DE69211149T2

DE69211149T2 - Vorrichtung für zahnseide

Info

Publication number: DE69211149T2
Application number: DE69211149T
Authority: DE
Inventors: Clayton Bennett; Alan Sullivan; Paul Sullivan
Original assignee: Forfas
Current assignee: APC Ltd
Priority date: 1991-09-11
Filing date: 1992-09-11
Publication date: 1997-01-16
Anticipated expiration: 2012-09-12
Also published as: EP0610227A1; GR3020908T3; JPH07502908A; GB2274784B; ES2090683T3; IE922655A1; DK0610227T3; AU668884B2; ATE138551T1; CA2118715C; US5483982A; AU2517392A; DE69211149D1; GB9404764D0; IE71660B1; WO1993004641A1; EP0610227B1; GB2274784A; CA2118715A1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung für Zahnseide umfassend einen Handgriff mit einem Kopfstück; einen abnehmbaren Zahnseidenhalter, welcher beim Zusammenbau mit dem Kopfstück verbunden wird; wobei der Zahnseidenhalter einen Basisteil und ein Paar beabstandeter Backen umfasst, welche sich vom Basisteil aus erstrecken und zwischen sich ein Stück Zahnseide aufnehmen; und lösbare Verbindungsmittel zwischen dem Kopfstück des Handgriffs und dem Zahnseidenhalter.
Eine derartige Vorrichtung für Zahnseide wird in US 3,892,249 erläutert. Die in dieser älteren Spezifikation erläuterte Vorrichtung umfasst einen Handgriff, welcher ein gebogenes Kopfstück mit nach innen gekehrten Backen hat, welche Gebilde hat, welche mit ergänzenden Gebilden an einem Zahnseidenhalter in Eingriff gebracht werden. Der Halter besteht aus einem flexiblen Material und wird zum Anbringen der Backen am Kopfstück gebogen und mit dem Daumen aufgedrückt.
Eines der Probleme bei derartigen bekannten Vorrichtungen für Zahnseide ist, dass es schwierig sein kann, den Zahnseidenhalter mit dem Kopfstück zu verbinden und ihn zu lösen. Es besteht auch ein wesentliches Risiko, dass sich der Zahnseidenhalter bei Gebrauch im Mund vom Kopfstück trennt.
Diese Erfindung zielt darauf ab, eine Vorrichtung für Zahnseide vorzusehen, welche zumindest einige der Probleme bei bekannten Vorrichtungen bewältigt.
Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die lösbaren Verbindungsmittel eine sich quer im Kopfstück des Handgriffs oder im Basisteil des Zahnseidenhalters erstreckende Nut umfassen, sowie ein komplementäres Zungenteil am anderen des Basisteils oder des Kopfstücks, wobei das Zungenteil beim Zusammenbau in die transversale Nut eingreift, dass die lösbaren Verbindungsmittel zusätzlich Einrastmittel einschliessen, welche Einrastnasen auf den Backen des Zahnseidenhalters oder des Kopfstücks umfassen, welche Nasen beim Eingriff des Zungenteils mit der transversalen Nut formschlüssig einrasten und den Zahnseidenhalter sicher in der Position auf dem Kopfstück des Handgriffs halten, wenn der Halter beim Gebrauch in der mesio-distalen, der bucco-lingualen und der gingivoincisalen Richtung bewegt wird.
Der Vorteil dieser Anordnung liegt darin, dass sichergestellt wird, dass die Vorrichtung beim Gebrauch in allen Benutzungsrichtungen effektiv und sicher verwendet werden kann. Die distal-mediale Richtung betrifft die Richtung über die Stirnseite eines Zahns in einer im wesentlichen horizontalen Ebene. Die bucco-linguale Richtung betrifft die Bewegung interproximal in einer im wesentlichen horizontalen Ebene. Die gingivoincisale Bewegung betrifft die Bewegung der Zahnseide in einer vertikalen Ebene.
Die Anordnung ermöglicht die Zahnseidenanwendung im Gebrauch und leichte Fertigung. Das Zahnseidenstück kann in die Backen integriert oder mit einem geeigneten Mittel, wie Klebstoffen oder dergleichen, an ihnen befestigt werden. Das Vorsehen einer transversalen Nut und einer Zunge gewährt im Gebrauch besondere Festlgkeitsvorteile und leichtes Anbringen und Lösen des Halters. Formschlüssiges Einrasten zusätzlich zur Zungen- und Nutanordnung sorgt für leichtes Anbringen und Lösen und verbessert die Fähigkeit der Verbindung, den im Gebrauch erzeugten Kräften zu widerstehen.
