DE2164014C3 - Hydraulischer Garagen-Wagenheber - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Gara- gestalten, daß die Bedienungsperson ohne Schwieriggen-Wagenheber mit auf einem Fahrgestell angelenk- keit und ohne allzu große Sorgfalt in der Lage ist, tem Heberarm, der mit der Kolbenstange eines 55 ^{eine auf dem} Heber liegende Last langsam abzusengleichfalls auf dem Fahrgestell befestigten Druckzy- ken und dabei dann gewisse Verrichtungen durchzulinders verbunden ist, den ein Pumpenmechanismus führen und auch die Last in einer Art Schnellgang speist und der mit einem Ölreservoir über einen absenken zu können, dabei jedoch nicht Gefahr durch einen Pedalschwenkhebel gegen eine Rück- läuft, daß wegen diffiziler Handhabung des Stellgliestellfeder regulierbaren Auslaßventilmechanismus 6o des die Last bei der Absicht, sie langsam abzusenverbunden ist. ken, zu schnell durchsackt. Die Lösung dieser Auf-

Bei hydraulischen Hebern dieser Art wird die Ar- gäbe geschieht dadurch, daß der Auslaßventilmechabeitsflüssigkeit unter Druck in den auf dem Fahrge- nismus aus zwei parallelliegenden, mit dem Pedalstell sitzenden Zylinder eingepaßt, um die Kolben- schwenkhebel in Stufenschaltung hintereinander be- »tange auszudrücken, die dann ihrerseits den Heber- 6₅ tätigten Auslaßventilen unterschiedlicher Durchflußarm mit einer die Last unterstützenden Tragplatte weite für langsames Absenken in der ersten und anhebt. Um die Tragplatte wieder abzusenken, wird schnelles in der zweiten Stufe besteht und eine gcsondann die zuvor unter Druck in den Zylinder einge- derte Rückstellfeder der zweiten Stufe erst nach

einem bestimmten üffnungsweg des Auslaßventils der ersten Stufe parallel zu dessen Rückstellfeder wirkt.

Die Bedienungsperson hat somit für die erste, langsame Absenkstufe nicht nur eine gewisse Pedalhebelstrecke zur Verfügung, sondern sie spürt auch beim Übergang zum sogenannten Schnellgang einen erhöhten Pedalwiderstand, der gegen die Rückstellfeder der zweiten Stufe zu überwinden ist, bevor die Last schnell abgesenkt wird. Der Verstellmechanismus ist außerdem einfach und robust, so daß mit langer Lebensdauer auch im rauhen Garagenbetrieb zu rechnen ist.

Vorteilhaft ist es, wenn zur Betätigung des Auslaßventils der zweiten Stufe ein gesonderter Schwenkhebel vorgesehen wird, der vom Pedalschwenkhebel iiach einem die erste Stufe öffnenden Vorweg verschwenkbar ist. Zur Vereinfachung der Konstrukiion kann die verstärkte Rückstellfeder der zweiten Stufe zugleich deren Ventilschlielsfeder sein.

Zur Anpassung an örtliche Gegi benheiten oder individuelle Gewohnheiten ist es zweckmäßig, eine erste Einstellvorrichtung zwischen dem Pedalschwenkhebel und dem Auslaßventil der ersten Stufe zur Festlegung der Länge des Vorweges vorzusehen, und ein weiterer Komfort wird dadurch erzielt, daß eine zweite Einstellvorrichtung am zweiten Schwenkhebel vorgesehen wird, mit der die maximale Öffnungsweite des Auslaßventils der zweiten Stufe festgelegt werden kann, so daß es möglich ist, die schnelle Absenkgeschwindigkeit den vorkommenden Lasten anzupassen, d. h. die schnelle Absenkgeschwindigkeit auch bei unterschiedlichen Belastungsbedingungen im wesentlichen gleich zu halten.

An Hand der Zeichnung wird nun nachfolgend ein Ausführungsbeispiel der Erfindung genauer beschrieben. Es zeigt

rig. I eine teils geschnittene Seitenansicht eines hydraulischen Garagenwagenhebers,

F i g. 2 eine Stirnansicht des Kebers,

F i g. 3 einen Längsschnitt des Zylinder- und Ventilmechanismus des Hebers in vergrößertem Maßstab,

F i g. 4 eine Seitenansicht dieses Mechanismus,

F i g. 5 eine Draufsicht,

F i g. 6 einen Schnitt nach der Linie 6-6 in F i g. 3, und

F i g. 7 eineri Schnitt nach der Linie 7-7 in F i g. 3.

