DE2034337A1 - Ventil - Google Patents

Description

2034337 PATENTANWALT DIPL.-PHYS. HEINRICH SEIDS

62 Wiesbaden · Rheinstrage 121 · Postfach 670 · Telefon 30 34 59 Postscheck Frankfurt/Main 1810 08 · Bank Deutsche Bank 3 956 372

Wiesbaden, den 7. Juli 1970 Mein Zeichen? R 166 S/dp

ROOKWELI MANUFACTURING COMPANY eine Körperschaft des Staates Pennsylvania

400 North Lexington Avenue Pittsburgh, Pennsylvania / USA

Ventil

Prioritäti 18, Juli 1969, USA-Patentanmeldung Nr» 843 022

Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil und insbesondere das Schmieren des Ventilschaftes in Ventilen solcher Art, bei denen der Ventilschaft zum öffnen und Schliessen des Ventils in Längsrichtung bewegt wird.

Es ist herkömmlich, in Ventilen solcher Art die Längsbewegung des Ventilschaftes durch relative Drehbewegung des Ventilschaftes und eines mit ihm über Gewinde verbundenen Elementes zu erzeugen. Da die Belastung am Gewinde relativ hoch ist und die ineinandergreifenden Gewindeteile durch Korrosion oder Rost

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schwer oder überhaupt nicht mehr gehen können, ist es wichtig, die Gewindeteile zu schmieren·

Beispielsweise kann der Ventilstift mit einem Gewindeteil ausgebildet sein, der in einer Qewindebohrung einer axial feststehenden, drehbar angebrachten Kopfbuchse aufgenommen ist, so dass der Ventilschaft durch Drehen der Buchse, beispielsweise mittels Handrad oder einer geeigneten Betätigungseinrichtung, in Längsrichtung in einem vom Drehsinn der Buchse abhängigen Sinn verschoben wird. Der Ventilschaft wird dabei in geeigneter Weise gegen Verdrehen um seine Längsachse sicher in Längsrichtung gleitend geführt (vgl. USA-Patentschrift 2 665 875).

Bei solchen bekannten Ventilen wurden die Gewindeteile bisher von Hand geschmiert. Es hängt aber dabei entscheidend von der Aufmerksamkeit des Bedienungspersonals ab, dieses Schmieren periodisch durchzuführen. Da aber viele solcher Ventile nur selten betätigt werden, können Nachlässigkeit und Vergessen des Schmierens zu korrodiertem oder eingefrorenem Ventilschaft führen.

Ss ist auch schon vorgeschlagen worden, ein automatisches Schmieren des Ventilschaftgewindes beiläufig beim öffnen oder Schliessen des Ventils vorzunehmen, und es ist auch schon ein© Einrichtung hierfür zum Anbringe», am ©inen Absperrschieber bekannt (vgl. USA-Patentschrift 3 226 081)*

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Demgegenüber soll durch die Erfindung das Problem des automatischen Schmierens des Ventilsohaftgewindes für Ventile jeglicher Art mit einem in Längsrichtung beweglichen Ventilschaft gelöst werden·

Dies wird gemäss der Erfindung dadurch erreicht, dass ein Sohmie*» mittel unter Brück enthaltendes Reservoir und Kanäle zwischen . diesem Reservoir und der Eingriffsflächenzone der Gewinde sowie Einrichtungen zum automatischen überführen von Schmiermittel aus diesem Reservoir in die Eingriffsflächenzone der Gewinde vorgesehen sind. Durch die Erfindung wird eine spezielle neuartige, nützliche und verlässliche automatische Gewindeschmiereinrichtung geschaffen.

Insbesondere wird i» Rahmen der Erfindung ein Ventil geschaffen, in welchem der in Längsrichtung bewegliche, mit eines Gewinde versehene Ventilschaft selbst ein Schmiermittelreservoir zur Abgabe von Schmiermittel unter I» wesentlichen gleichbleibendem Druck durch ein Kanalsystem zu der Gewindeeingriffszone zwischen dem Ventilschaft und einem Führungselement, beispielsweise einer Kopfbuchse, enthält· Dabei kann am Ventilschaft ein Kolben vorgesehen sein, der betätigt wird, wenn immer das Ventil geöffnet oder geschlossen wird, um zeitweilig den Schmiermitteldruck in ■dem Kanalsystem au erhöhen.

