DE2262756A1

DE2262756A1 - Zusammendrueckbare tube

Info

Publication number: DE2262756A1
Application number: DE2262756A
Authority: DE
Inventors: Yoshio Hara; Takeshi Itakura; Hideo Kushida; Shinsaku Nakazato; Sadao Suzuki; Toshie Tanaka
Original assignee: Yoshino Kogyosho Co Ltd
Current assignee: Yoshino Kogyosho Co Ltd
Priority date: 1971-12-25
Filing date: 1972-12-21
Publication date: 1973-07-12
Also published as: GB1421176A; FR2164825A1; CH561639A5; FR2164825B1

Description

Dr. F. Zumsteln sen. - Dr. E. Assrnann Dr. R. Koenigsberger - Dlpl.-Phys. R. Holzbauer - Dr. F. Zumsteln Jun.

PATENTANWÄLTE

TELEFON: SAMMEL-NR. 225341 TELEGRAMME: ZUMPAT POSTSCHECKKONTO: MÜNCHEN 91139

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8 MÜNCHEN 2,

Case 3152/72

YOSHINO KOGYOSHO CO., LTD., Tokyo, Japan

Zusammendrückbare Tube

Die Erfindung Dezieht sich auf eine zusammendruckbare Tube, die aus Kunstharzen hergestellt ist.

Heutzutage sind verschiedene zusammendrückbare Tuben für Zahnpasta, medizinische Paste, pastenförmige Nahrungsmittel und dergleichen erhältlich. Bislang, wurden diese Tuben meistens aus Metall wie etwa Aluminium hergestellt und besaßen den Nachteil, daß' ihr Tubenkörper, nachdem er zusammengedrückt worden war, in'unansehnlichem Zustand, blieb, ohne seine ursprüngliche Form wieder einzunehmen. Seit kurzer Zeit sind zusammendrückbare Tuben aus Kunstharzen allgemein im Gebrauch, die nicht nur den erwähnten Nachteil der langer bekannten Metalltuoen oeseitigen, sondern auch eine Seihe von Vorteilen wie etwa geringere Herstellkosten und erhöhte Wirtschaftlichkeit mit sich Dringen. Diese Tuoen bestehen aus Kunstharzen, die genügend elastisch sind, damit der TuDenkörper in seine ursprüngliche · Form zurückkehren kann, nachdem er zusammengedrückt worden ist. Jedoch kann, während der Tuoenkörper seine ursprüngliche Form wieder

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einnimmt, Luft in den Tubenkörper eintreten, die sowohl den Inhalt der Tube oxidieren wie auch ein Verspritzen des Inhalts verursachen kann, wenn die Tube schnell zusammengedrückt wird, da der Inhalt zusammen mit der Luft herausgedrückt wird. Außerdem kann aufgrund der gewöhnlich hohen Durchlässigkeit des Kunstharzes für gasförmigen Sauerstoff, Wasserdampf und Duftwirkstoffe sowie aufgrund einer geringen Beständigkeit gegenüber Öl der Inhalt einer solchen Tube in unerwünschter Weise physikalisch oder chemisch beeinflußt werden.

Ziel der Erfindung ist eine verbesserte zusammendrückbare Tube von doppelwandigem Aufbau, bei dem die innere Tube sehr öl- und wasserbeständig ist und eine äußerst geringe Durchlässigkeit für gasförmigen Sauerstoff, Wasserdampf und Duftwirkstoffe besitzt und bei dem die äußere Tube zur schützenden Aufnahme der inneren Tube ausgebildet und genügend elastisch ist, damit die äußere Tube in ihre ursprüngliche Form zurückkehren kann, nachdem sie zusammengedrückt worden ist.

Außerdem soll die innere Tube einer derartigen verbesserten, zusammendrückbaren Tube aus einem Blatt hergestellt sein, das aus einer Polyvinylalkoholschicht und zwei Polyäthylenschichten besteht, von denen jeweils eine auf einer der beiden Oberflächen der Polyvinylalkoholschicht aufgebracht ist.

