DE2114980A1 - Kraftübertragungseinrichtung - Google Patents

Description

DR.-IXO. HERBERT PÄTZOLD O^-I 1 Λ

PATENTANWALT 8 MÜNCHEN 71

HINDEIANGSTR. 8 TELEiON 0811/757725 ADRESSE: PATITIA MUNCHES

KüfiliA ΜΑΟΗΙΗΕΗΪ MAHUFAC'IUEIIIG

COMPANY, LIMIIED Kita-sakaigawacho, Nishiku Osaka / Japan

Kraftübertragungseinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Kraftübertragungseinrichtung mit einer τοη einem Antrieb angetriebenen Eingangswelle und einen Ausgangswelle zum Antrieb von bewegbaren Einrichtungen, beispielsweise eine Filterplattentransport* einrichtung einer Filterpresse, und einer zwischen der Bingafigswelle und der Ausgangswelle angeordneten Vor* siehtung *ur Aufnahme von erhöhten Lasten und sum df* Antriebes in Abhängigkeit von diesen Lasten.

die Aiigangswelle einer Kraftübertragungseinrichtung einer erhöhten Last unterworfen, werden zugehörige !Seile des Antriebes und der Kraftübertragungseinrichtung τοη unerwünschten Kräften bzw. Drücken nachteilig beeinflußt, so daß Beschädigungen oder Brüche auftreten können,

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Ub soloh· Naohteile zu beseitigen, 1st es bereits bekannt geworden, innerhalb von Kraftübertraguagseinrichtungen besondere Priktionsübertragungseleiieate anzuordnen. Derartige bekannte Einrichtungen haben Jedoch den wesentlichen Nachteil, daß beim entkuppeln der Ausgangswelle von der Eingangewelle die freie Rotation des Antriebs dazuführt, daß das Friktionsübertragungselement zunehmenden Verschleißerscheinungen bzw. wesentlichen Abnutzungen unterworfen ist, die es unmöglich machen, die Kraftübertragungefunktion über eine längere Zeit sicherzustellen. Weiterhin vermögen die bekannten Mittel nicht im genügenden -Laße Stöße oder üuckbewegungen aufzunehmen oder wenigstens zu schwächen, die sich ergeben, wenn die Ausgangswelle plötzlich einer erhöhten Last ausgesetzt wird.

Es ist weiter bekannt, daß die herkömmlichen Kraftubertragungseinrichtungen in Verbindung mit Friktionaübertragungselementen nicht in befriedigender Weise die Möglichkeit besitzen, Übertragungs- und die Nichtübertragungsfunktionen in gleicher Weis« zu ermöglichen, so daß sich dadurch wesentliche Schwierigkeiten ergeben können, die die Verwendung der bekannten Kraftübertragungseinrichtungen wesentlich einschränken.

Aufgabe der Erfindung ist es eine Kraftübertragungsein- _% richtung anzugeben, deren Steuerung bewirkt, daß wenn die Kraftübertragungaeinrichtung an ihrer Auegangswelle überlastet ist, diese Überlastung durch eine Stoßdämpfungewirkung gedämpft wird und gleichzeitig der Antrieb gestoppt wird, um Nachteile zu vermeiden, die sich bei freier Bewegung des Antriebes und möglichen Beschädigungen und Brüchen des Antriebes und der Kraftubercraguagaeinrichtung ergeben können. Die Steuervorrichtung

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aoll darüber hinaus geeignet sein, die Drehrichtung des Antriebes in Abhängigkeit τοη einer auf die Kraftübertragungseinrichtung einwirkenden Überlastung leicht umzuschalten.

Die Erfindung soll insbesondere beim Betrieb τοη Transporteinrichtungen für Filterplatten einer Filterpresse geeignet sein, in der hin- und hergehende Tranaporteleaente vorgesehen sind, die es ermöglichen, daß Jede filterplatte zu einer beweglichen Endplatte oder der vorherigen Filterplatte in engen Kontakt gebracht werden kann. Demzufolge müssen die Transportelemente, die eine bestimmt· Filterplatte zu der beweglichen Endplatte oder einer vorangehenden Filterplatte bewegen, diese mit ausreichender Kraft gegen die Endplatte bzw. die vorangehende Filterplatte drücken können, bevor der Antrieb der !Transporteinrichtung für einen erneuten IransportVorgang umgeschaltet wird.

Die Erfindung löst die Aufgabe in der Weise, daß die zwischen der äingangswelle und der Ausgangswelle der Kraftübertragungseinrichtung angeordnete Steuervorrichtung ein entgegen einer bestimmten Bremskraft bei einer die Bremskraft übersteigenden Last an der Ausgangawelle eine relative Drehbewegung zwischen den Ein- und Ausgangswellen zulassendes Getriebe aufweist, das eine Schalteinrichtung zur selbsttätigen Steuerung des Antriebes betätigt.

Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausführungen der Erfindung können den Unteransprüchen entnommen werden.

Wenn auf die Ausgangswelle eine erhöhte Last einwirkt, wird diese Last von der Bremskraft aufgenommen, die

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aux die steuervorrichtung einwirkt, die in Abhängigkeit von der Bremskraft arbeitet. Gleichzeitig wird auch die relative Drehbewegung, die zwischen der ^ingangswelle und der Ausgangswelle entsteht, von der bteuervorrichtung aufgenommen, welche der Bremskraft, entgegenwirkt, Sogar wenn beispielsweise ein werkzeug in einem Teil der erfindungsgemäßen Kraftübertragungseinrichtung eingefangen ist und dadurch eine plötzliche hohe Belastung an der Ausgangswelle auftritt, und ein ütoß gegenüber dem Antrieb und der Übertragungseinrichtung abgegeben wird oder auf Grund der hohen Belastung eine relative Drehbewegung zwischen den Übertragungsgliedern auftritt, dann bleibt der Antrieb und die übertragungseinrichtung frei von einem Bruch oder einer entsprechenden Beschädigung„

Da die erfindungsgemäße Öteuervorrichtung aus einem G-etriebe anstatt aus einem j?riktionsübertragungselement besteht, sind "Zerschleiß- und dergleichen Abnuezungserscheinungen relativ gering, und Sraftübertragungsfunktionen während eines gewöhnlichen Betriebes sowie iTichtübertragungsfuriKtionen in einem kritischen Augenblick sind beide über einen relativ langen Arbeitszeitraum der .einrichtung sicher gestellt.

_ög jiann die AncrieDsrichtung aurch die Beoatigung einer schalteinrichtung umges civile υ c werden. Ja die ^ecäti^ungsriciiuun^· der ochalteinrichtung ^■icxi in -.-ibhö.n^igkeit von der Drehrichtung des -in er ieoes änaerc um oomic auch u.ie --oeuervorriGxiuun^ tine ciitidprecnenae ureinrichtung aufweise, wenn es die vöp= stehende relative Drehbewegung erlaube, kann die ^ecäiigung der ochalteinrichtung euGsprechend der ^i-ehriciieun._ä" des ^acrieDcd νύα swei xtichtunöön aus "/or₀eao_;aiuen

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werden. Hierdurch ist der Vorteil erxielbar, daß bei •intr auf die Ausgangewelle einwirkenden Last die Antri«bsric*tung des Antriebes von einer normalen zu •iftvr eatgegengesetaten Bio&tung und umgekehrt aufeinanderfolgend und wiederholt umgeschaltet werden kann* Ιοί dies· «eise läßt sich die Erfindung in Tielfaltiger Weiae verwenden* Beispielsweise läßt sich die Erfindung beim Hin- und Hertransport von Filterplatten in einer Filterpresse alt Vorteil verwenden. Ia diesem Zusammenhang wird die Erfindung anhand von einigen Ausführungsbeispielen mehr im einzelnen beschrieben, ohne daß die Erfindung auf eine derartige Anwendung beschränkt ist. Sie Ausführungpebeispiele sind in zugehörigen Zeichnungen schematisch dargestellt. Hierin zeigt:

- Jig· 1 eine Draufsicht auf eine Filterpresse im Zusammenhang mit einer erfindungsgemäßen Kraftübertragungseinrichtung in einer ersten Ausfuhrungsform ·

Fig. 2 eine Seitenansicht der Einrichtung nach Fig.1,

Fig. J einen Schnitt entlang den Linien ILI-III in Fig. 1 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 4· einen Schnitt entlang den Linien IV-IV in Fig. 3, teilweise aufgebrochen,

