DE2221889A1 - Schalteraufbau fuer Druckknopf- und Waehlschalter - Google Patents

Description

3. Mai 1972

Square D Company,
Executive Plaza, Park Ridge, Illinois 60068, USA

Schalteraufbau für Druckknopf- und Wählschalter

Die Erfindung betrifft einen Schalteraufbau für Druckknopf- und Wählschalter, bestehend aus einem Schaltergehäuse mit einem Vorderabschnitt und einem Hinterabschnitt sowie aus Schaltkontakteinrichtungen, die am Hinterabschnitt des S-cbaltergehäuses befestigbar sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kleinschalter der Druckknopf- oder Drehknopfbauart anzugeben, bei dem eine Anzahl austauschbarer Bauteile wahlweise an bestimmten bleibenden bzw. gemeinsamen Teilen befestigbar sind, so daß der Schalter mit möglichst vieriigen Teilen für eine Vielfalt von Schaltfunktionen angepaßt oder umgerüstet werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung für einen Schalteraufbau der eingangs bezeichneten Bauart vorgeschlagen, daß eine Innerhalb des Schaltergehäuses geführte Stell- und Betätigungseinrichtung einen Endabschnitt aufweist, der durch

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den Hinterabschnitt des Schaltgehäuses hindurchragt und an dem Schaltnocken auswechselbar befestigt sind, um den Schaltzustand der Kontakte zu steuern.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand von Ausführurigsbeispielen in Verbindung mit den. Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Druckknopfschalters nach der Erfindung,

Fig. 2 eine Endansicht des Schalters nach Fig. 1, bei dem die Kontakteinheiten und ein Schaltnocken abgenommen sind,

Fig. 3 einen vergrößerten Längsschnitt durch den Schalter nach Fig. 1 nach der Linie 3-3 in Fig. 2,

Fig. h eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht des Schalters nach Fig. 1 ohne Kontakteinheiten und Aufbauplatte,

Fig. 5 die Rückansicht eines Druckknopfstößels des Schalters nach Fig. 1,

Fig. 6 die Endansicht eines Druckknopfnockens zur Anwendung im Schalter nach Fig. 1,

Fig. 7 eine SEitenansicht des Bauteils nach Fig. 6, Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie 8-8 in Fig. 6, Fig. 9 einen Schnitt nach der Linie 9-9 in Fig. 6,

Fig.10 die Rückansicht einer Kontakteinheit zur Anwendung im Schalter nach Fig. 1,

Fig.11 eine Vorderansicht der Kontakteinheit nach Fig.IQ

Fig. 12 einen vergrößerten Längsschnitt nach der Linie 12-12 in Fig. 11 mit teilweise abgebrochen gezeigtem Kontaktbetätigungsteil,

Fig.13 einen vergrößerten Längsschnitt nach der Linie 13-13 in Fig. 11,

Fig. I¹J eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der Kontakteinheit nach Fig. 10 bis 13»

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Fig. 15 eine Vorderansicht (A) sowie Teilansichten (B und C) von Kontaktbetätigungsteilen für die Kontakteinheit

nach Fig. 10 bis 13,
Fig. 16 eine Seitenansicht ähnlich Fig. 1 eines beleuchteten Druckknopfschalter mit einer Beleuehtungseinheit und einer Kontakteinheit,

Fig. 17 eine Rückansicht des Schalters nach Fig. 16, Fig. 18 einen vergrößerten Längsschnitt nach der Linie 18-18

in Fig. 17,
Fig. 19 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht

einer Beleuehtungseinheit zur Anwendung im Druckknopfschalter nach Fig. 16 bis 18, Fig. 2 0 einen Wählschalter in Seitenansicht, Fig. 21 eine Rückansicht des Wählschalters nach Fig. 20,

bei dem Kontakteinheiten und ein Wählnocken abgenommen sind,
Fig. 22 einen vergrößerten Längsschnitt des Schalters nach

Fig. 20 nach der Linie 22-22 in Fig. 21, Fig. 23 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht

des Wählschalters nach Fig. 20, Fig. 24 eine Rückansicht des Wählstößels im Schalter nach

Fig. 20,
Fig. 25 eine Rückansicht eines abgeänderten Wählstößels mit daran befestigtem Wählnocken,

Fig. 26 eine teilweise geschnittene Rückansicht eines ähnlich Fig. 21 ausgeführten Wählsehalters, Fig. 27 eine Rückansicht eines Nockenabschnittes für den Schalter nach Fig. 20,

Fig. 28 die Rückansicht eines anderen Nockenabschnittes, Fig. 29 eine schematische Darstellung zur Erläuterung der

Schaltfunktion des Schalters nach Fig. 20, Fig. 30 eine andere schematische Darstellung für eine

Schaltfunktion des Schalters nach Fig. 20, Fig. 31 eine Seitenansicht des Schalters nach Fig. 20 mit übereinander gesetzten Nockenanordnung,

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32 einen Querschnitt durch einen Kurzzeitschalter

nach der Linie 32-32 in Piß. 33, Fig» 33 einen Längsschnitt durch den Kurzzeitschalter

nach der Linie 33-33 in Fig. 32, Fig. J>h eine Rückansicht einer Rückholfeder für den

Schalter nach Fig. 32,
Fig· 35 eine Rückansicht eines Rückholfeder-Halters für den Schalter nach Fig. 32,

Fig. 36 eine Seitenansicht des Halteteils nach Fig. 35_t Fig. 37 eine teilweise aufgeschnittene Seitenansicht eines Kurzzeithalteschalters mit abgenomenen

Kontakteinheiten und
Fig. 38 einen Längsschnitt eines beleuchteten schalters ähnlich Fig.* 22.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 4 ist der Druckknopfschalter 11 an einer Aufbauplatte 12 so befestigt, daß der Druckknopf 14 nach vorn über die Platte heraussteht. Eine äußere ölabdichtung, vorzugsweise in Form einer Gummidichtscheibe 15 sitzt umfangsmäßig eng am Gehäuseteil 16 des Schalters 11 und liegt an der Rückseite der Aufbauplatte 12 an. Zum Ausgleich von Dickenunterschieden der Platte können metallische Unterlegscheiben 17 hinter dem Dichtring 15 angeordnet werden. Der Schalter wird mit Hilfe eines Schraubringes 19 an der Platte 12 befestigt, der auf das Außengewinde 20 (Fig. 3) auf dem vorderen E]nde des Gehäuseteils l6 aufgeschraubt wird. Um eine Drehung des Schalters 11 bezüglich der Platte 12 zu verhindern, kann zwischen dem Schraubring 19 und der Platte 12 ein metallischer Haltering 21 eingefügt werden. Der Haltering 21 kann einen verbreiterten Abschnitt aufweisen, der dann gleichzeitig beschriftet ist.

Am Gehäusekörper l6 sind an einer oder mehreren Stellen I, II, III, IV entsprechend Fig. 2 eine oder mehrere Kontakteinheiten 22 befestigt, deren Aufbau, Funktion und Befestigungsart nachfolgend beschrieben sind.

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Der Druckknopfschalter 11 umfaßt gemäß Pig* 3 und 1 den Druckknopf 14, den Gehäusekörper 16, eine innere ölabdichtung 24, einen Druckknopfstößel 25» eine Rückholfeder 26, die vorzugsweise aus einer Schraubendruckfeder besteht, einen Halteteil 27 und einen Schaltnocken 29. Der Druckknopf 14 1st aus einem beliebigen Material gegossen oder gespritzt, beispielsweise aus einem Polycarbonat und besitzt jede erforderliche Form und Größe.,

Der Gehäusekörper 16 (Fig. 2-4) ist vorzugsweise aus einer Zinklegierung oder einen ähnlichen geeigneten Materialim Spritzgußverfahren hergestellt. Ein Innenwandabschnitt 30 bildet eine im wesentlichen zylindrische öffnung und ein engerer Vorderabschnitt dieser öffnung bildet eine nach rückwärts gerichtete Schulter 30a» Im Wandabschnitt sind mehrere axial auf die Öffnung ausgerichtete Nuten 31 .eingeformt. Die Muten 31 enden in einem aufgeweiteten Abschnitt am rückwärtigen Ende des Gehäusekörpers_s so daß Flächenabschnitte 32 freigelegt v/erden, wenn der Gehäusekörper Iß in einem weiter unten beschriebenen Wählschalter Anwendung findet. Ferner werden Oberflächen 33 zur Abstützung des Halteteils 27 freigelegt.

Entsprechend Fig. 2 sind in der rückwärtigen Stirnfläche des Gehäusekörpers 16 mehrere bogenförmige Nuten 34 vorgesehen, die zur zylindrischen Gehäuseöffnung umfangsmäßig unter einem Abstand verlaufen. Mehrere Gewindebohrungen 36, vorzugsweise eine mehr als die Anzahl der gekrümmten Nuten 34, sind in die Rückseite 35 des Gehäusekörpers l6 eingebracht. Bei der bevorzugten Ausführungsform ist jeweils eine Gewindebohrung 36 einer Nut 34 zugeordnet und dient zur Befestigung einer Kontakteinheit 22. Eine fünfte Gewindebohrung 36a dient zur Befestigung einer nachfolgend In Verbindung mit Fig. 17 beschriebenen Beleuchtungseinheit.

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Im vorderen Endabschnitt der Innenwand 30 befindet sich eine Umfangsnut 37 (Fig. *0 zur Aufnahme des inneren Ö1-abdichtringes 24, der aus einem nachgiebigen Material besteht und vorzugsweise einen etwa Y-förmigen Querschnitt entsprechend Fig. 3 aufweist..

Der Druckknopfstößel 25 besteht z.B. aus Polyphenylenoxyd und besitzt auf einem vorderen Endabschnitt ein angeformtes oder nachträglich eingearbeitetes Außengewinde 38 zur Verbindung mit einem entsprechenden Innengewinde 39 des Druckknopfes l^l\ (Fig. 3). Ein Umfangsflansch 40 des Stößels 25 liegt an der als vorderer Anschlag dienenden Schulter 30a des Gehäusekörpers 16 an, während der Außenumfang 4l des Flansches während der Schaltfunktlon an der Innenwand 30 des Gehäusekörpers 16 geführt ist. Auf der Umfangsfleche *il sind mehrere Keilfedern k2 angeformt, die vorzugsweise in der gleichen Anzahl wie die Nuten 31 im Gehäusekörper 16 vorgesehen und mit diesem ausgerichtet sind, um eine Drehbewegung zwischen dem Stößel 25 während seiner Längsbewegung innerhalb des Gehäusekörpers 16 zu vermeiden. Die Umfangsflache kl des Flansches bildet einen rückwärtigen Überhang, so daß entsprechend Fig. 3 eine Aufnahme ^l\k für die Rückstellfeder 26 entsteht.

Der Mittelabschnitt des Stößels 25 besitzt vorzugsweise einen kreisförmigen Querschnitt mit einem im Durchmesser größeren Vorderabschnitt, so daß eine nach hinten gerichtete Schulter 4 5 entsteht, die von der rückwärtigen Führungsflache kG ausgeht. Vorzugsweise 'verjüngt sich der Stößel 25 zu einem rückwärtigen Endabschnitt, der als Nockenträger ^7 dient (Fig. 5). Der Nockenträger (^;I7) besitzt einen etwa quadratischen Querschnitt mit abgeschnittenen Ecken. Bei der bevorzugten AuGführungsform sind zwei gegenüberliegende Ecken bzw. Kanten ^9 gleichmäßig abgefnst.

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Die dritte Kante 50 ist noch weiter als die Kanten 49 abgeschnitten, während eine vierte Kante 51 einen Vorderabschnitt 51a aufweist, der gleichweit wie die Kanten 4 9 abgefast ist, und einen Hinterabschnitt 51b aufweist, der etwa gleich stark wie die Kante 50 abgenommen ist. Auf diese Weise entsteht an der Kante 51 eine nach hinten gerichtete Schulter 51c.

