dargestellte Stapelmaschine kann Tabletts aus einer Konfektformmaschine annehmen. Die Tabletts sind relativ flach und rechteckig, so daß sie aufeinander gestapelt werden können. Die Bewegungseinrichtung der dargestellten Maschine kann gleichzeitig fünf Tabletts bewegen, und dementsprechend kann die Annahmeeinrichtung der Maschine fünf Tabletts aneinander anpassen; aus diesem Grunde sind in den Zeichnungen die einzelnen Tabletts bzw. die einzelnen Gruppen von fünf Tabletts gestrichelt gezeichnet und im übrigen mit den Bezugszeichen 18 versehen, um die Art und Weise klarzustellen, in der die Tabletts durch die Maschine fortbewegt werden. Die Tablettbezugszeichen sind durch die Buchstaben in der alphabetischen Reihenfolge A, B, C usw. ergänzt. Um die aufeinanderfolgenden Stellungen während der Bewegung der Tabletts durch die Maschine zu zeigen und der Einfachheit der Beschreibung wegen sind die einzelnen Stellungen im folgenden als die »A-Stellung«, »B-Stellung« usw. bezeichnet.
  • Die dargestellte Maschine ist so ausgebildet, daß sie die Tabletts auf Unterlagen oder Paletten von der Art stapelt, wie sie häufig zum Bewegen eines Gegenstandes oder mehrerer mittels eines fahrbaren Gabelhubstaplers verwendet werden. Weiterhin kann der Auswerfer der Maschine solche Unterlagen von einem Förderer od. dgl. übernehmen, der sich bis zu der Stapelmaschine von der Tablettlademaschine aus erstreckt. Auch diese Unterlagen sind in den Zeichnungen in gestrichelten Linien dargestellt und im übrigen mit 19 bezeichnet, wobei die Bezugszeichen durch Buchstaben in alphabetischer Reihenfolge bezeichnet sind, die denen der Tablettbezugszeichen entsprechen (mit der Ausnahme des Buchstaben »C«, der fortgelassen worden ist, da keine Unterlagen-Stellung der Tablett-Stellung » C « entspricht).
  • In Kürze beschrieben entspricht bei den Tabletts die »A-Stellung« der Stellung, in der ein Tablett unmittelbar vor dem Eintritt in die Annahmeein- richtung der Stapelmaschine steht, die »B-Stellung« der Stellung, in der die Tabletts in der Annahmeeinrichtung gegeneinander ausgerichtet sind, die »C-Stellung« ist die Stellung einer Gruppe von Tabletts, die von der Annahmeeinrichtung weiter zu dem zu bildenden Stapel bewegt worden ist, die »D-Stellung« entspricht der Stellung des Stapels, der gebildet wird, und die »E-Stellung« ist die Stellung des Stapels, wenn dieser aus der Maschine ausgestoßen wird.
  • Das Traggerüst der Maschine besteht aus zwei in einem Abstand zueinander angeordneten Säulen 20 und 21 und aus einer Trennwand22 zwischen den beiden Säulen. Jede Säule besteht aus einer Platte 23, die sich über die ganze Höhe der Säule erstreckt und nach innen gerichtete Versteifungsflansche24 aufweist, und aus einer inneren Platte 25, die sich vom Boden der Säule aus über einen kurzen Abstand nach oben erstreckt und mit dem inneren Teil der dazu gehörigen Platte 23 am Fuße einer jeden Säule einen oben offenen Kastenquerschnitt bildet. Es sind Antriebsübertragungseinrichtungen vorgesehen, um die verschiedenen Teile der Maschine miteinander synchronisiert zu betreiben, wobei selbstverständlich ist, daß die Stapelmaschine synchron mit der Formmaschine arbeiten muß, von der die Tabletts 18 übernommen werden und, obwohl die Synchronisation auf sehr verschiedene Art und Weise vorgenommen werden kann, wurde diese außerordentlich einfach dadurch erzielt, daß eine mechanische Antriebsverbindung zwischen der Stapelmaschine und der Konfektformmaschine hergestellt wurde. Somit kann entsprechend der dargestellten Ausführungsform der Erfindung eine Eingangswelle 26 sich von einem Getriebekasten 27 der Stapelmaschine aus zu der Konfektformmaschine erstrecken. Die Eingangswelle 26 kann durch Zahnräder oder auf andere Weise mit der Antriebseinrichtung der Konfektformmaschine verbunden sein.
