DE2212531B2 - Brillenbuegel mit einstellbarer laenge - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Brillenbügel mit einstellbarer Länge, bei dem ein Hülsenteil ein offenes Hinterende und ein zur Befestigung an einem Brillenrahmen ausgebildetes Vorderende aufweist, ein Kopfbügelteil ein gut in den Hülsenteil passendes und darin längs gleitfähiges Vorderende besitzt und das Vorderende dieses Kopfbügelteils einen Längsschlitz aufweist, der ihn in ein oberes und ein unteres Gabelende teilt, bei dem sich an den beiden Gabelenden nahe ihren freien Enden seitwärts nach jeweils entgegengesetzter Richtung vorragende, federnd an den Seitenwänden des Hülsenteils anliegende Ansätze befinden, und bei dem ein an einem Gabelende befindlicher Ansatz als Rasteransatz zum wahlweisen, durch Längsdruck lösbaren Eingreifen in eine Reihe von unter Längsabstand in der Wand des Hülsenteils angebrachten Ausnehmungen vorgesehen ist, nach Patent 21 10 225.

Es ist bereits ein Brillenbügel einstellbarer Länge mit einem Hülsenteil und einem darin gleitfähigen Kopfbügelteil bekannt (DT-AS 11 97 647), dessen eines Ende durch einen Längsschlitz in ein oberes und ein unteres Gabelende geteilt ist, wobei ein in Ausnehmungen des Hülsenteils eingreifender Rasteransatz am zugehörigen Gabelende vertikal gerichtet ist. Die in den Hülsenteil eingeschobenen freien Gabelenden erzeugen eine <>5 Spreizspannung, die die durch die Ansätze und die Ausnehmungen bewirkte Rasterhalterung durch eine zusätzliche Klemmwirkung unterstützt. Dabei verläuft jedoch die Spreizwirkung nur senkrecht zur Ebene des Schlitzes, und die Verklemmung zwischen dem Kopfbügelteil und dem Hülsenteil ist dabei ausschließlich auf den vorderen Gabelspreizleil des Kopfbügelteils beschränkt, so daß die gesamte in den Hülsenteil eingeschobene Länge des Kopfbügelteils in diesem im übrigen nur lose gehalten ist

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Brillenbügel nach dem Hauptpatent derartig zu verbessern, daß der Kopfbügelteil im Hülsenteil sicherer und fester geführt wird und die Reihe von Ausnehmungen im Hülsenteil möglichst unsichtbar ist

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Rasteransatz ein zu den seitlichen Ansätzen zusätzlicher Ansatz ist, der vertikal nach oben oder unten gerichtet ist.

Der neue Brillenbügel hat somit die Reihe von Ausnehmungen in einer weniger sichtbaren Lage, und das bzw. jedes Gabelende mit den zwei Ansätzen ergibt eine festere Führung des Kopfbügelteils innerhalb des gesamten Hülsenteils.

Die Erfindung wird anhand des in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbespiels näher erläutert; dai in zeigt

F i g. 1 eine teilweise Seitenansicht eines Brillenbügels nach Trennung der beiden Teile,
F i g. 2 eine teilweise Aufsicht dei Teile von F i g. 1,
F i g. 3 einen vergrößerten Teilvertikalschnitt des zusammengesetzten Brillenbügels; und

Fig.4 einen Querschnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3.

Nach der Zeichnung besteht jeder Brillenbügel für einen Brillenrahmen aus zwei Teilen. Nur einer der Brillenbügel ist in der Zeichnung dargestellt. Er besteht aus einem vorderen Hülsenteil 20 und einem hinteren Kopfbügelteil 15, dessen hinteres Ende am Kopf hinter den Ohren anliegt, oder um ein Ohr abgebogen ist. Das Vorderende des Hülsenteils kann für eine gewisse Strecke fest sein und ist zur Befestigung an einem Gelenk eingerichtet, das an einem Ende eines Brillenrahmens in üblicher Weise befestigt ist. Das Hintuende des Hülsenteils ist offen. Der Hülsenteil hat einen quadratischen oder rechteckigen Querschnitt, wie man letzteren in F i g. 4 erkennt.

Der vordere Teil des hinteren Kopfbügelteils 15 kann aus Metall oder Kunststoff bestehen und ist von solcher Gestalt und Abmessung, daß er ziemlich knapp in den Hülsenteil paßt, jedoch nicht so fest darin sitzt, daß eine Vor- und Zurückbewegung im Hülsenteil bei Bedarf verhindert würde. Das vordere Ende dieses hinteren Kopfbügelteils ist mit einem kurzen Längsschlitz versehen, wie in den F i g. 1 und 3 gezeigt ist, der diesen Teil in ein oberes und ein unteres federndes Gabelende 16 und 17 teilt. Wenn dieser Teil außerhalb des Hülsenteils ist, wie in F i g. 1 und 2 gezeigt ist, sind eine Seite eines Gabelendes und die entgegengesetzte Seite des anderen Gabelendes auseinandergedrückt oder von den angrenzenden Seiten des Kopfbügelteils nach außen bzw. innen versetzt, indem sie etwa in zum Vorderende dieses Teiis di- bzw. konvergierenden Ebenen liegen. Die andere Seite jedes Gabelendes hat am vorderen oder freien Ende einen seitlich vorragenden Ansatz 18 bzw. 19. Da diese Ansätze die normale Breite des Kopibügelteils 15 vergrößern, müssen die freien Enden der Gabelenden in entgegengesetzten Richtungen federnd seitlich nach innen gedrückt werden, um ihren Eintritt in das hintere Ende des Hülsenteils 20 zu ermöglichen.