Fig. 5 eine vergrößerte Seitenansicht eines feiles der Filterpresse nach Fig. 1 in einer Stellung, in der eine teilweise dargestellte Filterplatte mittels einer Filterplattentraasporteinrichtung transportbereit ist,

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Pig. 6 tine Draufsicht auf einen Teil einer Filterpresse im Zusammenhang mit einer erfindungsgeaäßen Kraftübertragungseinrichtung in einer zweiten Ausfuhrungsforn,

Fig. 7 einen Schnitt nach den Linien VII-VII in Fig. 6 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 8 ©iaen Schnitt nach den Liaien VIII-VIII in Fig. 7,

Fig. 9 eine Draufsicht auf einen leil einer Filterpresse im Zusammenhang mit.einer erfindungsgemäßen Kraftübertragungseinrichtung in einer dritten Ausführungaf»rm,

Fig. 10 einen Schnitt nach den Linien X-X in Fig. 9 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 11 einen Schnitt neoh den Linien XI-XI in Fig. 10,

Fig. 12 eine Draufsicht auf einen Teil einer Filterpresse im Zusammenhang mit einer erfindungsgeaäßen Kraftubertragu£gseinrichtung in einer vierten Ausführungsform,

Fig* 13 einen Schnitt nach den Linien XIII-XIII in

Fig« 12 in Vergrößerter Darstellung und ^%

Fig. 14 einen Schnitt nach den Linien XIV-XIV in Fig. 13.

In den Fig. 1 bis 5 sind wesentliche ieile eines bevorzugtsn Ausführungsbeispiels nach der Erfindung dargestellt. Ein Antriebsrad 1 ist mit einem SclmeckengewiE.de 3 versehen, das an seinem Umfang mit dam Gewinde

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einer eingangsspindel 2 im eingriff ist. Das Antriebsrad enthält weiter an seinem einen .uide ein Kegelgewinde 4. iiiin Steuerra'd > dient als steuerelement und ist an seinem einen i^nde mit einem Kegelgewinde 6 versehen. Das Antriebsrad 1 und das oteuerrad ρ mit den einander gegenüberliegenden Kegelgewinden 4 und 6 sind voneinander unabhängig drehbar auf einer <»'elle 7 gelagerte Als irlanetenräder sind xiegelräder 5 auf ««eilen 9 drehbar gelagert, die die «eile 7 kreuzen und mit ihr fest verbunden sind. Die Kegelräder 8 Kämmen jeweils mit beiden Kegelgewinden 4 und 6. iline Hemm- oder Bremseinrichtung 10 umfaßt eine Spindel 12, die mit einem Schneckengewinde 11 am umfang des oteuerrades ρ kämmt, und ein Bremselement, das eine Bremswirkung auf die Spindel 12 entlang ihrer Achse in den u.urch Jrfeile angegebenen xlichtungen χ und y ausüot. Das bremselement enthält eine Spiralfeder 13, ü.ie sich in einer Hülse 1p als ein feil eines Gehäuses 14 für die Steuereinrichtung erstreckt. Die Spiralfeder Ip ist zwischen einem festen, abgesetzten- ünsclilagteil 16 und einer .äückiialteschraube 19 eingespannt, die in die vordere Öffnung der Hülse 1p eingeschraubt ist. An beiden bilden der Spiralfeder Definden sich Unterlagscheiben iö und 17. Der arad der Federvorspannung kann mit der .aückhalteochraube 19 eingestellt werden. J^in ochaft du der spindel 12 erstreckt sich iuren iie »spiralfeder 13» die -tlLCiihiilteschraube 19 und die Jnterlagseheiben 16 und 17, die an ^nschlagfläcuen c:p, c-+ anliegen, vvelcne zu Lagerhalsen 21 und 22 gehören, die auf dem oenaft 20 Gefestigt sina. .wie spiralfeder Ip übt somit ihre ^ede^krcif ü doer die Lnt-rlagscheiban 16, 17 und die ^nschiagilionen d'j und 2^- auJ &en schaft 20 in oeiaen -tichuungen x. und j aus, so aak nie Spindel 12 unter der r^:6le.r-.7ir-.-cung gewünalich in einer bestimmten Stellung vftrasrrt und dadurch das Sv-^uerrad p, aesoen ochneciitu^e^inde Ii mit

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der Spindel 12 kämmt, in einer entsprechenden Stellung zurückgehalten wird. Das Bremselement^Las hier eine Spiralfeder verwendet, läßt sich den erforderlichen Bedingungen anpassen. Statt einer Spiralfeder kann auch ein pneumatisch oder hydraulisch beaufschlagter Kolben oder dergleichen verwendet werden. Ähnliche Wirkungen lassen sich mit Bremseinrichtungen erzielen, bei denen eine vorgespannte Feder oder ein pneumatisch oder hydraulisch beaufschlagter Kolben vorgesehen ist, um eine bestimmte Druckkraft auf die Seitenfläche des Steuerrades 5 auszuüben. Die Eingangsspindel 2 ist mit einem Schaft 46 versehen.

Wie nachfolgend näher beschrieben wird, enthält die erfindungsgemäße Vorrichtung bestimmte .Endschalteinrichtungen zum Umschalten der Drehrichtung eines umsteuerbaren Motors 25· Dabei ist die Ausgangswelle 7 hier mit einem Antrieb 2? iür eine Filterplattentransporteinrichtung 26 einer Filterpresse verbunden, um die xransporteinrichtung 26 in Beziehung zu bestimmten Einstellungen zu bringen, durch die die Filterplatten 28 sich nacheinander in die erforderlichen Stellungen cransportieren lassen.

kit 29 und 30 sind Anschlagglieder bezeichnet, die auf dem opindelschaft 20 befestigt sind und Endschalter 31 und 32 mechanisch betätigen können. Die Endschalter sind, wie in Fig_:. 4 dargestellt, im Gehäuse 14 angeordnet. Beim schalten des Endschalters 31 durch das Anschlagglied 29 wird der sich in seiner einen, hier weiter als die normale .Richtung bezeichneten dichtung drehende luotor 25 abgeschaltet. Beim Schalten des Endschalter s 32 durch das Anschlagglied 30 wird der sich in seiner anderen, hier weiter als die entgegengesetzte g bezeichneten dichtung drehende Motor 25 abge-

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schaltet;. Ein nicht dargestelltes Zeitglied oder dergleichen ist vorgesehen, um den Motor 25» der sich in der normalen Drehrichtung gedreht hatte, eine bestimmte Zeitspanne nach dem Abschalten selbsttätig mit entgegengesetzter Drehrichtung wieder anzuschalten. Hatte sich der Motor in der entgegengesetzten Drehrichtung gedreht, so sorgt das Zeitglied dafür, daß der Jklotor eine bestimmte Zeit lang nach dem Abschalten selbsttätig in die normale Drehrichtung umgeschaltet wird. Der Antrieb 27 enthält eine Antriebswelle 33, die mit der Ausgangswelle 7 gekuppelt ist. Der Antrieb 27 umfaßt außerdem Antriebsmittel 34, die von der Antriebswelle 33 angetrieben werden. Die Antriebsmittel y± enthalten eine Kette, die über ein Kectenrad 35 an der Antriebswelle 36 und über ein weiteres gegenüber dem Kettenrad 35 ausgerichtetes Kettenrad 37 läuft, wie in j?ig.1 dargestellt ist. Andererseits können die Antriebsmittel auch aus einer Spindel bestehen, die von der Antriebswelle 53 angetrieben wird. Dabei kann die !filterplattentransporteinrichtung 26 durch Änderung der Drehrichtung der Antriebswelle 33 hin- und herbewegt werden.