  • Der Getriebekasten 27 verbindet die Eingangswelle 26 mit der Hauptantriebswelle 28, die sich quer durch die Stapelmaschine hindurch erstreckt und an ihren Enden von geeigneten Lagern zur Reibungsminderung in Lagergehäusen getragen wird, die in den Platten 23 befestigt sind. Wie später beschrieben werden wird, sind alle Betriebskomponenten mit der Welle 28 antriebsmäßig verbunden, so daß sie in Einklang miteinander und mit der Formmaschine arbeiten.
  • Die Tablettannahmeeinrichtung der dargestellten Ausführungsform der Erfindung arbeitet in Verbindung mit einem herkömmlichen Abförderer der Stärkeformmaschine, der Gleitschienen 30 zum Halten der Tabletts 18 A und hin- und hergehende Stoßelemente, die nicht dargestellt sind, enthält, die die Tabletts 18 A sicher auf den Gleitschienen 30 in regelmäßigen Zeitabständen verschieben.
  • Die Annahmeeinrichtung weist ein Tablettmagazin auf, das aus vier aufrechtstehenden, im Querschnitt gewinkelten Pfosten 31 besteht, die sicherstellen, daß die Tabletts 18 B in horizontaler Richtung nicht versetzt werden können, die jedoch ermöglichen, daß die Tabletts frei fallen oder gehoben werden können, wobei vier zurückziehbare Tabletthalter 32 (F i g. 13) vorgesehen sind. Die Annahmeeinrichtung enthält außerdem einen nach oben und unten beweglichen Tisch 33, der die Tablettsl8B tragen kann.
  • Jeder Halter 32 besteht aus einem Vorsprung 34 an dem Arm 35. Jeder Arm 35 ist mit einem Träger 36 des Förderers 30 mittels eines losen vollständig hindurchlaufenden Bolzens 37 und einer Druckfeder 38 verbunden. Die Druckfeder38 stellt normalerweise sicher, daß die Vorsprünge 34 mit ihren vorderen Enden unter ein Tablett 18B greifen, das sich gerade in dem Magazin befindet. Wenn jedoch ein Tablett von dem Tisch 33 nach oben gehoben wird, müssen die Vorsprünge 34 in die in unterbrochenen Linien gezeigte Stellung der Fig. 13 zurückgezogen werden, so daß das Tablett, das gehoben wird, an den Vorsprüngen vorbeibewegt werden kann, die nachher wieder in ihre Ausgangsstellung zurückkehren.
  • Der Tisch 33 kann gehoben und gesenkt werden durch Nocken 39 auf der Hauptantriebswelle 28, durch schwinghebelartige Nockenfolger 40, die an einer Schwingwelle 41 vorstehen, und durch ein Parallellenkersystem, das aus einem oberen schwingenden Lenker 42, einem unteren schwingenden Lenker 43, der fest mit der Schwingwelle 41 verbunden ist, und aus einem senkrechten Verbindungslenker 44 besteht.
  • Die Nocken 39 sind so ausgebildet, daß der Tisch 33 bis unter die Förderschienen 30 fällt, und zwar unmittelbar vor dem Moment, in dem der Förderer ein Tablett in die »B-Stellung« schiebt, woraufhin der Tisch dieses Tablett hebt, und zwar zusammen mit irgendwelchen anderen sich bereits in der »B-Stellung« befindenden Tabletts an den Vorsprüngen 34 zum Festhalten der Tabletts, wenn diese wieder herabfallen.