Zunächst wird das Ausführungsbeispiel an Hand der Fig. 1 und 2 näher betrachtet. Ein Wagen, der insbesondere mit 10 bezeichnet ist, besteht aus zwei abgewinkelten, zueinander parallel angeordneten Seitenwangen, die miteinander durch eine vordere und hintere Welle 11 und 12 miteinander verbunden sind, auf die die Vorder- und Hinterräder 13 und 14 aufgesetzt sind. Ein Hcbcrarm 16 in Kastenbauweise ist gelenkig mit einer Welle 15 am Wagen 10 verbunden, und eine Tragplatte 18 ist am oberen Ende des Heberarms 16 schwenkbar aufgesetzt. Das obere und untere Ende paralleler Streben 19 ist einerseits mit der Tragplatte 18 und andererseits mit dem Wagen 10 verbunden und zwar mit Gelenkstiften 20 und 21, und die Streben 19, dr Heberarm 16 und die Tragplatte 18 bilden ein Parallelogrammgestängc, wodurch die Tragplatte 18 unabhängig von der Verschwenkung des Heberarms 16 um die Schwenkachse 15 normalerweise horizontal gehalten wird. Das Verschwenken des Heberarms 16 wird durch einen Hydraulikzylinder 22 bewirkt der am hinteren Ende des Wagens 10 sitzt, sowie einen insgesamt mit 25 bezeichneten Antriebsmechanismus, der den Ventilmechanismus 23 und einen Purapenmechanismus 24

zur Betätigung des Hydraulikzylinders 22 enthält.

Der Antriebsmechanismus 25 ist mit Armen 26, die sich zu beiden Seiten des Ventilmechanisraus 23 erstrecken, mittels Schrauben 27 od. dgl. am Wagen befestigt. Das äußere Ende einer Kolbenstange 28

ίο des Hydraulikzylinders 22 ist mit einer Verbindungsplatte 30 verbunden, durch die jeweils ein Ende von Zugplatten 29 verbunden werden. Genauer gesagt steht das äußere Ende der Kolbenstange 28 mit der Verbindungsplatte 30 über einen Verbindungsstift 32

in Verbindung, der ein Loch 31 in der Platte 30 durchsetzt. Die jeweils zweiten Enden der Zugplatten 29 sind über Gelenkstifte 33 mit dem unteren Ende ues Hekrarms 16 verbunden, so daß beim Ausfahren der Kolbenstange 28 der Heberarm 16 um die Gelenkwelle 15 nach o^en verschwenkt wird. Der Heberarm 16 kann dann mit Hilfe einer Feder 34, die zwischen die Verbindungsplatte 30 und die Radachse 12 eingespannt ist, wieder abgesenkt werden, wodurch die Kolbenstange 28 wieder eingezogen wird.

Nachfolgend werden die Fig. 3 bis 5 betrachtet, die den zu einer Einheit zusammengefaßten Hydraulikzylinder 22, Ventilmechanismus 23 und Pumperimechanismus 24 zeigen, wobei diese Teile miteinander verschweißt sein können und der Ventilmechanismus 23 zwischen dem Pumpenmechanismus 24 und dem Hydraulikzylinder 22 eingesetzt ist, wie dies am besten Fig. 4 wiedergibt. Der Hydraulikzylinder 22 weist einen Doppelzylinderaufbau auf mit einem Zylinder 35 und einem äußeren Gehäusezylinder 36, der den Zylinder 35 umgibt, wodurch zwischen den beiden Zylindern eine Reservoirkainmer 37 gebildet wird, wie sich aus Fig. 3 erkennen läßt. Die Kolbenstange 28 ist gleitbar in den Zylinder 35 eingesetzt.

Am Ende der Kolbenstange befindet sich eine Bohrung 38 zu der senkrecht eine die Kolbenstange durchsetzende Langlochbohrung 39 verläuft. Ein in der Bohrung 38 eingesetztes Ventil 41, das von einer Druckfeder 40 belastet ist, die ebenfalls in der Bohrung 38 sitzt, verschließt diese normalerweise. In die Bohrung 39 ist lose eine Betätigungsstange 43 eingesetzt. Die Betätigungsstange 43 weist einen Stift 42 auf, der in einen Verbindungskanal zwischen den Bohrungen 38 und 39 in Richtung auf die Ventilkugel 41 hineinsteht.

Wenn die Kolbenstange 28 durch den Druck der Arbeitsflüssigkeit, die in eine untere Kammer 44 des Zylinders 35 eingedrückt wurde, bis in ihre äußere Stellung ausgefahren ist, dann liegen sowohl das

obere als auch das untere Ende der Betätigungsstange 13 an einem Lagering 45 an. der in den Zylinder 35 eingesetzt ist, wodurch die Betätigungsstange 43 nach links in F i g. 3 in der Bohrung 39 verschoben wird. Dadurch wird der Stift 42 gegen die Ventilkugel 41 gedrückt und öffnet die untere Kammer 44, die dadurch über die Bohrung 38 und die Langlochbohiung 39 mit dem Raum 46 zwischen Zylinder 35 und Kolbenstange 28 in Verbindung tritt, wobei weiterhin die Flüssigkeit über eine öffnung 47 in der

Wand des Zylinders 35 in die Reservoirkammer 37 abfließen kann. Das unter Druck stehende öl kann also aus der unteren Kammer 44 in das Reservoir 34 zurückströmen.