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Weitere besondere Merkmale und Vorteile der Erfindung bestehen beispielsweise in einer neuartigen Anordnung des Reservoirs im Ventilschaft, in einem neuartigen durch Kolben gesteuerten Kanal system usw., wie dies aus der folgenden Beschreibung, den Patent ansprüchen und der Zeichnung hervorgeht, In der Zeichnung sind:

Pig. 1 eine ieiiajasicht, tjM-lweiäre-iErtgsisfffö^^

die ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergibt;

Pig. 2 eine vergrösserte Schnittdarstellungj, die weitere der Gewindesohmiereinriohtung wiedergibt,?^--"'"

--- Pig. 3 eine Draufsicht auf den Ventilschaft;"

Pig. 4 einen Querschnitt disroh den Ventilschaft und den

der iie Schmienilttelkanäle sseigt; ' Pig. 5 eine vergrSeserte feildarstellung,, die den Kolben am

Ende des Schmieniittel-Zuführungehubes zeigt und

Pig. 6 eine vergrösserte Seilherstellung im Mngsschnitt, die die Schmiermittelkaiiäle sseigt.

Genäse Pig. 1 ist ein Kopf 11 in geeigneter Weise aa einem (nicht gezeigten) Ventilgehäuse befestigt«. Eine rohrfdrmige

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Kopfbuchse 12 ist innerhalb des Kopfes drehbar angebracht, bei-, spielsweise mittels eines Wälzlagers 13» das zwischen einem ausseren ringförmigen Flansch 14 am unteren Ende der Buchse 12 und einem inneren ringförmigen flansch 15 im Kopf 11 .eingesetzt ist. Während die Buchse 12 um ihre vertikale Achse drehbar ist, wird sie in geeigneter Weise axial im Ventil festgehalten.

Die Kopfbuchse 12 ist mit einer inneren durchgehenden Bohrung 16 ausgebildet, die an ihrem unteren Ende bei 17 mit Innengewinde ; ist. Ein Ventilschaft 18 hat einen mit Aussengewinde

19 und ist mit diesem drehbar im Gewindeabschnitt der KopibTiofe«e_jL2_^n^ebjacht_# Der Ventilschaft 18 ent

hält oberhalb seines Gewindeabsohnittes einen AbsohnitTfTH«-iiQnerhalb der Bohrung 16 mit Hohlraum als Schmiermittelreservoir und mit einer Pumpe· Der Ventilschaft 18 ist in geeigneter Weise gegen Drehen um seine Achse gesichert, beispielsweise mit einem Haltekragen (vgl. USA-Patentschrift'2 665 875) oder mittels des an seinem unteren Ende angebrachten Ventilverschlusselementes I (vgl. USA-Patentschrift 3 226 081).

Wie aus den Pig," 1 und 2 ersichtlich, ist der Ventilschaft 18 , ' an seinem mit Gewinde versehenen Abschnitt massiv ausgebildet, und der Abschnitt 21 weist ein Rohr 22 auf, das beispielsweise mit einer unteren Schraubverbindung 23 am Abschnitt 19 befestigt ist, und einen relativ massiven Kopf 24, der beispielsweise BtLt einer Schraubverbindung 25 am oberen Ende des Rohres 22 befestigt ist.

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Das Rohr 22 umgibt eine in Längsrichtung des ¥entilsehaftes liegende zylindrische Reservoirkasmer 26, in der ein Kolben 27 gleitend angebracht ist. Eine Schraubenfeder 23 iat zwischen dem Boden der Kammer 26 und dem Kolben 27 eingesetzt und druckt den Kolben nach dem oberen Ende d@r Kammer 26» Per Kolben 27 ist an seinem Umfang mit einer Mut 29 versehen,, um eine an der Kammerwand laufende nachgiebige (KB±ag-»Biehtung aufzunehmen.

