DE2035051A1 - Stromungsmittel Steuervorrichtung, ins besondere sanitäre Mischbatterie - Google Patents

Description

Patentanwalt

K α r I A. B f o s e

Dip! -Ing.

D-8023 München - Pullach
Wienerstr.2,T.Mthn.793057tt,79317S2

München-Pullach, 14. Juli 1970

WALKER, OROSWETiTiKR & COMPANY LIMITED, Whaddon Works, Cromwell Eoad, Cheltenham, Gloucestershire, England

Strömungsmittel-Steuervorrichtung, insbesondere sanitäre Mischbatterie

Die Erfindung "betrifft Strömungsmittel-Steueranordnungen wie z.B. ein Heiß- und Kaltwassermischhahn, der an einer Wand montiert werden kann, ebenso an einer Zwischenwand oder einer ähnlichen Abstützung.

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung richtet sich auf die Schaffung einer Strömungsmittel-Steueranordnung, die an eine Quelle eines Strömungsmittels angeschlossen werden kann und diese Anordnung kann zum Abnehmen getrennt werden, ohne den Zuführungsstrom des Mediums aus der Quelle zu unterbinden oder es kann nachfolgend der Hahn ersetzt werden, was dann der Fall ist, wenn der Hahn-gewartet werden muß oder eine Verschönerung des Hahns vorgenommen werden soll. -

Ein weiteres Ziel der Erfindung richtet sich auf die Schaffung einer Strömungsmedium-Steuereinrichtung, bei der eine Vorrichtung zur Anwendung gelangt, mit deren Hilfe der Hahn angeschlossen werden kann, nachdem die Versorgungsleitungen an die entsprechenden Versorgungs-

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quellen angeschlossen wurden und alle zusätzlichen Zubehörteile installiert wurden und Verschönerungsarbeiten vervollständigt wurden.

Die Erfindung sucht auch eine Strömungsmittel-Steueranordnung zu schaffen, bei der eine Vorrichtung zur Anwendung gelangt, die zusätzlich zum Befestigen der Anordnung an einer Halterung in geeigneter Weise dazu dient, die Anordnung an vorher installierten Mediumversorgungsleitungen anzuschließen, die zueinander in unterschiedlichen Abständen angeordnet sind.

Die Erfindung schafft eine Strömungsmittel-Steuervorrichtung, die aus einem Montageblock besteht, der in geeigneter Weise zum Anschließen an eine Versorgungsquelle dient und aus einem Hahn, der loslösbar mit dem Montageblock verbunden ist, der Montageblock weist einen Einlaßkanal und eine Kammer mit einem offenen Ende auf, die mit dem Einlaßkanal in Strömungsverbindung steht, weiter weist der Hahn eine Bohrung auf, die strömungsmäßig mit dem offenen Ende der Kammer verbunden ist, wenn der Hahn an den Montageblock angeschlossen ist, und es sind in der Kammer Ventileinrichtungen vorgesehen, um die Str-ömung des Mediums vom Einlaßkanal durch die Kammer zur Bohrung des Hahns hin steuern zu können und hierbei schließt die Ventileinrichtung, wenn der Hahn von dem Montageblock abgenommen wird, um dann zu verhindern, daß das Medium aus der Kammer herausströmen kann, und die Ventileinrichtung- wird geöffnet, wenn der Hahn an den Montageblock angeschlossen ist.

Wenn bei der erfindungsgemäßen Anordnung der Montageblock einmal installiert ist, kann man den.Hahn an den Montageblock anschließen und ihn danach wieder davon ablösen, ohne

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dabei die Quelle des Mediums zu schließen bzw. zu unterbinden.

In bevorzugter Weise weist der Hahn ein hohles Rohrstück auf, das mit der Bohrung des Hahns ausgerichtet verläuft und in geeigneter Weise mediumsdicht in das offene Ende der Kammer eingeschoben werden kann, um dadurch die Kammer mit der Bohrung des Hahns zu verbinden und hierbei wird die Ventileinrichtung beim Einschieben des Rohres in die Kammer geöffnet.

