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DE2108103A1 - Waschvorrichtung, insbesondere für sanitäre Zwecke - Google Patents

Waschvorrichtung, insbesondere für sanitäre Zwecke

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Publication number
DE2108103A1
DE2108103A1 DE19712108103 DE2108103A DE2108103A1 DE 2108103 A1 DE2108103 A1 DE 2108103A1 DE 19712108103 DE19712108103 DE 19712108103 DE 2108103 A DE2108103 A DE 2108103A DE 2108103 A1 DE2108103 A1 DE 2108103A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
water
head
flow
tube
nozzle
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE19712108103
Other languages
English (en)
Other versions
DE2108103C3 (de
DE2108103B2 (de
Inventor
Dennis Charles Cheltenham Gloucestershire Arbon (Großbritannien). A47f 10-00
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Kohler Mira Ltd
Original Assignee
Kohler Mira Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Kohler Mira Ltd filed Critical Kohler Mira Ltd
Priority to DE2108103A priority Critical patent/DE2108103C3/de
Publication of DE2108103A1 publication Critical patent/DE2108103A1/de
Publication of DE2108103B2 publication Critical patent/DE2108103B2/de
Application granted granted Critical
Publication of DE2108103C3 publication Critical patent/DE2108103C3/de
Expired legal-status Critical Current

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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47KSANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
    • A47K7/00Body washing or cleaning implements
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
    • E03C1/00Domestic plumbing installations for fresh water or waste water; Sinks
    • E03C1/02Plumbing installations for fresh water
    • E03C1/06Devices for suspending or supporting the supply pipe or supply hose of a shower-bath
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
    • E03C1/00Domestic plumbing installations for fresh water or waste water; Sinks
    • E03C1/12Plumbing installations for waste water; Basins or fountains connected thereto; Sinks
    • E03C1/14Wash-basins connected to the waste-pipe
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B05SPRAYING OR ATOMISING IN GENERAL; APPLYING FLUENT MATERIALS TO SURFACES, IN GENERAL
    • B05BSPRAYING APPARATUS; ATOMISING APPARATUS; NOZZLES
    • B05B15/00Details of spraying plant or spraying apparatus not otherwise provided for; Accessories
    • B05B15/60Arrangements for mounting, supporting or holding spraying apparatus
    • B05B15/65Mounting arrangements for fluid connection of the spraying apparatus or its outlets to flow conduits
    • B05B15/652Mounting arrangements for fluid connection of the spraying apparatus or its outlets to flow conduits whereby the jet can be oriented
    • B05B15/654Mounting arrangements for fluid connection of the spraying apparatus or its outlets to flow conduits whereby the jet can be oriented using universal joints
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
    • E03C1/00Domestic plumbing installations for fresh water or waste water; Sinks
    • E03C1/02Plumbing installations for fresh water
    • E03C1/04Water-basin installations specially adapted to wash-basins or baths
    • E03C2001/0415Water-basin installations specially adapted to wash-basins or baths having an extendable water outlet

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Description

  • Waschvorrichtung, insbesondere für sanitäre Zwecke.
  • Die Erfindung betrifft Waschvorrichtungen, insbesondere zum Washen eines oder mehrerer menschlicher Körperteile.
  • Die am weitesten verbreitete Art beim Waschen der Haare, des Gesichtes und/oder irgendwelcher anderer oberer Körperabschnitte besteht darin, daß man zunächst Wasser aus einem Heißwasserhahn und/oder Kaltwasserhahn, oder aus einem Mischventil in ein Waschbassin leitet, in dem sich das Wasser sammelt, wobei man den Abfluß des Beckens mit einem Stöpsel verschließt. Dann nimmt man Seife oder ein entsprechendes Reinigungsmittel und etwas Wasser aus dem Waschbecken und benatzt damit den Körperteil oder die Körperteile entweder mit den Händen oder mit Hilfe eines Schwammes oder ein Flanelltuches. Schließlich wird das Wasser dazu verwendet, das Reinigungsmittel von dem Körperteil oder den Körperteilen in das Becken zurück abzuspUlen. Diese Waschmethode ist Jedoch mit dem Nachteil behaftet, daß sie erstens nicht vollständig wirkungsvoll ist, da sowohl während des Einreibens mit dem Reinigungsmittel und dem darauffolgenden Abwaschen desselben, das Wasser in dem Waschbecken durch das Reinigungsmittel verunreinigt wird, so daß, wenn man nicht das verunreinigte Wasser durch den Abfluß abläßt und durch neues Wasser aus dem Wasserhahn oder den Wasserhähnen ersetzt, es schwierig ist, das Reinigungsmittel von dem Körperteil oder den Körperteil len vollständig abzuspülen, zweitens ist diese Waschmethode unpraktisch, da sie durch die Verwendung der Hände und Vorderarme nicht besonders gut auf den Menschen zugeschnitten oder geeignet (anthropometrically) zum Waschen der oberen Körperteile ist, und dritt 5, da man in den meisten Fällen dabei mehr Wasser, insbesondere heißes Wasser verbraucht, als dies erforderlich wäre, so daß diese Waschmethode auch unwirtschaftlich ist und viertens ist diese Methode auch unhygienisch, da, wenn man die abgespülten Körperteile mit einem Handtuch trocknet das durch den Spülvang noch nicht vollständig entfernte Reinigungsmittel bevorzugt auf das Handtuch übertragen wird und da darüber h-hnaus, insbesondere wenn das Wasser hart ist, ein Abzug oder Schaum auf der Fläche des verunreinigten Wassers entsteht und sich dieser Abzug oder Schaum an der Fläche des Waschbeckens festsetzt.
