DE2654640A1 - Tragbares bidet - Google Patents

Description

R/p 8743

Arthur Bruce Roberts, 37 Culver Road N.W., Calgary, Alberta, Kanada Tragbares Bidet

Zusammenfassung: Gegenstand der Erfindung ist ein tragbares Bidet, das ein Zwischenstuck zum Anschluß des Bidets an eine Druckwasserquelle besitzt. Ein Wasserabgaberohr und eine Düse sind aus einer unwirksamen Position unterhalb des inneren Randes einer Toilettenschüssel in eine vorbestimmte Betriebsposition, in der die Düse zentrisch zu der Schüssel liegt, verschiebbar angeordnet. Ferner sind ein Ventil zum veränderlichen Steuern des Wasserdurchflusses in das Abgaberohr und die Düse und ein von Hand betätigbarer Hebel, der schwenkbar in der Nähe, jedoch außerhalb der Schüssel angeordnet ist, vorgesehen, wobei eine einleitende Bewegung des Hebels eine Verschiebung des Abgaberohres und der Düse in die Betriebsposition bewirkt, und eine fortgesetzte Bewegung des Hebels in gleicher Richtung ein allmähliches öffnen des Ventils bewirkt, ohne daß eine weitere Verschiebung des Abgaberohres und der Düse aus der Betriebsposition erhalten wird. Bei den bevorzugten Ausführungsformen sieht dieses

Konto: Bayerische Verejnsbank (BLZ 750 200 73) 5 804248 Postscheckkonto Münch'eri 893 69 - 801

70982Λ/0338 Gerichtsstand Regensburg

j, 26b464U $

Zwischenstück die Aufnahme von Heiß- und Kaltwasserströmen und das Mischen auf eine Betriebstemperatur vor. Die Erfindung sieht ferner vor, daß eine andere Flüssigkeit als Wasser in das Wasser eingeführt wird, das über die Düse abgegeben wird; diese Flüssigkeit kann beispielsweise eine Seifenlösung, Deodorant oder ein medizinisches Mittel sein. Zusätzlich ist der Einbau einer Trocknungsvorrichtung vorgesehen, die unabhängig von dem Bidet und nach Vorwendung des Bidets in Betrieb genommen werden kann.

Die Erfindung bezieht sich auf Bidets und insbesondere auf tragbare Bidets, die in Verbindung mit einer herkömmlichen Toilettenschüssel oder dgl· verwendet werden können·

Bidets sind an sich in großer Vielzahl bekannt und werden in den verschiedensten Variationen hergestellt, ^n der üblichsten Form ist das Bidet als selbständige Badezimmereinrichtung mit eigenem Anschluß ausgebildet« Diese Art hat jedoch nicht breitesten Eingang gefunden, da in der Regel in vielen Badezimmern nicht genügend Platz hierfür vorhanden ist. Zusätzlich haben die hohen Anschaffungs- und Einbaukosten dem Bidet bisher nicht zum Durchbruch verhelfen·

Der Kostenfaktor spielt auch bei der Anschafffung von Bidets, z.B_e in Krankenhäusern, Altersheimen und dgl. eine wesentliche Rolle, wo die persönliche Hygiene der Patienten ein täglich auftretendes Problem darstellt.

Um das Problem des Raumbedarfs in herkömmlichen Badezimmern zu beheben, wurde ein Bidet vorgeschlagen i|spaten*tanmeldung Nr. 870 305 v, 11.5.1971), das so konstruiert ist, daß es aus einem Wandschrank heraus und wieder in ihn hinein geschwenkt werden kann, um es aus dem Wege zu räumen, wenn

709824/0338

265464Ü

— tj —

es außer Betrieb ist. Diese Vorrichtung kann in verhältnismäßig kleinen Badezimmern installiert werden^ wo eine getrennte Bidetschüssel der herkömmlich fest angeschlossenen Art nicht verwendet werden kann. Dieser Vorschlag sieht ferner die Verwendung von heißem und kaltem Wasser zur Erhöhung der Reinigungswirkung vor· Ein derartiges Bidet ist jedoch nicht tragbar und verursacht außergewöhnlich hohe Einbaukosten·

