DE2254659A1

DE2254659A1 - Automatische dreh-einwickelmaschine

Info

Publication number: DE2254659A1
Application number: DE2254659A
Authority: DE
Inventors: Hiroaki Fukuzaki
Original assignee: Tenchi Kikai Co Inc
Current assignee: Tenchi Kikai Co Inc
Priority date: 1971-11-09
Filing date: 1972-11-08
Publication date: 1973-05-24
Also published as: JPS4853887A; JPS5215030B2; US3797198A; DE2254659B2; GB1388496A; IT966756B; DE2254659C3

Description

Dipl.-lng. Heinz Lesser, Patentanwalt D—8 Mönchen 81, Cosimastrajje 81 · Telefon: (0811) 483820

Tenchi Kikai Kabushiki Kaisha L 9844/L/ho.2254659 Osaka Prefecture (Japan)

Automatische Dreh-Einwickelmaschine

Die Erfindung bezieht sich auf eine automatische Dreh-Einwicke!vorrichtung zum individuellen Einwickeln, von Artikeln gleicher Gestalt, wie Konfekt, oder Bonbons, d«?ren Hülle am Ende gedreht wird und auf ein Verfahren zum Einwickeln.

Vorrichtungen dieser Art für Konfekt sind bekannt; die Verpackung wird um das Konfekt gewickelt und zwar in rohrförmiger Form und dann an den gegenüberliegenden offenen Enden der rohrförmigen Verpackung verdreht. Dieses Verfahren bewirkt jedoch, dass an den beiden Enden der Verpackung gedrehte Teile vorhanden sind, die voluminöser sind als die eigentliche Umhüllung, so dass zur Verpackung des Konfektes ein Behälter erforderlich ist, der mehr Platz braucht, als für das Konfekt eigentlich erforderlich wäre. Das Unterbringen des Konfektes in einem Behälter ist dadurch auch sehr mühsam und daher unwirtschaftlich.

Die Erfindung beruht auf der Überlegung, dass es richtiger wäre, das Konfekt nur an den unteren Enden und den Umfangsflachen einzuwickeln, also nur die hervorstehenden oberen Enden zu verdrehen, eine automatische Maschine zur Durchführung des Verfahrens ist jedoch noch nicht entwickelt worden weil niemand auf diesen Gedanken gekommen ist. '

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine vollautomatisch arbeitende Vorrichtung zu schaffen, mit daren

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Dipl.-Ing. Heinz Lesser, Patentanwalt D —8 München 81, Cosimaitraft« 81 - Telefon: (08l1) 483820

Hilfe das vorerwähnte neue Einpacken durch eine Reihe von fortlaufenden Arbeitsgängen ausgeführt werden kann.

Eine weitere Aufgabe besteht darin, Mittel vorzusehen, die das Einwickelpapier in vorbestimmten Dimensionen abschneiden und zwar vollautomatisch, so dass das einzuwickelnde Konfekt to einer bestimmten Lage automatisch zugeführt wird,

Erfindungsgemäss wird das Konfekt den ersten Trägermitteln zugeführt, die das Konfekt in einer bestimmten Lage nacheinander in bestimmtem Abstand in einer horizontalen Lage zuführen, so dass das Konfekt dann mit dem Einwickelpapier, welches ebenfalls in einer bestimmten Lage nacheinander zugeführt wird, zusammentrifft. Die Verpackung und das Konfekt werden dann zusammengebracht und von zweiten Trägermitteln ergriffen, die die ersten Trägermittel durchkreuzen und senkrecht zu diesen verlaufen:

entlang des Bewegungsweges der zweiten Trägermittel wird dann die Verpackung gebogen durch Biegemittel und zwar an den hervorstehenden Enden, welche gedreht werden sollen. Das Konfekt und die Verpackung werden dann in zeitlichen Abständen von der Greifeinrichtung zugeführt,, werden dann wieder von den zweiten Trägermitteln ergriffen und zwar von aussen und Greifteilen von dritten Trägermitteln übergeben, welche die zweite Trägereinrichtung durchkreuzen.

Die gebogenen Enden der Verpackung werden dann gefaltet, das hervorstehende Ende wird dann gedreht, um die Verpackung vollständig werden zu lassen. Das so verpackte Konfekt wird dann aus der Vorrichtung ausgeworfen.

Das Konfekt, welches den ersten Trägermitteln zugeführt wird, wird eingewickelt während einer Reihe von Arbeltsgängen, die vollautomatisch ausgeführt werden, ohne dass eine manuelle Betätigung erforderlich ist. Es ist daher sichergestellt, dass die Konfektstücke eines nach dem anderen eingewickelt werden und zwar bei hohem Nutzeffekt.

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Fig	. 2
Fig	. 3
Fig	. 4
Fig	. 5
A,B	rC,D
und	E

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Die Erfindung wird an Hand eines, in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles nachstehend erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht des Aufbaues eines Hauptteiles eines Ausführungsbeispieles nach der Erfindung,

eine Seitenansicht der Fig. 1,

eine Teil-Vorderansicht in vergrösserter Darstellung,

eine Draufsicht auf ein Zwischenteil zwischen den ersten Trägermitteln und den zweiten Trägermitteln unc

Perspektivansichten der Arbeitsschritte des Einpackens der Konfektstücke in der Reihenfolge.