  • Obwohl man andererseits die zuvor geschilderten Nachteile dadurch zumindest zum größten Teil beseitigen kann, indem man eine herkömmliche Brause zum Waschen benutzt, wobei sich das verunreinigte Wasser nicht in einem Becken ansammeln kann oder einen äquivalenten Fia sserauffangbehäiter ansammeln kann und man auch das Reinigungsmittel ohne besondere Schwierigkeiten abspulen kann, von dem Kopf, von den Armen und auch vom Körper und zwar durch nicht verunreinigtes Wasser, ist eine solche Brause nicht in geeigneter Weise auf den Menschen zugeschnitten, um das Reinigungsmedium von den verbleibenden Abschnitten des menschlichen Körpers, insbesondere den auseenliegenden Zonen abzuspülen.
  • Ein Ziel der vorliegenden Erfindung richtet sich auf die Schaffung einer verbesserten Waschvorrichtung, insbesondere für sanitäre Zwecke, bei der die zuvor geschilderten Nachteile beseitigt oder zumindest minimal gestaltet werden.
  • Nach der vorliegenden Erfindung besteht die Waschvorrichtung aus einem Wasserauffangteil mit einem nicht gesteuerten Abfluß, so daß sich in diesem Wasser nicht ansammeln kann, aus einem Wasserabgaberohr, welches derart einstellbar ist, daß sich das Auslaßende des Rohres in irgendeine aus einer Reihe von unterschiedlichen bestimmten Lagen oberhalb dei Auffangteil in Lage bringen läßt, und aus einer einstellbaren Sprühdüse, die an dem Auslaßende des Rohres angeordnet ist und in geeigneter Weise die Strömungsgeschwindigkeit des Wassers durch dieses Rohr steuert und ebenso den Bahnverlauf des austretenden Wassers steuert, so daß dabei sichergestellt wird, daß der Strahl bzw. SprUhstrahl von dem Auffangteil aufgefangen wird.
  • In bevorzugter Weise besteht die Sprühdüse aus einem an dem Auslaßende des Rohres montierten Kopf und ist mit einem Kanal ausgestattet, durch welchen eine Strömungserbindung mit dem Inneren des Rohres hergestellt ist und weiter ist ein hohles Teil, welches an einem Ende in koaxialer Beziehung zu dem genannten Kanal angeordnet ist, von Hand relativ zum Kopf drehbar und zwar um eine gemeinsame Achse zwischen zwei um 1800 versetzte extreme Lagen. Weiter ist dieses hohle Teil am gegenüberliegenden Ende mit einem System von Perforationsöffnungen ausgestattet, die sich zu einem ebenen äußeren Flächenabschnitt des Körpers erstrecken und zu der genannten Achse geneigt verlaufen und ist ferner mit einer Einrichtung ausgestattet, die in geeigneter Weise die Strömung des Wassers durch die Düse zu steuern erlaubt, so daß die Strömung ein Maximum beträgt, wenn das genannte Teil in einer ausgewählten Lage eingestellt ist, und diese Strömung ist gedrosselt, wenn das Teil in die andere Lage eingestellt ist und diese Strömung wird unbrbunden oder wird vernachlässigbar, wenn das Teil aus einer der genannten zwei extremen Lagen in die andere gedreht wird.
  • Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nun folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Hinweis auf die Zeichnung. In dieser zeigen: Figur 1 eine Seitenansicht teilweise im Schnitt einer Waschvorrichtung, die insbesondere dazu geeignet ist, um die oberen Körperabschnitte, nämlich die Hände, Arme und den Kopf eines menschlichen Körpers zu waschen; Figur 2 eine Schnittdarstellung des Wasserversorgungsrohres und der SprUhdüse der Vorrichtung der Figur 1, in vergrößertem Maßstab; Figur 3 eine Seitenansicht einer abgewandelten Ausführungsform, die insbesondere als Brausebad geeignet ist; und Figur 4 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform, die insbesondere in Verbindung mit einer herkömmlichen Badbrause venendet werden kann.