Der Halteteil 27 ist vorzugsweise aus dem gleichen Material wie der Gehäusekörper 16 im Spritzgußverfahren zu einem Ring geformt, der mit seinen Außenabmessungen den rückwärtigen Endabschnitt der zylindrischen Durchgangsöffnung im Gehäusekörper 16 abschließt. Ein Ansatz 52 auf dem Halteteil 27 paßt in eine entsprechend große Ausnehmung 5*1 an der Rückseite 35 des Gehäusekörpers 16 (Fig. 2). Der Halteteil 27 besitzt einen inneren verlängerten Hülsenteil, der eine kreisringförmige Führungsfläche 55 für die entc^prechende Führungsfläche k6 auf dem Stößel 25 bildet. In der nach vorn weisenden Stirnfläche des Halteteils 27 kann eine Ringnut 56 (Fig. Ό vorgesehen sein, um die Rückstellfeder 26 auch an ihrem rückwärtigen Ende zu positionieren.

Der Schaltnocken 29 entsprechend Fig. 6-9 ist aus einem geeigneten Material, z.B. aus mit Acetalharz gefüllten Fluorcarbon auf die erforderliche Gestalt hin geformt, um das jeweilige Schaltprogramm durchzuführen. Eine Vielzahl verschieden geformter Schaltnocken 29 können zur Anwendung kommen.

Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel muß jeder Schaltnocken 29 in der Lage sein, zwei Sclaltprogramme durchzuführen und muß dementsprechend zwei bestimmte Befestigungsstellungen haben. Im Inneren besitzt der Schaltnocken 29 eine Form, die auf den Nockenträger ^7 des Stößels 25 abgestimmt ist,

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um die beiden erforderlichen Befestigungsrichtungen zu erzielen. Der Nocken 29 enthält eine Längsdurchgangsöffnung 57, die im wesentlichen dem Umfang des Nockenträgers 47 entspricht. Zwei gegenüberliegende Ecken 59 des Nockens 29 passen über die entsprechenden Ecken 49 auf dem Nockenträger 47« Die beiden anderen Ecken haben über den größeren Teil ihrer Länge etwa die gleichen Abmessungen wie die Ecken bzw. Kanten 59, gehen jedoch an den gegenüberliegenden Endabschnitten in einwärts gerichtete Vorsprünge 61 über, die die Ecken 60 um den Betrag in der Tiefe verkürzen, der der Verkürzung der dritten Kante 50 und des Hinterabschnittes 51b der vierten Kante 51 auf dem Nockenträger 47 entspricht·.

Aufgrund dieser Ausbildung kann der Schaltnocken so auf den Nockenträger 47 aufgesetzt werden, daß er entweder mit der einen oder mit der anderen Stirnfläche 62 nach vorn weist. Der Nocken 29 kann jedoch in der einen oder anderen Orientierung immer nur in einer Stellung auf den Nockenträger aufgesetzt werden. In beiden Orientierungsrichtungen des Nockens 29 befindet sich einer der Vorsprünge 6l an der vorderen Stirnfläche und der andere Vorsprung 61 an der Rückseite der Stirnfläche. Zum Aufsetzen des Nockens 29 müssen die Vorsprünge 61 auf die stärker verkürzten oder abgefasten Ecken 50 und 51 des Nockenträgers aufgepaßt werden. Falls die Ecke 60 mit dem nach vorn gerichteten Vorsprung 61 über die Ecke 51 des Nockenträgers gesetzt wird, so wird der Vorsprung βΐ durch die Schulter 51c blockiert, so daß der Nocken nicht vollständig aufgeschoben werden kann. Deshalb muß die Ecke 60 mit dem nach vorn gerichteten Vorsprung 61 auf die Ecke 50 des Nockenträgers ausgerichtet werden. Auf diese Weise kann der Nocken 29 vollständig aufgeschoben werden, da der verkürzte Hinterabschnitt 51b der vierten Ecke 51 des Nockenträgers 47 den rückwärtigen Vorsprung 61 aufnimmt.

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Wenn der Schaltnocken 29 abgenommen und um 18O° um eine durch die Ecken 59 (Pig* 6) verlaufende Achse gedreht wird, dann sind die Stellungen der Vorsprünge 61 umgekehrt, so daß der Nocken in der vorbeschriebenen Weise in seiner zweiten Orientierungsrichtung aufgesetzt werden kann. Somit lassen sich mit Hilfe eines Schaltnockens 29 zwei verschiedene Schaltprogramme durchführen.

Auf dem Nockenträger 47 des Stößels 25 können Rasteinrichtungen in Form von Vorsprüngen 63a vorgesehen sein, die mit entsprechenden Ausnehmungen bzw. Rastschultern 63b auf dem Nocken 29 zusammenarbeiten, Dieses Zusammenwirken hält. den Nocken 29 beim Betrieb des Druckknopfschalters 11 an Ort und Stelle und sorgt bei der Befestigung und beim Auswechseln des Nockens für einen lösbaren Rasteingriff.

Beim Zusammenbau des Druckknopfschalters 11 wird zunächst der innere ülabdiehtring 24 in die Innenumfangsnut 37 des Gehäusekörpers 16 eingelegt. Sodann kann der Druckknöpfstößel 25 in das rückwärtige Ende der zylindrischen Gehäuseöffnung eingeführt werden, so daß die Keilfedern 42 auf der vorderen Führungsfläche 41 des Stößels 25 in den Keil*· nuten 31der Innenwand 30 des Gehäusekörpers 16 eingreifen. Da die Keilfedern 42 und die Keilnuten 31 Jeweils in gleicher Umfängsteilung angeordnet sind* läßt sich der Stößel in verschiedenen DrehwinkelStellungen· einführen* Um Jedoch die Reproduzierbarkeit der Schaltprpgramme zu gewährleisten^ die mit den einzelnen Schältnoekeri ausgeführt werden können* muß der Stößel 25 in einer vorbestimmten Brehwinkelsfcellung eingeführt werden« Zu diesem Zweck ist gemäß Fig* 2 und 5 eine Sichtmarke 64 vorzugsweise auf dem Stößel 25 Vorgesehen. Die erforderliche Ausrichtung des Stößels 25 wird dadurch erreicht, daß man die Sichtmarke 64 auf die Mitte zwischen den Anschlußstellen I und II (Fig» 2) auf der Rückseite 35 des Gehäusekörpers 16 ausrichtet.

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Sodann wird die Rückstellfeder 26 zwischen Stößel 25 und Gehäusekörper 16 eingeführt, his ihr vorderes Ende in der Aufnahme M sitzt. Da die Feder 26 noch nicht zusammengedrückt ist, ragt sie etwas aus dem rückwärtigen Ende des Gehäusekörpers 16 heraus. Der Halteteil 27 wird über die zylindrische öffnung in der Rückseite 35 des Gehäusekörpers 16 gesetzt, wobei die Ringnut 56 nach vorn weist und der Ansatz 52 auf die Ausnehmung 5^ ausgerichtet ist. Nachdem die Feder 26 in ihrer rückwärtigen Sitzfläche aufgenommen ist, wird sie mit Hilfe des Halteteils zusammengedrückt, der dann in seiner Endstellung mit dem Gehäusekörper 16 verstemmt oder dort auf andere V/eise befestigt wird.

Sodann wird ein Schaltnocken 29 auf den Noclcenträger *I7 aufgesetzt und der Druckknopf 1^i mit dem vorderen Gewindeende 38 des Stößels 25 verschraubt. Falls der Druckknopf 14 besonders groß ist, kann es erforderlich sein, ihn erst nach der Befestigung des Schalters 11 auf der Aufbauplatte 12 anzubringen*

Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist auf dem Vorsprung 6l an der Stirnfläche 62 des Schaltnockens 29 ein Kennzeichen 65 angebracht, das das Sohaltprogramm des Nockens angibt, wenn diese Stirnfläche 62 nach hinten zeigt. Da die Einstellmarke 64 auf dem Stößel 25 an der vierten Eeke 51 angeordnet ist, erfolgt bei Ausrichtung äea Kennzeichens 65 auf dem Schaltnocken 29 mit der auf dem Stößel befindlichen Einstellmarke 6¹J die erwünschte gegenseitige Lagebeziehung, so daß der Nocken sich leicht und schnell aufsetzen läßt.

Wenn der Druckknopfschalter 11 durch Befestigung an einer Aufbauplatte 12 entsprechend Fig. 1 gehaltert ist» und der Druckknopf lh z,B. durch Fingerdruck in der Längsachse des Stößels 25 betätigt wird, so bewegen sich Druckknopf I^

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Stößel 15 und Schaltnocken 29 in Richtung auf das rückwärtige Ende des Schalters 11. Aufgrund des Zusammenwirkens der vorderen Führungsfläche 4l und der rückwärtigen Führungsfläche 46 des Stößels 25 mit der Innenwand 30 des Gehäusekörpers 16 und der Führungsfläche 55 des Halteteils 27 ergibt sich eine flatterfreie Längsbewegung des Druckknopfstößeis 25» der aufgrund der in den Nuten 31 aufgenommenen Keilfedern ¹J2 an einer Drehbewegung gehindert ist« Die Rückwärtsbewegung des Stößels 25 wird durch die Schulter ^5 begrenzt, die sich als Anschlag an die Vorderseite, des Halteteils 27 anlegt. Bei der Rückwärtsbewegung des Stößels 25 werden die ,Sitzflächen kh und 56 der Feder 26 gegeneinanderhewegt und damit die Feder zusammengedrückt, so daß nach Freigeben des Druckknopfes 1*1 der Stößel 25 und der daran befestigte Schaltnocken 29 mit dem Druckknopf I¹I nach vorn zurückbewegt werden.

In Fig. 10 - 15 ist eine bevorzugte Kontakteinheit 22 dargestellt, die aus einem Sockel 66 und einem Deckel 67 besteht und z.B. aus Polycarbonatharz hergestellt sein kann. Der Vorderabschnitt 69 des Sockels 66 besitzt einen angeformten vorspringenden bogenförmigen Ansatz 70, der in einer der bogenförmigen Nuten 3¹J auf der Rückseite 35 des Gehäusekörpers 16 aufgenommen wird. In einer verbreiterten-Ecke 71 ist eine Durchgangsbohrung 72 vorgesehen zur Aufnahme einer Schraube 7*U Falls erforderlich, kann der rückwärtige Abschnitt der Durchgangsbohrung 7.2-einen Abschnitt 75 mit geringerem Durchmesser und Innengewinde (Fig. 13) aufweisen und dient dann zur Aufnahme einer Schraube Jk _t die einen gewindefreien Schaft 76 mit verringertem Durchmesser besitzt. Auf diese Weise läßt sich die Schraube 7¹) durch den Abschnitt 75 hindurchschrauben bis der gewindefreie Schaftabschnitt 76 eine Längsbewegung der Schraube ermöglicht und dennoch die Schraube gegen Herausfallen gesichert ist.

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Die Bohrung 72 Inder verbreiterten Ecke 71 befindet sich in einer Stelle, in der sie auf eine entsprechende öffnung 36 im GehSuseabschnitt l6 ausgerichtet ist, wenn .sich der Vorsprung 70 in der Nut 3k befindet. Durch die Kombination von 'Paßsitz zwischen Vorsprung und Hut und Gewinceeingriff wird die Kontakteinheit 22 auf dem Gehilusekcrper l6 für den erforderlichen Schaltvorgang sicher gehaltert«

Der Sockel 66 und der Deckel 67 enthalten mehrere Kammern. Entsprechend Fig. 12 befinden sich im Sockel 66 eine Kontaktkammer 77 und eine Federkammer 79· Im Deckel 67 befinden sich eine Zeigerkammer 80 und zwei KlemKienkammern ti, die entsprechend Fig. 13 zur Rückseite offen sind. Sockel und Deckel können miteinander durch Verklebung;. Ultraschallschweißung usw. verbunden sein. Auf dem Deckel 67 sind nach oben vorstehende Leisten 82 vorgesehen, die mit entsprechenden Ausnehmungen Sk im Sockel zusammenwirken und die Ausrichtung sowie gegenseitige Halterung von Deckel und Sockel unterstützen.

