-
Technisches Gebiet
-
Das vorliegende Gebrauchsmuster gehört zum technischen Bereich der Schlösser und es bezieht sich insbesondere auf ein mechanisches Schloss eines Kettenschlosses oder eines Stahlkabelschlosses.
-
Technischer Hintergrund
-
Derzeit werden für Autoschlösser hauptsächlich Kettenschlösser oder Kabelschlösser verwendet, mit denen sich die Räder eines Autos blockieren oder das gesamte Auto an einem Baum, Zaun oder einem anderen festen Gegenstand anschließen lässt. Das vorhandene Schloss weist eine relativ komplexe Struktur aus einem Kabel oder einer Kette und einem Schlosskörper auf. Beispielsweise verfügt ein in der Anmeldung mit der Veröffentlichungsnummer
CN110318600A offenbartes Kettenschloss über ein Entriegelungsprinzip, bei dem sich der Schlosskern synchron vorwärts und rückwärts dreht, nachdem der Schlüssel in das Schlossloch eingeführt und vorwärts und rückwärts gedreht wurde. Die Gleithülse wirkt mit der Übertragungssäule durch die Spiralnut zusammen, um entlang der axialen Richtung des Schlosskörpers vorwärts und rückwärts zu gleiten und das Druckblech zur Bewegung in die Schlossnut und aus der Schlossnut anzutreiben, wobei das Druckblech in die Schlossnut gleitet und die Verriegelungssäule zusammendrückt, sodass ein Teil der Verriegelungssäule freigelegt und in die Bogennut eingerastet wird, wodurch die Verriegelung des Schlosskopfs realisiert werden kann. Wenn das Druckblech aus der Bogennut gleitet, behindert es die Verriegelungssäule nicht, wodurch der Schlosskopf aus der Verriegelungskammer herausgezogen werden kann und die Entriegelung des Schlosskopfs realisiert werden kann. Man erkennt, dass das Schloss aus vielen Teilen besteht und einen komplexen Aufbau aufweist. Im Schlosskörper muss Platz für die Gleithülse vorgesehen werden, wodurch das Schloss länger wird und die Teile noch größere Abmessungen haben müssen, mehr Material verwendet wird und die Kosten höher sind.
-
Inhalt des Gebrauchsmusters
-
Das durch das vorliegende Gebrauchsmuster zu lösende technische Problem besteht darin, ein mechanisches Schloss mit einfacher Struktur zu konstruieren.
-
Um den oben genannten Zweck zu erreichen, bietet das vorliegende Gebrauchsmuster die folgenden technischen Lösungen:
- Mechanisches Schloss, das einen Schlosskörper, ein Verbindungselement und einen Schlosskopf umfasst, wobei der Schlosskörper mit einem Schlosskern versehen ist, der Schlosskopf mit einem Ende des Verbindungselements verbunden ist, das Verbindungselement außerdem mit einem Befestigungselement verbunden ist, das Befestigungselement am Schlosskörper befestigt ist und der Schlosskopf mit einer Schlossnut versehen ist, wobei im Schlosskörper ein mit dem Schlosskern zusammenwirkendes Übertragungselement vorgesehen ist, wobei das Übertragungselement drehbar mit mindestens einem Klemmkopf verbunden ist, wobei der Klemmkopf einen Klemmabschnitt aufweist, der in die Schlossnut des Schlosskopfs geklemmt werden kann, und im Schlosskörper außerdem ein Führungselement vorgesehen ist, wobei das Führungselement mit einer Führungsstruktur versehen ist, die den Klemmkopf in Drehung versetzt, wenn sich der Klemmkopf mit dem Übertragungselement dreht, und ein elastisches element mit dem Klemmkopf verbunden ist, um den Klemmabschnitt des Klemmkopfs so anzutreiben, dass er nach der Entriegelung des Schlosskerns aus der Schlossnut gelöst wird.
-
Vorzugsweise sind der Klemmkopf und das Übertragungselement über einen Stiftschaft beweglich verbunden.
-
Vorzugsweise ist der Stiftschaft integral mit dem Klemmkopf verbunden oder separat in den Klemmkopf befestigt und eingesetzt und die Seitenwand des Übertragungselements ist mit einer Klemmnut versehen, in die der Endabschnitt des Stiftschafts von der Seite eingeklemmt werden kann.