Bei diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann man den Montageblock als Fassung betrachten, in welche der Hahn eingesetzt wird, wobei eine automatische Verbindung zur Mediumsversorgungsquelle hergestellt wird und, umgekehrt, beim Herausziehen des Hahns, die Verbindung zur Versorgungsquelle automatisch geschlossen wird.

In bevorzugter Weise ist weiter vorgesehen, daß die Ventile inr ich tung in ihre geschlossene Lage federvorgespannt ist. Eine herkömmliche Ausführungsform eines solchen Ventils ist ein Ventilklappen-Ventil, es besteht aber auch die Möglichkeit, dass die Ventileinrichtung so ausgelegt ist, daß sie durch den Druck des Mediums, der von der Med-iumsquelle her wirkt, geschlossen wird.

Es liegt ebenso im Rahmen der vorliegenden Erfindung, daß der Montageblock eine oder mehrere Einlaßöffnungen oder Kanäle aufweist, von denen jeder eine entsprechende Kammer besitzt und es kann ein Hahn mit einer einzigen Bohrung an jede Kammer angeschlossen werden, oder ein Hahn, der mehr als einen Einlaßkanal aufweist und eine entsprech_ende Anzahl von Bohrungen besitzt und ein solcher Hahn kann an den Montageblock befestigt werden, um die Bohrun-

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gen mit den entsprechenden Kammern zu verbinden«

In geeigneter Weise läßt sich auch der Montageblock an den Hahn anschließen und der Hahn läßt sich an den Montageblock anschließen.*

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nun folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles unter Hinweis auf die Zeichnung. In dieser zei- w gen;

Fig. 1 eine teilweise Schnittdarstellung

der Strömungsmedium-Steueranordnung, die an eine Wand montiert ist;

Fig. 2 eine Schnittdarstellung nach der Linie 2-2 der Figur 1;

Fig. 3 eine Schnittdarstellung nach der linie 3-3 der Figur 1;

Fig. 4 eine Schnittdarstellung nach der

Linie .4 - 4 der Figur 3» ohne den ) Mischhahn.

Wie aus der Zeichnung hervorgeht, so "besteht die Strömungsmittel-Steueranordnung aus einem Heiß- und Kaltwassermischhahn 10 und aus einem Montageblock 11, der an die Heißwasser-und Kaltwasserversorgungsrohre 12, 13 angeschlossen ist, wobei diese Rohre in der Wand 14 eingebettet sind und die Auslaßenden in der Ebene der Wandfläche liegen und irgendeinen Abstand innerhalb eines .bestimmten Abstandbereiches, haben können. Der Montageblock 11 kann in geeigneter Weise an die Wand 14-vermittels Holzschrauben 15 oder ähnlicher Mittel befestigt werden, wobei diese Schrauben dann durch

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von dem Montageblockkörper 17 abstehende ösen oder Augen gesteckt werden. ■■

Der Montageblockkörper 1? besteht zunächst aus zwei parallelen zylindrischen Kammern 18, die zur Fläche des Blockes hin offen sind,-wobei diese Fläche von der Wandfläche abliegt und parallel zu dieser verläuft, und .zweitens weist der Block zwei Einlaßkanäle 19 auf, die sich von den gegenüberliegenden Seiten 20 des Blocks erstrekken und jeder Einlaßkanal 19 mit einer Kammer 18 in Strömungsverbindung steht. -

Der Körper 17 ist an der Wandfläche befestigt, sodaß die Mittelpunkte der Auslaßenden der Versorgungsleitungen 12, 13 und die äußeren Enden der Einlaßkanäle 19 in einer gemeinsamen Ebene gelegen sind.

In dem Körper 17 erstrecken sich die inneren Enden von jedem der zwei Einlaßkanäle 19 über die entsprechende Kammer 18 und in jedem solchen Ende ist ein einstellbares Drosselventil 21 vorgesehen. Jedes Drosselventil 21 ist-in einer abgestuften Bohrung-in dem Körper 17 montiert und dieser erstreckt sich quer zum Einlaßkanal 19 und ist vermittels zweier O-Einge 22, 23 dort abgedichtet. Das Drosselventil 21 weist eine öffnung 24 auf, durch-welGhe die Strömung in die zugeordnete Kammer 18 gelenkt wird und die Geschwindigkeit dieser Strömung ist durch Drehen des geschlitzten Kopfes 25 des Ventils 21 einstellbar, wobei dieser Kopf von außerhalb dem Körper I7 zugänglich ist, wenn dieser an der Wand 14 befestigt ist.