Die innere Tuoe soll weiterhin dadurch in einer zylindrischen Form hergestellt werden, daß das Blatt umgebogen wird, wobei seine seitlichen Enden in sich überlappende Lage gebracht werden, und daß gleichzeitig ein schmelzflüssiges, wasserbeständiges Kunstharzmaterial auf die eine Endfläche des Blattes aufgeoracht wird, um zu verhindern, daß die Zwiscnenschicht aus Polyvinylalkohol dem Innalt der inneren Tuoe ausgesetzt wird.

Dieses Ziel wird oei einer zusammendrück baren Tube mit einem Tubenkörper mit einem Tubenhals und einem auf dem Tuoenhals abnehmoar angebrachten Verschlußteil erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Tuoe einen doppelwandigen Aufbau besitzt, wo Dei der Tubenkör-

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per eine innere Tube und eine die innere Tube schützend umgebende äußere Tube aufweist und wobei die innere Tube aus laminierten Kunstharz schicht en besteht und eine dünne Wand besitzt, die.sehr öl- und wasserDeständig ist und eine äußerst geringe Durchlässigkeit für gasförmigen Sauerstoff, Wasserdampf und Duftwirkstoffe hat, und die äußere Tube aus einem Kunstharzmaterial besteht, das genügend elastisch ist, damit die äußere Tube nach dem Zusammendrücken wieder ihre ursprüngliche Porm einnehmen kann, und' daß die innere Tube und die äußere Tube an ihrem unteren Ende dicht verschlossen sind und an ihrem anderen Ende mit dem Tubenhals so verbunden sind, daß die Öffnung im Tubenhals nur eine Verbindung mit dem Innenraum der inneren Tube herstellt,.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die laminierten Schichten eine Polyvinyl aiko ho Is chi cht und zwei Polyätiiylenschichten umfassen, von denen jeweils eine auf einer der beiden Oberflächen der Polyvinylalkohole chi cht aufgebracht ist.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von bevorzugten, beispielsweisen Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht.einer zusammendruekbaren Tube gemäß

der Erfindung;
Fig. 2A einen Schnitt längs der Linie II-II nach Pig. 1, wobei ·

die Tuoe vollständig gefüllt ist;· Pig. 2B eine der Ansicht nach Pig_o 2A ähnliche Ansieht, die die Tube nacn dem Zusammendrücken und ohne Verschlußkappe

darstellt;
Pig. 3 einen Querschnitt der inneren Tube der zus aminen drück-

oaren Tube gemäß der Erfindung; Pig. 4A und 4'ß teilweise Querschnitte in vergrößertem Maßstab", die verschiedenartige Blätter aus laminierten Schichten

darstellen,· aus denen die innere Tube oestehtj Pig. 5A eine teilweise Schnittansieht iri vergrößertem Maßstab, die zeigt, in welcher Weise ein schmelzflüssiges, wasser-

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beständiges Material wie etwa Polyäthylen auf die innere Endfläche des Blattes aufgebracht wird;

Pig. 5B eine der Ansicht nach Fig. 5A ähnliche Ansicht, die zeigt, in welcher Weise das schmelzflüssige, wasserbeständige Material auf jede Endfläche des Blattes aufgebracht wird;

Fig. 6 eine schematische Ansicht eines typischen Verfahrens zum Herstellen der inneren Tube;

Fig. 7 einen Schnitt längs der Linie VII-VII nach Fig. 6 in vergrößertem Maßstab.

Wie Fig. 1 zeigt, umfaßt der Tubenkörper 2, der er findungs gemäß ausgebildeten Tube 1 einen röhrenartigen Abschnitt 4, einen Tubenhals 7 (siehe Fig. 2), auf den eine Verschlußkappe 3 abnehmbar aufgesetzt ist, und eine Schulter 8, die sich zwischen dem röhrenartigen Abschnitt 4 und dem Tubenhals 7 befindet. Der röhrenartige Abschnitt 4 besitzt, wie aus den Fig. 2A und 2B am besten zu ersehen ist, einen doppelwandigen Aufbau, der eine innere Tube 5 und eine äußere Tube 6 umfaßt. Die innere Tube 5 und die äußere Tube 6 sind an ihren oberen Ende auf dem Umfang mit dem unteren Ende des schulterförmigen Abschnitts 8 dicht verbunden oder verschweißt, der vorzugsweise mit dem Tubenhals 7 als ein einziges Teil hergestellt ist. Die unteren Enden der inneren Tube 5 und der äußeren Tube 6 sind in der in den Fig. 2A und 2B dargestellten Weise dicht miteinander verbunden, können jedoch auch mit dem Rand eines geeigneten Bodenteils verschweißt sein (nicht dargestellt).