Bei der Hin- und Herbewegung ist jedes der doppele vorgesehenen Filterplattentransporteinrichtungen 26 fest mit den Antriebsmitteln verbunden. Diese Einrichtungen sind zwischen den Antriebsmitteln fest angeordnet, wenn es sich um eine Ketce handelt, oder sind in iewindekontakt auf den -rincriebsmiuceln Defescigt, wenn es aicr. uia eine »Spindel oder aergleichen handelt =

nie in Jig. 5 dargescello ist, enthält; jede der ^ilcerplactentransporceinrichcungen 26 einen Nahmen 5o in Verbindung mic den Ancriebsmicteln >4, eine -.icnenmerklaue 39 und eine nackhalteklaue 4C, die in ^

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zueinander an dem Rahmen 33 drehbar gelagert sind. Die Mitnehaerklaue 39 und die Bückhalteklaue 40 sind durch Federn 41 und 42 im. Uhrzeigersinn belastet. In aufrechter Stellung wird die Mitnehmerklaue gegen ein weiteres Verschwenken im Uhrzeigersinn durch einen Anschlag 43 festgehalten, während die Suckhalteklaue 40 in der aufrechten Stellung gegen ein weiteres Verschwenken im entgegengesetzten Uhrzeigersinn durch einen Anschlag 55 festgehalten wird. Ein Schwenkarm 45 ist zwischen der Mitnehmerklaue 39 und der Mickhalteklaue 40 an dem Rahmen 3& dreh oar gehalten. Bas freie Jäide 45a des Schwenkarmes befindet sich in Kontakt mit gegenüberliegenden flächen einer der beiden Klauen. Die MitaehmerJcleue 39 wird gewöhnlich unter d«r Wirkung der Peder 41 in der aufrechten Stallung gehalten, _wäh_reQd. die ßückhalteklaue 40 unter d@r Wirkung der iföder 42 in einer Schräglage gehalten wird. Das freie Ende 45a des ocnw en karnies 45 befindet sich zwischen der aufrechtstehenden Litnehmerklaue 39 und der acferägllegenden aüciüalteklaue

.Die Filterpresse umfaßt mehrere bewegliche Fiiterplauten 26, die jede an entgegengesetzten Schmalseiten mit Vorsprangen 47 versehen sind, die auf zwei parallelen Trägern 48 und 49 verschiebbar aufliegen. Die !rager und 49 sind von vorderen und hinteren Stutzen 50 und gehalten. Mit 52 ist eine stationäre Endplaste und mit 53 eine bewegliche Endplatte beseicb.net, dia durch einen Kolben 5* vor- und zurückbewegbar ist, Die oawegliche Endplatte 53 und die stationäre isniplatte 5.2 befinden sich an der vorderen Dz*. hincexen oeite mehrerer JTilterplasten.

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Zum Filtern bewegt der Kolben 5^ die bewegliche .bildplatte 53 in der fiichtung A, um die betreffenden Filterplatten 28 in Richtung auf die stationäre Endplatte 52 zu drücken. Ein Vorfiltrat wird sodann zwischen benachbarte Filterplatten 28 gegeben, die in ihrer aneinandergepreßten Stellung verharren. Die Filterung erfolgt durch Filterelenente, die sioh zwischen je zwei benachbarten Filterplatten befindet. Das Filtrat passiert die Filterplatten und tritt nach außen aus, während die Filterrückstände, die aus der Flüssigkeit zurückgehalten werden sollen, zwischen den Filterplatten verbleiben.

Nach den Filtern wird die bewegliche Endplatte 53 durch den Kolben 54- von dea Plattenetapel wieder abgezogen, wie in Fig. 1 und 2 erkennbar ist. Anschließend werden die Filterplatte* 28 eine naoh der anderen in Sichtung der beweglichen Endplatte 53 verschoben, die in ihr· Ausgangsstellung zurückbewegt worden ist. Wenn eine Filterplatte 28 von den zurückbleibenden Platten 28, die aneinander gehalten sind, abgezogen jrird, werden die Filterrückstände zwischen den Betreffenden benachbarten Platten entfernt. Sind alle Filterplatten 28 ganz zu der beweglichen Endplatte 28 verschoben worden, ist ein Filtervorgang beendet. Solche Vorgänge werden bei fortgesetzter Filterung laufend wiederholt.

Bei einer Filteroperation werden die Filterplatten 28 eine nach der anderen zur einen Seite hin durch die hin- und herbewegbare Filtertranaporteiaxiohtung 26 bewegt. Bei Beendigung der Filterung wird der umsteuerbare Motor 25 auf geeignete herköaaliche feiee in »einer einen, normalen Brehrichfcung eingeschaltet, woraufhin

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die i'ilterplattentransporteinrichtung 26 in Pfeilrichtung A zum Transport der gegenüberliegenden letzten Filterplatte 28 des zusammenhängenden Plattenstoßes verschoben wird.

Nachstehend werden die aufeinanderfolgenden Transportschritte näher beschrieben:

Jena nach Beendigung der Filterung die bewegliche Endplatte 53 in die Ausgangsstellung gemäß Fig. 1 und 2 zurückbewegt worden ist, wird der umsteuerbare Motor in normaler Drehrichtung eingeschaltet, wobei die Eingangsspindel 2 in Umdrehung versetzt wird, um das Antriebsrad 1 über die Schneckenwindungen 3 anzutreiben, die mit der Spindel 2 kämmen. Die Drehbewegung, die auf das Antriebsrad 1 abgegeben wird, wird durch das Kegelgewinde 4- auf die Kegelräder 8 übertragen, die mit dem Kegelgewinde 4- kämmen. Da die Transporteinrichtung 26 zu dieser Zeit frei von der Berührung mit einer !filterplatte ist, ist die Ausgangswelle 7 weitgehend unbelastet. Demgemäß werden die Kegelräder 8, die durch die Drehbewegung des Antriebsrades 1 über das Kegelgewinde 4 in Umdrehung versetzt werden, entlang einer Kreisbahn auf dem Steuerrad 5 bewegt und kämmen dabei mit dem Kegelgewinde 6, ohne daß sich das Steuerrad 5 dreht, das von einer Bremskraft festgehalten ist. Durch die Umlaufbewegung der Kegelräder 6 auf einer Kreisbahn wird die Welle 7 über die Wellen 9 in normaler Drehrichtung in Umdrehung versetzt. Die welle steht dabei unter einer relativ geringen Last.

Die in normaler Drehrichtung angetriebene Welle 7 treibt die Welle 33 ia normaler Drehrichtung an, wobei Antriebsmittel 34 in Pfeilrichtung A bewegt werden. Auf

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diese Seise werden die Filterplattentransporteinrichtungen 26 ebenfalls in Pfeilrichtung Δ auf die letzte Platte 28 des Plattenstapels zu bewegt. Wie in J?ig· 1 und 2 dargestellt, ist jede der beiden !Transporternrichtungen 26 in der dargestellten Stellung ohne Beeinflussung von irgendwelchen anderen Teilen und die JWitnehmerklaue 39 und die Bückhalteklaue 40 befinden sich in aufrechter bzw. in schräger Stellung, wird die 'Irans ρ ort einrichtung 26 in Pfeilrichtung A weiter bewegt, wird zunächst das vordere Ende der Mitnehmerklaue 39 in Kontakt mit der Stirnfläche 47a des Vorsprunges 4-7 der letzten Platte 28 gebracht, so daß die Mitnehmerklaue 39 bei weiterer Bewegung in Pfeilrichtung Δ im entgegengesetzten Uhrzeigersinn, d.h. in Pfeilrichtung B entgegen der Kraft der Feder 41 verschwenkt wird. Auf diese weise kann die Mitnehmerklaueunter dem Vorsprung 47 hindurch bewegt werden. Durch die Schräglage der Antriebsklaue 39 wird das freie üinde 45a des Schwenkbarmes 45 in Pfeilrichcung B verschwenkt, wodurch die schrägliegende i-iückhalteklaue entgegen der Kraft der Feder 42 in die aufrechte Stellung gedrückt wird.

»Venn die Mitnehmerklaue 39 unter dem Vorsprung 47 hindurchgetreten ist und von dem Vorsprung 47 freigekommen ist, gelangt die kitnehmerklaue unter der »/irkung der feder 41 in ihre aufrechte Stellung zurück, so da£ das freie Ende 45a des Schwenkarmes von der mitnehmerklaue wieder frei kommt. Obwohl die .Rückhalteklaue 40 unter der Wirkung der .Feder 42 geneigt ist, wieder in ihre Schräglage zu schwenken, kann sie diese Stellung nicht einnehmen, weil das vordere ü/nde der liückhalteklaue nunmehr in Kontakt mit der Stirnfläche 47a des Vorsprunges 47 kommt. Die weitere Bewegung der .Transporteinrichtung 26 in Jrfeilrichtun'g A bringt die liückhalte-

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klaue in weiteren Kontakt mit dem Vorsprung 4-7," bis die-: Rückhalteklaue die in Fig. 5 gestrichelt dargestellte Stellung eingenommen hat, in der der Anschlag 4-4- eine weitere Schwenkbewegung der Rückhalteklaue verhindert. Die Rückhalteklaue 4-0 vereitelt jetzt eine tfeiterbewegung der Transporteinrichtung 26 in Pfeilrichtung A.

