DE1021668B - Mischventil fuer aus zwei getrennten Leitungen zufliessende Fluessigkeiten - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf ein Mischventil für aus zwei getrennten Leitungen zufließende Flüssigkeiten, beispielsweise Warm- und Kaltwasser, bei dem durch Verstellen einer die Ventilabschlußkörper der Zuleitungen tragenden Ventilspindel in axialer Richtung der Auslaß nacheinander freigegeben wird und eine der Zuleitungen, beispielsweise die Kaltwasserleitung, bei weiterem Verstellen durch einen auf der Ventilspindel zwischen den beiden Ventilabschlußkörpern angeordneten Ventilkörper abgeschlossen wird.

Mischventile zum Mischen von heißem und kaltem Wasser sind an sich bekannt. Bei diesen Ventilen sind jedoch die Einlaßkanäle für heißes und kaltes Wasser üblicherweise nebeneinander und quer zu dem Ventil angeordnet, so daß das ganze Ventil eine verhältnismäßig große Baulänge und ein unförmiges Aussehen aufweist.

Es ist ferner ein Mischventil zum Mischen von heißem und kaltem Wasser bekanntgeworden, bei welchem ein einzelner Ventilabschlußkörper für die Steuerung des Ausflusses der Flüssigkeit aus dem Hahn und ein einziger Gleitkörper in Form eines gebohrten Kolbens vorgesehen ist, dem die Doppelaufgabe zufällt, gleichzeitig den Abschluß der Flüssigkeitszuleitungen voneinander und die Zuleitungen der gewünschten Flüssigkeit zu dem Hahnkörper zu steuern. Da aber dieser einzige Gleitkörper mit Rücksicht auf seine Doppelfunktion sowohl in der Hahnbohrung als auch in dem Ventilkörper dicht schließend geführt sein muß, so besteht mit Rücksicht auf die Schwierigkeit der genauen Herstellung eines solchen Körpers die Gefahr, daß ein Lecken schnell eintritt. Außerdem kann das Ventil nicht dazu benutzt werden, um entweder die eine oder die andere Flüssigkeit getrennt zuzuleiten, vielmehr wird stets eine Flüssigkeitsvermischung eintreten, wenn der Hahn geöffnet ist.

Man hat auch schon eine Mischvorrichtung mit von einer gemeinsamen Spindel betätigten Ventilen vorgeschlagen, deren Ventilgehäuse mit zwei in axialem Abstand voneinander angeordneten ringförmigen Ventilsitzen und einem zwischen diesen Ventilsitzen gelegenen Einlaß für eine der Flüssigkeiten ausgerüstet ist. Hierbei trägt die Ventilspindel Abschlußkörper für die ringförmigen Ventilsitze und zwischen den Ventilabschlußkörpern einen den Einlaß steuernden Ventilkörper.

Gegenüber diesen vorbekannten Anordnungen besteht die Erfindung darin, daß der z. B. die Kaltwasserzuleitung abschließende Ventilkörper als Zylinder ausgebildet und mit axialen Bohrungen versehen ist, durch welche das Wasser z. B. aus der Warmwasserzuleitung zum Auslaß durchtritt, wobei die Mischventil für aus zwei getrennten
Leitungen zufließende Flüssigkeiten

Anmelder:

John Maxwell Sheardown, London,

und Edward Johns & Co. Ltd.,

Near Rugeley, Staffordshire

(Großbritannien)

Vertreter: Dipl.-Ing. G. Schmitz-Helff, Patentanwalt,
Köln, Hansaring 10

Beanspruchte Priorität:
Großbritannien vom 25. Juli 1952

John Maxwell Sheardown, London,
ist als Erfinder genannt worden

Wandung des Zylinders den Einlaß der Kaltwasserzuleitung abschließt. Durch diese Maßnahme werden in vorteilhafter Weise der Aufbau des Ventilgehäuses und die Anfertigung des gesamten Ventils gegenüber den bekannten Konstruktionen wesentlich vereinfacht. Außerdem gewährleistet die erfindungsgemäße Ausbildung des Mischventils einen großen Mischbereich. In einer zweckmäßigen Ausführungsform gemäß der Erfindung besitzt das Gehäuse an dem einen Ende einen Einlaßkanal für die eine Flüssigkeit und einen Auslaßkanal an oder nahe dem anderen Ende für die Mischung sowie: einen dazwischenliegenden Kanal für die Zuleitung der anderen Flüssigkeit, ferner einen Kolben in diesem Gehäuse, der Verschlußmittel für einen jeden der beiden Kanäle aufweist und aus der Verschlußstellung, in welcher wenigstens der Auslaßkanal geschlossen ist, über eine Zwischenstellung, in welcher der eine Einlaßkanal geschlossen und der andere offen ist, längs beweglich ist, um eine Stellung zu begrenzen, in welcher der letzterwähnte Kanal geschlossen und der andere offen ist, wobei die Verschlußmittel im Abstand voneinander und in Längsrichtung des Kolbens angeordnet sind und diese Verschlußmittel für die dazwischen angeordneten Einlaßkanäle Durchlässe für die Flüssigkeit aufweisen.

