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DE20321772U1 - Leuchte, insbesondere Heckleuchte, von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen - Google Patents

Leuchte, insbesondere Heckleuchte, von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen Download PDF

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DE20321772U1
DE20321772U1 DE20321772U DE20321772U DE20321772U1 DE 20321772 U1 DE20321772 U1 DE 20321772U1 DE 20321772 U DE20321772 U DE 20321772U DE 20321772 U DE20321772 U DE 20321772U DE 20321772 U1 DE20321772 U1 DE 20321772U1
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    • B60Q1/00Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor
    • B60Q1/26Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic
    • B60Q1/2607Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic comprising at least two indicating lamps
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F21LIGHTING
    • F21VFUNCTIONAL FEATURES OR DETAILS OF LIGHTING DEVICES OR SYSTEMS THEREOF; STRUCTURAL COMBINATIONS OF LIGHTING DEVICES WITH OTHER ARTICLES, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • F21V15/00Protecting lighting devices from damage
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F21LIGHTING
    • F21YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES F21K, F21L, F21S and F21V, RELATING TO THE FORM OR THE KIND OF THE LIGHT SOURCES OR OF THE COLOUR OF THE LIGHT EMITTED
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    • F21YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES F21K, F21L, F21S and F21V, RELATING TO THE FORM OR THE KIND OF THE LIGHT SOURCES OR OF THE COLOUR OF THE LIGHT EMITTED
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    • F21Y2115/10Light-emitting diodes [LED]

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
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Abstract