  • Die in Figur 1 gezeigte Vorrichtung besteht aus einem Auffangteil 1, welches die Form eines flachen Bassins hat'und welche wenigstens längs der hinteren oberen Kante mit einem äusseren Flansch 2 ausge-stattet ist, welcher in oder parallel zur Ebene der Öffnung des Bassins verläuft und vermittels nach oben und nach unten verlaufender Wände 3, 4 in Lage gehalten ist und mit einer mittleren Öffnung 5 ausgestattet ist.
  • Eine Wasserauslaßöffnung 6 ist in der Bodenfläche einer Senke 1a unten am Bassin ausgebildet und die verbleibenden Abschnitte des Bassinbodens sind nach unten zum Umfang der Senke hin geneigt, so daß jegliches Wasser, welches von dem Bassin aufgefangen wird, in die Senke läuft und durch die Auslaßöffnung abgegeben wird.
  • Ein zylindrischer Rohrstutzen 7 mit Aussengewinde erstreckt sich durch die Öffnung 5 und ist in dieser eingeklemmt, Ein Abgaberohr 8 verläuft längs dem größeren Abschnitt 8a seiner Längenausdehnung gekrümmt und dieser Abschnitt erstreckt sich durch die Bohrung des Rohrstutzens und ist in dieser in Längsrichtung verschiebbar und zwar handelt es sich hierbei um eine wasserdichte Gleitpassung innerhalb eines nachgiebigen Dichtungsringes 9 (Figur 2), der im oberen Ende der Bohrung eingesetzt ist. Das Abgaberohr befindet sich in einer teleskopartigen Beziehung zu einem Zwischenrohr 10, welches entlang seiner Längenausdehnung mit einem gleichen Radius wie der Hauptabschnitt des Rohres gekrümmt ist und zu diesem Hauptabschnitt konzentrisch verläuft. Dieses Zwischenrohr ist an seinem oberen Ende konzentrisch mit Hilfe einer kappenförmigen Mutter 11 an dem unteren Ende des Rohrstutzens über eine nachgiebige Abdichtscheibe 12 befestigt, wobei der Innendurchmesser dieses Zwischenrohres größer ist als der Aussendurchmesser des Abgaberohres.
  • Das tmtere Ende des Zwischenrohres ist wasserdicht mit Hilfe eines Anschlußstückes 13 an das eine Ende einer Versorgungsleitung 14 (Figur 1) angeschlossen, wobei am gegenUberliegenden Ende dieses Versorgungsrohres Wasser in geeigneter Weise von einem Heiß-Kalt-Wasser-Mischventil irgendeiner bekannten Konstruktion (nicht gezeigt) zugeführt wird. Eine relative Drehung zwischen den zwei gekrummten Rohren 8 und 10 wird dadurch verhindert- daß das Zwischenrohr mit einer inneren Längsrippe 10a ausgestattet ist, die in eine Ausnehmung in einer äusseren umfangs:. ig verlaufenden Rippe 15a auf einer kronierten und mit Offnung versehenen Kappe 15, die am unteren Ende des Abgaberohres befestigt ist und innerhalb dem Zwischenrohr in einer Gleitpassung angeordnet ist.
  • Ein ungewolltes Längsverschieben des Abgaberohres innerhalb dem Zwischenrohr durch Einleiten von Wasser in das Innere des letzteren, von dem Versorgungsrohr her, wird durch eine nachgiebige kugelförmige Stopfbüchse 16 verhindert und diese weist an ihrem Ende mit dem grösseren Durchmesser einen äusseren Flansch auf, welcher zwischen der Scheibe 12 und dem oberen Ende des Zwischenrohres eingeklemmt ist, während das Ende mit dem kleineren Durchmesser das Abgaberohr umschließt und nachgiebig umfangsmässig anliegend gegen dieses drückt und zwar innerhalb des Zwischenrohres.
  • Der verbleibende relativ kurze Abschnitt 8b des Abgaberohres erstreckt sich vom oberen Ende des gekrümmten Hauptabschnittes und der kugelförmige Kopf 17a einer Sprühdüse 17 weist einen diametral verlaufenden Kanal 17b auf und ist an dem freien Ende dieses genannten relativ kurzen Rohrabschnittes befestigt, so daß der Kanal ungesteuert strömungsmässig mit der Bohrung des Rohles 8 in Verbindung steht.
