DE2108061C3 - Behälter mit einem Hals, der durch einen dem Hals bei seiner Formung einstückig angeformten durchstoßbaren Deckel verschlossen ist, und Verfahren zu seiner Herstellung - Google Patents

Description

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fläche dieses Deckels anschmiegen kann, so daß zwi- Die Erfindung wird erläutert durch die folgende sehen der Kappe und. dem Deckel ein freier Raum Beschreibung von Ausführungsbeispielen, Die Beyerbleibt, Aus den oben angegebenen Gründen dringt Schreibung bezieht sich auf die schematiche Zeichin diesen freien Raum der Flascheninhalt ein, nachdem nung; hierin zeigt

die Flasche durch ein Hjlfswerkzeug perforiert und 5 Fig, I eine Ansicht einer Flasche, bei der die Erfin-

umgekehrt ist, wobei die erwähnten Gefahren von dung angewandt werden kann,
Lecks und Verunreinigung des Flascheninhalts auf- Fig. 2 einen Schnitt durch den Hals dieser Flasche

treten. und eine bekannte, unabhängig auf den Hab aufge-

Diese Gefahr der Verseuchung des Flascheninhalts setzte Kappe,

ist um so schwerwiegender, als die betreffende Kappe io Fig. 3 einen Schnitt entsprechend Fig. 2 des mit in der Kälte auf den Flaschenhals in einem mehr oder einer erfindungsgemäßen aufgeformten Kappe verweniger späten Stadium seiner Fertigstellung aufge- sehenen Flaschenhalses,

setzt wird, wodurch der diesen Hals verschließende Fig. 4 schematisch das Aufformen der Kappe,

Deckel oberflächlich nach der Sterilisation der Flasche Fig. 5 A und 5B im größeien Maßstab Ausschnitte

kontaminiert sein kann. 15 des Flaschenhalses mit der aufgeformten Kappe bei

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, umgekehrter Stellung zur Erläuterung der Arbeits-

einen Behälter, besonders aus Kunststoff, mit einem weise dieser Kappe bei der Benutzung der Flasche,
seinem Hals einstückig angeformten durchstoßbaren Fig. 6 bis 11 die Hälften von Schnitten entsprechend

Deckel zu schaffen, der mit einer Kanüle ohne Gefahr Fig. 3 von jeweils verschiedenen abgewandelten Aus-

von Lecks und Verunreinigung des Behälterinhalts 20 führungsformen,

durchstoßen werden kann und nach Herausziehen der Fig. 12 einen Schnitt entsprechend Fig. 3 einer

Kanüle wieder dicht schließt. Abwandlung mit einem zusätzlichen Garantieverschluß.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch ge- Fig. 1 zeigt die Anwendung der Erfindung bei einer löst, daß der Deckel und das Ende des Halses des Flasche aus Kunststoff mit einem Tragboden und Behälters durch eine aus einer Masse an Ort und 25 quadratischem Querschnitt, wobei diese Art der Aus-Stelle unmittelbar über sie geformte, ihren Oberflächen bildung selbstverständlich keine Einschränkung begenau angeschmiegte und ohne Zwischenraum auf- deutet. Die Erfindung ist ebenso für Flaschen mit liegende und dort gehaltene Kappe aus elastischem rundem oder anderem Querschnitt sowie für vollkom-Material abgedeckt sind. men weiche Flaschen oder Behälter geeignet.

Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Her- 30 Fig. 1 zeigt insbesondere den Fall, daß eine solche

Stellung solcher Behälter. Weiterbildungen der Erfin- Flasche einen Hals 10 aufweist, der durch einen

dung, deren Vorteile unmittelbar ersichtlich sind, sind Deckel 11 verschlossen ist, welcher durch Zusammen-

jn den Unteransprüchen angegeben und in der folgen- drücken des Halses 10 nach dem Füllen der Flasche

den Beschreibung erläutert. hergestellt ist.