Im offenen Ende jeder Kammer 18 ist eine zylindrische Hülse 26 über ein Gewinde in'dem Körper 17 gehalten und

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eine Dichtung 17 ist zwischen dem Körper 17 und einer ringförmigen Lippe nahe dem äußeren Ende der Hülse 26 angeordnet. Die Fläche entsprechend dem inneren Ende der Hülse 26 sieht eine ringförmige Dichtungsfläche (siehe Figur 4) für eine elastische Beilegscheibe 29 vor, die auf einem kreisförmigen Klappventil 30 angeordnet ist, welches zur Dichtfläche 28 vermittels einer Schraubenfeder y\ federvorgespannt ist und wobei diese Feder zwischen dem Ventil und der inneren Endwand 32 der-Kammer 18 so angeordnet ist, daß. das Klappventil 30 in seiner geschlossenen Lage, wie in Figur 4 gezeigt ist, gehalten wird.

Wach Anbringung des Montageblockes 11 an die Wand 14 wird jeder der Einlaßkanäle 19 über ein gebogenes Verbindungsrohr 33» das aus Kupfer oder einem anderen geeigneten Material besteht, mit der benachbarten Versorgungsleitung 12 oder 13 verbunden. Die Längen der Schenkel des gebogenen Rohres 33? die üblich langer als gefordert ausgebildet sind, sind hier in geeigneter Weise reduziert indem die freien Enden der Rohr schenkel an Ort und Stel-Ie abgeschnitten werden und zwar auf eine solche Länge, daß die freien Enden jedes Rohres 33 jeweils durch Rohrverbindungsteile 34 mit dem Auslaß- oder Abgabeende und dem äußeren Ende der entsprechenden Versorgungsleitung 12 oder 13 und dem Einlaßkanal 19 gekoppelt werden können.

Demzufolge ist der Montageblock 11 an eine Versorgung für heißes und kaltes Wasser angeschlossen und dieses kann in die Einlaßkanäle 19 strömen und ebenso in die entsprechenden Kammern 18, die Klappventile 30 befin-

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den sich jedoch in der geschlossenen Lage, wie in Figur 4 gezeigt ist, so daß weder das heiße noch das kalte Wasser aus den offenen Enden der Kammern 18 strömen kann.

Ist nun "einmal der Möntageblock 11 an die Wasserversorgung angeschlossen, dann kann zur Vervollständigung der Anordnung der Mischhahn 10 angebracht werden.

Der Mischhahn 10 "besteht aus einem Körper 35? in. welchem das Steuer- und Mischventil (nicht gezeigt) enthalten sind, weiter ein Steuerhandgriff 36 und ein Wasserhahn

37 mit einer Auslaßöffnung 38. .

Der Basisabschnitt 39 des Hahns 10 weist zwei parallel verlaufende axiale Bohrungen 40 auf (in Figur 1 mit gestrichelten Linien angedeutet) um das Medium in eine Mischkammer und einer Ventileinrichtung ("beide nicht gezeigt) in dem Hahn 10 zu leiten. An den Basisabschnitt 39 ist mit Hilfe von. Bolzen 41 ein Schaft oder Zwischenteil 42 und ein Endanschlagteil 43 befestigt, wobei jedes dieser Teile durch Stopfdichtungen 44, 45 getrennt ist. Jede der Stopfdichtungen 44, 45 weist entsprechende axiale Bohrungen auf als auch an "beiden Flächen Zentrierbunde, - die O-Dichtungen tragen, um für eine wasserdichte Verbindung oder Übergang innerhalb den Bohrungen des Schaftes 42, dem Hahnabschnitt 39 und dem Endanschlagteil 43 Sorge zu tragen. Entsprechend dem geforderten Abstand der Auslaßöffnung

38 von der Wand 14, kann man auch den Schaft 42 weglassen und das Endanschlagteil 43 direkt an den Basisabschnitt

39 des Hahns 10 befestigen, oder dieser Abschnitt kann einstückig ausgebildet sein. .