Mit der kanadischen Patentanmeldung 638 751 vom 27.3,1962 wurde ein Versuch unternommen, die Schwierigkeiten der vorerwähnten Probleme dadurch zu umgehen, daß ein Bidet vorgeschlagen wurde, das mit einem herkömmlichen Toilettensitz kombiniert werden konnte· Diese komplizierte Vorrichtung wies eine Anzahl von festgelegten,nach innen gerichteten Wasserstrahlen auf, die innerhalb des hohlen Sitzes um die zentrale Sitzöffnung herum angeordnet waren» Innerhalb des Sitzes war eine Heizvorrichtung vorgesehen, um die Wassertemperatur zu regeln, und zusätzlich waren zwei Elektromotoren zum Einbau eines Luftgebläses eingebaut, das Warmluft zur Trocknung der den Wasserstrahlen ausgesetzten Stellen des Körpers abgab» Abgesehen von dem Kostenfaktor, der bei diesem Vorschlag außerordentlich hoch ist, hat eine derartige Vorrichtung zwei wesentliche Nachteile· Der erste ist, daß ein solches Gerät sehr leicht beschädigt werden kann· Toilettensitze werden immer fallengelassen, wodurch nicht nur die verschiedenen Bestandteile innerhalb des Sitzes beschädigt werden, sondern das hohe Gewicht des Sitzes auch zu einer erheblichen Beschädigung fuhren kann, wenn er auf die Toilettenschüssel niederfällt. Der zweite Nachteil besteht darin, daß eine derartige Vorrichtung viele Bestandteile enthält, die mit elektrischem Strom betrieben werden«* Da die Vorrichtung in unmittelbarer Nähe von Wasser betrieben werden muß, tritt das Problem der Korrosion auf, das letztlich zu elektrischem Kurzschluß, zu möglicher Brandgefahr und sogar zu einem Elektroschock des Benutzers führen.

709824/0338

265A640 S

Eine tragbare Einrichtung ist Gegenstand der US-Patentschrift 3 603 921, Diese Einrichtung fUr Toiletten weist eine handbetätigte Pumpe auf, die an der Seite einer Toilettenschüssel lösbar befestigt ist, ferner eine BidetdUse, die lösbar mit der Rückseite des Toilettensitzes verbunden ist. Pumpe und Düse sind iber einen Schlauch miteinander verbunden, und die Pumpe ist so angeordnet, daß sie einen lösbaren, zusammenlegbaren Behälter aufnimmt, der den Wasservorrat enthält· Der Wasserdruck kann jedoch nicht aufrechterhalten werden, da die Vorrichtung nur mit Handbetätigung der Pumpe arbeitet· Mit einer derartigen Einrichtung kann eine wässrige Reinigungslösung (Seife) oder eine medizinische Lösung verteilt werden, aber kein Reinigungswasser, z.B. zum Abwaschen der Seife, ohne daß der Behälter wieder mit Wasser gefüllt wird.

Schließlich beschreibt US-Patentschrift 3 605 124 ein tragbares Bidet, das mit einer herkömmlichen Toilette verbunden werden kann. Diese Einrichtung besitzt eine Flüssigkeitsabgabeleitung, die drehbar mit einem Schwenkventil verbunden ist, derart, daß es aus einer unwirksamen Stellung in der Nähe des Innenrandes der Toilettenschüssel in eine Betriebsstellung in der Mitte der Schüssel gedreht werden kann. Ein Heizventil und ein thermostatisches Ventil sind vorgesehen, um das Wasser aufzuheizen, und ein Entleerventil dient dazu, das automatische Reinigen der Toilettenschüssel zu unterstutzen· Diese Einrichtung weist eine Reihe von Nachteilen auf, die sie als praktisch unbrauchbar erscheinen lassen· Es ist nur stationäres Wasser innerhalb des beheizten Bereiches bei einer gesteuerten Temperatur vorhanden, Wasser in der Leitung, das sich I durch den gesteuerten Heizbereich bewegt, hat nicht genügend Zeit, sich j zu erwärmen und wird mit seiner Ausgangstemperatur verspritzt· Es wäre

ein Wärmetauscher verhältnismäßig großer Abmessungen erforderlich, um eine Konstanttemperatursteuerung aufrecht zu erhalten. Wenn das Wasser ; aufgrund eines Fehlers in der thermostatischen Steuerung der Wasserheizvorrichtung überhitzt wird, würde das sehr heiße Wasser in die Schüssel ,

709824/0338

265A64U 3

Über ein Bimetallventil gerichtet, das stromaufwärts in bezug auf die Sprühdüse angeordnet ist. Aus den Diagrammen dieser Patentschrift ergibt sich jedoch, daß ein großer Teil dieses heißen Wassers durch das Ventil gelangt, bevor das Ventil schließen und das Übrige heiße Wasser umlenken kann. Der Benutzer der Einrichtung weiß deshalb zu Beginn nicht, ob er mit eiskaltem oder brUhheißem Wasser behandelt wird bzw. ob er einen Elektroschock erhält, falls die Heizvorrichtung fehlerhaft arbeitet· Zusätzlich ist diese Einrichtung nicht als wirksames Bidet bei niedrigen oder veränderlichen Wasserdrücken einsetzbar, da der Mechanismus die SprUhdUse in der Mitte der ToilettenschUssel nur positioniert, wenn das Steuerventil augenblicklich in eine Position von 3/4 bis volle öffnung gebracht wird. Wenn das Ventil langsam geöffnet wird, erreicht die Düse nicht die Mitte der ToilettenschUssel aufgrund der entgegengerichteten Federwirkung, und deshalb wird Wasser von der Mitte weggespritzt· Es besteht die Möglichkeit^ daß das Wasser bereits zu spritzen beginnt, bevor die DUse die Mitte der ToilettenschUssel erreicht hat und daß weitergespritzt wird, nachdem die DUse begonnen hat,/ihre Aus-Position zurückzukehren·