Das einzuwickelnde Konfekt a wird durch eine Zuführscheibe 3, welche an einem Gestell 80 festgelegt ist·, zugeführt, die Scheibe ist im wesentlichen von einer Wand 1 umgeben. Die Zuführscheibe 3 ist gestützt auf einer vertikalen Welle in horizontaler, drehbarer Lage.

Die Zuführscheibe 3 ist" entlang der äusseren Umfangskontur mit gleich beabstandeten und sich vertikal erstreckenden

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Löchern versehen, so dass das Konfekt nacheinander in diese Löcher hineinfallen kann. Jedes Loch 4 weist eine öffnung auf, die nach aussen offen ist. Die obere Fläche der Scheibe 3 ist im mittleren Bereich erhöht und fällt allmählich ab in Richtung zur umfangskontur der Scheibe, um so eine sich konisch abschrägende Fläche zu bestimmen. Unter der Scheibe 3 ist eine ringförmige Führungskette 5 vorgesehen, die sich.unmittelbar unter dem Ring befindet, entlang welchem die vertikalen Löcher 4 ausgebildet sind. Die Führungskette 5 weist einen Ausschnitt 6 auf,der so angepasst ist, dass er mit dem vertikalen Loch 4 der rotierenden Stheibe 3 in Verbindung treten kann, und zwar in einerzwischenliegenden Lage, wenn das Loch 4 durch den Teil hindurchgeht, wo die Wand 1 nicht

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vorgesehen ist, wobei der Ausschnitt 6 die gleiche Länge aufweist wie das vertikale Loch 4 in Umfangsrichtung gesehen. Der Ausschnitt 6 weist einen Konfekt-Stützteil 7 auf, der etwas kürzer ist als die Länge des Ausschnittes 6 und erstreckt sich horizontal von der Kante des Ausschnittes entgegen der Drehrichtung der Scheibe und zwar gegen die gegenüberliegende Kante des Ausschnittes (Fig. 4).

Wenn Konfektteile a auf die schräge Fläche der Scheibe 3 an dem Teil aufgelegt werden, der von der Hand 1 umgeben ist, während die Scheibe sich in Richtung des in Fig. 2 gezeigten Pfeiles dreht, rutschen die Konfektteile a auf der schrägen Fläche zum Umfang hin, und während sie in Rollberührung mit der Wand 1 stehen, fallen sie in die Löcher 4 entlang des Umfanges der Scheibe, und zwar eines nach dem anderen in einer Reihenfolge, um auf der Führungskette 5 weiterbewegt zu werden. Wenn sich die Scheibe 3 dreht, werden die Konfektteile in normalem Abstand zum Ausschnitt 6 gebracht, welcher sich auf der Führungskette 5 befindet, um dann in diesen Ausschnitt 6 zu fallen, wo jedes Konfektteil in einem Konfekt-Stützteil 7 gehalten wird.

Die Verpackungen b, die js/eils gross genug bemessen sind, um die Konfektstücke a zu umgeben, werden einer Einwickelunterlage 8 zugeführt, welche fest über dem Ausschnitt 6 vorgesehen ist, und dem vertikalen Loch 4 in der Scheibe 3 gegenüberliegt, über der Unterlage 8 ist ein Rota_ftionsrad 10 angeadnet, welches von einer Antriebswelle 9 angetrieben wird, um die Verpackungen zuzuführen.

Die Einwickelunterlage 8 weist vordere und hintere, an den entgegengesetzten Enden gebogene Kanten auf, hinsichtlich der Rotationsrichtung des Rotationsrades 10. Die Grundplatte der Unterlage 10 ist annähernd von dem zentralen Teil bis zur vorderen gebogenen Kante 11 aufgeschnitten, wo ein offenes Ende vorgesehen ist, um eine öffnung 8a zu bestimmen, die dem vertikalen Loch 4 gegenüberliegt, wenn das Loch in eine Lage über dem Ausschnitt 6 der Führungskette gebracht ist.

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Paare von ortsfesten Greifern 13, und bewegliche Greifer 14 sine auf dem Rotationsrad 10 in gleichem Abstand entlang des ümfanges des Rades angeordnet, jedes Paar dieser Greifer ist so angepasst ι dass die Verpackungen b in einer !»age über der unterlage 8 gegriffen werden können. Der bewegliche Greifer 14'ist schwenkbar bei 15 festgelegt und zwar um umfangsteil des Rades und eine Feder 17 betätigt ein Stück 16, so dass das entsprühende vordere Ende mit dem ortsfesten Greifen 13 in feiernden Kontakt gebracht werden kann. Nocken 18 und 19 sind fest in vorbestimmtentagen entlang des ümfangswefes des Rotationsrades 10 festgelegt» um ftie beweglichen Greifen 14 von den ortsfeste» Greifern dusch die letätigungsstücke 16 und gegen die Kraft der Federn 17

ober dem Rotationsrad IO ist ein Paar von Bollen 31 und 2% vorgesehen« um Einwickelpapier einzuziehen* Die Rollen wenden in federndem Kontakt miteinander gehalten durch einem Arm 2O_f der durch eine schwache Feder 20 a vorgespannt ist und sich an den entgegengesetzten Seiten des Einwickeieiniässeü 22 befindet. Der Einlass 22 ist versehen mit einer gebogenen Führungsplatte Zt, die sich entlang des ümfanges des Rotations jeades 10 bis zur hinteren geneigten Kante 1.2 des unterlage δ erstreckt*

