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DE2220117C3 - Clip zum langdauernden reversiblen oder ständigen Unterbrechen von Eileltern und Samenleitern innerhalb des menschlichen oder tierischen Organismus sowie Instrumente zum Setzen des Clips - Google Patents

Clip zum langdauernden reversiblen oder ständigen Unterbrechen von Eileltern und Samenleitern innerhalb des menschlichen oder tierischen Organismus sowie Instrumente zum Setzen des Clips

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Publication number
DE2220117C3
DE2220117C3 DE2220117A DE2220117A DE2220117C3 DE 2220117 C3 DE2220117 C3 DE 2220117C3 DE 2220117 A DE2220117 A DE 2220117A DE 2220117 A DE2220117 A DE 2220117A DE 2220117 C3 DE2220117 C3 DE 2220117C3
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DE
Germany
Prior art keywords
clip
clamp
jaws
clamping
tip
Prior art date
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Expired
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DE2220117A
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English (en)
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DE2220117A1 (de
DE2220117B2 (de
Inventor
Waldemar Dr. Med. 6630 Saarlouis Bleier
Max 7800 Freiburg Gremmelspacher
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
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Publication date
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Priority to IN559/CAL/73A priority patent/IN139695B/en
Priority to AT286173A priority patent/AT343267B/de
Priority to SE7304960A priority patent/SE400706B/xx
Priority to IT49367/73A priority patent/IT980162B/it
Priority to DD170348A priority patent/DD103808A5/xx
Priority to US353374A priority patent/US3926195A/en
Priority to JP48047195A priority patent/JPS4948189A/ja
Priority to GB1970673A priority patent/GB1420459A/en
Priority to FR7314947A priority patent/FR2182059B1/fr
Publication of DE2220117A1 publication Critical patent/DE2220117A1/de
Publication of DE2220117B2 publication Critical patent/DE2220117B2/de
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Publication of DE2220117C3 publication Critical patent/DE2220117C3/de
Expired legal-status Critical Current

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    • A—HUMAN NECESSITIES
    • A61—MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61B—DIAGNOSIS; SURGERY; IDENTIFICATION
    • A61B17/00—Surgical instruments, devices or methods
    • A61B17/12—Surgical instruments, devices or methods for ligaturing or otherwise compressing tubular parts of the body, e.g. blood vessels or umbilical cord
    • A61B17/128—Surgical instruments, devices or methods for ligaturing or otherwise compressing tubular parts of the body, e.g. blood vessels or umbilical cord for applying or removing clamps or clips
    • A—HUMAN NECESSITIES
    • A61—MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61B—DIAGNOSIS; SURGERY; IDENTIFICATION
    • A61B17/00—Surgical instruments, devices or methods
    • A61B17/076—Surgical instruments, devices or methods for removing surgical staples or wound clamps
    • A—HUMAN NECESSITIES
    • A61—MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61F—FILTERS IMPLANTABLE INTO BLOOD VESSELS; PROSTHESES; DEVICES PROVIDING PATENCY TO, OR PREVENTING COLLAPSING OF, TUBULAR STRUCTURES OF THE BODY, e.g. STENTS; ORTHOPAEDIC, NURSING OR CONTRACEPTIVE DEVICES; FOMENTATION; TREATMENT OR PROTECTION OF EYES OR EARS; BANDAGES, DRESSINGS OR ABSORBENT PADS; FIRST-AID KITS
    • A61F6/00—Contraceptive devices; Pessaries; Applicators therefor
    • A61F6/20—Vas deferens occluders; Fallopian occluders
    • A61F6/202—Means specially adapted for ligaturing, compressing or clamping of oviduct or vas deferens
    • A61F6/204—Clamp applying devices

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Description

Das Hauptpatent betrifft eine Klemme zum Unterbrechen von Leitungsbahnen innerhalb des menschlichen oder tierischen Organismus, bestehend aus zwei steifen Klemmbacken mit im wesentlichen parallellaufenden Innenflächen, die an einem Ende durch einen biegsamen Steg und am andern Ende über eine Einrastvorrichtung zusammengehalten werden, bei dem die Einrastvorrichtung aus einem über die ganze Klemmenbreite verlaufenden erhöhten zylinderförmigen Teil mit Ansatz und einer entsprechenden Aussparung im anderen Klemmbacken besteht. Der Erfindung liegt die Aufgaoe zugrunde, die Klemme des Hauptpatents weiterzubilden und einen verbesserten Clip zum reversiblen oder ständigen Unterbrechen von Eileitern und Samenleitern bereitzustellen und ein Instrumentarium zu schaffen, das das Setzen des Clips auch bei ungünstiger Lage des Eileiters sicher gestattet.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die biegsame Verbindung des aus Kunststoff bestehenden Clips an einem Ende der Klemmbacken aus einer an den außenliegenden Teilen des einen Endes der Klemmbacken senkrecht zur Ebene der Klemmbacken angesetzten Flachfeder besteht, deren Ebene im wesentlichen senkrecht auf der Ebene der Klemmflächen steht und die durch eine Quernut von den entsprechenden innenliegenden Teilen dieser Enden der Klemmbacken getrennt ist, die nicht breiter ist als der Abstand der Klemmbakken im geschlossenen Clip.