Wenn also die Kolbenstange 2fl das äußerste linde ihrer Ausfahrbewegurig erreicht hat, dann wird der Druck in der unteren Kammer augenblicklich abgebaut. Diese Anordnung ist sehr vorteilhaft, denn so werden bei vollständig ausgefahrener Kolbenstange die Kräfte, die auf ihr unteres Ende wirken sowie auf den Teil des Zylinders 35 nahe seinem Öffnungsende, verringert werden, weshalb sie einfacher aufgebaut sein können.

Der Pumpenmechanismus 24 enthält eine von Hand betätigte Kolbenpumpe mit einem Pumpenzylinder 48 und einem Kolben 49, der gleitbar in den Pumpenzylinder 48 eingesetzt ist. Wenn der Kolben 49 hin und her bewegt wird, dann wird Drucköl in den Pumpenzylinder durch einen Ansaugkanal 50 im Ventilmechanismus 23 angesaugt, und ein Anlaufventil 51 in dem Kanal 50, der von der Reservoirkammer 37 des Hydraulikzylinders 22 kommt, dient dazu, das Öl in die untere Kammer 44 des Hydraulikzylinders 22 durch ein Abgabeventil 52 und einem Zuführkanal 53 im Ventilmechanismus 23 zu drükken. Aus diesem Grund erstreckt sich ein Verbindungskanal 54 vom Boden des Pumpenzylinders 48 bis zu einem Bereich zwischen den Ansaug- und Abgabeventilen 51 bzw. 52.

Zur Betätigung des Pumpenkolbens 49 ist, wie Fig. 1 zeigt, ein Querstift 59, der von einem Ende eines Schwingarmhebels 58 absteht, welcher über einen Gelenkbolzen 57 gelenkig mit dem Wagen 10 verbunden ist, in eine Nut 55 eines Führungstückes 56 eingesetzt, welches an das freie Ende des Kolbens 49 angesetzt ist. Das obere Ende des Schwingarmhebels 58 ist wiederum mit einem Gelenkbolzen 60 mit einem insgesamt mit 61 bezeichneten Betätigungshebel verbunden. Die Hin- und Herbewegung des Betätigungshebels 61 um den Gelenkbolzen 60 ist begrenzt, da das untere Ende 62 des Betätigungshebels 61 an Schultern 63 und 64 des Schwingarmhebels 58 anläuft. Um die Verbindung zwischen dem unteren Ende des Hebels 61 und des Schwingarmhebels 58 in diesen äußeren Stellungen zu halten, ist eine Rastkugel 65 vorgesehen, die in Nuten od. dgl. 67 und 68 im Ende 62 des Betätigungshebels 61 eingreift und durch den Druck einer Feder 66 hineingedrückt wird. Wenn der Bedienungsmann den Betätigungshebel 61 schwingt, wird der Schwingarmhebel 58 um seinen Gelenkbolzen 57 verschwenkt, so daß der Stift 59 am unteren Ende des Schwingarmhebels 58, der sich in der Nut 55 der Führung 56 befindet, hin und her bewegt wird. Dadurch wird der Kolben 49 im Pumpenzylinder 48 hin und her bewegt. Wenn der Betätigungshebel 61 nach dem linken äußeren Ende in F i g. 1 hingedreht wird und Kraft auf ihn ausgeübt wird, dann gleitet die Rastkugel 65 aus der Nut 67 heraus, so daß der Betätigungshebel 61 vorwärts und abwärts geneigt werden kann, bis das untere Ende 62 mit der Schulter 64 des Schwingarmhebels 58 in Berührung kommt und die Kugel 65 dann in die Nut 68 einspringt. Der Betätigungshebel 61 wird dann in paralleler Lage zum Wagen in Aufbewährungsstellung gehalten, wie dies strichpunktiert in Fig. 1 angedeutet ist.

In F i g. 1 ist weiterhin gezeigt, daß der Betätigungshebel 61 sich zusammensetzt aus einer Stange 69. die teleskopartig in ein Zylinderrohr 70 eingesteckt ist. Wenn der Betätigungshebel 61 gestreckt, d. h. wenn das Zylinderrohr 70 besonders lang ausgezogen ist, kann es durch einen Schnappring 71 auf (ici Stange 69 in dieser Stellung gehalten werden Das Zylinderrohr 70 kann jedoch auch zusammengeschoben werden, wenn der Heber aufbewahrt werder soll, so daß die Länge des Betätigungshebels 61 dann im wesentlichen die des Wagens annimmt. Diese Anordnung erleichtert die Betätigung und das Aufbewahren des Betätigungshebels 61 erheblich.

Beim Hin- und Herbewegen des Führungsstücke? 56 und damit des Kolben.; 49 ist der Kompressions·

ίο schub dadurch begrenzt, daß das Führungsstück ar das öffnungsende des Pumpenzylinders 48 anläuft während der Saugschub durch einen Anschlag 72 am Schwingarmhebel 58 begrenzt werden kann, mit welchem dieser gegen einen Sperrstift 73 am Wagen IC

anläuft.

