DE20316815U1

DE20316815U1 - Zahnbürste

Info

Publication number: DE20316815U1
Application number: DE20316815U
Authority: DE
Original assignee: Unilever NV
Current assignee: Unilever NV
Priority date: 2002-11-06
Filing date: 2003-10-31
Publication date: 2004-02-19
Anticipated expiration: 2013-11-01
Also published as: EP1558111A1; AU2003283323A1; WO2004041025A1; PL375187A1; ATE524091T1; PL204426B1; ES2373227T3; BR0314503A; GB0325429D0; GB2391462B; GB2391462A; US20040134007A1; EP1558111B1; DE10351098A1; CN1711045A

Abstract

Zahnbürste, umfassend einen Griff und einen daran befestigten Borsten tragenden Kopf, wobei der Kopf eine Borsten tragende Seite und eine entgegengesetzte Seite umfasst, wobei die entgegengesetzte Seite ein Array von elastischen wandartigen Massagelappen umfasst, die aus einem thermoplastischen Elastomer hergestellt sind, und bei welcher sich mindestens einer der wandartigen Lappen entlang des Bürstenkopfs in einer Richtung erstreckt, die im Wesentlichen quer zu einer allgemeinen Längsachse des Bürstenkopfs ist, und bei welcher die Lappen ausreichend elastisch sind, um sich zu verformen, wenn gegen die Mundhöhlenoberflächen gebürstet wird.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnbürste, umfassend elastische wandartige Lappen.
Die WO 98/18364 (P&G) beschreibt eine Zahnbürste mit einer Kombination von Borsten, weichem Reinigungskissen und/oder Polierfingern. Die Polierfinger sind vorzugsweise aus einem thermoplastischen Elastomer hergestellt, und das weiche Polierkissen ist ein absorbierendes Kissen, das imstande ist, für einen verbesserten Reinigungsnutzen zu sorgen.
Die GB-A-2 040 161 (Vowles) beschreibt eine verbesserte Zahnbürste, umfassend zusätzlich zu konventionellen Borstenbüscheln ein zuäußerst auf entgegengesetzte Seiten der bürstenden Oberfläche angeordnetes Zahnfleischmassageelement.
Die WO 98/22000 (Asher) offenbart eine Zahnbürste, umfassend ein Plaqueentfernungselement, das aus einer Mischung von verhältnismäßig weichem Elastomermaterial und Partikeln eines abrasiven Materials gebildet wird.
Trotz des Vorhandenseins von Bürsten mit Lamellen auf der Borsten tragenden Oberfläche im Stand der Technik hat es keinen Versuch gegeben, Lamellen auf der Rückseite des Zahnbürstenkopfs zu verwenden.
Wir haben überraschend gefunden, dass die Bereitstellung eines Bürstenkopfs mit elastischen wandartigen Lappen auf der Rückseite des Bürstenkopfs dem Benutzer eine Vielzahl von sensorischen, kosmetischen und physiologischen Vorteilen liefert.
Dementsprechend stellt die vorliegende Erfindung eine Zahnbürste bereit, umfassend einen Griff und einen daran befestigten Borsten tragenden Kopf, wobei der Kopf eine Borsten tragende Seite und eine entgegengesetzte Seite umfasst, wobei die entgegengesetzte Seite ein Array von elastischen wandartigen Massagelappen umfasst, die aus einem thermoplastischen Elastomer hergestellt sind, und bei welcher sich mindestens einer der wandartigen Lappen entlang des Bürstenkopfs in einer Richtung erstreckt, die im Wesentlichen quer zu einer allgemeinen Längsachse des Bürstenkopfs ist, und bei welcher die Lappen ausreichend elastisch sind, um sich zu verformen, wenn gegen die Mundhöhlenoberflächen gebürstet wird.