Sin hohler Anpassfitting 31 ist in eine Botawig 32 im Soden der Kammer 26 eingeschraubt. Wie in Fig· 2 gezeigt ₉ ist das untere Ende der Bohrung 32 über einen sich Suren üen ßewindeabsohnitt des Schaftes erstreckenden* Kanal 33 mit den im Eingriff stehenden Gewinden zwischen der Kopf buche 12 rad i®m Tentilschaft verbunden. Wenngleich in der Z(BtQhMUMg nur ein radialer iuslaes zu den Gewinäeir g®seijgt Ist, ksnaen in- ä®r Braxis so Tiele Auslässe wie nötig vorgesehen seinV^HL^im gleiehmäsaiges ¥®rteilen von Schmiermittel in äer

im unteren Ende des Anpassfittiog 31 ist innerhal'b der Bohrung eine Rückschlagventileiiiheit 34 angebracht» Bus Mckschlagven«· ~\ til 34 lässt SchmiermittelstrSiaimg na@k de® Emmi 35 iurehtre*» ten, blockiert aber für einen weiter mrt@a ©rllmt@st®n 2w©elE die Schmiermittelrückströmimgo

Der Ventilschafttkopf 24 ist sits @Im©£ q«©3? ©fap@feÄs@l!i- im @lm®a-_; Durohmesser durohgeiiesäem

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axialen Bohrung 36, die die Bohrung 35 mit dem oberen Ende der Kammer 26 verbindet. Ein starres Rohr 37 mit geringem Durchmesser erstreckt sich vertikal zentrisoh durch die Kammer 26, wobei das untere Ende in dem Anpassfitting 31 beispielsweise durch Schraubverbindung 38 befestigt ist, und das obere Ende durch ein ähnliches Sewinde oder durch Preseitz bei 39 in der Bohrung 36 des Schaftkopfes befestigt ist.

Der Kolben 27 hat eine Mittelöffnung bei 31, um mit Gleitsitz (guidefit) auf dem Rohr'37 zu gleiten, und ausserdem ist eine nachgiebige O-Ring-Dichtung 42 zwischen dem Rohr 37 und dem Kolben 27 vorgesehen.

Die Querbohrung 35 einen Endabschnitt 43 geringeren Durchmessers und einen Endabschnitt 44 grösseren Durchmessers* Yorzügsweiee trifft die Bohrung 36 die Bohrung 35 an der axialen Übergangsstelle der Bohrungsabschnitte 43 und 44, wie dies in Pig. 5 gezeigt ist. Zwischen der Kaamer 26 und de» Bohrungsabschnitt 44 I geringeren Durchmessers erstreckt sich eine Kopfbohrung 45 parallel zur Bohrung 36. *

Ein Kolben 46 ist ait einem Abschnitt 47 kleineren Durchmesserβ gleitend in dem engeren Bohrungsabschnitt 43 und mit einem Abschnitt 48 größseren Durchmessers gleitend in dem weiteren Bohrungsabschnitt 44 gleitend geführt. Sie Bonrungswand ist bei 49 genutet, um eine an dem Abschnitt geringeren Durchmessers

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des Kolbens laufende nachgiebige O-Ring-Dichtung 51 zu tragen, und der Kolben ist bei 52 genutet, um eine in dem Bohrungsab- . schnitt 44- weiteren Surohmessers laufende O-Ring-Dichtung 53 zu tragen,

im einen Ende ist die Bohrung 35 abgesetzt verengt, um eine Inneneohulter 54 zu bilden, und eine Feder 55 ist zwischen der