Es wird jetzt wieder auf Fig. 3 bezug genommen, und darin zeigt der zwischen dem Hydraulikzylinder 22 und dem Pumpenmechanismus 24 eingesetzte Ventilmechanismus 23 eine abgestufte Auslaßventil-

vorrichtung, die aus zwei Auslaßventilen 75 und 7« fur eine kleine und für eine große Durchströmmenge besteht, wobei diese Ventile mit dem Zuführungskanal 53 in Verbindung sind. Diese Auslaßventile 75 und 76 werden stufenweise in Funktion ge-

bracht, wie dies genauer nachfolgend noch beschrieben wird.

Das Auslaßventil 75 für geringe Durchströmmeng' das Auslaßventil der ersten Stufe, wird in Normalstellung von einer Schraubendruckfeder 85 gegen r\ untere Ende einer Ventilbohrung 79 gedruckt, »..N-i diese Feder zwischen das Ventil 75 und einen Federsitz 84 am unteren Ende des Ventilgehäuse-77 eingespannt ist, so daß durch das Ventil die Verbind'mg zwischen dem ölzuführkanal 53 und

dem Rese.voir 37 unterbrochen wird. Eine Schubstange 86 zum öffnen des kleinen Auslaßventils 75 ist in die obere Bohrung 80 des Ventilgehäuses 77 eingesetzt. Die Schubstange 86 besteht aus einem Mittteil 87, der sich vom unteren Ende der Schubstange 86 von oben in Richtung auf das kleine Auslauventil 75 erstreckt, und einem oberen Stangenteil 88, der von der Oberseite der Schubstange 86 nach oben verlauft. Ein unterer Federsitz 89 ist über den oberen Stangenteil mit geringerem Durchmesser auf-

« geschoben während ein oberer Federsitz 90 auf das obere Ende des Stangenteils 88 aufgeschraubt ist. wodurch eine Feder 91 zwischen die beiden Federsitze 89 und 90 eingespannt wird

Der untere Federsitz 89 hat einen derartigen

Durchmesser, daß er auf das obere Ende des Ventilgehäuses 77 und die Schubstange 86 gedrückt werden kann Das heißt, der Außendurchmesser des un-

SaT a"™¹²? ^{89 ist} 8^{rößer als der der Schub}" Sfm^E , i *?, ^{daß die Sch}"bstange 86 in einer bestimmten Stellung von der Feder 91 gedrückt wird.

Das Auslaßventil 76 der zweiten Stufe, im folgenden großes Auslaßventil genannt, sitzt zwischen dem v,,T- ^{eines Ve}"t'lgehäuses 92, das in den

eZ ,^ ^{4 Parallel} ^™ Ventilgehäuse 77 einfr ηa '. o^{nd dem} Ölzirführkanai 53. Wenn das große Auslaßventil 76 geöffnet ist, kann das unter Druck stehende öl aus dem Hydraulikzylinder 22 von einer ringförmigen Kammer 93 (s. Fig.6) die

6, Sortt ^U"^tere„^{Ende d}« Ventilgehäuses 77 herum

⁵ pStf&i"^{Reservoir 37 durch den Abgabe}-

Ein Pedalschwenkhebel 94 und ein Schwenkhebel V5 am oberen Ende des Ventilkörpers 74. die um

43? 2

einen gemeinsamen Schwenkbolzen 97 schwenkbar lind, dienen zur Betätigung des kleinen und des großen Auslaßventils 75, 76 unabhängig voneinander. Wie sich am besten aus Fig. 1 ersehen läßt, erstreckt lieh der Pedalschwenkhebel 94 nach rückwärts unten •m Wagen 10 und hat eine horizontale Verlängerung 98 mit einem Druckablaßpedal 99, der zugleich als Anhängekupplung dient. Ein Schraubstopfen 100 ist in das obere Ende des Pedalschwenkhebels 94 einge-•chraubt und zwischen dem Schraubstopfen 100 und dem oberen Ende des oberen Stangenteils 88 des kleinen Auslaßventils 75 ist eine Kugel 101 eingeletzt. Wenn der Pedalschwenkhebel 94 um seinen Gelenkbolzen 97 durch Niederdrücken des Druckablaßpedals 99 mit dem Fuß verschwenkt wird, dann ij wird die Schubstange 86 gegen die Kraft der Feder

91 abwärts verschoben, so daß der Stiftteil 87 bis un-Ir das untere Ende der Ventilbohrung 89 verschoben wird und das kleine Ablaßventil 75 öffnet. Um zu verhindern, daß die am Pedalschwenkhebel 94, im so folgenden erster Hebel 94 genannt, übertragene Kraft sich auf die Schubstange 86 als exzentrische Last auswirkt, ist die Kugel 101 zwischen dem ersten Hebel 94 und der Schubstange 86 eingesetzt.