Die Kontakteinheit 22 enthält zwei Kontaktgruppen 85, einen Zeiger 86, einen Betätigungsteil 87 und eine Torsionsfeder 89· Jede Kontaktgruppe 85 besitzt einen Klemmenabschnitt 90 und einen Kontaktfederabschnitt 91» Der Klemmenabschnitt 90 ist vorzugsweise aus elektrisch-leitendem Material, z.B. aus Messing ausgestanzt, wobei der rückwärtige Endabschnitt vorzugsweise als Steckanschluß ausgebildet ist. Selbstverständlich können auch andere bekannte Klemmenausführungen zur Anwendung kommen. Der Kontaktfederabschnitt 91 ist ebenfalls aus elektrisch-leitendem Material ausgestanzt, z.B. aus Berylliumkupfer und besitzt gemäß Fig. 13 einen etwa ebenen rückwärtigen Endabschnitt mit zwei öffnungen 9k (Fig. 1*0, deren zwei Ausrichtun;rszapfen 95 auf dem Klemmenabschnitt 90 zugeordnet sind. Kontaktfederabschnitt 91 und Klenr.enabschnitt 90 können in der gezeigten gegenseitigen Zuordnurf z.B. durch Schweifung

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- 13 oder Lötung dauernd miteinander verbunden sein.

Ein Mittelabschnitt 96 des Kontaktfederabschnittes 91 ist gemäß Fig. 13 parallel zum rückwärtigen Endabschnitt 92 abgekröpft . An der dem Klemmenabschnitt 90 abgewandten Seite sitzt auf dem Mittelabschnitt 96 eine Warze 97, die mit dem Kontaktbetätigungsteil 87 zusammenarbeitet. Der vordere Endabschnitt des Kontaktfederabschnitts 91 ist vom Klemmenabschnitt 90 noch weiter versetzt und zu einem Kontakt 99 gebogen, der versilbert und gegabelt sein kann, um die elektrischen Eigenschaften zu verbessern und Kontaktbeschädigungen gering zu halten.

Der Betätigungsteil 87 entsprechend Fig. 13 und 15A besteht vorzugsweise aus einem isolierenden Material, z.B. aus einem Thermoplast und besitzt einen verengten Mittelabschnitt sowie einen verbreiterten Endabschnitt, der in zwei Schenkel 101 mit zueinander parallelen äußeren Führungsflächen 102 ausläuft. Die Führungsflachen 102 arbeiten mit entsprechenden Flächen 104 (Fig. 12) in der Federkammer 79 des Sockels 66 zusammen und halten den Betätigungsteil 87 in Betrieb der Kontakteinheit 22 seitlich ausgerichtet. Zwischen den Schenkeln 100 befindet sich ein Anschlag 105 In Form eines Quersteges, der mit dem Zeiger oder der Klappe 86 zusammenwirkt .

Zum entgegengesetzten Ende verbreitert sich der Mittelabschnitt 100 des Betätigungsteils 87 zu Kontaktsteuerflächen 106, die mit den entsprechenden Warzen 97 auf den Kontaktfederabschnitten 91 zusammenarbeiten, um bei Betätigung der Kontakteinheit 22 den Federabschnitt 96 zu bewegen- und dadurch die Kontakte 99 zu öffnen und zu schließen. Ein vorzeitiges oder verspätetes öffnen und Schließen der Kontakte 99 läßt sich dadurch hervorrufen, daß man den Abstand der

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Steuerflächen 106 vom Mittelabschnitt 100 verändert. Ein Betätigungsteil 87a entsprechend Fig. 15B dient zum vorzeitigen öffnen und verspäteten Schließen der Kontakte, da die Steuerflächen 106a in Richtung zum Mittelabschnitt 100 verschoben sind. Ein Betätigungsteil 87b entsprechend Fig. 15c zum verspäteten öffnen und vorzeitigen Schließen der Kontakte enthält Steuerflächen 106b, die vorn Mittelabschnitt 100 aus weiter entfernt sind. Die Zeitdifferenz zwischen der Betätigung einer vorzeitig oder verspätet öffnenden Kontakteinheit und einer Sbandardkontakteinheit ist somit von der Entfernung zwischen den Relativstellungen der Steuerflächen I06 abhängig.

Die Steuerflächen 106 enden jeweils an einer Schulter 107, die mit der Innenfläche der Kontaktkammer 27 des Sockels zusammenwirkt und einen Anschlag für den Kontaktbetätigungsteil 87 bildet. An den den Schenkeln 101 gegenüberliegenden Ende ist ein Vorsprung I09 angeformt, der eine Führungsfläche 110 besitzt. Aufgrund der Form dieser TUhrungsfläche 110 bewegt sich der Betätigungsteil 87 entlang einer Längsachse, während sich eine Steuerfläche irr. wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung des Betätigungsteils 87 bewegt.

Der Zeiger 86 (Fig. 1*1) besteht z.B. aus einen mit Fluorcarbonfasern verstärktem Acetalharz und besitzt an seinem einen Ende einen Vorsprung 111. Der andere Endabschnit-t ist mit geeigneten Aufschriften versehen, z.B. einer eingeprägten Anzeigemarke 11*1 für den jeweiligen Kontaktzustand.

Zum Zusammenbau der Kontakteinheit 22 werden die Kontaktgruppen 85 mit dem Klemmenabschnitt 90 in die l'anjner Cl elco Deckels 67 eingesetzt. Die Klerrmenabschnitte 90 ragen durch eine schmale öffnung 115 im Deckel 67 hindurch, um die

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Kontaktgruppe 35 festzuhalten, wenn eine äußere elektrische Verbindung mit dem Klemmeriabschnitt 90 hergestellt wird. Wenn die Kontaktgruppen 85 im Deckel 67 angeordnet sind, weisen die Warzen 97 und die Kontakte 99 auf den Federabschnitten 91 nach innen, und die Kontakte 99 liegen aneinander an.

Der Ze.iger 86 wird in die Zeigerkarnmer 80 des Deckels 67 eingesetzt, wobei der Vorsprung 111 im wesentlichen nach vorne zeigt und der Endabschnitt 112 nach hinten weist, so daß die Kontaktanzeigemarke 114 auf eine öffnung 116 (Fig. 1 und 10) in der rückwärtigen Stirnwand der Zeigerkammer 80 ausgerichtet ist_t um den Schaltzustand der Kontakte 99 anzuzeigen. Die Schaltzeichen, z.B. ein übliches Kontaktsymbol 117 gemäß Fig. 10 können heiß eingeprägt oder auf andere V/eise an der öffnung 116 dargestellt sein. Die Anzeigemarke 114 besteht dann vorzugsweise aus -einer diagonalen Linie, die immer dann in der öffnung 116 sichtbar ist, wenn die Kontakte 99 geschlossen sind. Bei geöffneten Kontakten verschwindet die Anzeigemarke aus der öffnung Il6, so daß das übliche elektrische Schaltzeichen für öin offenes Kontaktpaar sichtbar ist. Auf diese Weise läßt sich der Schaltzustand der Kontakte am Deckel 67 der Kontakteinheit 22 leicht feststellen.

Nun-mehr wird der Betätigungsteil 87 zwischen die Kontaktgruppen 85 neben die Warzen 97 auf den Federabschnitten 91 eingeführt. Wenn sich der Mittelabschnitt 100 zwis.chen den Warzen 97 befindet, ragt der Vorsprung 109 des Betätigungsteils 87 durch eine öffnung 119 (Fig. 12) der Seitenwand des Sockels 66 hindurch. Die Stärke des Mittelabschnittes 100 ist ausreichend klein, damit die Kontakte 99 noch in Anlage bleiben.

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Die Torsionsfeder 89 ist in der ihr zugeordneten Kammer im Sockel 66 untergebracht. Ein Schenkel 120 der Feder besitzt einen konvex nach außen gebogenen Abschnitt 121, der am Zeigeranschlag I05 des Betätigungsteils 87 und am Vorsprung 111 des Zeigers 86 anliegt. Dadurch wird der Vorsprung 111 in eine Stellung zwischen den Schenkeln 101 und in Richtung auf den rückwärtigen Abschnitt des Zeigeranschlags 105 vorgespannt. Befindet sich der Zeiger 86 in dieser Stellung, so ist die Anzeigemarke 11 *J in der öffnung II6 des Deckels 67 sichtbar und gibt somit auch Aufschluß über den geschlossenen Zustand der Kontakte 99·

Wenn der Vorsprung 109 des Betätigungsteils 87 z.B. durch einen Schaltnocken 29 seitwärts gedrückt wird, bewegt sich der Betätigungsteil 87 in Richtung auf die Torsionsfeder 89. Die Führungsflächen 106 üben auf die an den Federabschnitten 91 der Kontaktgruppe 85 sitzenden entsprechenden Warzen 97 auswärts gerichtete Kräfte aus. Durch Eingriff der Führungsflächen 106und der Warzen 97 werden die Kontaktfederabschnitte 91 voneinander getrennt und damit die Kontakte 99 geöffnet. Der Betätigungsteil 87 reibt den Vorsprung 111 des Zeigers .86 entgegen der Vorspannkraft der Feder 9ß an. Die daraus resultierende Drehbewegung des Zdgers 86 führt die Anzeigernarke 114 vonder öffnung II6 weg, so daß nunmehr der geöffnete Zustand der Kontakte 99 erkennbar ist.

Nach Freigabe des Vorsprungs IO9 des Betätigungsteils 87 üben die Kontaktfederabschnitt 91 über die Warzen 97 auf die Führungsflächen 106 eine einwärts gerichtete Kraft aus. Damit wird der Betätigungsteil 87 von der Torsionsfeder 89 weg in eine Stellung bewegt, in der der Mittelabschnitt 100 sich zwischen den Warzen 97 befindet und die Kontakte geschlossen sind. Die Torsionsfeder 89 spannt den Vorsprung 111 des Zeigers 86 so vor, daß dieser dem Betätigungsteil 87 folgt. Die daraus resultierende Drehbewegung des Zeigers

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bringt die Anzeigemarke 114 wieder in eine durch die Öffnung 116 sichtbare Stellung zur Angabe des geschlossenen Kontaktzustandes.

Beim Schaltvorgang erfolgt der Antrieb des Betätigungsteils über dessen Vorsprung 109 vomSchaltnocken 29 (Fig. 6-9) aus. Der Schaltnocken 29 besitzt Vorzugspreise vier äußere Schaltflächen 122. Jede Schaltfläche 122 besitzt einen Außenabschnitt 124,der mit der Außenfläche des SChaltnockens 29 im Bereich einer Stirnfläche 62 zusammenfällt und von dort nach innen geneigt in einen vertieften Abschnitt 125 im Bereich der gegenüberliegenden Stirnfläche 62 übergeht. Bei der Befestigung des Schaltnockens 29 auf dem Druckknopfstößel 25 wird, wenn an der Rückseite 35 des Gehäusekörpers 16 eine Kontakteinheit 22 befestigt ist,der rückwärtige Endabschnitt der STeuerflache 122 so eingestellt, daß er mit dem Vorsprung 109 des Betätigungsteils 87 in Eingriff kommt. Bei Betätigung des Druckknopfes 14 steuert somit der vordere Endabschnitt der Steuerfläche 122 den Betätigungsteil 87. Somit bestimmt die Kennung bzw.der Verlauf des rückwärtigen Endabschnittes der Steuerfläche 122, ob die Kontakte 99 der Jeweiligen Kontakteinheit 22 normalerweise geöffnet oder normalerweise geschlossen sind. Normalerweise geschlossene Kontakte liegen dann vor, wenn der rückwärtige Endabschnitt der Steuerfläche 122 der vertiefte oder zurückgesetzte Abschnitt 125 ist. Unter dieser Voraussetzung ragt der Vorsprung 109 des Betätigungsteils 87 in die Vertiefung hinein, so daß der MittelabscMtt 100 des Betätigungsteils 87 sich zwischen den Warzen 97 befindet und die Kontakte 99 geschlossen sind. Wird im Betrieb des Schalters 11 der Druckknopf 14 gedrückt, so verschiebt sich der Stößel 29 nach hinten; und bewegt den äußeren Abschnitt 124der Steuerfläche 122 bis zum Eingriff mit dem Vorsprung IO9 des Betätigungsteils 87. Die Steuerfläche 122 drückt-" somit den Betätigungsteil 87 nach außen, wodurch die Steuerflächen 106 die Kontakte 99 in der oben angegebenen V/eise

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öffnen. Bei Freigabe des Drückknopfes I¹J gelangen die Kontakte 99 in ihre normalerweise geschlossene Stellung zurück.

