DE20319169U1

DE20319169U1 - Wasserverteiler für verschiedene Sprühvorrichtungen

Info

Publication number: DE20319169U1
Application number: DE20319169U
Authority: DE
Original assignee: Yang Tsai Chen Lugang
Current assignee: Yang Tsai Chen Lugang
Priority date: 2003-12-10
Filing date: 2003-12-10
Publication date: 2004-02-26
Anticipated expiration: 2013-12-11

Abstract

Wasserverteiler, umfassend ein Gehäuse (20) mit einer durch eine innere Begrenzungswand (29) definierten Bohrung (21), und einen Einlass (22), der mit der Bohrung (21) zur Aufnahme von Wasser in Verbindung steht, wobei das Gehäuse (20) eine umlaufende Wand (23) aufweist, die eine erste, mit der Bohrung (21) kommunizierende Öffnung (24) aufweist, und wobei eine erste Wasserauslasseinrichtung (81) mit der ersten Öffnung (24) des Gehäuses (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) mindestens eine zweite Öffnung (24) aufweist und mindestens eine zweite Wasserauslasseinrichtung (82 bis 85) mit der zweiten Öffnung (24) des Gehäuses (20) verbunden ist, und dass ein Ventil (30) drehbar in der Bohrung (21) des Gehäuses (20) aufgenommen ist und eine Öffnung (31) aufweist, die mit dem Einlass (22) des Gehäuses (20) kommuniziert, wobei das Ventil (30) eine seitliche Öffnung (32) aufweist, die mit der Öffnung (31) kommuniziert, und wahlweise zu einer beliebigen der ersten und zweiten...

Description

Die Erfindung bezieht sich auf sich einen Wasserverteiler nach einem der Ansprüche 1 bis 10.
Die Zeichnung zeigt in:
1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Wasserverteilers,
2 und 3 jeweils eine Teilsexplosionsdarstellung des Wasserverteilers,
4, 5, 6, 7 jeweils eine Querschnittsansicht,
8 eine Ansicht auf einen Anker, und in
9 eine weitere Querschnittsansicht.
Der in den Figuren dargestellte Wasserverteiler 10 wird zum Beispiel in einem Badezimmer 8 oder in einer Duschkabine angebracht, um verschiedene Wasseranschlüsse, Duschköpfe 81, 82 und sonstige Sprühvorrichtungen 83, 84, 85 miteinander zu verbinden. Der Wasserverteiler 10 umfasst ein Gehäuse 20 mit einer Öffnung bzw. Bohrung 21, die eine innere umlaufende Begrenzungswand 29 aufweist, einen Einlass 22 zum Aufnehmen von Wasser, sowie eine Wand 23 mit zwei oder mehr Öffnungen 24, die mit der Öffnung 21 verbunden sind. An den Öffnungen 24 sind eine oder mehrere Anschlussmuffen 25 vorgesehen, um die Duschköpfe 81, 82 und die Sprühvorrichtungen 83, 84, 85 an die Öffnungen 24 des Gehäuses 20 anzuschließen.
Das Gehäuse 20 weist weiterhin eine umlaufende Begrenzungswand 26 mit einer Einkerbung 27 auf.
In der Öffnung 21 des Gehäuses 20 ist ein Ventil 30 drehbar aufgenommen. Dieses umfasst eine Stirnöffnung 31 sowie eine seitliche Öffnung 32. In der seitlichen Öffnung 32 sind eine Feder 33, eine Dichtung 34 und ein Stöpsel 35 gehalten. Der Stöpsel 35 weist eine umlaufende, radiale Vorwölbung 36 zum Presssitz in dem Ventil 30 auf, sowie weiterhin eine Öffnung 37 und eine Vertiefung 351 zur Aufnahme der Feder 33. Der Stöpsel 35 kann durch die Feder 33 gegen das Gehäuse 20 gedrückt werden. Er kann zu einer beliebigen Öffnung 24 des Gehäuses 20 ausgerichtet werden, indem das Ventil 30 relativ zu dem Gehäuse 20 gedreht wird. Das Ventil 30 besitzt eine Ausnehmung 38 zur Aufnahme einer Feder 50 und eines an dieser abgestützten Zapfens 51, sowie weiterhin eine Welle 39. Zwischen dem Ventil 30 und dem Gehäuse 20 können einer oder mehrere Dichtungsringe 52, 53 vorgesehen sein.
Einen Anker 40 weist eine Bohrung 41 zur Aufnahme der Welle 39 auf. Die Befestigung an der Welle 39 erfolgt über einen Sicherungsring 42. Der Anker 40 weist weiterhin zwei oder mehr Vertiefungen 43 zur Aufnahme des durch die Feder belasteten Zapfens 51 auf, über den das Ventil 30 in gewünschten Winkelstellungen gegenüber dem Anker 40 positionierbar ist. Der Anker 40 besitzt weiterhin eine Nase 44 zum Eingriff in die Einkerbung 27 des Gehäuses 20, um den Anker 40 gegenüber dem Gehäuse 20 zu positionieren. Einer oder mehrere Dichtungsringe 54, 55 bewirken eine wasserdichte Abdichtung zwischen dem Ventil 30 und dem Anker 40 sowie zwischen dem Gehäuse 20 und dem Anker 40.
Eine Buchse 60 ist an dem Gehäuse 20 befestigt und umfasst einen umlaufenden Flansch 61, um den Anker 40 und das Ventil 30 in dem Gehäuse 20 zu halten, sowie einen umlaufenden Absatz 62 und ein Außengewinde 63. Eine Verriegelungsmutter 64 und eine Kappe 65 können auf das Außengewinde 63 der Buchse 60 aufgeschraubt werden. Die Kappe 65 besitzt ihrerseits einen umlaufenden Flansch 66 zur Anlage gegen den umlaufenden Absatz 62 der Buchse 60. Ein Handgriff 70 ist an der Welle 69 befestigt, um das Ventil 30 gegenüber dem Anker 40 und dem Gehäuse 20 zu verdrehen.
Der federbelastete Zapfen 51 des Ventils 30 kann in eine der Vertiefungen 43 des Ankers 40 verbracht werden, um das Ventil 30 gegenüber dem Anker 40 in eine gewünschte Stellung zu bringen und somit auch das Gehäuse 20 in ausgewählten oder vorgegebenen Winkelpositionen auszurichten, wobei sich der Stöpsel 35 und die Öffnung 32 des Ventils 30 in geeigneter Ausrichtung mit einer der Öffnungen 24 des Gehäuses 20 befinden.