Mit vorliegender Erfindung werden die vorstehend erläuterten Nachteile

dadurch behoben^ daß ein tragbares Bidet geschaffen wird, das ein Zwische stUck aufweist, welches die Verbindung des Bidets mit einer unter Druck stehenden Wasserquelle erleichtert; ferner ist ein Wasserabgaberohr und eine DUse vorgesehen, die eine Bewegung aus einer unwirksamen Position unterhalb des inneren Randes der ToilettenschUseel in eine Betriebsposition, in der die DUse mittig in bezug auf die Schüssel liegt, ermöglichen; weiterhin ist ein Ventil zum veränderlichen Steuern des Wasseridurchflusses in das Abgaberohr und die DUse vorgesehen, und ein von Hand betätigbarer Hebel ist schwenkbar in der Nähe der Schüssel, jedoch außer-j halb derselben befestigt, wobei die Anfangsbewegung des Hebels die Bewegung des Abgaberohres und der DUse in die Betriebsposition beeinflußt.

7 09824/0338

. 26b464ü

Eine fortgesetzte Verschiebung des Hebels in der gleichen Richtung bewirkt eine allmähliche Öffnung des Ventiles, ohne daß eine weitere Verschiebung des Abgaberohres und der Düse aus der Betriebsposition bewirkt wird.

In der bevorzugten Ausführungsform ist das Zwischenstück so ausgebildet, daß es Heiß- und Kaltwasserströme aufnimmt und diese Ströme zu einer Betriebstemperatur mischt·

Abgaberohr und Düse werden durch Kontakt zwischen einem ersten vorstehenden Teil des Hebels und einer auf einer Welle befestigte Betätigungsvorrichtung verschoben, wobei das von der Betätigungsvorrichtung abgelegene Ende der Welle ein Bauteil aufnimmt, das in Eingriff mit einem Abgaberohr gebracht werden kann und eine Bewegung um einen flexiblen Teil des Rohres in der Nähe dieses Bauteiles durchfuhren kann· Die Betätigungsvorrichtung kann mit einem nockenartigen Profil versehen sein, das eine Bewegung des Abgaberohres und der Düse nur in die gewünschte Betriebsstellung ermöglicht, oder aber als Ritzel, das mit einer Zahnstange in Eingriff gebracht werden kann, welche von dem ersten vorstehenden Teil des Hebels aufgenommen wird. Die Zahnstange ist zweckmäßigerweise so dimensioniert, aaß eine Bewegung des Abgaberohres und der Düse nur bis zu den gewünschten Betriebspositionen möglich wird» Der Betätigungshebel in der bevorzugten AusfUhrungsform ist mit einem zweiten vorstehenden Teil versehen, der von dem ersten vorstehenden Teil in Längsrichtung des Hebels gegen das entfernte Ende im Abstand angeordnet ist, und die Betätigung des Wasserventiles, das das Wasser in das Abgaberohr und die Düse einspeist, ist das Ergebnis des Kontaktes zwischen dem Ventil und diesem zweiten vorstehenden Teil«

Ferner wird mit vorliegender Erfindung vorgeschlagen, daß andere Strömungsmittel als Wasser in das Wasser eingeführt werden können, die durch

709824/0338

• ^ 265464Q

die Düse abgegeben werden; ein solches Strömungsmittel ist beispielsweise eine Seifenlösung oder ein medizinisches Präparat· Ein entsprechender, unterteilter Behälter ist mit dem Bidetmechanismus lösbar befestigt, damit solche zusätzlichen Flüssigkeiten aufgenommen werden können, die extrahiert und mit dem Hauptwdsserstrom gemischt werden können, der durch das Bidet strömt, und zwar über ein Syphonsystem, das in Verbindung mit einem Venturirohr verwendet wird.

Schließlich sieht die Erfindung auch Möglichkeiten der Trocknung in Form eines Heißluftgebläses und einer Heißluftabgabedüse vor, die an der Rückseite der ToilettenschUssel zwischen der Schüssel und dsm Sitz angeordnet sind«

70982Λ/0338

26b4640

Nachstehend wix'd die Erfindung in Verbindung mit der Zeichnung anhand von Ausfuhrungsbeispielen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Zwischenstückes, das die Verwendung der Einrichtung nach vorliegender Erfindung in einem herkömmlichen Badezimmer vereinfacht,

Fig. la eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform der Verbindung der erfindungsgemäßen Einrichtung mit einem Anschluß,

Fig. 2 eine Aufsicht auf den Bidetmechanismus, der mit dem Rand einer Toilettenschüssel befestigt ist, wobei der Hebel und dessen Arbeitsweise zur Positionierung der Abgabedüse und der Änderung der Wasserzuführung zur Abgabedüse gezeigt ist,