Die Lappen auf der Rückseite des Kopfs liefern ihren Nutzen entweder, während die Bürste konventionell verwendet wird, d.h. während des regelmäßigen Zähnebürstens, oder sogar als eine spezielle Einwirkung auf die Mundhygieneoberflächen, z.B. als Polierelement auf dem Zahn oder als Kratzwirkung auf der Zunge.
Das thermoplastische Elastomer, das zur Verwendung bei der vorliegenden Erfindung geeignet ist, ist auf dem Fachgebiet wohlbekannt.
Solche gummiartigen Lappen bewirken eine sanftere Einwirkung auf die Mundhygieneoberflächen beim Massieren der Wangenoberflächen während des regelmäßigen Zähnebürstens oder sogar beim Massieren des Zahnfleischs als separate Tätigkeit.
Der Kopf der Zahnbürste wird typischerweise ein im Wesentlichen hartes Material umfassen, in dem die Borsten eingebettet sind. Typische Materialien für den Bürstenkopf schließen Polyolefin, wie Polypropylen, oder Acrylnitril und Nylon ein.
Die Massagelappen der Erfindung können somit materiell Teil des Bürstenkopfs oder unabhängig davon sein. Dort, wo sie unterschiedliche Materialien umfassen, können sie miteinander verbunden sein, um die Lappen am Bürstenkopf zu befestigen. Die Verbindung kann mechanisch, chemisch oder auf andere Weise erfolgen. Eine mechanische Verbindung kann mittels eines unabhängigen Klebers oder mittels Öffnungen im Bürstenkopf erfolgen, durch welche die Lappen überstehen. Eine chemische Verbindung kann mittels des Einschlusses von ähnlichen Elementen in jedem der Materialien erfolgen. Zum Beispiel umfassen thermoplastische Elastomere einen gewissen Anteil an Polyolefin. Beim Schmelzen wird sich das Polyolefinelement des thermoplastischen Elastomers chemisch mit einer Polyolefinkomponente des Kopfs verbinden. Weitere Verbindungsverfahren schließen Verschweißen und Beschallung ein.
Die Lappen können miteinander verbunden oder voneinander getrennt sein. Es wird bevorzugt, dass sie miteinander verbunden sind, um die Herstellung zu erleichtern: so können sie in einem Schritt geformt werden. Dort, wo sie miteinander verbunden sind, wird bevorzugt, dass sie an einer gemeinsamen Grundplatte befestigt sind, die selbst am Kopf befestigt ist. Die Grundplatte kann von 25 bis 100 % der entgegengesetzten Seite des Bürstenkopfs bedecken, vorzugsweise von 25 bis 95 %, oder welcher Bereich auch immer bedeckt werden soll.
Eine separate Grundplatte gestattet eine getrennte Herstellung des Bürstenkopfs und der Lappen. Dies erlaubt es, schnell und wirkungsvoll Veränderungen bei der Gestaltung von einem der beiden vorzunehmen. Dies erlaubt es weiter, dieselbe Grundplatte an jegliche Zahnbürstengestaltung anzupassen. Dort, wo die Grundplatte vom Zahnbürstenkopf abnehmbar ist, gestattet es dies auch, dass für den Verbraucher mehrere Grundplatten verfügbar sind, so dass für verschiedene Umstände verschiedene Platten verwendet werden können. Zum Beispiel kann eine verwendet werden, um das Zahnfleisch zu massieren, während eine andere verwendet wird, um die Zähne zu polieren oder die Zunge nach dem Zähnebürsten abzukratzen.
Dort, wo eine Grundplatte verwendet wird, wird bevorzugt, dass die Grundplatte in der Mitte eine Ausbeulung umfasst, damit sich die Lappen in der Mitte weiter erstrecken, ohne dass sich dies auf ihre strukturelle Integrität und Wirksamkeit auswirkt, d.h. die körperlichen Abmessungen der Lappen sind dieselben, jedoch können sie sich wegen der ausgebeulten Grundplatte in der Mitte weiter erstrecken.