Ein Paar von &ufüh.rrollen 25, und 25 sind in Berührungmiteinander durch einen Arm 24 gehalten« dei? mit einer Feder 24a vorgespannt ist* dieser Arm ist über den Einziehroilen 21 und 21 festgelegt» Unter den Steführroiien 25 und 25 ist eine drehbare Schneidklinge 27 vorgesehen _f die durch nicht dargestellte Antriebsmittel angetrieben wird?

um synchron mit dem Rotationsrad 10 zu laufen* und mit einer festgelegten Klinge 26 zusammenzuwirken und dadurch Einwickelpapier β, welches von den £ufüh*?roilens kommt> zu trennen»

Pas Einwickelpapier b in Form von veriaingeften stteifeni weiehea über RfiUfor 2M gewickelt ist» passiert eine Qfcuppe

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Rollen 29 zwischen den Zuführroilen 25 und 25, welche das Papier B bei konstanter Geschwindigkeit abgeben. Das Papier B geht dann zwischen der festen Klinge 26 hindurch, sowie durch die rotierende Schneidklinge 27 und durch die Klemme «wischen den Einziehrollen 21 und 21, die mit höherer Umfangsgeschwindigkeit rotieren als die Zufuhrrollen. Da jedoch die Feder 20 auf die Einsiehrollen mit geringerer Kraft einwirkt als die Feder 24 auf die Zuführroilen 25 und passiert das Einwickelpapier B die Klemme zwischen den Rollen 21 und 21 ntt einer zuführgeschwindigkeit, die bestimmt ist durch die Zuführrollen 25 und 25. Die rotierende Schneidklinge 27, die mit einer konstanten Geschwindigkeit rotiert, wirkt mit der festen Klinge 27 zusammen, um so das Papier B in vorherbestimmten Grossen zu trennen, worauf die Einziehrollen 21 und

21 das getrennte Papier b in den Einlass 22 mit ihrer eigenen Umfangsgeschwindigkeit hineinzwängen. Zu dieser Seit wird der bewegliche Greifer 14, der direkt unter dem Einlass

22 auf dem Rotationsrad 10 läuft, freigegeben von ortsfesten Greifer 13, da das entsprechende Be$tigungsetUck 16 auf dem Nocken 18 läuft, so dass sich das untere Ende des eingesogenen Papiers b nach vorn zwischen die Greifer 13 und 14 bewegt. Zur gleichen Zeit wird das Betätigungsstück 16 aus dem Nocken 18 herausgezogen, wodurch die Feder 17 den beweglichen Greifer 14 in seine Lage zurückkehren lässt, um so dessen vorderes Ende zu halten, im zusammenwirken mit dem ortsfesten Greifer 13, dem unteren Ende des sich nach vorn bewegenden Papiers b, welches nach vorne entlang der Führungsplatte 23 in Richtung des Rotationsrades 10 getragen wird. Die Greifer 13 und 14 bringen dann das Papier b in eine Lage Über der Einwickelunterlage 8, wenn des Betätigungsstück 16 auf dem Nocken 18 entlangläuft, um den beweglichen Greifer 14 vom ortsfesten Greifer 13 zu trennen, worauf das Papier b freigegeben wird und auf der Unterlage 8 abgelegt wird. Der bewegliche Greifer 14 kehrt in seine ursprüngliche Lage zurück nach Trennung vom entsprechenden Betätigungsstück 16 vom Nocken, der Greifer bewegt «loh dann weiter. .

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Die Papierzufuhr auf die Unterlage 8 durch das Rotationsrad 10 findet zur gleichen Zeit statt wie die Zufuhr von Konfekt a auf den Ausschnitt 6 durch die Zuführscheibe 3,- so dass das Konfekt a auf dem Stützteil 7 im Ausschnitt' 6 nahezu unter dem zentralen Teil des Papiers b auf der unterlage 8 zu liegen kommt, um mit dem Papier in Verbindung zu kommen.

Auf diese Weise kommt jedes Konfektteil a mit dem zugeführten Papier b zusammen, und zwar gleichzeitig, ein Greifarm 33 greift durch den Ausschnitt 6 hindurch, durch das vertikale Loch 4 und die öffnung 8a, die vertikal in einer Reihe liegen, um das Konfekt a aus dem vertikalen Loch 4 ^:der Scheibe herauszunehmen, und es mit dem darüberliegenden Papier b in Berührung zu bringen, im Zusammenwirken mit einem Greifarm 34, der in den Arm 33 eingreift, mit dem Ergebnis, dass das Konfekt und das Papier durch die Arme 33 und 34 für den weiteren Transport gegriffen werden.