.Diese Sperrung einer Weiterbewegung der !Transporteinrichtung 26 bewirkt einen plötzlichen Lastanstieg an der Ausgangswelle 7 durch die blockierten Antriebsmittel 27· Da die Last größer ist als die Bremskraft, die auf das.Steuerrad 5 wirkt, vermögen die Kegelräder 8, die durch das Antriebsrad in Umdrehung versetzt werden, jetzt das Steuerrad 5 anzutreiben, das unter einer relativ geringeren Last steht.

Demzufolge werden die Kegelräder 8 nicht langer auf einer Kreisbahn bewegt, sondern befinden sich in einer festen Stellung, wobei das Steuerrad 5 über das Kegelgewinde 6 entgegen der Bremskraft in Umdrehung versetzt wird. Die Umdrehung des Steuerrades 5 bewirkt, daß die Spindel 12 über das Schneckengewinde 11 am Steuerrad in y-Richtung axial verschoben wird. Die Lastzunahme an der Ausgangswelle 7 bewirkt also eine Bewegung der Spindel 12 in y-Richtung. Dabei dient die Feder 13, die als Bremselement die Drehbewegung des Steuerrades erschwert als Stoßdämpfer bei der Bewegung der Spindel 12 in y-Richtung. Plötzlich auftretende Stöße können dadurch weitgehend unterdrückt werden.

wenn an der Ausgangswelle 7 eine Lastzunahme auftritt,' ergibt sich eine veränderte relative Drehbewegung zwischen der Ausgangswelle 7 uhd dem Antriebsrad 1, das dazu neigt, sich konstant zu drehen. Diese relative Drehbewegung wird durch die Drehbewegung des Steuerrades 5 aufgenommen j das entgegen der Bremskraftwirkung gedreht und daher dar Sfroßdämpfungswirkung ausgesetzt wird, die

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von der Bremskraft herrührt. Ungeachtet der Tatsache, daß die Ausgangswelle 7 unter einer erhöhten Last steht, wird jedes Teil der Kraftübertragungseinrichtung von Stoßen oder Schlagen durch die Dämpfungswirkung geschützt, die von dem Bremselement herrührt und zwar insofern, als die vorstehend angegebene relative Drehbewegung durch die Drehbewegung des Steuerrades aufgenommen wird. Außerdem bringt die Bewegung der Spindel 12 und des Spindelschaftes 20 in y-Richtung auf Grund der Drehbewegung des Steuerrades 5 das Anschlagglied 29 auf dem Spindelschaft 20 in Kontakt mit dem Endschalter 31, während das Steuerrad 5 entgegen der Bremskraft angetrieben wird.

Der betätigte Endschalter 31 schaltet den umsteuerbaren Motor 25 ab, der nach Ablauf einer vorbestimmten Zeit durch ein Zeitglied oder dergleichen mit entgegengesetzter Drehrichtung wieder eingeschaltet wird. Während dieser Zeit werden das Steuerrad 5 und die Bremsmittel 10 in ihre Ausgangsposition zurückgebracht.

Auf diese Weise werden die Pilterplattentransporteinriehtungen in Pfeilrichtung A nach einem Filtervorgang bewegt, und wenn die Mitnehmerklaue 39 hinter die Rückseite des" Vorsprunges 47 der letzten Platte 28 gefahren ist, während die Rückhalteklaue 40 an der Vorderseite des Vorsprunges 47 anliegt, wird der umsteuerbare Motor angehalten und dann mit entgegengesetzter Drehrichtung wieder eingeschaltet. Die Mitnehmerklaue 39, die sich jetzt hinter dem Vorsprung 47 befindet, nachdem sie unter dem Vorsprung hindurch ge führt worden ist, kehrt unter der Wirkung der Feder 41 in die aufrechte Stellung zurück.

Der jetzt mit entgegengesetzter Drehrichtung laufende Motor 25 treibt die Antriebsmittel 34 in Richtung B an, in der die Filterplatten 28 von dem. Stapel entfernt werden.

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Die Transporteinrichtung 26 wird dabei in derselben Richtung bewegt und bewirkt, daß die Mitnehmerklaue 39 an der Rückseite 47b des Vorsprunges 47 zur Anlage kommt, wie es in Fig. 5 in ausgezogenen Linien dargestellt ist. Die Mitnehmerklaue 39, die durch den Anschlag 43 gehindert ist, in Richtung. A in eine Schräglage gebracht zu werden, bewegt die letzte Platte 28 in Kontakt mit dem Vorsprung 47 während der anschließenden Bewegung der Transporteinrichtung 26 in die Richtung B, Die Bewegung der Platte 28 wird verhindert, wenn sie bis zur beweglichen Endplatte 53 verschoben worden ist, die sich in der in Fig. 1 und 2 dargestellten ursprünglichen Lage befindet.

Wenn die Platte 28 bis zur beweglichen Endplatte 53 verschoben worden ist, ist die Transporteinrichtung 26 mit der an der Rückseite des Vorsprunges 47 andrückenden MLtnehmsrklaue 39 an einer weiteren Bewegung in RichtungB gehindert. "

Hierdurch wird die Ausgangswelle 7 erneut belastet, was zu einer relativen Drehbewegung zwischen der Ausgangswelle 7 und dem Antriebsrad 1 wie in der vorstehend beschriebenen Weise führt, wobei diese relative Drehbewegung durch die Drehbewegung des Steuerrades 5 aufgenommen wird. In diesem Fall wird das Steuerrad 5 gegenüber der vorstehend beschriebenen Bewegungsrichtung bei in normaler Drehrichtung laufenden Motor, in der entgegengesetzten Richtung bewegt und die Spindel 12 mit dem Spindelschaft 20 wird jetzt in die Richtung χ bewegt. Hierdurch wird das andere Anschlagglied 3Q auf dem Spindelschaft 20 in · Kontakt mit dem anderen Endschalter 32 gebracht, um den in entgegengesetzter Richtung umlaufenden Motor 25 zum Halten zu bringen. Nach einer bestimnten Zeit nach dem Anhalten des Motors wird dieser wieder mit normaler Drehrichtung in Gang gesetzt.

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Das Einschalten des Debtors 25 mit normaler Drehrichtung führt zu einer erneuten Bewegung der Antriebsmittel 34 in Richtung A. Befindet sich die Mitnehmerklaue 39 in Kontakt mit der Rückseite 47b des Vorsprunges 47, so kommt die Rückhalteklaue frei von der Vorderseite 47a des Vorsprunges und gelangt durch die Wirkung der Feder in seine Schräglage. Aus diesem Grunde kann die Transporteinrichtung 26 erneut in Richtung A verschoben werden, wenn die Bewegungsrichtung der Antriebsmittel 34 von der Richtung B in die Richtung A nach einer Verschiebung einer Platte 28 bis an die bewegliche Endplatte 53 umgeschaltet worden ist. Obgleich die fiilckhalteklaue 40 sich zu diesem Zeitpunkt gegenüber der Vorderseite des Vorsprunges 47 an der verschobenen Platte 28 befindet, vermag die schräg liegende Rückhalteklaue 40 ohne Kontakt mit dem Vorsprung 47 unter diesem frei hindurch treten, so daß die Platte 28 bei einer Bewegung der Transporteinrichtung 26 in Richtung A nicht wieder zurückbewegt wird.

Wenn die Transporteinrichtung 26 erneut in Richtung A bewegt wird, nähert sie sich wieder dem restlichen Plattenstapel, um die nächste Platte 28 abzuziehen und zur beweglichen Endplatte 53 zu verschieben. Auf diese Weise werden die Filterplatten 28 eine nach der anderen verschoben, wobei sich die vorstehend beschriebenen Bewegungsabläufe fortlaufend wiederholen.