-
Vorzugsweise ist das elastische Element eine Feder, der Klemmkopf ist mit einem Anlageabschnitt versehen, der sich in Richtung der axialen Mittelposition des Übertragungselements erstreckt, und eine Montagenut ist an einer dem Übertragungselement und dem Anlageabschnitt entsprechenden Position vorgesehen, wobei die Feder in die Montagenut eingebettet ist, ein Ende der Feder am Boden der Montagenut anliegt und das andere Ende am Anlageabschnitt des Klemmkopfs anliegt, um eine lang anhaltende elastische Kraft auszuüben, die den Klemmkopf so drückt, dass der Klemmabschnitt aus der Schlossnut gelöst wird
-
Vorzugsweise ist die Führungsstruktur eine Führungsfläche, wobei die Führungsfläche die Innenwand einer im Führungselement vorgesehenen Durchgangsnut ist und die Führungsfläche eine geneigte oder gekrümmte Fläche ist, wobei der Klemmkopf in die Durchgangsnut hineinragt und der Klemmkopf durch die Wirkung des elastischen Elements immer in engem Kontakt mit der Innenwand des Führungselements gehalten wird.
-
Vorzugsweise gibt es zwei Klemmköpfe und sie sind symmetrisch angeordnet. Vorzugsweise ist das Verbindungselement eine Kette oder ein Stahlseil.
-
Vorzugsweise ist das Befestigungselement an der mittleren Position des Verbindungselements angeschlossen.
-
Vorzugsweise umfasst der Schlosskörper außerdem eine Außenschale, eine Kernhülse und eine Klemmhülse, wobei die Kernhülse beweglich auf der Außenseite des Schlosskerns aufgesetzt ist, die Klemmhülse auf der Außenseite der Kernhülse aufgesetzt ist, die Außenschale auf der Außenseite der Klemmhülse aufgesetzt ist, am Befestigungselement ein Stecker vorgesehen ist, wobei der Stecker mit einer Ringnut versehen ist, die Kernhülse mit einer Buchse zum Einsetzen des Steckers versehen ist und an der Klemmhülse außerhalb der Kernhülse eine Längsnut vorgesehen ist, an einem Ende der Längsnut eine Durchgangsnut zum Einsetzen des Steckers vorgesehen ist und die Breite des anderen Teils der Längsnut kleiner als der Durchmesser des Steckers und größer als der Durchmesser der Ringnut ist, sodass die Klemmhülse in der Ringnut des Steckers feststecken kann.
-
Vorzugsweise sind das Gehäuse und die Klemmhülse sowie die Klemmhülse und die Kernhülse durch einen Stiftschaft fixiert.
-
Die vorteilhaften Auswirkungen des vorliegenden Gebrauchsmusters sind wie folgt: Das vorliegende Gebrauchsmuster treibt den Klemmkopf durch Antreiben des Übertragungselements zur Drehung an, und ermöglicht die Drehung des Klemmkopfs durch das Zusammenwirken des Führungselements mit dem elastischen Element, wenn sich das Übertragungselement dreht, sodass der Klemmabschnitt des Klemmkopfs in die Schlossnut des Schlosskopfs eingerastet werden kann. Das vorliegende Gebrauchsmuster weist einen einfachen Aufbau auf und erfordert im Vergleich zu herkömmlichen Schlössern keinen axial reservierten Gleitraum, sodass die axiale Länge verkürzt und die Kosten geringer sind.
-
Illustration der beigefügten Zeichnungen
-
- 1 ist eine schematische Darstellung der Gesamtstruktur des vorliegenden Gebrauchsmusters;
- 2 ist eine schematische Darstellung des Aufbaus des vorliegenden Gebrauchsmusters unter Entfernen der Schale;
- 3 ist eine Schnittansicht des vorliegenden Gebrauchsmusters;
- 4 ist eine schematische Darstellung der Struktur des vorliegenden Schließzylinders;
- 5 ist eine schematische Darstellung der Struktur der Kernhülse;
- 6 ist eine schematische Darstellung der Struktur der Klemmhülse;
- 7 ist eine schematische Darstellung der Struktur des Klemmkopfs;
- 8 ist eine schematische Darstellung der Struktur des Führungselements;
- 9 ist eine schematische Darstellung der Struktur des Übertragungselements;
- 10 ist eine schematische Darstellung der Struktur des Übertragungselements aus einer anderen Perspektive.
-
Spezifische Ausführungsformen
-
Im Folgenden werden die technischen Lösungen in den Ausführungsbeispielen des vorliegenden Gebrauchsmusters unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen in den Ausführungsbeispielen des vorliegenden Gebrauchsmusters klar und vollständig beschrieben. Offensichtlich handelt es sich bei den beschriebenen Ausführungsbeispielen nur um einige der Ausführungsbeispielen des vorliegenden Gebrauchsmusters und nicht um alle Ausführungsbeispielen. Basierend auf den Ausführungsbeispielen des vorliegenden Gebrauchsmusters fallen alle anderen Ausführungsbeispielen, die das allgemeine technische Personal ohne kreative Bemühungen erhält, in den Schutzbereich des vorliegenden Gebrauchsmusters.