Falls sich der Süßere Abschnitt 124 am rückwärtigen Ende der Steuerfläche 122 befindet, wird der Vorsprung 109 des Betätigungsteils 87 in der Kontakteinheit 22 so verstellt, daß die Kontakte. 99 eine normalerweise geöffnete Stellung besitzen, über den Druckknopf l'l wird nunmehr der zurückgesetzte Abschnitt 125 mit dem Vorsprung 109 zur Anlage gebracht, so daß die Kontakte 99 schließen können. Durch Freigabe des Druckknopfes 1*1 wird der Betätigungsteil 87 nach außen gedrückt, womit die Kontakte 99 wieder öffnen.

Bei der bevorzugten Ausführungsform des Schalters 11 sind auf jedem Schaltnocken 29 vier Steuerflächen 122 vorgesehen, die der größtmöglichen Anzahl der zur Anwendung kommenden Kontakteinheiten 22 entsprechen. Mit einem besonderen Schaltnocken 29 können somit zwischen null bis vier normalerweise geschlossene Kontakte vorgesehen werden_s indem man die entsprechende Anzahl von Steuerflächen 122 so einstellt, daß der zurückgesetzte Abschnitt 125 nach hinten weist. Bei entgegengesetzt gerichteten bzw. geneigten Steuerflächen 122 würden dementsprechend normalerweise offene Kontakte entstehen» Falls erforderlich, kann das Kennzeichen 65 auf dem Schaltnocken 29 (Fig. 6) aus einer Ziffer bestehen, welche die Anzahl der normalerweise geschlossenen Kontakte angibt. Da jeder Nocken 29 in zwei verschiedenen Stellungen auf dem Stößel 25 befestigt werden kann, bewirken die Steuerflächen 122 in der einen Nockenstellung normalerweise geschlossene Kontakte und in der anderen Stellung normalerweise offene Kontakte. Diejenigen Steuerflächen 122, die in der ersten Nockenstellung normalerweise offene Kontakte hervorrufen, erzeugen in umgekehrter Nockenstellung normalerweise geschlossene Kontakte. Ein Schaltnocken 29» der z.B. gemäß Fig. Ί in eher Befestigungslage vier nornaler-

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weise geschlossene Kontakte erzeugt, kann somit in der umgekehrten Befestigungslage keine normalerweise geschlossenen Kontakte hervorrufen. Ein Nocken zur Erzeugung von normalerweise drei geschlossenen Kontakten in einer Befest igungsiage würde folglich in der anderen Befestigungslage einen normalerweise geschlossenen Kontakt hervorrufen. Auf diese V/eise lassen sich für den gleichen Druckknopfschalter alle möglichen Schaltkombinationen mit Hilfe von nur drei verschiedenen Schaltnocken 29 herstellen.

In Fig. 16 - 18 ist ein beleuchteter Druckknopfschalter gezeigt. Der Aufbau entspricht im wesentlichen dem des Schalters 11 nach Fig. 1 bis 3. Der DRuckknopfstößel 25 enthält eine Durchgangsöffnung 126 (Fig. 3)mit einem verengten Abschnitt 127» der eine nach hinten gerichtete Schulter 129 bildet. Die öffnung 126 dient zur Aufnahme einer Lampe 130 (Fig. 19)» zweier Klemmen 131 und eines Klemmenhalters 132. Die Lampe 30 kann entweder eine Glühlampe oder eine Neonlampe sein und besitzt vorzugsweise einen etwa zylindrischen Kolben mit einem Isoliersockel 13^ und zwei seitlich angeordneten Lampenkontakten 135. Die Lampenklemmen 131 sind vorzugsweise aus einem leitfähigen Material (z.B. Messing) ausgestanzt und besitzen einen etwa ebenen Vorderabschnitt I36 mit einem nach außen gebogenen Endabschnitt 137 zur erleichterten Einführung der Lampe. Jeder Vorderabschnitt I36 kann Verbreiterungen 139 aufweisen, die auf die Form der Kontaktstücke 135 angepaßt sind. Der Vorderabschnitt 36 ist bezüglbh eines Befestigungsabschnittes I¹JO nach außen versetzt, der eine auswärts gebogene Haltezunge l4l zum Eingriff mit dem Klemmenhalter 132 aufweist. Die rückwärtigen Endabschnitte 1^2 der Klemmen 131 sind einwärts gebogen und bilden Kontaktflächen

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Der Klemmenhalter 132 ist aus Isoliermaterial, z.B. aus Polycarbonatharz zu einem zylindrischen Körper gegossen, von dem ein rückwärtiger Ansatz 1^5 ausgeht. Ein im Umfang verbreiterter Mittelo.bschnitt 146 bildet eine nach vorn gerichtete Schulter 1^7. An gegenüberliegenden Seitenflächen des vorderen Endabschnittes sind zwei Ausrichtungsnuten 1^9 eingeformt. Der Klemmenhalter 132 enthält außerdem zwei Längsöffnungen 150 zur Aufnahme der Befestigungsabschnitte l40der Klemmen 131 (Fig. 18). Die Außenwand der öffnungen 150 enthält eine rückwärts gerichtete Schulter 152, an denen die Haltezungen 1^1 zur Anlage kommen, um die Lampenklemmen 131 festzuhalten. Seitenabschnitte l$h des Ansatzes 1^5 sind verbreitert, um die Festigkeit dieses Ansatzes zu verstärken.

Der Klemmenhalter 132 wird von der Rückseite durch die Längsöffnung 126 in den STÖßel 25 eingeführt, wobei der Ansatz 1^5 nach hinten v/eist, bis die Schulter 1^7 an der Schulter 129 im Stößel 25 anliegt. Der Halter 132 muß so gedreht werden, daß die Nuten 1^9 mit den entsprechenden Ansätzen 155 (Fig. 5) ausgerichtet sind, die im verengten Abschnitt 127 der Längsöffnung 126 innerhalb des Stößels 25 angeformt sind. Aufgrund des gegenseitigen Eingriffes der Nuten 1^9 und der Ansätze 155 ist die Lage des Klemmenhalters 132 innerhalb des Stößels 25 fixiert.

Nachdem der Klemmenhalter 132 positioniert worden ist, werden die Klemmen 131 durch das vordere Ende deröffnung 126 im Stößel 25 eingeführt. Die rückwärtigen Endabschnitte 1*J2 der Klemmen 131 werden in die öffnungen 150 im Halter 132 eingesteckt bis die Haütezungen 1Ί1 hinter den entsprechenden Schultern 152 (Fig. 18) fixiert sind. Nachdem sich beide Klemmen 131 an Ort und Stelle befinön, kann die Lampe 13Ο von vorn in den Stößel 25 eingesetzt werden.

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Dadurch bleibt die Lampe I.30 zugänglich, so daß sie auch bei eingebautem Druckknopfschalter eingesetzt, entfernt oder ausgewechselt werden kann, wozu der Druckknopf l'i entfernt wird. Selbstverständlich muß im Fall einer eingebauten Lampe 130 der Druckknopf Ik aus einem durchscheinenden oder durchsichtigen Material bestehen.

Die Lampe I30 wird vorzugsweise über eine hohle Lichteinheit 156 (Fig. l6 - l8) mit Strom versorgt, die aus einem Sockel 157 und einem Deckel 159 aus Isoliermaterial, z.B. Polycarbonatharz besteht. Die Lichteinheit 156 besitzt eine solche Größe, daß sie auf der Rückseite 35 des Gehäusekörpers l6 befestigt werden kann und dabei den gleichen Platz einnimmt, der zur Halterung von zwei Kontakteinheiten 22 benötigt wird. Dementsprechend sind auf dem Sockel 157 zwei nicht gezeigte Vorsprünge angeformt, die jeweils einem Vorsprung 70 auf dem Sockel 66 der Kontakt- - einheit 22 entsprechen und in zwei benachbarte Nuten 3'J eingesetzt werden können. Bei der bevorzugten Ausführungsform wird die Lichteinheit 156 an den in Fig. 2 gezeigten Stellen III und IV befestigt. Aus diesem Grund muß die Gewindebohrung 36a neben der Nut 3^ der Stelle III und gegenüber der Gewindebohrung 36 liegen, die'sich der Stelle IV am nächsten befindet, damit zwei Schrauben I60 verwendet werden können, die in öffnungen in dem Sockel 157 aufgenommen sind. Der Sockel 157 ist somit lösbar am Gehäusekörper 16 gehaltert. Der Deckel 159 ist mittels Ultraschallschweißung oder auf andere Weise mit dem Sockel 157 verbunden.

Entsprechend Fig. 17 sind im Deckel 159 zum Anschluß an eine Stromversorgung zwei Steckerklemmen I6I vorgesehen. Zwei Ausgangsklemmen 162 (Fig. l8) sind in dem Sockel 157 zur Stromzufuhr zur Lampe I30 vorgesehen. Die Eingangs-" klemmen I61 können mit den Ausgangsklemmen direkt oder

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über einen in der Einheit 156 untergebrachten Widerstand oder Transformator verbunden sein. Diese Kopplungseinrichtungen sind in einer nicht gezeigten Kammer innerhalb der Einheit 156 untergebracht. Die Ausgangsklemmen l62 sind auf den Druckknopfstößel 25 ausgerichtet und so angeordnet, daß die Kontaktflächen IM der rückwärtigen Endabschnitte 182 der Lampenklemmen I3I einen Gleitkontakt sicherstellen. Aufgrund der Ausrichtung der Lampenklemmen 13I innerhalb des Stößels 25, des Stößels 25 innerhalb des Gehäusekörpers l6 und der Lichteinheit I56 auf dem Gehäusekörper l6 wird die erforderliche Ausrichtung der Kontaktflächen lk>\ und der Ausgangsklemmen 162 sichergestellt. Entsprechend Fig. bleibt der Gleitkontakt zwischen den Kontaktflächen IM und den entsprechenden Ausgangsklemmen 162 erhalten, wenn der Druckknopf 14 gedrückt ist oder sich in seiner äiferen Stellung befindet, so daß die Lampe Ij)O dauernd eingeschaltet ist. Falls erforderlich, kann die Lichteinheit I56 auch von einer Kontakteinheit 22 aus mit Strom versorgt werden, so daß die Lampe nur in einer Stellung des Druckknopfes I^ aufleuchtet. Wenn in dem Druckknopfschalter 111 eine Kontakteinheit 22 mit normalerweise offenen und eine mit rormalerweise geschlossenen Kontakten eingebaut wird, so entsteht eine übliche Prüflampe mit Taster.

Fig. 20 - 23 zeigt einen Wählschalter entsprechend einer vielteren Ausführungsform nach der Erfindung, in dem die dem Druckknopfschalter entsprechenden Bauteile dfe gleichen Bezugszeichen tragen. Der Wählschalter 164 ist gemäß Fig. 20 an einer Aufbauplatte 12 befestigt, xvobei ein Schaltknopf I65 sich außerhalb bzw. vor der Platte 12 befindet. Ein Schraubring I66 ist auf das Außengewinde 20 des vorderen Endabschnittes des Gehäuses l6 aufgeschraubt. Wie zuvor können auch hier an den in Fig. 21 angegebenen Stellen I, II, III und IV des Gehäusekörpers Kontakt-einhelten 22 befestigt werden.