Claims

Wasserverteiler, umfassend ein Gehäuse (20) mit einer durch eine innere Begrenzungswand (29) definierten Bohrung (21), und einen Einlass (22), der mit der Bohrung (21) zur Aufnahme von Wasser in Verbindung steht, wobei das Gehäuse (20) eine umlaufende Wand (23) aufweist, die eine erste, mit der Bohrung (21) kommunizierende Öffnung (24) aufweist, und wobei eine erste Wasserauslasseinrichtung (81) mit der ersten Öffnung (24) des Gehäuses (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) mindestens eine zweite Öffnung (24) aufweist und mindestens eine zweite Wasserauslasseinrichtung (82 bis 85) mit der zweiten Öffnung (24) des Gehäuses (20) verbunden ist, und dass ein Ventil (30) drehbar in der Bohrung (21) des Gehäuses (20) aufgenommen ist und eine Öffnung (31) aufweist, die mit dem Einlass (22) des Gehäuses (20) kommuniziert, wobei das Ventil (30) eine seitliche Öffnung (32) aufweist, die mit der Öffnung (31) kommuniziert, und wahlweise zu einer beliebigen der ersten und zweiten Öffnungen (24) des Gehäuses (20) ausrichtbar ist.
Wasserverteiler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (30) einen in der seitlichen Öffnung (32) desselben aufgenommenen Stöpsel (32) aufweist, der mit der inneren, umlaufenden Begrenzungswand (29) des Gehäuses (20) in Eingriff steht.
Wasserverteiler nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (30) weiterhin eine Feder (33) aufweist, welche den Stöpsel (35) gegen die innere, umlaufende Begrenzungswand (29) des Gehäuses (20) drückt.
Wasserverteiler nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stöpsel (35) eine umlaufende Vertiefung (351) zur Aufnahme der Feder (33) aufweist.
Wasserverteiler nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stöpsel (35) eine radiale Vorwölbung (36) zur Anlage gegen die seitliche Öffnung (32) des Ventils (30) aufweist.
Wasserverteiler nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin ein Anker (40) an dem Gehäuse (20) befestigt ist, um das Ventil (30) drehbar in der Öffnung (21) des Gehäuses (20) zu halten.
Wasserverteiler nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) eine umlaufende Begrenzungswand (26) mit einer Einkerbung (27) aufweist, und dass der Anker (40) eine Nase (44) aufweist, die in Eingriff mit der Einkerbung (27) des Gehäuses (20) steht.
Wasserverteiler nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (40) eine Vielzahl von Vertiefungen (43) aufweist, und dass das Ventil (30) einen federbelasteten Zapfen (51) aufweist, der mit einer beliebigen der Vertiefungen (43) des Ankers (40) in Eingriff bringbar ist.
Wasserverteiler nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin eine Hülse (60) an dem Gehäuse (20) befestigt ist, die einen umlaufenden Flansch (61) zur Anlage gegen den Anker (40) aufweist.
Wasserverteiler nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (30) eine Welle (39) sowie einen an der Welle (39) befestigten Handgriff (70) aufweist.