DE20311345U1 - Zusammenklappbarer Kindersportwagen - Google Patents

Description

Patentanwälte

KERN, VOLPERT & KOLLEGEN

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Jane-10063/GM

23. Juli 2003

JANE, S.A.

Mercaders, 34, Pol. Ind. Riera de Caldes

08184 PALAU DE PLEGAMANS (Barcelona)

Spanien

Zusammenklappbarer Kindersportwagen

Seit einigen Jahren sind verschiedene Arten von zusammenklappbaren Kindersportwagen, sogenannte Buggies, bekannt, die nur drei Räder besitzen, nämlich zwei hintere Räder und ein zentrales Vorderrad, das in gewissen Fällen ein Laufrollenrad ist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Konstruktion derartiger Kindersportwagen bezüglich ihres vorderen unteren Teils, an dem das Laufrollenrad angebracht ist, zu verbessern.

Diese Verbesserung besteht darin, dass in dem oben genannten Bereich des Sportwagens eine durch Zapfen verbundene Fußstütze vorgesehen wird, die wiederum als Träger für das Vorderrad dient und in der Lage ist, eine aktive Position und eine gefaltete Position einzunehmen, um dadurch eine kompakt gefaltete Anordnung des Sportwagens zu erhalten.

Ebenfalls kennzeichnend für diesen Sportwagen ist das Vorhandensein einer Einrichtung zum Verriegeln und Entriegeln des Laufrollenträgers des Vorderrades sowie die Anordnung einer durch ein Kabel betätigten Bremsvorrichtung, um dieses Rad zu bremsen.

Die aktive Position der Fußstütze wird durch eine Einrichtung verriegelt, die ein Bestandteil der Fußstütze ist und eine Platte erfasst, die an dem unteren Teil der Vorderbeine befestigt ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausfuhrungsbeispielen näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 und 2 eine perspektivische Ansicht des vorderen unteren Teils des Sportwagens mit

der Fußstütze in ihrer Gebrauchslage bzw. in ihrer gefalteten Lage,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Fußstütze und

Fig. 4 eine Seitenansicht der Fußstütze mit der Verriegelungseinrichtung, die eine

Verriegelung ihrer Stiftverbindung ermöglicht, und mit der Verriegelungseinrichtung, die die Verriegelung des LenkroUenradträgers ermöglicht.

Wie aus der Zeichnung ersichtlich, weist der Kindersportwagen ein Vorderrad 1 auf, das mit einem Luftreifen 2 ausgestattet ist und an dem unteren Teil der konvergierenden Vorderbeine 3 und 4 mit Hilfe einer Fußstütze 5 angebracht ist.

Diese Fußstütze 5 wird von einem metallenen einteiligen Körper gebildet, der in seinem rückwärtigen Teil zwei Aussparungen 6 und 7 aufweist, in die die unteren Enden der Vorderbeine 3 und 4 hineinpassen und mit Ffilfe eines Querbolzens 8 so befestigt sind, dass für die Fußstütze eine Bolzenverbindung gebildet wird. Die Fußstütze 5 hat an ihrem vorderen Teil eine Verlängerung 9, die senkrecht aufgebohrt ist, so dass ein zylindrischer Durchgang 10 (Fig. 3) gebildet wird, in den der Tragzapfen 11 hineinpasst, der die Gabel 12 trägt, in der das Rad einsitzt.

Die Fußstütze 5 weist eine Einrichtung auf, die in der Lage ist, sie in ihrer Gebrauchsposition zu verriegeln. Diese Einrichtung besteht aus einer Festziehvorrichtung, die von einem Bolzen 13 gebildet wird, dessen Kopf 14 mit einem Querbolzen 15 (Fig. 4) in Verbindung steht, welcher sich durch Löcher 16 in einem hinteren, länglichen Vorsprung 17 der Fußstütze 5 erstreckt, wobei der Vorsprung eine Endkerbe 18 aufweist. Eine zylindrische Mutter 19 sitzt auf dem genannten Bolzen und dient als Zapfen eines steuernden Handgriffs 20, versehen mit einem Nocken 21, einer Feder 22 und Unterlegscheiben 23 und 24 (Fig. 4), die den Bolzen umgeben.

In der Verriegelungsposition der Fußstütze 5 greift der Bolzen 13 in eine obere Nut 25 ein, die in einer Platte 26 vorgesehen ist, welche an dem hinteren Teil der Enden der Beine 3 und 4 befestigt ist.

Die Wanderung des Tragzapfens 11 lässt sich mit Hilfe einer Verriegelung 27 blockieren, die zwei Axialstellungen aufweist und mit einem äußeren Stellknopf 28 sowie einem inneren Pin 29 versehen ist, der in der verriegelten Stellung in ein Loch 30 des Tragzapfens 11 eingreift (Fig. 4).

Dieser Tragzapfen 11 ist in die Verlängerung 9 der Fußstütze mittels Lager 31 und 32 eingepasst, wobei der besagte Zapfen durch eine Mutter befestigt ist, die durch eine Kappe 33 abgedeckt wird.

Das Vorderrad 1 ist mit einer Scheibenbremseneinrichtung 34 versehen, die mit Hilfe eines Kabels oder Seils 35 betätigt wird.

Claims (3)

1. Zusammenklappbarer Kindersportwagen, der zwei hintere Räder und ein zentrales Vorderrad, das als Laufrollenrad ausgebildet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fußstütze (5) mittels einer Bolzenverbindung mit dem unteren Teil der konvergierenden Vorderbeine (3, 4) verbunden ist und dass das Laufrollenrad (1) mit dem vorderen Ende der Fußstütze (5) in Verbindung steht, welche mit einer Einrichtung versehen ist, mit der sie in ihrer Benutzungslage verriegelbar ist und die sich zusammenklappen lässt.

2. Zusammenklappbarer Kindersportwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze (5) mit einer Einrichtung (9, 11, 27, 28, 29, 31, 32, 33) versehen ist, die ein Verriegeln und Entriegeln des das Laufrollenrad (1) aufnehmenden Laufrollenträgers ermöglicht, und dass das Laufrollenrad (1) eine Bremsvorrichtung (34, 35) aufweist.

3. Zusammenklappbarer Kindersportwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem unteren Teil der Vorderbeine (3, 4) eine Platte (26) angebracht ist, die von der Verriegelungseinrichtung der Fußstütze (5) erfasst wird.