Die Einrastnasen sind vorzugsweise für einfache Befestigung und Konstruktion an den Backen des Halters vorgesehen, um an die Nut des Kopfstücks angrenzend eingerastet zu werden. Die Nasen erstrecken sich typischerweise von den Backen des Halters nach innen und greifen an die Nut des Kopfstück angrenzend in das Kopfstück ein.
In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung, welche wegen ihrer leichten Befestigung und Festigkeit im Gebrauch bevorzugt wird, ist die Nut im Längsschnitt von gebogener Form für den Eingriff mit einem entsprechend geformten Zungenteil.
Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung schliesst das Kopfstück zusätzliche Haltemittel ein, welche bewegt werden können zwischen einer entriegelten Position für das Einsetzen und die Entnahme des Kopfstücks und einer Verriegelungsposition, in welcher das Kopfstück im Halter im wesentlichen umschlossen ist. Diese Anordnung führt zu einer besonders festen Konstruktion.
Für eine leichte Konstruktion und einfachen Gebrauch können die zusätzlichen Haltemittel verschwenkbar mit dem Kopfstück verbunden sein, beispielsweise durch ein angeformtes Scharnier.
Für zusätzliche Festigkeit und leichten Gebrauch kommen die zusätzlichen Haltemittel typischerweise durch Einrastnasen an den zusätzlichen Haltemitteln in der Verriegelungsposition mit dem Kopfstück formschlüssig einrastend in Eingriff.
Der Handgriff schliesst vorzugsweise einen Schaftteil ein, welcher in der Längsrichtung mit einem Winkel zwischen 145º und 180º zum Handgriff geneigt ist.
Auch schliesst der Handgriff vorzugsweise einen Schaftteil ein und der Kopfteil ist in der Längsrichtung mit einem Winkel zwischen 125º und 180º zum Schaftteil geneigt.
Höchst vorzugsweise ist die Vorrichtung im wesentlichen aus einem Kunststoff. Das Kopfstück kann aus demselben Kunststoff wie oder einem anderen als der Halter sein.
Die Erfindung wird anhand der folgenden, nur beispielhaften Erläuterung unter Bezugnahme auf die Begleitzeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung für Zahnseide nach einer Ausgestaltung der Erfindung;
Fig. 2 einen auseinandergezogenen Perspektivschnitt der Vorrichtung für Zahnseide in Fig. 1;
Fig. 3 eine Seitenansicht der Vorrichtung;
Fig. 4 eine Querschnittansicht der Vorrichtung;
Fig. 5 einen die Funktionsweise der Vorrichtung darstellenden schematischen Schnitt;
Fig. 6 eine perspektivische Ansicht einer anderen erfindungsgemässen dentalen Vorrichtung;
Fig. 7 einen auseinandergezogenen Perspektivschnitt der Vorrichtung von Fig. 6;
Fig. 8 eine Querschnittansicht der Vorrichtung von Fig. 6;
Fig. 9 eine perspektivische Ansicht einer anderen erfindungsgemässen Vorrichtung für Zahnseide;
Fig. 10 einen auseinandergezogenen Perspektivschnitt der Vorrichtung von Fig. 9;
Fig. 11 eine teilweise seitliche Querschnittansicht der Vorrichtung von Fig. 9;
Fig. 12 eine perspektivische Ansicht einer anderen erfindungsgemässen Vorrichtung für Zahnseide;
Fig. 13 einen auseinandergezogenen Perspektivschnitt der Vorrichtung von Fig. 12;
Fig. 14 eine teilweise seitliche Querschnittansicht der Vorrichtung von Fig. 12.
In den Zeichnungen und unter anfänglicher Bezugnahme auf Fig. 1 bis 5 dieser ist eine erfindungsgemässe Vorrichtung für Zahnseide abgebildet, die im allgemeinen mit der Bezugsnummer 1 bezeichnet ist. Die Vorrichtung 1 umfasst einen Handgriff 2 mit einem Schaftteil 3, welcher in einem Koptstück 4 endet. Die Vorrichtung für Zahnseide 1 umfasst auch einen abnehmbaren Zahnseidenhalter 5, wobei der Halter 5 und das Kopfstück 4 lösbare Verbindungsmittel zum Anbringen und Entfernen des Halters 5 haben.
