DE19921793C2 - Hygienische Toilette - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Toilette nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, mit einem Klosettbecken und einem daran in Sitzrichtung hinten schwenkbar befestigten Klo­ settsitz.

Eine derartige Toilette ist im Stand der Technik hinreichend bekannt, da sie als nor­ male Haustoilette in nahezu jedem Haushalt vorhanden ist. Die bekannte Toilette hat den Nachteil, daß sie die Bedürfnisse des Menschen nach gründlicher Sauberkeit nach Benutzen der Toilette nicht befriedigt. Denn es ist nicht möglich, sich nach dem Stuhlgang das Gesäß zu waschen. Es sind deshalb Wischtücher entwickelt worden, welche mit einer Reinigungsflüssigkeit getränkt sind.

Des weiteren ist aus der DE 33 42 396 A1 eine Toilette bekannt, bei welcher ein speziell ausgebildetes Klosettbecken eine Mischbatterie für Warm- und Kaltwasser aufweist, an welcher ein flexibler Schlauch befestigt ist. Der Schlauch ist an dem Klosettbecken so angebracht, daß er sowohl zum Waschen des Gesäßes als auch zum Reinigen des Klosettbeckens nach dem Stuhlgang verwendet werden kann.

Wenngleich es mittels der bekannten Toilette auch möglich ist, sich nach dem Stuhl­ gang das Gesäß zu waschen, so hat sie doch den Nachteil, daß ihre Herstellung recht aufwendig ist.

Aus der US 4,964,179 ist des weiteren ein Klosettsitz bekannt, welcher aus zwei in Sitzrichtung längs verlaufenden Elementen besteht. Hierdurch weist der Klosettsitz hinten und vorne eine Unterbrechung auf.

Weiterhin ist aus der US 3,156,929 ein Klosettsitz bekannt, welcher in Sitzrich­ tung hinten eine Ausnehmung aufweist, in welche ein mit dem Klosettdeckel ver­ schwenkbares Element bei geschlossenem Klosettdeckel eingreift.

Des weiteren ist aus der DE 91 03 819 U1 ein Bidet-Deckel bekannt, welcher eine Ausnehmung aufweist, durch welche sich im geschlossenen Zustand die am Bidet angeordneten Bedienelemente des Bidets erstrecken. Die Ausnehmung ist mittels einer Kappe verschließbar.

Darüber hinaus ist aus der US 5,884,341 A ein Klosettdeckel bekannt welcher im vorderen Bereich eine Ausnehmung aufweist, welche so ausgebildet ist, daß sich Kinder beim Benutzen des Klosetts darauf setzen können. Die Ausnehmung ist mit­ tels eines Deckels verschließbar.

Weiterhin ist aus der DE 82 34 814 U1 ein Sitzwaschbecken bekannt, welches ei­ nen Deckel und einen zwischen dem oberen Rand des Sitzwaschbeckens und dem Deckel ein abklappbarer Sitzrand angeordnet ist. In Sitzrichtung hinten weist das Sitzwaschbecken eine Einhebel-Einloch-Mischbatterie auf. Der Sitzrand weist im Be­ reich der Mischbatterie eine Aussparung auf. Über die Ausbildung des Deckels las­ sen sich der Druckschrift keine Angaben entnehmen.

Schließlich ist aus der DE 37 13 906 A1 ein Duschen-Bidet-Klappsitz bekannt, wel­ cher eine nach vorne offene Aussparung aufweist, wodurch die Reinigung des Intim­ bereichs im Sitzen ermöglicht werden soll.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine eingangs genannte Toilette derart auszubilden, daß sich bei ihr auf einfache Weise eine Naßreinigung des Gesäßes oder Intimbereichs einer sie benutzenden Person vornehmen läßt.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Gemäß der Erfindung weist der Klosettsitz in Sitzrichtung hinten etwa mittig eine Unterbrechung auf, welche etwa acht bis dreizehn Zentimeter breit ist. Hierdurch ist es in vorteilhafter Weise möglich, den Klosettsitz auch dann hochzuklappen, wenn sich in Sitzrichtung hinter dem Klosettbecken ein Ausflußrohr einer Wasserleitung, beispielsweise der Hahn einer Mischarmatur befindet. Besonders vorteilhaft ist es, daß das Klosettbecken in Sitzrichtung hinten an einer Wand befestigt ist, an welcher eine Wasser-Mischarmatur mit einem Wasserhahn angeordnet ist, wie dies bei einer besonderen Ausführungsform der Erfindung vorgesehen ist. Besonders günstig ist es, wenn die Wasserarmatur als Einhebel-Mischarmatur ausgebildet ist.

Dadurch, daß in Sitzrichtung hinter dem Klosettbecken ein Wasserhahn angebracht ist, läßt sich auf einfache Weise eine Naßreinigung des Gesäßes beispielsweise nach einem Stuhlgang vornehmen. Dies ist insbesondere im Hinblick auf die gestei­ gerten Hygienebedürfnisse der Menschen von großem Vorteil.