Die äußere Tu.be 6 wird vorzugsweise durch Fließpressen einer zylindrischen Hülse gleichen Darcamessers und Abschneiden von Stücken gewählter Länge hergestellt. Die äußere Tube 6 ist aus einem Material wie Polyäthylen, Polypropylen oder dergleichen hergestellt, das eine ausreichende Elastizität besitzt, damit die äußere T\ibe wieder ihre ursprüngliche Form annenmen kann, nachdem sie zusammengedrückt worden ist. Wie die Fig. 2A und 2B zeigen, befindet sich in der äußeren Tuoe 6 angrenzend an die Schulter 8 eine Öffnung 10, die aus Gründen, welche noch oescnrieben werden, eine Verbindung

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zu einem zwischen der inneren Tube 5 und der äußeren Tube 6 gelegenen Baum herstellt.

Wie Pig. 3 zeigt, wird der inneren Tube 5 eine im allgemeinen zylindrische Form gegeben, indem ein aus Schichten_tbestehendes Blatt 11 gebogen wird und seine Seitenkanten 12. in überlappende Lage gebracht werden. Damit die innere Tube 5 flexibel ist und dennoch nicht wieder in ihre ursprüngliche Form zurückkehrt, nachdem sie'zusammengedrückt worden ist, besitzt das Blatt 11 eine hinreichend geringe Gesamtdicke und umfaßt in einer bevorzugten Ausführungsform ( in Fig. 4A dargestellt ) eine Polyvinylalkoholschicht 13 und zwei auf deren Oberflächen aufgebrachte Polyäthylenschichten 14» In einer weiteren Ausführungsform ( in Fig. 4B dargestellt ) ist. anstelle -der Polyvinylalkoholschicht 13 eine Aluminiumfolie 15 verwendet worden.

Bekanntlich besitzt eine Polyvinylalkoholschicht eine äußerst geringe Durchlässigkeit für gasförmigen Sauerstoff und Duftwirkstoffe und ist außerdem sehr ölbeständige. Da das Material.jedoch wasserlöslich ist, ist die Polyvinylalkoholschicht 13 auf ihren beiden Oberflächen jeweils mit einer Polyäthylenschicht 14 versehen, die sehr wasserbeständig ist.

Da also, wie aus der anhand der Figo 1 bis 4 erfolgten Beschreibung hervorgeht, die äußere Tube 6 genügend elastisch ist, um nach dem Zusammendrücken wieder ihre ursprüngliche Form anzunehmen, während im Gegensatz dazu die innere Tube 5 nach dem Zusammendrücken nicht ' in ihre ursprüngliche Form zurückkehren kann, ändert sich der röhrenartige Abschnitt 4 von dem in Fig. 2A gezeigten Zustand in den' in Fig. 2B dargestellten Zustand, wenn der Inhalt der Tube herausgedrückt wird. Die innere Tube 5 bleibt in dem in Fig. 2B gezeigten Zustand, bis weiterer Druck auf den Tubenkörper 2 ausgeübt wird₀ Y/enn der Druck, der sich in dem Tubenkörper 2 aufgebaut hat, abfällt, kehrt die äußere Tube 6 von allein in ihre ursprüngliche Form zurück, und gleichzeitig tritt durch die Öffnung 10 Luft in den zwischen -der inneren Tube 5 und der-äußeren Tube 6 gebildeten Raum ein. Wie Fig. 2Ji zeigt, besitzt die Tube, auch nachdem sie zu-

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sammengedrückt worden ist, immer eine ansprechende Erscheinungsform, Da über die Aü3trittsöffnung in dem Tubenhals 7 keine Luft in die innere Tube 5 eintritt, wird ein Verspritzen des Inhalts der Tube 5 bei schnellem Zusammendrücken des Tubenkörpers 2 verhinderte Außerdem entsteht in dem zwischen der inneren Tube 5 und der äußeren Tube 6 gelegenen Raum kein Vakuum, da die Öffnung 10 vorgesehen ist. Ein weiterer Vorteil, den die Erfindung mit sich bringt, besteht darin, daß aufgrund der Polyvinylalkoholschicht der Tubeninhalt nur wenig oder praktisch gar nicht an Duft verliert und oxydiert und außerdem aufgrund der Aufbringung der Polyäthylenschichten 14 auf die Schicht 13 vor Austrocknung geschützt ist.