An einem Ende des Schwenkhebels 95, im folgen- as den zweiter Hebel 95 genannt, den Gelenkbolzen 97 jchwenkbar ist, ist eine Einstellschraube 102 angebracht, die sich nach unten bis auf das obere Ende des Ventilgehäuses 92 des großen Ablaßventils 76 erstre kt. Eine Öffnung 103 im anderen Ende des !weiten Hebels 95, das sich unter dem ersten Hebel t4 bis über die Schubstange 86 des kleinen Ablaßventils 75 erstreckt, umgibt mit Spiel das obere Fcderlager 90 der Schubstangen 86, und zwischen dieses Ende des zweiten Hebels 95 und den Ventilkörper 74 ist eine Rückstellfeder 104 eingesetzt, so daß die Einstellschraube 102 am ersten Ende des zweiten Hebels 95 mit Druck auf das Ventilgehäuse

92 des großen Auslaßventils 76 drückt entgegen der Kraft einer Feder 105, die über den unteren Teil mit verringertem Durchmesser des Ventilgehäuses 92 geschoben ist, wodurch das große Auslaßventil 76 geschlossen gehalten wird.

Der erste und der zweite Hebel 94 und 95 haben voneinander einen entsprechenden Abstand. Wenn das Druckablaßfußpedal 99 niedergetreten wird, wird zunächst nur die Schubstange 86 nach unten gedruckt, und diese öffnet das kleine Auslaßventil 75. Wird dann das Druckablaßfußpedal 99 noch weiter niedergedrückt, kommt die Unterseite des ersten Hefcels 94 mit dem zweiten Hebel 95 in Berührung und drückt diesen gegen die Kraft der Rückstellfeder 104 linunter. Dadurch gibt die Einstellschraube 102 dann das Ventilgehäuse 92 frei, so daß das Ventilgehäuse 92 unter dem Einfluß der Feder 105 nach eben gedrückt wird. Dadurch wird auch das große Auslaßventil 76 geöffnet.

Der Hub, bei dem der erste Hebel 94 mit dem «weiten Hebel 95 in Berührung kommt, kann durch den Stopfen 100 durch mehr oder weniger starkes Herausschrauben eingestellt werden. Es wird dadurch also die Zeit geeignet eingestellt, nach welcher ■ach öffnen des kleinen Auslaßventils 75 das große Auslaßventil 76 ebenfalls öffnet. Da das Fußpedal •9 vollständig niedergedrückt werden kann, bis der !weite Hebel 95 mit dem Ventilkörper 74 in Berührung kommt, kann der Grad der öffnung des großen Auslaßventils, wenn das Druckablaßfußpedal 99 voll niedergedrückt ist, ebenfalls, und zwar durch Drehen der Einstellschraube 102, eingestellt werden.

Aus dem Voranstehenden ist zu entnehmen, daß der fahrbare Hydraulikheber stufenförmig arbeitet, indem ein kleines und ein großes Auslaßventil 75 bzw. 76 eingesetzt sind. In den Hydraulikzylinder 22 wird öl, das einen Druck aufweist, der einen gewissen Grenzwert Überschreitet, nicht eingelassen, um eine Überlastung des Heberarms 16 zu verhindern. Deshalb ist in das Ventilgehäuse 92 des großen Auslaßventils 76 eine Sicherheitseinrichtung eingebaut, unter den Einfluß das unter Druck stehende Öl unmittelbar vom Pumpenmechanismus 24 wieder in das Reservoir 37 zurückgefordert wird. Zu dem Zweck ist in das Ventilgehäuse 92 ein Ventilverschluß 106 eingeschraubt, und in dessen unteren Teil befindet sich ein T-förmiger Kanal 107, der mit einer ringförmigen Nut 109 im Ventilgehäuse 92 über einen Radial- oder Querkanal 108 in dem Ventilgehäuse in Verbindung steht. In Fig.7 ist zu erkennen, daß die ringförmige Nut 109 mit dem Pumpenzylinder 48 durch einen Verbindungskanal 110 im Ventilkörper 74 verbunden ist. Ein Ablaßventil 111 an der Verbindungsstelle des vertikalen und des horizontalen Teils des T-fönnigen Kanals 107 wird normalen.veisi durch eine Feder 113 von unten gegen den vertikalen Kanalabschnitt gedrückt. Der Kanaleintritt 107 ist deshalb normalerweise gegen Durchtritt von aus dem Pumpenzylinder 48 kommenden Drucköl geschlossen. Wenn jedoch das Ablaßventil 111 geöffnet ist, dann gelangt das unter Druck stehende Öl durch die axiale Nut 114 in der Seitenwandung des Ablaßventilhalters 112, eine Öffnung 115 im Ventilgehäuse an seinem unteren Ende, die ringförmige Kammer 93, die den durchmesserreduzierten Teil des Ventilgehäuses 92 umgibt, und den Abgabekanal 83 zurück in das Reservoir 37. Wenn also öl, dessen Druck einen bestimmten Grenzwert überschreitet, vom Pumpenzylinder 48 in den Hydraulikzylinder 22 eingepreßt werden soll, dann öffnet das Ablaßventil 111. so daß dieses unter dem Überdruck stehende Öl unmittelbar in das Reservoir 37 zurückgelangt. Es gelangt also kein unter zu hohem Druck stehendes öl in den Hydraulikzylinder 22, so daß dieser gegen Überdruck geschützt ist.