  • Nach jeder fünften Betätigung der Annahmeeinrichtung, wie sie eben beschrieben wurde, werden die Tabletts 18B zu dem Stapel in die »D-Stellung« der Stapelmaschine gebracht. Die Stapelmaschine besteht aus einem Umlaufförderer mit zwei endlosen Bewegungsketten 45, die jeweils über ein Kettenrad 46 mit großem Durchmesser und ein paar kleinerer Kettenräder 47 laufen.
  • Die Kettenräder 46 sind auf einer Hauptkettenradwelle 48 befestigt, die frei drehbar in reibungsmindernden Lagern läuft, die ihrerseits in Lagergehäusen 49 an entsprechenden Platten 23 befestigt sind.
  • Die Kettenräder 47 sitzen auf Achsstummeln50, wobei eines der Kettenräder 47 einer jeden Kette 45 in Antriebsverbindung mit der Antriebswelle 28 über eine erste Transmissionskette 51 steht, die über Kettenräder 52 läuft, die auf der Welle 28 befestigt sind, bzw. über Kettenräder 53, die fest mit den angetriebenen Kettenrädern 47 verbunden sind.
  • Es ist ersichtlich, daß jede t)bertragungskette 45 mit ihrem vorderen Trumm senkrecht fluchtend in der Mittelebene der Tablettsl8B und mit ihrem hinteren Trumm senkrecht fluchtend mit der Mittelebene des Stapels 18D verläuft.
  • Jede Übertragungskette 45 weist zwei Träger 54 auf.
  • Die Träger 54 auf jeder Kette sitzen in gleichem Abstand zueinander und die Träger der einen Kette 45 fluchten horizontal mit den Trägern der anderen Kette 45.
  • Jedes Trägerpaar 54, das jeweils aus einem Träger einer jeden Kette besteht, die miteinander fluchten, kann fünf Tabletts 18B aufnehmen, und diese Tabletts auf den Tablettstapel 18D setzen, und dieser Vorgang geht automatisch so lange vor sich, wie Tabletts sich in der »B-Stellung« befinden.
  • Jeder Träger 54 besteht aus einer Rückenplatte 55, die schwenkbar an einer Verankerung 56 befestigt ist, die ihrerseits an einem Lenker der dazugehörenden Übertragungskette 45 angebracht ist.
  • Auf dem größten Teil ihres gerade verlaufenden Bewegungsweges läuft jede Kette 45 in im wesentlichen kanalförmigen Kettenführungen 57 mit nichtdargestellten Nuten, die mit Flanschen 58 an den Verankerungen 56 zusammenwirken und die zusammen mit Hilfsrollen 59 auf jedem Träger 54 sicherstellen, daß während der Auf- und Abwärtsbewegung des Trägers dieser gezwungen ist, ohne Abweichung von dem im wesentlichen geraden Weg und ohne ein Verdrehen oder Kippen zu laufen.
  • Die Rückenplatte 55 eines jeden Trägers 54 weist Befestigungsflansche 60 auf, die sich paarweise von dem Träger aus erstrecken.
  • An den Befestigungsflanschen sind vier zueinander parallele Lenker 61 schwenkbar befestigt, die an ihren anderen Enden an aufrechten Armen von U-förmigen Haken 62 angelenkt sind, die einen sich von dort aus nach vorn erstreckenden Tabletthubflansch 63 aufweisen. Einer der Lenker 61 hat einen Hebelarm64, der sich in einem Winkel von dem Lenker aus erstreckt und mit seinem freien Ende schwenkbar an eine Stütze 65 angelenkt ist, die ständig von einer Druckfeder66 in einem Federgehäuse 67 nach oben gedrückt wird. Die Feder 66, die Stütze 65 und der Arm 64 bilden einen Kniehebel mit zwei stabilen Stellungen; die eine Stellung ist in F i g. 10 gezeigt, wobei der Haken zum Tragen der Tabletts vorspringt, während in der anderen in F i g. 12 gezeigten Stellung der Haken zurückgezogen ist. Es sei einmal angenommen, daß die Haken vorspringen, dann nehmen die Rollenpaare, die mit dem Vordertrum einer jeden Kette 45 nach oben bewegt werden, die Tablettsl8B auf und tragen sie über die oberen Rollen 46. Wenn die Trägerpaare 54 sich mit dem hinteren Trum der Ubertragungsketten 45 nach unten bewegen, werden die Tabletts oben auf dem Stapel 18D abgesetzt, und unmittelbar danach berühren die Hakenfiansche 63 das vor dem Aufsetzen oberste Tablett in dem Stapel, was bewirkt, daß die Hakenteile sehr schnell in die zurückgezogene Stellung zurückgeschoben werden, so daß die Träger 54 an den Tablettstapeln 18 D, ohne diese zu berühren, sich herabbewegen können.