Die Greifarme 33 und 34 sind schwenkbar an-ihren Basisteilen auf Stiften 32 gehalten, die wiederum an einem dazwischenliegenden Rotationsrad 31 befestigt sind, und durch eine seitliche Welle 30 angetrieben werden. Die Paare von Greifarmen sind gleich beabstandet entlang des Umfanges des Rades 31 angeordnet. Die Arme 33 und 34 sind an ihren Basisteilen mit Betätigungsarmen 33a und 34 a entsprechend versehen. Der Arm 33, der hintere Arm des Paares hinsichtlich ^der Rotationsrichtung des Rotationsrades 31 weist einen gabelförmigen Greifer 35 auf, der sich an der Seite des vorderen Endes erstreckt. Der andere Arm 34 des Paares ist am vorderen Ende mit einem Greifer 36 ausgebildet, der mit dem Greifer in Eingriff steht und aus weichem elastischem Material besteht. Der Betätigungsarm 33a des Greifarmes 33 weist einen Nockenhebel 33b auf, der sich durch einen runden Führungsschlitz 38 in einer Seite des Rotationsrades 31 erstreckt und verschiebbar durch einen ortsfesten Nocken 38 ausserhalb des Rades 31 angeordnet ist. Weiterhin weist der Betätigungsarm 34a des Greifarmes 34 einen Nockenhebel 34b auf, der sich durch

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den runden Führungsschlitz 39 in der anderen Seite des Rotationsrades 31 erstreckt und verschieblich durch einen ortsfesten Nocken 40 geführt ist, der ausserhalb des Rades 31 vorgesehen ist. Ziehfedern 33c und 34c wirken auf die Betätigungsarme 33a und 34a. Der Greifarm 33 ist in seinem dazwischenliegenden Seitenteil mit einem Vorsprung 41 versehen.

Der Greifarm 33, der durch das Rotationsrad 31 bewegt wird, ist geführt durch einen Nocken 38 mittels eines Nockenhebels 33b und eines Betätigungsarmes 33a gegen die Kraft einer Feder 33c, so dass, wenn die Zuführscheibe 3 das Konfekt a in das vertikale Loch 4 auf den Stützteil 7 im Ausschnitt 6 der Führungskette 5 bringt, der gabelförmige Greifer 35 sich nach oben in den Ausschnitt 6 bewegt, um den Stützteil 7 freizubekommen gemäss Fig. 4, und bewegt sich dann durch das vertikale Loch 4, während das Konfekt a vom Stützteil 7 hochgehoben wird. Zu dieser Zeit bewegt sich das vordere Ende des Greifarmes 33 durch die öffnung 4a des vertikalen Loches 4. Entsprechend bewegt sich der gabelförmige Greifer durch die öffnung 8a in der Einwickelunterlage 8,wodurch das Konfekt a in Berührung mit dem angenähert zentralen Teil der Unterseite des Papiers b auf der Unterlage 8 gebracht wird. In der Zwischenzeit wird der Greifarm 34 vor den Greifarra 33 durch den Nocken 40 mittels des Nockenhebels 34b geführt und der ffltätigungsarm 34a gegen die Ziehkraftfeder 34c, wobei der Greifer 36 einen Weg beschreibt, der durch eine Linie 43 in Fig. 3 dargestellt ist, um die Umfangskante der Zuführscheibe 3 freizubekommen und in eine Lage über der Einwickelunterlage 8 zu kommen, worauf der Nockenhebel 34b \om Nocken 40 gelöst wird.Erreicht wird, dass die Ziehfeder 34c, die auf den Betätigungsarm 34a einwirkt, den Greifarm 34 zurückzieht, um denGreifer 36 gegen das Konfekt a, welches durch den Greifer 35 gehoben wird, zu pressen, wobei das Papier b auf der Unterlage 8 dazwischen zu liegen kommt.

Zur gleichen Zeit passiert der Greifer 35 die öffnung 8a der Unterlage 8, wodurch das Papier b von der Unterlage 8 gehoben

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wird, und zwar zusammen mit dem Konfekt a.

Auf diese Weise werden das Konfekt a durch die Zuführscheibe ,3 und das Papierb zugeführt auf der Unterlage 8 zusammengebracht, und zwischen den Greifern 35 und 36 der Greifarme 33 und 34 gegriffen unter Einwirkung der Feder 34c, sie werden dann mit normalem Abstand in Richtung der Rotation des dazwischenliegenden Rotationsrades 31 entlang des Umfanges befördert. ' .