Um eine Platte nach der anderen zur beweglichen Endplatte 52 zu transportieren, wird die Transportvorrichtung zu der nächsten Platte des Plattenstapels bewegt, wenn der Motor 25 von der entgegengesetzten Drehrichtung zur normalen Drehrichtung umgeschaltet worden ist. Es ist klar, daß die Änderung der Drehrichtung des Wbtors 25 in der vorstehend beschriebenen Weise eingeleitet wird und zwar erfolgt die Umschaltung nicht bevor eine Lastzunehme auf die Ausgangswelle 7 einwirkt, die die

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Bremskraft gegenüber dem Steuerrad 5 übersteigt. Mit anderen Worten gewährleistet die Bremskraft, die auf das Steuerrad 5 wirkt, daß die Plattentransporteinrichtung 26, sogar nach Beendigung des Transports, stets die Mi tnehmerklaue 39 nat einer Kraft gegen einen Vorsprung einer Platte 28 drückt, die angenähert gleich der Bremskraft ist. Eine Filterplatte 28 kann daher bei Erreichen der Endstellung des Transportes mit genügend hoher Kraft gegen die bewegliche Endplatte 52 oder eine vorstehende Filterplatte gedrückt werden, die ausreicht, daß zwischen der Platte 28 und der beweglichen Endplatte 53 oder einer vorstehenden Platte 28 kein Spalt frei bleibt. Jede Platte 28 kann daher um einen bestimmten und zugleich maximalen Abstand von dem aneinandergehaltenen Plattenstapel abtransportiert werden. Je zwei benachbarte Platten 28 des Stapels werden somit auf einen größten und zugleich konstanten Abstand voneinander auseinandergefahren, um das vollständige Freikommen der Filterrückstände jeder Zeit in gleicher Weise sicherstellen zu können.

Ein Handrad 55 zum Eins teilen der Schaltzeit zur Betätigung der Endschalter 30, 31 ist an dem Spindelschaft 20 angebracht. Die von der Spiralfeder 13 bewirkte Bremskraft kann durch Verstellung der Rückhalteschraube 19 eingestellt werden.

Das in den Fig. 6 bis 8 gezeigte Ausführungsbeispiel umfaßt ein erstes Stirnradgetriebe 103 zur Übertragung der Drehbewegung einer Eingangswelle 101 auf eine Ausgangswelle 102,. und ein zweites als Steuerelement dienendes Stirnradgetriebe 104 in Kombination mit dem ersten Stirnradgetriebe 103= Auf das zweite Stirnradgetriebe 104 wirkt normalerweise eine Bremskraft ein,

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damit das erste Stirnradgetriebe 103 die übertragung vornehmen kann. Wenn die Ausgangswelle 102 von einer erhöhten Last* oder dergleichen gebreirst wird, betätigt das zweite Stirnradgetriebe 104 eine Bremseinrichtung 105 entgegen ihrer Bremskraft, wobei ein Endschalter für einen umsteuerbaren Motor 106 geschaltet wird. Die Bremseinrichtung 105 enthält einen Spindel mechanismus in Verbindung mit einen. Druck- oder Reckmechanismus oder dergleichen.

Diese Bremseinrichtung wird nachfolgend mehr im einzelnen beschrieben:

Die Ausgangswelle 102 erstreckt sieh quer durch das Gehäuse 107 und ist mit einem Zahnrad 108 versehen, das mit der Ausgangswelle 102 umläuft. Das erste Stirnradgetriebe 103 umfaßt das Zahnrad 108, ein auf der Ausgangswelle 102 drehbar gehaltenes Antriebsrad 109 und Stirnräder 11Oj die an dem Antriebsrad 109 gehalten sind und mit dem Zahnrad 108 kämmen. Jedes Stirnrad 110 ist auf dem einen Ende eines drehbaren Schaftes 111 befestigt, mit dem sich das Stirnrad in Umdrehung versetzen läßt. Die Schäfte 111 sind am Antriebsrad 109 drehbar gelagert. Das Antriebsrad 109 kämmt an seinem Umfang mit einem Ritzel 112 auf der Eingangswelle 101, wodurch die Drehbewegung der Eingangswelle auf das Antriebsrad 109 übertragen wird. Ein umsteuerbarer Motor 106 ist mit der Eingangswelle 101 gekuppelt.

Das zweite Stirnradgetriebe 104 umfaßt ein auf der Ausgangswelle 102 drehbar gelagertes Zahnrad 113 und Stirnräder 114, die auf den anderen Enden der Schäfte 111 angebracht sind, welche gleichzeitig die Stirnräder 110 tragen. Die Stirnräder 11M kämmen mit dem Zahnrad 113.

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Die Bremseinrichtung 105 enthält ein Schneckenrad in fester Verbindung oder aus einem Stück mit dem Zahnrad 113. Eine Spindel 116 kämmt mit dem Schneckenrad 115 und ein Bremselement 118 wirkt auf einen Spindelschaft 117, der die Spindel 116 trägt. Entsprechend, wie bei dem zuerst beschriebenen Ausführungsbeispiel umfaßt das Bremselement 118 eine Spiralfeder 119> welche den Spindelschaft 117 axial in den Richtungen χ und y belastet.

Ein Anschlagglied 120 ist^auf dem Spindelschaft 117 befestigt und vermag mit Kontaktbügeln 123 und 124 von Endschaltern 121 und 122 in Berührung zu kommen. In Berührung mit dem Kontaktbügel 123 wird der Endschalter 121 betätigt, um den in der normalen Drehrichtung umlaufenden Motor 106 abzuschalten. Nach einer bestimmten Zeitspanne wird der umsteuerbare Motor durch ein nicht dargestelltes Zeitglied oder dergleichen mit entgegengesetzter Drehrichtung wieder eingeschaltet. Andererseits schältet der Endschalter 122 bei Berührung des Anschlaggliedes 120 mit dem Kontaktbügel 124 den mit entgegengesetzter Drehrichtung laufenden Motor ab und nach einer bestimmten Zeitspanne wird der Motor mit normaler Drehrichtung wieder eingeschaltet.

Eine Antriebswelle 125 für die Filterplatten transporteinrichtung 126 ist mit der Ausgangswelle 102 in Antriebsverbindung. ■

Ist die Filteroperation an der Filterpresse beendet und läuft der Motor 106 in normaler Drehrichtung, so wird die Drehbewegung der Eingangswelle 101 über das Ritzel 112 auf das Antriebsrad 109 übertragen. Somit wird die Motordrehbewegung auf das Antriebsrad" 109 übertragen. Dabei drehen sich die Stirnräder 110 und

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an entgegengesetzten Seiten des Antriebsrades 109 auf einer Kreisbahn um die Ausgangswelle 102, Da jede Transporteinrichtung 126 ohne Kontakt mit einer Filterpla&te ist und keine erhöhte Last auf die Ausgangswelle 102 überträgt, ist die erforderliche Kraft zum Drehen des abgebremsten Zahnraies 113 wesentlich größer als die Kraft zum Drehen des Zahnrades 108, Die Stirnräder 110 und 114 zu beiden Seiten des Antriebsrades 109 bewegen sich dabei auf einer kreisförmigen Bahn, wobei sie mit dem festgehaltenen Zahnrad 113 kämmen und sich gleichzeitig um ihre Achsen drehen. Die Drehbewegung der Stirnräder 114 um ihre Achsen führt zu einer entsprechenden Drehbewegung der Stirnräder 110, die über die Schäfte 111 mit den Stirnrädern 114 fest verbunden sind. Die Stirnräder 110 kämmsn bei ihrer Kreisbewegung um die Ausgangswelle 102 mit dem Zahnrad 108, das mit der Ausgangswelle 102 fest verbunden ist. Somit wird die Ausgangswelle 102 über das Zahnrad 108 in Umdrehung versetzt.