Der Halter 5 umfasst einen Basisteil 10, welcher in diesem Fall im Längsschnitt von gebogener Form ist, und ein Paar beabstandeter Backen 11, 12, welche sich von dem Basisteil 10 aus erstrecken und zwischen sich ein Stück Zahnseide 13 aufnehmen. Die Zahnseide 13 kann in den Halter 5 eingeformt oder mit einem geeigneten Mittel, wie durch Kleben mit Klebstoffen, am Halter befestigt sein.
Die lösbaren Verbindungsmittel schliessen in diesem Fall Einrastnasen 15 ein, welche sich von den Backen 11, 12 des Halters 5 nach innen erstrecken, wie aus Fig. 4 und 2 besonders ersichtlich ist.
Das Kopfstück 4 des Handgriffs 2 schliesst eine sich quer erstreckende Nut 20 ein, welche zwischen einem Paar aufrechter Schultern 21, 22 und einem Boden 24 des Kopfstücks 4 bestimmt ist. Die Nut 20 hat die gleiche Form und Abmessung wie der Basisteil 10 des Halters 5, und die Ränder 25 des Bodens 24 der Nut 20 sind abgerundet und akkomodieren die Einrastnasen 15, wenn sie sich über die Ränder 25 des Bodens 24 der Nut hinwegbewegen. Zumindest ein Teil des Basisteils 10 des Zahnseidenhalters 4 definiert ein Zungenteil, welches im Gebrauch sicher in der Nut 20 befestigt ist.
Im Gebrauch wird der Halter 5 am Kopfstück angebracht, indem das Kopfstück 4 zuerst durch den zwischen den Backen 11, 12 des Halters 5 definierten Zwischenraum eingefügt wird und der Halter 5 in die Nut 20 fallengelassen wird. Auf die Basis 10 des Halters 5 wird dann leichter Fingerdruck ausgeübt, um die Einrastnasen 15 über die Ränder 25 der Nut 20 zu drücken, bis sie mit dem Boden 24 der Nut 20, wie in Fig. 4 abgebildet, in Eingriff kommen. In dieser eingesetzten Position wird der Halter 5 an einer Bewegung oder Biegung in alle Gebrauchspositionen und - richtungen der Vorrichtung für Zahnseide 1 gehindert.
Im besonderen sind in Fig. 5 die verschiedenen Gebrauchsrichtungen der Vorrichtung für Zahnseide schematisch dargestellt. Die Pfeile X zeigen die bucco-linguale Richtung an, in welcher die Zahnseide 13 im Zwischenraum interproximal zwischen benachbarten Zähnen vor- und zurückgezogen wird. Die Pfeile Z zeigen die mesio-distale Richtung an, welche die Bewegung der Zahnseide über die Stirnseite der Zähne ist. Die Pfeile Y zeigen die gingivoincisalen Richtungen des Reinigungsvorgangs in einer vertikalen Ebene Z bei Gebrauch der Vorrichtung für Zahnseide an.
Im besonderen unter Bezugnahme auf Fig. 3 wird deutlich, dass der Handgriff der Vorrichtung in jedem geeigneten Winkel angeordnet werden kann und jede gewünschte Form haben kann. In diesem Fall verläuft der Schaft 3 für leichten Zugang im Gebrauch mit einem Winkel B zwischen 145º und 180º zum Handgriff 2. Das Kopfstück 4 ist mit einem Winkel A zwischen 125º und 180º zum Schaft 3 geneigt. Der jeweilige Winkel und die jeweilige Konfiguration stellen eine Vorrichtung für Zahnseide dar, welche für alle Zähne im Mund mit minimalem Unbehagen für den Benutzer einfach gebraucht werden kann. Es versteht sich, dass in den anderen unten beschriebenen Ausgestaltungen ähnliche Winkelkonfigurationen zum Einsatz kommen können.
Diese Erfindung sieht eine Vorrichtung für Zahnseide vor, welche einfach konstruiert und leicht zu gebrauchen ist. Sie bietet eine dentale Vorrichtung mit Haltern für Zahnseide, welche leicht befestigt und bei Bedarf ausgewechselt werden können. Aufgrund dieser unkomplizierten und leichten Konstruktion wird erwartet, dass die Vorrichtung zu einer viel weiter verbreiteten Benutzung von Zahnseide führen wird. Da der Zahnseidenhalter leicht austauschbar ist und doch bei allen Benutzungsrichtungen effektiv in seiner Position gehalten wird, ist er einfach und sicher zu gebrauchen.