Bei einer alternativen Ausführungsform kann eine Ausbeulung durch Profilierung der entgegengesetzten Seite des Bürstenkopf bereitgestellt werden.
Die Lappen werden sich um eine maximale Strecke d aus dem Bürstenkopf erstrecken. Diese maximale Strecke d ist das Mittel der maximalen Strecken, um welche sich die Lappen jeweils aus dem Bürstenkopf erstrecken. Typischerweise reicht der Wert von d von 0,1 bis 2 mm.
Dort, wo eine Ausbeulung vorhanden ist, wird bevorzugt, dass die Ausbeulung vom Bürstenkopf aus eine Tiefe von 0,1 bis 3d aufweist. Dies dient dazu, sicherzustellen, dass die richtigen Abmessungen aufrecht erhalten werden, um die gewünschte sensorische Wirkung zu liefern. Dort, wo d groß ist, weist die Bürstenrückseite eine deutliche Ausbeulung auf und zeigt eine konzentrierte Wirkung auf die Mundhöhlenoberflächen, z.B. erlaubt sie eine gezieltere Wirkung, sei es eine Polier-, Massage- oder Kratzwirkung, usw..
Die Bürste kann auch dasselbe elastische Material im Griff oder im Kopf umfassen. Im Kopf kann das elastische Material verwendet werden, um dem Kopf Flexibilität zu geben, und im Griff, um für ein besseres Ergreifen zu sorgen. Das elastische Material kann somit mit gemeinsamen Bereichen verbunden sein, so dass das Material der Bürste in einem Spitzgießschritt zugeführt wird. Die Verbindung zwischen den Teilen kann mit Hilfe von Kanälen durch das Material, das den Rest der Bürste ausmacht, dem Blick verborgen sein, oder kann durch sichtbar vorhandene Kanäle auf der Bürstenoberfläche erfolgen.
Dort, wo die Lappen ein thermoplastisches Elastomer (TPE) umfassen, beträgt die Shore-A-Härte des TPE vorzugsweise von 15 bis 65, bevorzugter von 25 bis 55.
Vorzugsweise sind die Lappen voneinander um eine Strecke getrennt, die gleich 0,5d bis 2d, vorzugsweise 0,75 d bis 1,75 d ist. Diese spezifische Beabstandung hinsichtlich der Höhe versieht die Lappen während des Gebrauchs mit einer besseren sensorischen Wirkung auf den Wangenüberzug. Wenn die Lappen zu weit voneinander weg sind, werden sie einzeln gespürt, und wenn sie zu nahe beieinander sind, wird ihre spezielle sensorische Wirkung überhaupt nicht wahrgenommen.
Obwohl sich die Lappen entlang des Bürstenkopfs in einer beliebigen Richtung erstrecken können, wird bevorzugt, dass sich die wandartigen Lappen entlang des Bürstenkopfs in einer Richtung erstrecken, deren Hauptkomponente im Wesentlichen quer zur allgemeinen Längsachse des Bürstenkopfs verläuft. Dies ermöglicht es, dass die Lappen ihre sensorische Wirkung auf den Wangenüberzug ausüben, wenn die Bürste von einem Zahn zu einem benachbarten Zahn an den Zähnen entlang bewegt wird.
Die Lappen können sich auch in einer gekrümmten Linie entlang des Bürstenkopfs erstrecken. Dies ermöglicht es, die sensorische Wirkung bereitzustellen, sofern der Benutzer mit einer kreisförmigen Bewegung bürsten sollte. Eine solche gekrümmte Linie ist vorzugsweise bogenförmig und bevorzugter allgemein sinusförmig.
Dort, wo sich die Lappen entlang des Bürstenkopfs in mehr als einer Richtung erstrecken, wird bevorzugt, dass sich mindestens 50 %, bevorzugter 75 % der Lappen in einer ähnlichen Weise entlang des Bürstenkopfs erstrecken. Sofern zu viele Richtungen verwendet werden sollten, kann es für den Benutzer schwierig werden, die einzelnen verwendeten Richtungen zu unterscheiden, und dies bedeutet, dass die Massagewirkung vermindert wird.