Dadurch, daß eine Einhebel-Mischarmatur verwendet wird, läßt sich die Temperatur des Wassers auf einfache Weise einstellen, so daß die Reinigung des Gesäßes mit einem optimal temperierten Wasser erfolgen kann.

Besonders vorteilhaft ist es, daß das Klosettbecken bei der erfindungsgemäßen Toilette ein standardförmiges Klosettbecken sein kann, da an dem Klosettbecken selbst keine Änderungen vorgenommen werden müssen. Lediglich der Klosettsitz ist in der erfindungsgemäßen Weise zu modifizieren. Dies läßt sich ohne Probleme auf einfache Weise durchführen.

Besonders günstig ist auch eine Ausführungsform der Toilette, bei welcher ein Dec­ kel vorhanden ist, welcher in Sitzrichtung hinten schwenkbar mit dem Klosettbecken verbunden ist und in Sitzrichtung hinten etwa mittig eine Ausnehmung aufweist, wel­ che derart ausgebildet ist, daß sich durch sie ein Wasserhahn einer Wasser- Mischarmatur erstrecken kann. In vorteilhafter Weise ist die Ausnehmung des Dec­ kels an die Unterbrechung des Klosettsitzes angepaßt. Als besonders günstig hat sich herausgestellt, die Ausnehmung derart auszubilden, daß sie eine etwa U- förmige Umrandung hat.

Wenngleich sich eine U-förmige Umrandung auch als besonders vorteilhaft heraus­ gestellt hat, so ist es nicht zwingend erforderlich, die Ausnehmung so auszubilden. So könnte die Ausnehmung beispielsweise auch die Form eines Halbkreises oder eines halben Ovals haben oder dreieckförmig oder trapezförmig ausgebildet sein. Als besonders vorteilhaft hat sich herausgestellt, daß sich die Ausnehmung von hinten etwa 20 Zentimeter in den Deckel erstreckt und etwa 8 bis 13 Zentimeter breit ist.

Durch die Ausnehmung im Deckel lassen sich die eingangs geschilderten Vorteile auch bei einer Toilette erreichen, bei der das Klosettbecken mittels des Deckels ver­ schließbar ist. Durch die Ausnehmung im Deckel läßt sich der Deckel ebenso wie der Klosettsitz auch dann hochklappen, wenn in Sitzrichtung hinter dem Klosettbec­ ken ein Wasserhahn angeordnet ist. Bei hochgeklapptem Deckel würde sich der Wasserhahn durch die Ausnehmung erstrecken. Die Ausnehmung kann daher so ausgebildet sein, daß sie an einen bestimmten Wasserhahn angepaßt ist, wodurch die Ausnehmung besonders klein ausgebildet sein kann.

Besonders vorteilhaft ist es jedoch, wenn die Ausnehmung so ausgebildet ist, daß sich eine in Sitzrichtung hinter dem Klosettbecken angeordnete Einhebel- Mischarmatur durch die Ausnehmung hindurch bedienen läßt, wie dies bei einer be­ sonderen Ausführungsform der Erfindung vorgesehen ist.

Wird die Einhebel-Mischarmatur jedoch nicht in Sitzrichtung hinter dem Klosettbec­ ken angeordnet sondern an einer beliebigen anderen Stelle und von dieser Stelle ausgehend lediglich eine Zuführleitung in Sitzrichtung hinter das Klosettbecken ge­ führt, braucht die Ausnehmung nicht sehr groß gewählt werden, da sich lediglich die Zuführleitung durch die Ausnehmung erstrecken würde. Bei einer Zuführleitung mit einem Außendurchmesser von etwa einem Zentimeter könnte die Ausnehmung als Bohrung mit einem Durchmesser von 1,5 bis 3 Zentimetern ausgebildet sein.

Des weiteren ist es besonders vorteilhaft, wenn ein Verschluß vorgesehen ist, mit­ tels dem die Ausnehmung des Deckels verschließbar ist. Der Verschluß fügt sich idealerweise exakt in die Ausnehmung ein, so daß bei in die Ausnehmung einge­ fügtem Verschluß die Ausnehmung nahezu nicht mehr sichtbar ist.

Der Verschluß kann über ein Scharnier mit dem Deckel verbunden sein, so daß er sich in die Ausnehmung einschwenken läßt. Besonders vorteilhaft ist es jedoch, wenn der Verschluß in einer Führung des Deckels verschiebbar angeordnet ist. Durch die Verschiebbarkeit des Verschlusses läßt sich die Ausnehmung auf sehr leichte Weise verschließen beziehungsweise öffnen.

Insbesondere läßt sich bei einem verschiebbar ausgebildeten Verschluß der Ver­ schluß so ausbilden, daß er durch die Bewegung des Deckels zwangsgesteuert ist. Die Zwangssteuerung erfolgt so, daß der Verschluß bei auf dem Klosettbecken auf­ liegendem Deckel die Ausnehmung vollständig verschließt und bei hochgeklapptem Deckel die Ausnehmung vollständig freigibt. Dies läßt sich auf bekannte Weise bei­ spielsweise mittels eines Exzenters und gegebenenfalls Zahnräder und Zahnstange erreichen.

Weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines besonderen Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung.

Es zeigt

Fig. 1 eine erfindungsgemäß ausgebildete Toilette mit hochgeklapptem Dec­ kel,

Fig. 2 die in Fig. 1 dargestellte Toilette mit auf dem Klosettbecken auflie­ gendem Deckel und nicht verschlossener Ausnehmung und

Fig. 3 die in Fig. 1 dargestellte Toilette mit auf dem Klosettbecken auflie­ gendem Deckel und verschlossener Ausnehmung.

Wie den Figuren entnommen werden kann, ist an einer Wand 8 ein Klosettbecken 1 angeordnet. Das Klosettbecken 1 ist in Sitzrichtung hinten an der Wand 8 befestigt.

An der Wand 8 ist unmittelbar oberhalb des Klosettbeckens 1 eine Einhebel- Mischarmatur 7 mit einem Wasserhahn 6 angeordnet. Der Wasserhahn 6 erstreckt sich bis unmittelbar an beziehungsweise etwas über den Rand des Klosettbeckens 1 über den inneren Bereich des Klosettbeckens 1.

An dem Klosettbecken 1 ist in Sitzrichtung hinten ein Klosettsitz 2 schwenkbar an­ geordnet. Der Klosettsitz 2 weist mittig eine Unterbrechung 3 auf, welche etwa zwölf Zentimeter breit ist.

Des weiteren ist ebenfalls in Sitzrichtung hinten am Klosettbecken 1 ein Deckel 4 schwenkbar befestigt. Der Deckel 4 weist eine Ausnehmung 5 auf, welche eine U- förmige Umrandung hat und sich von hinten etwa zwanzig Zentimeter tief in den Deckel erstreckt und etwa zehn Zentimeter breit ist. Am Deckel 4 ist des weiteren ein Verschluß 9 angeordnet, dessen äußere Kontur an die Kontur der Ausnehmung 5 angepaßt ist. Der Verschluß 9 ist schwenkbar am Deckel 4 befestigt.

Wie insbesondere der Fig. 1 entnommen werden kann, läßt sich die Einhebel- Mischarmatur 7 durch die Ausnehmung 5 des Deckels 4 bei hochgeklapptem Deckel 4 bedienen. Hierbei ist selbstverständlich der Verschluß 9 hochgeklappt, so daß die Ausnehmung 5 frei ist. Durch die Unterbrechung 3 des Klosettsitzes 2 läßt sich auch der Klosettsitz 2 hochklappen, ohne daß dies durch die Einhebel-Mischarmatur 7 behindert wird. Bei auf dem Klosettsitz 2 aufgelegtem Deckel 4 läßt sich die Aus­ nehmung 5 durch den Verschluß 9 vollständig verschließen, wie dies insbesondere der Fig. 3 entnommen werden kann. Durch die erfindungsgemäße Anordnung ist es auf sehr einfache Weise möglich, das Gesäß mittels aus der Einhebel-Mischarmatur 7 entnommenen Wassers zu waschen, was insbesondere nach einem Stuhlgang als sehr angenehm empfunden wird. Besonders vorteilhaft ist es, daß es sich bei dem Klosettbecken 1 um ein Standardbecken handelt, bei dem keinerlei Veränderungen vorgenommen werden müssen. Lediglich der Klosettsitz 2 und der Deckel 4 müssen in erfinderischer Weise modifiziert werden.

Claims (6)

1. Toilette mit einem Klosettbecken (1) und einem daran in Sitzrichtung hinten schwenkbar befestigten Klosettsitz (2), welcher in Sitzrichtung hinten etwa mittig eine etwa acht bis dreizehn Zentimeter breite Unterbrechung (3) hat, und einem Deckel (4), welcher in Sitzrichtung hinten schwenkbar mit dem Klosettbecken (1) verbunden ist und in Sitzrichtung hinten etwa mittig eine Ausnehmung (5) aufweist, wobei das Klosettbecken (1) in Sitzrichtung hinten an einer Wand (8) befestigt ist, an welcher eine Wasser-Mischarmatur (7) mit einem Wasserhahn (6) angeordnet ist, derart, daß sich der Wasserhahn (6) bei hochgeklapptem Deckel (4) durch die Ausnehmung (5) erstreckt.

2. Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (5) eine etwa U-förmige Umrandung hat.

3. Toilette nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Ausnehmung (3) von hinten etwa zwanzig Zentimeter tief in den Deckel (4) erstreckt.

4. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (5) des Deckels (4) mittels eines Verschlusses (9) verschließ­ bar ist.

5. Toilette nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (9) in einer Führung verschiebbar angeordnet ist.

6. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasser-Mischarmatur (7) als Einhebel-Mischarmatur ausgebildet ist und die Ausnehmung (5) so ausgebildet ist, daß die Einhebel-Mischarmatur durch die Aus­ nehmung (5) hindurch bedienbar ist.