Wenn die sich drehende Ausgangswelle 102 in einer Weise belastet wird, daß die Antriebskraft für das Zahnrad

108 die für das abgebremste Zahnrad 113 übersteigt wird die Drehbewegung des Zahnrades 108 langsamer oder kommt zum stehen, so daß das Verhältnis der Drehbewegung zur Eingangswelle 101 zunimmt. Diese relative Drehbewegung wird durch die Drehbewegung des Zahnrades 113 aufgenommen, das sich entgegen der Bremskraft dreht und eine Bremskraft wirkt auf das Zahnrad 108 ein, das somit entsprechend langsamer läuft oder angehalten wird. Die Drehbewegung des Zahnrades 113 ergibt sich daraus, daß die Stirnräder 110, die mit dem Zahnrad 108 kämmen um ihre Achsen laufen, während sie auf Grund der relativen Drehbewegung zwischen dem Zahnrad 108 und dem Antriebsrad

109 auf einer Kreisbahn umlaufen. Die Stirnräder 114,

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die sich zusammen mLt den Stirnrädern 110 um ihre Achsen drehen und mit dem Zahnrad 113_% kämmen, bringen dieses in Drehbewegung.

Wird das Zahnrad 113 auf diese Weise gedreht, wird auch das mit dem Zahnrad 113 eine Einheit bildende Schneckenrad 115 gedreht. Die mit dem Schneckenrad 115 kämmende Spindel 116 wird dabei in die y-Riehtung bewegt, wie Fig . 8 veranschaulicht. Die auf die Spindel wirkende Federkraft der Spiralfeder 119 dient hierbei als Bremskraft auf die Drehbewegung des Zahnrades 113· Die Bewegung der Spindel 116 in y-Riehtung bringt das Anschlagglied 120 an dem Spindelschaft 112 in Berührung mit dem Kontaktbügel 123 des Endschalters 121, um den Endschalter 121 zu schalten, woraufhin der mit normaler Drehrichtung laufende, umsteuerbare Motor 106 zum Halten gebracht und nach einer bestimmten Zeitspanne selbsttätig in entgegengesetzter Drehrichtung wieder eingeschaltet wird.

Die Rotation des umsteuerbaren Motors 106 in die entgegengesetzte Drehrichtung befreit die Ausgangswelle 102 von der erhöhten Last. Über die Eingangswelle 101 und das erste Stirnradgetriebe 103 wird jetzt die Ausgangswelle 102 entsprechend der Umdrehung des Motors in entgegengesetzter Richtung, gedreht.

Wenn auf die sich in entgegengesetzter Richtung drehende Ausgangswelle 102 eine erhöhte Last einwirkt, wird das Zahnrad 113 entgegen der von der Spiralfeder 119 bewirkten Bremskraft in der vorstehend beschriebenen Weise in Umdrehung versetzt. Die Drehrichtung des Zahnrades 113 ist dabei entgegengesetzt zu der Drehrichtung beim Laufen des Motors IQo in normaler Drehrichtung. Die Spindel 116 wird nunis©hr nach Fig. 8 in die Richtung χ verschoben. Dabei gelangt das Inschlagglied 120 an dem

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Spindelschaft 117 in Berührung mit dem Kontaktbügel 124 des Endschalters 122, um diesen zu schalten, woraufhin der umsteuerbare Motor 106, der in der entgegengesetzten Drehrichtung läuft, zum Halten gebracht wird. Nach einer bestimmten Zeitspanne wird der Motor durch ein Zeitglied oder dergleichen in normaler Drehrichtung wieder eingeschaltet.

Aus der vorstehenden Beschreibung ergibt sich, daß in dem letzteren Ausführungsbeispiel ebenso wie in dem ersten Ausführungsbeispiel die Richtung des umsteuerbaren Motors 106 von der normalen Drehrichtung in die entgegengesetzte Drehrichtung und umgekehrt umgeschaltet wird, wenn auf die Ausgangswelle 102 eine erhöhte Last einwirkt. Es ist daher klar, daß, wenn diese Einrichtung zum Antrieb einer Filterplatten transporteinrichtung 126 verwendet wird, das letztere Ausführungsbeispiel in der gleichen Weise arbeitet wie das erstere Ausführungsbeispiel.

Da das erste und zweite Stirnradgetriebe 103 und 104 als Differentialgetriebe ausgebildet ist, das eine Untersetzung aufweist, lassen sich zusätzliche Untersetzungen vermeiden.

Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 9 und 10 enthält eine Ausgangswelle 202 in Verbindung mit einem Planetengetriebe 201 . Wird die Ausgangswelle 202 auf Grund erhöhter Lastaufnahme abgebremst, wird ein Gehäuse 204 in fester Verbindung mit einem anderen Planetengetriebe 203, das als Bremselement dient, entgegen der Bremskraft von Br ems mit te In 205 in Verbindung mit dem Gehäuse 204 in Umdrehung versetzt. Andererseits dient das Gehäuse 204 auch dazu, die Drehrichtung eines umsteuerbaren Motors 207 von der normalen Drehrichtung zur entgegen-

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gesetzten Drehrichtung und umgekehrt umzuschalten.

Dieses Ausführungsbeispiel wird im folgenden mehr im einzelnen beschrieben:

Die Eingangswelle 206 und die Ausgangswelle 202 sind koaxial zueinander ausgerichtet und drehbar in dem Rahmen 208 gehalten. Die Eingangswelle 206 ist mit ihrem einen Ende am einen Ende der Ausgangswelle 202 gehalten. Die Wellen 206 und 202 sind miteinander verbunden, als wenn sie eine Welle bilden. Die derart zusammengesetzten Wellen erstrecken sich durch die Mitte des Gehäuses 204, das auf den Wellen 206 und 202 drehbar gelagert ist. Das erste Planetengetriebe 20$ enthält ein Antriebsrad 209, das auf der Ausgangswelle drehbar gelagert ist. Planeten- bzw. Stirnräder 211 werden an den einen Enden von Schäften 210 getragen, die an dem Antriebsrad 209 drehbar gelagert sind. Ein Zahnrad 212 ist mit der Ausgangswelle 202 drehfest verbunden. Das Antriebsrad 209 enthält an seiner einen Seite einen Zahnkranz 213, der über ein am Gehäuse 204 drehbar gelagertes Zahnrad 229 mit einem Zahnrad 214 in Drehverbindung steht, das auf der Eingangswelle drehfest gehalten ist.

Das zweite Platengetriebe 203 enthält Planeten- oder Stirnräder 215, die auf den anderen Enden der Schäfte 2iO fest angeordnet sind, welche auf ihren einen Enden außerdem die Stirnräder 211 des ersten Planetengetriebes tragen. Ein Zahnrad 216, das mit der Innenwand des Gehäuses 204 fest verbunden ist, kämmt mit den Stirnrädern 215. Die Eingangswelle 206 ist an einen umsteuerbaren itotor 207 gekuppelt. Die Ausgangswelle 202 steht in Antriebsverbindung nit der Antriebswelle 218 für die Filterplatten transportein richtung·.

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Das erste und zweite Planetenradgetriebe 201 und 203 befinden sich innerhalb des Gehäuses 204 .

Die BreEBmittel 205 umfassen eine Spindel 220_r die mit ejLnem Zahnkranzsektor 219 kämmt, der an einem Umfangsteil des Gehäuses 204 angebracht ist. Eine Spiralfeder dient als Bremselement und belastet einen Spindelschaft 221 in seinen axialen Richtungen χ und y. Der Spindelschaft 221 trägt die Spindel 220, welche zwei Schultern 223 und 224 bildet, die gegenüber Kontaktbügeln 22? und 228 von Endschaltern 225 und 226 liegen. Wird die Spindel 220 in y-Richtung verschoben, gelangt ihre eine Schulter 223 in Berührung mit dem Kontaktbügel 227 des einen Endschalters 225. Der Endschalter 225 wird betätigt, um den bei normaler Drehrichtung laufenden Motor 207 anzuhalten. Wird die Spindel 220 in die Richtung x verschoben, kommt die andere Schulter 224 in Berührung mit dem Anschlagbügel 228 des anderen Endschalters 226, um diesen zu schalten, woraufhin der mit entgegengesetzter Drehrichtung laufende Kbtor 207 abgeschaltet wird.

Wenn der Motor 207, der in der normalen oder entgegengesetzten Drehrichtung läuft, zum Halten gebracht worden ist, bewirkt ein Zeitglied oder dergleichen, daß der Motor nach einer bestimmten Zeitspanne automatisch in einer der vorherigen Drehrichtung entgegengesetzten Drehrichtung in Lauf gesetzt wird.