Nach zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung ist der eine Klemmbacken des Clips am andern
Ende als ein von der Klemmfläche zur Außenseite des Klemmbackens vorspringender Riegel mit einei bevorzugt parallel zu der Ebene der Klemmflächer verlaufenden Außenfläche ausgebildet, die vorzugsweise die Außenfläche des Kleinmbackens fortsetz und der andere Klemmbacken, angepreßt an der Riegel und zum erstgenannten Klemmbacken hin ab gewinkelt, trägt an seinem äußersten Ende eine übei den Riegel greifende Nase, deren Innenfläche bei ge
ichlossenem Clip parallel zur Außenflache des Riegels verläuft, wobei Riegel und Nase den Einrastmeshanismus bilden.
Damit der erfindungsgemäße Clip auf eine geeignete Stelle eines menschlichen Eileiters gesetzt werden kann, benötigt man die speziell für diesen Zweck entwickelten Instrumente, nämlich eine Cüp-Üffner-Iderorae, Clip-Spreiz- und -aufsetzklemrae, Clip-Halteklemme und/oder eineClip-Schließklemme.
Der Vorteil der Konstruktion mit Flachfeder be- ίο steht darin, daß in einem solchen Clip jede Möglichkeit ausgeschlossen ist, daß auch nur ein Teil des Eileiters aus der Klemmzone mit geringem Spaltabstand allmählich in ein Gebiet mit größerem Abstand gelangt und dadurch zum Teil durchlässig wird. In bestimmten Fallen kann es jedoch auch vorteilhaft sein, wenn die genannte Flachfeder leicht nach außen oder narh innen gewölbt ist, bzw. nicht gerade oder leicht gebogen, sondern wellenförmig gebogen ausgeführt ist. Die durch den Riegel gebildete Quernut verteilt die Biegebeanspruchung auf ein großes Materialstück.
Der Clip zum Unterbrechen von Eileitern hat eine Länge von weniger als 1 cm; er ist sehr leicht und besitzt ein Gewicht von etwa 0,1 bis 3 g, vorzugsweise 0,25 bis 0,5 g. Der Abstand der Innenfläche der Klemmbacken des Clips bei geschlossenem Clip ist kleiner als die doppelte mittlere Wandstärke der zu unterbrechenden Leitungsbahn und beträgt bei menschlichen Eileitern etwa 0,2 mm.
Zur weiteren Steigerung der Sicherheit des Unierbrechens der Eileiter und Samenleiter besitzen die Innenflächen der Klemmbacken des Clips vorteilhaft in Längsrichtung verlaufende ineinander übergehende Erhöhungen und Vertiefungen, wobei Vorzugsweise im geschlossenen Zustand des Clips alle sich gegenüberliegenden Punkte der Innenflächen gleiche Abstände besitzen.