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Vie man aus Figur 2 entnehmen kann, enthält das Endanschlagteil 43 ein Paar von vorstehenden Zapfen 46, die axiale Bohrungen aufweisen und diese Bohrungen mit den Bohrungen des Endanschlagteils 43, des Schaftes 42 und dem Hahn-Basisabschnitt 39 ausgerichtet verlaufen. Beide Zapfen-46 weisen eine axiale Länge auf, die größer ist als die axiale Länge der Hülsen 26 in den Kammern 18 und sie weisen einen Durchmesser auf, so daß sich ein Gleitsitz in den Hülsen 26 einstellt, wobei die P Abdichtung jedes Zapfens 46 in einer Hülse 26 vermittels eines O-Ringes 47 erzielt wird und dieser Ring in einer umfangsmäßig verlaufenden Rille gelegen ist, die ungefähr bei der Hälfte der axialen Länge des Zapfens 46 vorgesehen ist.

Das offene freie Ende jedes Zapfens 46 kann in geeigneter Weise auf dem Kopf 48 des Klappventils 30 aufsitzen und die Wand des Zapfens ist mit einer öffnung 49 versehen, durch welche das Medium aus der Kammer 18 durch die verschiedenen Bohrungen und damit zum Hahnsteuer- und Mischventil strömen kann.

Wie man aus der vorangegangenen Beschreibung erkennt, sind die Zapfen 46 so angeordnet, daß sie die Klappventile 30 betätigen, wenn der Hahn 10 an den Montageblock 11 durch Einschieben der Zapfen 46 in den ihnen zugeordneten Bohrungen befestigt. Der Hahn 10 wird mit Hilfe von Bolzen 5O_- an den Montageblock- 11 befestigt. Der Montageblock 11 ist in einer Dekorationsabdeckung 51 eingeschlossen, die an die Wand 14 in irgendeiner herkömmlichen Weis© angebracht werden kann oder vermit-tels eines Fensters 52 festgehalten sein kann.

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Wenn demzufolge der Hahn auf diese Weise an den Montageblock befestigt wurde, wird die Mediumsversorgung bzw. Mediumsquelle gleichzeitig geöffnet und zwar in den Hahn hinein, wobei die Klappventile öffnen. Wenn umgekehrt der Wunsch besteht, den Hahn zu entfernen und wenn die Zapfen aus den Hülsen gezogen werden, schließen die Klappventile aufgrund der Spiralfedern und aus dem Sockelkörper kann kein Wasser herausdringen.

Der Hahn kann irgendeine bekannte und geeignete Konstruktion aufweisen und muß mit einem Zapfen ausgestattet sein, um jedes Ventil des Montageblocks zu betätigen, welches die Strömung des Mediums in die entsprechende Bohrung des Hahns steuert. Ein geeigneter Hahn zum Steuern der Strömung und zum Mischen von Heiß- und Kaltwasser, der sich bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung gut eignet, ist z.B. in der britischen Patentschrift Jr. 851 115 beschrieben.

Es sei jedoch hervorgehoben, daß der Montageblock nur mit einem einzigen Einlaßkanal ausgestattet sein kann, um ihn an eine spezielle Versorgungsleitung eines Mediums anzuschließen und dass der Hahnabschnitt eine herkömmliche Form aufweisen kann und zwar mit nur einer Bohrung. Es besteht auch die Möglichkeit, eine Anordnung aus vielen Hähnen vorzusehen, indem man die Konstruktion des Montageblockes so ausführt, daß mehrere als ein Einlaßkanal vorgesehen sind, jeder mit einer entsprechenden Kammer und Ventileinrichtung, die in geeigneter Weise unabhängig von einzelnen Hähnen betätigbar sind.

Das Drosselventil oder Ventile brauchen nicht in dem Einlaßkanal des Montageblocks angeordnet sein, sondern können in dem Hahn gelegen sein. Wenn sich jedoch ein

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Drosselventil in dem Montageblock befindet, dann kann man eine anfängliche Einstellung der Strömungsgeschwindigkeit vorsehen und zwar in Verbindung mit jedem Hahn, der an den Montageblock befestigt wird.