Da das Ablaßventil 111 in das große Auslaßventil 76 eingefügt ist, wie beschrieben, werden keine zusätzlichen Sicherheitsvorkehrungen zwischen dem ölzufuhrkanal und den Abgabewegen 53 und 83 benötigt. Diese Anordnung hat den Vorteil, daß der hydraulische Kreis sehr einfach aufgebaut sein kann. Außerdem wird das unier Druck stehende Öl unmittelbar vom Pumpenzylinder 48 zum Ablaßventil 111 geleitet, so daß das letztere sofort in Abhängigkeit von einem Ansteigen des Druckes im Drucköl über einen bestimmten Grenzwert geöffnet wird. Es ist somit eine sehr empfindliche und sehr zuverlässige Sicherheitsvorrichtung geschaffen.

Als nächstes wird wieder auf Fi g. 1 bezug genommen in der eine Abdeckung 117 sichtbar ist, die mit einem Gelenkstift 116 am Wagen 10 befestigt ist und die den Einstellstopfen 100 and die Einstellschraube 102 des Ventilmechanismus 23 abdeckt. Eine weitere Abdeckung 118 erstreckt sich am Wagen 10 nach Rückwärts und überdeckt das Druckablaßpedal 99, um zu verhindern, daß dieses durch eine zufällig falsche Betätigung niedergedrückt wird.

Der fahrbare hydraulische Heber kann am Druck-

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ablaßpedal 99 angehängt werden, wie dies an frühe- 61 hin und her bewegt wird, wird dennoch die KoI-rer Stelle bereits beschrieben wurde. Als Folge davon benstange IG des Hydraulikzylinders nicht betätigt, gelangt die in das Reservoir 37 hineingelangte Luft wodurch der Heberarm 16 in seiner Höhe bleibt,
in den Ansaugkanal 50. Es würde dann die Luft in Wenn die Kolbenstange 28 vollständig ausgefahden Pumpenzylinder 48 eingesaugt werden an Stelle 5 ren ist, um den Heberarm 16 anzuheben, dann von Hydrauliköl und würde sich mit dem Öl vermi- kommt die Betätigungsstange 43 mit dem Lagerring sehen. Um diese Schwierigkeit zu beseitigen wird 45 in Berührung und wird in Fig. 1 nach links vervom Ansaug^anal 50 ein Ansaugrohr 120 mit einer schoben, so daß der daran befindliche Stift 42 die Filterkappe 119 an seinem freien Ende in der in Ventilkugel 41 nach links verschiebt. Folglich wird Fig.3 dargestellten Weise in das Reservoir 37 hin- io auch dann, wenn der Betätigungshebel 61 hin und ein verlängert. Die Filterkappe 119 ist ständig in du« her bewegt wird, das öl unter Druck vom Pumpen-Öl im Reservoir 37 eingetaucht, auch wenn der zylinder 48 unmittelbar durch die öffnung 38 das ganze Heber aufgehängt ist, so daß niemals Luft in Ventil 41, die Längsbohrung 39 und die Öffnung 47 den Ansaugkanal 50 eintreten kann. in das Reservoir 37 zurückfließen. Der Druck des

Als nächstes soll die Arbeitsweise beschrieben 15 Arbeitsöls in der unteren Kammer 44 wird dadurch werden. Der Hydraulikheber kann transportiert wer- niedrig gehalten. Es wird auf diese Weise verhindert, den, indem er an- oder aufgehängt wird wie beschrie- daß im Hydraulikzylinder die verschiedenen Teile ben, bis zu einer gewünschten Einsatzstelle. Als durch einen zu hohen Druck und zu große Kräfte benächstes wird der Betätigungshebel 61 angehoben aufschlagt werden. In diesem Fall kann der Druck im und das Zylinderrohr 70 voll ausgezogen. Damit ao Öl niedriger eingestellt sein als der Druck, bei dem kann der Heber dann unter ein Automobil oder das Ablaßventil 111 öffnet, so daß der untere Teil einen sonst anzuhebenden Gegenstand geschoben der Kolbenstange 28 und der Lagering 45 am öffwerden. Dies geht insofern leicht, als der Wagen 10 nungsende des Zylinders 35 nur geringe Festigkeit zu mit den Rändern 13 und 14 ausgestattet ist. haben brauchen.