Anhand der Fig. 5 bis 7 wird im folgenden näher beschrieben, auf welche Art die seitlichen Enden 12 des Blattes 11 befestigt werden, um die zylindrische innere Tube 5 auszubilden.

Die sich nach Pig. 5A in überlappender Lage befindenden Seitenenden 12 des Blattes 11 sind durch elektrisches Erwärmen oder irgend ein anderes geeignetes Verfahren miteinander verbunden oder verschmolzen worden. Auf die innere Endfläche 16a des Blattes 11 ist eine geringe Menge eines geeigneten wasserbeständigen Materials 17, etwa Polyäthylen, in schmelzflüssigem Zustand aufgebracht worden, um zu vernindern, daß das Ende der wasserlöslichen Polyvinylalkoholschicht 13 dem Inhalt der inneren Tube 5 ausgesetzt ist. Falls gewünscht, kann ein solches wasserbeständiges Material 17 auch auf die äußere Endfläche 16b des Blattes 11 aufgebracht werden, wie dies in Fig. 5B gezeigt ist.

In Fig» 6 ist ein typiscnes Verfahren zum Verformen des aus Schichten bestenenden Blattes 11 zu einer gewöhnlich zylindrischen Form scnematisch dargestellt. Das Blatt 11 wird von einer liagazinrolle 18 über eine Führungswalze 19 einer Vorrichtung 20 zum Herstellen eines Ronrkörpers zugefünrt. Die Vorrichtung 20 weist eine im allgemeinen in waagerechter Lage angeordnete zylindrische Stange 21 auf, deren Durchmesser etwas geringer ist als der Innendruchmesser der inneren Tube 5. In der Nähe des vorderen Endes der zylindri-

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sehen Stange 21 ist ein U-förmiges Führungsteil 22 angeordnet, das in Zusammenwirkung mit der zylindrischen Stange 21 das Blatt 11 zu: einer Rinne verformt_o In der Itfähe des U-förmigen Führungsteils 22 ist in Vorschubrichtung des Blattes 11 eine Düse 23 angeordnet, aus der das wasserbeständige Material 17, das in schmelzflüssigem Zustand gehalten wird, austritt. Wie Fig.» 7 zeigt, ist die Düse 25 so positioniert, daß sich ihre Mindung an einer unmittelbar oberhalb der einen Endfläche 16 des rinneriförmigen Blattes 11 gelegenen Stelle befindet, um das Material 17 auf sie aufzubringen. Falls gewünscht, kann die Do.se 23 mittels einer in waagerechter Eichtung arbeitenden Einrichtung in. eine Lage verschoben werden, in der das Material 17 auf die andere Endflache 16 des Blattes 11 aufgebracht werden kann, wie es durch die strichpunktierten Linien in Fig. 7, dargestellt ist.

Stromab der Düse 23 befindet sich eine elektrische Heizeinrichtung 24, um die sich überlappenden Abschnitte 12 des Blattes 11 für ihre Verschmelzung zu erwärmen. Der auf diese Weise hergestellte röhrenartige Körper wird an seinen sich überlappenden Abschnitten 12 durch eine Walze 25 gedruckt und anschließend durch eine Kühlwalze 26 abgekühlt. Der röhrenartige Körper wird außerdem zwischen einem Transportwalzenpaar 27 geführt, durch das seine Durchlaufgeschwindigkeit durch die Vorrichtung 20 reguliert wird. Der röhrenförmige Körper wird, was hier nicht dargestellt ist, anschließend mittels einer geeigneten Einrichtung in Abschnitte von gewählter Länge geschnitten..