Es ist wesentlich, daß das freie Ende der Oberseite eines Gabelendes ebenfalls einen Ansatz 22 und/oder das freie Ende der Unterseite des anderen Gabelendes einen Ansatz 23 aufweisen. Folglich müssen die Gabelenden, um in den Hülsenteil einzudringen, auch vertikal aufeinander zu gefedert werden, was wegen des Schlitzes zwischen ihnen möglich ist Ein vertikaler Ansatz, vorzugsweise der untere Ansatz 23, dient als Rasteransatz, um den Kopfbügelteil in verschiedenen bestimmten Stellungen im Hülsenteil ζυ halten. Für diesen Zweck ist eine Reihe von unter Längsabstand angeordneten Ausnehmungen oder Löchern 24 in der Bodenwand des Hülsenteils 20 zur Aufnahme des Rasteransatzes 23 vorgesehen. Der Kopfbügelteil läßt sich dahe*- in irgendeiner der verschiedenen Stellungen im Hülsenteil verriegeln und bleibt in dieser Stellung, es sei denn, daß er mit ausreichender Kraft gezogen oder gedrückt würde, um den Rasteransatz aus der Ausnehmung herauszuholen und den Kopfbügelteil längs des Hülsenteils zu bewegen, bis der Rasteransatz in eine andere Ausnehmung eingreift. Der Rasteransatz ist quer abgeschrägt oder gekrümmt, so daß er aus den Ausnehmungen herausgeholt werden kann, wenn der Kopfbügelteil 15 relativ zu.η Hülsenteil gedrück! oder gezogen wird.

Der Druck der seitlichen Ansätze 18 und 19 gegen die gegenüberliegenden Wände des Hülsenteils bewirkt eine gewisse Verkantung oder Schrägstellung des Kopfbügelteils 15 im Hülsenteil, wie Fig.4 zeigt. Dies unterstützt die sehr feste Halterung des Teils 15 im Hülsenteil und macht so den Brillenbüge! steif und stabil für einen guten Sitz der Brille.

Da sich bei dieser Anordnung die Verriegelungsausnehmungen 24 in der Bodenwand des Hülsenteils 20 anbringen lassen, sind sie weniger sichtbar, als wenn sie an der Außenwand angeordnet wären. Ein anderer Vorteil besteht darin, daß die Gabelenden 16 und 17 nicht nur seitlich in entgegengesetzte Richtungen, sondern auch vertikal aufeinander zu gefedert werden müssen, wodurch der Kopfuügelteil 15 einen festeren Sitz im Hülsenteil 20 aufweist und eine stabilere Verbindung untereinander ergibt.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Brillenbügel mit einstellbarer Länge, bei dem ein Hülsenteil ein offenes Hinterende und ein zur Befestigung an einem Brillenrahmen ausgebildetes Vorderende aufweist, ein Kopfbügelteil ein gut in den Hülsenteil passendes und darin längs gleitfähiges Vorderende besitzt und das Vorderende dieses Kopfbügelteils einen Längsschlitz aufweist, der ihn in ein oberes und ein unteres Gabelende teilt, bei dem sich an den beiden Gabelenden nahe ihren freien Enden seitwärts nach jeweils entgegengesetzter Richtung vorragende, federnd an den Seitenwänden des Hülsenteils anliegende Ansätze befinden, und bei dem ein an einem Gabelende befindlicher Ansatz als Rasteransatz zum wahlweisen, durch Längsdnick lösbaren Eingreifen in eine Reihe von unter Längsabstand in der Wand des Hülsenteils angebrachten Ausnehmungen vorgesehen ist, nach Patent21 10 225, dadurch gekennzeichnet, daß der Rasteransatz (23) ein zu den seitlichen Ansätzen (18,19) zusätzlicher Ansatz ist, der vertikal nach oben oder unten gerichtet ist.

2. Brillenbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auch das keinen Rasteransatz tragende Gabelende (16) außer dem seitlich vorragenden Ansatz (18) nahe seinem freien Ende einen vertikal gerichteten Ansatz (22) trägt, der an der angrenzenden Wand des Hülsenteils (20) gegenüber der Wand mit den Ausnehmungen (24) eng anliegt.

3. Brillenbügel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rasteransatz (23) an der Unterseite des unteren Gabelendes (17) sitzt und die Ausnehmungen (24) in der Unterseite des Hülsenteiles (20) angebracht sind.