  • Die Sprühdüse besteht, neben dem kugelförmigen, mit einem Kanal ausgestatteten Kopf, aus einer im wesentlichen zylindrischen AdapterhUlse 18, die entsprechend einem Längsabschnitt mit einem Gewinde versehen ist und zwar am Ende, welches sich nahe dem Kopf befindet und ist ferner mit einer umfangsmässig verlaufenden Rippe 18a ausgestattet und zwar innerhalb des mit Gewinde versehenen Endabschnittes und an der Aussenfläche ausserhalb des Gewindeabschnittes ist sie mit einer umfangsmässig verlaufenden Rille 18b versehen, die einen Bogen etwas mehr als 1800 umspannt.
  • Ein im wesentlichen zylindrisches Führungsrohr 19 ist mit festem Sitz innerhalb dem mit Gewinde versehenen HUlsenabschnitt und der Rippe angeordnet und erstreckt sich über diese Rippe hinaus zum gegenüberliegenden Ende der Hülse und ist auch gegen eine Drehung relativ zur letzteren gesichert.
  • Dieses Führungsrohr ist mit einer inneren konkav geformten ringförmigen Sitzfläche 19a an einem Ende nahe dem Kopf ausgestattet und weist ebenso eine Längsöffnung 19b an seiner Wand auf; die Öffnung erstreckt sich von der Rippe zum gegenüberliegenden Ende des Führungsrohres und aufgrund dieser Rippe wird ein ringformiger Raum 17c geschaffen und zwar zwischen der inneren Fläche der Hülse und dem mit der Öffnung versehenen Abschnitt des Führungsrohres.
  • Die Hülsen- und Fuhrungsrohranordnung ist an dem kugelförmigen Kopf drisicher befestigt und zwar mit Hilfe einer ringförmigen Kappe 20, deren innere Umfangsfläche gegen den Kopf drückt und die auf den mit Gewinde ausgestatteten HUlsenabschnitt aufgeschraubt ist und zwar soweit, bis der Sitz 19a gegen den Kopf stößt und diesen einklemmt. Äußere radial abstehende Fahnen oder Flügel 19c am Führungsrohr passen in Nuten, die in der Hülse ausgebildet sind, so daß das Führungsrohr axial zur Hülse in Lage gehalten wird und dabei eine relative Drehung zu dieser Hülse verhindert wird.
  • Ein kappenförmiges Teil 21 ist mit seiner Mundöffnung voran in das vom Kopf abliegende Ende des Führungsrohres eingesetzt.
  • Die Wand des kappenförmlgen Teiles befindet sich in einer Gleit- bzw. Drehpassung innerhalb dem Fuhrungsrohr und reicht bis ausserhalb der Führungsrohröffnung 19b und ist mit zwei sich diametral gegenüberliegenden Längsöffnungen 21a, 21b ausgestattet, die beide dieselbe Breite aufweisen, wie die Führungsrohröffnung; die Öffnung 21a ist beträchtlich länger als die Öffnung 21b und endet an ihrem Ende nahe der Basis 21c des kappenförmigen Teiles in einer beträchtlich schmäleren Durchströmungsöffnung 21d, die ausserhalb des Führungsrohres gelegen ist und bis zu der genannten Basis reicht. Radial abstehende Flügel oder Fahnen 21e sind an der Aussenfläche der Basis des kappenförmigen Teiles ausgebildet und greifen in radiale Schlitze 22a in eine Düsenkörper 22 ein, der auf den Gewindeabschnitt der Adapterhülse geschraubt ist und auf diesem drehbar ist, wobei sich ein fester Sitz um den nicht mit Gewinde ausgestatteten, jedoch mit der Rille ausgestatteten Abschnitt der genannten Hülse einstellt.
  • Der Eingriff der Flügel oder Fahnen 21e in die Schlitze 22a stellt sicher, daß sich das kappenförmige Teil mit dem Düsenkörper dreht und daß die Basis des kappenförmigen Teiles daran gehindert wird, das innere Ende eines Algabekanals 22b, 22c zu verstopfen oder abzudrosseln, wobei dieser Kanal in dem Körper auf der den Schlitzen gegenübereegenden Seite ausgebildet ist, so david das Wasser dadurch daran gehindert wird, aus dem ringförmigen Raum 17c zu dem Kanal zuströmen.
  • Der innere Abschnitt 22d des in dem Körper ausgebildeten Kanals verläuft koaxial zu der Hülse, Fükrungsrohr und kappenförmigen Teil, während die Achse des verbleibenden äusseren Abschnittes 22cdes Kanals zur gemeinsamen Achse der Hülse, Führungsrohr und kappenförmigen Teil in einem Winkel geneigt verläuft, wobei sich dieser Winkel in der Größenordnung von 135° bewegt. Dieser äussere Kanalabschnitt wird durch eine Wand 22d überbrückt und diese Wand weist drei konzentrische und ringförmige Gruppen von Perforationen 22e auf, durch welche das Wasser in geeigneter Weise von der Düse abgesprüht wird.