In einem dazwischenliegenden Teil eines Weges ^ entlang welchem die Konfektstücke a und das Papier b durch das dazwischenliegende Rotationsrad 31 befördert werden, ist an einer Seite des Weges zum Verformen des Umschlages eine Führungsplatte 44 vorgesehen und weiterhin sind obere und untere Führungsplatten 45, längs dieses Weges angeordnet. Zwischen den Führungsplatter 45 ist drehbar um einen Bolzen 46 ein Paar von Einwickelklappstücken 47 angeordnet, und zwar neben "dem Weg, auf welchem.die Konfektstücke a bewegt werden. Während die Greifarme 33 und 34 das Konfekt a und das Papier b mit den Greifarmen 35 und 36 transportieren, ist ein Ende b, des Papiers b welches, aus dem gegriffenen Teil herausstellt, nach hinten durch die Führungsplatte 44 geneigt (Fig. 5B) und die Klappteile 47, die danach schwenkbar nach innen über und unter dein Konfekt a bewegt werden, bilden zusammengeklappte Teile 47a in dem geneigten Ende b,, so dass die Führungsplatten 45 gleichzeitig die oberen und unteren hervorstehenden Enden b₂ und b« des Papiers (Fig. 5C) nach hinten biegen.

Wenn das Papier b in dieser Weise verformt ist, stösst der Vorsprung 41 an der Seite des Greifarmes 33 gegen den Vqrsprunc 42, der fest in seinem Bewegungsweg liegt, und gleichzeitig damit wird der Nockenhebel 33b des Betätigungsarmes 33a in eine Aussparung 38a des Nockens 38 gezwängt durch eine Ziehfeder 33c, mit dem Ergebnis? dass der Greifam 33 nach .hinten hinsichtlich des Bolzens 32 geneigt wird« so dass der Greifer 35 gleichzeitig zusammengezogen werden kann und

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somit das Konfekt a und das Papier b zwischen den Greifern 35 und 36 gehalten sind. Nach diesem Vorgang bewegt sich der Greifarm durch vorn durch den Vorsprung 38a des Nockens 38, wobei der Vorsprung 41 niedriger liegt aufgrund seiner Neigung und sich deshalb unter dem Vorsprung 42 hindurchbewegen kann.

Dementsprechend zwingt der Nocken 38 den Greifarm dazu, in seine ursprüngliche Lage gegen die Kraft der Feder 33c zurückzukehren, wodurch der Arm das Konfekt über dem Ende b, hält. Der Greifarm 34 behält die gleiche Lage, bis er die Lage des Nockens 40 erreicht. -

Bevor das Konfekt a, welches nun vom Papier b umwickelt ist, von den Greifern 35 und 36, wie oben beschrieben, freigegeben wird, wird es von einem Greifteil erfasst, welcher aus einem Paar von einem ortsfesten Greifarm 48 und einem beweglichen Arm 49 besteht, der sich über dem Weg des Konfekts a bewegt. Zudieser Zeit wird das Konfekt über den Enden b₂ und fades Papiers erfasst, welche Enden in rechten Winkeln zu den Flächen geneigt sind, die durch die Greifer 35 und 36 gegriffer werden.

Die Greifteile zusammen mit den Greifarmen 48 und 49 sind gleicjh beabstandet entlang des Umfanges des Rotationsrades 51 für den letzten Transport angeordnet, Wobei das Rotationsrad 51 von der seitlichen Welle 50 angetrieben wird. Der bewegliche Greifarm 49 ist schwenkbar bei 52 gelagert auf dem Umfang des Rotationsrades 51 und ist in Beziehung zum ortsfesten Greifarm 48 angeordnet, der sich vom Umfang des Rotationsrades 51 erstreckt, wobei der Arm 49 so angepasst ist, dass er durch eine Feder 53 geschlossen und geöffnet werden kann. Der bewegliche Greifarm 49 1st an seinem Basisteil mit einem Betätigungsarm 49a versehen, der in Berührung mit einem Nocken 54 steht, um das Offnen nnd Schliessen zu bewirken. Die Greifarme 48 und 49 weisen an ihren vorderen Enden Greifer und 56 auf, die vorzugsweise aus welchen, elastischen Material bestehen und einander gegenüberliegen.

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Die Greifteile> die synchron mit dem Rotationsrad 51 angetrieben werden, führen über den Bewegungsweg des eingewickelten Konfektes a entlang, welches zwischen den Greifern 35 und 36 der Greifarme 33 und 34 gegriffen wurde» Zu dieser Zeit ist der bewegliche Greifarm 49 zuerst vorwärts geneigt um den Schwenkzapfen 52 gegen die Kraft der Feder 53 durch den Nocken 54 und den Betätigungsarm 49 a, um es dem entsprechenden Greifer 56 zu ermöglichen, sich über dem Bewegungsweg des Konfektes a quer dazu zu bewegen« Dementsprechend stösst der Greifer 55des folgenden ortsfesten Greifarmes 48 gegen das gefaltete Ende b~ an einer Seitenfläche des Konfektes a., welches sich hinter dem Greifer 56 vorbewegt, worauf der Betätigungsarm 49a in die Aussparung 54a des Nockens 54 fällt, so dass die Feder 53 bewirkt_f dass sich der bewegliche Greifarm 49 zusammenzieht*

Dementsprechend wird das Konfekt a zwischen dem Greifer 56 und dem Greifer 55 des ortsfesten Greifarmes 48 über den gefallener Enden b₂ und b_ an den entgegengesetzten Seiten erfasste Zur gleichen Zeit geben die Greifer 35 und 36 der Greifarme 33 und 34 das Konfekt frei» Das Konfekt wird durch die Greifarme 48 und 49 entlang des Rotationsrades 51 mit gleichem Abstand befördert. . '