Die Länge der Innenflächen der beiden Klemmbacken des Clips ist mindestens so groß wie der halbe Außenumfang der zu unterbrechenden Leitungsbahn, vorzugsweise größer und beträgt etwa 6 bis 10 mm bei Clips zum Unterbrechen von menschlichen Eileitern. Die Breite der klemmend wirkenden Innenfläche ist vorzugsweise so groß wie der halbe bis doppelte Außendurchmesser der zu unterbrechenden Leitungsbahn und beträgt etwa 3 bis 6 mm bei Clips zum Unterbrechen von menschlichen Eileitern. Vorzugsweise ist über die Länge der Innenfläche der einen Klemmbacke eine 1,5 mm breite und 0,4 mm tiefe Leiste angeordnet, die in eine 1,5 mm breite und 0,5 mm tiefe Rille auf der Innenfläche des anderen Klemmbackens einrastet.
Eine Ausführungsform des Clips sieht vor, daß die Außenfläche des Riegels und die Innenfläche der Nase an der Überlappungsstelle in einem Winkel nach innen zur Mitte geneigt sind.
Der erfindungsgemäße Clip wird nur einmal benutzt und verbleibt lange Zeit, unter Umständen mehrere Jahrzehnte im menschlichen Körper. Das Material, aus welchem dieser Clip angefertigt ist, muß unbedingt körperverträglich und heiß oder durch Bestrahlung sterilisierbar sein. Die Clips bestehen daher vorzugsweise aus Kunststoffen wie PoIyformaldehyd, Polyamiden, Polyestern, Polycarbonat oder anderen zähtasten körperverträglichen Kunststoffen oder deren Mischungen, insbesondere aus Kunststoffen, die jahrelang bereits zur Herstellung von Hüftgelenkpfannen verwendet wurden. Zur Vermeidung von Verletzungen des Gewebes sind alle Kanten unil Ecken des Clips abgerundet.
Zum Unterbrechen von Eileitern wird d^r Clip, falls dieser im geschlossenen Zustand vorliegt, zunächst mil; der Clip-Öffnerklerarae geöffnet. Dabei wird der Dorn der Oip-Öffnerklemme in die schräge Quernut zwischen Riegel und Ansatz für die Nise des Clips eingesetzt. Beim Schließen der Clip-Öffnerklemme wird der Riegel so weit nach vorne geschoben, daß er aus dem Sperrbereich der Nase heraus gelangt.
Danach tritt die Clip-Spreiz- und -anfsetzklemme in Tätigkeit. Diese Klemme hat eine Länge von etwa 30 cm, mindestens 25 cm und in manchen Fällen für Speziaianwendungen (z. B. in der Tiermedizin) kann sie 35 bis 40 cm lang oder langer sein. Das Längenverhältnis der Klemmenhälse bis zur Sperre und der Branchen ist vorzugsweise ΐ : 2, kann jedoch bei speziellen Anwendungen auch 1:1 bis 1 :3 betragen. Die Neuerung der Clip-Spre? ..· und -aufsetzklemme bezieht sich insbesondere auf dh spezielle Ausbildung der Klemmbacken an den Spitzen der Klemmenhälse. Der eine Klemmbacken ist so ausgebildet, daß er an der Spitze und 3 bis 4 mm zurückliegend zwei keilförmige Erhebungen (Sporne, Aufsätze) trägt, die im wesentlichen senkrecht auf die Innenseite des einen Klemmenhalses aufgesetzt sind. Der 3 bis 5 mm von der äußersten Kkmmenspitze entfernt liegende Sporn dient als Anschlag, an den der Clip mit dem Außenteil der biegsamen Feder anschlägt. Der vorderste Sporn am äußersten Klemmenende dient zum Spreizen des Clips. Am zweiten Klemmenhals ist ebenfalls an der äußersten Spitze genau gegenüberliegend zum vordersten Sporn des ersten Klemmenhalses ein Sporn angebracht, der ebenfalls zum Spreizen des Clips dient. Der zweite Sporn des ersten Klemmenhalses hat eine Länge, üie etwas geringer ist (0,2 bis 1 mm) als die Breite des Clips, so daß im geschlossenen Zustand der Klemme der Clip von den Innenflächen der Klemmbacken hinter den äußersten Spitzen festgehalten wird.