Fig. 3 eine Seitenansicht des Bidetmechanismus von außerhalb der ToilettenschUssel, wobei das Wassersteuerventil und der Wasserlauf zusätzlich zu den Ventilen, den Venturistrahlrohren und den Steuerknöpfen gezeigt ist, die die Verteilung von Seife und Medikamenten von dem lösbaren Behälter regeln, der von der Basis des Bidetmechanismus nach abwärts steht (der Betätigungshebel ist hierbei der besseren Übersicht wegen weggelassen),

Fig. 4 eine Seitenansicht des Bidetmechanismus von innerhalb der ToilettenschUssel, wobei das Abgaberohr und die Düse wie auch der Mechanismus, der zur Positionierung der Düse innerhalb der Toilettenschüssel im Betrieb verwendet wird, gezeigt ist,

Fig. 5 einen Teilschnitt eines bevorzugten Abgaberohres und einer Düse, die so ausgebildet ist, daß sie einen gebündelten Strahl ergibt,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des gesamten Bidets, das mit dem Rand einer Toilettenschüssel verbunden ist; und

Fig. 7 in perspektivischer Ansicht die Anordnung einer Heißlufttrocknungsvorrichtung, die in Verbindung mit der erfindungsgemäßen Einrichtung verwendet werden kann»

709824/0338

s 26S464Ü 1$

Die Figuren 1 und Ια zeigen zwei unterschiedliche Ausführungsformen der Verbindung des Bidets mit einer Warm- und Kaltwasserquelle. Die beiden angegebenen Möglichkeiten stellen zwei unterschiedliche Lösungen nach vorliegender Erfindung dar; die Erfindung ist jedoch hierdurch nicht beschränkt; vielmehr gibt es eine Vielzahl anderer, ebenfalls im Rahmen vorliegender Erfindung liegender Lösungen. In Verbindung mit Figur 1, die beispielsweise in einer Badezimmereinrichtung verwendet wird, ist ein Zwischenstück 10 vorgesehen, das Warm- und Kaltwasser von dem Hauptstrang über Wasserleitungen 11 entnimmt. Eine Verbindung wird durch Bohren eines Loches in beiden Leitungen erzielt, wenn jedoch der Rohrdurchmesser zu klein ist, müssen die Rohre aufgeschnitten werden und es muß ein T-Stück mit einer Öffnung installiert werden. Das Wasser strömt dann durch Druckventile 12, ein federbelastetes Rückschlagventil 13 zum Auslaß 15 Über ein Joch 14. Der Auslaß 15 ist mit einer Einschraubkupplung zur Verbindung mit der Aufnahmeschraubkupplung 16 der Badevorrichtung verbunden.

Eine einfachere und weniger dauerhafte Verbindung wird in Fig. Ta gezeigt, bei der eine Schlupf-Aufklemm-Gummivorrichtung 17 beispielsweise über einem Waschbecken-anschluß oder einem Badewannenanschluß angeordnet! wird. Diese Vorrichtung kann mit Hilfe einer Klemmplatte 18 mit Schnüren ; 18* in ihrer Position gehalten werden, damit eine Festlegung an dem An- ! Schluß erzielt wird. Dann strömt gemischtes Warm- und Kaltwasser bei der gewünschten Temperatur durch den flexiblen Schlauch 19 zur Hauptkupplung 20. Eine Zwischenverbindung mit der Bidetbefestigung kann ebenfalls durch Verwendung einer Aufnahmeschraubkupplung 16 erreicht werden.

Wasser aus einem dieser Zusatzgeräte strömt durch den Bidetverbindungsschlauch 21 zu einem federvorgespannten Kugelventil 22, das mit einem nockenförmigen Steuerbetatiger 23 versehen ist, der innerhalb des Bidetmechanismus vorgesehen ist (Fig. 2). Der gesamte Mechanismus ist mit dem

709824/0338

-κ>- 26b4640

Rand der Toälettenschüssel. 24 befestigt (Fig. 4 und 6),

Hun ist Wasser-unterdruck on der stromaufwärts J legender·; Seite des Wassersteuerventiles 22 vorhanden, das aufgrund des fedcryorgpsparnten Betätigers 23 in d»r geschlossenen Position bleibt, wp.-r. os nicht i.-r Betrieb ist. Durch Drücken des Steuerhebels 25 von Hand gegen die To.f Jottenschüssel schwenkt der Steuerhebel, der vorzugsweise eis einteiliger Bauteil des Bidetkörpers ausgebildet -"«t, bei "A" ■ ~rh Fig. ? υ -d bewirkt, daß der Hobelnrm 26 sich gegen den Betätigung.snocH?n 27 bewegt und den Steu^Mrab 28 (Fig. 2 und 4) dreht, wodurch cor Cicuerarm 29 (Fig. 4) den Sprühschiauch 30 biegt und die Abgabedüso 31 (Fig. 5) ir, die gewünschte Position innsrhalb der Toilcttenschüssci schwenkt. Dar Steuerarm 29 ist mit dem Steuerstab 28 (Fig, 4-) Über sin genutetes Ende 32 und eine Sperrschraube 33 verbunden, damit eine Einstellung in der Positionierung der Abgabedüse 31 fUr unterschiedliche Größen von Toilettenschüsseln möglich ist.