Der Wählschalter l6k enthält* entsprechend Fig. 22 und 23 einen Schaltknopf I65, einen Knopfhaltering I67, den

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Gehäusekörper, einen inneren Abdichtring 23» einen Schartzapfen 168, zwei Schaltu±fte 169» eine Feder 170, die vorzugsweise aus einer Schraubendruckfeder besteht, einen Anschlagring 171j den Halteteil 27 und einen Steuernocken 172. ·

Der Schaltknopf 165» öer z.B. aus Polycarbonatharz besteht, besitzt eine beliebige zweckmäßige Form mit Einstellmarken und einem vorderen Greifstück 17^» Ein zylindrischer rückwärtiger Endabschnitt 175 dient zur Führung bei der Drehbewegung des Schaltknopfes 165 innerhalb des vorderen Endabschnittes des Gehäusekörpers 16* Eine etwa zylindrische Umfangsfläche 176 erstreckt sich von dem Vorderabschnitt 174 nach hinten und ist an einem rückwärtigen" Endabschnitt mit mehreren angeformten Befestigungsansätzen 177 versehen.

Der Knopfhaltering I67 kann aus Aluminium bestehen und besitzt am rückwärtigen Ende einen Innengewindeabschnitt 179 zum Aufschrauben auf das Außengewinde 20 am vorderen Ende des Gehäusekörpers l6. Das vordere Ende des Halterings I67 besitzt eine innere Umfangsnut I80 zur Aufnahme der Sicherung des Schaltknopfes I65 über die Schnappsicherung der Befestigungsstreifen 177* Die Abmessungen der federnden Streifen 177 und der Nut I80 ermöglichen eine Relativbewegung des Schaltknopfes 16-5 innerhalb des Halterings I67, so daß der Schaltknopf antriebsmäßig auf dem Gehäusekörper 16 befestigt werden kann.

Der Schaltzpafen 168 ist vorzugsweise aus Polyphenylenoxyd und besitzt in einem vorderen Endabschnitt mehrere Längsnuten I8I, die mit Keilfedern 182 auf der Innenfläche 184 des Schaltknopfes I65 (Fig. 22) zusammenwirken, um den Schaltknopf 165 und den Schaltzapfen 168 während der Drehung innerhalb des Gehäusekörpers 16 miteinander lh Eingriff zu halten. Ein Flanschabschnitt I85 des Zapfens I68 bildet eine nach vorn gerichtete FüHrungsfläche l86,die an der Schulter 30a

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im Gehäusekörper l6 (Fig. 22) anliegt, und besitzt eine äußere Führungsfläche 187» ciie mit der Innenwand 30 des Gehäuses 16 zusammenwirkt. Die Rückseite des Flansches dient als Steuerfläche I89 (Fig. 24) und besitzt mehrere schräg verlaufende Flächen 190, die wie bei einem Sperrrad abwechselnd ansteigen und abfallen und dadurch Spitzen 191 und V-förmige Vertiefungen 192 entstehen lassen. Die Steuerfläche I89 wirkt mit Schaltstiften 169 und der Schalt feder I70 zusammen und bildet ein Gesperre. Währendeiner vollständigen Umdrehung des Schaltzapfens 168 kann dieser eine Maximalanzahl von Stellungen einnehmen, die der Anzahl der V-förmigen Vertiefungen 192 entspricht. Bei einer Ausführungsform gemäß Fig. 25 sind acht Schaltstellungen vorgesehen, indem man auf der Steuerfläche I89 acht mit Spitzen I9I abwechselnde Vertiefungen 192 vorsieht. Vorzugsweise fehlen jedoch zwei gegenüberliegende Spitzen I9I gemäß Fig. 24, wobei anstelle dessen ebene Flächen 194 vorgesehen sind. Auf diese Weise wird beim Wählschalter 164 die Sperreinrichtung auf vier bestimmte Stellungen eingeschränkt, wobei jedoch der Schalter mit an einer Seite einer Ruhestellung aufrechterhaltenen Stellungen betrieben werden kann, und der Schaltzapfen 168 dort solange verbleibt., bis der Schaltknopf I65 in eine andere Stellung bewegt worden ist, während andererseits des Mittelsbschriittes eine Augenblicksstellung vorgesehen ist, von der aus der Schaltzapfen 168 zur Mitte zurückkehrt, falls nicht der Knopf I65 von Hand in der Momentanstellung des Schalters gehalten wird. Diese Ausführungsform des Wählschalters 164 ist nachfolgend in. Verbindung mit Fig. 37 näher erläutert.

Ein Mittelabschnitt 195 des Zapfens I68 (Fig. 23) besitzt einen axial nach hinten auf einen Nockenträger 197 verringerten Durchmesser gerichteten Vorsprung I96. Der Nockenträger 197 besitzt zwei konzentrische im wesentlichen zylindrische Ringe, und zwar einen Außenring 199 (Fig. 24)

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und einen Innenring 200, der weiter nach hinten ragt als der Außenring 199» Im Außenring 199 sind mehrere, vorzugsweise vier axial verlaufende Schlitze 201 eingeformt· Drei dieser Schlitze 201 besitzen die gleiche Breite, während ein Schlitz' 201a schmäler als die anderen ist und die Ausrichtung des Schaltnockens 172 unterstützt.

Die Schaltstifte 169 bestehen vorzugsweise aus einem mit Pluorkohlenstoff gefüllten Acetalharz und besitzen einen gekrümmt verlaufenden Außenabschnitt 202, der dem Verlauf der Innenwand 30 des Gehäusekörpers l6 (Pig. 4) angepaßt ist. Am Außenabschnitt 202 ist eine Keilfeder 204 angeformt, die in einer der Keilnuten 31 im Gehäusekörper l6 aufgenommen wird. Der vordere Endabschnitt 205 der Schaltstifte ist so geformt, daß er in eine der V-förmigen Vertiefungen 192 der Steuerkurve I89 auf dem Schaltzapfon I68 paßt und einwärts vorspringt, so daß eine Schulter 206 zur Aufnahme •der Feder 170 entsteht.

Der Anschlagring 17I ist aus Stahlblech ausgestanzt und besitzt eine Mehrzahl radialer Vorsprünge 207, deren Anzahl vorzugsweise derjenigen der verbreiterten rückwärtigen Abschnitte der Keilnuten 31 im Wandabschnitt 30 des Gehäusekörpers 15 entspricht, v/obei diese Vorsprünge den freigelegten Oberflächen 32 gegenüberliegen. Die Mittelöffnung 209 des Anschlagringes 171 besitzt einen.Durchmesser, mit dem die Nockenhalterung 197 des Sehaltzapfens 98 drehbar unterstützt wird. Eine bogenförmige Ausnehmung 210 dient zur Aufnahme des Vorsprungs 196 auf dem Schaltzapfen I98. Man erkennt, daß verschiedene Anschlagringe 171 ausgewählt werden können, um die jeweils.erforderliche Arbeitsweise zu erreichen. ·

Aufgrund des Eingriffes zwischen dem Vorsprung 19,6-und der ·. bogenförmigen Ausnehmung 210 ist eine Drehbewegung des. Schaltzapfens I68 möglich. Die Breite der Ausnehmung 210

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bestimmt die größte Winkelverstellung des Schaltzapfens 68 und somit auch die Anzahl der in dem jeweiligen Wählschalter zur Verfügung stehenden Stellungen. Da bei einer vollständigen Umdrehung acht Stellungen aufgesucht werden können, muß sich der Zapfen 168 zwischen zwei Stellungen jeweils um 45 drehen. Zur Erzielung von zwei Schaltstellungen für den Wählschalter 164 muß somit die Bogenlänge der Ausnehmung 210 45 zuzüglich einem Betrag entsprechen, der der Bogenltinge des Vorsprunges 196 auf dem Zapfen I68 entspricht. Ein Schalter mit drei STellungen erfordert somit einen Drehwinkel von 90°, während jede zusätzliche Stellung weitere 45° in der Bogenlänge der Ausnehmung 210 erfordert. Die Maximallänge der Vertiefung 210 wird bei einem Anschlagring für acht Stellungen benötigt, so daß die Ausnehmungslänge 315° zuzüglich der Bogenlänge des Vorsprungs 196 entspricht.

Der Schaltnocken 172 besteht z.B. aus einem mit Fluorkohlenstoff gefülltem Acetalharz und besitzt einen Sockelabschnitt 211 sowie einen Nockenabschnitt 212, die voneinander getrennt hergestellt und dann durch Ultraschallschweißung oder andere Hilfsmittel miteinander verbunden sind. Der Sockel 211 ist etwa zylindrisch ausgeführt und enthält eine Mittelöffnung 214 solcher Größe, daß mit dem Innenring 200 der Nockenhaiterung 197 des Zapfens 168 ein Festsitz entsteht. Die Außenabmessung des Sockels 211 sorgt für einen Festsitz mit dem Außenring 199 (Fig. 22). Am Sockelabschnitt 211 sind mehrere Vorsprünge 216 angeformt, die vorzugsweise in gleicher Anzahl wie die Schlitze 201 im Außenring 199 der Nockenhalterung vorgesehen und auf diese ausgerichtet sind. Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel sind drei Vorsprünge 216 auf die drei Schlitze 201 ausgerichtet, während ein vierter schmalerer Vorsprung 216 in den Schlitz 201a des Außenringes 199 (Fig. 25) eingreift. Da die Vorsprünge 216 zu breit sind, um in den schmaleren Schlitz 201a eindringen zu können, entsteht für den Sockelabschnitt 211 des Schaltnockens 172

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bezüglich der Nockenhalterung 197 auf dem Schaltzapfen I68 eine nur für eine Stellung geltende Passung.

Beim Zusammenbau des Wählschalters 164 wird zunächst der Schaltzapfe.n I68 von hinten in die öffnung des Gehäusekörpers 16 eingeführt, wobei die Längsnuten I8I nach vorn weisen. Der Schaltzapfen 168 besitzt im GEgensatz zum Druckknopfstößel 25 nach Fig. 4 keine Keilfedern, die in den Keilnuten 31 im Gehäusekörper l6 laufen und ist deshalb frei drehbar.

Die beiden SChaltzapfen I69 wurden vorzugsweise um I80 zueinander versetzt (Fig. 26), in den Gehäusekörper 16 eingeführt, um gleichmäßig durch die Feder I70 vorgespannt zu v/erden. Vorzugsweise werdendie Schaltzapfen I69 so angeordnet, daß die Keilfedern 20h in den in Fig. 26 gezeigten Keilnuten 31a aufgenommen sind. Die Feder 170 wird über den Schaltzapfen I68 in das Gehäuse l6 eingesetzt, wobei ihr vorderer Endabschnitt an den Schultern 206 der Schaltstifte I69 anliegt. Der Anschlagring 171 wird an das rückwärtige Ende der Feder 170 angelegt und soweit nach vorn gedrückt, bis die Vorsprünge 207 in den verbreiterten rückwärtigen Abschnitten der Keilnuten 31 in der Innenwand 30 des Gehäusekörpers I6 aufgenommen sind und dort an den freistehenden Flächen 32 anliegen. Der Anschlagring 171 wird dann verstemmt oder auf andere Art und Weise an Ort und Stelle gehaltert.