Bei dem erfindungsgemäß hergestellten Behälter 35 Wie gezeigt weist der Hals 10 außen ein auskragenkann es sich um eine Flasche handeln, bei der das des Band 12 auf, dessen Zweck späte' erläutert ist. £in Überformen mit der Kappe eine der üblichen Her- solches Band ist jedoch für die Erfindung nicht unbestellurgsstufen bildet. Es kann aber auch das Über- dingt erforderlich.

formen nachträglich vorgenommen werden, um die Auf Grund seiner Bildungsweise weist der Deckel 11

Eigenschaften einer gefüllten Flasche mit einstückig 40 zahlreiche Oberflächenunregelmäßigkeiten auf, so daß

angeformten Deckelverschluß zu verbessern. Die beim Aufsetzen einer bekannten unabhängigen Kappe

Flasche, ihr Hals und einstückig angeformter Deckel 13 (Fig. 2) auf den Hals 10 zwischen dieser Kappe und

bestehen, wie üblich, aus einem verhältnismäßig star- dem Deckel 11 ein freier Raum 14 verbleibt, der die

ren Werkstoff, während die erfindungsgemäße Kappe obenerwähnten Schwierigkeiten verursachen kann,
aus elastischem Material, beispielsweise synthetischem 45 Erfindungsgemäß (Fig. 3) ist über das Ende des

Elastomer, besteht. Halses 10 und den Deckel 11 eine Kappe 15 aus

In jedem Fall schmiegt sich die erfindungsgemäß elastischem Material, beispielsweise natürlichem oder

aufgeformte Kapp?; den Unregelmäßigkeiten der Ober- synthetischem Elastomer oder thermoplastischem

fläche des den Fteschenhals verschließenden Deckels Homo- oder Copolymer, aufgeformt. Die für diesen

eng un, so daß zwischen der Kappe und dem Deckel So Zweck besonders befriedigenden elastischen Werk-

keinerlei Zwischenraum oder Unterbrechung Jer stoffe sind besonders Äthylen/Vinylacetat-Copolyme-

Kontinuität besteht, welche der Ursprung irgendeines ren und Styrol-Butadien-Copolymcren, aber auch

Lecks sein könnte. Unter diesen Bedingungen kann Polyäthylen, Polypropylen. Polyvinyl- oder Polycar-

män sagen, daß die Kappe und der Deckel zusammen bonatpolymeren.

ein zusammengesetztes Material bilden, dessen eine 55 Dieses Auf- oder Umformen kann leicht mit Hilfe

Schicht die für die gewünschte Dichtheit notwendige von zwr: Formmatrizen 16A, 16 B erfolgen, die rings

Elastizität besitzt. Es entfällt damit die bisher erfor- um den Hals 10 angeordnet sind und zusammen de

derliche aufwendige mehrteilige Konstruktion, die Matrize (Außenform) 17 der herzustellenden Kappe

mehrere Bearbeitungsstufen benötigt. bilden, wobei eine dieser Matrizen einen Kanal 18

Außerdem erfolgt das Aufformen der Kappe in der ⁶° zum Einspritzen des Aufformungsmaterials aufweist,

Hitze, bei einer Temperatur von beispielsweise etwa wie schematisch in Fig. 4 gezeigt. Ein solches Umfor-

120 bis 140⁰C, die in jedem Fall ausreicht, um eine men kann auch auf jede andere Weise, beispielsweise

endgültige Sterilisation der Deckeloberfläche vor deren mittels einer Spritzpistole durchgeführt werden.
Abdeckung zu gewährleisten, so daß diese Deckelober- Es ist offensichtlich, daß dieses Umformen bei jedem

fläche kein Ausgangspunkt für irgendeine Verunreini- 65 beliebigen Typ von Flasche oder anderem Behälter

gung (Verseuchung) mehr sein kann. Eine gesonderte und selbst bei solchen vorgenommen werden kann,

Sterilisierung der Deckeloberfläche des gefüllten Be- bei denen ein solches Umformen ursprünglich nicht

hälters erübrigt sich also. vorgesehen war.

