DE20310334U1

DE20310334U1 - Zahnpflegewerkzeug

Info

Publication number: DE20310334U1
Application number: DE20310334U
Authority: DE
Original assignee: Welters Co Ltd
Current assignee: Welters Co Ltd
Priority date: 2003-07-04
Filing date: 2003-07-04
Publication date: 2003-09-18
Anticipated expiration: 2013-07-05

Description

2. Juli 2003

Welter's Co., Ltd. Touliu, Yinlin Hsien, Taiwan

Z ahnpf1egewerkz eug

Die vorliegende Neuerung betrifft ein Zahnpflegewerkzeug, welches einen Zahnstocher mit einer Interdentalbürste auf besonders praktische Weise kombiniert.

Zum Reinigen insbesondere der Zahnzwischenräume dienen Zahnstocher, Zahnseide oder Interdentalbürstchen. Diese werden benötigt, wenn die normale Zahnbürste die Spalte zwischen den Zähnen nicht ausreichend erfassen kann.

Wenn man außer Haus ist, steht nur ggfs. Zahnseide oder ein Zahnstocher zur Verfügung, was jedoch nicht wirksam genug Essensreste oder Zahnstein zu beseitigen gestattet. Somit kann weder die einfache noch die kombinierte Anwendung der bekannten Zahnreinigungsmittel die Bedürfnisse befriedigen. Bei den bekannten Interdentalbürstchen kommt hinzu, daß diese ein Bürstenstäbchen haben, das an einem Ende eine Bürste trägt und mit dem anderen Ende in einem Griff befestigt ist, und daß sie nach Verbrauch vollständig entsorgt werden müssen, was unökonomisch ist und die Umwelt belastet. Außerdem ist das borstenbesetzte Ende des Bürstenstäbchens fest gegenüber dem Griff orientiert, sodaß eine Einstellung unter verschiedenen gewünschten Winkeln nicht möglich ist.

Aufgabe der Neuerung ist es, ein Zahnpflegewerkzeug größerer Universalität und Anpaßbarkeit zu schaffen. Die Bürstchen sollen nach Verbrauch ohne weitere Hilfsmittel austauschbar sein, und hierbei soll kein unnötiger Abfall entstehen. Das Bürstchen soll bei Bedarf unter verschiedenen Winkeln einstellbar sein, um das Erreichen

der verschiedenen Zahnzwischenräume optimal zu ermöglichen.

Die Lösung der gestellten Aufgabe ergibt sich aus den Schutzansprüchen.

Die Neuerung wird nachfolgend durch die Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der beigegebenen Zeichnungen weiter erläutert. Es zeigt: 10

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung des Zahnpflegewerkzeugs;

Fig. 2 eine teilweise Längsschnittdarstellung der Schwenk- und Einstellvorrichtung der Bürste

sowie deren Fixierung;

Fig. 3 eine teilweise Längsschnittdarstellung der Schwenk- und Einstellvorrichtung in einer Zwischenstellung der Bürste und deren Lageverra

st ung;

Fig. 4 die Zusammenstellung der Bestandteile bei Benutzung des Bürstchens im Längsschnitt; 25

Fig. 5 die Zusammenstellung der Bestandteile bei Benutzung des Zahnstochers im Längsschnitt.

Das neuerungsgemäße Zahnpflegewerkzeug besteht aus einem Bürstenteil 70, an dessen vorderem Anschlußende 72 eine Bürste 30 mittels einer Einstellvorrichtung 80 schwenkbar gelagert ist, aus einer umsteckbaren Haube 50 mit einem Luftloch 52 am sonst geschlossenen Ende und einer einen Zahnstocher 61 tragenden Buchse 60 mit zwei Anschlußenden 63, 64, welche die Teile in verschiedener Weise zusammenzustecken gestatten.

Die Bürste 30 hat am vorderen Ende einen Besatz von Borsten 31, die sich in kegelig verjüngenden Kreisen winden und getragen sind von einem biegsamen Bürstenstäbchen 32.
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Der Zahnstocher 61 ragt von einem Stirnende der Buchse 60 auf und diese hat einen die Enden 63 und 64 voneinander trennenden mittigen Anschlagring 62.

Der Bürstenteil 70 hat einen als Griff wirkenden hohlen Zylinderkörper, dessen Inneres als Aufnahmekammer 71 dient und sein die Bürste 30 lagerndes Anschlußende 72 ist unter Ausbildung einer Anschlagschulter 711 auf einen kleineren Durchmesser abgesetzt.

Das Anschlußende 72 hat zwei Lagerwangen 721 mit Lagerbohrungen 7211, zwischen denen ein Gelenkteil 82 der Einstellvorrichtung 80 mittels in die Lagerbohrungen greifenden Lagerzapfen 821 schwenkbar gelagert ist.

Rechtwinklig zur Schwenkachse verläuft ein Durchgangskanal 81 durch das Gelenkteil 80 und dient zum Durchstekken des Bürstenstäbchens 32.

In der den Schwenkbereich des Gelenkteils 82 umfangenden Bogenfläche zwischen den Lagerwangen 721 ist ein Paar symmetrischer Bogennuten 722 ausgeführt, in deren jeder eine Mehrzahl von Rastgruben 7221 ausgenommen sind. Diese wirken zusammen mit am Gelenkteil 82 ausgebildeten Bogenführungsplatten 822, die an ihren Enden Rastköpfe 8221 haben, und erlauben eine Verrastung verschiedener Winkelstellungen der Bürste 30 gegenüber dem Bürstenteil 70.