Wirkt auf die Ausgangswelle 202, während der Motor in der normalen Drehrichtung läuft, eine erhöhte Last, die die Bremskraft übersteigt, welche auf das Zahnrad 216 einwirkt, verlangsamt sich die Drehbewegung des Zahnrades 212 oder wird zum Halten gebracht, so daß die

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Drehzahl der Eingangswelle 206 relativ zur Ausgangswelle 202 zunimmt. Auf Grund dieser relativen Drehbewegung wird das Zahnrad 216 entgegen der Bremskraft in Umdrehung versetzt, weil die mit dem Zahnrad 212 kämmenden Stirnräder 212 sich um ihre Achsen drehen und in gleicher Weise sich auch die mit den Stirnrädern 212 in fester Verbindung stehenden Stirnräder 215 um ihre Achsen drehen, die ihrerseits mit dem Zahnrad 216 kämmen. Die Drehung des Zahnrades 216 entgegen der Bremskraft nimnt daher die relative Drehbewegung auf .

Die Drehbewegung des Zahnrades 216 geht einher mit der Drehbewegung des Gehäuses 204, das mit dem Zahnrad 216 fest verbunden ist bzw. mit diesem eine Einheit bildet. Hierdureh wird der Spindelschaft 221 gemäß Pig. Il entgegen der Kraft der Feder 222 in JF-Richtung im Zusammenhang mit dem Zahnkranssektor 219 am Umfang des Gehäuses 20*1 verschoben, der mit der Spindel 220 kämmt. Die Verschiebung der Spindel 220 in y-Richtung führt dazu, daß ihre Schulter 223 in Berührung mit dem Kontaktbügel 227 des Endschalters 225 kommt, wodurch der umsteuerbare Motor, der in normaler Drehrichtung läuft, angehalten und anschließend nach einer vorbestimmten Zeitspanne mit entgegengesetzter Drehrichtung wieder angeschaltet wird.

Bei Drehung des Motors 207 mit entgegengesetzter Drehrichtung wird die Spindel 220 unter der Wirkung der Feder 222 in ihre neutrale Stellung airückbewegt. Das Gehäuse 204, das über den Zahnkranzsektor 219 mit der Spindel 220 in Verbindung steht_s wird ebenfalls in die Ausgangsstellung zurückbewegt.

Die Änderung der Drehriehtung des Motors 207 wird über das erste Planetengetriebe 203 auf die Ausgangswell®

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Übertragen. Dementsprechend wird die Ausgangswelle 202 gleichzeitig mit der Änderung der Rotationsrichtung des Motors-in der entgegengesetzten Drehrichtung angetrieben. Wenn die Ausgangswelle202 während ihrer Drehbewegung in entgegengesetzter Richtung unter einer erhöhten Last steht, wird die Drehzahl der Welle entsprechend geringer oder die Welle wird angehalten. Dadurch wird das Gehäuse 204 über das zweite Planetengetriebe 203 entgegen der Wirkung der Feder 222 in Umdrehung versetzt. Hierbei wird das Gehäuse 204 in einer Richtung entgegengesetzt zur ersteren Bewegung gedreht und über den Zahnkranzsektor 219 wird die Spindel 220 gemäß Fig. 11 in Richtung χ bewegt. Die Schulter 224 der Spindel kommt auf diese Welse in Berührung mit dem Kontaktbügel 227 des Endschalters 226, um diesen zu schalten. Die Betätigung des Endschalters 226 führt zum Anhalten des Motors, der in entgegengesetzter Richtung läuft. Nach einer bestimmten Zeitspanne wird der Motor erneut eingeschaltet, um wieder in der normalen Drehrichtung zu laufen.

Immer wenn die Ausgangswelle 202 unter einer erhöhten Last steht, wird die Drehrichtung des umschaltbaren Motors 207 von seiner normalen Drehrichtung zur entgegengesetzten Drehrichtung und umgekehrt umgeschaltet.

In dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 12 bis 14 sind die Eingangswelle 301 und die Ausgangswelle 302 nicht über Planetenradgetriebe wie bei den vorstehenden Ausführungsbeispielen, sondern durch eine Spindel 303 und ein Schneckenrad 304 miteinander verbunden, das mit der Spindel 303 kämmt. Die Anordnung ist so getroffen, daß wenn die Ausgangswelle 302 unter erhöhter Last steht, so daß sich die Drehgeschwindigkeit der Eingangswelle 301 gegenüber der Ausgangswelle 302 erhöht, die Spindel 303 auf Grund ihrer Antriebskraft als Steuer-

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element wirkt und sich axial in die Richtung χ oder y entgegen der einwirkenden Bremskraft der Bremsxnittel

305 bewegt. Auf diese Weise wird die Richtung der Rotation des umsteuerbaren Motors 306 von der normalen Drehrichtung zur entgegengesetzten Drehri chtung und ungekehrt umgeschaltet. Die Änderung der Rotationsrichtung erfolgt in gewünschter Weise.

Mehr im einzelnen sind die Spindel 303, die mit dem Schneckenrad 304 kämmt, zusammen mit letzterem in einem Gehäuse 307 untergebracht. Die Eingangswelle 301 und die Ausgangswelle 302, die die Spindel bzw. das Schneckenrad tragen, sind beide in dem Gehäuse 307 drehbar gelagert .

Die entgegengesetzten Enden der Eingangswelle erstrecken sich über die Außenseiten des Gehäuses 307 hinaus. Das eine Ende trägt eine Antriebsscheibe 308, die mit dem umsteuerbaren Motor in Verbindung steht. Am anderen sich nach außen erstreckenden Ende der Eingangswelle ist eine Spiralfeder 309 angeordnet, die die Welle in beiden Richtungen χ und y axial belastet und als Bremselement dient. Das eine Ende der Ausgangswelle 302 ragt aus dem Gehäuse 307 hervor. Auf diesem Ende ist ein Zahnrad 312 angebracht, das mit der Antriebswelle 311 für die Pilterplattentransportvorrichtung 310 getrieblich verbunden ist. Ein Kontaktglied 313 auf der Eingangswelle 301 hat zwei Schultern 318 und 319, die Kontaktbügeln 316 und 317 von Endschaltern 31*1 und gegenüberliegen, welche gegenüber entgegengesetzten Seiten des Kontaktgliedes 313 angeordnet sind.

Der Endschalter 314 dient dazu, den umsteuerbaren Motor

306 abzuschalten, wenn er sich in der normalen Drehrichtung bewegt, während der Endschalter 315 dazu dient, den Motor abzuschalten, wenn er sich in entgegengesetzter Richtung dreht. Wenn der umsteuerbare Motor 306 zum

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Halten gebracht worden ist, bewirkt ein Zeitglied oder dergleichen, daß der Mator mit einer Drehrichtung entgegengesetzt der vorherigen Drehrichtung nach einer bestimmten Zeitspanne wieder eingeschaltet wird.

Während des Antriebes mit normaler Drehrichtung des Motors 306 wird die Eingangswelle 301 mit der Spindel ebenfalls gedreht. Gleichzeitig wird das Schneckenrad angetrieben, das mit der Spindel kämmt. Durch die Drehung des Schneckenrades wird die Ausgangswelle 302 angetrieben. Wenn die derart angetriebene Ausgangswelle 302 unter einer erhöhten Belastung steht, die die Bremskraft übersteigt, welche gegen die Ausgangswelle 302 wirkt, vermag die Eingangswelle 301 das Schneckenrad 304 durch die Schnecke 303 nicht mehr zu drehen und das Schneckenrad neigt daher zum Stillstehen. Hierdurch steigt die relative Drehbewegung zwischen der Eingangswelle 301 und der Ausgangswelle 302, die das Schneckenrad 304 trägt. Die relative Drehbewegung führt dazu, daß die Spindel in Fig. 14 unter der Antriebskraft des Gewindes in y-Richtung verschoben wird. Diese Verschiebung erfolgt gegen die Kraft der Feder 309, und die relative Drehbewegung zwischen der Eingangswelle 301 und der Ausgangswelle 302 wird hierdurch aufgefangen. Die Verschiebung der Spindel 303 wird durch die Vorspannung der Feder 309 bewirkt, die in axialer Richtung als Bremskraft wirkt. Außerdem wirkt die Bremskraft gegenüber der vorstehend angegebenen relativen Drehbewegung, so daß sichergestellt wird, daß keine relative Drehbewegung auftritt bevor auf die Ausgangswelle keine definierte, erhöhte Belastung einwirkt.