  • Die Nase einer Lageverstellschraube 23, die in dem Düsenkörper vorgesehen ist, greift in die Rille 18b ein, so daß das Körperteil und das kappenförmige Teil von Hand entsprechend einem Winkel von 1800 um die Hülse und innerhalb dem Führungsrohr gedreht werden kann und zwar zwischen zwei extremen Lagen, wobei in einer, wie in Figur 2 gezeigt ist, die kürzere Öffnung 21b des kappenförmigen Teiles mit der Öffnung 19b des Führungsrohres ausgerichtet ist, so daß ein gedrosselter Wasserstrom von dem Kanal 17b des Kopfes, durch die ausgerichteten Öffnungen und durch den ringförmigen Raum 17c zu und durch den Kanal 22b, 22c des Körpers fließen kann und vorbereitend von der Düse abgesprüht wird. In der anderen der genannten zwei extremen Lagen des Körpers und des kappenförmigen Teiles ist die längere Öffnung 21a des kappenförmigen Teiles mit der Öffnung des Führungsrohres ausgerichtet, so daß ein maximaler Wasserstrom von dem Kanal des Kopfes zu dem Kanal des Körperteiles strömen kann. Wenn das Körperteil und das kappenförmige Teil zwischen den zwei extremen Lagen in Lage gebracht werden und keine der Öffnungen des kappenförmigen Teiles die Öffnung des FUhrungsrohres überdeckt oder überlappt, dann wird die Strömung des Wassers zum Kanal des Körpers unterbunden, mit Ausnahme einer relativ kleinen Strömung, die durch die schmale Öffnung 21d des kappenförmigen Teiles sickern kann, um eine sichtbare Anzeige vorzusehen, das Wasser durch die Leitung 8 der Düse zugeführt wird.
  • Wenn es gewünscht wird, kann der Rat des Gewindeabschnittes der Adapterhülse 18 mit vier radialen Ausnehmungen ausgestattet werden, die einen Abstand von 90° aufweisen, so daß, bevor die vom Kopf gehalterte Kappe 20 auf die Hülse geschraubt wird, zwei diametral vom Kopf radial abstehende Stifte in eines der zwei Paare der ausgerichteten Ausnehmungen eingeführt werden können und daher die Hülse in einer von zwei möglichen Lagen befestigt werden kann, die um 1800 relativ zum Kopf versetzt sind.
  • Gemäß Figur 2 können die Perforationen 22e bevorzugt durch eine Vielzahl von konzentrischen Ringen gebildet sein, wobei einer in den anderen paßt und der Innen- und/oder Aussenumfang jedes Ringes innerhalb dem äußeren Kanalabschnitt 22c des Körpers ein System von Rillen aufweist, die sich zwischen gegenüberliegenden Flächen erstrecken. Diese Ringe werden in dem genannten Kanal mit Hilfe eines Bolzens 24 festgehalten, der sich durch den innersten Ring erstreckt und in ein einstückig ausgebildetes querverlaufendes Brückenteil 22f eingreift, welches innerhalb dem Düsenkörper angeordnet ist, so daß, wenn die Eigenschaft des Sprühstrahls, der durch die Perforationen abgegeben wird, geändert wird, die Ringe entfernt werden können und durch andere Ringe ersetzt werden können, die dann Rillen mit unWrschiedlichen Querschnittsabmessungen aufweisen; weiter kann auch das Heiß-Kalt-Wasser-Mischventil längs dem Bassin in einer Lage montiert sein, in welcher es einfach zugänglich ist und zwar für eine Person, die die Vorrichtung zu benutzen beabsichtigt.
  • Die Anordnung ist dabei so getroffen, daß durch teleskopartiges Verschieben des Abgaberohres 8 bis zur Bewegungsgrenze innerhalb dem Zwischenrohr 10, der relativ kurze Abschnitt 8b, in Figur 1 mit strichpunktierter Linie angezeigt, nahe am oberen Ende des Rohrstutzens zu liegen kommt, wobei die Sprühdüse über den Flansch in der Mitte zwischen den Seiten des Bassin's überragt, während, wenn man das Abgaberohr bis zur Grenze seiner Bewegung nach aussen aus dem Zwischenrohr zieht (wie in Figur 1 mit voll ausgezogenen Linien gezeigt), der Abschnitt 8b von der Vorderseite des Bassin's angehoben und zu dieser Vorderseite bewegt wird und zwar in eine Lage, in der die Düse oberhalb dem Bassin gegen ist und nach vorne zu der Senke einen Abstand aufweist, der sich in der Größenordnung von einem Drittel bis 1/2 dem Abstand zwischen der Senke und der Vorderseite des Bassin's bewegt.