  • Wenn die zurückgezogenen Träger sich wieder heben, um einen weiteren Stapel von fünf Tabletts 18B aufzunehmen, berühren die Rollen 68 an den Hakenteilen 62 des Trägers feste Schlagbolzen 69 an den Kettenführungen 57, wodurch die Haken in ihre zurückgezogene Stellung geschoben werden.
  • Vorzugsweise können nach oben bewegliche Schienen70 über den oberen Kettenrädern 46 befestigt sein, die von Auslegerarmen 71 festgehalten werden, die sich von einem senkrechten Verbindungslenker 72 aus erstrecken, die zwei schwenkbare parallele Lenker 73 miteinander verbinden. Diese Schienen70 dienen zum Festhalten der Träger 54 bei ihrer Bewegung von einem Kettentrum zu anderen, und vorzugsweise haben die Träger 54 Paare von Spurrollen 74, die die Schienen 70 berühren.
  • Der Auswerfer des Ausführungsbeispieles nach der Erfindung, der jetzt beschrieben wird, besteht aus einem hin- und herbeweglichen Schieberahmen 75 mit einer Querstange 76 und zwei sich in Längsrichtung erstreckenden Schubstangen 77 für die Palette.
  • Die Schubstangen 77 für die Palette erstrecken sich in Maschinenlängsrichtung und laufen zum Teil in kanalförmigen Gleitschienen 78 die an dem Boden, dem Maschinengrundkörper oder an der Konfekiformmaschine befestigt sind, für die das Stapel gerät verwendet wird. Die Gleitschienen 78 sind so aufgebaut, daß die Paletten 19 auf diesen aus der einen Stellung in die andere gleiten können, während sie durch die Maschine wandern.
  • Die Schubstangen 77 können auf den unteren Flanschen der Gleitschienen 78 laufen, jedoch wird es vorgezogen, daß Schubstangentragrollen 79 vorgesehen sind, um den Reibwiderstand bei der Bewegung der Schubstangen 77 zu vermindern.
  • An den Schubstangen 77 sind in Abständen elastisch befestigte Schubklinken 80 für die Palette vorgesehen.
  • Wie am besten aus den F i g. 6 und 7 ersichtlich ist, wurde jede Schubklinke 80 durch einen Bolzen 81 elastisch befestigt, der sich lose durch eine Öffnung in der Klinke 80 und einer Druckfeder 82 erstreckt, die auf dem Bolzen 81 sitzt. Die Anordnung ist so getroffen, daß bei einer nach vorn und innen gerichteten Bewegung der Schubstangen 77 die Klinken 80 die Paletten 19 ergreifen, so daß die Paletten sich mit den Schubstangen 77 vorwärts bewegen. Beim Rückhub der Schubstangen 77 jedoch schwingen die Klinkern 80 aus, so daß sie an den Paletten 19 vorbeilaufen können.
  • Die folgenden Stellungen der Paletten 19 werden beispielsweise von mit Schwerkraft arbeitenden Einwegklinken 83 begrenzt, über die die Paletten 19 während ihrer Vorwärtsbewegung wandern und die verhindern, daß die Paletten 19 beim Rückhub der Schubstangen 77 mit diesen zurücklaufen.