Wenn der Betätigungshebel 61 hin und her ge- 25 Wenn es gewünscht ist, den Heberarm 16 abzusenschwungen wird, verschwenkt sich der Schwenkarm ken, nachdem er in eine bestimmte Stellung hochge-58 um den Gelenkbolzen 57, wodurch der Kolben 49 fahren worden ist, wird das Druckablaßpedal 99 halb des Pumpenmechanismus 24 im Pumpenzylinder 48 niedergetreten. Der erste Hebel 94 wird dadurch um hin und her bewegt wird, so daß das Hydrauliköl aus den Gelenkstift 97 verschwenkt, und der Stopfen 100 dem Reservoir 37 des Zylinders 22 in den Pumpen- 30 drückt die Schubstange 86 nach unten. Der Stangenzylinder 48 angesaugt wird durch das Ansaugrohr teil 87 öffnet dann das kleine Ablaßventil 75, :;o daß 120, den Ansaugkanal 50 und das Ansaugventil 51. das unter Druck stehende öl der unteren Kammer 44 Danach wird das unter Druck stehende öl aus dem des Hydraulikzylinders 22 allmählich in das Reser-Pumpenmechanismus 24 der unteren Kammer 44 des voir 37 durch den Ölzuführkana! 53, die unten; Boh-Hydraulikzylinders 35 durch das Abgabeventil 52 35 rung 78 im Ventilgehäuse 77, die Ventilbohrung 79, und die Ölzuführleitung 53 eingebracht. Als Folge die eng ist, die obere Bohrung 80, die radialen Bohdavon wird die Kolbenstange 28 aus dem Zylinder 35 rungen 81 und die Auslaßöffnung 83 abfließen kann, ausgedrückt, wodurch das untere Ende des Heber- Dadurch werden die Tragplatte 18 und der Heberarm arms 16 nach rechts in Fig. 1 durch die Zugplatten 16 allmählich in die gewünschte Stellung abgesenkt. 29 und die Verbindungsplatte 30 gedrückt wird. Der 40 Ist die Tragplatte 18 dann auf die gewünschte Stel-Heberarm 16 verschwenkt sich dadurch um den Ge- lung abgesenkt, wird der Fuß vom Druckablaßpedal lenkbolzen 15 in der mit.einem Pfeil A in Fig. 1 an- 99 wieder weggenommen. Die Schubstange 86 gedeuteten Richtung. Die Tragplatte 18 am oberen kommt dann unter dem Einfluß der Feder 91 wieder Ende des Heberarms 16 wird bei dieser Anhebbewe- in Ausgangsstellung, wodurch das kleine Ablaßventil gung durch das Parallelogrammgestänge 19 waage- ₄₅ 75 geschlossen wird. Die Tragplatte 18 bleibt dann in recht gehalten, so daß die Last angehoben werden dieser Stellung,
kann. Soll die Tragplatte hingegen schnell abgesenkt

D'e auf der Tragplatte 18 liegende Last drückt als werden, dann wird das Druckablaßpedal 99 vollstän-

Widerstandskraft auf die Kolbenstange 28 über die dig niedergetreien. Der Stopfen 100 des ersten He-

Zugplatten 29 und die Verbindungsplatte 30. so daß _5o bels drückt dann die Schubstange 86 nieder und öff-

der Druck in der Druckflüssigkeit im Pumpenzylin- net das kleine Auslaßventil 75. In dem Augenblick,

der 48 proportional der Last zunimmt. Der Druck im in dem der erste Hebel 94 den zweiten Hebel 95 be-

Drucköl im Pumpenzylinder 48 wirkt sich auch auf rührt, wird auch dieser um den Gelenkstift 97 gegen

das Ablaßventil 111 über den Verbindungskanal die Kraft der Feder 104 verschwenkt, so daß das

110, die ringförmige Nut 109, die Öffnung 108 und _M Ventilgehäuse 92 unter dem Einfluß der Feder 105

den Kanal 107 aus, so daß eine die zulässige Grenz- angehoben wird und das große Ablaßventil 76 in der

last überschreitende Last auf der Tragplatte 18 das beschriebenen Weise sich öffnet Die Arbeitsflüssig-

Ablaßventil 111 für das Drucköl öffnet und dieses keit unter Druck in der unteren Kammer 44 des Hy-

unmittelbar über die axiale Nut 114 in dem Ventil- draulikzylinders 22 kann dann schnell in das Reser-

halter 112 die Öffnung 115, die Ringkammer 93 und _6o voir 37 nicht nur durch das kleine Ablaßventil 75

den Abgabekanal 83 unmittelbar in das Reservoir 37 sondern auch durch das große Ablaßventil 76 die

zurückfließt, ohne in die untere Kammer 44 des Hy- Ringkammer 93 und den Abgabekanal 83 abfließen

draulikzylinders 35 zu gelangen. Wenn dann noch Die Tragplatte 18 kann auf die Weise schnell abge-

zusätzlich der Kolben 49 durch den Betätigungshebel senkt werden.