  • Wenn sich das Abgaberohr am Anschlag entsprechend seiner nach innen gerichteten Bewegung befindet, dann wird der DU-senkörper um die Adapterhülse gedreht und zwar in die in Figur 2 gezeigte extreme Lage, in der die Ebene der Auslaßenden der Perforationen 22e nach oben weist, jedoch nach unten zur Vorderseite des Bassin's geneigt verläuft und sich die kürzere Öffnung 21b des kappenförmigen Teiles ausgerichtet mit der Öffnung des Führungsrohres befindet, so daß nach Offnen des Mischventils eine gedrosselte Wasserströmung nach oben und von der Düse nach vorne längs einer Bogenbahn gesprüht wird, die durch den Umfang des Bassins begrenzt ist und in geeigneter Weise in das Gesicht einer Person spritzen kann, die sich in bequemer Haltung über das Bassin lehnt.
  • Damit befindet sich die Düse in einer Lage, die zum Waschen des Gesichtes auf den Menschen zugeschnitten ist und sämtliches abgegebenes Wasser, ob-dies nun mit Seife oder einem anderen Reinigungsmittel verunreinigt ist oder nicht und vom Gesicht herabfließt, wird von dem Passin aufgefangen un@@@ durch die Ablaßöffnung 6, sofort nach dem Auftreffen in d@ Bassin, abgeleitet werden.
  • Während das Abgaberohr in der Grenzlage entsprechend @@@@@ nach innen gerichteten Bewegung verbleibt, kann der Düsenkörper in eine seiner extremen Lagen gedreht werden, wo die Ebene durch die Auslaßenden der @e@@orationen @@@@ zeigt, jedoch nach oben zur Vorderseite des @a@@@@@@ @@@@@ verläuft, so daß der Strom des Wassers, der durch die irr fließt, im wesentlichen ungedrosselt ist und die Düse @@@ geeignete Lage zum Waschen der Wände und Unterahme, aus @@ Menschen zugeschritten,einnimmt.
  • Wenn nun andererseits das Abgaberohr in die extreme Lage entsprechend der aus dem Zwischenrohr nach außen gerichteten Bewegung gebracht wurde und die Düse in ihre extreme Lage entsprechend einem maximal ungedrosselten Wassers@@@@@ gedreht wurde, dann weist die durch die Auslaßenden zwei Perforationen gehende Ebene nach unten und verläuft im wesentlichen horizontal, so daß die Düse dann eine Lage einnimmt, die zum Wachen der Haare und/oder Schultern einer Person, die sich in bequemer Haltung über das Bassin bc":;t, günstig ist.
  • Bei der abgewandelten Ausführungsform der Erfindung gemäß Figur 3 ist die Vorrichtung an eine Wand montiert, das Zwischenrohr 10 ist weggelassen und das Versorgungsrohr 14 ist in die Wand 26 eingelassen oder an der Fläche der Wand befestigt, wobei ein Endabschnitt von der Wand in einem rechten Winkel absteht und wobei das Abgaberohr 27 gerade verläuft und die sich gegenüberliegenden Enden dieses Abgaberohres sind einmal an den Endabschnitt und zum anderen an den kugelförmigen Kopf 17a der .,prtihdüse befestigt und zwar über Gelenkverbinder,-die es dem Abgaberohr ermöglichen, relativ zum Versorgungsrohr verschwenkt zu werden und es der Düse ermöglichen, relativ zum Versorgungsrohr verschwenkt zu werden und zwar um horizontal verlaufende Achsen, die parallel zur Wandfläche verlaufen.