Die seitliche Welle 50 des Rotatipnssrades 51 trägt.Rötationsräder71 und 72 _t sie liegen sich gegenüber, und swar die hintere und die vordere Fläche des Rotationsrades 51 (Fig_o 2)» Das Rot&ionsraä 72 ist entlang seines Ümfanges -mit einziehbaren Stützstangen 59 für die Papierstossteile 58 versehen„ die gedreht werden hinsichtlich der Bewegung des Konfektes a auf den Greifteilen am Rotationsrad 51, wobei die.Stossteile 58 so ausgebildet sind durch den ortsfesten Nocken 57„ dass ',sie in eine Lage über dem Konfekt a während des Transportes zu liegen kommen. Das Rotationsrad 71 ist entlang seines Ümfanges mit bekannten Drehteilen versehen, die gleich voneinander beabstandet sind und so angepasst sind,, dass sie sich zueinander drehen hinsichtlich der Enden h» des sich

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vorbewegenden Konfektes a auf den Greifteilen. Der Drehteil weist ein Paar von Greifern 62 auf, welches geöffnet und geschlossen wird durch den ortsfesten Nocken 60 durch Einwirkung der Bedienungsstange 61 während des Transportes des Konfektes a.

Die Greifer 62 greifen das Ende b. des Papiers, worauf sie bewegt werden aufgrund der Zahnstange 63 und des Ritzels 64.

In den zwischenliegenden Lagen des Transportweges des Konfektes sind zusätzlich zu den Papierstossteilen 58 ein Papierfaltteil 68 (Fig. 1 und 3) vorgesehen, der am vorderen Ende des Armes 67 festgelegt ist, der über seinen Basisteil um einen Boleen 65 schwenkbar ist und betätigbar durch ein Gestänge 66 entlang des Bewegungsweges des Konfektes. Eine Führungsplatte 69 erstreckt sich entlang des Bewegungsweges des Konfektes und liegt dem äusseren Teil des gehaltenen Konfektes gegenüber.

Das überstehende, ungebogene Ende des Teiles b.. des um das Konfekt a gewickelten Papiers b, welches an den Greifern 55 und 56 der Arme 48 und 49 festgelegt ist, wird über das Konfekt a durch den Stossteil 58 gelegt und das vorstehende, gebogene Ende des Teiles b- des Papiers wird dann über das Konfekt a durch den Klappteil 68 des Armes 67 gälegt, der sich schwenkend über dem Konfekt und mit diesem bewegt. Das vorstehende Ende des Teiles b₂ des Papiers wirddann über den Teil b- durch die Führungsplatte 69 gelegt (Fig. 5D). Auf diese Weise wird das Konfekt a, gegriffen durch die Greifer 55 und 56 der Greifarme 48 und 49 vom Papier b umschlossen, wobei der vordere Teil mit dem vorstehenden Ende b* noch offen ist.

Nun werden die Greifer 62, die sich in der gleichen Richtung wie die Greifer 55 und 56 bewegen, entgegengesetzt zum vorstehenden Ende bi des Papiers durch den Nocken 60 geschlossen, um die öffnung am Ende b. zu ergreifen, und zur gleichen Zeit greift das Ritzel 64 in die Zahnstange 63 ein, um die Greifer 62 zu drehen und dadurch das Ende b- zu verdrehen (Fig. 5E).

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Wenn das Konfekt a,vollständig Vom Papier b durch Drehen eingewickelt ist, }äuft der Betätigungsarm 49a des
beweglichen Greifarmes 49 auf einen Nocken 54b auf, tun das eingewickelte Konfekt von den Greifern 56 zu'lösen. Zu dieser Zeit verursacht der Nocken 60 (Fig. 2), dass die Greifer des Drehteiles das Konfekt a freigeben, welches dann auf eine Abführrinne 70 fällt.

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Claims

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PATENTANSPRÜCHE

Automatische Dreh-Einwicke!vorrichtung, gekennzeichnet durch erste Trägermittel (3,4,5) zum Tragen von einzuwickelnden Artikeln (a) in einer vorbestimmten Lage, welche einzeln mit vorbestimmtem Abstand in horizontaler Lage einzuwickeln sind,

Papierzuführmittel (10,13,14,16-19), um getrenntes Papier (b) in eine vorbestimmte Lage in zeitlicher Beziehung.zur Zufuhr jedes der Artikel durch die ersten Trägermittel (3, 4,5) zubringen, um die Artikel (a) angenähert im Zentrum des Papiers in gegenüberliegender Lage abzuleger zweite Trägermittel (31, 33,34), die in zeltlicher Beziehung arbeiten, und zwar hinsichtlich der ersten Trägermittel (3, 4,5), um vertikal über den ersten Trägermitteln (3,4,5) durchzulaufen, mit einer Gruppe von Greifteilen (35,36,37-40) zum Greifen des Papiers (b) und der Artikel (a) in einer vorbestimmten Lage und zum übertragen derselben von den ersten Trägermitteln (3-5) zu einem zwischenliegenden Transportweg ,