Die Lappen der Zahnbürste werden auch eine Breite besitzen, die entlang des Lappens variieren kann und gemessen am Fuß oder an der Spitze unterschiedlich sein kann, wobei zum Beispiel der Lappen vom Fuß weg verjüngt sein kann.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform beträgt die mittlere Breite a der Lappen gemessen an einem Mittelpunkt entlang der Länge jedes Lappens von 0,1 bis 0,7d, vorzugsweise von 0,15 bis 0,5d. Dies ermöglicht es, die Breite des Lappens während des Gebrauchs im Mund und gegen den Wangenüberzug zu erspüren, der nicht so empfindlich wie andere Teile der Mundhöhle ist. Wenn der Lappen zu dick ist, wird er während des Gebrauchs schlecht wahrgenommen, und wenn er zu dünn ist, wird er sich zu leicht verformen und wird überhaupt nicht gespürt.
Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform beträgt die maximale Breite eines beliebigen Lappens entlang seiner gesamten Länge von 0,1 bis 1,5a, bevorzugt von 0,4 bis 1,2a. Dies sorgt für eine optimale Wirkung während des Gebrauchs und macht auch das Produkt leichter herzustellen.
Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich mindestens ein Lappen über eine Strecke gleich 1 bis 20d, vorzugsweise von 5 bis 18d. Das Verhältnis zwischen der Verlaufstrecke entlang des Bürstenkopfs und der Überstandstrecke aus dem Kopf kann bei der Schaffung der optimalen technischen Eigenschaften des Lappens wichtig sein. Sofern der Lappen nicht über eine angemessene Länge entlang des Bürstenkopfs verlaufen sollte, besteht eine Gefahr, dass er sich zu leicht verformt, wenn unter einem spitzen Winkel entlang des Wangenüberzugs gebürstet wird. Ein Lappen von beträchtlicher Länge verglichen mit seinem Abstand vom nächsten Lappen liefert eine stark verbesserte Wirkung.
Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform neigt sich mindestens ein Lappen an seinen Rändern zum Bürstenkopf hin. Dies vermindert jegliche raue sensorische Wirkung, die man hat, wenn scharfe Kanten gegen die Mundhöhlenoberflächen reiben.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform können die Lappen der vorliegenden Erfindung ein darin eingeschlossenes abrasives Material umfassen. Geeignete abrasive Materialien schließen Perlit, Kieselerde, Kalk, kalziniertes Aluminiumoxid und Mischungen davon ein. Derartige abrasive Materialien werden mit 0,1 bis 3 Gewichts-% eingeschlossen.
Bei noch einer weiteren bevorzugten Ausführungsform können die Lappen der vorliegenden Erfindung ein für die Mundhygiene nützliches Mittel umfassen, das zur verzögerten Freisetzung während des Gebrauchs darin eingeschlossen ist. Solche nützlichen Mittel für die Mundhygiene schließen Mittel zur Vorbeugung gegen Karies, Mittel zur Vorbeugung gegen Zahnstein, Geschmackstoffe, Mittel zur Vorbeugung gegen Mundgeruch usw. ein.
Bei noch einer weiteren Ausführungsform umfasst mindestens ein Lappen einen gerundeten Spitzenteil, um während des Gebrauchs jegliche scharfe sensorische Wirkung zu vermindern. Sofern umgekehrt eine scharfe sensorische Wirkung gewünscht werden sollte, kann für diejenigen Verbraucher, die ein raues sensorisches Erlebnis bevorzugen, ein geschärfter Rand bereitgestellt werden. Diese geschärften Spitzen können z.B. in Richtung der Spitze des Bürstenkopfs oder von dieser weg gerichtet sein.