* Schulter 54 und dem Kolben 46 unter Spannung eingesetzt, im anderen Ende hat die Bohrung 35 einen inneren Vorsprung 56 in Form eines in eine Ringnut 57 eingesetzten Sprengringes, der einen Anschlag bildet, gegen den der Kolben durch die Feder 55 gedrückt wird, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist. Der Ring 56 dient auch dazu, den Kolben 46 im Inneren des Ventilschaftes 18 zu halten, wenn das Ventil auseinandergebaut wird. Im mittleren Bereich ist der Kolben 46 mit einer ringförmigen Ausnehmung 58 ausgebildet, die in Längsrichtung die Abschnitte kleineren und grosseren Durchmessers überbrückt. Diese Ausnehmung 58 ist lang genug, um ,

™ die offenen Enden beider Kopfbohrungen 36 und 45 in allen Betriebestellungen des Kolbens zu überbrücken.

Ein Rückschlagventil 59 ist in der Kopfbohrung 45 so angeordnet, dass es den Fluss von Schmiermittel von der Kammer 26 durch die Bohrung 45 zulässt aber nicht in entgegengesetzter Richtung. Das untere Ende 61 des Rückschlagventile 59 stent vorzugsweise ' auf eine kurze Strecke in die Kammer 26 vor, um die Aufwärtsbewegung des Kolbens 27 zu einem weiter unten erläuterten Zweck'. , zu begrenzen· «. g . .

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Gemäss Fig. 6 sind in dem Ventilschaftkopf 24 in Längsrichtung durchgehende parallele Kanäle 62 und 63 vorgesehen, die beide am unteren Ende oberhalb des Kolbens 27 in die Kammer 26 münden. Am oberen Ende trägt der Kanal 62 ein Rückschlagventil 64, das vorzugsweise in Form eines herkömmlichen Schmiermitteleinlassnippels ausgebildet ist und so ermöglicht, Schmiermittel unter Druck durch den Einlasskanal 62 in das Reservoir 26 einzuführen.

Der Kanal 63 trägt am oberen Ende ein Rückschlag-Überdruckventil, das Schmiermittel austreten lässt, wenn der Druolc in der Sicherheit sbohrung 63 einen vorherbestimmten Wert überschreitet.

Der Ventilschaftkopf 24 ist mit einer nach oben offenen Gewindebohrung 66· ausgebildet, zur Aufnahme eines mit Gewinde versehenen Werkzeugs, wenn es erwünscht ist, den Ventilschaft zu entfernen.

An den Pitting 64 kann eine Fettpresse angesetzt werden, um Schmiermittel unter Druck durch den Kanal 62 in die Kammer 26 , oberhalb des Kolbens 27 einzuführen und dabei den Kolben 27 von der in Fig. 2 gezeigten Stellung nach unten in die in Fig. 1 gezeigte Stellung zu bewegen, wobei die Feder 28 gespannt wird. Dabei wird der Reserroirraum oberhalb des Kolbens 27 mit Schmiermittel unter Druck gefüllt. Nach Pig. 5 und 6 tritt dieses Schmiermittel unter Druck auch nach oben durch das Rückschlagventil 59 und den Kanal 45 längs der ringförmigen Ausnehmung

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ORIGINAL INSPECTED

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bei 58 und nach unten durch den Kanal 36 und das Rohr 37, durch den Pitting 34 in den Kanal bzw» die Kanäle 33 überführt zu werden, von wo es bei 27 den zu schmierenden Gewinden zugeführt wird.

Der Kanal 63 wird auch bis zum Überdruckventil 65 mit Schmiermittel gefüllt. Wenn diese Kanäle mit Schmiermittel gefüllt sind und der Kolben in seine in Fig. 1 gezeigte Stellung verschoben worden ist, wobei die Kammer 26 oberhalb des Kolbens mit Schmiermittel gefüllt ist, hat jegliche Erhöhung des Schmiermitteldrukkes oberhalb eines gewissen vorherbestimmten Wertes zur Folge, dass Schmiermittel durch das Überdruekventil 65 austritt. Hierdurch wird der Maschinenwärter aufmerksam gemacht, dass das System richtig mit Schmiermittel gefüllt und für die automatische Schmierung gespannt ist.