-
Ausführungsbeispiel
-
Bitte beziehen Sie sich auf die 1 bis 10, die ein Kettenschloss zeigen, bei dem es sich um ein mechanisches Schloss handelt, wobei das Kettenschloss einen Schlosskörper 100, ein Verbindungselement und einem Schlosskopf 200 umfasst. In diesem Ausführungsbeispiel ist das Verbindungselement eine Kette, kann aber auch ein Stahlkabel etc. sein. Der Schlosskörper 100 weist einen Schlosskern 110 auf und der Schlosskopf 200 ist mit einem Ende des Verbindungselements verbunden, wobei das Verbindungselement außerdem mit einem Befestigungselement 300 verbunden ist und das Befestigungselement 300 am Schlosskörper 100 befestigt ist, wobei das Befestigungselement 300 an der mittleren Position des Verbindungselements angeschlossen ist. Auf diese Weise gibt es mehrere Möglichkeiten, das Auto zu verriegeln, beispielsweise eine erste Möglichkeit, das Auto zu verriegeln: Die Kette auf einer Seite des Befestigungselements 300 umgeht das Auto, und die Kette auf der anderen Seite des Befestigungselements 300 umgeht den Baum und verbindet sich mit der Position des Schlosskopfs 200; und eine zweite Möglichkeit, das Auto zu verriegeln: eine Seite des Befestigungselements 300, die mit einem Schlosskopf 200 versehen ist, umgeht den Baum und das Auto direkt, um die beiden miteinander zu verriegeln. Der Schlosskopf 200 ist mit einer Schlossnut 201 versehen, bei der es sich um eine Ringnut handelt. Im Schlosskörper 100 ist ein Übertragungselement 130 zum übertragungstechnischen Zusammenwirken mit dem Schlosskern 110 vorgesehen. In der Mitte des Übertragungselements 130 befindet sich eine Übertragungslochnut 131 zum übertragungstechnischen Zusammenwirken mit einem Ende des Schlosskerns 110. Der Schlosskern 110 ist mit einer Übertragungswelle 111 versehen, die an dem vom Schlüsseleinschub abgewandten Ende der Form der Lochnut entspricht. Die Übertragungswelle 111 und die Lochnut sind nicht kreisförmig, eine quadratische oder D-Form ist am besten. Mindestens ein Klemmkopf 140 ist drehbar mit dem Übertragungselement 130 verbunden. In diesem Ausführungsbeispiel gibt es zwei Klemmköpfe 140, die symmetrisch angeordnet sind, wobei die Klemmköpfe 140 und das Übertragungselement 130 über einen Stiftschaft 141 beweglich miteinander verbunden sind. Der Klemmkopf 140 weist einen Klemmabschnitt 142 auf, der in die Schlossnut 201 des Schlosskopfs 200 eingeklemmt werden kann. Im Schlosskörper 100 ist außerdem ein Führungselement 150 vorgesehen. Das Führungselement 150 ist mit einer Führungsstruktur versehen, die den Klemmkopf 140 in Drehung versetzt, wenn sich der Klemmkopf 140 mit dem Übertragungselement 130 dreht. Der Klemmkopf 140 ist mit einem elastischen Element 120 verbunden, das den Klemmabschnitt 142 des Klemmkopfs 140 antreibt, um ihn nach der Entriegelung des Schlosskerns 110 aus der Schlossnut 201 zu lösen. In diesem Ausführungsbeispiel ist das elastische Element 120 eine Feder, die in diesem Ausführungsbeispiel eine Druckfeder oder eine Zugfeder mit einer Rückkraft sein kann. Solange die Position des unteren elastischen Elements 120 geändert wird, kann auch die Kraft des elastischen Elements 120 entsprechend geändert werden. Solange die elastische Kraft, die durch den Klemmabschnitt 142 des Klemmkopfs 140 ausgeübt wird, um den Klemmkopf 140 aus der Schlossnut 201 zu lösen, in dieser Anwendung erreicht werden kann, sollte sie innerhalb des Schutzumfangs dieser Anwendung liegen. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Ebene, in der sich der Klemmkopf 140 dreht, senkrecht zu der Ebene, in der sich das Übertragungselement 130 dreht.