In Fig. 6 bis 8 ist eine andere erfindungsgemässe Vorrichtung für Zahnseide abgebildet, die im allgemeinen mit der Bezugsnummer 40 bezeichnet ist. Die Vorrichtung 40 gleicht der oben unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 4 erläuterten Vorrichtung, und gleichen Teilen sind dieselben Bezugsnummern zugeordnet. In diesem Fall sind der Basisteil 10 des Zahnseidenhalters 5 und die Nut 20 des Kopfstücks 4 im Längsschnitt im allgemeinen von horizontaler anstatt von gebogener Form. Es wird erwartet, dass diese Vorrichtung nach dieser Ausgestaltung der Erfindung aufgrund weniger komplexer Formungserfordernisse etwas billiger sein wird.
In Fig. 9 bis 11 ist eine weitere erfindungsgemässe Vorrichtung für Zahnseide 50 abgebildet. Die Vorrichtung 50 gleicht ebenfalls der in Fig. 1 bis 5 abgebildeten Vorrichtung, und gleichen Teilen sind dieselben Bezugsnummern zugeordnet. In diesem Fall schliesst das Kopfstück ein Rinnenelement mit einer Basis 51, einen sich von dem Schaft 3 erstreckenden ersten Seitensteg 52a und einen zweiten Seitensteg 52b ein, welche die zur Aufnahme des Basisteils 10 des Zahnseidenhalters 5 erforderliche Grösse und Form haben. Das zusätzliche Haltemittel 4 zum Befestigen des Halters 5 in seiner Position wird in diesem Fall von einer Verlängerungsplatte 53 vorgesehen, welche sich von einem Kunststoffscharnier 55 erstreckt und durch dieses verschwenkbar mit dem Seitensteg 52b verbunden ist. Die Verlängerungsplatte 53 hat sich nach innen erstreckende Einrastnasen 56, welche auf dem Schaft des Handgriffs eingerastet werden, wenn das Plattenelement 53 in die in Fig. 9 und 11 abgebildete geschlossene oder verriegelte Position geschwenkt wird. In der in Fig. 9 und 11 abgebildeten verriegelten Position ist ersichtlich, dass die Bewegungsfreiheit des Basisteils 10 des Zahnseidenhalters 5 in alle Richtungen im Gebrauch vollständig eingeschränkt ist, was zu einer besonders festen Konstruktion führt. Es ist ersichtlich, dass der Seitensteg 52a seitlich verlängert ist und eine Schulter zum Eingriff mit einem Teil der Backen 11, 12 des Halters 5 vorsieht, um das sichere Halten des Halters 5 in seiner Position zu unterstützen. Zum Auswechseln des Zahnseidenhalters 5 werden die Einrastnasen 56 vom Schaft 3 des Handgriffs gelöst und die Verlängerungsplatte 53 wird in die in Fig. 11 abgebildete Löseposition geschoben, wodurch der Halter 5 entfernt und ein frischer Halter eingesetzt werden kann. Zum leichten Anbringen und Entfernen eines Halters 5 von der Vorrichtung kann das Scharnier 55 ein angeformtes Scharnier sein, welches die Einrastnasen 56 zum Schaft 3 hin und/oder vom Schaft 3 weg vorbelastet, um das Einsetzen und Entfernen eines Zahnseidenhalters 5 zu ermöglichen.
In Fig. 12 bis 14 ist ein anderer erfindungsgemässer Zahnseidenhalter abgebildet, der im allgemeinen mit der Bezugsnummer 60 bezeichnet ist. Der Zahnseidenhalter 60 gleicht dem in Fig. 9 bis 11 abgebildeten Halter, und gleichen Teilen sind dieselben Bezugsnummern zugeordnet. In diesem Fall ist die Nut 20 im Kopfstück 4 zur Aufnahme des Zahnseidenhalters 5 durch eine Basiswand 61 und Seitenstege 62a, 62b definiert, welche von der Basiswand 61 vorstehen, wobei die Seitenstege nach innen gekehrte Ränder 63 haben, um das formschlüssige Einrasten des Halters im Kopfstück zu ermöglichen. Einer der Seitenstege 62 weist eine allgemein L-förmige Verlängerung 65 auf, welche durch ein Kunststoffscharnier 66 verschwenkbar mit dem Steg 62b verbunden ist und einen nach innen vorstehenden Vorsprung 67 hat, welcher in der in Fig. 10 und 12 abgebildeten verriegelten Position in den Zwischenraum zwischen den Vorsprüngen 63 eingefügt wird, um den Halter 5 noch positiver in seiner Position am Kopfstück 4 zu halten. Die Vorrichtung wird wie die in Fig. 9 bis 11 abgebildete Vorrichtung angewendet.
Die Vorrichtung für Zahnseide kann aus jedem geeigneten Werkstoff sein. Vorzugsweise ist die Vorrichtung im wesentlichen aus Kunststoff. Das Kopfstück kann aus demselben Kunststoff wie der Halter oder aus einem anderen Kunststoff sein.