Die Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme kann gerade, nach innen oder außen gebogen ausgebildet sein. Für die speziellen Erfordernisse der Anwendung in der Tiermedizin kann die Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme auch in anderen als in den vorgenannten Größen ausgebildet sein. Mit Hilfe der Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme kann der Clip innerhalb der Bauchhöhle etwa. 4 mm geöffnet werden. Der geöffnete Clip wird dann über den Eileiter geschoben und mit der Clip-Halteklemme festgehalten, bevor die Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme entfernt wird.
Die Clip-Halteklemme hat etwa die Größenverhältnisse wie die vorstehend beschriebene Klemme, nämlich 30 cm Länge, Längenverhältnis Hälse zu Branchen 1 :2 und ist vorzugsweise gerade ausgeführt, kann jedoch auch nach innen oder außen odci über die Flächen gebogen sein. Die Spitzen dei Klemmenhälse der Clip-Haltelrlernme sind 5 bii 20 mm, vorzugsweise 7 bis 12 mm von ihren Ender in einem Winkel von 40 bis 110° seitlich abgebogen Auf den Innenflächen der Spitzen der Klemmenhäls« sind, im Abstand der halben bis ganzen Dicke de: Klemmbackens des zu haltenden Clips von der äußersten Spitzen, zwei gegenüberliegende nach in nen gerichtete Anschläge vorzugsweise senkrech aufgesetzt, die zusammen eine Länge besitzen, welchi
deiner ist als die Breite des zu haltenden Clips. Die Fig. 8 Querschnitt längs der Linie A-A' der Innenflächen der Spitzen der Klemmenhätlse von den F i g. 7 mil: Dorn zum öffnen des Clips, äußersten Enden bis zu den genannten Anschlägen F j g. 9 Darstellung des Einsetzens der Clip-Öffnertragen Riefen zum sicheren Festhalten des Clips. klemme in die Quernut Ά des Clips beim öffnen eines
Die Clip-Haltetlemme hat eine Einrastvorrich- 5 geschlossenen Clips,
tung. Bei geschlossener Clip-Halteklemme wird der Fig. 10 Seitenansicht der Cllip-Spreiz- und -auf-
C'ip fest mit deiren äußersten Enden an seinem setzklemme,
Klemmbacken gehalten, der an einem Ende in die F i g. 11 Vorderansicht der Innenfläche des einen
übergreifende Nase des Einrastmechanismus des Klemmbadtens der Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme
Clips übergeht. Bei der gewählten Konstruktion der io mit Klemmbacken läng« der Linie C-C der Fig. 10,
Clip-Halteklertifti«: kann der Clip mit der Clip- F i g. 12 Querschnitt längs der Linie B-B' der
Schließklemme geschlossen werden, ohne daß die Fi g. 10 durch die beiden Spitzen der Klemmenhälse
Clip-Halteklemme geöffnet werden muß. mit Klemmbacken.