  • Aus dem obigen ist ersichtlich, daß der Hub bei der Rückwärtsbewegung des Schieberahmens etwas größer ist als der Abstand zwischen zwei aufeinander folgenden Paletten stellungen und daß bei jeder Rahmenumkehr die Paletten und damit die Tabletts, die sich auf diesen befinden, von einer Stellung in die nächste geschoben werden.
  • In den Zeichnungen ist der Schieberahmen 75 so gezeichnet, daß er seinen Vorwärtshub gerade beginnt.
  • Die Rückwärtsbewegung des Schieberahmens 75 wird durch zwei Verbindungsstangen 84 bewirkt, die sich von den entsprechenden Enden der Querstange 76 aus zu den Verankerungen der Antriebsketten 85 des Schieberahmens erstrecken, die über die Kettenräder 86 bzw. 87 laufen. Die Kettenräder 86 sind fest mit drehbaren Achsstummeln 88 verbunden; die Kettenräder 87 können in entsprechender Weise befestigt sein oder aber sie sind an festen Achsen frei drehbar. Die Antriebsketten 85 werden ihrerseits von einer Antriebstransmission getrieben, die diese mit der Hauptantriebswelle 28 verbindet, wobei eine Eintourenkupplung 89 vorgesehen ist. Eine solche Kupplung löst das von ihr angetriebene Element automatisch von dem Antriebselement bei der Vollendung einer einzigen Umdrehung nach dem Fassen der Kupplung, wobei die Kupplung von einem Auslöser oder einer anderen Kupplungsbetätigungseinrichtung in Tätigkeit gesetzt wird.
  • Solche Kupplungsauslöser stellen sicher, daß, so- bald ein Tablettstapel 18D seine vorbestimmte maximale Höhe erreicht, die Kupplung 89 faßt, und zwar genügend lang, um eine vollständige Umdrehung der Antriebskette 85 zu bewirken.
  • Die Kupplung 89 enthält ein als Kettenrad ausgebildetes Antriebselement 90, das frei auf einer Kupplungstragwelle 91 drehbar ist und ständig durch eine zweite Kettentrausmission 92 a in Antriebsverbindung mit einem Kettenrad 93 a auf der Hauptantriebswelle 28 steht. Die Kupplung 89 hat ein als Kettenrad ausgebildetes getriebenes Element 92, das fest auf einer rotierenden Welle 91 sitzt und mittels einer dritten Kettentransmission 93 mit einem Kettenrad 94 verbunden ist, welches fest mit dem Achsstummel des einen Kettenrades 86 verbunden ist.
  • Am Ende der Kupplungsträgerwelle 91 auf der von der Kupplung 89 abgelegenen Seite ist ein Kettenrad 95, das dem von der Kupplung getriebenen Element 92 entspricht, mittels einer fünften Transmissionskette 96 mit einem Kettenrad 97 verbunden, das mit dem anderen Kettenrad 86 verbunden ist. Wenn nun das treibende und getriebene Element der Kupplung 89 miteinander gekuppelt werden, werden beide Antriebsketten 85 des Schieberahmens mit der Hauptantriebswelle 28 verbunden.
  • Eine Zugstange 98 erstreckt sich von einem Arm 99 aus nach unten, der fest mit einer Schwenkwelle 100 eines Auslösehebels 101 verbunden ist. Das vordere Ende des AuslösehebelslO1, das sich neben dem hinteren Trum der näheren Transmissionskette 45 befindet, ist so angeordnet, daß es von der Rolle 68 des Trägers 54 angestoßen und nach unten bewegt wird, wenn der Träger an dem Auslösehebel 101 vorbeiläuft und sich dieser in seiner zurückgezogenen Stellung befindet Wenn der Träger nicht zurückgezogen ist, während er an dem Auslösehebel 101 vorbeiläuft, läuft seine Rolle 68 an dem Auslösehebel 101 vorbei. Auf diese Weise erreicht der Tablettstapel 18D eine genügende Höhe, so daß die-Tabletts eines Trägers 54 oben aufgesetzt werden, bevor die Trägerrolle 68 den Auslösehebel 101 erreicht, wobei die Zugstange 98 nach oben bewegt wird, wenn der Träger vorbeiläuft. Diese Aufwärtsbewegung der Zugstange 98 betätigt die übrigen Teile des Kupplungsauslösers, um die Kupplung einzuschalten.