Claims

1. Vorrichtung für Zahnseide (1, 40, 50, 60), umfassend einen Handgriff (2) mit einem Kopfstück (4); einen abnehmbaren Zahnseidenhalter (5) , welcher beim Zusammenbau mit dem Kopfstück (4) verbunden wird; wobei der Zahnseidenhalter (5) einen Basisteil (10) und ein Paar beabstandeter Backen (11, 12) umfasst, welche sich von dem Basisteil (10) aus erstrecken und zwischen sich ein Stück Zahnseide (13) aufnehmen; und lösbare Verbindungsmittel zwischen dem Kopfstück (4) des Handgriffs (2) und dem Zahnseidenhalter (5); dadurch gekennzeichnet, dass die lösbaren Verbindungsmittel eine sich quer im Kopfstück (4) des Handgriffs (2) oder im Basisteil (10) des Zahnseidenhalters (5) erstreckende Nut (20) umfassen, sowie ein komplementäres Zungenteil (10) am anderen des Basisteils (10) oder des Kopfstücks (4), wobei das Zungenteil (10) beim Zusammenbau in die transversale Nut (20) eingreift, dass die lösbaren Verbindungsmittel zusätzlich Einrastmittel einschliessen, welche Einrastnasen (15) auf den Backen (11, 12) des Zahnseidenhalters (5) oder des Kopfstücks (4) umfassen, welche Nasen (15) beim Eingriff des Zungenteils (10) mit der transversalen Nut (20) formschlüssig einrasten und den Zahnseidenhalter (5) sicher in der Position auf dem Kopfstück (4) des Handgriffs (2) halten, wenn der Halter (5) beim Gebrauch in der mesiodistalen, der bucco-lingualen und der gingivoincisalen Richtung bewegt wird.

2. Vorrichtung für Zahnseide nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (20) im Längsschnitt von gebogener Form ist für den Eingriff mit einem entsprechend geformten Zungenteil (10).

3. Vorrichtung für Zahnseide nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (20) durch das Kopfstück (4) des Handgriffs (2) bestimmt wird, und das zugehörige Zungenteil (10) durch den Basisteil (10) des Zahnseidenhalters (5).

.4. Vorrichtung für Zahnseide nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Nasen (15) sich von den Backen (11, 12) des Halters (5) einwärts erstrecken und in unmittelbarer Nachbarschaft zur transversalen Nut (20) mit dem Kopfstück (4) in Eingriff kommen.

5. Vorrichtung für Zahnseide nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die sich transversal erstreckende Nut (20) zum sicheren Halten des Zungenteils (10) an beiden Enden geschlossen ist.

6. Vorrichtung für Zahnseide nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück (4) zusätzliche Haltemittel (53) einschliesst, welche bewegt werden können zwischen einer entriegelten Position für das Einsetzen und die Entnahme des Kopfstücks (4) und einer verriegelten Position, in welcher das Kopfstück (4) am Halter (5) im wesentlichen umschlossen wird.

7. Vorrichtung für Zahnseide nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzlichen Haltemittel (53) verschwenkbar (55) mit dem Kopfstuck (4) verbunden sind.

8. Vorrichtung für Zahnseide nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzlichen Haltemittel (53) durch ein angeformtes Scharnier (55) verschwenkbar mit dem Kopfstück (4) verbunden sind.

9. Vorrichtung für Zahnseide nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzlichen Haltemittel (53) in der Verriegelungsposition mit dem Kopfstück (4) formschlüssig einrastend (56) in Eingriff kommen.

10. Vorrichtung für Zahnseide nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzlichen Haltemittel (53) mit formschlüssig einrastenden Nasen (56) versehen sind, welche in der Verriegelungsposition mit dem Kopfstück (4) in Eingriff kommen.

11. Vorrichtung für Zahnseide nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (2) einen Schaftteil (3) einschliesst, welcher in der Längsrichtung mit einem Winkel zwischen 145º and 180º zum Handgriff (2) geneigt ist.

12. Vorrichtung für Zahnseide nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (2) einen Schaftteil (3) einschliesst, und der Kopfteil (4) in der Längsrichtung mit einem Winkel zwischen 125º und 180º zum Schaftteil geneigt ist.

13. Vorrichtung für Zahnseide nach einem der vorhergehenden Anssprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1, 40, 50, 60) im wesentlichen aus einem Kunststoff ist.

14. Vorrichtung für Zahnseide nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück (4) aus demselben Kunststoff ist wie der Halter (5).

15. Vorrichtung für Zahnseide nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil des Halters (5) aus einem anderen Kunststoff ist als das Kopfstück (4).