Es sei besonders hervorgehoben, daß dieses Umformen zur Herstellung einer Knppe 15 führt, welche sich der Oberfläche des Deckels 11 eng anschmiegt, so daß über die ganze Länge der entsprechenden Stoßebenc P zwischen der Kappe und dcrr· Deckel keinerlei freier Raum oder andere Unterbrechung der Kontinuität besteht.

Die Vorteile dieser Maßnahmen ergeben sich noch klarer bei Betrachtung der Fig. 5Λ und 5B. welche schematisch die Art der Benutzung der Flasche erläutern. Diese Figuren zeigen insbesondere die Entnahme des Flaschcninhalts, weshalb die Kappe 15 und der Deckel 11 darin in umgekehrter Lage gezeigt sind.

Wie oben erläutert erfolgt die Benutzung der Flasche, die Zugabe eines Stoffs oder Entnahme von Inhalt, mit Hilfe eines rohrförmigen Hilfsinstrumcnts 19, beispielsweise Perforationsaufsatzes, einer Hohlnadel, Punktionsnadel od. dgl., die mit Gewalt, unter Perforation durch die Kappe 15 und den Deckel 11 eingedrückt wird, wie in Fig. 5A gezeigt.

Dieses Instrument 19 bahnt sich elastisch eine Öffnung 20 durch die Kappe 15. jedoch legen sich die Wände dieser Öffnung wegen der Elastizität des die Kappe bildenden Werkstoffs eng und daher herme-, tisch gegen die Außenwand des Instruments an.

Dagegen führt die vom Instrument 19 im Deckel 11 erzeugte Perforation zu einem richtigen Aufreißen und ist daher unregelmäßig. Es bleibt also mindestens örtlich ein Zwischenraum zwischen den Wänden dieser Perforation und dem Instrument 19. so daß, wenn die Stoßebene P zwischen dem Deckel 11 und der Kappe 15 nicht direkt wäre, der Flascheninhalt seitlich längs dieser Stoßebene ausfließen und am Rand der Kappe quellen könnte. Außerdem könnte sich der Inhalt in Berührung mit dem Deckel 11 verschmutzen bzw. infizieren. Das ist der Fall für die in Fig. 2 gezeigte Kappe 13.

Dagegen gewährleistet die erfindungsgemäße Aufformung der Kappe 15 die gewünschte Abdichtung längs der Stoßebene P und. wie oben erwähnt, gleichzeitig die Sterilisation der Oberfläche des Deckels 11.

Wenn das eindringende Hilfsinstrument 19 zurückgezogen ist (Fig. 5B), schließen sich die Wände der Öffnung 20 in sich selbst, was die Aufrechterhaltung der Dichtung bewirkt, obgleich die Perforation 21 klaffend zurückbleibt.

In den obigen Erläuterungen wurde angenommen, daß das Band 12 des Halses 10 glatt sei.
Bei den in den Fig. 6 bis 12 gezeigten abgewandelten Ausführungsformcn ist ein solches Band mit einer vor- oder zurückspringenden Verankerungseinrichtung so ausgebildet, daß sie dem Abreißen der Kappe 15 entgegenwirkt.

ίο In Fig. 6 handelt es sich dabei um eine einzige durchgehende Ringnut 22 von halbkreisförmigem Querschnitt. Dieser Querschnitt kann auch quadratisch, rechteckig, schwalbcnschwanzförmig oder noch anders sein.

In Fig. 7 sind zwei durchgehende Ringnuten 23 vorgesehen, deren Querschnitt etwa die Form einer Halbellipsc aufweist.

In Fig. 8 sind drei durchgehende Ringnuten 24 vorgesehen, deren Querschnitt ein unregelmäßiges Dreieck ist. dessen am Ende des Halses 10 nächstgelegcne Seite die kleinste der Seiten und vorzugsweise senkrecht zur Achse des Halses ist.

In Fig. 9 handelt es sich um Ringnuten 25. deren Querschnitt ein gleichschenkliges Dreieck ist.

Gcmäü Fig. 10 weist die vom Band 12 des Halses 10 getragene Verankerungseinrichtung eine oder mehrere schraubenförmige Wülste 26 auf.