Die Clip-SchlkißklemnK! ist vorzugsweise 30 cm Fig. 13 Darstellung des Einsetzens der Cliplang, kann jedoch auch 2!> bis 35 cm lang sein, we- 15 Spreiz- und -aufs^tzklemme zwischen die beiden nigstens aber 20 cm. Das Verhältnis der Länge des Klemmbacken des Clip» beim Spreizen des Clips, Halses zu den Branchen ist etwa 1:2, kann aber Fig. 14 Seitenansicht der Clip-Halteklemme, auch bei speziellen Verhältnissen im Verhältnis 1 : 3 Fig. IS Draufsicht auf die Innenfläche eines bis 1:1,5 schwanken. Das Instrument ist Vorzugs- Klemmenhalses längs der Linie D-D'der Fig. 14, weise gerade abgeführt oder für spezielle Zwecke ao Fig. 16 perspektivische Darstellung des Haltens nach innen oder außen gebogen. Ein wesentliches des Clips mit der Clip-Halteklemme, Merkmal der Clip-Schließklemme ist, daß die Fig. 17 Seitenansicht der Clip-Schließklemme, Klemmbacken zum Schließen des Clips an den Spit- F i g. 18 Draufsicht auf die Innenfläche eines zen der Klemmcnhälse mach innen abgesetzt und Klemmenhalses mit Klemmbacken der Clip-Schließquer zur Achse der Klemme angebracht sind, vor- as klemmt längs der Linie E-E' derFig. 17, zugsweise ungefähr senkrecht zur Klemmenachse. Fig. 19 Darstellung des Arisetzens der CHp-Vorzugsweise wird die Clip-Schließklemme so ausge- Schließlemme an die beiden Klemmbacken des führt, daß die Klemmbacken am Ende der Clip- Clips beim SchlieEien des Clips. Schließklcmme T-förmig <raer zur Achse der Klemme Die Fig. 1 bis 5 zeigen ein« Ausführungsform des angeordnet sind., nach innen abgesetzt. Der Vorteil 30 Clips zum Verschließen von menschlichen Eileitern, besteht darin, dlaß man das Instrument nach dem Es bedeuten: 1 den einen Klemmbacken des Clips Einführen nicht umzudrehen braucht, sondern den mit dem Riegel 6 zum Verschließen des Clips 2 Clip von rechts oder links schließen kann. Die In- den anderen Klemmbacken des Gips mit angesetzter nensciten der Klemmbacken der Clip-Schließklemme Nase 7 als Widerlager für den Riegel 6 bei geschiossind vorzugsweise gerieft ausgeführt, damit sie auf 35 scnem Clip, 3 die als elastische Flachfeder ausgebildem glatten Kunststoff des Clips nicht abgleiten dete Verbindung der beiden Klemmbacken 1 und 2 kann. des Clips, 4 die Quernut zwischen Flachfeder und
Das gesamte System der drei Klemmen zum Ein- den anschließenden Klemmbacken 1 und 2, 5 die
führen. Anbringen und !Schließen des Clips hat den Schrägnut, die zwischen dem Riegelteil des Klemm-
Vorteil. daß der Clip sicher und im richtig gespreiz- 40 backens 1 und dem Ansatz des Klemmbackens 2, an
ten Zustand an den Operationsort bzw. an den Eilet- dem die Nase 7 angesetzt ist, verbleibt, wenn der
ter herangeführt und in der richtigen Stellung um den Clip geschlossen wird. 8 !»edeutet den Spalt zwischen
Eileiter herumgelegt werden kann, daß der Clip dann den Klemmbacken bei geschlossenem Clip, 9 einen
von der Clip-H;alteklemme übernommen wird, bevor abgeklemmten Eileiter bei geschlossenem Clip, tn
man die Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme löst, und 45 F i g. 5 ist eine vorteilhafte Ausführungsform des
daß man den Cl"p schlließen kann, ohne die Clip- Clips dargestellt, bei der die Flachfeder3 nsw;h innen
Halteklemme zu lösen und damit das Festhalten des gebogen ausgeführt ist.
Clips zo unterbrechen. Auf diese Weise ist es gesi- In F i g. 6 ist eine typische Ausführungsform de
chert, daß det Operateur mit einem Minimum an im Instrumentarium nach der Erfindung enthaltener
Manipulation schnell und sicher den Clip auf einem 50 Klemmen in der Seitenansicht dargestellt, in der dv
Eileiter aufbringen kann. Dadurch wird es auch mög- bekannten Klemmenteile mit dünnen Strichen un
lieh, daß weniger geübte Operateure diesen Eingriff die erfindungsgemäßen Teile mit dicken Strichen ge
ausführen können. zeichnet wurden. Es bedeuten : 10 nnd 11 die an
Bevorzugte Ausfühiungsformen der Erfindung Spitzen 121 umd 131 der Klemmenhälse 12 und 1
sind in den Zeichnungen dargestellt Es zeigt 55 angesetzten Klemmbacken, 14 die Sperre de
F i g. 1 Seite nansicht des Clips zum Unterbrechen Klemme mit Gelenkstift 114, 15 und 16 die Bran
von menschlichen Eileiiern in Originalgröße, eben der Klemme, 17 den Abstandshalter de
Fig.2 Vorderansicht des Clips zehnfach vergrö- Klemme mit der Mutter 171, die fest mit di
Bert, Branche 16 verbunden ist, der außen geriffelten ~
F i g. 3 Draufsicht auf den Clip zehnfach vergrö- 60 genmutter 172 der Schraubenspindel 173 mit
Bert, außen geriffelten Schraubenkopf 174 und dem
Fig.4 Seitenansicht des Clips mit gerade ausge- mit der Branche 15 verbundenen Anschlag 175. 1
führter Flachfeder zehnfach vergrößert, stellt die bekannte Rasteinrichtung und 19 Griffrin;
F i g. 5 Teilseitenanstcht des Clips mit nach innen dar.