  • wenn die Vorrichtung in Verbindung mit einem Bassin verwendet wenigen soll, welches ähnlich oder identisch mit dem Bassin 1 ist, um die oberen Partien eines menschlichen Körpers zu waschen, dann wird der abstehende Endabschnitt des Versorgungsrohres in der Mitte zwischen den Seiten gelegt und in einem Abstand oberhalb der oeffnung des Bassins, die gleich der Länge des bgaberohres entspricht, wobei diese Länge derart bemessen ist, daß, wenn das Abgaberohr nach oben in eine Lage verschwenkt wird, wie diese mit strichpunktierten Linien gezeigt ist, sich der Düsenkörper in seiner extremen ungedrosselten Strömungslage befindet, und dabei wird die Düse um die Gelenkverbindung am Abgaberohr geschwenkt, so daß die Ebene durch die Auslaßenden der Perforationen nach unten zeigt und horizontal verläuft, so daß der Sprühstrahl längs einer Bogenbahn verläuft, die innerhalb der Fläche des Bassins begrenzt ist und auch hier ist diese Stellung zum Waschen der Haare und/oder Schultern auf den Menschen zugeschnitten. Es läßt sich auch das Abgaberohr nach unten um die Gelenkverbindung schwenken und zwar in eine Lage, wie sie in Figur 3 mit ausgezogenen Linien gezeigt ist, wobei die Düse nahe an der hinteren Bassinwand zu liegen kommen kann, wobei man dann die Düse bzw. den Diisenkörper in seine entgegengesetzte Lage dreht, die der gedrossel-ten Strömungslage entspricht und indem man die Düse um die Gelenkverbindung schwenkt, so daß die durch die Auslaßenden der Perforationen gehende Ebene in eine Lage gebracht wird, in der diese Ebene nach oben weist, Jedoch nach unten zur Vorderseite des Bassins geneigt verläuft, so daß dann der Sprühstrahl längs einer Bogenbahn verLäuft, die ebenfalls innerhalb der Fläche des Bassins endet und sehr geeignet zum Warmen des Gesichtes ist.
  • Es besteht auch die Möglichkeit, das Bassin wegzulassen und das hervorstehende Ende des Versorgungsrohres an einer geeigneten bestimmten Stelle oberhalb einer Bodenschale anzuordnen, die dann als Wasserauffangbehälter dient, und es besteht auch die Möglichkeit die Länge des Abgaberohres zu vergrößern, wobei die Vorrichtung gemäß Figur 3 aufgebaut sein kann und entweder in eine Lage entsprechend einer Badbrause oder zum Waschen der Schamgegend des Körpers geschwenkt werden kann.
  • In dem vorangegangenen Fall wird das Abgaberohr 27 um die Gelenkverbindung am vorstehenden Ende des Rohres 14 soweit geschwenkt, bis die obere geneigte Lage, die mit strichpunktierten Linien gezeigt ist, erreich-t ist und der Düsenkörper wird in seine Lage entsprechend der maximalen Strömung gedreht, in-welcher die durch die Abgabeenden der Perforationen 22e gehende Ebene horizontal verläuft und nach unten weist; in dem letzteren Fall wird das Abgaberohr zu oder in die untere Grenzlage geschwenkt, die mit voll ausgezogenen Linien veranschaulicht ist, so daß die Düse in einer Höhe von 2 1/2 bis 3 Fuß über der Auffangschale zu liegen kommt, und der Düsenkörper wird in entgegengsetzter Richtung gedreht, die der Strömungsdrosselstellung entspricht, wobei dann die durch die Abgabeenden der Perforationen gehende Ebene nach oben weSt und nach unten in einem kleinen Winkel zur Horizontalen, weg von der Wand 26 geneigt verläuft.
  • Bei einer noch weiterenabgewandelten Ausführungsforin der vorliegenden Erfindung, die in Figur 4 veranschaul1cht ist, läßt sich die Vorrichtung als eine zusätzliche Komponente fUr eine herkömmliche Badbrauseanlage verwenden und diese Vorrichtung besteht aus eInem geraden Abgaberohr 28, dessen eines Ende entsprechend einem relativ kurzen die Düse tragenden äusseren Endabschnitt 28a um 90° zu dem längeren geraden Abschnitt umgebogen ist. Dieses Abgaberohr ragt teleskopartig in das untere Ende eines vertikal verlaufenden Zwischenrohres 29, dessen oberes Ende an den horizontal vorspringenden Abschnitt der Rohrleitung 14 befestigt ist. Diese abgewandelte Verrichtung ist insbesondere dazu geeignet, das Wasser in die Taillegegerad oder etwas oberhalb der Taille auf den Körper zu ssritzen, wenn sich das Abgaberohr in seiner Grenzlage entsprechend der nach innen in das Zwischenrohr verlaufenden Bewegung befindet und dabei die Düse in einer Höhe voii g 1/2 bis vier f3 über der Auffangschale zu liegen '-nnmt und der Düsenkörer in seine maximale Strömungslage eingestellt ist und wobei die durch die Abgabeenden der Perforationen verlaufende Ebene nach unten zu geneigt, von der Wand 26 weg, verläuft, wie dies mit vollen linien in Figur 4 veranschaulicht ist. Wenn man nun das Abgaberohr 28 aus dem Zwischenrohr herauszieht, um die Düse in die strichpunktierte Lage 28b zu bewegen, entsprechend einer Höhe von 21/2 bis drei Fuß über der Auffangschale und wenn man den Düsenkörper in die einer gedrosselten Strömung entsprechenden Lage dreht, dann ist die Vorrichtung insbesondere zum Waschen der Schamgegend geeignet. Wenn man schließlich das Abgaberohr bis zum Anschlag entsprechend der nach unten gerichteten Pewegung zieht und zwar aus dem Zwischenrohr, so daß die Düse in der strichpunktierten Lage gemäß 28c zu liegen kommt und zwar in einer Höhe von 1 1/2 Fuß oberhalb der Auffangschale und wenn man den Düsenkörper in die Lage entsprechend einer maximalen Strömung dreht,dann ist die Vorrichtung insbesondere zum Waschen der Füße geeignet.