Durch das Einsetzen des Anschlagringes 17I wird die Feder 170 so zusammengedrückt, daß sie die Schaltstifte I69 fest gegen die Steuerfläche I89 drückt. Die miteinander zusammenwirkenden Schaltstifte I69, die Feder 170 und die Steuerkurve I69 bilden eine Sperreinrichtung für festliegende Stdüngen des SchaltZapfens 168. Wird der Schaltzapfen I68 gedreht, um den Zustand der dadurch betätigten Kontakte zu verändern, so wird eine der Steuerflächen I90 gegen eine Fläche des Vcrderabschnittes 205 der Schaltstifte I69 gedrückt. Da die Schalt-

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stifte 169 über ihre Keilfedern 204 in den Keilnuten 31a des Gehäusekörpers l6 geführt und somit gegen seitliche Bewegung gesichert sind, werden sie durch die Steuerflächen 190 entgegen der Vorspannkraft der Feder 170 nach hinten gedrückt. Wenn eine Spitze I9I der Steuerfläche über einen Schaltstift I69 hinweggelaufen ist, so wird dieser aufgrund der Kraft der Feder 70 nach vorne gegen den nachfolgenden Schaltvorsprung 190 gedrückt, womit die Drehbewegung des Schaltzapfens 1.68 unterstützt wird, bis sich der Schaltiift I69 am Scheitel der nächsten V-förmigen Vertiefung 192 befindet. Somit sind die Schaltstellungen des Wählschalters l6k genau festgelegt«

Zur Gewährleistung der Gleichmäßigkeit und Reproduzierbarkeit der Schaltprogramme der durch einen Wählschalter betätigten Kontakte muß der Anschlagring 171 so eingesetzt werden, daß die bogenförmige Ausnehmung 210 einegpnau definierte Stellung erhält. In gleicher Weise muß bei einem Wählschalter 164 mit zwei, drei oder vier Stellungen unter Verwendung des bevorzugten Schaltzapfens I68 mit den ebenen Flächen 19^ auf der Steuerfläche I98 die bogenförmige Ausnehmung 210 so positioniert sein, daß die Schaltstifte I69 nicht über die ebenen Flächenabschnitte 19*1 laufen, wenn der Schaltzapfen 166 zwischen den aufrechterhaltenen Schaltstellungen verdreht wird, da diese ebenen Flächenabschnitte I94 eine Unterscheidung zwischen Schaltstellungen nicht ermöglichen und darüber hinaus auch keine Rasteinrichtung bilden. Bei der bevorzugten Ausführungsform wird deshalb der Anschlagring I7I so positioniert, daß die bogenförmige Ausnehmung 210 über den Vorsprung I96 auf dem Schaltzapfen gelangt, und zwar so, daß der Vorsprung 196 sich in der Mitte zwischen den auf der Rückseite 35 des Gehäusekörpers l6 angegebenen Befestigungsstellen I und II befindet und ein Ende 217 der Ausnehmung 210 auf den Befestigungsbereich II ausgerichtet ist.

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Der Halteteil 27 wird an der Rückseite 35 auf dem Gehäusekörper 16 aufgesetzt, so daß der Ansatz 52 in die Ausnehmung SM gelangt. Sodann wird der Halteteil 27 an Ort und Stelle verstemmt oder auf andere V/eise gehaitert. Der Schaltnocken 172 wird dann auf der Nockenhalterung 197 des Schaltzapfens 168 wie oben beschrieben befestigt. Auf diese WEise wird der Wählschalter 164 mit zwei, drei oder vierSchaltstellungen oder mit einer anderen Ausführungsform des Schaltzapfens mit acht Schaltstellungen aus*- gestattet*

Der Nockenabschnitt 212 des Schaltnockens 172 muß in der Lage sein, viele verschiedene Schaltprogramme für bis zu vier Kontakteinheiten 22 durchzuführen, und zwar bei einem Schalterbetrieb mit zwei, drei oder vier Stellungen. Standardschaltprogramme erfordern gewöhnlich eine größere Anzahl verschieden geformter Schaltnocken und somit eine umfangreiche Lagerhaltung vieler verschiedener Bauteile und manchmal für jedes Schaltprogramm einen besonderen Schaltnocken»

Die bevorzugte Ausführungsform des Wählschalters. 164 benutzt Hockenabschnitt 212 mit zwei ausgeprägten Formgebungen entsprechend den Nockenabschnitten 212a und 212b in Pig» 27 bzw. 28, um die erforderlichen Schaltprogramme zur Verfügung zu haben. Der jeweils ausgewählte Nockenabschnitt 212 kann mit dem Sockelabschnitt 211 durch ültraschallschweißung oder andere Mittel in jeder für ein besonderes Schaltprogramm erforderlichen Ausrichtung befestigt werden»

Der Nockenabschnitt 212a nach B¹Ig, 27 besitzt zwei Flügel 219 etwa gleicher Größe, während derlJockenabschnitt 212b entsprechend Fig. 28 einen größeren Flügel 220 und einen kleineren Flügel 221 aufweist» Ist der Schaltnocken 172 zusammengesetzt und auf dem Zapfen 168 gehaltert, so ragen

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die Flügel 219, 220 und 221 ausreichend weit nach außen vor, um den Kontaktbetätigungsteil 87 (Pig. 12) zu verschieben und die Kontakte 99 zu Öffnen. Die Bereiche des Nockenabschnittes 212 zwischen den Flügeln ermöglichen das Schließen der Kontakte 99· In der Anwendung bei einem Schalter mit acht Stellungen sorgt der Nockenabschnitt 212a für vier geschlossene Stellungen C und vier geöffnete Stellungen 0 (Fig. 27). Der Nockenabschnitt 212b (Fig. 28) sorgt für sechs offene und zwei geschlossene Stellungen.

Die vielseitige Verwendbarkeit der Schaltnocken ist auch in Fig. 29 und 30 erläutert, die zwei verschiedene mögliche Richtungen zeigen, in denen der Nockenabschnitt 212a bei einander gleichen Wählschaltern 16Ί verwendet werden kann> in denen der Schaltzapfen 168 jeweils die gleiche Lage besitzt. Die Bezugszeichen I, II, III und IV geben die Stellungen der vier Kontaktgruppen an. Die Lage des Nockenabschnittes 212a in Fig. 29 bewirkt das öffnen der Kontakte an den Stellen I und IV, während die Kontakte an den Stellen II und III geschlossen bleiben. Bei der Lage des Nockenabschnittes 212a gemäß Fig. 30, die man dadurch erhält, daß der Nockenabschnitt 212 aus der in Fig. 29 gezeigten Stellung um ^5 verdreht wird, bevor er an dem Sockelabschnitt 211a befestigt wird, sorgt für ein öffnen der Kontakte in den Stellungen II und IV, während die Kontakte an den Stellen I und III geschlossen bleiben.

Im folgenden seien die Nockenabschnitte 212a entsprechend Fig, 29 und 30 betrachtet, wenn sie an einem Schaltzapfen in der Mittelstellung eines drei Stellungen umfassenden Schaltprogrammes befestigt sind. Wenn Schaltzapfen und der daran befestigte Nockenabschnitt 212a nach Fig. 29 von einer Schaltstellung in Richtung des Pfeiles 222 verdreht werden, so schließen die Kontakte an der Stelle I, die Kontakte an der Stelle II öffnen, während der Zustand der

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Kontakte an den Stellen III und IV unverändert bleibt. Wird der Nockenabschnitt 212a von der Mittelstellung um eine Schalt stellung in entgegengesetzter Richtung aim Pfeil 222 verdreht, so bleibt der Zustand der Kontakte an den Stellen I und II unverändert, während die Kontakte an der Stelle III öffnen und die Kontakte an der Stelle IV schließen. Daraus ergibt sich, daß bei einer Verdrehung des Nockenabschnittes 212a bezüglich des SchaltZapfens um eine Schaltstellung oder um 45° entsprechend Fig. 30 ein ganz anderes Schaltprogramm entsteht»

In gleicher Weise kann man mit Hilfe des Nockenabschnittes 212b ein weiteres Paar von Schaltprogrammen erzeugen und ebenso, v/enn einer der Nockenabschnitte 212 um ein mehrfaches von 90° aus einer bestimmten Lage aus verschoben wird, werden die Sehaltprogramme dementsprechend auf andere Kontaktgruppen übertragen« Obwohl die vorangehende Erläuterung im Zusammenhang mit einem Wählschalter mit drei Schaltstellungen vorgenommen wurde, ergeben sich die gleichen Beziehungen auch für Schalter mit "zwei, vier oder mehr Schaltstellungen.

Obwohl mit Hilfe eines einzigen Nockenabschnitte 212 eine begrenzte Anzahl von Schaltkpmbinationen erreicht werden kann, wurde gefunden, daß man Schaltnockenanoränungen 172 für im wesentlichen sämtliche gebräuchlichen Kombinationen, von Schaltprogrammen dadurch herstellen kann, daß man zwei Nockenabschnitte 212 in verschiedenen Richtungen bezüglich des Sockelabschnittes 211 entsprechend Fig. 31 übereinander setzt. Wird eine übereinander gesetzte Nockenanordnung 172a benutzt, so werden durch einen vorderen Nockenabschnitt 212f ein, zwei oder drei Kontakteinheiten 22 betätigt, während die verbleibenden Kontakteinheiten 22 durch den rückwärtigen Nockenabschnitt 212r geschaltet werden. Der vordere Nockenabschnitt 212f ist am Sockeilabschnitt 211 und der rückwärtige Kockenabschnitt 212r am vorderen Nockenabsehnitt

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212f befestigt. Dadurch lassen sich beide Nockenabschnitte 212 einzeln bezüglich des Sockelabschnittes 212 einstellen.

Die Schaltnockenanordnung 172 ist so bemessen, daß der Nockenabschnitt 212 (der vordere Nockenabschnitt 212f in Fall eines Doppelnockens 172a) antriebsmäßig auf den Vorsprung 109 des Kontaktbetätigungsteils 87 in der Kontakteinheit 22 ausgerichtet ist. Deshalb müssen die den Antrieb betreffenden Abmessungen der Kontakteinheit 22 so abgeändert werden, daß auch der hintere Mockenabschnitt 212r mit dem Betätigungsteil 82 in Eingriff treten kann. Aus Fig. 12 und I^ ergibt sich, daß der Betätigungsteil bezüglich einer durch den Zeigeranschlag 105 verlaufenden Längsachse symmetrisch ausgebildet ist, mit Ausnahme de.-s nicht symmetrischen Vorsprungs 109. Wenn der Betätigungsteil 87 um seine Längsachse um I80 verdreht wird, ändert sich seine Wirkungsweise nicht, sondern nur der Vorsprung 109 ist in die in Fig. 12 mit unterbrochenen Linien gezeigte Stellung 109a nach hinten versetzt worden. In dieser Lage des Betätigungsteils 57 innerhalb der Kontakteinheit 22 ist der Vorsprung 109a auf den rückwärtigen Nockenabschnitt 212r (Fig. 3D ausgerichtet, um von diesem betätigt zu werden. Somit kann durch Vertauschung und durch Lageänderung der vorderen und rückwärtigen Nockenabschnitte 212 und durch richtige Auswahl des Nockenabschnittes 212, aer die jeweilige Kontakteinheit 22 betätigt, im wesentlichen jedes erforderliche Schaltprdgramm mit Hilfe von nur drei verschiedenen Bauteilen hergestellt werden, nämlich mit Hilfe der Nockenabschnitte 212a und 212b und dem Sockelabschnitt 211.

Falls erforderlich kann der Wählschalter nach der Erfindung auch als Kurzzeitschalter oder Momentanschalter ausgebildet werden, wobei der Schalt zapfen 168 eine Ruhestellung sowie eine Schaltstellung einerseits oder beiderseits der Ruhe-

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stellung aufweist, von der er mit Hilfe einer Rückholfeder nach Loslassen des Schaltknopfes I65 zurückbefördert wird. Der Moment- oder Andrückschalter l64m nach Fig. 32 und 33 entspricht im wesentlichen dem Dauerkontaktschalter 164 nach Fig. 22 und 23 mit der Ausnahme, daß einige Bauteile hinzugefügt, bzw, beseitigt sind.Die Schaltstifte I69 und die Feder 170 werden bei dem Andrückschalter 16²Jm nicht benotigt. Es ist auch keine Rasteinrichtung erforderlich, da keine Schaltstellung aufrechterhalten werden muß. Anstatt dessen sind eine Rückholfeder 224 und eine Rückholfederhalterung 225 vorgesehen, um den Schaltzapfen 168 in seine Ruhestellung zurückzubringen. Die Rückholfeder 224 besteht gemäß Fig. 34 aus einer gewundenen Biegefeder aus rostfreiem Stahl mit nach außen abgebogenen Enden 226. Die Federhalterung 225 (Fig· 35, 36) ist vorzugsweise aus Bandstahl ausgestanzt und besitzt zwei ringförmige Schenkel 227, die über einen ebenen Bügel miteinander verbunden und unter axialem Abstand gehalten sind. Die Schenkel 227 besitzen jeweils einen einwärts gebogenen Ansatz 230 längs eines Seitenabschnittes, der jeweils dem Ansatz 230 des anderen Schenkels 227 diametral gegenüberliegt. Mittig bezüglich des Bügelabschnittes sind in beiden Schenkeln zueinander ausgerichtete Schlitze 231 vorgesehen.