Leuchte von Kraftfahrzeugen, mit einem Gehäuse, einer Lichtscheibe und einer in einem Gehäuseboden dafür vorgesehen angeordneten Öffnung (11), dass wenigstens ein Leuchtmittel (12) durch die Öffnung (11) ragt, wobei zusätzlich zu dem Leuchtmittel (12) oder anstelle des Leuchtmittels (12) ein Zusatzbauteil (16) im Gehäuse (1) zwischen dem Gehäuseboden (10) und der Lichtscheibe (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzbauteil (16) in der Öffnung (11) verrastet ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Leuchte, insbesondere eine Heckleuchte, von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
  • Stand der Technik
  • Es sind Leuchten, insbesondere Heckleuchten, von Kraftfahrzeugen bekannt, bei denen hinter der Lichtscheibe eine Glühlampe sitzt, deren Licht vom Reflektor zur Lichtscheibe reflektiert wird. Die Heckleuchte ist in Bezug auf ihre Funktion an das Fahrzeug angepasst, in das die Leuchte eingebaut wird. Soll die Heckleuchte beispielsweise weitere Funktionen erfüllen, muss eine neue, diese zusätzlichen Funktionen berücksichtigende Heckleuchte konstruiert und hergestellt werden.
  • Durch DE 195 14 424 A1 ist eine Leuchte von Kraftfahrzeugen bekannt. Die Leuchte verfügt über ein Gehäuse, eine Lichtscheibe und eine in einem Gehäuseboden dafür vorgesehen angeordnete Öffnung, dass wenigstens ein Leuchtmittel durch die Öffnung ragt. Anstelle des Leuchtmittels kann ein Zusatzbauteil im Gehäuse zwischen dem Gehäuseboden und der Lichtscheibe angeordnet werden.
  • Durch FR 2 304 025 ist eine Leuchte von Kraftfahrzeugen bekannt. Die Leuchte verfügt über ein Gehäuse, eine Lichtscheibe und eine in einem Gehäuseboden dafür vorgesehen angeordnete Öffnung, dass wenigstens ein Leuchtmittel durch die Öffnung ragt. Zwischen dem Gehäuseboden und der Lichtscheibe kann zusätzlich zu dem Leuchtmittel ein Zusatzbauteil im Gehäuse angeordnet sein. Das Zusatzbauteil ist hierbei in wenigstens einer eigens hierfür vorgesehenen Öffnung verrastet.
  • Aufgabenstellung
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Leuchte so auszubilden, dass sie vielseitig eingesetzt werden kann.
  • Diese Aufgabe wird bei der gattungsgemäßen Leuchte erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
  • Bei der erfindungsgemäßen Leuchte kann, falls eine zusätzliche Funktion gewünscht wird, in das Gehäuse das Zusatzbauteil eingesetzt werden, das für die gewünschte Funktion erforderlich ist. Somit kann die Leuchte nachträglich mit dem Zusatzbauteil versehen werden, wenn eine weitere Funktion erfüllt werden soll. Eine Neukonstruktion einer Leuchte ist darum nicht notwendig.
  • Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.
  • Ausführungsbeispiel
  • Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen
  • 1 im Schnitt eine erfindungsgemäße Leuchte mit einer Glühlampe als Leuchtmittel,
  • 2 in einer Darstellung entsprechend 1 die Leuchte mit einem Zusatzbauteil und einer LED,
  • 3 in einer Darstellung entsprechend 1 die Leuchte mit einer Glühlampe, einem Zusatzbauteil und einer LED.
  • Die Leuchte ist vorzugsweise eine Heckleuchte eines Kraftfahrzeuges und hat ein Gehäuse 1, in das unterschiedliche Leuchtmittel in noch zu beschreibender Weise eingesetzt werden können. Das Gehäuse 1 hat zwei durch eine Zwischenwand 2 voneinander getrennte Kammern 3 und 4. Das Gehäuse 1 hat einen umlaufenden Rand 5, auf dem der Rand einer Lichtscheibe 6 befestigt ist. Die Lichtscheibe 6 wird vorteilhaft längs ihres Randes mit dem Gehäuserand 5 verschweißt. Der Boden des Gehäuses 1 ist im Bereich zwischen der Zwischenwand 2 und dem umlaufenden Rand 5 im Querschnitt konkav ausgebildet. Das Gehäuse 1 ist in eine Einbauöffnung 7 eine Karosserie 8 des Kraftfahrzeuges eingesetzt und dort in bekannter Weise befestigt.
  • Die Zwischenwand 2 reicht bis nahe an die Innenseite der Lichtscheibe 6, die beispielsweise innenseitig teilweise mit einer Lichtoptik 9 versehen sein kann.
  • Der Boden 10 des Gehäuses 1 im Bereich der Kammer 4 ist mit einer Öffnung 11 versehen, durch die eine Glühlampe 12 (1) als Leuchtmittel ragen kann. Sie sitzt in einer Lampenfassung 13, die in bekannter Weise ausgebildet und mit geringem Abstand zur Öffnung 11 hinter dem Gehäuse 1 vorgesehen ist. Die Glühlampe 12 ragt durch die Öffnung 11 in die Kammer 4. Das von ihr abgestrahlte Licht gelangt direkt oder reflektiert zur Lichtscheibe 6, durch die das Licht nach außen tritt. In der Kammer 4 kann eine Linsenoptik 14 angeordnet sein, mit der ein Teil des von der Glühlampe 12 ausgesandten Lichtes in gewünschter Weise zur Lichtscheibe 6 gebrochen wird.
  • Befindet sich in der Kammer 4 lediglich die Glühlampe 12, dann ist die Innenseite 15 des Gehäusebodens 10 sowie des Gehäuserandes 5 und der Zwischenwand 2 mit einer (nicht dargestellten) Reflexionsschicht versehen. Das Gehäuse bildet in diesem Falle auch einen Reflektor für das von der Glühlampe 12 abgestrahlte Licht, mit dem die Lichtstrahlen zur Lichtscheibe 6 reflektiert werden.
  • Die Leuchte ist so ausgebildet, daß sie je nach Einsatzfall bzw. Bedarf mit weiteren Bauteilen bestückt werden kann, um die Leuchte an unterschiedliche Anforderungen bzw. Funktionen anpassen zu können. Im Beispielsfall ist ein solches zusätzliches Bauteil ein zusätzlicher Reflektor 16, der in die Kammer 4 eingesetzt und am Gehäuse 1 gehalten wird (2). Der Zusatzreflektor 16 hat an seiner von der Lichtscheibe 6 abgewandten Seite wenigstens zwei Rastschenkel 17, 18, die an ihren freien Enden mit Rastnasen 19, 20 versehen sind. Mit ihnen hintergreifen die Rastschenkel 17, 18 den Rand 21 der Öffnung 11 im Gehäuseboden 10. Der Zusatzreflektor 16 erstreckt sich vom Rastschenkel 17 aus bis zur Zwischenwand 2. Der Zusatzreflektor 16 ist bei spielsweise etwa paraboloidförmig ausgebildet. Er hat einen abgewinkelten Rand 22, mit dem er in der Einbaulage auf einer entsprechenden Schulterfläche 23 des Gehäuserandes 5 aufliegt. Die Gestaltung des Zusatzreflektors 16 richtet sich nach dem vorgesehenen Einsatzfall. Über den abgewinkelten Rand 22 in Verbindung mit der Verrastung in der Öffnung 11 läßt sich der Zusatzreflektor 16 einfach in seine notwendige Einbaulage bringen. Je nach Ausgestaltung des Gehäuses 1 ist es möglich, den Reflektorrand 22 getrennt auf der Schulterfläche 23 des Gehäuserandes 5 zu befestigen. Es ist aber auch möglich, den Reflektorrand 22 mit der Lichtscheibe 6 zu verschweißen.