  • Sämtliche in der Beschreibung erkennbaren und in den Zeichnungen dargestellten technischen Einzelheiten sind für die Erfindung von Bedeutung.

Claims (4)

Patentansprüche
1. Waschvorrichtung, insbesondere für sanitäre Zwecke, mit indem Wasserauffangteil und einem Wasserabgaberohr, welches in geeigneter Weise so einstellbar ist, daß das Auslaßende dieses Abgaberohres in irgendeine Lage aus einem bestimmten Bereich von unterschiedlichen Lagen oberhalb dem Auffangteil in Stellung gebracht werden kann, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t , daß das Wasserauffangteil (i) eine nicht gesteuerte Ablaßöffnung (6) aufweist, so daß sich in diesem Auffangteil das Wasser nicht ansammeln kann, und daß das Auslaßende (8b) des Wasserabgaberohres (8) eine einstellbare Sprühdüse (17) aufweist, um die Strömungsgeschwindigkeit des Wassers bzw. die Abgabemenge des Wassers durch diese Sprühdüse und die Bogenbahn des Wassersprühstrahls zu steuern, so daß der WassersprühstriS von dem Auffangteil (1) aufgefangen wird.
2. Waschvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dalS die Sprühdüse (17) 4*Ws einen Kopf (17a), der am Auslaßende (8b) des Abgaberohres (8) befestigt ist, aufweist, und daß dieser Kopf einen Kanal (17b) aufweist, der eine Strömungsverbindung zwischen dem Inneren des Rohres und einem hohlen Körperteil (22) vorsieht, welcher an einem Ende an dem Kopf (17a), koaxial zu dem Kanal, angeordnet ist und von Hand relativ zum Kopf (17a) und um die gemeinsame Achse zwischen zwei extremen Lagen, die um 1800 zueinander versetzt sind, drehbar ist, und daß dieser hohle Körper (22) am gegenüberlegenden Ende mit einem PerforationBystem (22e) ausgestattet ist, welches in eine ebene äussere Körperfläche (22d) mündet, wobei diese Körperfläche zu der genannten Achse geneigt verläuft, und daß Einrichtungen vorgesehen sind, um die Strömung des Wassers durch die Düse (17) derart zu steuern, daß man eine maximale Strömung erhält, wenn der Körper (22) sich in einer ausgewählten Lage befindet, und diese Strömung gedrosselt ist, wenn sich der Körper (22) inder anderen Lage befindet, und daß die Wasserströmung entweder unterbunden oder vernachlässigbar ist, während der Körper (22) von der einen der zwei extremen Lagen in die andere gedreht wird.
3. Waschvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Steuern der Strömung eine Adapterhülse (18) aufweist, die an dem Kopf (17a) befestigt ist, und um die sich der hohle Körperabschnitt (22) drehen kann, weiter ein Führungsrohr (19) aufweist, welches innerhalb der Adapterhülse (18) angeordnet ist, und daß dieses Führungsrohr eine Öffnung (19b) aufweist, die eine Strömungsverbindung zwischen dem im Kopf ausgebildeten Kanal (17b) und dem Körperteil (22) herstellt, weiter ein kappenförmiges Teil (21) aufweist, welches mit dem hohlen Körperteil (22) drehbar ist und in dem Führungsrohr (19) drehbar eingepaßt ist und zwei sich dsametJral gegenüberliegende Öffnungen (21a, 21b) mit unterschiedlicher Öffnungsfläche aufweist, die so angeordnet sind, daß sie in geeigneter Weise mit der öffnung in dem Führungsrohr (19) ausgerichtet werden können, wenn der Körperteil (22) in eine entsprechende der zwei extremen Lagen gebracht wurde.
4. Waschvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse 417) mit einem Auslaßkanal ausgestattet ist, dessen innerer Abschnitt (22b) koaxial zur Achse des Auslaßendes des Abgaberohres (8) koaxial verläuft und dessen äueserer Abschnitt (22c) zu dieser Achse geneigt verläuft, und daß dieser Auslaßkanal durch eine quer perforierte Wand (22d) verschlossen ist.
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