DE2166429A1 - Sicherheitskupplung - Google Patents

Description

(Ausscheidung aus Patentanmeldung P 21 04- 071.1-22)

Die Erfindung "betrifft eine Sicherheitskupplung mit zwei aneinander setzbaren Kupplungshälften, insbesondere zum Anschließen einer Fülleitung an einen Flüssigkeitsbehälter oder -tank, wobei jede Kupplungshälfte einen zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung beweglichen 'Ventilkörper aufweist.

Eine Sicherheitskupplung dieser Art ist bereits bekannt (GB-PS 636 59Q)· Dabei weist eine Kupplungshälfte einen zu ihrer Längsachse koaxialen, axial verschieblichen Ventilkörper auf, welcher durch eine Feder nach außen gegen einen Ventilsitz gedrückt ist, und zwar an dem Gehäuse der Kupplungshälfte. In der anderen Kupplungshälfte ist gleichfalls ein zu deren Längsachse koaxialer, axial beweglicher Ventilkörper vorgesehen, gegen welchen auf der dem anderen Ventilkörper abgewandten Seite eine axial verschiebliche Sitzhülse federnd gedrückt ist.

Beim Zusammenschieben der beiden Kupplungshälften liegen zunächst die beiden sich gegeneinander abstützenden Ventilkörper dicht am jeweils zugehörigen Sitz an, und wird

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lediglich das Genäuse der einen Kupplungshälfte verschoben. Dann kommt der in diesem Gehäuse bewegliche Ventilkörper an dem Gehäuse zur Anlage und wird bei dessen weiterer axialer Verschiebung von aer Sitzhülse abgehoben, und zwar unter Mitnahme des anderen Ventilkörpers entgegen der Wirkung der zugehörigen Feder, so daß dieser von seinem Sitz abhebt. Bei dieser bekannten Sicherheitskupplung ist die Gefahr gegeben, daß nach längerer Zeitdauer die Federn ermüden und Undichtigkeiten auftreten. Trotz verhältnismäßig vex'wickeltem Aufbau ist sie daher zum füllen eines Flüssigkeitsbehälters mit brennbaren oder giftigen Flüssigkeiten wenig geeignet.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sicherheitskupplung der eingangs angegebenen Art zu vermitteln, welche bei einfachstem Aufbau eine gute Dichtheit während des Uncfüllvorganges sowie während des Ruhezustandes gewährleistet.

Die erfindungsgemäße Sicherheitskupplung ist daher dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper an einem Gehäuse vorgesehen ist, welches mittels eines in der jeweiligen Kupplungshälfte drehbar gelagerten Exzenternockens beweglich ist, dessen Achse an dem aus der Eupplungshälfte ragenden Ende einen Handgriff aufweist.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist ferner ein zwischen der öffnungs- und Schließstellung verschiebbarer oder verschwenkbarer Ventilkörper vorgesehen.

Nachstellend ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sicherheits^cupplung anhand der Zeichnung beispielsweise beschrieben. Es zeigens

Fig. 1 die Ansicht der Sicherheitskupplung im Längsschnitt ;

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2 ciie ünsicht einer weiteren Auafüiirunj-sf orm

Kupplungshälfte in
edrehten Längsschnitt.

einer Kupplungshälfte in einem mn 90° zur

Die in Fi₀ ¹. 1 dargestellte Hälfte 1 der Sicherheitskupplung bildet die Einlaßöffnung eines Flüssigkeitsbehälters 6 und kann mit einer überfüllsicherheitseinriclitung verbunden sein, welche nicht nur das. überfüllen des Behälters und somit das Auslaufen von Flüssigkeit verhindert, sondern auch ermöglicht, nach dem Schließen des Hauptventils die noch im Füllstutzen 5 verbleibende Flüssigkeit auf einfache Weise in den Behälter 6 zu entleeren. Diese Einrichtung ist in Öffnungen eines Schutzdeckels 3 eines Mannloches 4 des Flüssigkeitsbehälters 6 angebracht. Die andere Hafte 32 der.Sicherheitskupplung ist an dem Ende einer Fülleitung befestigt.

Zum Ankuppeln der Fülleitung an die Einlaßöffnung sind an den jeweiligen äußeren Enden der Kupplungshälften 1 und 32 Bajonettverschlüsse mit Klauen 3I vorgesehen. Jede Kupplungshälfte 1 bzw. 32 weist einen mit einem Gehäuse 29 fest verbundenen Ventilkörper 27 auf. Das Gehäuse 29 ist mittels eines in der jeweiligen Kupplungshälfte 1 bzw. 32 drehbar gelagerten Exzenternockens 28 axial zur Längsachse der Kupplungshälfte 1 bzw. 32 verschieblich. Die Achse 26 des Exzenternockens 28 ist an dem aus der Kupplungshälfte 1 bzw. ragenden Ende mit einem Handgriff 33 versehen. Durch Drehung der Achse 26 der geweiligen Kupplungshälfte um 180° mittels des Handgriffs 33 wird der Ventilkörper 27 zwischen einer üffnungs- und einer Schließstellung bewegt.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 ist ein verschiebbarer und verschwenkbar er Ventilkörper 30 vorgesehen. Dieser stellt, wenn er geöffnet ist, für die durchströmende Flüssigkeit einen geringeren Widerstand dar.

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Claims (3)

1. Ansprüche

   1J Sicherheitskupplung mit zwei sine inander setzbaren Kupplungshälften, insbesondere zum Anschließen einer Fülleitung an einen Flüssigkeitsbehälter oder -tank, wobei Jede Kupplungshälfte einen zwischen einer öffnungs- und einer Schließstellung beweglichen 'Ventilkörper aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (27i 30) an einem Gehäuse (29) vorgesehen ist, welches mittels eines in der jeweiligen Kupplungshälfte (1 bzw. J2) drehbar gelagerten Exzenternockens (28) beweglich ist, dessen Achse (26) an dem aus der Kupplungshälfte (1 bzw. 32) ragenden Ende einen Handgriff (33) aufweist.
2. 2. Sicherheitskupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (27» 30) zwischen der öffnungs- und der Schließstellung verschiebbar ist.
3. 3. Sicherheitskupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (30) zwischen der öffnungs- und der Schließstellung verschwenkbar ist.

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