  • Der Zusatzreflektor 16 ist an seiner der Lichtscheibe 6 zugewandten Seite im Bereich zwischen den Rastschenkeln 17, 18 mit einem Ansatz 24 versehen, an dem eine Platine 25 befestigt werden kann, die wenigstens eine LED 26 als Leuchtmittel trägt. Die Platine 25 liegt unter einem spitzen Winkel zur Achse der Öffnung 11 sowie auch winklig zur Lichtscheibe 6. Die LED 26 ist auf der von der Zwischenwand 2 abgewandten Seite der Platine 25 vorgesehen. Das von der LED 26 abgestrahlte Licht fällt auf den Zusatzreflektor 16, an dem das Licht zur Lichtscheibe 6 reflektiert wird. Ein Teil der Lichtstrahlen wird auch, sofern vorhanden, zur Linsenoptik 14 reflektiert, durch die dieser Lichtanteil dann zur Lichtscheibe 6 gebrochen wird.
  • Mit dem Zusatzreflektor 16 ist es möglich, die Leuchte hinsichtlich ihrer Funktionen unterschiedlich zu gestalten. 2 zeigt die Leuchte in einer Ausbildung, bei der in der Kammer 4 lediglich die wenigstens eine LED 26 untergebracht ist, deren Platine 25 durch den Zusatzreflektor 16 gehalten wird. Er dient somit nicht nur zur Reflexion des von der LED 26 abgestrahlten Lichtes, sondern auch als Träger für die Platine 25. Der Zusatzreflektor 16 wird vor der Befestigung der Lichtscheibe 6 in der beschriebenen Weise in das Gehäuse 1 eingeclipst. Die Platine 25 mit der LED kann bereits am Zusatzreflektor 16 befestigt sein. Es ist aber auch möglich, die Platine 25 mit der LED 26 nach dem Einbau des Zusatzreflektors 16 im Gehäuse 1 am Ansatz 24 des Zusatzreflektors 16 zu befestigen. Nach dem Einbau des Zusatzreflektors 16 und der Platine 25 mit der LED 26 wird die Lichtscheibe 6 am Gehäuse 1 befestigt.
  • 1 zeigt den Fall, daß in die Leuchte kein Zusatzreflektor eingesetzt ist. In diesem Falle ragt in die Kammer 4 des Gehäuses 1 lediglich die Glühlampe 12, die in bekannter Weise in der Fassung 13 gehalten ist. Die Glühlampe 12 ragt durch die Öffnung 11 im Gehäuseboden 10. Das von der Glühlampe 12 abgestrahlte Licht wird in der beschriebenen Weise an der Innenwand der Kammer 4 zur Lichtscheibe 6 reflektiert. Bei dieser Ausbildung bildet die Leuchte eine Glühlampenversion. Wird die Glühlampe 12 entfernt und dafür der Zusatzreflektor 16 eingesetzt (2), wird die Glühlampenversion in eine LED-Version umgewandelt.
  • 3 schließlich zeigt den Fall, daß in der Leuchte 1 zumindest die eine Glühlampe 12 und zumindest die eine LED 26 untergebracht sind. Der Zusatzreflektor 16, der in gleicher Weise wie bei 2 in der Kammer 4 befestigt ist, ist in diesem Falle so ausgebildet, daß das von der Glühlampe 12 abgestrahlte Licht durch den Zusatzreflektor 16 zur Lichtscheibe 6 gelangen kann. Vorteilhaft ist der Zusatzreflektor 16 in dem Bereich teilweise transparent ausgebildet, in dem die von der Glühlampe 12 ausgesandten Lichtstrahlen durch den Zusatzreflektor 16 gelangen. Der Zusatzreflektor 16 ist im Bereich der Glühlampe 12 selbstverständlich so ausgebildet und geformt, daß die Glühlampe 12 in die Fassung 13 eingebaut und in der notwendigen Weise in der Kammer 4 positioniert werden kann. Die Darstellung gemäß 2 ist nur schematisch und soll das Prinzip des Einbaus des Zusatzreflektors 16 zusätzlich zur Glühlampe 12 zeigen.
  • Im Ausgangszustand (1) übernimmt das Gehäuse 1 in der beschriebenen Weise die Funktion des Reflektors, indem die Innenwandung an den dafür notwendigen Stellen mit einer Reflexionsschicht beschichtet ist. In dieser Ausgangslage ist in die Leuchte die Glühlampe 12 eingesetzt. Diese Glühlampenversion kann durch Einbau des Zusatzreflektors 16 in das bestehende Reflektorgehäuse 1 in eine LED-Version einfach umgebaut werden (2). In diesem Fall ist wenigstens eine LED 26 auf der Platine 25 befestigt, die ihrerseits am Zusatzreflektor 16 befestigt ist. Dieser Umbau in die LED-Version erfolgt während des Montageprozesses der Leuchte, indem vor dem Befestigen der Lichtscheibe 6 der Zusatzreflektor 16 im Gehäuse 1 befestigt wird. Je nach Ausführung bleiben hierbei Reflektorbereiche des Gehäuses 1 als Funktion weiter bestehen. Auf diese Weise können mit einem oder mehreren Zusatzreflektoren die Leuchtmittel und deren Funktionen variiert werden. Als Leuchtmittel sind beispielhaft die Glühlampe 12 und die LED 26 dargestellt und beschrieben. Es kommen darüber hinaus selbstverständlich weitere bekannte Leuchtmittel in Betracht, wie Lichtleiter und dergleichen.
  • Die verschiedenen Leuchtmittel können, wie beispielhaft in 3 dargestellt ist, auch variiert werden. So kann beispielsweise die Glühlampe 12 mit der LED 26 gemeinsam eingebaut werden, wobei die LED beispielsweise eine Standlicht- oder eine Blinklichtfunktion übernehmen und die Glühlampe beispielsweise als Schlußlicht eingesetzt werden kann.
  • Der Zusatzreflektor 16 ist vorteilhaft teilweise mit einer Reflektorschicht bedampft. Er ist in der beschriebenen Weise in Teilbereichen für die Glühlampe 12 durchscheinend. Die Montage des zusätzlichen Reflektors 16 erfolgt vor der Befestigung der Lichtscheibe 6 am Gehäuse 1. Der Zusatzreflektor 16 kann problemlos in der beschriebenen Weise in das bestehende Gehäuse 1 eingeclipst werden. Zusätzlich benötigte elektronische Komponenten können an dem Zusatzreflektor befestigt bzw. integriert sein.
  • Die an hand der 1 bis 3 beschriebenen Ausführungsbeispiele sind nur beispielhaft. So kann die Leuchte selbstverständlich auch mehr als einen Zusatzreflektor aufweisen. So kann auch in der Kammer 3 wenigstens ein Zusatzreflektor vorgesehen sein, der wahlweise eingebaut wird. Die Leuchte kann so ausgebildet sein, daß nur in der Kammer 3 oder nur in der Kammer 4 oder aber auch in beiden Kammern 3 und 4 jeweils mindestens ein Zusatzreflektor 16 untergebracht werden kann.
  • Aufgrund der beschriebenen Ausbildung ist bei der Herstellung der Leuchte ein schneller Wechsel zwischen verschiedenen Leuchtmitteln einfach möglich. Insbesondere können zusätzliche Funktionen durch den Einbau des Zusatzreflektors 16 ermöglicht werden. Nicht mehr benötigte Funktionen der Leuchte bleiben hierbei unberücksichtigt. Auf diese Weise werden insbesondere auch die Entwicklungs- und Werkzeugkosten wesentlich verringert.
  • Die Leuchte bzw. der Zusatzreflektor 16 eignen sich besonders für den Ersatzteilmarkt, für das Tuning oder für die Modellpflege. Mit dem Zusatzreflektor 16 können schon bestehende Leuchten nachträglich in ihrer Funktion erweitert werden.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • - DE 19514424 A1 [0003]
    • - FR 2304025 [0004]