In der Mitte zwischen den symmetrischen Bogennuten 722 ragt eine Bogenanschlagplatte 723 auf und wirkt zusammen mit einer Bogenanschlagflache 823 des Gelenkteils 82.

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Zum Zusammenbau wird das Gelenkteil 82 zwischen den Lagerwangen 721 eingesetzt, sodaß die Lagerzapfen 821 in die Lagerbohrungen 7211 greifen und die Bogenführungsplatten 822 sowie die Bogenanschlagflache 823 zusammenkommen mit den symmetrischen Bogennuten 722 bzw. der Bogenanschlagplatte 723. Auf diese Weise ist das Gelenkteil 82 schwenkbar gelagert und kann durch das Einfallen der Rastköpfe 8221 in die Rastgruben 7221 in diskreten Winkelstellungen einrasten.

Zum Einsetzen einer Bürste 30 wird das Gelenkteil 82 im rechten Winkel, wie in Fig. 2 strichpunktiert gezeigt, abgewinkelt, sodaß das hintere Ende des Durchgangskanals 81 freikommt. Dann wird ein Bürstchen eingesetzt, bis sein Stäbchen 32 um einen kleinen Betrag unten aus dem Durchgangskanal 81 hervortritt, und das Gelenkteil 82 wird wieder zurückgeschwenkt, wobei sich das Stäbchenende umbiegt und eingeklemmt zu Liegen kommt zwischen der Bogenanschlagplatte 723 und der Bogenanschlagflache 823.

Damit ist die Bürste gegen Herausziehen gesichert und somit fixiert.

Zur Aufbewahrung und zum Gebrauch des Bürstchens werden die Teile zusammengesteckt wie in Fig. 4 gezeigt. Dabei dient der Innenraum 51 der Haube 50 zur Aufbewahrung von Reservebürstchen. Der Zahnstocher 61 ist sicher in der Aufnahmekammer 71 des Bürstenteils 70 verwahrt.

Zum Gebrauch des Zahnstochers braucht nur der Bürstenteil 70 abgezogen und beiseite gelegt zu werden, oder es wird, wenn die Haube 50 nur eine zu kurze Grifflänge ergäbe, die Buchse 60 aus der Haube 50 gezogen und mit ihrem Ende 63 in die Aufnahmekammer 71 des Bürstenteils 70 bis zum Anschlag am Anschlagring 62 gesteckt, worauf die leere Haube 50 über die Bürstenanordnung auf das Anschlußende 72 des Bürstenteils 70 bis zum Anschlag an der Schulter 711 aufgesteckt wird. Dieser Zustand ist in Fig. 5 gezeigt.

Claims

1. Zahnpflegewerkzeug mit einem Bürstenteil (70), an dessen einem Ende eine Interdentalbürste (30) mittels einer Einstellvorrichtung (80) schwenkbar angeschlossen ist und deren anderes hohles Ende eine Aufnahmekammer (71) bildet,
einer an einem Ende einen Zahnstocher (61) tragenden Buchse (60) mit einem mittleren Anschlagring (62), zu dessen beiden Seiten Buchsenenden (63, 64) gebildet sind, welche in die Aufnahmekammer (71) des Bürstenteils (70) einsteckbar sind,
und mit einer Haube (50) mit einem Luftloch (52) am geschlossenen Ende, die mit ihrem anderen Ende auf die Buchsenenden der Buchse (60) sowie auf das Anschlußende (72) des Bürstenteils (70) aufsteckbar ist, welches zur Bildung einer Anschlagschulter (711) gegenüber dem hinteren Teil einspringt, wobei die Bürste (30) einen in Schraubenlinien verlaufenden, sich verjüngenden Borstenbesatz (31) am Ende eines biegsamen Bürstenstäbchens (32) aufweist,
und wobei das Anschlußende (72) des Bürstenteils (70) zwei Lagerwangen (721) mit Lagerbohrungen (7211) aufweist, zwischen denen ein Gelenkteil (82) mittels in die Lagerbohrungen (7211) greifenden Lagerzapfen (821) winkeleinstellbar gelagert ist,
und wobei das Gelenkteil einen quer zur Lagerachse verlaufenden Durchgangskanal (81) zur Aufnahme des Bürstenstäbchens (32) aufweist, dessen hinteres Ende in der abgewinkelten Stellung des Gelenkteils (82) derart freigegeben ist, daß das Bürstenstäbchen (32) durchsteckbar ist und sein Ende austreten kann und beim Zurückschwenken des Gelenkteils unter Fixierung der Bürste (30) umgebogen wird.

2. Zahnpflegewerkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Anschlußende (72) des Bürstenteils (70)im Schwenkbereich des Gelenkteils (82) ein Paar symmetrischer Bogennuten (722) mit einer Mehrzahl von Rastgruben (7221) ausgebildet ist und das Gelenkteil zwei symmetrische Bogenführungsplatten (822) mit einem Rastkopf (8221) am Ende aufweist, wobei diese mit den Rastgruben (7221) in verschiedenen Winkelstellungen der Einstellvorrichtung (80) verrastend zusammenwirken.

3. Zahnpflegewerkzeug nach Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Anschlußende (72) des Bürstenteils (70) zwischen den symmetrischen Bogennuten (722) eine Bogenanschlagplatte (723) hervorsteht und zusammenwirkt mit einer Bogenanschlagfläche (823) des Gelenkteils (82).

4. Zahnpflegewerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Haube (50) als Vorratsraum für Ersatzbürstchen dient.