Gewisse Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nun mit Bezug auf die nachfolgenden nicht-einschränkenden Zeichnungen erörtert, in denen
1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Zahnbürste ist;
die 2 bis 7 stirnseitige Ansichten einer erfindungsgemäßen Bürste sind;
die 8 und 9 Seitenansichten einer erfindungsgemäßen Zahnbürste sind;
10 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Zahnbürste mit flexiblem Kopf ist;
die 11 bis 15 Draufsichten der elastischen Lappen auf erfindungsgemäßen Zahnbürsten sind;
16 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Bürste ist; und
17 eine Draufsicht eines erfindungsgemäßen Kopfs ist.
Im Einzelnen zeigt 1 eine Zahnbürste (1), umfassend einen Griff (2) und einen daran befestigten Borsten tragenden Kopf (3), wobei der Kopf (3) eine Borsten tragende Seite (4) und eine entgegengesetzte Seite (5) umfasst, wobei die entgegengesetzte Seite (5) ein Array von elastischen wandartigen Massagelappen (6) umfasst.
Die 2 bis 7 offenbaren einen ähnlichen Bürstenkopf, umfassend ein Array von Lappen, wobei nur der stirnseitige Lappen (6) sichtbar ist. In 2 ist der Lappen symmetrisch, erstreckt sich um eine Strecke d aus dem Bürstenkopf und erstreckt sich fast über die gesamte Breite des Bürstenkopfs. In 3 ist sich der Lappen an seinen Rändern abgeschrägt. In 4 liegen drei Lappen in einer Reihe, die fast die gesamte Breite des Kopfs ausmachen. In 5 ist der Lappen in der Mitte kürzer als an den Rändern. In 6 ist der Spitzenrand des Lappens asymmetrisch. In 7 erstreckt sich der Lappen nur über die Hälfte der Breite des Kopfs.
8 offenbart einen Bürstenkopf, umfassend ein Array von Lappen. Das Array umfasst Lappen von abgestufter Natur, die sich an der Mitte des Arrays weiter als an den Rändern aus dem Bürstenkopf erstrecken.
9 offenbart einen Bürstenkopf, umfassend ein Array von Lappen. Das Array umfasst Lappen von einer abgestuften Natur, die sich an der Spitze des Kopfs weiter aus dem Bürstenkopf erstrecken und sich zum Griff hin zunehmend weniger weit aus dem Kopf erstrecken.
10 offenbart eine Zahnbürste mit flexiblem Kopf, umfassend ein Paar gegenüberliegende Kopfteile (3a, 3b), die durch einen flexiblen Bereich (7) verbunden sind. Jeder Kopfteil (3a, 3b) weist auf seiner entgegengesetzten Seite ein Array von wandartigen Lappen (6a, 6b) auf.
Die 11 bis 14 offenbaren verschiedene Anordnungen von Lappen auf der entgegengesetzten Seite. In 1 sind die Lappen bogenförmig. In 12 sind die Lappen quer zur allgemeinen Längsachse der Zahnbürste angeordnet. In 13 sind die Lappen abgestuft, wobei sie an der Spitze länger sind und zum Griffende des Bürstenkopfs hin zunehmend kürzer werden. In 14 sind die Lappen angewinkelt.
In 15 umfasst der Bürstenkopf ein Paar gegenüberliegende Teile, die jeweils ein Array von Lappen (6a, 6b) umfassen. Die Lappen auf dem Spitzenteil des Bürstenkopfs weisen Lappen auf, die entlang der allgemeinen Längsachse der Zahnbürste angeordnet sind, während im Hauptteil des Bürstenkopf die Lappen (6b) quer zu derselben Achse angeordnet sind.
In 16 sind die Lappen (6) auf einem Trägerfuß (8) angeordnet, der sich in der Mitte ausbeult, womit die Strecke vom Bürstenkopf aus verlängert wird, ohne die Integrität der Lappen in der Mitte zu schwächen.
17 zeigt eine Draufsicht eines Bürstenkopfs, umfassend einen Trägerfuß (8), auf dem die Lappen (6) angeordnet sind.