  • Die Aufwärtsbewegung der Zugstange 98 wird auf das eine Ende eines Winkelhebels 102 übertragen, und auf Grund der Wirkung eines Steuerhebels 103 bewegt sich das entgegengesetzte Ende des Winkelhebels 102 nach unten und nach links in den Fig. 14 und 16, und auf diese Weise schwingt ein schwenkbar befestigter Kupplungsauslösehebel 104 aus dem Bereich einer Kupplungsstoßstange 105.
  • Wenn der Kupplungsfreigabehebel 104 aus dem Bereich der Kupplungsstoßstange 105 geschwenkt ist, kann ein Sperrstift 106 von einem federbelasteten Schwenkarm 107 verschoben werden, so daß er die Kupplungsstoßstange 105 teilweise versetzt, wenn die Stoßstange 105 und der Sperrstift 106 koaxial miteinander fluchten. In diesem Moment erstreckt sich der Sperrstift 106 von dem treibenden Element 90 in das getriebene Element 92. Wenn also der Kupplungsfreigabehebel 104 beiseite geschwenkt wird, wird das treibende Element 90 mit dem getriebenen Element fest verbunden, sobald der Sperrstift 106 zufällig zum axialen Fluchten mit der Kupplungsstoßstange 105 kommt. Es ist nur eine einzige Kupplungsstoßstangel 05 vorgesehen, vorzugsweise können jedoch zwei, drei oder mehr Sperrstifte 106 verwendet werden, die jeweils einem Schwenkarm 107 zugeordnet sind, die rund um das treibende Element 90 herum in gleichen Abständen angeordnet sind.
  • Gemäß anderen Ausführungsformen der Erfindung genügt eine einzige Umdrehung der Kupplung für eine Umkehr des Schieberahmens; bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung jedoch sind die Größen der verschiedenen Kettenräder in dem Antriebsmechanismus so gewählt, daß zwei Umdrehungen der Kupplung89 für diesen Zweck benötigt werden. Darum ist eine unter ihrem Eigengewicht betätigte Falle 108 vorgesehen, die, wenn der Kupplungslösehebel 104 beiseite geschwenkt ist, wie oben erwähnt wurde, herunterfällt und einen AnschlaglOB an einem ArmllO ergreift, der sich von dem Lösehebel 104 aus erstreckt, wodurch der Lösehebel außerhalb des Bewegungsweges der Kupplungsstoßstange 105 gehalten wird. Kurz nach Beginn des Rückhubes des Schieberahmens 75 bewegt sich ein Finger 111 (F i g. 16) an einer der Verbindungsstangen 84 unter eine Rolle 112 an der Falle 108 und hebt die Falle von dem Anschlag 109 ab, so daß der Lösehebel 104 in seine Ausgangsstellung zurückschwingen kann. In diesem Moment hat die Kupplung ihre zweite Umdrehung begonnen, an deren Ende die Stoßstange 105 eine schräge Fläche an dem Lösehebel 104 berührt und in das getriebene Element 92 hineinbewegt wird, so daß dieses von dem treibenden Element 90 freigegeben wird.
  • Das dargestellte Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht eine ausschließlich mechanische Einrichtung vor, um die dargestellten Arbeitsgänge der einzelnen Komponenten der Maschine zu bewirken, jedoch kann selbstverständlich auch eine elektrische oder pneumatische Steuerungseinrichtung herkömmlicher Art verwendet werden, um die Bewegungen der verschiedenen Komponenten in der notwendigen Reihenfolge durchzuführen.