Es kann eine Zahnstangenanordnung verwendet v/erden, um dio Drehung und Positionierung des Abgabeschlauches und der Düse zu steuern. Bei einer derartigen Anordnung wird der Hocken 27 durch ein Ritzel entsprechender Größe und eine damit in Eingriff kommende Zahnstange ersetzt, die auf oder mit dem Ansatz oder Hebelarm 26 verbunden ist.

Im Betrieb wird der Steuerhebel 25 gegen die ToilettenschUssel nieder» gedrückt und die Schulter 34 des Armes 26 liegt an dem Bidetkörper an; zu diesem Zeitpunkt ist die Abgabedüse 31 zer.trisch in ihrer Arbeitsposition angeordnet. Ein weiteres Niederdrücken des Steuerhebels 25 bewirkt, daß der Hebel sich bei "B" (Fig. 2) biegt; zu diesem Zeitpunkt kommt der Ansatz 35 am Steuerhebel 25 in Kontakt mit der Betätigungsvorrichtung 23 und dreht diese. Ein sehr geringes Niederdrücken des Steuerhebels 25 aus dieser Position bewirkt eine sehr kleine Drehung

709824/0338

dos Betätigers 23 und damit einen sehr geringen Durchfluß durch das Kugelsteuerventil 22 (Fig. 2 und 3). Umgekehrt bewirkt ein sehr starkes Mieäerdrücken des Steuerhebels 25 eine volle Öffnung des Steuerventiles 22 und damit einen maximalen Wasserdurchfluß zur Abgabedüse. Somit ist der Düsend-ruck durch das Ausmaß des NiederdrUckens des Steuerhebels oder Biegens bestimmt, nachdem die Schulter 34 gegen den Bidetkörper zur Ruhe g&kommen ist.

Wenn das Steuerventil um den gewünschten Betrag geöffnet worden ist, strömt Wasser durch den Kanal 36 (Fig. 3) von dem Steuerventil 22, passiert die Venturirohre 37, deren Aufgabe nachstehend beschrieben wird, strömt durch den Kanal 39' (Fig. 2 und 4) Über den Sprühschlauch 30 und tritt schließlich als Reinigungsstrahl durch die Abgabedüse 31 aus. Für die Arbeitsweise vorliegender Erfindung ist wichtig, daß die Abgabedüse 31 ihre Betriebs- oder Sprühstellung einnimmt, bevor Wasser in sie eingeführt worden ist, und daß die Düse in dieser Stellung bleibt, bis das Wasser am federvorgespannten Steuerventil 22 abgeschaltet wird. Die AbgabedUse 31 kehrt in ihre unwirksame Stellung unterhalb des inneren Randes der Toilettenschüssel zurück,, wenn der Steuerhebel 25 freigegeben wird. Während bei der bevorzugten Ausführungsform die Nachgiebigkeit des Steuerhebels 25 als ausreichend angesehen wird, um das Zurückziehen des Mechanismus zu bewirken, können Federn vorgesehen sein, die den Hebel bei der vollen Streckung in die Ausgangsposition unterstützen. Eine Rückführung desSteuerhebels in die unwirksame Stellung kann ferner durch die im Gegenuhrzeigersinn erfolgende Bewegung des Betätigungsnockens 27 unterstützt werden.

In Fig. 3 ist eine weitere Befestigung mit der Einrichtung nach der Erfindung in Form eines Doppelbehälters 39 gezeigt. Bei der bevorzugten Ausführungsform ist dieser Behälter in zwei Kammern 40 und 41 unterteilt, wobei die Kammer 40 flüssige Seife und die Kammer 41 eine Deodorant-

ORIGIMAL INSPECTED 70982 A/0338

lösung oder erforderlichenfalls ein flüssiges medizinisches Präparat enthält. Der Behälter 39 ist lösbar mit dem Bidetmechanismus Über Haken oder Einhängevorrichtungen 43 befestigt. Wenn im Betrieb der Steuerhebel 25 in der Sprühposition gehalten wird und Wasser abgegeben wird, können j einer oder beide Knöpfe 44 und 45 (Fig. 2 und 3) gedrückt werden. Eine solche Betätigung öffnet die federvorgespannten Gleitventile 46, und es kann entweder Seife aus der Kammer 40 oder Deodorantlösung aus der Kammer 41 Über Venturirohre in den Hauptwasserstrom abgegeben werden, ! der auf die AbgabedUse zuströmt. Oie Flüssigkeit wird von der gewählten