Wie aus der vorstehenden Beschreibung hervorgeht, besitzt die. zusammendrückbar e Tube gemäß der Erfindung einen doppelwand!gen Aufbau, der eine innere Tube und eine äußere Tube umfaßt, wobei die innere Tube in hohem Kaß öl- und wasserbeständig ist und eine äußerst geringe Durchlässigkeit für gasförmigen Sauerstoff, Wasserdampf und Duftwirkstoffe besitzt und die äußere Tube genügend elastisch ist, um in ihre ursprüngliche Form zurückzukehren, nachdem sie zusammengedrückt worden ist. Weiterhin ist die innere Tube erfindungsgemäß aus einem Blatt hergestellt, das aus einer Polyvinylaikoho!schicht und zwei Polyäthylenschichten besteht, von denen jeweils eine auf

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eine der beiden Oberflächen der Polyvinylalkoholschicht aufgebracht ist. Die innere Tube wird in einer im allgemeinen zylindrischen Form hergestellt, indem ein aus Schichten bestehendes Blatt gebogen wird, wobei seine seitlichen Enden in sich überlappende Lage gebracht werden, und gleichzeitig auf die Endfläche des Blattes eine geringe Menge eines geeigneten Kunstharzmaterials aufgebracht wird, welches verschweißbar und wasserbeständig ist.

Es ist eine aus Kunstharzen bestehende, zusammendrück bare Tube beschrieben worden, die eine innere Tube und eine äußere Tube aufweist. Die innere Tube ist aus einem aus Schichten bestehenden Blatt hergestellt, das im Vergleich zur Wandstärke der äußeren Tube dünn ist. Gemäß einer Ausführungsform besteht das Blatt aus einer Polyvinylalkoholschicht und zwei Polyäthylenschichten, von denen jeweils eine auf eine der beiden Oberflächen der Polyvinylalkoholschicht aufgebracht ist» so daß das Blatt in hohem Maße öl- und wasserbeständig ist und eine äußerst geringe Durchlässigkeit für gasförmigen Sauerstoff, Wasserdampf und Duftwirkstoffe besitzt. Die äußere Tuoe ist aus Polyäthylen oder Polypropylen hergestellt, so daß sie ihre ursprüngliche Form wieder einnehmen kann, nachdem sie zusammengedrückt worden ist.

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Claims

Patentansprüche

( 1. ) Zusammendrückbare Tube mit' einem Tubenkörper mit einem Tuben- . hals und einem auf dem Tubenhals abnehmbar angebrachten Verschlußteil, dadurch gekennzeichnet, daß die Tube einen doppelwandigen Aufbau besitzt, wobei der Tubenkörper eine innere Tube und-eine die innere Tube schützend umgebende äußere Tube aufweist und wobei die innere Tube aus laminierten Kunstharzschichten besteht und eine dünne Wand besitzt, die sehr öl- und wasserbeständig ist und eine äußerst geringe Durchlässigkeit für gasförmigen Sauerstoff, Wasserdampf und Duftwirkstoffe hat, und die äußere Tube aus einem Kunstharzmaterial besteht, das genügend elastisch ist, damit die äußere Tube nach dem Zusammendrükken v/ieder ihre ursprüngliche Form einnehmen kann, und daß die innere Tube und die äußere Tube an ihrem unteren Ende dicht verschlossen sind und an ihrem anderen Ende mit dem Tubenhals so verbunden sind, daß die Öffnung· im Tubenhals nur eine Verbindung mit dem Innenraum der inneren Tube herstellt.
2. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die laminierten Schichten eine Polyvinylalkoholschicht und zwei Polyathylenschichten umfassen, von denen jeweils eine auf einer der beiden Oberflächen der Polyvinylalkoholschicht aufgebracht ist»
Tube nacn Anspruch 1, dadurcn gekennzeichnet, daß die laminierten Schichten eine Aluminiumfolie und zwei Polyäthylenschichten umfassen, von denen jeweils eine auf einer der beiden Oberflächen der Aluminiumfolie aufgeoracht ist.
4. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Tube eine Narrt aufweist, an der sich die Seitenenden des aus laminierten Schichten oestehenden Blattes überlappen.

5a Tube nacn Anspruch 4, dadurcn gekennzeichnet, daß auf eine Endfläc.ie des Blattes ein scnmelzflüssiges, wasserbeständiges Ma-

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terial aufgeoracht ist, um zu verhindern, daß die Endfläche dem Inhalt der inneren Tube ausgesetzt ist„

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