Hierzu 7 Blatt Zeichnungen

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Claims (5)

drückte Arbeitsflüssigkeit in das Reservoir wieder zurückgelassen, so daß die Kolbenstange wieder in Patentansprüche: den Zylinder eingezogen werden kann. Dif bekannten Heber dieser Art benutzen ein ein-

1. Hydraulischer Garagen-Wagenheber mit auf S «to» Ventil
einem Fahrgestell angelenkten Heberarm, der laßöffnungen das

mit der Kolbenstange eines gleichfalls auf dem oder e.nes *>t der Hand zu
Fahrgestell befestigt Druckzylinders verbun- ^^^r
den ist, den em Pumpenmechanismus speist und

der mit einem ölreseioir über einen du?cb einen » ^«BSÄ&^SSSS a£ Pedalschwenkhebel gegen eine Rückstellfeder re- dem urucKzynnacr uww^ ε ™Γ

gulierbaren Auslaßventilmechanismus verbunden Senkgeschwindigkeiten zu .eraekn, das,Venül m se,-ist, dadurch gekennzeichnet, daß der ner öffnungsweite variiert. Dieses Variieren ist au-Auslaßventilmechanismus (23) aus zwei parallel- ßerst schwierig und ^uvedassig ™* «ⁿ™ «JW Hegenden, mit dem PedalschwenJchebel (94) in *s Ventil durchzufuhren. f^^T™*^e^^die-Stufenschaltung hintereinander betätigten Aus- nungsperson durch ^^,^^^rt*^{6 sie} taßventilen (75,76) unterschiedUcher Durchfluß- zu vollführen hat, .hre Aufmerksamkeit zucht ausweite für langsames Absenken in der ersten und schließlich der Vent.!verstellung^^wenden kann, schnelles in der zweiten Stufe besteht und eine Versehentlich zu hohe Absenkgeschwindigkeiten gesonderte Rückstellfeder (104) der zweiten Stufe *o können dann le.cht 7U Beschädigungen der abgesenkerst nach einem bestimmten Öffnungsweg des ten Last oder emes z. B. m.t ihr auszurichtenden Ge-Auslaßvemi-s (75) der ersten Stufe parallel zu genstandes führen oder auch zu Unfällen der nut den dessen Rückstellfeder (91) wirkt. Arbeiten an der Last befaßten Personen. De ,merte

2. Wagenheber nach Anspruch 1, gekennzeich- Absenkgeschwindigke.ten außer der rnax,rna!en bei net durch einen vom Pedalschwenkhebel (94) ge- *₅ voll durchgetretenem Pedal sind bei den bekannten sonderten Schwenkhebel (95) zur Betätigung des Hebern nicht gegeben.

Auslaßventils (76) der zweiten Stufe, der vom Pe- Zu den vorgenannt Nachteilen kommt weiterhin,

dalschwenkhebel (94) nach einem die erste Stufe daß teils der übertragungsmechaf.ismus zwischen öffnenden Vorweg verschwenkbar ist. dem von außen betätigten Stellglied und dem Steuer-

3. Wagenheber nach Anspruch 2, dadurch ge- 3° ventil kompliziert und störanfällig ist undI da-nit dem kennzeichnet, daß die Rückstellfeder (104) der rauhen Betrieb in Kiz-Garagen auf die Dauer nicht zweiten Stü.e zugleich deren VentilschJießfeder gewachsen ist, teils das Stellglied mit der Hand bej_st diei.t werden muß, so daß die Bedienungsperson für

4. Wagenheber nach Anspruch 2 oder 3, ge- die auszuführenden Arbeiten nicht einmal beide kennzeichnet durch eine .;rst. Einstellvorrichtung 35 Hände frei hat. Ein weiterer Nachteil ergibt sich für (100) zwischen dem Pedalschwenkhebel (94) und einen Wagenheber mit durch einen Fußpedalhebel dem Auslaßventil (75) der ersten Stufe zur Fest- kontinuierlich verstellbarem Auslaßventil zwischen legung des Vorweges Druckzylinder und Reservoir dadurch, daß nur ein

5. Wagenheber nach einem der Ansprüche 2 relativ eng begrenzter Steliwinkel zur Verfügung bis 4, gekennzeichnet durch eine zweite Einstell- 4" sieht und bei genngen Scnwankrngen der beim Vervorrichtung (102) am zweiten Schwenkhebel (95) stellen auf einem Fuß stehenden Bedienungsperson zur Festlegung der maximalen öffnungsweite des bereits beträchtliche Geschwindigkeitsanderungen Auslaßventils (76) der zweiten Stufe. während des Absinkens der schweren Last auftreten.

Es liegt deshalb der Erfindung die Aufgabe zu-

45 gründe, einen hydraulischen Garagen-Wagenheber

mit auf einem Fahrgestell angelenktem Heberarm,

der mit der Kolbenstange eines gleichfalls auf dem

Fahrgestell befestigten Druckzylinders verbunden ist,

den ein Pumpenmechanismus speist und der mit 50 einem ölreservoir über einen durch einen Pedalschwenkhebel gegen eine Rückstellfeder regulierbaren Auslaßventilmechanismus verbunden ist, so zu