Kammer durch Saugwirkung entnommen, die dadurch entsteht, daß Wasser an

den Rohren 37 vorbei auf dem Weg zu den AbgabedUsen strömt. Oie Flüssigkeit aus einer oder aus beiden Kammern wird dann durch ein Maschengitter oder Filter 47, ein lösbares Kunststoffrohr 48, eine Aufschraubkappe 49,| ein Kunststoffrohr 30 zu den federvorgespannten Gleitventilen 46 geführtj, von wo sie über Venturirohre 37 in den Kanal 36 gelangt, wo sie durch. Turbulenz mit dem Wasser vermischt wird, das zur AbgabedUse 31 strömt. j Wenn die Knöpfe 44 und/oder 45 freigegeben werden, kehren die Gleitven- « tile 46 in die geschlossene Stellung zurUck, so daß die Abgabe aus den i Venturirohren 37 angehalten wird. Der SprUhdruck oder eine andere Wir- j kung wird durch das Offnen oder Schließen der Ventile 46 nicht beein- j flußt. Zum Wiederauffüllen der Kammern 40 und 41 werden die Schraubkappen 49 entfernt und der Behälter 39 wird von dem Bidetmechanismus abgenommen. Oie Kunststoffrohre 48 mit den daran befestigten Filtern 47 können von der Kammer entfernt werden und die Kammern können wunschgemäß wieder gefüllt werden. Bei einer anderen AusfUhrungsform kann die Flüssigkeit in den Wasserstrahl Über eine handbetätigte Pumpe eingeführt werden, so daß der Bidetmechanismus dadurch vereinfacht wird, daß Ventile 46 und Venturirohre 37 nicht mehr erforderlich werden.

Oie Temperatur und der maximale Wasserdruck des Strahles, der von der ! Düse 31 abgegeben wird, wird Über die Ventile 12 bestimmt, die mit den

709824/0338

-*- 26b464Q j

Warm- und Kaltwasserleitungen nach Fig. 1 befestigt sind, oder aber durch, die Anschlußeinstellungen, wenn die Gleit- und Klemmvorrichtung 17 nach ! Fig. la am Wasserablauf eines Beckens oder einer Badewanne angeschlossen ' wird. Unmittelbar vor Inbetriebnahme des Bidets und vor Herstellung der ' Verbindung zur Hauptwasserleitung soll der Anschluß zum Becken oder zur j Badewanne geöffnet werden, bis das Warmwasser die maximale Temperatur undj das Kaltwasser die minimale Temperatur erreicht hat (insbesondere während!, der Wintermonate), so daß das Wasser in den Leitungen 11 auf eine sichere und angenehme Temperatur gemischt werden kann.

Um eine angenehme Wassertemperatur und einen maximalen Wasserdruck ein- ; zustellen, sollen die Ventile 12 für einen maximalen Durchfluß geöffnet

werden und dann der Steuerhebel 25 voll niedergedrückt werden. Der Baller ^; der Hand kann dann über der Abgabedüse 31 gehalten werden, oder aber vor ! der Kupplung des Bidetmechanismus mit dem Zwischenstück 10 unterhalb der

Verbindung 15 oder 20 (Fig. 1 und la), und die Ventile 12 können so ein-

: Teniperatiir

' gestellt werden, bis eine angenehme/und ein maximaler Druck vorhanden sind. Der gleiche Vorgang kann in Verbindung mit Fig. la ablaufen, indem beispielsweise Einstellungen am Anschluß vor der Befestigung der Gleit- und Klemmverbindung 17 vorgenommen werden.

Besonders sei erwähnt, daß die Ventile 12 die Temperatur und den "maxij malen" Druck des Wassers zum Bidetmechanismus steuern, während das j Steuerventil 22 den "veränderlichen" Druck des Wassers zur Abgabedüse steuert.

In Verbindung mit Fig. 5 sei bemerkt, daß die Öffnungen 50 der Abgabedüse 31 so ausgelegt sind, daß sie den Sprühstrahl 51 auf eine Stelle fokussieren, die in der Praxis zwischen 10 und 12,5 cm über der Abgabedüse liegt. Durch Fokussieren des Wasserstrahles in dieser Weise wird die Fläche, die während des Reinigungsvorganges des Strahles benetzt wircj,

709824/0338

möglichst klein gehalten, während das Wasser auf die Fläche gerichtet wird, die gereinigt werden soll.

In Fig. 6 ist der Bidetmechanismus nach vorliegender Erfindung in seiner Betriebsstellung mit dem Rand einer Toilettenschüssel 24 befestigt. Eine Betätigung des Steuerhebels 25 ist in der Richtung durch die Pfeile C und D und die verschiedenen, mit Bezugszeichen versehenen Teile dargestellt.

