DE20310934U1

DE20310934U1 - Schlauch- und/oder Rohrkupplung

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Publication number: DE20310934U1
Application number: DE20310934U
Authority: DE
Original assignee: Flexotech Schlauch und Ar GmbH
Current assignee: Flexotech Schlauch und Ar GmbH
Priority date: 2003-05-14
Filing date: 2003-07-16
Publication date: 2003-09-18
Anticipated expiration: 2013-07-17

Description

FlexoTech GmbH Schlauch- 15. Juli 2003

und Armaturenservice 45/479 Li/Sch

Leineweberring 23
21493 Elmenhorst

Schlauch- und/oder Rohrkupplung

Die Neuerung betrifft eine Kupplung zum Verbinden einer Schlauch- mit einer Rohrleitung, insbesondere eine Tankwagenkupplung, die ein Vaterteil mit mindestens zwei Kurvenleisten aufweist, über die ein an einem Mutterteil drehbar gehaltener Spannring mit Klauen greift, wobei zwischen Vater- und Mutterteil ein Dichtelement vorgesehen ist, gegen welches die Kupplungsteile beim Verdrehen des Spannringes durch

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das Zusammenwirken der Klauen mit den Kurvenleisten gedrückt werden.

Derartige Tankwagenkupplungen sind aus der DIN 28450 bekannt. In den mit diesen Kupplungen verbundenen Leitungen werden in der Regel die Umwelt belastende und sogar giftige Flüssigkeiten gefördert. Diese Kupplung ist eine sogenannte Leerschlauchkupplung. Die Schlauchleitung ist daher vor dem Trennen der Kupplung zu entleeren, oder Restmengen der geförderten Flüssigkeit sind nach dem Trennen der Kupplung aufzufangen. Beim Lösen der Kupplung muß die Schlauchleitung drucklos sein, da ein vorhandener Restdruck und/oder Reste der geförderten Flüssigkeit nach dem Entkuppeln schlagartig frei werden. Durch Verstellen des Spannringes in die "Offenstellung" entriegelt die Kupplung, so daß das Vater- und Mutterteil voneinander getrennt werden. Sollte die Schlauchleitung durch fehlerhafte Bedienung am Ende des Fördervorganges noch gefüllt sein, wird sie bei geöffneter Kupplung leerlaufen, wodurch in Abhängigkeit vom geförderten Medium beträchtliche Schäden entstehen können.

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Aufgabe der Neuerung ist es nun, unter Beibehaltung des einfachen und bewährten Verriegelungsmechanismus eine Kupplung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß beim Trennen der Kupplungsteile nach einem fehlerhaften Fördervorgang der Austritt von Fördermedium in die Umgebung weitestgehend vermieden werden kann.

Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß am Spannring mindestens ein in Richtung auf die Kurvenleisten federnd vorgespanntes Rastelement gehalten ist.

Zum Anschließen eines Schlauches an eine Rohrleitung mit einer Kupplung nach der Neuerung werden deren Vater- und Mutterteil in an sich bekannter Weise zusammengefügt und durch Verdrehen des Spannringes dichtend zusammengehalten. Beim Zusammenfügen von Vater- und Mutterteil wird das neuerungsgemäße Rastelement am Spannring von einer der Kurvenleisten am Vaterteil gegen die auf das Rastelement einwirkende Vorspannung radial nach außen verstellt. Beim Verdrehen des Spann-

ringes in die "Schließstellung" gleitet das Rastelement auf der radialen Außenfläche der Kurvenleiste entlang und wird am Ende dieser Leiste von der Vorspannung in die Lücke zur benachbarten Kurvenleiste gedrückt. Von dem in die Lücke ragenden Rastelement, das zweckmäßigerweise als Hebel ausgebildet ist, wird das weitere Anziehen der Kupplungsteile bis zum Endanschlag des Spannringes nicht behindert. Zum Trennen der Kupplung wird der Spannring in die "Offenstellung" zurückgedreht. Dabei schlägt der in die Lücke ragende Abschnitt des Rastelementes an die Stirnfläche der zugehörenden Kurvenleiste an, wodurch neuerungsgemäß ein Trennen der Kupplung in einem Schritt unterbunden wird; denn die Klauen des Spannringes am Mutterteil sind noch im Eingriff mit den Kurvenleisten am Vaterteil. In dieser Stellung des Spannringes ist zwar die Dichtfunktion der Kupplung schon teilweise aufgehoben, so daß bei unvollständig entleerter Leitung geringe Flüssigkeitsmengen austreten können und der Spannring in die "Schließstellung" zurückgedreht werden kann. Ist die Leitung leer, muß zum endgültigen Trennen der Kupplung das Rastelement in der Lücke zwischen

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den benachbarten Kurvenleisten gegen die Kraft der Vorspannung so weit angehoben werden, daß beim Verdrehen des Spannringes in die "Offenstellung" das angehobene Rastelement auf der radialen Außenfläche der entsprechenden Kurvenleiste entlang gleiten kann.

Ein Ausführungsbeispiel der neuerungsgemäßen Kupplung wird noch an Hand der Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1: Eine Draufsicht auf die verriegelte Kupplung mit dem Stellhebel in Betätigungsstellung.

Fig. 2: Eine Draufsicht auf die Kupplung nach Fig. 1 während des Ver- oder Entriegeins.