Nach den Fig. 1,2 und 5 ist die den Gewindeschaft 18 umgebende Kopf buchse 12 im Inneren mit einer ringförmigen Bockennut 66 mit oberer und unterer ringförmiger Nockenfläche 67 bzw. 68 ausgebildet. Die Nockenflachen 67 und 68 sind parallel und koaxial mit der Tertikaiachse der Längsverstellung des Ventilschaftes 18, gegeneinander geneigt wan nach dem Ventilschaft hin divergierend.

Die Nockennut 66 ist mit solcher radialer Tiefe gp dass, wenn der Kolben 46, wie in !ig» 2 geseigtj unter- d©r

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Wirkung seiner Feder bis an den ,Anschlag 56 nach aussen verschoben ist, seine im wesentlichen konische Spitze 69 gut innerhalb der Nut 66 angeordnet 1st* Die konische Nockenfläche 71 der Kolbenspitze 69 ist vorzugsweise in einem gleichen Winkel geneigt wie die Neigungswinkel der axial feststehenden Nockenflachen 67 und 68.

Die Innenwand 72 der Buchse 12 oberhalb und unterhalb der Nut 66 ist zylindrisch, wodurch beim Längsverschieben des Ventilschaftes 18 in der Buchse der Kolben automatisch wie in 71g. 5 gezeigt um einen vorherbestimmten Betrag für einen unten erläuterten Zweck einwärts verschoben wird.

Die Arbeitsweise der Schmiereinrichtung ist wie folgt:

Der Schmiermittel-Reservoirraum in der Kammer 26 oberhalb des Kolbens 27 wird mit Schmiermittel unter im wesentlichen giß ichbleibenden Druck wie oben beschrieben gefüllt· Der Kolben 27 befindet sich jetzt im wesentlichen in der in Fig. Λ gezeigten Stellung, und die Feder 28 ist vollständig gespannt. Der Füllvorgang des Reservoire zur Schaffung einer unter im wesentlichen konstantem Druck stehenden Quelle von Schmiermittel im Ventilstift 18 1st unabhängig von der automatischen Schmierung, wie dies deutlich wird.

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Der Ventilstift 18 wird durch relatives Verdrehen von Kopfbuchse 12 und Ventilschaft 18 um ihre gemeinsame vertikale Achse, beispielsweise mittels eines Handrades oder einer anderen (nicht gezeigten) mit der Buchse verbundenen Betätigungsvorrichtung in Längsrichtung verstellt. Die Buchse 12 ist zwar drehbar, sie bleibt aber in axialer Richtung feststehend.

normalerweise ist der Ventilschaft 18 entweder in abgesenkter Stellung bezüglich der Buchse 12, wobei das (nicht gezeigte) mit dem Schaft 18 verbundene Ventilverschlusselement in vollständig geschlossener Stellung im Strömungsweg liegt, oder in angehobener Stellung bezüglich der Buchse 12, in der das Ventilverschlusselement aus dem Strömungsweg genommen ist. Zum Beispiel kann die angehobene Stellung des Ventilschaftes 18, wie sie in · 5 gezeigt ist, der Öffnungsstellung des Ventils entsprechen.

Zur Erläuterung ist der Ventilschaft 18 in den Eig. 1 und 2 in

einer Zwischenstellung gezeigt, in einer in EIg₀ 2 mit A-A angedeuteten lage, in der der Solben 46 vollständig in die Mut 66 ausgestreckt ist· Es 1st zu verstehen® dass no£oial@rw@ie@ i@5? Ventilschaft 18 in einer solchen Stellung ISt₆, ia&i si©fa i@r 'Kolben 46 entweder ras einen gewissem Afe©t@aä i ©feestelfe is® feg 66 befindet wan durch JBsrfflairoiii nit i©s> B5ä@iai©au©ai, ?2 Im i©a Ventilsclmftkopf 24 zmÄel£g©s©g©a isrfe (ü&m® ®££©®Θώ ?Qmt£l=> . Steilhang 1st im FIg₄, 5 feel iüs lÄ©al§i§Q B=B goeöijgt) ©ios

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einem entsprechenden Abstand d1 unterhalb der !Tut 66 in einer Höhenlage, die bei C-C liegt, wobei das Ventil geschlossen wäre·

In jedem Fall sind diä Nut 66 und der Kolben 46 so in Längsrichtung des Kolbenschaftes 18 relativ zueinander angeordnet, dass, wenn das Ventil entweder geöffnet oder geschlossen wird, sich der Kolben 46 über die Wut 66 bewegt.