In Fig. 11 weisv die Verankerungseinrichtung eine einzige Nut 27 mit rechteckigem Querschnitt auf, die in aufeinanderfolgende diskontinuierliche Abschnitte 28 aufgeteilt ist.

Gemäß der in Fig. 12 gezeigten Ausführungsform ist zusätzlich zu der erfindungsgemäßen Kappe 15 ein an sich bekannter Garantiering 29 vorgesehen, der sie unverletzbar macht. Es handelt sich um einen Ring aus Metall oder anderem Werkstoff, der die Kappe 15 seitlich umgibt und axial gegen sie zurückgedrückt ist. beispielsweise durch Umbördcln oder auf andere Weise, begünstigt insbesondere durch das Band 12 des Halses 10.

In an sich bekannter Weise hält dieser Ring 29 ferner provisorisch eine Schutzscheibe 30, die mit Hilfe einer Griffzunge 31 abgezogen werden kann, um die Flasche in Gebrauch zu nehmen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (9)

1. zu seiner Herstellung. Perartige Behälter sind beson-Patentansprüche: ders für Arzneimittel bestimmt. Ein Beispiel dafür sind

   Flaschen für physiologisches Serum, die bei einer Per-J, Behälter, insbesondere aus Kunststoff, mit fusion benutzt werden.

   einem Hals, der durch einen dem Hals bei seiner 5 Um die unbedingt erforderliche Sterilität ihres InFormung einstückig angeformten durchstoßbaren halts zu bewahren, sind solche Flaschen hermetisch Deckel verschlossen ist, dadurch gekenn- verschlossen und versiegelt, und der Zugang zu ihrem zeichnet, daß der Deckel (11) und das Ende Innenvolumen, um zur Verwendung einen Hilfsstoff des Halses (10) des Behälters durch eine aus einer zuzusetzen und/oder den Inhalt teilweise oder voll-Masse an Ort und Stelle unmittelbar über sie ge- ίο ständig zu entnehmen, erfolgt durch Perforierung des formte, ihren Oberflächen genau angeschmiegte Deckels mittels eines beliebigen rohrförmigen Werk- und ohne Zwischenraum aufliegende und dort zeugs. Der Kunststoff, aus dem die Flasche besteht, gehaltene Kappe (15) aus elastischem Material ist im Hinblick auf spine Eignung bei den üblichen abgedeckt sind. Herstellungsverfahren für Hohlkörper durch Formen,
2. 2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekenn- 15 Extrudieren, Blasformen od. dgl. ausgewählt und bezeichnet, daß der Hals seitlich mindestens eine sitzt praktisch keine Elastizität. Er reißt daher beim vor- oder zurückspringende, dem Abreißen der Eindringen eines durchbohrenden Werkzeugs unregel-Kappe entgegenwirkende Verankerungseinrichtung mäßig, meist sternförmig auf und schneiest :>ich nicht (22, 26) aufweist. so perfekt wie gewünscht dem äußeren Umriß des
3. 3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekenn- ao Werkzeugs an. Daraus erfolgen Abdichtungsmängel zeichnet, daß die Verankerungseinrichtung minde- durch Zwischenräume rings um das Werkzeug, und stens eine durchgehende oder unterbrochene Ring- die Abdichtung wird noch mehr beeinträchtigt, wenn nut (22, 27) aufweist. das Werkzeug aus der Flasche herausgezogen ist, da
4. 4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekenn- sich die erzeugte Perforation nicht wieder vollkommen zeichnet, daß die Verankerungsnut einen Quer- 35 schließt. Abgesehen von unerwünschten Lecks und schnitt von einer der folgenden Formen aufweist: Ausflüssen durch diese Löcher der Abdichtung können Halbkreis (22), Halbeilipse(23j, Schwalbenschwanz, die Dichtungsmängel auch eine nicht mehr zu behe-Quadrat, Rechteck, gleichschenkliges Dreieck (25), bende Verunreinigung oder Verseuchung des Flaschenunregelmäßiges Dreieck (24), dessen dem Ende des Inhalts verursachen.