Verformungsmittel (47) , mit einem Teil (44) , welche an einer Seite des Transportweges der zweiten Trägermittel (31,33,34) angeordnet ist, um ein hervorstehendes Ende (b₂,b.) jedes Papiers, welches von den zeiten Trägermittelr (31,33,34) gegriffen wird, zu greifen, zusammen mit dem zu transportierenden Artikel (a), mitTeilen (44,45), zum Niegen der oberen und unteren Enden des Papiers (b), und rotierbaren Teilen (46) , die in Bahnen bewegbar sind mittels "Fenstern", die in einem«geeigneten Teil im erst erwähnten Teil ausgebildet sind, um das erst erwähnte

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voBtehende Ende über den Artikel (a) zu klappen, Greifmittel (38a, 41,42), zum zeitweisen-Befreien der Greifmittel (33-36) der zweiten T%ermittel (31,33,34) am Endpunkt der Papierverformungsmittel (44-47) und um zu bewirken, dass die Greifteile (34-36) die Artikel (a) greifen über dem geneigten Papier (b), dritte Trägermittel (48,49,51) mit einer anderen Gruppe von Greifteilen (48,49,51,53-56) , die so arbeiten, dass die zweiten Trägermittel (31,-33,34} am Endp'unkit der Papierverformungsmittel (44-47) getrennt werden, um die eingewickelten Artikel (a) an den entgegengesetzten Ender in rechten Winkeln mit den Flächen durch die Greifteile (33-36) der zweiten Trägermittel (33,31/34) su greifen, wenn diese durch die Trennlinie-hindurchlaufen, und um die eingewickelten Artikel (a) zu einer endgültigen Transportbahn eines nach dem anderen zu bringen, weiche Artikel von den Greifteilen (33-36) der zwäten Trägermittel (31,33,34) freigegeben werden, Klappmittel und einen Teil (57,59,7I), welcher im Bewegungspfad der dritten Trägermittel (48-51) arbeitet und zwar synchron mit den dritten Trägermitteln (48-51), um das erst erwähnte Ende (b_?,b₃) des Papiers (b) über den Artikel (a) zu klappea, ein anderes Teil (67,68) arbeitet in ähnlicher Weise synchron mit"den dritten Trägermitteln (48-51), um eines der unteren und oberen geneigten Enden (b,) des, Papiers - (b-) - in Richtung der Bewegungsbahn unter dem anderen zu klappenden Ende (b₂) zu stossen, mit einem anderen Teil ^9), welches die anderen der oberen und unteren geneigten Enden klappt durch Vorbewegen des eingewickelten Artikels (d) und durch .

Drehmittel (60-64) (TL), die an einer Seite der dritten Trägermittel (48,49,51) angeordnet sind und beweglich-.in zeitlicher Reihenfolge sind, um die eingewickelten

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Artikel zu greifenund das vorstehende offene Ende (b.) des Papiers zu drehen.

Vorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Trägermittel (3,4,5) eine Zuführscheibe enthalten, die von einer Wand (1) umgeben ist und an einem Rahmen (80) festgelegt ist und rotierbar in horizontaler Lage ist, wobei die Zuführscheibe (3) entlang des Umfanges mit gleich beabstandeten und vertikal sich ersteckenden Löchern (4) ausgebildet ist, so dass die Artikel (a) in eines dieser Löcher (4) fallen können, sowie mit einer Führungskette (5), welche unter den vertikalen Löchern (4) angeordnet ist, um die Artikel (a) in den Löchern (4) aufzunehmen, wobei die Zuführscheibe (3) eine leicht schräge konische obere Fläche aufweist, jedes der vertikalen Löcher (4) mit einer öffnung (4a) versehen ist am äusseren Umfang der Scheibe (3), um das Greifteil (33-36) der zweiten Trägermittel (31,33,34) durchzulassen, wobei die Führungskette (5) einen Ausschnitt (6) aufweist, der vertikal mit einem vertikalen Loch (4) in einer vorbestimmten Lage versehen ist, mit der gleichen Länge wie das vertikale Loch in Umfangsrichtung, wobei der Ausschnitt (6) den Greifteil (33-36) der zweiten Trägermittel (31,33,34) durchlässt, und mit einem Vorsprung (7) zum Stützen des Artikels innerhalb des vertikalen Loches (4).

Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass die Papierzuführmittel Mittel (26,27) zum Zuführen einer Rolle (B) aus Papier enthalten, und das Papier in bestimmte Grossen trennen, Mittel (20,21) zum Zuführen des getrennten Papiers (b) in einen Zuführbereich (27,23), ein Rotationsrad (10), welches synchron mit den ersten

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Trägermitteln (3,4,5) rotiert, um das Papier (b) eines nach dem anderen in vorbestimmter Lage zuzuführen, und mit einer Papierunterlage (8); die über den ersten Trägermitteln (3,4,5) in einer vorbestimmten Lage angeordnet ist, und mit einer öffnung (8d) versehen ist, um die Greifteile (33-36) der zweiten Trägermittel (31,33,34) hindurchzulassen, wobei das Rotationsrad (10) in gleichem Abstand angeordnete Greifer (13,14) entlang des Umfanges aufweist, zum.Greifen jeweils eines Endes des zugeführten Papiers (b) sowie Bedienungsteile (16-19), um das zugeführte Papier (b) zu greifen (13,14) am äusseren Umfang des Rotationsrades (10) und dasselbe auf die Unterlage (8) abzulegen. ,

Vorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Trägermittel (31,33,34) ein zwischenliegendes Rotationsrad (31) enthalten, welches synchron mit den ersten Trägermitteln (3-5) arbeitet, wobei die ersten Greifteile (34,36) schwenkbar am Rotationsrad (31) in gleichem Abstand entlang des Umfanges angeordnet sind, und die zweiten Greifieile (33-35) in entgegengesetzter Lage zu den ersten Greifteilen in Paaren angeordnet sind, und schwenkbar am Rotationsrad (31) in gleichem Abstand entlang des Umfanges angeordnet sind, sowie einem ersten Nocken (40), zur Bedienung der ersten Greifteile (34,36), wenn das Rotationsrad (31) angetrieben wird, und einem zweiten Nocken (38) zur Bedienung der zweiten Greifteile (33,35), wenn das Rotationsrad (31) angetrieben wird, wobei die ersten Greifteile (34,36) unter der Kontrolle des Nockens (40) stehen, um an der vorbestimmten Lage, wo das Papier (b) auf die Artikel (a) trifft, vorbeizugehen, und dadurch die Greifer (35,36).über.den Papieren (b) abzulegen, wobei das zweite Greifteil (33, 35) beweglich ist, um vertikal über die ersten TrägermitteL

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(3-5) nach oben zu führen, und die Papiere (b) und die Artikel (a) zusammenzubringen und zu greifen zwischen den Greifern (35-36) , wobei die ersten Greifteile (34,36) unter Kontrolle des Nockens (38) stehen, und die zweiten Greifteile (33,35) unter Kontrolle des Nockens (38) stehen, um die Papiere (b) und die Artikel (a) im Trennungsberöich mit den dritten Trägermitteln (68,49,51) freizugeben.

Vorrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet , dass die Greifmittel (38a, 41,42) einen hervorspringenden Teil (62) im Bewegungspfad der zweiten Greifteile (33,35) der zweiten Trägermittel (31,33,34) bilden, und Vorsprünge (41) auf den Greifteilen (33) ausgebildet sind, eine Aussparung (38a) ist im zweiten Nocken (38) ausgebildet, und die Greifteile (33) sind neigbar in entgegengesetzter Richtung zu der Bewegungsrichtung der zweiten Trägermittel (31,33,34) unter der Steuerung des Nockens (38) ausgebildet, über den Vorgesprungen (41) der Greifteile (33) , die gegen den heraui ""stehenden Teil (41) stossen,

um die Artikel (a) freizugeben, und die Vorsprünge (41) in eine Lage zu schieben, um den hervorstehenden Teil freizugeben, wobei die Greifteile (33) durch den Nocken (38) bedienbar sind, und die hervorstehenden Teile (33b) freigegeben werden, so dass die Greifer (35) in Berührung mit dem Papier (b) kommen, und die Artikel (a) dadurch gegriffen werden.

Vorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass die dritten Trägermittel (48,49,51) ein Rotationsrad (51) enthalten, welches rotierbar synchron mit den zweiten Trägermitteln (31,33,34) zum endgültigen

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Transport ist, und bewegliche Greifteile (49,56) schwenkbar am Rotationsrad (51) in gleichem Abstand entlang des Umfanges angeordnet sind, und ortsfeste Greifteile (48,55) fest am Rotationsrad (51) in gleichem Abstand entlang des Umfanges angeordnet sind, und den beweglichen Greifteilen (49,56) in Paaren gegenüberliegen, und ein- Nocken (54)

die beweglichen Greifteile (49,56) steuert, wenn das Rotationsrad (51) angetrieben wird, wobei die beweglichen Greifteile (49,56) bedienbar sind, um mit den ortsfesten Greifteilen (48,55) zusammenzuarbeiten, um dazwischen die eingewiekelten Artikel (e zu greifen, die von den zweiten Trägermitteln (31,33,34) freigegeben werdenam Endpunkt der Papierneigemittel (44-41), und um die Artikel (a) am Endpunkt des endgültigen Transportweges freizugeben,

7. Verfahren zum Einwickeln von Bonbons, Konfekt od. dgl. gleicher Form mittels einer eine rechteckige Umrissform aufweisenden Hülle aus Folie, Papier od. dgl., die den einzuwickelnden GegenstandtoII-kommen umgeben soll, dadurch gekennzeichnet , dass zunächst ein Kantenteil (b.) der Hülle (b) über das einzuwickelnde Teil gelegt, danach die beiden benachbarten Kantenteile (b_,b₄) nacheinander übereinandergelegt, und das offene freie Ende der Hülle im Bareich der gekrümmten Kante (b.) der Hülle zusammengedrückt und gegenüber dem eingehüllten Gegenstand verdreht wird.

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