Fig. 3: Eine Schnittansicht durch die Kupplung mit dem Stellhebel in Ruhestellung längs der Linie A-B der Fig. 1.

Fig. 4: Eine Schnittansicht entspechend Fig. 3 längs der Linie A-C der Fig. 1.

Fig. 5: Eine Schnittansicht entsprechend Fig. 2 längs der Linie D-E der Fig. 2.

Die in den Fig. 3 bis 5 in verschiedenen Betriebsstellungen gezeigte Kupplung umfaßt ein hülsenförmiges Vaterteil 1, das auf ein Ende einer nicht dargestellten Rohrleitung aufschraubbar ist und auf seiner Außenseite zwei Kurvenleisten 2 (in den Fig. 1 und 2 hervorgehoben dargestellt) aufweist. Das freie Ende des Vaterteiles 1 ist in ein Mutterteil 3 eingeführt und liegt an einem ringförmigen Dichtelement 4 im Mutterteil 3 an, dessen freies vom Vaterteil 1 wegweisendes Ende mit einem nicht gezeigten Schlauchende verbindbar ist. Am Mutterteil 3 ist ein Spannring 5 drehbar gehalten, an dem über die Kurvenleisten 2 am Vaterteil 1 greifende Klauen 6 ausgebildet sind. Ein Stellhebel 7 ist schwenkbar zum Verdrehen des Spannringes 5 an demselben angebracht.

Am Spannring 5 sind weiter zwei Wangen 8 angeformt, zwischen denen ein zweiarmiger Rasthebel 9 schwenkbar gehalten ist. Am freien Ende des einen Armes des Rast-

hebeis 9 ist eine Nase 10 ausgebildet, die über eine Aussparung im Spannring 5 greift und auf das Vaterteil 1 gerichtet ist. Zwischen dem anderen Arm des Rasthebels 9 und dem Spannring 5 ist eine Druckfeder 11 vorgesehen, von der die Nase 10 gegen das Vaterteil

1 und insbesondere gegen eine der Kuvenleisten 2 und Vaterteil 1 gedrückt wird.

Zum Anschließen eines Schlauches an eine Rohrleitung mit der gezeigten Kupplung wird das Vaterteil 1 in das Mutterteil 3 eingeführt und der Spannring 5 am Mutterteil 3 so ausgerichtet, daß die Klauen 6 am Spannring 5 in die Lücke 12 zwischen den Kurvenleisten

2 am Vaterteil 1 ragen. Beim Verdrehen des Spannringes 5 mit Hilfe des Stellhebels 7 in die "Schließstellung" kommen die Klauen 6 mit den Kurvenleisten 2 in Eingriff (Fig. 3) und gleitet die Nase 10 des Rasthebels 9 am Spannring 5 auf der radialen Außenfläche einer der Kurvenleisten 2 am Vaterteil 1 entlang (Fig. 5). Dabei wird die Nase 10 gegen die auf den Rasthebel 9 einwirkende Kraft der Druckfeder 11 radial nach außen verstellt und am Ende dieser Leiste 2 von der

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Druckfeder 11 in die Lücke 12 (Fig. 1 und 2) zur benachbarten Kurvenleiste 2 gedrückt (Fig. 4).

Die in der "Schließstellung" der Kupplung in der Lücke 12 zwischen den Kurvenleisten 2 unmittelbar am Vaterteil 1 anliegende Nase 10 des Rasthebels 9 schlägt beim Zurückdrehen des Spannringes 5 in die "Offenstellung" an die Stirnfläche der zugehörigen Kurvenleiste 2 an (Fig. 1). In dieser Stellung ist die dichtende Verbindung zwischen Vater- 1 und Mutterteil 3 sowie dem Dichtelement 4 mindestens teilweise gelöst, die Klauen 6 am Spannring 5 sind jedoch weiter im Eingriff mit den Kurvenleisten 2 am Vaterteil 1. Um das Vaterteil 1 vom Mutterteil 3 endgültig zu trennen, muß die Nase 10 gegen die Kraft der Druckfeder 11 so weit angehoben werden, daß beim Verdrehen des Spannringes 5 in die "Offenstellung" die angehobene Nase 10 des Rasthebels 9 auf der radialen Außenfläche der entsprechenden Kurvenleiste 2 entlang gleiten kann.

Die Neuerung ist nicht auf die beschriebene und dargestellte Ausführungsform begrenzt. Sie schließt für

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den Fachmann geläufige Abwandlungen des am Spannring vorgesehenen Rastelementes ein, das federnd vorgespannt auf der radialen Außenfläche einer Kurvenleiste des Vaterteiles entlang gleitet.

Claims

1. Kupplung zum Verbinden einer Schlauch- mit einer Rohrleitung, insbesondere Tankwagenkupplung, die ein Vaterteil mit mindestens zwei Kurvenleisten aufweist, über die ein an einem Mutterteil drehbar gehaltener Spannring mit Klauen greift, wobei zwischen Vater- und Mutterteil ein Dichtelement vorgesehen ist, gegen welches die Kupplungsteile beim Verdrehen des Spannringes durch das Zusammenwirken der Klauen mit den Kurvenleisten gedrückt werden, dadurch gekennzeichnet, daß am Spannring (5) mindestens ein in Richtung auf die Kurvenleisten (2) federnd vorgespanntes Rastelement (9) gehalten ist.

2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement als Hebel (9) ausgebildet ist.

3. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (9) ein Sicherungsstift ist.