Wenn die Ausgangswelle 302 einer bestimmten erhöhten Belastung ausgesetzt wird, wird diese auf Grund der relativen Drehbewegung entgegen der Bremskraft aufgefangen und die Verschiebung der Spindel 303 in y-Richtung

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während der relativen Drehbewegung bringt die Schulter 318 des Anschlaggliedes 313 in Berührung mit dem Kontaktbügel 316 des Endschalters 314, wodurch der Endschalter betätigt wird. Der umsteuerbare Motor 306₉ der sich in der normalen Drehrichtung bewegt, wird hierdurch angehalten und nach einer vorbesti muten Zeitspanne in entgegengesetzter Drehrichtung wieder angeschaltet.

Die jetzt erfolgende entgegengesetzte Drehbewegung ermöglicht es der Spindel 303 unter der Wirkung der Peder 309 in die Ausgangsstellung zurückzugehen. Die Ausgangswelle 302 dreht sich nunmehr in der entgegengesetzten Richtung in der entsprechenden Weise wie in Fig. 14 verdeutlicht ist.

Wenn bei einer Drehbewegung des Motors 306 in entgegengesetzter Drehrichtung auf die Ausgangswelle 302 eine erhöhte Last einwirkt, entsteht eine relative Drehbewegung zwischen der Eingangswelle 3OI und der Ausgangswelle 302 entgegen der Bremskraft. Da die Spindel 303 sich zu dieser Zeit in einer Richtung entgegengesetzt zu der vorhergehenden Richtung dreht, wird die Spindel auf Grund der relativen Drehbewegung nach Fig. 14 in x-Richtung verschoben. Dadurch kommt die andere Schulter 319 des Anschlaggliedes 313 in Berührung mit dem Kontaktbügel 317 des Endschalters 315, wobei der Endschalter betätigt wird, um den in entgegengesetzter Richtung drehenden Motor abzuschalten. Nach einer vorbestimmten Zeitspanne wird der Motor 306 erneut eingeschaltet, um sich wieder in der normalen Drehrichtung zu drehen.

Wie beschrieben, wird im Einklang mit den vorstehend beschriebenen Aus-tihrungsbeispielen nach der Erfindung eine auf die Ausgangswelle einwirkende erhöhte Last von bestimmter Mindestgröße abgefangen und der zum Halten gebrachte umsteuerbare Motor wird mit entgegengesetzter

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Drehrichtung erneut angeschaltet. Solch eine Änderung in der Drehrichtung wird jederzeit vorgenommen, wenn die Ausgangswelle einer erhöhten Last unterworfen wird. Außerdem bewirken die Spindel 303 und das Schneckenrad 304 eine Geschwindigkeitsuntersetzung. Derartige Vorteile werden durch eine besonders einfache Konstruktion erreicht.

Somit wird erfindungsgemäß zwischen der Eingangswelle und der Ausgangswelle entgegen einer definierten Bremskraft eine relative Drehbewegung erzeugt, wenn die Ausgangswelle einer erhöhten Last ausgesetzt ist. Dabei können nögliehe Stöße auf die Kraftübertragungseinrichtung aufgefangen werden. Wenn eine solche relative Drehbewegung erzeugt wird, wird außerdem der umsteuerbare Mdtor angehalten und die Drehrichtung des Motors kann geändert werden. Bei Jeder der vorstehenden Ausführungsbeispiele kann eine solche Umsteuerung mit einer Spindel bzw. Schnecke erreicht werden, die in axialer Richtung bewegt wird, wenn die relative Drehbewegung erzeugt wird. Statt einer Spindel oder Schnecke kann es sich auch um eine Zahnstange handeln. Die Bremswirkung wird von einer Feder erzeugt, die in beiden Richtungen axial auf die Spindel, Schnecke oder Zahnstange einwirkt. Hierbei braucht es sich nicht um das Zusammenwirken solcher Drehglieder mit einer Federkraft handeln, denn es sind andere Drehglieder denkbar, um eine Drehrichtungsänderung zu erreichen und es sind andere Druckmittel denkbar, um auf diese eine entsprechende Bremskraft auszuüben.

Paten tansprüche

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Claims (10)

1. Patentansprüche

   ( I.) Kraft übertragungseinrichtung mit einer von einem Antrieb angetriebenen Eingangswelle und einer Ausgangswelle zum Antrieb von bewegbaren Einrichtungen, beispielsweise einer Filterpiattentransporteinrichtung einer Filterpresse, und einer zwischen der Eingangswelle und der Ausgangswelle angeordneten Vorrichtung zur Aufnahme von erhöhten Lasten und zum Steuern des Antriebes in Abhängigkeit von diesen Lasten, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen der Eingangswelle (2, 1Oi, 206, 301) und der Ausgangswelle (7, 102, 202, 302) angeordnete Steuereinrichtung ein entgegen einer bestimmten Bremskraft bei einer die Bremskraft übersteigenden Last an der Ausgangswelle eine relative Drehbewegung zwischen den Ein- und Ausgangswellen zulassendes Getriebe (5, 12; 115, 116; 219, 220; 303, 304) aufweist.
2. 2. Kraftübertragungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuervorrichtung bei einer relativen Drehbewegung zwischen der Eingangswelle und der Ausgangswelle eine Schaltvorrichtung (31j 32; 121, 122; 314, 315) zur Steuerung des Antriebes (25, 106* 207, 307) betätigt.
3. 3. Kraftübertragungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltvorrichtung (31, 32; 121, 122; 314, 315) den Antrieb abschaltet*
4. 4. Kraftübertragungseinrichtung nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß Einrichtungen zur Umsteuerung des Antriebes von der einen Antriebsrichtung in die entgegengesetzte Antriebsrichtung vorgesehen sind, die bei Betätigung der Schaltvorrichtung (31, 32; 121, 122; 314,315) wirksam sind.

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5. 5. Kraft übertragungseinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingangswelle eine Spindel (2) umfaßt, die mit dem Gewinde (3) eines Antriebsrades (1) kämmt, das auf der Ausgangswelle (7) drehbar gelagert ist, auf der zusätzlich ein Steuerrad (5) unabhängig von dem Antriebsrad drehbar gelagert ist und daß zwischen dem Antriebsrad (1) und dem Steuerrad (5) ein Plane ten @s triebe (8) angeordnet ist, das einerseits nit einem Gewinde (4) am Antriebsrad und andererseits mit einem Gewinde (6) am Steuerrad kämmt, wobei das Planetengetriebe auf einer die Ausgangswelle (7) quer durchsetzenden Welle (9) drehbar gelagert ist, die mit der Ausgangswelle (7) fest verbunden ist und daß das Steuerrad (5) mit einer es in beiden Drehrichtungen bremsenden Bremsvorrichtun g (10) in Verbindung steht.
6. 6. Kraftübertragungseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerrad (5) mit einem Gewinde (11) versehen ist, das mit einer Spindel (12) auf einem Spindelschaft (20) kämmt, der von einer Druckkraft in beiden Richtungen der Spindelachse belastet ist.
7. . Kraftübertragungseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Spindelschaft (20) von einer Feder (13) belastet ist.
8. 8. Kraftübertragungseinrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Spindelschaft (20) mit wenigstens einem Anschlagglied (29, 30) zur Betätigung wenigstens eines Schalters (31, 32) bei Bewegung des Steuerrades (5) versehen ist.

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9. 9. Kraftübertragungseinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwei ein Differentialgetriebe bildendes Planetengetriebe (103, 104, 201, 203) vorgesehen ist, das die Eingangswelle (10J₉ 206) mit der Ausgangswelle (1O2, 202) getrieblich verbindet, wobei eines der beiden Planetengetriebe (104, 203) als Steuervorrichtung ausgebildet ist, die zur Bildung einer bestimmten Kraf tüber t ragungsf unkt lon von einer Bremskraft belastet ist.
10. 10. Kraftübertragungseinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Spindel (303) mit dem Gewinde eines Rades (304) käumt und die Spindel mLt dem Rad die Eingangswelle (301) nit der Ausgangswelle (302) getrieblich verbinden, wobei die axial versehieblich angeordnete Spindel als Steue2*vorrichtaing ausgebildet ist, die in beiden Achs richtungen von einer Bremskraft belastet ist.

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