-
Der Stiftschaft 141 am Klemmkopf 140 ist in diesem Ausführungsbeispiel integral mit dem Klemmkopf 140 verbunden. Es können auch andere technische Lösungen im Einsatz kommen, die der vorliegenden Ausführungsform entsprechen, z. B. die geteilte Befestigung des Stiftschafts 141 und dessen Einsetzen in den Klemmkopf 140, um den erfinderischen Zweck der vorliegenden Anmeldung zu erreichen. Dieses Verfahren ist jedoch im Wesentlichen dasselbe wie in der vorliegenden Anmeldung. Die Seitenwand des Übertragungselements 130 ist mit einer Klemmnut 132 versehen, in die der Endabschnitt des Stiftschafts 141 von der Seite eingeklemmt werden kann. Die Seitenwand der Klemmnut 132 ist offen, was das Einrasten des Stiftschafts 141 des Klemmkopfs 140 erleichtert. Nach der Montage des Klemmkopfs 140 wird das Übertragungselement 130 an der Innenwand des Schlosskörpers 100 montiert, und das Gehäuse 101 des Schlosskörpers 100 außerhalb des Übertragungselements 130 ist so ausgelegt, dass sie sich in engem Kontakt mit dem Übertragungselement 130 befindet, so dass die Öffnung der Klemmnut 132 verschlossen ist und somit der Stiftschaft 141 des Übertragungselements 130 nicht aus der Klemmnut 132 herausrutscht. Die Klemmnut 132 ist außerdem integral mit dem Übertragungselement 130 ausgebildet und erfordert keine zusätzliche Bearbeitung, was die Bearbeitungsschritte weiter reduziert.
-
Der in diesem Ausführungsbeispiel beschriebene Klemmkopf 140 ist mit einem Anlageabschnitt 143 versehen, der sich in Richtung der axialen Position des Übertragungselements 130 erstreckt, und an einer Position, die dem Übertragungselement 130 und dem Anlageabschnitt 143 entspricht, ist eine Montagenut 133 vorgesehen. In der Montagenut 133 ist eine Feder eingebettet, und ein Ende der Feder liegt am Boden der Montagenut 133 an, während das andere Ende am Anlageabschnitt 143 des Klemmkopfs 140 anliegt, um über einen langen Zeitraum eine elastische Kraft auszuüben, die den Klemmkopf 140 so drückt, dass der Klemmabschnitt 142 aus der Schlossnut 201 gelöst wird.
-
Die Führungsstruktur ist eine Führungsfläche 151, die die Innenwand einer Durchgangsnut 1032 ist, die im Führungselement 150 vorgesehen ist. Die Führungsfläche 151 ist eine geneigte oder gekrümmte Fläche. Der Klemmkopf 140 erstreckt sich in die Durchgangsnut 1032 und wird durch die Wirkung des elastischen Elements 120 immer in engem Kontakt mit der Innenwand des Führungselements 150 gehalten. Da es zwei Klemmköpfe 140 gibt, gibt es in diesem Ausführungsbeispiel auch zwei Führungsflächen 151, die ebenfalls symmetrisch angeordnet sind.
-
Der in diesem Ausführungsbeispiel beschriebene Schlosskörper 100 umfasst außerdem ein Gehäuse 101, eine Kernhülse 102 und eine Klemmhülse 103. Die Kernhülse 102 ist beweglich auf dem Schlosskern 110 aufgesetzt, die Klemmhülse 103 ist auf deren Außenseite der Kernhülse 102 aufgesetzt, das Gehäuse 101 ist auf deren Außenseite der Klemmhülse 103 aufgesetzt, und am Befestigungselement 300 ist ein Stecker angebracht. Der Stecker ist mit einer Ringnut 121 versehen, die Kernhülse 102 mit einer Buchse 1021 zum Einstecken des Steckers, und die Klemmhülse 103 außerhalb der Kernhülse 102 ist mit einer Längsnut 1031 versehen. An einem Ende der Längsnut 1031 ist eine Durchgangsnut 1032 zum Einstecken des Steckers vorgesehen.
-
Die Nutbreite des anderen Teils der Längsnut 1031 ist kleiner als der Durchmesser des Steckers, aber größer als der Durchmesser der Ringnut. 121, sodass die Klemmhülse 103 in der Ringnut 121 des Steckers festsitzen kann. Das Gehäuse 101 und die Klemmhülse 103 sowie die Klemmhülse 103 und die Kernhülse 102 werden durch einen Stiftschaft 141 fixiert. Bei der Installation des Befestigungselements 300 in diesem Ausführungsbeispiel werden zunächst der Schlosskern 110, die Kernhülse 102, die Klemmhülse 103 und das Gehäuse 101 nacheinander verbunden. Das Einsteckloch der Kernhülse 102, die Durchgangsnut 1032 der Längsnut 1031 der Klemmhülse 103 und das Einsteckloch des Gehäuses 101 werden zunächst konzentrisch ausgerichtet. Dann wird das Befestigungselement 300 eingesetzt. Anschließend wird die Klemmhülse 103 gedreht, sodass das Ende der Längsnut 1031 der Klemmhülse 103, das von der Durchgangsnut 1032 entfernt ist, das Befestigungselement 300 begrenzen kann. Schließlich werden die Kernhülse 102, die Klemmhülse 103 und das Gehäuse 101 sind durch den Stiftschaft oder auf andere Weise miteinander verbunden. In diesem Ausführungsbeispiel ist das Führungselement mit der Kernhülse 102 verbunden, um eine relative Fixierung zu bilden, und das Führungselement kann auch an dem Gehäuse 101 fixiert werden.
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-