Damit das Bidet in vollem Umfang benutzt werden kann, insbesondere für Behinderte, ungeübte oder ältere Personen, kann eine Gebläseeinheit und eine Luftventiliervorrichtung eingebaut sein, damit der Bereich, der durch die Sprühdüse benetzt worden ist, getrocknet werden kann.

Diese Trocknungsvorrichtung, die in Fig. 7 am besteh dargestellt ist,

und die vollständig tragbar ausgebildet ist, kann eine Gebläseeinheit

über

60 aufweisen,/aie Abgabeluft bei Umgebungstemperatur oder erhöhter Temperatur über einen weichen Kunststoffschlauch 61 an eine Luftdüse 62 (bzw. einen Luftauslaß) abgegeben werden kann, die so ausgelegt ist, daß j sie zwischen den Toilettensitz 63 (strichpunktiert dargestellt) und die ToilettenschUssel 24 an der Rückseite der Schüssel paßt und Luft gegen j die Vorderseite der Schüssel in Richtung der Pfeile "E" abgibt. Die Gebläseeinheit 60 kann hinter der ToilettenschUssel mit Hilfe von ; ^SchnUren 64 oder dgl. aufgehängt sein, die das Gebläse mit dem Luftauslaß der entgegengesetzten Seite der Schlauchverbindung verbinden. Das Gebläse kann durch einen Steuerdruckknopf 65 be-tätigt werden, das vor- I zugsweise mit dem hinteren Teil des Bidetsteuerhebelmechanismus befestigt j ist, wobei das Gebläse nur während der Zeit in Betrieb ist, während dar ι der Druckknopf niedergedrückt ist. Die Gebläseeinheit 60 und/oder die j Düse 62 können zweckmäßigerweise auf den Ansätzen befestigt sein, die den Toilettensitz mit der Toilettenschüssel verbinden. Eine voreingestellte, fest vorgegebene Lufttemperatur ist im allgemeinen ausreichen^,

709824/0338

265464Q

es kann jedoch in Verbindung mit dem Druckknopf 65 eine Steuerung 66 vorgesehen sein, die die Geblösegeschwindigkeit entweder erhöht oder erniedrigt, und die den Stromfluß zum Heizelement vergrößert oder verkleinert.

Wenn die Erfindung in einer kommerziellen Anlage verwendet wird, kann j sie eine Abdeckung aufweisen, damit eine unerwünschte Benutzung verhindert wird. Die Abdeckung (nicht dargestellt) umschließt den Bidetmechanismus und den Behälter vollständig, wobei Löcher vorgesehen sind, die das Zufuhren von Schläuchen oder Leitungen, des Steuerhebels und einen Zugang zu den Druckknöpfen 44 und 45 ermöglichen. Eine einfache Sperrvorrichtung dient zum Absperren der Abdeckung am Rand der ToilettenschUssel und zum einfachen und raschen Entfernen der Abdeckung für die Wartung der Einheit und die Reinigung des Randes der Toilettenschüssel.

709824/0338

Leerseite

Claims (1)

1. Pate nta η Sprüche

   1. Tragbares Bidet, das mit einer herkömmlichen Klosettschüssel verbind-. bar ist, mit einer Flüssigkeitsabgabeleitung, die drehbar zur Wahl der geeigneten Spritzposition angeordnet ist, gekennzeichnet durch

   a) ein Anschlußzwischenstück (10), das die Verbindung des Bidets mit einer Druckwasserquelle erleichtert,

   b) Wasserabgaberohr und -Düse (30, 31), die aus einer unwirksamen Position unterhalb des Innenrandes der Klosettschüssel (24) in eine Betriebsstellung bewegbar sind, in der die Düse (31) etwa zentrisch zur Klosettschüssel liegt,

   c) eine Ventilvorrichtung,(22) zum veränderlichen Steuern des Wasserdurchflusses zu Abgaberohr und -Düse (30, 31), und

   d) eine von Hand betätigbare Hebelvorrichtung (25), die schwenkbar in der Nähe, jedoch außerhalb der Klosettschüssel (24) angeordnet ist, wobei eine Anfangsbewegung der Hebelvorrichtung (25) eine Bewegung von Abgaberohr und -Düse (30, 31) in die Betriebsposi.tion bewirkt

   und eine weitergehende Bewegung der Hebelvorrichtung (25) in der gleichen Richtung ein allmähliches Öffnen der Vsntilvorriehturag (22) ergibt, ohn© daß ©ine weitere Verschiebung von Abgaberohr und »Düse (30, 31) aus der Betriebsposition erfolgt»

   2. Bidet nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußzwischenstück (10) so ausgebildet ist, daß Heiß« und KaltwasserstrUm® aufgenommen werden, und der daraus resultierende Wasserstrom auf eine vorbestimmte Betriebstemperatur gemischt wird·

   3. Bidet nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Teil des Abgaberohres (30) an einem Ende entfernt von der Düse (31) flexibel ist.