Soll das Mischventil für Heiß- und Kaltwasseranlagen Anwendung finden, ist der Einlaßkanal für das kalte Wasser vorzugsweise so angeordnet, daß er vor dem Einlaßkanal für das heiße Wasser öffnet, um die Gefahr des Verbrühens zu verringern.

709 846/263

In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispie! eines Mischventils gemäß der Erfindung veranschaulicht, und zwar zeigt

Fig. 1 einen senkrechten Längsschnitt durch ein Mischventil für heißes und kaltes Wasser in der Schließstellung,

Fig. 2 einen teilweisen Schnitt durch das Ventil gemäß Fig. 1 in vergrößerter schein at i scher Wiedergabe und in einer Stellung, bei welcher heißes und kaltes Wasser in annähernd gleichem Mengenverhältnis gemischt wird,

Fig. 3 einen teilweisen Schnitt durch das Ventil gemäß Fig. 2 in einer Stellung, bei welcher nur heißen Wasser zugeleitet wird, und

Fig. 4 einen teilweisen Schnitt durch das Ventil bei einer Stellung entsprechend Fig. 2 in einer abgeänderten Konstruktion.

Das Ventil besteht aus dem Gehäuse 1 mit den Anschlußstutzen 2 für die Zuleitung von heißem Wasser entsprechend Pfeil H und dem Anschluß stutzen tür die Kaltwasserzuleitung 3 entsprechend Pfeil C. Das Gehäuse von kreisförmigem Querschnitt besitzt an seinem unteren Ende einen gleichachsig mit der Achse des Gehäuses verlaufenden Einlaßkanal 4 für das heiße Wasser. An dem entgegengesetzten Ende des Gehäuses ist ein Auslaßkanal 5 für die Mischung von heißem und kaltem Wasser und zwischen den Kanälen 4 und 5 ein ringförmiger Kanal als Einlaß 6 für die Zuleitung von kaltem Wasser vorgesehen. Der Einlaß 6 steht mit dem Anschluß für die Kaltwasserzuleitung 3 über einem Kanal 7 und der Kanal 5 mit der Ausfluß-Öffnung des in rechtem Winkel zu der Zeichenebene angeordneten und in gestrichelten Linien 8 dargestellten Hahnes in Verbindung.

In dem Gehäuse ist ein Tauchkolben 9 längs beweglich angeordnet und von einer Spindel 10 getragen, die bei 11 in dem Endstück eines mit Außengewinde versehenen Betätigungsorgans 12 drehbar gehalten ist. Dieses Betätigungsorgan besitzt in der Verlängerung einen Schaft 13 mit an seinem oberen Ende angebrachtem Vierkant 14, der in die rechteckige Ausnehmung 15 einer Handhabe 16 eingreift und der in seiner Lage durch eine in strichpunktierten Linien angezeichnete Stellschraube 17 gehalten ist. Die Handhabe 16 trägt zur Erleichterung der Drehbewegung in üblicher Weise Flügel 18. Das mit Außengewinde versehene Betätigungsorgan 12 steht mit einer entsprochenden, mit Innengewinde versehenen Büchse 19 in Verbindung, die im Kopfteil des Gehäuses unter Zwischenlage einer Dichtung 20 eingeschraubt ist. Durch die Drehung des Betätigungsorgans mittels der Flügel 18 kann also der Kolben 9 in dem Gehäuse in axialer Richtung auf und ab bewegt werden.

An dem Tauchkolben, 9 ist an seinem oberen Ende ein Ventilabschlußkörper 21 in Form einer Platte befestigt, die an ihrer Unterseite eine Dichtungsscheibe 22 trägt, die auf dem ringförmigen Sitz 23 des Auslaßkanals 5 aufsitzt. Zwischen seinen Enden ist auf dem Tauchkolben ein Zylinder 24 angeordnet, durch dessen Wandung der ringförmige Einlaß 6 geschlossen wird, wenn der Tauchkolben sich in der angehobenen Stellung gemäß Fig. 3 befindet. Der Zylinder 24 ist mit einer Mehrzahl ringförmiger Bohrungen 25 versehen, die in Abstand zueinander parallel zu der Achse des Tauchkolbens verlaufen und für den Durchtritt des heißen Wassers aus dem Einlaßkanal 4 bestimmt sind. Auf der Unterseite des Tauchkolbens ist ein Ventilabschlußkörper 26, ebenfalls in Form einer Platte, angebracht, die an ihrer Unterseite eine Dichtungsscheibe 27 für die Abdichtung gegenüber dem ringförmigen Ventilsitz 28 des Einlaßkanals 4 aufnimmt. Diese Dichtung 27 wird von dem Ansatz 29 einer Schraube 30 gehalten, die auf das Ende der Spindel 10 aufgeschraubt ist, um den Tauchkolben 9 in seiner Stellung auf der Spindel zu sichern. Der Kopf der Schraube 30 ist mit Gleitsitz in den Einlaßkanal 4 eingepaßt, so daß er diese Öffnung abschließt. Von zulässigen Undichtigkeiten abgesehen, kann somit bei Öffnung des Ventils zunächst nur kaltes