Die Rückstellfeder 224 wird zwischen die Schenkel 227 der Federhalterung 225 eingeführt, wobei die abgebogenen Federenden 226 jeweils an einem der Ansätze 230 .gemäß Fig. 32 anliegeu. In diener Stellung befindet sich die Rückstellfeder 224 vorzugsweise unter einer Spannung, die sicherstellt, daß die Federenden 226 zwangsläufig ausgerichtet sind und an den Vorsprüngen 230.anliegen.

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Entsprechend Pig. 32 ist bei einem Andrückschalter ein Anschlagring 171m mit einem abstehenden Ansatz 232 versehen. Der Ring 171 (der bei diesem Beispiel für drei Schaltstellungen ausgebildet 1st) wird auf den Gehäusekörper 16 um den Schaltzapfen 168 aufgesetzt, wobei der Ansatz 232 nach hinten weist. Der Anschlagring 171m ist wie oben im Zusammenhang mit dem Anschlagring 171 für den Dauerkontaktschalter ausgerichtet und befestigt.

Der SChaltzapfen 168 ist so ausgerichtet, daß der Vorsprung 196 sich in der Ruhestellung befindet, vjobei die Rückstellfeder 224 und die Federhalterung 225 über den Schaltzapfen I68 geschoben werden und der Vorsprung 196 durch die zueinander ausgerichteten Schlitze 2Jl ragt. Der Ansatz 232 auf dem Anschlagring 171m liegt nunmehr an einem Ende 226 der Rückstellfeder an, und zv/ar auf der gleichen Seite wie der zugeordnete Ansatz 230 der Pederhalterung 225· »

Ein Halteteil 27m für einen Andrückschalter besitzt auf der vorderen Stirnfläche entsprechen Pig. 33 einen abstehenden Ansatz 234. V/ird der Halteteil auf den Gehäusekörper 16 aufgesetzt, so legt sich der Ansatz 234 an das andere Ende 226 der Rückstellfeder 224 an, und zwar an die gleiche Seite wie der zugeordnete Ansatz 230 der Federhalterung 225. Auf diese WEise entsteht ein Andrückschalter 164 m mit drei Schaltstellungen. Wird der Schaltknopf und damit auch der Schaltzapfen I68 nach der einen Richtung verdreht, so dreht sich aufgrund des Eingriffes des Vorsprungs 196 mit den zueinander ausgerichteten Schlitzen auch die Federhalterung 225, wobei die Rückstellfeder mitgenommen v/ird. Bei Drehung des Schalt zapf ens 168 in der inFig. 32 durch den Pfeil 235 angegebenen Richtung hält jedoch der Ansatz 234 das daran anliegende Federende 226 fest. Bei weiterer Drehung des Schaltzapfens 168 nimmt die Spannung

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der Rückstellfeder '22*1 zu, dader Ansatz 230 das an ihm anliegende Federende 226 mitzieht und somit dieses Pederende zusammen mit der Federhalterung 225 in Drehung versetzt. Wird der Schaltzapfen 168 freigegeben, so übt die Feder 224 eine ausreichende Kraft aus, um die Halterung 225 und den damit gekuppelten Schaltzapfen 168 in die Ruhestellung zurückzustellen.

Wird der SChaltzapfen 168 in entgegengesetzter Richtung zum Pfeil 235 verdreht, so liegt der Ansatz 232 des Halteringes an dem entsprechenden Federende 226 an und hindert dies an einer Drehbewegung, so daß die Federspannung ansteigt und den Schaltzapfen 168 nach dessen Freigabe in die Ruhestellung zurückführt. Auf diese WEise entsteht ein Wählschalter mit einer mittleren Ruhestellung und beiderseitig vorgesehenen Momentan- oder Andrückstellungen.

Ein Wählschalter mit einer.Ruhestellung und einer einzigen Momentan- oder Andrückstellung entsteht durch Verwendung eines Anschlagringes 171m für zv.'ei Momentanstellungen. Da die Rückstellwirkung nur in einer Richtung erforderlich ist, kann entweder der Ansatz 232 auf dem Anschlag-ring oder der Ansatz 23^ auf dem Halteteil weggelassen v/erden, je nachdem, auf welcher Seite sich die Ruhestellung befindet.

Um zu einem Wählschalter mit drei Stellungen zu gelangen, bei dem eine Dauerkontaktstellung auf einer Seite und eine Andrückstellung auf der anderen Seite einer Mittelstellung vorgesehen sind, müssen entsprechend Fig. 37 sowohl die Rasteinrichtung als auch die Rückstellfeder vorgesehen werden. Die Rasteinrichtung braucht nur für die Dauerkontaktstellung in Funktion zu treuen, während die Rückholfeder nur für die Andrückstellung wirken muß« Bei dieser Ausführungsform dienen die Schaltstifte 169 und die Feder 170 als Rasteinrichtung für die Dauerkontaktstellung und die Rückholfeder 22h sovfie die Federhalterung 225 als Rück'holeinrichtung

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für die Andrückstellung. Da die Rückstellfeder 224 nur bei der Verdrehung nach einer Seite arbeitet, wird der Ansatz 232 auf dem Anschlagring oder der Ansatz 234 auf dem Halteteil weggelassen. Der benutzte Anschlag bestimmt die Richtung, in der die Andrückstellung aufgesucht wird. Die Schaltstifte I69 sind innerhalb des Gehäusekörpers so angeordnet, daß bei in Ruhestellung befindlichem Schaltzapfen I68 die SChaltstifte I69 sich an einer Kante der ebenen Oberflächen 194 befinden. Wird der Schaltzapfen 168 in die Andrückstellung gedreht, so gleiten die Schaltstifte I69 über die entsprechenden ebenen Flächen 194, so daß die Rasteinrichtung unbetätigt bleibt und die Wirkung der Rückholfeder 224 nicht stört. Wird der Schaltzapfen 168 in die Dauerkontaktstellung verdreht, so wirken die Schaltstifte 169 und die Feder 170 mit der Nockenfläche I89 in der oben beschriebenen V/Eise zusammen. Selbstverständlich läßt sich ein Wählschalter mit mehr als einer Dauerkontaktstellung und einer Andrückstellung leicht dadurch herstellen, daß man einen Anschlagring I7I für vier oder mehr schaltstellungen verwendet.

Fig. 38 zeigt einen beleuchteten Wählschalter 1641, der Dauerkontaktstellungen", Andrückstellungen oder eine beliebige Kombination davon aufweist. Wie bei dem beleuchteten Druckknopfschalter 111 ist auch hier die Lampe durch zwei Klemmen 131 gehaltert, die innerhalb des Schaltzapfens 168 mit Hilfe dps Klemmenhalters 132 festgehalten sind. Die rückwärtigen Endabschnitte 142 der Lampenklemmen ■

131 stehen in elektrischem Kontakt mit den Ausgangsklemmen

132 der Lichteinheit 156. Zur Unterbringung der Beleuchtungsanordnung enthält der Schaltzapfen I68 eine zylindrische Längsbohrung 235 (Fig. 22). Ein rückwärtiger Abschnitt 236 der Längsbohrung 235 besitzt einen verengten Querschnitt 237» dereine rückwärts gerichtete Schulter 239 bildet, so daß die Beleuchtungsanordnung wie bei dem beleuchteten .Druckknopf schalter 111 (Fig. l8 und 19) zusammengebaut vrerden kann.

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Da der Schaltzapfen 168 beim Schalterbetrieb verdreht werden und die Ausgangsklemmen 162 der Lichteinheit 156 ortsfest bleiben, muß die Längsbohrung 235 dafür sorgen, daß die Lampenklemmen 131 relativ zum Schaltzapfen I68 so verdrehbar sind, daß sich die Klemmen 13I mit den Ausgangsklemmen 132 in fester Zuordnung befinden. Deshalb fehlen die Ausrichtungsvorsprünge 155» die gemäß Fig. 5 beim Druckknopfstößel 25 verwendet wurden, bei dem vorliegenden Schaltzapfen I68.

Bei zusammengesetztem beleuchteten Wählschalter l64l ist die Beleuchtungsanordnung so positioniert, daß bei am Gehäusekörper 16 befestigter Lichteinheit 156 die rückwärtigen Endabschnitte 1^2 der Lampenklemmen I31 sich in elektrischem Kontakt mit den Ausgangsklemmen 162 der Lichteinheit befinden. Wenn bei Betätigung des Wählschalters der SChaltzapfen I68 verdreht wird, verhindert die Lichteinheit I56 das Mitdrehen der Beleuchtungsanordnung, so daß der Schalter in jeder beliebigen oder in sämtlichen Stellungen beleuchtet ist.

Die vorangehende Beschreibung erläutert somit einen Schalteraufbau, der über ejmn Druckknopf oder nach Art eines . Wählschalters betätigbar ist, der gegebenenfalls beleuchtet v/erden kann und mit dem sich eine Vielzahl von Schaltprogrammen durchführen läßt. Beim Wählschalterbetrieb sind A'ndrückstellungen, Dauerkontaktstellungen oder ein gemischter Betrieb möglich, und zwar zwischen zwei bis zu acht Schaltstellungen» Die Vielzahl der SChaltprogramme wird mit Hilfe, einer sehr geringen Anzahl verschiedener Bauteile ermöglicht. Da der Schalteraufbau sehr klein gehalten werden kann und sämtliche elektrische Anschlüsse und Zeiger für den Kontaktzustand am rückwärtigen SChalterende angeordnet sind, lassen sich viele Schalter auf engstem Raum unterbringen. Selbstverständlich ist damit nicht ausgeschlossen,

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daß der erfindungsgemäße Schalteraufbau auch bei größeren Abmessungen mit Vorteil zur Anwendung kommt.

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Claims (32)

1. -Sf-

   3* Mai 1972 Square D Company,
   Illinois, USA

   Patentansprüche

   Iy Schalteraufbau für Druckknopf- und Wählschalter, bestehend aus einem Schaltergehäuse mit einem Vorderabschnitt und einem Hinterabschnitt sowie aus Schaltkontakteinrichtungen> die am Hinterabschnitt des Sehaltergehäuses befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine innerhalb des Schaltergehäuses (16) geführte Stell-und Betätigungseinrichtung (25; I68) einen Endabschnitt (^7, 29; 200, 172) aufweist, der durch den !Unterabschnitt des Schaltergehäuses hindurchragt und an dem Schaltnocken (29, 172) auswechselbar befestigt sind, um den Zustand der Schaltkontakteinriehtungen (22) zu steuern.
2. 2. Schalteraufbau nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltkontakteinrichtungen aus Kontakteinheiten (22) bestehen j in denen Jeweils zwei Kontakte (99) angeordnet sind.
3. 3» Schalteraufbau nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kontakteinheit (22) einen Betätigungsteil (87) mit einer ersten Stellung aufweist, in der die Kontakte geschlossen sind und mit einer zweiten Stellung, in der die Kontakte geöffnet sind, und daß der Betätigungsteil (87) mit Hilfe des Schaltnockens (29; 172) wahlweise in seine erste oder zweite Stellung bewegbar ist.