   '/09824/0338

   -ir- 26b464U Jt

   4· Bidet nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebung von Abgaberohr und -Düse (30, 31) in Abhängigkeit von dem Kontakt zwischen einem ersten vorspringenden Bauteil (26) des Hebels (25) und einer auf einer Welle (28) befestigten Betätigungsvorrichtung (27) erfolgt, und daß das Ende der Welle (28), das entfernt von der Betätigungsvorrichtung (27) liegt, ein Bauteil (29) aufnimmt, das in Eingriff mit dem Abgaberohr (30) gebracht werden kann und eine Bewegung desselben verursacht.

   5. Bidet nach Anspruch 4_? dadurch gekennzeichnet; daß die Betätigungsvorrichtung (27) mit einem nockenartigen Profil versehen ist, das eire Bewegung von Abgaberohr und -Düse (30, 31) nur in die gewünschte Betriebsposition ermöglicht.

   6. Bidet nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der erste vorspringende Bauteil (26) des Hebeis (25) eine Zahnstange in der Nähe des entfernten Endes aufnimmt, und daß die Betätigungsvorrichtung (27) die Form eines Zahnritzels besitzt, das mit der Zahnstange in Eingriff kommt, wobei die Zahnstange so dimensioniert ist, daß sie eine Bewegung von Abgabe rohr und -Düse nur in uL· gewün-sdite Betriebsposition er-

   Ί_b Bid-3fe i-Tjsh .Anspruch 5 oder 6_r dadurch yski:i *;sichnöt_? daß die Heb©l« νοκτίΦ '.Miiy (25) einen ,ewöifcon vorsprifty^r.--,-, η Bauteil (35) aufweist, der vüm am. erst-sn vorspringenden Bauttdi \26) in Längsrichtung der Hobelvorrichtung (25) gegen das entfernte Eude zu angeordnet ist, und daß eins Betätigung der Ventilvorrichtung (22) aufgrund des Kontaktes zwischen der Ventilvorrichtung (22) und des zweiten vorspringenden Bauteiles (35) erfolgt.

   4/0338

   -w- 265464Q

   8, Bidet nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, doß eine Vorrichtung (39) vorgesehen ist, über die von Wasser verschiedenes Strömungsmittel in das durch die Düse (31) abgegebene Wasser eingeführt wird,

   9* Bidet nach Anspruch 8_f dadurch gekennzeichnet, daß das Strömungsmittel eine Seifenlösung ist»

   10« Bidet nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Strömungsmittel eine Oeodorantlösung ist«

   Π β Bidet nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Strömungsmittel ein in Lösung befindliches medizinisches Präparat ist.

   12. Bidet nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (39) ein lösbar mit dem Bidet verbundener Behälter ist, der wenigstens eine Kammer (40, 41) zur Aufnahme des Strömungsmittel aufweist·

   13. Bidet nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch eine Saugvorrichtung (37) zum Ausbringen des Strömungsmittels aus wenigstens einer Kommer (40_f 41).

   14. Bidet nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet^ daß die Saugvorrichtung (37) wenigstens ein Venturirohr aufwsistf das so angeordnet ist, daß es auf das in die Düse (31) ströesnde Wasser und auf ein Saugsystem einwirkt, welches durch ©in© von Hand b©tStigbar@ Ventilvorrichtung beaufschlagbar ist·

   15» Bidet nach Anspruch 14_? dodusreh gsksirainiZ^ielbnoip dcsß der Behöitor (39) zwei Kammern (4Q_e 41) aufweist^ dtaron jede ein (anderes StrSiaungs» mittel enthält ond d©s©n |©d© rait @in©&« g@tr@nnt©n Sensgs^stea versehen is ty das irs-dividuell Üb©? ©imo mni@ibhSrtfa.@% v®m Hendl bütötift©

   709824/0336

   Ventilvorrichtung beaufschlagbar ist und auf eine Änderung im Wasserdruck im Bereich wenigstens eines Venturirohres anspricht·

   16. Bidet nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die OUse (31) mit einer Vielzahl von Auslaßöffnungen (50) versehen ist, deren jede im Winkel so orientiert ist, daß die individuellen Wasserstrahlen so gerichtet sind, daß sie an einer vorbestimmten Stelle Über der OUse auftreffen,

   17· Bidet nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß eine Trocknungseinrichtung vorgesehen ist, die unabhängig von dem Bidet betätigbar ist.

   18· Bidet nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Trocknungsvorrichtung ein Heißluftgebläse mit einer LuftabgabedUse (62) aufweist, die lösbar an der Rückseite der Klosettschüssel (24) zwischen dieser Schüssel und einem Klosettsitz (63) befestigt ist, und daß eine Lufterhitzer- und Gebläseeinheit (60) Luft mit vorbestimmter Temperatur Über eine LeitungsfUhrung in die LuftabgabedUse einspeist.

   19, Bidet nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorrichtung vorgesehen ist, die die Temperatur der in die LuftabgabedUse abgegebenen Luft steuert·

   0 9 8 2 4/0338