18 zeigt einen Lappen (18a) mit einem breiten Fuß, der ihn am Bürstenkopf verankert. Der Lappen 18b ist mittels eines Klebers oder auf andere Weise direkt am Fuß festgeklebt, während der Lappen (18c) an einer Fußplatte befestigt ist, die selbst am Kopf angeklebt ist.
In 19 finden sich drei unterschiedlich bemessene Lappen. Der Lappen (19a) weist ein gerundetes Ende auf, der Lappen (19b) weist eine geschärfte Spitze auf, die zu einer Seite hin angewinkelt ist, und der Lappen (19c) weist eine in der Mitte geschärfte Spitze auf.

Claims

Zahnbürste, umfassend einen Griff und einen daran befestigten Borsten tragenden Kopf, wobei der Kopf eine Borsten tragende Seite und eine entgegengesetzte Seite umfasst, wobei die entgegengesetzte Seite ein Array von elastischen wandartigen Massagelappen umfasst, die aus einem thermoplastischen Elastomer hergestellt sind, und bei welcher sich mindestens einer der wandartigen Lappen entlang des Bürstenkopfs in einer Richtung erstreckt, die im Wesentlichen quer zu einer allgemeinen Längsachse des Bürstenkopfs ist, und bei welcher die Lappen ausreichend elastisch sind, um sich zu verformen, wenn gegen die Mundhöhlenoberflächen gebürstet wird.
Zahnbürste nach Anspruch 1, bei welcher sich die elastischen wandartigen Lappen eine maximale Strecke d aus dem Bürstenkopf erstrecken und voneinander in einem Abstand gleich 0,5d bis 2d angeordnet sind.
Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher das Elastomer eine Shore-A-Härte von 15 bis 45 aufweist.
Zahnbürste nach einem vorangehenden Anspruch, bei welcher sich mindestens einer der wandartigen Lappen entlang des Bürstenkopfs in einer Richtung im Wesentlichen quer zu einer allgemeinen Längsachse des Bürstenkopfs erstreckt.
Zahnbürste nach einem vorangehenden Anspruch, bei welcher sich mindestens einer der wandartigen Lappen in einer Kurve entlang des Bürstenkopfs erstreckt.
Zahnbürste nach einem vorangehenden Anspruch, bei welcher sich mindestens die Hälfte der wandartigen Lappen im Wesentlichen in derselben Richtung entlang des Bürstenkopfs erstrecken.
Zahnbürste nach einem der Ansprüche 2 bis 6, bei welcher die mittlere Breite a der wandartigen Lappen, wie an einem Mittelpunkt entlang der Länge einer beliebigen Wand gemessen, von 0,1 bis 0,7d beträgt.
Zahnbürste nach Anspruch 7, bei welcher die Breite von einem beliebigen der wandartigen Lappen entlang seiner gesamten Länge von 0,1a bis 1,5a beträgt.
Zahnbürste nach einem vorangehenden Anspruch, bei welcher mindestens ein wandartiger Lappen im Querschnitt zu seiner Spitze hin verjüngt ist.
Zahnbürste nach einem vorangehenden Anspruch, bei welcher sich mindestens ein wandartiger Lappen über eine mittlere Strecke von 1 bis 20d erstreckt.
Zahnbürste nach einem vorangehenden Anspruch, bei welcher mindestens ein wandartiger Lappen an seinen Rändern zum Bürstenkopf hin abgeschrägt ist.
Zahnbürste nach einem vorangehenden Anspruch, bei welcher mindestens ein wandartiger Lappen einen darin eingeschlossenen Geschmacksstoff zur verzögerten Freigabe während des Bürstens umfasst.
Zahnbürste nach einem vorangehenden Anspruch, bei welcher mindestens ein wandartiger Lappen ein abrasives Material umfasst, das aus der Gruppe bestehend aus Perlit, Kieselerde, Kalk, kalziniertem Aluminiumoxid und Mischungen davon ausgewählt ist