Wird beispielsweise, ausgehend vom geöffneten Ventil bis in die A Höhe B-B nach Fig. 5 angehobenem Ventilschaft 18 das Ventil durch Drehen der Buchse 12 geschlossen, so wird der Ventilschaft 18 nach unten bewegt, wobei der Kolben 46 durch gleitende Bewegung der Spitze 69 mit der Buchsenfläche 72 in zurückgezogener Stellung in der Bohrung 35 gehalten wird, bis der Kolben die Nut 66 erreicht. Zu diesem Zeitpunkt wird der Kolben durch die feder 55 nach aussen verschoben, bis er durch den Hing 56 mit der Spitze in der Nut 66 angehalten wird.

Wenn dann der Kolben beim weiteren Abwärtsbewegen des Ventilschaftes 18 das untere Ende der Nut 66 erreicht, wird der Kolben durch die Berührung der Kolbenspitzenfläche 71 mit der Nokkenfläche 68 zurück in die Bohrung 53 verschoben und dabei die Kolbenspitze wieder auf den unteren leil der Fläche 72 geführt. Die umgekehrte Betätigung findet statt, wenn der Ventilschaft 18 nach oben bewegt wird,

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Wenn immer der Kolben 46 einwärts in die Bohrung 35 bewegt wird, wird ein Kanalsystem in dem Ventilschaft 18 unterstromseitig des Kolbens 46 erhöhtem Druck unterworfen, und eine frische Schmiermittelzufuhr wird automatisch in die Gewinde 27 überführt. Dies tritt aufgrund des Durchmesserunterschiedes zwischen den Bohrungsabschnitten 43 und 44 ein.

Aus Fig. 2, die den Kolben 46 in seiner in die Nut 66 vorgestreckten Stellung zeigt, ist ersichtlich, dass die ringförmige Ausnehmung 58 einen bei V angedeuteten Überbrückungsdurchlassraum zwischen den Kopfbohrungen 45 und 36 bildet und dass dieser Raum 7 bekanntes Volumen mit gleichförmiger radialer Dimension, und zwar gleich derjenigen der Ausnehmung 58 hat.

Wenn der Kolben 46 einwärts in die in Pig« 5 gezeigte Stellung verschoben worden ist, bildet die ringförmige Ausnehmung 58 einen Überbrückungsdurchlass zwischen den Kopfbohrungen 45 und 36, aber das Volumen V1 dieses Raumes ist kleiner als das Volumen V, wodurch etwas von dem Schmiermittel des Volumens V aus der Ausnehmung 58 in das zum Gewinde 27 führende Kanalsystem verdrängt worden ist. Da das Schmiermittel wegen des Rückschlagventils 59 nicht nach unten in den Kanal 45 treten kann, findet diese Verdrängung von Schmiermittel aus der Ausnehmung 58 nur in den Kanal 36 statt und ergibt daher eine automatische Zufütaang einer Ladung von neuem Schmiermittel in dem Gewindebereioh bei 27<·

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Auf diese Weise wird der Kolben 46 jedesmal beim öffnen oder Schliessen des Ventils betätigt, um weiteres Schmiermittel in den Gewindebereich bei 27 zu pumpen.

Während des Vorschiebens des Kolbens 46 nach aussen in die Nut 66 wird Schmiermittel von dem Reservoir nach oben durch das Rückschlagventil 59 verdrängt, um das Schmiermittel zu ersetzen, das vorher in den Kanal 36 verdrängt wurde. Die Feder 28 erhält konstanten Druck im Schmiermittel innerhalb des Reservoirs | aufrecht.