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   - IiO -
4. 4. Schalteraufbau nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsteil (87) einen Endabschnitt aufweist sowie Steuerflächen in einem ersten Abstand von dem Endabschnitt zur Veränderung des Schaltzustandes der Kontakte (99), und daß die Steuerflächen (106a, 106b) vom Endabschnitt (109) eines Betätigungsteils (87) einer weiteren auf dem Schaltergehäuse befestigten Kontakteinheit (22) einen unterschiedlichen Abstand aufweisen als der Abstand auf dem ersten Betätigungstell.
5. 5» Schalteraufbau nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontakteinheiten (22) jeweils einen Zeiger (86) enthalten zur Anzeige des Schaltzustandes der Kontakte (99)·
6. 6. Schalteraufbau nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontakteinheiten (22) jeweils ein Gehäuse (66, 67) mit einer darin angeordneten öffnung (116) auf v/eisen, hinter der der Zeiger (86) zwischen zwei Stellungen hin- und herbewegbar und mit Sichtzeichen versehen ist, die den geschlossenen bzw. geöffneten Schaltzustand der Kontakte wiedergeben.
7. 7. Schalteraufbau nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontakteinheiten (22) jeweils eine Feder (89) zum Vorspannen des Zeigers (86) in eine Stellung enthalten, und daß auf dem Betätigungsteil (8$ ein Vorsprung (105) angeordnet ist, der den Zeiger in die entgegengesetzte Richtung vorspannt, wenn der Betätigungsteil sich in seiner zweiten Stellung befindet.
8. 8. Schalteraufbau nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltkontakteinrichtung ein Kontaktgehäuse (66, 67, 77) aufweisen mit Vorder- und Einterabschnitten und inneren und äußeren Seitenwänden, die jeweils eine öffnung enthalten und wobei am rückwärtigen Endabschnitt des Kontaktfehäuses zwei öffnungen (81, 115) vorgesehen sind, aaß die leiden

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   Kontakte (99) normalerweise in die'geschlossene "Stellung vorgespannt und mit jeweils einer in den öffnungen (115) gehalterten Anschlußklemme (90) verbunden sind*
9. 9. Schalteraufbau nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Rückseite (35) des Schaltergehäuses (16) und der Vorderseite des Kontaktgehäuses (66, 67) eine Nut- und Federverbindung (34, 70) sowie eine Schraubverbindung (74, 36) vorgesehen ist«
10. 10. Schalteraufbau nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stell- und Betätigungseinrichtung aus einer Druckknopfanordnung (l4, 25) besteht (Fig. 1 bis 4).
11. 11. Schalteraufbau nach einem der Ansprüche 1 bis 9» dadurch gekennzeichnet, daß die Stell- und Betätigungseinrichtung aus einer Drehknopf-SchaltZapfenanordnung (165*168) besteht (Fig. 20 bis 25).
12. 12. Schalteraufbau nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß ein in dem Schaltergehäuse (l6) zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung axial verschiebbarer Druckknopfstößel (25) mit einem rückwärtigen Endabschnitt (47) aus dem Schaltergehäuse herausragt und mittels einer Feder (26) in seine erste Stellung vorgespannt ist, daß im vorderen Ende des Schaltergehäuses ein Druckkopf (14) geführt ist, um den Stößel in seine zweite Stellung zu überführen, und daß am rückwärtigen Endabschnitt des Stößels (25) ein Schaltnocken (29) zur Steuerung des Kontaktzustande-s lösbar befestigt ist.
13. 13* Schaltoraufbau nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß am rückwärtigen Ende des Schaltergehäuses zwei Kontakteinhelten (22) mit jeweils einem'Kontaktpaar (99) befestigt

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    sind, daß der Schaltnocken (29) eine Steuerfläche zum Eingriff mit einem Betätigungsteil (87) von beiden Kontakteinheiten aufweist und am Druckknopfstößel (25) in einer ersten Lage befestigbar ist, in der der eine Kontaktbetätigungsteil (87) durch die Steuerfläche betätigt wird und sich der Druckknopfstößel in seiner ersten Stellung befindet, und daß der Schaltnocken (29) aia Stößel in einer zweiten Lage befestigbar ist, indsr der sich in seiner anderen Stellung befindliche Betätigungsteil (87) der zweiten Kontakteinheit (22) durch die Steuerfläche (124) betätigbar ist, wenn sich der Stößel(25) in seiner ersten Stellung befindet.
14. 14. Schalteraufbau nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopfstößel (25) eine axial verlaufende öffnung (126) enthält, in der eine Lampe (130) angeordnet ist, und daß elektrische AnschlußeinrMitungen (131, 132) vorgesehen sind, die die Stromzufuhr zur Lampe in der ersten und zweiten Stellung des Stößels (25) steuern.
15. 15· Schalteraufbau nach Anspruch 1*1, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrischen Anschlußeinrichtungen eine Lichteinheit (156) umfassen, die an der Rückseite (35) des Schaltergehäuses (16) befestigt und mit Ausgangsklemmen (162) versehen ist, und daß in der axialen öffnung (126) des Stößels (25) Lampenklemmen (131) angeordnet sind, über die die Lampe mit den Ausgangsklemmen der Lichteinheit elektrisch verbunden sind.
16. 16. Schalteraufbau nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Schaltergehäuse (16) ein Schaltzapfen (I6B) drehbar gelagert, auf eine Mehrzahl von Schaltstellungen einstellbar und mit einem rückwärtig aus dem Schaltergehäuse herausragenden Endabschnitt (199» 200) versehen ist, daß

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    - tl3 -

    ferner Rasteinrichtungen (I69, 170, I89) zur Festlegung der Schaltstellungen des Schaltzapfens vorgesehen sind, und daß am rückwärtigen Endabschnitt des Schaltzapfens ein Schaltnocken (172) zur Steuerung des Zustandes der Schaltkontakte (99) lösbar befestigt ist.
17. 17. Schalteraufbau nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtungen zur Festlegung der Schaltstellungen des Schaltzapfen-s (I68) außerdem eine AnschlaEeinrichtung (171) umfassen, um die Anzahl der Schaltstellungen des Schaltzapfens festzulegen»
18. 18. Schalteraufbau nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlageinrichtung aus einem im Schaltergehäuse (16) befestigten Anschlagring (171) besteht, in dem eine bogenförmige Ausnehmung (210) vorgesehen ist, die mit einem Vorsprung (196) auf dem Schaltzapfen zur Begrenzung dessen Drehbewegung zusammenviirkt.
19. 19. Schalteraufbau nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen zur Festlegung der Schaltstellungen eine erste Anschlageinrichtung für eine Anzahl von Schaltstellungen des Schaltzapfens (I68) sowie eine zweite Anschlageinrichtung für eine andere Anzahl von Schaltstellungen des Schaltzapfens aufweisen, und daß Mittel vorgesehen sind, um wahlweise die erste oder die zweite Arischlageinrichtung in dem SchaltgehSuse (16) zu haltern»
20. 20. Schalteraufbau nach Anspruch 19| dadurch gekennzeichnet, daß die erste Anschlageinrichtung aus einem Anschlagring mit zwei unter Abstand angeordneten Schultern besteht, zwischen denen eine Ausnehmung gebildet ist, daß die zweite Anschlageinrichtung aus einem Anschlagring (17D mit zwei unter Abständen angeordneten Schultern besteht, zwisehen denen eine Ausnehmung gebildet ist, und daß auf dem SChaltzapfen (168) ein Vorsprung (196) angeordnet ist, der bei

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    Drehung des Schaltzapfens innerhalb der Ausnehmung zwischen den Schultern des einen oder des anderen Anschlagr-inges innerhalb des SChaltergehäuses (16) bewegbar ist.
21. 21. Schalteraufbau nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Schaltzapfen (168) eine mit Vertiefungen (192) versehene Steuerfläche (I89) vorgesehen ist, und daß axial hin- und herbewegbare Schaltstifte (169) vorgesehen sind, die sich bei Drehung des Schultzapfens (I68) wahlweise in die Vertiefungen (192) der Steuerfläche einlegen und federnd gegen die Steuerfläche vor ge s ρ annt ε inc!.
22. 22. Schalteraufbau nach einem der Ansprüche l6 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltnocken (172) aus einem am rückwärtigen Endabschnitt des Schaltzapfens (I6G) lösbar befestigten Sockelabschnitt (211) und einem am Sockelabschnitt in einer von mehreren Stellungen befestigbaren Nockenabschnitt (212) besteht.
23. 23. Schalteraufbau nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß am Sockelabschnitt (211) des Schaltnockens (172) axial hintereinander ziel Nockenabschnitte (219, 220) jeweils in einer von einer Mehrzahl möglicher Stellungen befestigt sind.
24. 2k, Schalteraufbau nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsteil (67) einer Kontakteinheit auf den ersten Mockenabschnitt (219) und der Betätigungsteil (87) einer zweiten Kontakteinheit (22) auf den zweiten Nockenabschnitt ausgerichtet ist.
25. 25· Schalteraufbau nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsteile (87) in den Kontakteinheiten (22) auf zwei verschiedene Stellungen derart einstellbar sind,

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    daß sie In der einen Stellung durch den ersten Nockenabschnitt (219) und In der zweiten Stellung durch den zweiten Nockenabschnitt (220) steuerbar sind.
26. 26. Schalteraufbau nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltzapfen (168) eine Ruhestellung aufweist, In die er durch eine Rückstelleinrichtung (22h, 225) vorgespannt ist, und daß Anschlagmittel (232, 23²I, 171) vorge-" sehen sind, die die Anzahl der Schaltstellungen des Schaltzapfens festlegen.
27. 27» Schalteraufbau nach Anspruch 26", dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstelleinrichtung eine zusammen mit dem Schaltzapfen (l68) verdrehbare Rückstellfeder (224) und eine Halteeinrichtung (225) aufweist, um das Ende der Feder bei der Drehung des Schaltzapf'ens aus der Ruhestellung heraus festzuhalten.
28. 28. Schalteraufbau nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstelleinrichtung eine Rückstellfeder (22²I) aufweist, deren eines Ende durch eine Halteeinrichtung (225, 230) bei DRehung des Schaltzapfens in einer Richtung aus der Ruhestellung und deren anderes Ende durch ehe Halteeinrichtung (225, 230) bei Drehung des SchaltZapfens in der entgegengesetzten Drehrichtung aus der Ruhestellung heraus festgehalten ist.
29. 29. Schalteraufbau nach Anspruch l6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltzapfen (I68) eine Ruhestellung sowie eine dazu einerseits liegende Dauerkontakt stellung sowie eine andererseits davon liegende Andrückkontaktstellung aufweist, wobei die Dauerkontaktstellung durch die Rasteinrichtung definiert Ist, "während die Andrückkontaktstelluni; entgegen der Wirkung: der Rückstelleinrichtung (22h, 225) aufgesucht werden kann.

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30. 30»■Schalteraufbau nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstelleinrichtung eine mit dem Schaltsap fen (165) mitdrehbare Rückstellfeder (-22'I) mit einem Endabschnitt aufweist sowie eine !ladeeinrichtung innerhalb des Schaltergehäuses (16), die das Pederende bei Drehung des Schaltzapfens aus der Ruhestellung in die Andrückkontaktstellung festhält.
31. 31. Schalteraufbau nach Anspruch 29 oder 30. dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung eine auf dem Schaltzapfen (168) angeordnete Steuerfläche (Io9) mit einer Vertiefung (192) und einem ebenen Abschnitt (19^0 auf v/ei 3t, so daß die Schaltstifte (I69) sich während, der Dauerkontakt stellung des SchaltZapfens in der Vertiefung befinden und in der Ruhestellung des Schaltzapfens am Ende des ebenen Abschnittes (19*0 anliegen und über diesen ebenen Abschnitt entlang gleiten, wenn der Schaltzapfen von seiner Ruhestellung in die Andrückkontaktstellung bewegt wird.
32. 32. Schalteraufbau nach einem der Ansprüche l6 bis 31, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltzspfen (I68) eine axiale Durchgangsöffnung enthält, in der eine Lampe (130) angeordnet ist, die über Anschlußeinrichtungen in sämtlichen Schaltstellungen des Schaltzapfens mit Strom versorgt ist.

    33· Schalteraufbau nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet _t daß die Anschlußeinrichtungen eine an der Rückseite (35) des Schaltergehiiuses befestigte Lichteinheit (li>6) r.u.fv:eiε<;,ι, deren Ausgangsklemmen (162) an dje- Lampenklemmen innerhalb der axialen öffnung im Schaltstößel elektrisch angeschlossen sind.

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