Claims (11)

  1. Leuchte von Kraftfahrzeugen, mit einem Gehäuse, einer Lichtscheibe und einer in einem Gehäuseboden dafür vorgesehen angeordneten Öffnung (11), dass wenigstens ein Leuchtmittel (12) durch die Öffnung (11) ragt, wobei zusätzlich zu dem Leuchtmittel (12) oder anstelle des Leuchtmittels (12) ein Zusatzbauteil (16) im Gehäuse (1) zwischen dem Gehäuseboden (10) und der Lichtscheibe (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzbauteil (16) in der Öffnung (11) verrastet ist.
  2. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzbauteil (16) wenigstens zwei Rastelemente (17, 19; 18, 20) aufweist, die den Rand der Öffnung (11) hintergreifen.
  3. Leuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzbauteil (16) ein Zusatzreflektor ist.
  4. Leuchte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass dem Zusatzreflektor (16) wenigstens ein Zusatzleuchtmittel (26) zugeordnet ist.
  5. Leuchte nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzleuchtmittel (26) eine LED ist.
  6. Leuchte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die LED (26) auf einer Platine (25) sitzt.
  7. Leuchte nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Platine (25) am Zusatzreflektor (16) befestigt ist.
  8. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzbauteil (16) am Rand (5) des Gehäuses (1) befestigt ist.
  9. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzbauteil (16) zwischen dem Gehäuse (1) und der Lichtscheibe (6) befestigt ist.
  10. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzbauteil (16) mit der Lichtscheibe (6) verschweißt ist.
  11. Leuchte nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzreflektor (16) im Strahlbereich des Leuchtmittels für die Lichtstrahlen durchlässig ist.
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R152 Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years

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