Das Rückschlagventil 34 verhindert, dass Schmiermittel im Kanal 33 in das Rohr 37 zurücktritt, wenn der Kolben 46 nach aussen bewegt wird.

Während der Zeiträume, in welchen das Ventil nicht geöffnet oder geschlossen wird, erhält der Kolben 27 im wesentlichen konstanten Druck in dem zu dem Gewindebereich 27 führenden Kanalsystem aufrecht, um so irgendwelchen Austritt und Verlust an Schmiermittel an den Gewinden zu kompensieren. Dieser konstante Schmiermitteldruck im Reservoir darf aber nicht sehr hoch sein, weil wegen der unvermeidlichen Toleranzen hoher Schmiermitteldruck das Reservoir in relativ kurzer Zeit entleeren würde und zu unerwünscht hohem Schmiermittelverbrauch führen würde» Im Rahmen der Erfindung ist der Reservoirdruck des Schmiermittels, d.h. der von der Peäer 28 ausgeübte Druck lialbwegs geringe so

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dass kein übermässiger Schmiermittelverbrauch während der Zeiträume, in welchen das Ventil nicht betätigt wird, auftritt. Der Schmiermitteldruck in dem zu den Gewinden 27 führenden Ventilschaft-Kanalsystem wird periodisch in hohem Maße vervielfacht jedesmal wenn der Kolben 46 einwärts zur Bohrung 35 bewegt wird, so dass Schmiermittel positiv in die Gewindezwischenflächen mit hohem Druck gepresst wird jedesmal wenn das Ventil betätigt wird.

Durch die Erfindung wird eine wesentlich erhöhte Lebensdauer des Ventilschaftes und dessen FUhrungsbuchse bzw. deren Gewinde mit einem Mindestmaß an Sohmiermittelverbrauch erzielt.

All· in der Beschreibung, den Patentansprüchen und der Zeichnung wiedergegebenen Merkmale des Anmeldungsgegenstandes können für sich allein oder in jeder denkbaren Kombination von wesentlicher Bedeutung für die Erfindung sein.

SII/H88

Claims (12)

Dipl.-Phys. Heinrich Seids -Patentanwalt ■ 62 Wiesbaden - Rheinstraße 121 ■ Postfach 670 ■ Telefon 3O34S9 - 17 Patentansprüche

1.)/Ventil, bei dem ein betriebsmässig mit dem Verschlusselement ■verbundener Ventilschaft zwisohen Offenstellung und Schliessstellung in Längsrichtung bewegt wird, wobei ein Ventilgehäuse zur Aufnahme des Verschlusselementes, ein in Längsrichtung bewegbarer, mit Aussengewinde versehener Ventilschaft und ein mit einem mit dem Aussengewinde des Ventilschaftes in Eingriff stehenden Innengewinde versehenes Führungselement, beispielsweise eine Kopfbuchse vorgesehen sind, so dass relatives Verdrehen von Ventilschaft und Führungselement, beispielsweise der Kopfbuchse eine entsprechende relative Längsbewegung zwischen dem Ventilschaft und dem Führungselement hervorruft, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schmiermittel unter Druck enthaltendes Reservoir (26, 27, 28) und Kanäle (45, 36, 37, 33) zwischen diesem Reservoir (26, 27, 28) und der Eingriffsflächenzone (27) der Gewinde, sowie | Einrichtungen, (46, 59, 34) zum automatischen Überführen von Schmiermittel aus diesem Reservoir (26, 27, 28) in die Eingriffsflä'ohenzone (27) der Gewinde vorgesehen sind.

2.) Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Reservoir (26, 27, 28) innerhalb des Ventilsohaftes (18) angeordnet ist.