gebogener Flachfeder, 65 Fig. 7 bis 9 beschreiben die Clip-öffnerkienu
F i g. 6 Seitenansicht typischer, in dem Instrumen- und ihre Verwendung. Die Oip-Öfffierklemme i
tarium verwendeter Klemmen, nach dem Schema der F i g. 6 aufgebaut, enthält
Fig. 7 Seit« nansicht der Clip-Öffncrklemme, doch keinen Abstandshalter 17. Der Kteimmenh
22 ist gerade ausgeführt und trägt an der Spitze 221 der Eileiter eingeführt werden kann. Bei geschlosse
keinen Klemmbacken. Der Klemmenhals 23 ist 2 bis ner Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme haben die bei
10, vorzugsweise 3 bis 6 mm kürzer als der Klem- den Spitzen der Dorne 301 und 311 vorzugsweise
menhals 22 und trägt auf der Innenfläche der Spitze einen Abstand, der 5 bis 700O, vorteilhaft 10 bi'
131 senkrecht nach innen aufgesetzt einen konischen 5 50 0Zo der Breite des zu spreizenden Clips ausmacht
Do η 211. In dieser Stellung wird der Clip mit der Flachfeder 2
In Fig. 9 ist der Gebrauch der Clip-Öffnerklemme fest zwischen den beiden Backen der Klemme gehal-
beim Öffnen des Clips perspektivisch dargestellt: Der ten.
Dorn 211 der Clip-Öffnerklemme wird in die Quer- Die Fig. 14 bis 16 /eigen eine spezielle Ausfühnut 5 zwischen Riegel i5 und Ansatz für die Nase7 t0 rungsform der Cüp-Halteklcnime. Die Hälse der des Clips eingesetzt; beim Schließen der Clip-Öffner- Klemme 42 und 43 sind an ihren Spitzen 421 und klemme wird der Riegel 6 so weit nach vorne gescho- 431 in einem Winkel von 40 bis 110", vorzugsweise ben, daß er aus dem Sperrbereich der Nase 7 heraus 45 bis 90 seitlich abgebogen und tragen an ihren gelangt und der Clip sich öffnet. Die Clip-Öffr.er- Innenflachen in einem Abstand von der äußersten klemme tritt in Tätigkeit, wenn der Clip vor odtr t5 Klemmenspitze, der die halbe bis ganze Dicke des während des Eingriffs ve-sehcntlich geschlossen Klemmbackens 2 des Clips ausmacht, zylindrische wurde oder wenn der Eileiter nach Jahren wieder ge- senkrecnt auf die Innenfläche der Klemmbacken auföffnet werden soll, um die Befruchtung des Eis zu er- gesetzte Ansätze 40 und 41, deren Durchmesser der möglichen. Breite der Innenfläche der Spitzen der Klemmen-
Die Fig. 10 bis 13 zeigen eine Ausführungsform ao halse entspricht oder etwas kleiner ist und deren
der Clip-Spreiz- und -aufsetzHemme sowie den Vor- doppelte Höhe 5 bis 2O°/o geringer ist als die Breite
gang des Spreizens des Clips in perspektivischer Dar- de= zu haltenden Clips. Die Innenflächen der Spitzen
stellung. Die Klemmenhälse 32 und 33 der Clip- der Klcmmenhälse 421 und 431 sind an ihren äußer-
Spreiz- und -aufseizklemme sind weitgehend symme- slen Spitzen gerieft ausgeführt.