ίο Wasser aus dem ringförmigen Einlaß 6 durch den Kanal 5 fließen, denn die Zuleitung von heißem Wasser ist bei der Öffnung des Ventils noch vollständig abgesperrt. Wie aus der Zeichnung erkennbar, ist der Tauchkolben vorzugsweise mit einem zusätzlichen Gleitstück 31 versehen, welches axiale Bohrungen 32 für den Durchtritt des Wassers aufweist. Dieses zusätzliche Gleitstück dient nur als weitere Führung, um den Tauchkolben in seiner Richtung zu halten. Wenn das Ventil unter fortgesetztem Anheben des Tauch-

so kolbens 9 weiter geöffnet wird, entfernt sich die Schraube 30 von dem Einlaßkanal 4. wie in Fig. 2 gezeigt, so daß der Durchtritt für das heiße Wasser aus dem Einlaßkanal 4 in eine Kammer 33 des Gehäuses und durch die axialen Bohrungen 25 und 32 nach dem Auslaßkanal 5 freigegeben wird. Fig. 2 zeigt eine Zwischenstellung' des Tauchkolbens zum Zwecke der angenäherten gleichmäßigen Zuleitung von heißem und kaltem Wasser, bei welcher eine Bewegung des Tauchkolbens in jeder Richtung aus dieser Mittelstellung das Verhältnis des Anteiles der einen Flüssigkeit vermindert und das Verhältnis des Anteiles der anderen Flüssigkeit infolge des entgegengesetzt wirkenden Drosseleffektes der Schraube 30 in bezug auf den Einlaßkanal 4 und des Zylinders 24 im Verhältnis zu dem Einlaßkanal 6 erhöht. Wenn der Kolben in seine oberste Grenzstellung, wie in Fig. 3 dargestellt, bewegt wird, dann ist der Heißwassereinlaßkanal 4 vollständig geöffnet und der ringförmige Einlaß 6 für Kaltwasser vollständig geschlossen.

Fig. 4 zeigt eine abgeänderte Ausführungsform der Erfindung, bei welcher das kalte Wasser durch den Kanal 4 und das heiße Wasser durch den Kanal 6 eintritt. Bei dieser Anordnung ist der Zylinder 24 in bezug auf den Einlaß 6 so angeordnet, daß dieser Kanal geschlossen bleibt, wenn der Kanal 4 zuerst geöffnet wird, so daß bei der beginnenden öffnung des Ventils nur kaltes Wasser hindurchfließen kann, wie bei der vorherigen Konstruktion beschrieben. In der Darstellung nach Fig. 4 ist die Schraube 30 fortgelassen und eine Bohrung von großem Durchmesser bei 4 vorgesehen. Bei allen Konstruktionen können die Zylinder 24 und die Gleitstücke 31 sowie die Ventilabschlußkörper 26 in den Bohrungen des Gehäuses im Gleitsitz angeordnet sein.

Bei der Ausführung nach Fig. 1 sind die Stirnflächen des Gleitstückes und des Zylinders abgeschrägt, damit die Reibung der strömenden Flüssigkeit vermindert wird. Diese Stirnflächen können jedoch gegebenenfalls auch senkrecht zu der Tauchkolbenachse verlaufen, wie aus der schematischen Darstellung der Fig. 4 zu erkennen ist. Ferner kann z. B. der Ventilsitz 28 de,- Kanals 4 einen Rücksprung aufweisen und die Schraube 30 fortgelassen werden.

Claims (5)

Patentansprüche

1. Mischventil für aus zwei getrennten Leitungen zufließende Flüssigkeiten, beispielsweise Warm- und Kaltwasser, bei dem durch Verstellen einer die Ventilabschlußkörper der Zuleitungen

tragenden Ventilspindel in axialer Richtung der Auslaß nacheinander freigegeben wird und eine der Zuleitungen, beispielsweise die Kaltwasserleitung, bei weiterem Verstellen durch einen auf der Ventilspindel zwischen den beiden Ventilabschlußkörpern angeordneten Ventilkörper abgeschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der z. B. die Kaltwasserzuleitung abschließende Ventilkörper als Zylinder (24) ausgebildet und mit axialen Bohrungen (25) versehen ist, durch welche das Wasser z. B. aus der Warmwasserzuleitung (2) zum Auslaß durchtritt, und daß die Wandung des Zylinders (24) den Einlaß (6) der Kaltwasserzuleitung (3) abschließt.

2. Mischventil gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilabschlußkörper (21, 26) und der Zylinder (24) auf der Ventilspindel (13) abnehmbar befestigt sind.

3. Mischventil gemäß Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilabschlußkörper (21) an einer an der Ventilspindel (13) abnehmbar befestigten Spindel (10) angeordnet ist und daß der Ventilabschlußkörper (26) und der Zylinder (24) mit dieser Spindel in lösbarer Verbindung stehen.

4. Mischventil gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilabschlußkörper (26) und der Zylinder (24) aus einem Stück hergestellt sind.

5. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an den Ventilabschlußkörpern (21, 26) Dichtungsringe angeordnet sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 377 507, 651 930.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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