Anstelle der Befestigung des Montageblocks an einer Wand™ fläche kann man diesen auch auf Wunsch in einer Ausnehmung in einer Wand befestigen. In einem solchen Fall wird die Form der Bekorationsabdeckung unterschiedlich sein oder sie kann weggelassen werden und man kann nur einen mit einem Flansch versehenen Rahmen vorsehen, wenn die Wand mit dem Sockelkörper fluchten soll, sind die Versorgungsleitungen einmal angeschlossen., Wenn auf ähnliche V/eise der Hahn auf einerFläche einer relativ dünnen Zwischenwand oder ähnlichem installiert werden soll, kann man den Sockelkörper an der gegenüberliegenden Seite .befestigen und man sieht dann eine öffnung in der Zwischenwand vor, wobei die Versorgungsleitungen ebenfalls an dieser gegenüberliegenden Seite der Zwischenwand verlaufen und die öffnung kann vermittels eines Flansches an dem Hahnkörper- Endanschlagteil verschlossen und überdeckt werden«,

Sämtliche in der Beschreibung erkennbaren und in den Zeichnungen dargestellten technischen Einzelheiten sind für die Erfindung von Bedeutung.

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Claims (6)

1. PAQJENiD ANSPRÜCHE

   .) Strömungsmittel-Steuervorrichtung, insbesondere saniare Mischbatterie, /bestehend aus einem Montageblock (11), der in geeigneter Weise an eine Mediumsversor-gungseinrichtung anschließbar ist, und aus einem Hahn, der abnehmbar an demMontageblock befestigt ist und der Montageblock einen Einlaßkanal aufweist, der nib einer Kammer mit einem of fenen Ende in Strömungsverbindung steht und der Hahn eine Bohrung aufweist, die in geeigneter Weise mit dem offenen Ende der Kammer strömungsmäßig in Verbindung steht, wenn der Hahn an den Montageblock angeschlossen ist, g e k e- η η ζ e i c h η e t durch eine Ventileinrichtung (30) in der Kammer (18) zur Steuerung der Strömung des Mediums aus dem Einlaßkanal (19) durch die Kammer (18) in die Bohrung (40) des Hahns, wobei die Ventileinrichtung (30) in geeigneter Weise schließt, wenn der Hahn von dem Montageblock (11) abgenommen wird, um zu verhindern, daß das Medium aus der Kammer (18) herausströmt, und die Ventileinrichtung geöffnet wird,-wenn der Hahn (10) an den Montageblock (11) angeschlossen wird.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hahn (10) mit einem hohlen Schaft (46) ausgestattet ist, der mit der Bohrung (40) des Hahns ausgerichtet ist und in geeigneter Weise in Form einer mediumsdichten Gleitverbindung in das .offene Ende der Kammer (18) einschiebbar ist, um die Kammer und die Bohrung- (40) des Hahns zu verbinden, und daß die Ventileinrichtung (30) durch den Zapfen (46) geöffnet werden kann, wenn dieser in die Kammer (18) eingeschoben wird.

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3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung (30) vermittels einer Federanordnung (31) in die geschlossene Lage vorgespannt ist.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der hohle Zapfen (40) an einem Endanschlagteil (43) vorgesehen ist, und dieses Endanschlagteil an den Hahnkörper (39) abnehmbar befestigt ist.
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schaft (42) an dem Hahnkörper (39) und dem Endanschlagteil (43) angeordnet ist und sich zwischen diesen beiden Teilen erstreckt.
6. 6. Vorrichtung nach irgendeinem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Einlaßkanal (19) des Montageblocks (11) ein einstellbares Drosselventil (21) zur Drosselung der Strömung vorgesehen ist.

   7· Vorrichtung nach irgendeinem der vorangegangenen An-. sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Montageblock (11) zwei sich gegenüberliegende Einlaßkanäle (19) aufweist, die an sich gegenüberliegenden Flächen des Blocks (11) hin offen sind oder endigen und daß zwei Kammern (18) vorgesehen sind und die offenen Enden dieser Kammern gemeinsam in einer Fläche dieses Blocks (11) angeordnet sind.

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