   Halses nächste Seite die kleinste der Seiten und 30 Um diesen Nachteil zu beheben ist gewöhnlich eine vorzugsweise senkrecht zur Achse des Halses ist. Dichtung aus elastischem Material vorgesehen, welche
5. 5. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekenn- sich um das eindringende Werkzeug und nach dessen zeichnet, dali die Verankerungse' !richtung minde- Herausziehen in sich selbst schließt und die gewünschte stens einen schraubenförmigen Wulst (26) aufweist. Dichtheit liefert. Eine solche Dichtung kann an einer
6. 6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, 35 beliebigen Stelle der Flasche angeordnet sein. Es ist dadurch gekennzeichnet, daß die aufgeformte jedoch zweckmäßig, sie im Bereich der Verschlußvor-Kappe von einem über sie zurückgedrückten Ring richtung des Füllhalses der Flasche oder eines dafür (29) umgeben ist. an der Flasche vorgesehenen Flansches anzuordnen,
7. 7. Behälter nach Anpsruch 6, dadurch gekenn- und zwar sowohl wegen der in diesem Bereich verfügzeichnet, daß der Ring provisorisch eine auf der 40 baren größeren Abmessungen, was für mehrfache Entaufgeformten Kappe angeordnete abreißbare nahmen oder Eingriffe günstig ist, als auch weil die Schutzscheibe (30) hält. Flasche oft in umgekehrter Stellung, d. h. mit dem
8. 8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, Hals nach unten, benutzt wird (siehe z. B. französische dadurch gekennzeichnet, daß die aufgeformte Patentschrift 1 449 600).

   Kappe aus einem der folgenden V/erkstoffe be- 45 Gemäß dem Verfahren der USA.-Patentschrift steht: natürliche oder synthetische Elastomeren, 3 325 860, das gegenwärtig mehr und mehr entwickelt thermoplastische Homo- oder Copoly.neren, wie wird, werden die aus Kunststoff bestehenden Flaschen ein Copolymer Äthylen-Vinylacetat oder ein Co- in der gleichen Maschine, die zu ihrer Formung dient, polymer Styrol-Butadien. gefüllt, während ihr Füllhals noch heiß und daher
9. 9. Verfahren zur Herstellung eines Behälters, 5° plastisch ist, und anschließend in der gleichen Maschine besonders einer Flasche aus Kunststoff, dessen durch endgültiges 2[usammendrücken ihres Halses Hals durch einen bei seiner Formung zusammen verschlossen und versiegelt, so daß kurz gesagt der und einstückig mit ihm ausgebildeten Deckel ver- Hals der die Maschine verlassenden Flaschen durch schlossen ist, nach einem der Ansprüche 1 bis 8, einen dem Hals einstückig angeformten Deckel verdadurch gekennzeichnet, daß unmittelbar über 55 schlossen ist.

   dem Hals und Deckel an Ort und Stelle aus einer Für einen solchen Hals kommt also weder die VerMasse, wie natürlichem oder synthetischem EIa- bindung mit einer aufgesetzten Verschlußvorrichtung stomer, thermoplastischem Homo- oder Copo- noch auch der Einsatz irgendeiner elastischen Dichtung lymeren, eine Kappe aus elastischem Material ge- in Frage.

   formt wird. 60 Es ist bekannt, diese Dichtung durch eine gesonderte

   elastische Kappe zu ersetzen, die auf das Ende des

   Halses aufgesetzt ist. In der Praxis hat sich jedoch

   diese Maßnahme aus den folgenden Gründen als unbefriedigend erwiesen.

   Die Erfindung betrifft einen Behälter, besonders aus 65 Vor allem besitzt der den Hals verschließende Deckel Kunststoff, mit einem Hals, der durch einen dem sehe unregelmäßige Flächen, was bei der Art seiner Hals bei seiner Formung einstückig angeforinten Herstellung unvermeidbar ist. Daraus folgt, daß die durchstoßbaren Deckel verschlossen ist, und Verfahren auf den Hals gesetzte Kappe sich keinesfalls der Ober-