trisch ausgebildet, tragen jedoch an den Innenflächen 35 Nach einer vorteilhaften Ausführungsform sind die
ihrer Spitzen 321 und 331 verschieden ausgebildete Spitzen 421 und 431 der Klemmenhälse abgewinkelt
K'ernmbacken. Der Klemmbacken des Klemmenhal- und hesitzen an der Stelle der Abwinklung Ansätze,
ses 32 besteht aus einem konischen Dorn 301, der so daß man gegebenenfalls den einen Klemmbacken
senkrecht auf die Innenfläche der Spitze 321 des der Clip-Schließklemme zum Sehließen des Clips
Klemmenhalses 32 aufgesetzt ist. Der Dorn 301 er- 30 dort ansetzen kann.
weiten sich von der Spitze konisch nach beiden Sei- In der Fig. 16 wird das Halten eines Clips mit der
ten und nach innen und fallt nach vorn außen im Clip-Halteklemme gezeigt. Der Clip wird an dem
wesentlichen senkrecht zur Achse des Klemmenhal- Klemmbacken 2 gehalten, der die Nase der Einrast-
ses ab. Auf der an den Dorn anschließenden Innen- vorrichtung trägt. Die Clip-Halteklemme wird etwa
fläche der Spitze des Klemmenhalses 321 ist eine 35 in der Mitte des Klemmbackens 2 angesetzt, so daß
flache Erhöhung 302 aufgesetzt als Widerlager für in der Höhe des Riegels 6 die Clip-Schließ'ilemme
die Flachfeder 3 des Clips beim Spreizen des Clips. angesetzt werden kann.
Der Klemmbacken des anderen Klemmenhalses 33 Die Fig. 17 bis 19 zeigen eine bevorzugte Ausfüh
ist an seiner äußersten Spitze ebenfalls ah konischer irungsform der Clip-Schließklemme und das Ansetzen
Dorn 311 weitgehend sj'mmetrisch und gegenüber- 40 der Clip-Schließklemme beim Schließen des Clips.
stehend dem Dorn 301 ausgebildet. Auf der Innen- Die Klemmenhälse 52 und 53 sowie die Klemmbak-
fläche der Spitze des Klemmenhalses 33 befindet sich ken 50 und 51 sind symmetrisch ausgebildet und lie-
im Abstand (50 bis 200 "/0 größer als die Breite der gen sich exakt gegenüber. An den Innenflächen der
Flachfeder 3 des Clips) ein Anschlag 312 für den Spitzen der Klemmbacken 521 und 531 sind T-för-
Außenteil der Flachfeder3 des Clips. Dieser An- 45 mige Klemmbacken 50 und 51 angesetzt mit in
schlag ist senkrecht auf die Innenfläche der vorderen Längsrichtung der Klemmbacken gerieften Innenflä-
Klemmcnspitze 331 aufgesetzt und hat eine Länge, chen, die das Abgleiten der Clip-Schließklemme
die 1 bis 20 °/o kleiner ist als die Breite des xa sprei- beim Schließen des Clips verhindern. Die Klemm-
zenden Clips. backen können in besonderen Fallen auch nur nach
Zum Spreizen und Halten wird der Clip mit der 50 einer Seite, vorzugsweise in einem Winkel von 70 bis
Flachfeder3 zwischen den Anschlag 312 und den 110°, an den Klemmenhälsen abgewinkelt ausgebil-
Dorn 311 des Klemmenhalses 33 eingesetzt und die det sein. Die Branchen 55 und 56 der Clip-Schließ-
Klemme vorsichtig geschlossen, so daß der Dorn 321 klemme sind leicht nach außen gebogen, damit bei
des Klemmenhalses 32 die Klemmbacken 11 und 2 Bedarf beim Schließen des Clips mehr Kraft durch
des Clips so weil: auseinanderspreizt, daß in den Zwi- 55 elastische Verformung der Branchen angewendet
schenraum zwischen Riegel 6 und Nase 7 des Clips werden kann.
Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (9)

  1. 2220 U7
    Patentansprüche:
    J. Clip zum langdauernden reversiblen oder ständigen Unterbrechen von Eileitern und Samenleitern innerhalb des menschlichen und tierischen Organismus aus Kunststoff bestehend aus zwei an einem Ende biegsam miteinander verbundenen steifen Klemmbacken mit im wesentlichen parallellaufenden klemmend wirkenden Innenflächen, die am andern Ende mit einem Einrastmechanismus zusammengehalten werden, nach Patent 1957855, dadurch gekennzeichnet, daß die biegsame Verbindung an einem Ende der Klemmbacken (1) und (2) aus einer an den außenliegenden Teilen des einen Endes der Klemmbacken (1) und (2) senkrecht zur Ebene der Klemmbacken angesetzten Flachfeder (3) besteht, deren Ebene im wesentlichen tenkrecht auf df· Ebene der Klemmflächen steht »nd die durch eine Quernut (4) von den entsprechenden innenliegenden Teilen dieser Enden der Klemmbacken getrennt ist, die nicht breiter ist als der Abstand der Klemmbacken im geschlossenen Clip.
  2. 2. Clip nach Anspruch 1, dadurch gekennreichnet, daß der Einrastmechanismus aus einem Riegel (6) am Klemmbacken (I) und einer übergreifenden Nase (7) am Klemmbacken (2) be-Iteht, wobei die Vorderfläche des Riegels (6) und die dieser gegenüberliegende Innenfläche der Nase (7) in einem Winkel "ach innen zur Klemmfläche geneigt sind.
  3. 3. Clip nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche des Riegels (6) und die Innenfläche der Nase (7) an der Überlappungsstelle in einem Winkel nach innen £ur Mitte geneigt sind.
  4. 4. Clip nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß er aus Polyformaldehyd oder Polyester besteht.
  5. 5. Instrumente zum Setzen des Clips nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einer Clip-Öffnerklemme, Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme, Clip-Halteklemme und Clip-Schließklemme, bestehen.
  6. 6. Clip-Öffnerklemme nach Anspruch 5, dadurui gekennzeichnet, daß der Klemmenhals (22) in einer Spitze (221) endet urd 3 bis 6 mm langer ist als der Klemmenhals (23), der an der Innenfläche seiner Spitze (231) senkrecht nach innen aufgesetzt einen konischen Dorn (211) trägt.
  7. 7. Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmbacken des Klemmenhalses (32) aus einem konischen Dorn (301), der senkrecht auf der Innenfläche der Spitze (321) aufgesetzt ist und sich von der Spitze aus konisch nach beiden Seiten und nach innen erweitert sowie aus einer flachen Erhöhung (302) besteht und der Klemmbacken des Klemmenhalses (33) aus einem konischen Dorn (311) und einem Anschlag (312) besteht, der senkrecht mit einem Abstand vom Dom (311) auf der Innenfläche der Klemmenspitze (331) aufgesetzt ist, und dessen Länge kleiner ist als die Breite des zu spreizenden Clips.
  8. 8. Clip-Halteklemme nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmenhälse
    (42) und (43) an ihren Spitzen (421) und (431) in einem Winkel seitlich abgebogen sind und in einem Abstand von der äußersten Klemmenspitze, der der halben bis ganzen Dicke des Clip-KJemmbackens (2) entspricht, zylindrische, senkrecht auf die Innenfläche der Klemmenspitzen (421) und (431) aufgesetzte Ansätze (40) und (41) tragen, deren Länge zusammen kleiner ist als die Breite des zu haltenden Clips, und die äußersten Klemraenspitzen (421) und (411) an ihren Innenflächen bevorzugt gerieft ausgeführt sind.
  9. 9. Clip-Schließklemme nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitzen der Klemmenhälse (52) und (S3) rechtwinklig zur Achse der Klemme abgebogen, vorzugsweise T-förmige innen geriefte Klemmbacken (50) und (51) tragen, die sich symmetrisch gegenüberliegen.
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