DE2241676B2 - Spritzkopf für Urinale - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Spritzkopf für Urinale, bestehend aus einem an eine Rohrleitung anschließbaren Unterteil mit an seiner Vorderseite angeordnetem Außenflansch, einer Abschlußhaube und einem Regulierorgan.

Bei bekannten Spritzköpfen dieser Art ist die an einer Seite mit einem Wasseraustrittsschlitz versehene Abschlußhaube auf dem Flansch des Unterteiles befestigt und mit einer zentralen Gewindebohrung versehen, in die der Gewindeschaft eines Regulierkegels eingeschraubt ist. Das mit einem Querschlitz ium Ansetzen eines Schraubenziehers versehene Ende des Kegelschaftes wird dabei durch eine ebenfalls mit einem Querschlitz zum Ansetzen eines Schraubenziehers vorgesehene Schraubkappe abgedeckt.

Die bekannten Spritzköpfe dieser Art erfordern einen beträchtlichen Fertigungsaufwand, da sie aus insgesamt vier Bauteilen bestehen, die sämtlich mit Gewinde versehen werden müssen. Ferner wird durch die in der Mitte der Abschlußhaube angeordnete Schraubkappe das Aussehen des Spritzkopfes beeinträchtigt, und schließlich erfordert das Ein- oder Nochstellen cta Regulierkegels in jedem Falle ein vorheriges Entfernen und anschließendes Wiedereindrehen der Schraubkappe,

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Spritzkopf für Urinale zu schaffen, der sich einfacher und billiger herstellen läßt als die bekannten Spritzköpfe dieser Art und auch eine einfache Regulierung des Spülwasser-Durchtrittsquerschnittes ermöglicht.

ίο Die Lösung dieser Aufgabe besteht erfindungsgemäß darin, daß der Flansch des Unterteils außen mit einem z\ lindrischen Kragen ausgestattet ist, der den Spülwasseraustrittsschlitz aufweist, und daß die gegenüber dem Unterteil axial bewegliche Abschluß-

haube einen den Kragen abdichtend umschließenden, innen zylindrischen Außenrand sowie im Inneren einen zylindrischen Vorsprung aufweist, dessen Stirnfläche zusammen mit der Oberfläche des Flansches den Wasserdurchtrittsquerschnitt begrenzt.

Durch die Erfindung wird erreicht, daß die Abschlußhaube selbst als Regulierorgan verwendet wird, der Spritzkopf also einfacher herzustellen und zu betätigen ist.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Im folgenden wird die Erfindung an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen in axialer Richtung verlaufenden Schnitt durch einen Spritzkopf,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie A-A in Fig. 1.

Der erfindungsgemäße Spritzkopf besteht aus nur zwei Teilen, nämlich einem Unterteil 1 und einer Abschlußhaube 2, die wahlweise aus Metall oder Kunststoff gefertigt werden kann.

Das Unterteil 1 ist mit einem an eine Rohrleitung anschließbaren Gewindestutzen 11 und einem Flansch 12 versehen, an dessen äußeren Rand sich ein zylindrischer Kragen 13 anschließt, der einen schrägen Spülwasseraustrittsschlitz 14 sowie auf seiner Mantelfläche eine außen offene Ringnut zur Aufnahme eines Dichtringes 3 aufweist.

Die Abschlußhaube 2 weist in der Mitte einen Gewindeschaft 21 auf, der in dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit zwei um 180° gegeneinander versetzten Wasserdurchflußkanälen 22 etwa halbkreisförmigen Querschnittes versehen und in den mit entsprechendem Innengewinde versehenen Wassereintrittsstutzen 11 des Unterteils 1 einschraubbar ist. Ferner ist im Innern der Abschlußhaube 2 ein zylindrischer Vorsprung 23 vorgesehen, der in den Kragen 13 des Unterteils hineinragt.

Der Außenrand 24 der Abschlußhaube 2 ist innen zylindrisch ausgebildet, umschließt den außerhalb

des Schlitzes 14 liegenden Teil des Kragens 13 und ist

diesem gegenüber durch den Dichtring 3 abgedichtet.

Durch mehr oder weniger tiefes Einschrauben des

Gewindeschaftes 21 in den Stutzen 11 des Unterteils 1 läßt sich die Breite des einerseits durch den Flansch 12 und andererseits durch die Stirnfläche des Vorsprunges 23 begrenzten ringförmigen Spülwasserdurchtrittsschlitzes 14 beliebig regulieren.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

1. Patentansprüche:

   J, Spritzkopf für Urinale, bestehend aus einem an eine Rohrleitung anschließbaren Unterteil mit an seiner Vorderseite angeordneten Außenflansch, einer Abschlußhaube und einem Regulierorgan, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (12) des Unterteils (1) außen mit einem zylindrischen Kragen (13) ausgestattet ist, der den Spülwasseraustrittsschlitz |14) aufweist, und daß die gegenüber dem Unterteil axial bewegliche Abschlußhaube (2) einen den Kragen (13) abdichtend umschließenden, innen zylindrischen Außenrand (24) sowie im Inneren einen zylindrischen Vorsprung (23) aufweist, dessen Stirnfläche zusammen mit der Oberfläche des Flansches (12) den Wasserdurchtrittsquerschnitt begrenzt.
2. 2. Spritzkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschlußhaube (2) in der Mitte einen mit Wasserdurchflußkanälen (22) versehenen Gewindeschaft (21) aufweist, der in den mit entsprechendem Innengewinde versehenen Wassereintrittsstutzen (11) des Unterteils (1) einschraubbar ist.
3. 3. Spritzkopf nach Anspruch I oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in einer außen offenen Ringnut des Kragens (13) ein Dichtring (3) gelagert ist, der gegen die zylindrische Inneriwandung des Außenrandes (24) der Abschlußhaube (2) anliegt.
4. 4. Spritzknpf nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindeschaft (21) zwei sich diametral gegenüberliegende Wasserdurchflußkanäle (22) etwa halbkreisförmigen Querschnitts aufweist.