  • Beispielsweise könnte die Eintourenkupplung von einem Solenoid betätigt sein, und zwar in geeigneter Weise angeordnete Grenzschalter oder Endschalter, mit denen abgetastet werden kann, wenn sich ein Träger in einer bestimmten Höhe in seiner zurückgezogenen Stellung befindet. Die Kupplung kann auch pneumatisch durch ein Ventil betätigt werden, das diese Bedingungen abtasten kann. Die Bewegungseinrichtung kann jede geeignete Form haben; so kann z. B. die endlose Kette mit ihren Rollen durch ein paar von großen »Ferris-Rädern« mit Trägern, die an ihren Umfängen befestigt sind, ersetzt werden.
  • Schließlich kann auch der Auswerfer und/oder die Annahmeeinrichtung elektrisch oder pneumatisch betätigt werden, und zwar durch eine unter der Steuerung der Maschine, von der die Gegenstände ausgehen, stehende Betätigungseinrichtung.

Claims (7)

  1. Patentansprüche: 1. Vorrichtung zum Stapeln einzeln ankommender Gegenstände auf Paletten, g e k e n n z ei c h -n e t durch die Anordnung einer an sich bekannten Einrichtung zum Stapeln einzeln ankommender Gegenstände (18) von unten her zur Bildung eines Teilstapels (18 B) am Eingang eines an sich bekannten Umlaufförderers mit von unten her fassenden Greifern (62, 63), sowie mit einer Ausschiebevorrichtung zur Erfassung eines Teilstapels und zur Herstellung eines aus aufeinandergeschichteten Teilstapeln (18 D) bestehenden kompletten Stapels und zum seitwärts Abschieben des kompletten Stapels.
  2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausschiebevorrichtung Mittel zum Einstellen einer leeren Palette (19) unter den von der Maschine aufzuschichtenden Teilstapeln (18 D) umfaßt.
  3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausschiebevorrichtung aus einem hin- und herbeweglichen Schieberahmen (75), mindestens einer sich in Längsrichtung durch die Maschine in Bodennähe oder am Boden entlang erstreckenden und zusammen mit dem Schieberahmen (75) beweglichen Palettenschubstange (77), unbeweglichen Gleitschienen (78) für die Paletten (19) und/oder Gegenstandsstapel (18), mehreren im Abstand an der P alettenübertragungsstange (77) angeordnete Schubklinken (80) und mehreren an den Gleitschienen (78) im Abstand zueinander angeordneten Einwegklinken (83) zur Begrenzung der aufeinanderfolgenden Stellungen (A, B, C, D, E) der Paletten (19) und/oder Gegenstandsstapel (18) besteht.
  4. 4. Vorrichtung nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß zum Transport von mindestens zwei Gegenständen (18B) von der Einrichtung zum Stapeln einzeln ankommender Gegenstände zu der Ausschiebevorrichtung der Umlaufförderer in an sich bekannter Weise aus zwei über im Abstand zueinander angeordnete, koaxiale Kettenräder (46, 47) laufenden Förderketten (45) mit mindestens je einem Träger (54) besteht, wobei die Träger (54) horizontal miteinander fluchten.
  5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein Träger (54) aus einer schwenkbar an der zugeordneten Förderkette (45) angelenkten Rückenplatte (55), einem U-förmigen Haken (62) mit im wesentlichen senkrechten Armen und einem vorspringenden Tabletthubflansch (63), mindestens einem Paar paralleler Lenker (61) zum Abstützen des Hakens (62) gegen die Rückenplatte (55) und einem Kniehebelmechanismus (64, 65, 66) mit zwei stabilen Endstellungen zum Transport oder zum Abgeben der Teilstapel besteht.
  6. 6. Vorrichtung nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung eine Eintourenkupplung (89) und einen auf die Höhe des gebildeten Stapels (18 D) ansprechenden Kupplungsauslöser (98, 101, 102, 103, 104) umfaßt.
  7. 7. Vorrichtung nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Stapeln einzeln ankommender Gegenstände in an sich bekannter Weise aus ein Magazin bildenden Pfosten (31), zurückziehbaren Tabletthaltern (32) und aus einem auf- und abbewegbaren Tisch (33) zum Einführen einzeln ankommender Gegenstände (18) an den Tabletthaltern (32) vorbei in das Magazin besteht.
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