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3.) Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Reservoir eine Kammer (26) innerhalb des Ventilschaftes (18), einen in dieser Kammer (26) gleitend angebrachten Kolben (27)» Einrichtungen (62, 64) zum Einführen von Schmiermittel unter Druck in diese Kammer (26) auf einer Seite des Kolbens (27) zur Schaffung eines unter Druck stehenden Schmiermittelvorrates und nachgiebige Einrichtungen (28) enthält, die derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie beim Verschieben des Kolbens (27) in der einen Richtung beim Einführen von Schmiermittel gespannt werden und den Kolben in der Anderen Richtung drücken.

4·) Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine automatische Pumpe (46, 66) in dem Kanalsystem (45, 36, 37, 33) angeordnet und zur Betätigung durch Verstellen des Ventilschaftes (18) in Längsrichtung und zum Zuführen von Schmiermittel zur Gewindezone (27) ausgebildet ist.

5.) Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe einen im Ventilschaft (18) quer liegenden Zylinder (35) mit einem unter dem Druck einer Feder (55) stehenden hin und her beweglichen Kolben (46) aufweist, wobei dieser Kolben zwischen zwei Endstellungen im Zylinder (35) bewegbar und beim Bewegen in einer Richtung als Pumpenkolben wirksam ist, um Schmiermittel längs der Kanäle (45, 36, 37» 33) in die Gewindezone (27) zu verdrängen, und beim Bewegen in der

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anderen Richtung wirksam ist, tun Schmiermittel aus dem Reservoir (26, 27, 28) in den Zylinder (35) zu führen.

6.) Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalsystem einen ersten Kanalabschnitt (45) zwischen dem Reservoir (26, 27, 28) und dem Zylinder (35) und einen zweiten Kanalabschnitt (36, 37, 33) zwischen dem Zylinder (35) und dem Gewindeabschnitt (27) aufweist. |

7.) Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rückschlagventil (59) derart in den ersten Kanalabschnitt (45) eingesetzt ist, dass es den Übertritt von Schmiermittel rückwärts in das Reservoir (26, 27, 28) verhindert.

8.) Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rückschlagventil (34) in den zweiten Kanalabschnitt (36, 37, 33) derart eingesetzt ist, dass es den rückwärtigen Obertritt von Schmiermittel nach dem Zylinder (35) verhindert· "

9«) Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (35) und der Kolben (46) entsprechende Bereiche (43, 47) kleineren Durchmessers und Bereiche (44, 48) grosseren Durchmessers in gleitender gegenseitiger Berührung aufweisen und dass der Kolben eine ringförmige Umfangsausnehmung (58) zwischen diesen Bereichen (47, 48) aufweist, die dazu ausgebildet ist, den ersten Esnalabaeimitt

Π·ρ" -Fh-. s Μ'ι-1 - r ■. h Se-d> - Patentanwalt - 62 Wiesbaden. ■ Rhcinstraßc 121 ."Pos.lfaelifi.70 · Telefon 30 3-4-Ii'

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(45) und zweiten Kanalabschnitt (36, 37, 33) in allen Betriebsstellungen des Kolbens (46) zu überbrücken.

10.) Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Führungselement (12) und dem Ventilschaft (18) zusam-· menwirkende Einrichtungen (46, 66) zur automatischen. Betätigung der Schmierialttelzuführungaeinrichtung (46,_; 59», 34) angeordnet sind,

11.) Ventil nach Anspruch. 5, dadurch gekennzeichnet, dass: das Führungselement (t&) eine Innenfläche (72.) aufweist, die in gleitender Berührung mit dem Aussenende (69) des Kolbens

(46) ist, um den Kolben (46) in seiner einwärts in den Zylinder (35) verschobenen Stellung zu halten, und dass das Führungselement (12) eine innere Nut (66) aufweist, die dazu ausgebildet 1st, dem Kolben (46) eine Auswärtsbewegung zu gestatten, wenn der Kolben (46) und die Nut (66) sich in Längsrichtung gegenüberliegen.

12.) Ventil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet $ dase die Nut (66) an ihren sich gsgenüberliegendem Seiten alt fite Berührung mit dem Etoäe (6% 71) äee KoThenß (46) atiegrtll·= deten Nockenflachen (67® 68).verestern ist₀